Kategorie: Top-Themen

Region/Koblenz/Mainz, 22.01.2021 – Im Austausch mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen einer gestrigen Video-Konferenz hat Kurt Krautscheid, Präsident der Handwerkskammer (HwK) Koblenz und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern im Land, Überlegungen für mobiles Arbeiten und Home-Office in der Wirtschaft unterstützt. „Da, wo es im Handwerk möglich ist, soll es bitte durch die Betriebe umgesetzt werden. Das gilt auch für unsere Handwerkskammer, die bereits ab der ersten Corona-Welle ein Konzept für mobiles oder häusliches Arbeiten erarbeitet und mit ihren Mitarbeitern erfolgreich umgesetzt hat.“

Die Landesregierung und das Handwerk verfolgen gemeinsam einen Weg, „der nicht im kompletten Herunterfahren der Wirtschaft enden darf. Hierbei müssen wir prüfen und abwägen, welche Abläufe eben nicht digital und von zu Hause durchgeführt werden können.“ Mit Blick auf die über 130 Berufe des Handwerks ist der Anteil an händischer, praktischer Arbeit mit Maschinen und auf Baustellen hoch im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbereichen, so Banken oder Verwaltung. „Unsere Betriebe sind außerdem personell eher kleinteilig strukturiert. Das kommt uns aktuell sehr entgegen, denn über eine strikte Einhaltung der Hygienekonzepte sind Handwerksbetriebe von Corona-bedingten Schließungen nur sehr selten betroffen.“ Dort, wo das Handwerk noch effektiver werden kann, wird es alle Möglichkeiten ausschöpfen.

Daun, 22.01.2021 – Wesentliche Aufgabe ist die Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept, das in Zusammenarbeit mit der UNESCO Natur- und Geopark Vulkaneifel GmbH im Rahmen des EU-Projektes LIFE-IP ZENAPA erstellt wurde. Bereits 2017 hat der Landkreis unter Landrat Heinz-Peter Thiel die Brisanz des lokalen Klimaschutzes erkannt und ein Integriertes Klimaschutzkonzept inklusive Teilkonzept „Nachhaltige Mobilität“ erarbeitet. Die kommunale Ebene spielt in Sachen Klimaschutz eine wesentliche Rolle, sodass für den Kreis schnell klar war, dass die Aufgabe vor Ort angegangen werden muss.

Im Rahmen dessen wurde 2019 eine neue Stelle geschaffen, die zu 90 % aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative finanziert wird. Nach Bewilligung der Mittel zu Ende des vergangenen Jahres konnte die neue Klimaschutzmanagerin, Laura Cramer, im Dezember 2020 eingestellt werden. Die gebürtige Eiflerin ist nun die zentrale Ansprechpartnerin des Landkreises für alle Belange, die den Klimaschutz betreffen. Dabei steht die Umsetzung der im Klimaschutzkonzept formulierten Maßnahmen im Fokus. Das Konzept vereint Themen wie die Steigerung der Energieeffizienz von Gebäuden und nachhaltige Strom- und Wärmegewinnung mit einer Förderung der regionalen Wertschöpfung.

Dieser Ansatz soll neben den positiven Effekten auf das Klima zudem zu einer Stärkung der lokalen Wirtschaft führen. „Dabei ist es essentiell, nicht nur den Klimaschutz in den Fokus zu stellen, sondern diesen mit dem Natur- und Artenschutz zu vereinen. Vor allem in einer Region wie der Vulkaneifel, die von ihrer einzigartigen Natur- und Artenvielfalt geprägt ist, muss auf eine nachhaltige Betrachtung aller Faktoren Wert gelegt werden.“, so die 29-Jährige. Für die Darscheiderin, die nach ihrem Abitur am Thomas-Morus-Gymnasium Daun im Bachelor Geographie und im Master Klima- und Umweltwandel studiert hat und nach ihrem Abschluss im Bereich Mikroklima-Anpassung gearbeitet hat, ist die Vulkaneifel etwas ganz Besonderes: „Ich habe während meines Studiums zahlreiche Regionen der Welt bereist und viel gesehen, aber die Eifel ist immer meine Heimat geblieben.

Die Aufgabe, diese Region in Sachen Klimaschutz voran zu bringen, ist somit eine einmalige Chance für mich.“ Das Erkennen und Nutzen regionaler Potentiale ist dabei von höchster Priorität. Gemeinsam mit den Gemeinden, Bürgern, lokalen Unternehmen, Vereinen, Schulen und vielen weiteren regionalen Akteuren möchte die neue Klimaschutzmanagerin daran arbeiten, die Ziele des Kreises, des Landes und des Bundes zu erreichen. Der Landkreis hat in Kooperation mit der Natur- und Geopark-Vulkaneifel GmbH bereits einige Maßnahmen im Rahmen des EU-Projektes LIFE-IP ZENAPA umgesetzt und die vielseitige Thematik in der Region vorangebracht. Nun gilt es, sowohl die Ideen als auch die Sorgen aller Akteure zu analysieren und zu vereinen, um gemeinsam an einem Strang zu ziehen und die Zukunft und klimatische Entwicklung des Landkreises nachhaltig zu gestalten.

Mechernich, 22.01.2021 – Distanzunterricht und die digitale Ausstattung von Schulen ist mit Corona verstärkt in den Fokus geraten. Unabhängig davon hat die Stadt Mechernich bereits früh einen Medienentwicklungsplan (MEP) in Zusammenarbeit mit den Schulen entwickelt. Dessen Grundzüge und Ergebnisse wurden jüngst von Wolfgang Wirtz, vom Beratungsbüro „Dr. Garbe, Lexis & von Berlepsch“ im Schulausschuss vorgestellt. Der „MEP“ gibt Leitlinien für die kommenden fünf Jahre vor.

