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Zutritt zur Kreisverwaltung Ahrweiler ab sofort nur noch mit medizinischen Masken

Ahrweiler, 25.01.2021 – Im Zuge des weiterhin hohen Infektionsgeschehens ist es besonders wichtig, Kontakte noch stärker zu reduzieren. Dazu gehört auch, nicht notwendige Behördengänge zu vermeiden und stattdessen Online-Angebote zu nutzen.

Landrat Dr. Jürgen Pföhler appelliert erneut eindringlich an die Bevölkerung, sich konsequent an die Schutzregeln gegen Corona zu halten und Kontakte weitestgehend zu reduzieren. „Die Kreisverwaltung hat ihre digitalen Angebote im vergangenen Jahr noch einmal umfangreich ausgebaut, so dass den Bürgerinnen und Bürgern eine Vielzahl von Serviceleistungen online zur Verfügung steht. Nutzen Sie dies – Sie schützen damit nicht nur sich selbst, sondern auch Ihre Mitmenschen und unser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, so Pföhler.

Wer dennoch in dringenden Fällen die Kreisverwaltung persönlich aufsuchen muss, für den gelten folgende Regelungen:

  1. Zutritt zur Kreisverwaltung nur mit einem Termin;
  2. Ab sofort Zutritt nur noch mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz (OP- oder FFP2-Maske); Herkömmliche Mund-Nasen-Bedeckungen aus Stoff sind nicht ausreichend;
  3. Bitte ohne Begleitung kommen, damit möglichst wenig Bürgerinnen und Bürger gleichzeitig anwesend sind.

Viele Angelegenheiten können bereits online unter www.kreis-ahrweiler.de erledigt werden, eine persönliche Vorsprache ist nicht nötig. Die KFZ-Zulassung und die Führerscheinstelle bieten eine Online-Terminvergabe sowie weitere Leistungen digital an, wie beispielsweise alle Standardzulassungsvorgänge oder die Reservierung des Wunschkennzeichens (dazu „I-KFZ online“ anklicken).

Insbesondere Abmeldungen können unkompliziert digital selbst erledigt werden.

Bei sämtlichen Fahrzeugen, die ab dem 1. Januar 2015 neu beziehungsweise wieder zugelassen wurden, findet sich unter der Stempelplakette auf dem Kennzeichen ein verdeckter Sicherheitscode, der beim Entfernen der Plakette zum Vorschein kommt. Darüber hinaus ist auch auf dem Fahrzeugschein ein solcher Code vermerkt. Beide Codes müssen online eingegeben werden. Die anfallende Gebühr kann ebenfalls online bezahlt werden. Danach kann man sich direkt eine Bestätigung über die erfolgte Abmeldung downloaden.

Neben diesen Online-Services besteht weiter die Möglichkeit, Formulare der einzelnen Abteilungen der Kreisverwaltung über die Internetseite herunterzuladen (Bürgerservice – Formularübersicht). Zudem gibt es auf der Website unter dem Namen der Abteilungen detaillierte Übersichten über die benötigten Unterlagen und die Preise der vorzunehmenden Sachbearbeitung. Anträge können per E-Mail oder Post eingereicht werden und müssen nicht persönlich abgegeben werden. Der Briefkasten der Kreisverwaltung befindet sich direkt am Haus.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb bietet auf seiner eigenen Website www.awb-ahrweiler.de die Möglichkeit zur Online-Anmeldung von Sperrabfällen, alle Informationen zu Abfuhrterminen, Gebühren und alle Abfallratgeber zum Download an.

Über den Link https://termine-reservieren.de/termine/ahrweiler können die Bürgerinnen und Bürger bequem und rund um die Uhr online Termine zu ihrem Anliegen bei der KFZ-Zulassung Ahrweiler und den Außenstellen in Adenau, Niederzissen und Sinzig oder der Führerscheinstelle verbindlich reservieren.
Für alle Bereiche und Abteilungen außerhalb der KFZ-Zulassung und der Führerscheinstelle sind Termine unmittelbar mit dem zuständigen Sachbearbeiter oder per Mail unter info@kreis-ahrweiler.de zu vereinbaren. Die E-Mail-Adressen sind unter www.kreis-ahrweiler.de zu finden.

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Digitale Live-Touren durch „Bon Voyage! Reisen in der Kunst der Gegenwart“

Aachen, 25.01.2021 – Das Ludwig Forum für Internationale Kunst bietet während der Schließung des Museums an mehreren Terminen pro Woche virtuelle Rundgänge durch die Ausstellung „Bon Voyage! Reisen in der Kunst der Gegenwart“ an.