Demnach will die Stadt bis 2025 etwa 980 Tablets und Laptops für 2.600 Schüler beschaffen, weitere 222 erhalten die Lehrkräfte. Am Ende der Laufzeit des MEPs sollen außerdem alle 178 Unterrichtsräume der Schulen über eine digitale Präsentationsmöglichkeit verfügen. „Das ist das, was finanziell für die Stadt machbar ist“, betont Wirtz.

Eins für fünf

Die Verteilung der Geräte, meist IPads, ist durch einen Schlüssel geregelt, der vorsieht, dass fünf Schülern ein Gerät im Unterricht zur Verfügung steht – unabhängig von der Schulform, also gleichermaßen für das Gymnasium Am Turmhof, die Gesamtschule Mechernich und die vier Grundschulen im Stadtgebiet.

Weil auch längst nicht jeder Schüler mit einem Laptop oder Computer zu Hause fürs Homeschooling in Lockdown-Zeiten ausgestattet ist, soll sozial-benachteiligten Schülerinnen und Schülern ein Gerät über ein Sofortprogramm des Landes bereitgestellt werden. Die Stadt hat über dieses Programm 411 IPads angeschafft, die den Schulen zur weiteren Verteilung an die Schülerinnen und Schüler zur Verfügung gestellt wurden. Die Lehrkräfte verfügen bereits seit November über die für sie bestimmten mobilen Endgeräte.

Wartung & WLAN

In die digitale Ausstattung wird die Stadt bis 2025 insgesamt 1,4 Millionen Euro investieren. Das Land übernimmt durch den „DigitalPakt Schule“ und das Sofortprogramm Kosten in Höhe von rund eine Million Euro. Hinzu kommen jährliche Kosten für Wartung und Support sowie für benötigte Software von rd. 180.000 €, die aus dem städtischen Haushalt zu tragen sind.

Auch wenn die Stadt für die finanzielle Unterstützung des Landes dankbar ist, bleibt ein Kritikpunkt. Der Fördertopf für die Anschaffung mobiler Endgeräte ist pro Schule unabhängig von deren Größe auf 25.000 Euro gedeckelt. Damit lassen sich rund 50 IPads finanzieren. „Gerade die Auswirkungen der Corona-Pandemie machen deutlich, dass es an Endgeräten fehlt, die den auch jetzt wieder erforderlichen Distanzunterricht ermöglichen und unterstützen. Unsere Gesamtschule hat fast 1.000 Schülerinnen und Schüler. Da sind 50 Geräte natürlich absolut unzureichend“, so der für Schulen zuständige Fachbereichsleiter Holger Schmitz. „Daher bringen wir gerade in diesem Bereich zusätzliche städtische Mittel ein, damit der Verteilungsschlüssel von eins zu fünf erreicht werden kann“.

Das MEP weist jedoch nicht nur Kosten auf, sondern beschäftigt sich auch mit Antworten auf die Fragen: Wie kann ein pädagogisch und technisch sinnvoller Ausstattungsprozess aussehen? Welche personellen Ressourcen und Kompetenzen werden benötigt? Wie kann die Wartung sichergestellt werden?

WLAN sei in allen Schulen bereits vorhanden, erklärte der städtische EDV-Teamleiter Michael Käppeler. An manchen Standorten müsse der Glasfaserausbau der Telekom weiter fortschreiten, um gegebenenfalls einen schnelleren wie auch leistungsfähigeren Internetzugang gewährleisten zu können.

Die Schulleiter freuen sich nach eigenem Bekunden über die neue Ausstattung. Der erste Lockdown im April 2020 habe schulische Einrichtungen unvorbereitet getroffen. Es habe kaum Strukturen gegeben, die ein Lernen auf Distanz unterstützten, monierte etwa Mechernichs Grundschulleiter Uli Lindner-Moog. Gerade die Jüngsten, die noch nicht lesen könnten, müssten im Präsenzunterricht die Nutzung der digitalen Endgeräte erst didaktisch erklärt bekommen und üben. Mit dem MEP sei aber sicherlich ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung getan.

Wittlich/Simmern, 21.01.2021 – Genossenschaftliches Bankgeschäft in der Eifel-Mosel-Hunsrück Region stärken. Die Volksbank Hunsrück-Nahe eG und die Vereinigte Volksbank Raiffeisenbank eG haben Gespräche aufgenommen über die Verschmelzung zu einer genossenschaftlichen Regionalbank. Grund für den geplanten Zusammenschluss sind strategische Herausforderungen, wie die anhaltende Niedrigzinspolitik, steigender Ertrags- und Kostendruck, Digitalisierung sowie zunehmende Regulatorik. Diese Anforderungen kann ein größeres gemeinsames Haus besser bewältigen.

Ziel ist die Fusion der Genossenschaftsbanken zum 01.01.2022. Die Mitgliedervertreter sollen im Juni darüber entscheiden. Der Zusammenschluss der beiden Kreditinstitute ist richtungweisend, so die Vorstände und Aufsichtsräte. Damit soll in der Region ein leistungsfähiges genossenschaftliches Geschäftsmodell zur Bedarfsdeckung an Finanzdienstleistungen langfristig sichergestellt werden.

Fusion aus einer Position der Stärke

Mit der angestrebten Fusion „kommen zwei faire und verlässliche Partner zusammen, die wirtschaftlich gut aufgestellt sind. Es ist eine Fusion aus einer Position der Stärke und auf Augenhöhe“, unterstreicht Erik Gregori, Vorstand der Volksbank Hunsrück-Nahe eG, „das ist eine gute Basis für ein erfolgreiches und gleichgerichtetes Miteinander.“

Moderne Flächenbank, mehr Leistung für Kunden

Zusammen möchte man das Genossenschaftsprinzip in die Zukunft führen. Entstehen soll eine moderne Flächenbank, die das regional geprägte Filialnetz mit den Kundenanforderungen an eine digitale Abwicklung von Bankgeschäften verbindet.