Reisen – ein Thema, das momentan mit besonderer Sehnsucht verbunden ist. Die Ausstellung Bon Voyage! zeigt, warum das Reisen für zahlreiche Künstler*innen inspirierend ist. Jenseits touristischer Pfade suchen Künstler*innen die persönliche Herausforderung, zeigen uns politische Grenzerfahrungen oder animieren zu fiktiven Reisen im Kopf.

In einer Zoom-Konferenz führen Kuratorinnen und Kuratoren des Ludwig Forum Aachen und Vermittler*innen des Museumsdienstes live durch die Ausstellung. Die fünf Ausstellungskapitel werden vorgestellt und ausgewählte Werke besprochen. Eine Vielzahl von Raumansichten ergänzen den digitalen Rundgang. Die Teilnehmenden können miteinander in den Dialog treten und Fragen stellen oder einfach nur zuschauen und zuhören. Die Teilnahme ist kostenlos.
Termine und Anmeldung

Die digitalen Live-Führungen im Februar dauern 60-75 Minuten und werden an folgenden Terminen angeboten:

Di 02.02., 18 Uhr
Mi 03.02., 15 Uhr
Fr 05.02., 11 Uhr
Di 09.02., 18 Uhr
Mi 10.02., 15 Uhr
Fr 12.02., 11 Uhr
Di 16.02., 18 Uhr
Mi 17.02., 15 Uhr
Fr 19.02., 11 Uhr
Di 23.02., 18 Uhr
Mi 24.02., 15 Uhr
Fr 26.02., 11 Uhr

Die Voraussetzungen zur Teilnahme an der ZOOM-Konferenz sind ein internetfähiges Endgerät (Computer, Tablet, Smartphone), ein Breitband-Internetanschluss, dazu kompatible Browser wie Google Chrome, Microsoft Edge oder Firefox oder ein entsprechender ZOOM-Client und ein E-Mail Account.

Die Teilnehmenden erhalten einen Einwahl-Link per E-Mail für die Konferenz und wählen sich kurz vor Führungsbeginn mit dem Link in die Führung ein.

Information und Anmeldung:
Museumsdienst Aachen, Tel.: +40 241 432-4998 oder an museumsdienst@mail.aachen.de

„Bon Voyage! Reisen in der Kunst der Gegenwart“ ist der 2. Teil der Ausstellungs-Trilogie „Dürer – Karl V. – Aachen“. Mehr dazu: www.duerer2020.de

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Kupferstadt Stolberg bietet „Telefonketten gegen Einsamkeit“

Stolberg, 25.01.2021 – In der aktuellen Zeit fällt es besonders schwer, soziale Kontakte zu aufrecht zu erhalten. Ein zwangloses Treffen auf einen Kaffee, der Sportkurs und selbst der regelmäßige kurze Plausch im Treppenhaus finden derzeit kaum statt.

Um der drohenden Einsamkeit etwas entgegenzusetzen, hat die Koordinierungstelle „Rund ums Alter“ der Kupferstadt Stolberg die Aktion „Telefonketten gegen Einsamkeit“ gestartet. Telefonieren ist eine wunderbare Möglichkeit in Kontakt zu kommen, ohne sich gegenseitig zu gefährden.

Zu einer Telefonkette gehören bis zu 6 Personen, die sich vorher nicht kennen müssen und die sich einmal täglich zur selben Zeit „im Kreis herum“ anrufen. So führen alle Teilnehmenden täglich mindestens zwei Telefonate.

Pünktlich zu Weihnachten ist die erste Telefonkette in Stolberg mit 4 Damen und einer „Kapitänin“ gestartet. Die „Kapitänin“ oder der „Kapitän“ übernimmt die Initiative und startet jeden Tag die Anrufe. Die „Kapitänin“ der ersten Kette hat sich ohne Zögern auf das Projekt eingelassen und berichtet:

„Das Projekt klang einfach und unaufwändig und das ist es auch tatsächlich. Der Aufwand für mich als Kapitänin ist gering. Vor dem Start telefonierte ich einmal mit allen Teilnehmenden, um mich vorzustellen, den Ablauf zu erklären und zu erfragen, um wieviel Uhr die Telefonkette täglich gestartet werden sollte. Wir einigten uns auf 16.00 Uhr. Direkt am nächsten Tag konnte es losgehen. Beim ersten Durchgang vergewisserte ich mich, ob die Kette erfolgreich „durchgelaufen“ war. Seitdem klappt alles wie am Schnürchen. Am ersten Weihnachtstag fuhr ich kurz bei allen Teilnehmerinnen vorbei und stellte mich – mit einem Abstand von 3-4 Metern zur Haustür dann auch mal ohne Maske persönlich vor. Das war ein Erlebnis, das mir sehr zu Herzen ging. Die Damen freuten sich alle sehr. Zum Jahreswechsel haben wir die Reihenfolge mal variiert. Bisher scheint der regelmäßige kurze Plausch allen gut zu tun. Für die Zeit nach dem Lockdown ist aber auch schon ein gemeinsamer Cafébesuch geplant.“

Neue Interessenten sind herzlich willkommen!
Bitte melden Sie sich in der Koordinationsstelle „Rund ums Alter“ der Kupferstadt Stolberg bei Frau Astrid Paschke Tel.: 02402/13-238 oder astrid.paschke@stolberg.de

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Jülicher Rathaus ab heute, 25.Januar für Publikumsverkehr geschlossen

Jülich, 25.01.2021 – Bürgermeister Fuchs setzt die Maßnahmen zur Kontaktreduzierung auch im eigenen Haus konsequent um. Die Bundeskanzlerin hat gemeinsam mit den Ländern dazu aufgerufen, die Maßnahmen zur Kontaktreduzierung nochmals deutlich zu verschärfen. Damit sollen die Infektionszahlen in Deutschland schnell weiter gesenkt und somit auch die Risiken, die durch die neuen Mutationen hinzutreten können, verringert werden.

Ziel ist es, die 7-Tagesinzidenz auf unter 50 zu senken. Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Mithilfe aller sowie eine strikte Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen notwendig. Dies betrifft auch den Dienstbetrieb der Stadtverwaltung.

Um die Kontakte am Arbeitsplatz zu reduzieren, wird die gesamte Stadtverwaltung ab Montag, 25.01.2021, für den Publikumsverkehr geschlossen. Dies gilt zunächst bis zum 14.02.2021.

Wo es möglich ist, sollen Aufgaben online, telefonisch, postalisch oder per Mail erledigt werden. Soweit es sich nicht um unabdingbare Anliegen der Daseinsfürsorge oder der Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung handelt, werden auch bereits vereinbarte Termine abgesagt bzw. verschoben. Die hiervon betroffenen Personen werden entsprechend kontaktiert.

Beispiele für unaufschiebbare Angelegenheiten sind

  • die Beurkundung von Sterbefällen,
  • die Planung und Durchführung von Bestattungen oder
  • die Gewährung von Sozialleistungen.

Auch bereits terminierte und unaufschiebbare Trauungen finden statt, jedoch ausschließlich mit dem Brautpaar.

Für unabdingbare persönliche Treffen im Rathaus gilt die Pflicht eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP 2) zu tragen.

Soweit das Aufgabengebiet es zulässt, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Jülich verstärkt im Homeoffice arbeiten. Die Erreichbarkeit der Ämter bleibt insbesondere während der regulären Servicezeiten (Montag – Mittwoch: 8:00 – 15:30 Uhr; Donnerstag: 8:00 – 18:00 Uhr; Freitag: 8:00 – 12:00 Uhr) sichergestellt. E-Mails werden wie gewohnt bearbeitet, Telefonate werden, soweit möglich, zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Homeoffice weitergeleitet. Die Verwaltung bittet um Verständnis, dass es aus technischen Gründen zu Verzögerungen kommen kann.

„Nach dem Aufruf der Bundeskanzlerin, die Anstrengungen nochmals zu verstärken, sehe ich die Verwaltung in der Pflicht Kontakte mit Publikum zu reduzieren und verstärkt ins Homeoffice zu gehen, auch wenn dies Abläufe teilweise erschwert. Seien Sie versichert,“ so Bürgermeister Axel Fuchs, „dass wir trotz geschlossener Rathaustüren und technischer Umwege ins Homeoffice bei der Arbeit sind. Wir bleiben für die Bürgerinnen und Bürger so gut wie möglich erreichbar, auch wenn es an der ein oder anderen Stelle einmal haken sollte und bitten um Verständnis.“

Wann wieder Termine für persönliche Vorsprachen im Rathaus angeboten werden, hängt von der Entwicklung der Fallzahlen und den politischen Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene ab. Schon jetzt ist abzusehen, dass es dann zu längeren Wartezeiten kommen wird, da Rückstände aufzuarbeiten sein werden. Die Stadtverwaltung Jülich bittet auch dafür bereits heute um Verständnis.