„Wir werden mit unseren Standorten weiterhin dezentral präsent sein mit persönlichem Service, qualifizierter Beratung und schnellen Entscheidungen“, sagt Michael Hoeck, Vorstandssprecher der Vereinigten Volksbank Raiffeisenbank eG. Gemeinsam soll es leichter fallen, so Hoeck, „technische Innovationen zügig umzusetzen und individuelle Angebote und Beratungsleistungen für Privatkunden und die heimische Wirtschaft weiterzuentwickeln.“ Gerade zur Finanzierung des gewerblichen Mittelstands ergeben sich in der größeren Bank mehr Möglichkeiten.

Langfristig sichere Arbeitsplätze

Für Mitarbeiter entsteht durch das größere Haus ein noch attraktiverer Arbeitgeber, der interessante Perspektiven zur beruflichen Entwicklung und Spezialisierung bietet. „Zudem ermöglicht die wirtschaftliche Stärke der Bank langfristig sichere Arbeitsplätze“, betont Frank Schäfer, Vorstand der Volksbank Hunsrück-Nahe eG. Weil der Gesetzgeber in Deutschland und Europa Kreditinstitute vor immer neue Anforderungen stellt, können mit dem Zusammenschluss der beiden Banken die Regulatorik besser bewältigt und durch Vermeidung von Doppelarbeiten schließlich auch Kosten gesenkt werden.

„Alle Banken kämpfen gegen den Rückgang der Zinsmarge und unterliegen einem erheblichen Wettbewerbsdruck“, erklärt Frank Schäfer, „steigende Kosten können durch die Bildung größerer und leistungsfähiger Betriebseinheiten und daraus resultierender Synergieeffekte gedämpft werden“. Geld soll lieber dort investiert werden, wo Kunden profitieren: In Beratungszeit, moderne Kommunikations- und Vertriebswege sowie die Unterstützung von Vereinen und Initiativen vor Ort.

Vertreter entscheiden im Sommer

In diesen Tagen haben die Aufsichtsräte der Banken einstimmig „grünes Licht“ für weitere Gespräche gegeben. Die Mitgliedervertreter wurden bereits schriftlich benachrichtigt, weitere Informationen sollen in regionalen Veranstaltungen im Frühjahr folgen. Über ein Zusammengehen entscheiden dann die Vertreterversammlungen im Juni.

Die „neue“ Genossenschaftsbank soll zum 1. Januar 2022 unter dem Namen „Vereinigte Volksbank Raiffeisenbank eG“ mit Sitz in Simmern entstehen. Im Zuge des Zusammenwachsens werden vor allem Mitarbeiter beider Häuser in diverse Arbeitsgruppen einbezogen. „Wir wollen in dem Prozess alle Beteiligten Schritt für Schritt mitnehmen“, sagen die Vorstände.

Mit der erfolgreichen Fusion der zwei Kreditinstitute käme das gemeinsame Institut aus heutiger Sicht auf eine Bilanzsumme von rund 2,4 Mrd. Euro. Weitere wichtige Kennziffern: 28 Geschäftsstellen, 102.000 Kunden und 47.000 Mitglieder (genossenschaftliche Anteilseigner) sowie rund 430 Mitarbeiter

Region/Düsseldorf, 21.01.2021 – Videokonferenztool wird in den LOGINEO NRW Messenger integriert. Das Ministerium für Schule und Bildung teilt mit: Ab sofort steht den Schulen in Nordrhein-Westfalen für die Organisation und Gestaltung des Distanzunterrichts ein Videokonferenztool zur Verfügung. Die Funktion ist in den LOGINEO NRW Messenger integriert und kann von den Schulen online für die Nutzung freigeschaltet werden. Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: „Mit dem Videokonferenztool bekommt der Distanzunterricht in Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Update. Unsere Lehrkräfte gestalten zurzeit mit großem Engagement den Distanzunterricht für ihre Schülerinnen und Schüler. Während der vorübergehenden Aussetzung des Präsenzunterrichts zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie leisten sie damit einen herausragenden Beitrag zur Sicherstellung des staatlichen Bildungsauftrags. Mit der in den LOGINEO NRW Messenger integrierten Videofunktion können wir unsere Lehrerinnen und Lehrer bei dieser wichtigen Aufgabe jetzt noch besser unterstützen. Mit dem Videokonferenztool ist das Angebot des Landes für digitalen, datengeschützten Unterricht in Nordrhein-Westfalen komplett. Jetzt wünsche ich mir, dass es die Schulen und Schulträger in die Hand nehmen und nutzen.“

Das in den LOGINEO NRW Messenger integrierte Videokonferenztool, das allen öffentlichen sowie den privaten Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen kostenfrei zur Verfügung steht, bietet Lehrerinnen und Lehrern die Möglichkeit, ihre Schülerinnen und Schüler zu Videokonferenzen einzuladen. Auf diesem Wege können im direkten Austausch Unterrichtsinhalte vermittelt und diskutiert, Aufgaben besprochen und Fragen beantwortet werden. Auch Bildschirmpräsentationen können über diese Funktion geteilt werden.

Die Videofunktion kann von den Schulen über www.logineo.nrw.de freigeschaltet werden. Schulen, die den LOGINEO NRW Messenger bislang noch nicht nutzen, können diesen ebenfalls dort beantragen. Bei der digitalen Kommunikation sind der Datenschutz und die Datensicherheit von Kindern und Jugendlichen sowie von Lehrkräften besonders wichtig. Die Kommunikation bei Videokonferenzen im LOGINEO NRW Messenger erfolgt verschlüsselt. Die Videokonferenzfunktion im LOGINEO NRW Messenger kann mit einem internetfähigen Smartphone, Tablet, Laptop oder PC genutzt werden. Sie funktioniert auf allen verbreiteten Betriebssystemen (iOS, Android, Windows, macOS, Linux) sowohl als App als auch in aktuellen Browsern.

 Um Schulen bei der Einführung und Nutzung der in den LOGINEO NRW Messenger integrierten Videofunktion zu unterstützen, stellt das Ministerium für Schule und Bildung Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern umfangreiche Materialien zur Verfügung. Für einen zielgerichteten und effizienten Support wurde im LOGINEO NRW Messenger zudem ein eigenes Formular angelegt. Bei Bedarf erhalten die Schulen darüber hinaus Unterstützung von landesweit rund 180 Medienberaterinnen und Medienberatern.

„Mit dem in den LOGINEO NRW integrierten Videokonferenztool erweitern wir unser Angebot für den Distanzunterricht um eine wichtige Funktion. Eine Videokonferenz kann den Präsenzunterricht zwar nicht ersetzen, in einer Zeit, in der wir alle weitestgehend auf persönliche Kontakte verzichten müssen, bietet sie aber die Gelegenheit für einen Austausch von Angesicht zu Angesicht. Dieser Austausch ist eine unverzichtbare Grundlage für erfolgreiche Lernprozesse“, so Ministerin Gebauer abschließend.

LOGINEO NRW Produktfamilie

Das Land macht den Schulen in Nordrhein-Westfalen mit den Produkten der LOGINEO NRW Familie ein umfassendes, kostenloses Angebot für das digitale Lehren, Lernen und Arbeiten in unseren Schulen. Mit Stand vom 15. Januar arbeiten 1.815 Schulen mit der Schulplattform LOGINEO NRW (Einführung im November 2019), 2.261 Schulen nutzen das Lernmanagementsystem LOGINEO NRW LMS (Einführung im Juni 2020) und 1.476 Schulen kommunizieren über den LOGINEO NRW Messenger (Einführung im August 2020).

Alle Anwendungen der LOGINEO NRW Produktfamilie einschließlich der in den LOGINEO NRW Messenger integrierten Videokonferenzfunktion können von den Schulen über www.logineo.nrw.de beantragt und freigeschaltet werden.

Region/Mainz, 21.01.2021 – Trotz der Lieferengpässe in der Impfstoffversorgung in den kommenden Wochen durch den Bund, ist sichergestellt, dass neben allen notwendigen Zweitimpfungen auch die Erstimpfungen in den Alten- und Pflegeheimen fortgeführt werden.

Bei den Erstimpfungen in den Alten- und Pflegeeinrichtungen wird es, sofern der Bund jetzt die aktuellen Lieferzusagen einhält, zu keinen Absagen wegen Impfstoffmangels kommen. Alle dem Gesundheitsministerium von DRK und seinen mobilen Impfteams bis jetzt impfbereit gemeldeten Bewohnerinnen und Bewohnern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern können ihre Erstimpfung erhalten.

Noch vor der Information des Bundes zu den Lieferengpässen und unabhängig davon, hatte das Gesundheitsministerium bereits die Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Landtags darüber informiert, dass in Rheinland-Pfalz die Zweitimpfung bei beiden Impfstoffen von Moderna und BioNTech nunmehr einheitlich mit 28 Tagen nach der Erstimpfung geplant wird und damit eine logistische Harmonisierung mit der Frist zur Zweitimpfung den Impfstoff von Moderna erfolgt. Somit werden Termine der Zweitimpfung in den Alten- und Pflegeheimen zukünftig auf diese 28 Tage angepasst bzw. verschoben. Diese Harmonisierung entspricht dem Rahmen der Empfehlung der STIKO.

Landesimpfkoordinator Dr. Alexander Wilhelm: „Trotz der Lieferengpässe in der Impfstoffversorgung werden in Rheinland-Pfalz die Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen fortgeführt, weil es um das zügige Impfen dieser besonders zu schützenden Personengruppe geht. Die Landesregierung hat und wird weiter gegenüber dem Bund die klare Haltung vertreten, dass die Lieferengpässe schnell überwunden werden müssen. Das Land Rheinland-Pfalz ist gut vorbereitet. Wir können schnell und effektiv den Impfstoff verimpfen, der uns geliefert wird.“

Bad Münstereifel, 21.01.2021 – Liebe Bürgerinnen und Bürger, das Jahr 2021 ist ein Jahr, um Ziele zu erreichen. Eines unserer Ziele ist die Verbesserung des Klimaschutzes und die Unterstützung der Energiewende. Mit der Umsetzung unseres Klimaschutzkonzeptes können wir als gutes Beispiel vorangehen und in den kommenden Jahren sauberen und erneuerbaren Energien Raum geben.

Aktuell besteht Interesse seitens mehrerer Investoren, städtische Flächen zur Errichtung von Windenergieanlagen anzupachten. Diese Anlagen wären in der Lage 16.000 Haushalte mit erneuerbarer Energie zu versorgen. Die aus der Verpachtung zu erwirtschaftenden Einnahmen würden zudem die Haushaltssituation der Stadt verbessern und somit allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. In der aktuellen Diskussion über das Für und Wider solcher Anlagen auf städtischen Flächen möchte ich Sie bitten, sich ein Bild von den geplanten Vorhaben zu machen. In dieser Ausgabe haben wir nochmals einige Informationen zur Planung, zum Landschaftsbild und zu den zu erzielenden Einnahmen zusammengefasst.