Die Stadt Jülich bleibt erreichbar

per E-Mail: info@juelich.de

per Telefon: 0 24 61 / 63 – 0

oder direkt über die bekannten E-Mail-Adressen oder Durchwahlnummern der Fachbereiche.

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Interkommunale Energieberatung der Gemeinde Wachtberg

Wachtberg/Region, 25.01.2021 – Da persönliche Energieberatungsgespräche aufgrund der Corona-Pandemie aktuell nicht möglich sind, finden diese telefonisch statt… das nächste Mal am Donnerstag, 28. Januar 2021. In der Zeit von 14.00 Uhr bis 17.45 Uhr beantwortet Dipl.-Ing. Waltraud Clever von der Verbraucherzentrale NRW wieder kompetent und anbieterneutral Fragen zu sämtlichen Energiethemen. Die Beratung steht allen Bürgerinnen und Bürgern aus Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg offen, eine Anmeldung ist jedoch erforderlich. Ansprechpartner ist der interkommunale Klimaschutzmanager Tobias Gethke (Telefon: 02222/945-285, E-Mail: tobias.gethke@stadt-bornheim.de.) Die individuelle Beratung dauert 45 Minuten und ist dank der Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kostenfrei.

Beratungen zum Energieausweis vorgeschrieben. Neues Gebäudeenergiegesetz (GEG) bringt Änderungen.

Mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG), das seit 1. November 2020 gilt, tritt unter anderem der Energieausweis für Wohngebäude stärker ins Rampenlicht. Die inhaltliche Beschäftigung mit dem Dokument, das den Energiebedarf einer Immobilie beschreibt, wird in einigen Situationen vorgeschrieben. „Wer ein Ein- oder Zweifamilienhaus kauft oder umfassend saniert, muss sich zum Energieausweis beraten lassen“, erklärt Energieberaterin Dipl.-Ing. Waltraud Clever von der Verbraucherzentrale NRW. Einzige Bedingung: Die Beratung ist nur vorgeschrieben, wenn sie kostenlos erhältlich ist. Die sechs Städte und Gemeinden der Klimaregion Rhein-Voreifel bieten in Kooperation mit der Verbraucherzentrale regelmäßig entsprechende Beratungsmöglichkeiten an.

Eine weitere Neuerung des GEG sind Lockerungen der Anforderungen an den Wärmeschutz im Neubau. „Wer ein Eigenheim baut, sollte sich aber davor hüten, nur nach den neuen Mindeststandards zu planen“, betont Energieberaterin Clever. „Die Kosten, die man durch die geringeren Anforderungen bei der Materialrechnung sparen kann, zahlt man über die Jahre mit der Heizungsabrechnung locker wieder drauf.“ Vorausschauender sei das Bauen mit höheren energetischen Standards, für das dann auch Fördermittel fließen könnten.

Informationen zu weiteren Neuerungen des GEG, die teils mehr Flexibilität für die Energiekonzepte und das Zusammenspiel von Heiztechnik und Stromerzeugung eröffnen, sowie zu allen anderen Themen des privaten Energieverbrauchs beantwortet Dipl.-Ing. Waltraud Clever am Donnerstag, 28. Januar 2021. (mm)

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Stadt Meckenheim arbeitet eng mit der Biologischen Station im Rhein-Sieg-Kreis zusammen

Meckenheim, 25.01.2021 – Gewinnbringende Kooperation im Sinne der Natur. Den einzigartigen Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläuling zu schützen macht sich die Stadt Meckenheim zur Aufgabe. In enger Zusammenarbeit mit der Biologischen Station im Rhein-Sieg-Kreis will sie dem seltenen Insekt Lebensraum bieten und dessen Population stärken. Am Fuße der Tomburg, oberhalb von Altendorf-Ersdorf trafen sich unter anderem Ullrich Hagedorn, Leiter des Baubetriebshofes, und Michaela Kempf vom städtischen Fachbereich Verkehr und Grünflächen mit den Experten aus Eitorf, um über zielführende Maßnahmen und die geeignete Vorgehensweise zu sprechen. Im weiteren Verlauf des Prozesses will man eine Referenzfläche mit qualifizierten Standortbedingungen festlegen. Sie soll als Versuchs- und Beispielgelände wichtige Erkenntnisse liefern.