Ein anderes, derzeit hochgestecktes Ziel, nachdem wir alle streben ist Normalität im Alltag. Mit dem gefundenen Impfstoff rückt dieses Ziel Stück für Stück in greifbare Nähe. Bis der Impfstoff allerdings für alle zugänglich ist, müssen wir uns noch in Geduld üben. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen und sollten weiter stark bleiben. Die Inzidenzzahlen sinken nur langsam, sodass die harten Lockdown-Regelungen diese Woche in der Bund-Länder Konferenz noch einmal verschärft und verlängert wurden. Alle bisherigen Maßnahmen sollen nun bis zum 14.02.2021 gelten. Eine Verschärfung ist bei der Maskenpflicht angedacht. In öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften und Gottesdiensten reicht die bisher getragene Alltagsmaske nicht mehr aus und soll durch eine sogenannte OP-Maske oder durch eine KN95/N95-oder FFP2- Maske ersetzt werden. Die Schulen und Kitas sollen nach wie vor geschlossen bleiben.

Wie die Regelungen konkret für NRW angeordnet werden, wird in den kommenden Tagen von der Landesregierung bekannt gegeben (Stand: 20.01.2021). Bleiben Sie stark! Ihre Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian.

Region/Mainz, 20.01.2020 – „Durch den bestehenden Lockdown und die große Disziplin in weiten Teilen der Bevölkerung haben wir die Zahl der Neuinfektionen insgesamt senken können. Dafür danke ich allen, die sich seit Monaten so umsichtig verhalten und sich und andere schützen! Aber das Ziel ist noch nicht erreicht, die Zahlen sind noch immer zu hoch. Sorgen machen uns aktuell vor allem die Auswirkungen der Mutationen, die bereits in England, Irland und Portugal zu einem extremen Anstieg der Corona-Erkrankungen führen und dort das Gesundheitssystem überfordern. Die Viren sind auch in einigen Bundesländern bereits nachgewiesen. Leider wurde in Deutschland bislang zu wenig sequenziert. In einer Expertenanhörung haben Wissenschaftler vor der Mutante gewarnt, da diese deutlich ansteckender sei. Deswegen war es wichtig, dass wir unsere Beratungen vorgezogen haben und unser Land und seine Menschen durch vorsorgendes Handeln vor einer schwerwiegenden Verschärfung der pandemischen Lage schützen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Bund-Länder-Schalte.

„Zwar haben wir in Rheinland-Pfalz ein hohes Tempo beim Impfen vorgelegt, jedoch ist der Impfstoff zunächst noch in zu geringer Menge vorhanden. Daher sind weitere Anstrengungen notwendig, um Kontakte und damit Ansteckungen zu vermeiden. Ich weiß, wie schwer das nach den langen Monaten im Pandemiewinter ist. Es nicht zu tun, hätte aber fatale Konsequenzen. Wir haben es im Frühjahr geschafft, wir können es wieder schaffen. Wir haben aktuell viel höhere Mobilitätsdaten als im Frühjahr, da setzen wir an“, so die Ministerpräsidentin.

„Nach intensiven wissenschaftlichen Beratungen und langen Abstimmungsprozessen zwischen Bund und Ländern haben wir beschlossen, den Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern und zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen: Wir haben uns auf Lösungen verständigt, die wirksam, angemessen und alltagstauglich sind. Dazu gehören: Weniger Kontakte durch Mobilität. Durch mehr Homeoffice und erneute Verlängerung des Fernunterrichts werden wir die Publikumsströme im öffentlichen Personenverkehr weiter reduzieren, so dass die Mindestabstände eingehalten werden können. Durch eine Anhebung des Schutzstandards bei Mund-Nasenbedeckungen beim Einkaufen und im ÖPNV werden wir auch den Eigenschutz erhöhen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter. Der Bund werde für eine schnellere Auszahlung der Wirtschaftshilfen sorgen. Bund und Länder haben die EU-Kommission aufgefordert, in den Verhandlungen mit Pfizer / BioNtech schnellstmöglich Klarheit und Sicherheit für die weiteren Lieferungen und Lieferdaten bis mindestens zum Ende des ersten Quartals zu schaffen.

Weitere Planungen Kita und Schule

Rheinland-Pfalz wird bis 14. Februar in den Schulen grundsätzlich Fernunterricht verlängern und die Präsenzpflicht aussetzen. Das ist in der Vorsorge begründet, weil noch nicht klar sei, ob sich die Mutation B.1.1.7 des SARS-CoV2-Virus anders auf Kinder und Jugendliche auswirke, als das bei dem bisher bekannten Virus der Fall sei. „Aber den Eltern der Kleinsten kann ich sagen: Für die Klassen 1 bis 4 werden wir ab 1. Februar Wechselunterricht anbieten. Die Präsenzpflicht bleibt aber weiterhin aufgehoben. Weiterhin werden wir in den Schulen sehr genau beobachten und untersuchen, wie sich die Infektionen entwickeln. Das wird immer in unsere Entscheidung einfließen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter.

„Die Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien und der sichere Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat für uns in Rheinland-Pfalz als Bildungs- und Familien-Land höchste Bedeutung.  Das gilt für die Bildung der Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern“, so die MInisterpräsidentin.