Barbara Bouillon, stellvertretende Geschäftsführerin der Biologischen Station, und der für das Artenschutzprojekt Ameisenbläuling zuständige wissenschaftliche Mitarbeiter Steffen Steenken gingen in dem fachlichen Austausch näher auf die Anforderungen ein. So benötigt der außergewöhnliche Schmetterling spezielle Nektarpflanzen wie den Großen Wiesenknopf, Knotenameisen und eine blühende Fauna während der etwa einmonatigen Flugzeit im Hochsommer. Besonderer Bedeutung kommt den Hecken am Straßen- und Wegesrand zu. Sie dürfen nicht zu sehr verbuschen und müssen daher in vorgegebenen Zeitabständen mitunter bis auf den Stock zugeschnitten werden – natürlich im Einklang mit den in den Heckensystemen lebenden Tieren wie Neuntöter und anderen Brutvögel.

Zudem dürfen die Lebensräume des Ameisenbläulings zwischen Anfang Juni und Mitte September nicht gemäht oder beweidet werden, um die Entwicklung der Raupe gewährleisten zu können. „Alle Maßnahmen, die wir künftig durchführen, geschehen in enger Absprache mit der Biologischen Station. Fauna und Flora haben wir dabei stets verantwortungsvoll im Blick“, erklärt Ullrich Hagedorn. Das Projekt erstreckt sich über die als Natura2000-Gebiet definierten Wiesen unterhalb der Tomburg, weshalb die beiden Städte Meckenheim und Rheinbach an der Umsetzung beteiligt sind. Darüber hinaus beabsichtigt man die Eigentümer der privaten Flächen zu informieren und animieren, um den Schutz des einzigartigen Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläulings auf eine möglichst breite Basis zu stellen.

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Föhren erhält 450.000 Euro zur Entwicklung des Ortszentrums

Föhren/Mainz, 25.01.2021 – Die Ortsgemeinde Föhren im Landkreis Trier-Saarburg erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ weitere 450.000 Euro Städtebaufördermittel, um die laufende Entwicklung des Ortskerns fortzuführen. Das teilte Innenminister Roger Lewentz in Mainz mit. Land und Bund unterstützen seit 2015 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither 820.000 Euro bereitgestellt.

Die Ortsgemeinde kann mit den Fördergeldern des Landes und des Bundes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet finanzieren. „Föhren will die Mittel hauptsächlich für weitere Vorbereitungs- und Ordnungsmaßnahmen, die das Klosterareal betreffen, einsetzen. Die Maßnahmen sind weitere Bausteine einer ganzheitlichen Entwicklungsstrategie, um das Zentrum der Gemeinde weiter zu stärken“, so Lewentz.

Das Programm „Lebendige Zentren“ fördert die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren. Ziel ist die Stärkung der Zentren als nutzungsgemischte Orte für Wohnen, Arbeiten, Kultur und soziale Begegnung. „Die Innenstädte sind das Gesicht unserer Städte und Gemeinden, sie prägen die Identität eines Ortes und sind die Zentren unseres Miteinanders“, betonte der Minister.

Die Städtebauförderung umfasst differenzierte Förderprogramme. Mit den Programmen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ stehen weitere Programme für die Entwicklung von Quartieren zur Verfügung. Das Angebot wird durch Investitionsprogramme für soziale Infrastruktur und Sportstätten abgerundet. „Das Fördersystem hat sich bestens bewährt, um Innenstädte aufzuwerten, Wohnquartiere attraktiver zu gestalten und sozial wie wirtschaftlich zu stabilisieren“, so Minister Lewentz. Der Minister hob hervor, dass das Land den Städten und Gemeinden als Partner für eine attraktive, bürgernahe und zukunftsorientierte Stadtentwicklung zur Seite stehe.

Im Programmjahr 2020 sollen in der Städtebauförderung insgesamt rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2019 profitierten rund 190 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 700 Millionen Euro von der Städtebauförderung.

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Sperrung für neuen Kita-Kreisel

Firmenich-Obergartzem, 25.01.2021 – Bagger und Baken stehen schon an Ort und Stelle bereit für die Arbeiten und Vollsperrung der Satzveyer Straße auf Höhe der Antoniusstraße. An der Einmündung soll ein Kreisverkehr entstehen, um den geplanten neuen Kindergarten mit einer Zufahrt anzubinden.