Corona treffe alle, aber es treffe nicht alle gleichermaßen hart. Das gelte auch für Kinder und Jugendliche. In einem Haus mit Garten oder in der großen Altbauwohnung seien Fernunterricht und Kontaktreduzierung leichter auszuhalten als in beengten Wohnverhältnissen. Auch könnten nicht alle Eltern ihre Kinder gleich gut unterstützen. „Deswegen setzt die Landesregierung alles daran, dass kein Kind zum Verlierer der Pandemie wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir haben daher ein ganzes Maßnahmen-Paket erarbeitet, um Schüler und Schülerinnen gezielt zu unterstützen, aber auch um Schulen und Lehrerschaft in dieser herausfordernden Situation Hilfestellung anzubieten.“

Bildungsministerin Stefanie Hubig erklärte: „Unsere Schülerinnen und Schüler erhalten bis zum 14. Februar Fernunterricht. Ab dem 1. Februar ermöglichen wir es lediglich den Schülerinnen und Schülern der Grundschulen, in geteilten Klassen im Wechselunterricht in ihre Schulen zurückkehren, weil sie besondere Anleitung und Unterstützung brauchen. Die Präsenzpflicht bleibt aufgehoben. Für die Zeit ab dem 15. Februar werden die MPK und die Bundeskanzlerin die Situation neu beurteilen. Wir planen aktuell, dass ab dem 15. Februar die Klassenstufen 5 bis 13 in den Wechselunterricht starten. Bis zum 14. Februar gelten die Regelungen zur Notbetreuung weiter. Für Abschlussklassen gibt es die Möglichkeit, unter Einhaltung strenger Hygieneregeln, auch wieder in Präsenz in die Schule zu kommen, um sich auf anstehende Prüfungen vorzubereiten“, erläuterte die Bildungsministerin. Dieser Fahrplan entlaste zusätzlich die Schülerbeförderung, bei dem die Träger sicherstellen, dass weiterhin ausreichend Busse zur Verfügung stehen. Das Vorgehen sei eng am gestrigen Beschluss der MPK ausgerichtet.

In den Kindertagesstätten gelte weiterhin der Regelbetrieb bei dringendem Bedarf. „Das bedeutet, dass Eltern ihre Kinder, wenn möglich, zuhause betreuen sollen. Wer seine Kinder nicht betreuen kann, darf sie in die Kita schicken. Alle müssen solidarisch sein, die Eltern, die Fachkräfte und die Arbeitgeber“, sagte Hubig und betonte: „Für berufstätige Eltern, die ihr Kind zuhause betreuen, wird der Anspruch auf Kinderkrankentage ausgeweitet und verdoppelt. Das haben Bundestag und Bundesrat in den vergangenen Tagen beschlossen und das gilt selbstverständlich auch für die Eltern in Rheinland-Pfalz.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer appellierte nochmals an alle Eltern sowie an deren Arbeitgeber: „Unsere Kitas, unsere Erzieherinnen und Erzieher leisten einen immens wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie kümmern sich um die Kinder, deren Eltern keine Betreuung zuhause sicherstellen können. Deshalb werbe ich auch nochmal bei den Arbeitgebern dafür, ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen und dabei auch Verständnis für die Herausforderungen der Eltern zu zeigen. Denn sie müssen Beruf und Familie aktuell unter besonderen Bedingungen vereinbaren.“

Unterstützung der Kitas durch Hygienepakete und Ausweitung der Testmöglichkeiten

„Wir kümmern uns gemeinsam mit den Trägern der Kitas um den Schutz unserer Fachkräfte. Deshalb werden wir in den kommenden Wochen alle Kindertagesstätten mit einem Hygienepaket unterstützen. Zudem weiten wir die Testmöglichkeiten für das Personal aus, das als Kontaktperson 2 eingestuft wird. Das gilt ebenfalls für das Personal an unseren Schulen. Das weitere Vorgehen an den Kitas wird heute Nachmittag mit dem Kita-Tag der Spitzen besprochen“, so Hubig.

Unterstützungsangebote für Kinder und Jugendliche

Der verlängerte Lockdown trifft Familien, Kinder und Jugendliche ganz besonders. Professor Dr. Fred Zepp, Leiter der Kinderklinik der Universitätsmedizin Mainz, betonte: „Kinder und Jugendliche brauchen soziale Kontakte. Der Austausch und das Miteinander mit Gleichaltrigen ist essentiell für ihre Entwicklung. Es ist deshalb der richtige Weg, den Schülerinnen und Schülern ab Februar die Rückkehr in ihre Schule zu ermöglichen. Dabei gilt es selbstverständlich, weiterhin die Hygieneregeln konsequent einzuhalten.“

Maßnahmenpaket für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedarfen

Bildungsministerin Hubig stellte die Maßnahmen vor: „Wir brauchen für unsere Schülerinnen und Schüler mehr Fördermöglichkeiten, insbesondere im Rahmen des schulischen Ganztags. Deshalb haben wir im Nachtragshaushalt allein 48 Millionen Euro für Vertretungsbedarfe, die durch Corona entstehen, zur Verfügung. Damit stellen wir sicher, dass ausreichend Lehrkräfte für unsere Schülerinnen und Schüler vorhanden sind. Aber Schule und Lehrkräfte alleine können in diesen Zeiten nicht alles übernehmen. Es ist deshalb wichtig, dass wir starke Kooperationspartner an unserer Seite haben, die auch Angebote außerhalb von Schule übernehmen. Gemeinsam mit den Volkshochschulen werden wir bereits ab dem Frühjahr Schülerinnen und Schüler in Kleingruppen am Nachmittag in Deutsch und Mathematik unterstützen. Dafür setzen wir 1 Million Euro für etwa 1.700 Kurse ein. Wir weiten zudem die Feriensprachkurse für Schülerinnen und Schüler mit Deutschförderbedarf aus. Darüber hinaus werden wir die Sommerschule als Ferienschule RLP auch in den nächsten Jahren fortsetzen und erweitern sie auf weitere Fächer und Altersgruppen. Damit wir noch passgenauer auf die individuellen Unterstützungsbedarfe der Kinder und Jugendlichen eingehen können, werden wir zusätzliche Angebote für spezielle Zielgruppen machen, beispielsweise für Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligten Haushalten oder mit Migrationshintergrund. Dabei arbeiten wir zusammen mit Haydee!, einem Verein, der ehrenamtliche Nachhilfelehrerinnen und -lehrer als Lernpaten mit unterstützungsbedürftigen Kindern digital verknüpft. Dazu kommt die bereits etablierte Kooperation mit Corona School e.V., die ebenfalls Studierende mit Schülerinnen und Schülern zur Nachhilfe vernetzt. Darüber hinaus wollen wir Lernpatenschaften zwischen älteren und jüngeren Schülerinnen und Schülern stärken.“

„Die Corona-Pandemie war und ist für unsere Bildungseinrichtungen eine große Herausforderung. Wir sind in Rheinland-Pfalz – das zeigen die zurückgehenden Zahlen – auf einem guten Weg. Es gilt jetzt, diesen Weg konsequent weiterzugehen, damit unsere Schülerinnen und Schüler ab Februar wieder zu mehr und mehr Normalität in ihrem Schulalltag zurückkehren können. Wir unterstützen sie bei diesem Weg“, so die beiden Politikerinnen.

Keine weiteren Kontaktbegrenzungen im privaten Bereich

Bei den privaten Kontakten sei schon sehr viel reguliert worden, daher bleibe es bei der Faustregel: Ein Hausstand plus eine weitere Person. Die Bevölkerung werde aber gebeten, die Zahl der Haushalte, aus der die weitere Person kommt, möglichst konstant zu halten, so die Ministerpräsidentin zu den weiteren Beschlüssen.

Standard bei Mund-Nasenschutz erhöhen

„Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen hat sich in der Pandemie als besonders wirkungsvolle Maßnahme erwiesen. Dabei haben medizinische Masken, also OP-Masken oder virenfilternde Masken wie FFP2-Masken eine höhere Schutzwirkung als sogenannte Alltagsmasken“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Bund und Länder haben sich deshalb auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln verständigt.

Bessere Überwachung von Corona-Mutationen

„Nur was wir kennen, können wir gezielt behandeln. Die Bundesregierung wird dafür sorgen, durch vermehrte Sequenzierung einen Überblick über die Verbreitung von Mutationen in Deutschland zu erhalten. Dafür hat das Bundesgesundheitsministerium gestern eine Coronavirus-Surveillanceverordnung erlassen. Diese regelt die Meldewege, die Vergütung und die Struktur der Analysen des Genoms von Coronaviren. So können Genomsequenzdaten der Virus Mutationen systematisch untersucht und dem RKI gemeldet werden. Das bewirkt, dass Auffälligkeiten schneller erkannt und Maßnahmen schneller eingeleitet werden können. Erste Ergebnisse wird der Bund bis Anfang Februar vorlegen“, so die Ministerpräsidentin.

Mehr Homeoffice und weniger Aufkommen im ÖPNV

„Wir wollen keinen kompletten Lockdown der Wirtschaft. Denn wenn wir alle Bänder und Unternehmen stilllegen, gefährden wir massiv Arbeitsplätze. Aber wir brauchen weniger Mobilität und daher mehr Homeoffice“, so die Ministerpräsidentin. Über eine Verordnung, die befristet bis zum 15. März 2021 gilt, werden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen, sofern die Tätigkeiten das zulassen. Wo Arbeiten in Präsenz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden. Ohne ausreichende Abstände muss der Arbeitgeber medizinische Masken zur Verfügung stellen. Zur weiteren Reduzierung der Fahrgastzahlen im ÖPNV zu klassischen Berufsverkehrszeiten werden die Unternehmen aufgefordert, flexible Arbeitszeiten wo immer möglich einzusetzen, so dass das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und -ende möglichst stark entzerrt wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Verlässliche Zusagen von Bund und EU zur Impfstoff-Lieferung

„Ich freue mich, dass der Bund den Ländern zugesagt hat, auf Grundlage der Herstellermeldungen verlässliche Lieferzeiten zu übermitteln, um ein abgesichertes Terminmanagement vor Ort zu ermöglichen. Dazu ist ein Planungshorizont von sechs Wochen erstrebenswert“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„In den Ländern laufen die Impfungen auf Hochtouren. Ich bin stolz, dass Rheinland-Pfalz unter den drei schnellsten Ländern ist. Sehr kurzfristig wurden wir am vergangenem Freitagnachmittag durch den Bund informiert, dass fest zugesagte Impfstofflieferungen für die nächsten drei bis vier Wochen nicht vollständig eingehalten werden. Für Rheinland-Pfalz bedeutet das, dass wir etwa 30.000 Impfdosen weniger bekommen, als bisher nach den Zusagen eingeplant wurden. Das führt dazu, dass bereits vereinbarte Termine in den Impfzentren für Erstimpfungen ab kommender Woche verschoben werden müssen. In einer großen logistischen Anstrengung haben wir auf der Basis der geringeren Impfstoffmenge neue Terminvergaben treffen müssen. Wir haben zudem sichergestellt, dass es genügend Impfstoff für die anstehenden Zweitimpfungen gibt“, so die Ministerpräsidentin.

Wirtschaftliche Hilfen schneller auszahlen

„Die Verlängerung des Lockdowns trifft Wirtschaft, Gastronomie sowie den Kultur- und Veranstaltungsbetrieb hart“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Daher sei wichtig, dass der Bund zugesagt habe, die Zugangsvoraussetzungen insgesamt zu vereinfachen und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich anzuheben. Da viele Unternehmen angesichts der Dauer der Pandemie an die geltenden beihilferechtlichen Obergrenzen stoßen, setzt sich die Bundesregierung bei der Europäischen Kommission mit Nachdruck für die Anhebung der beihilferechtlichen Höchstsätze ein. Der Bund wird die Abschlagszahlungen deutlich anheben und direkt vornehmen. Die Länder werden die regulären Auszahlungen bewerkstelligen. Nachdem der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat, werden Bund und Länder die Auszahlungen so schnell wie möglich realisieren.

Mehr Schutz für Alten und Pflegeheime

„Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, sind besonders schutzbedürftig. In Rheinland-Pfalz haben wir bereits eine Testpflicht für Mitarbeiter und Besucher in den Alten- und Pflegeeinrichtungen. Besucher müssen zudem FFP2-Masken tragen. Das werden wir jetzt auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausweiten. Im ganzen Bundesgebiet sollen jetzt zunächst die Bundeswehr und im zweiten Schritt Hilfsorganisationen bei den Testungen unterstützen. In Rheinland-Pfalz praktizieren wir das bereits“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Ebenso seien Einrichtungen für Behinderte besonders schutzbedürftige Ort mit erhöhtem Infektionsgeschehen. Es sei wichtig, dass auch dort ausreichend Testungen vorgenommen werden

Mayen, 20.01.2020 – Mit einer „Selbstverpflichtung für Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaften“ unterstützt die Kreissparkasse Mayen (KSK Mayen) die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens. Die KSK Mayen intensiviert ihre Aktivitäten für mehr Nachhaltigkeit und hält dies in einer Selbstverpflichtung, die sie kürzlich unterzeichnet hat, fest. Darin verpflichtet sich die Sparkasse, ihren Geschäftsbetrieb CO²-neutraler zu gestalten, Finanzierungen und Eigenanlagen auf Klimaziele auszurichten und gewerbliche wie private Kunden bei der Transformation zu einer klimafreundlichen Wirtschaft zu unterstützen.

„Wir wollen unser Nachhaltigkeitsengagement nachvollziehbar und transparent machen. Unsere Kunden sollen wissen, dass sie bei der Kreissparkasse Mayen Angebote zur nachhaltigen Finanzierung bekommen und dass auch die Sparkasse selbst immer nachhaltiger wird“, so Karl-Josef Esch, Vorstandsvorsitzender der KSK Mayen.

Ausgangspunkt der Selbstverpflichtung ist das Pariser Klimaschutzabkommen. Darin setzen sich Staaten weltweit das Ziel, die Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter auf „deutlich unter“ zwei Grad Celsius zu begrenzen – möglichst sogar auf 1,5 Grad Celsius. „Wenn wir als Gesellschaft weiter selbstbestimmt leben wollen, dann müssen wir auch die ökologischen Grundlagen unseres Zusammenlebens schützen. Und zwar jetzt – nicht erst morgen“, ergänzt Vorstandsmitglied Christoph Weitzel.

Laut den Pariser Klimazielen ist die Fähigkeit, mit Veränderungen des Klimawandels besser umgehen zu können, genauso wichtig wie die Verringerung von Treibhausgasemissionen. „Unternehmen, die bei diesem Wandel noch am Anfang stehen, wollen wir bei ihren Anpassungsinvestitionen gezielt unterstützen“, so Karl-Josef Esch. „Auch unsere privaten Kunden können konkret etwas tun, indem sie nachhaltige Wertpapiere aus unserem Portfolio in ihrer Anlageentscheidung berücksichtigen und so eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft stärken“.

Euskirchen, 20.01.2020 – Anmeldungen sind weiterhin ab dem 25. Januar möglich. Der Impfstart für über 80-Jährige verschiebt sich in ganz Nordrhein-Westfalen um eine Woche vom 1. auf den 8. Februar. Dies hat das NRW-Gesundheitsministerium am heutigen Mittwoch überraschend bekanntgegeben. Hintergrund sind Lieferengpässe des Impfstoffes. Damit geht auch das Impfzentrum des Kreises Euskirchen in der ehemaligen Eifelhöhenklinik in Marmagen erst am 8. Februar an den Start. Unverändert bleibt dagegen der Termin der Anmeldungen: Ab dem 25. Januar können sich die Seniorinnen und Senioren über Tel. 0800 / 116 117 01 oder www.116117.de für einen Impftermin in Marmagen anmelden.

„Das ist total frustrierend,“ so Landrat Markus Ramers in einer ersten Stellungnahme. „Alle Beteiligten haben für einen gelingenden Impfstart am 1. Februar unglaublich viel Engagement und Herzblut investiert. Außerdem warten unsere Seniorinnen und Senioren dringend darauf, dass die Impfungen beginnen können. Die Verschiebung um eine Woche ist schon sehr ärgerlich.“ Man dürfe ja auch nicht vergessen, dass das Land ursprünglich von den Kreisen und kreisfreien Städten verlangt hatte, dass die Impfzentren bereits bis zum 15. Dezember 2020 einsatzbereit sein mussten. „Das haben wir in einer großen Kraftanstrengung auch geschafft“, so Ramers. Umso enttäuschender sei jetzt die erneute Verschiebung der Impfkampagne.

Dennoch appelliert der Landrat an die über 80-jährigen Seniorinnen und Senioren (die zur ersten Impfgruppe gehören), sich wie geplant ab dem 25. Januar für einen Impftermin anzumelden. Wer Fragen zum Thema Impfen habe, könne sich gerne beim eigens eingerichteten Bürgertelefon informieren: 02251 / 15 – 800. Hier können allerdings keine Termine vereinbart werden. Ausführliche Infos auch auf der Corona-Website des Kreises Euskirchen: https://corona.kreis-euskirchen.de