Blick von der Antoniusstraße auf die Trasse der Kita-Zufahrt. Foto: Kirsten Röder/pp/Agentur ProfiPress

„Der Kreuzungsbereich wird ausgebaut und mit einem Minikreisel bestückt werden, der gleichzeitig auch eine Verkehrsberuhigung Richtung Ortseingang von Satzvey kommend bewirken soll“, erklärt der zuständige Fachbereichsleiter der Stadtverwaltung Mario Dittmann.
Der zusätzliche vierte Ast des Minikreisels führt dann zur neuen AWO-geführten Kita. „Mit einer Parkbucht bzw. einer Kiss-and-ride-Zone und Wendehammer am Ende der Straße“, so Dittmann. Die Firma Backes aus Stadtkyll habe den Auftrag erhalten und werde schnellstmöglich mit der Baumaßnahme beginnen. Der Fachbereichsleiter dazu: „Am liebsten sofort. Wir stehen in den Startlöchern.“

Eine Umleitung wird ausgeschildert. Allerdings bremst die winterliche Wetterlage den Baubeginn bis dato aus.  Auch der Kampfmittelräumdienst muss das Areal zuerst noch – wie bei solchen Baumaßnahmen üblich – auf Relikte aus Kriegszeiten prüfen.

Im Mai schon soll die viergruppige, später sechsgruppige Einrichtung im Mechernicher Stadtgebiet an den Start gehen. Sie wird als Übergangslösung in Modulbauweise errichtet. Bis 2023 will die Stadtverwaltung in Abstimmung mit dem Kreis Euskirchen insgesamt 210 neue Kindergartenplätze für Familien in Mechernich schaffen.

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Landesbibliotheks-Zentrum unterstützt Verband bei Forderung an Bundestag nach Änderung im Urheberrecht

Region/Koblenz, 25.01.2021 – Die Verlage regeln den Zugang restriktiv, die Bibliotheken in Deutschland wollen sich nicht mehr gängeln lassen: Über 600 Bibliotheken aus ganz Deutschland fordern in einem offenen Brief des Deutschen Bibliotheksverbands (dbv) die Abgeordneten des Bundestages auf, bei der geplanten Änderung des Urhebergesetzes ein Verleihrecht für E-Books zu verankern.

Mitunterzeichner ist auch das Landesbibliothekszentrum
Rheinland-Pfalz (LBZ), das besonders die vielen kleinen Büchereien und Einrichtungen im Flächenland benachteiligt sieht. „Bürgerinnen und Bürger brauchen einen freien Zugang zu aktuellen Informationen und Medien“, betont die Leiterin des LBZ, Dr. Annette Gerlach.
Immer mehr Bücher werden heute als E-Book digital veröffentlicht und gelesen. Der massiv gestiegen Zugriff auf das Angebot des landesweiten Onleihe-Verbunds in Rheinland-Pfalz zeigt das Interesse am vom Landesbibliothekszentrum organisierten Angebot. Besonders in Zeiten von Corona und geschlossenen Bibliotheksgebäuden gerade in den ländlichen Regionen ist der digitale Zugang oft die einzige Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger an Bücher, Informationen und Medien zu kommen. Dies gilt besonders für weniger mobile ältere Nutzerinnen und Nutzer.

Doch wer glaubt, aktuelle Zeitschriften, Zeitungen oder Bücher zeitnah ausleihen zu können, schaut in die Röhre: So ist ein großer Teil der E-Book-Titel der Spiegel-Bestsellerliste sowohl in der Belletristik als auch bei Sachtiteln gar nicht oder erst mit monatelanger Verzögerung zu bekommen. Die temporäre Bereitstellung einer Nutzungslizenz für ein elektronisches Buch, das sogenannte „E-Lending“ regeln die Verlage restriktiv – wohl aus Angst vor kommerziellen Verlusten. Doch dieser Eingriff ins Verleihrecht der Bibliotheken erscheint nach Meinung von Dr. Annette Gerlach völlig überflüssig: “Es werden nicht massenhaft Bücher umsonst angeboten, die man sonst vielleicht gekauft hätte. Das Verfahren ist das gleiche wie beim gedruckten Buch: Es gibt nur eine Ausleihe pro Person, feste Leihfristen und die E-Books, die gerade verliehen sind, können erst dann von der nächsten Leserin oder dem nächsten Leser genutzt werden, wenn sie auf digitalem Weg „zurückgegeben“ wurden“.

Die fehlende Regelung im Urheberrecht höhle die Kultur- und Bildungsinfrastruktur der Öffentlichen Bibliotheken aus, so Gerlach. Sie kündigte an, auch die zuständigen Fachpolitiker im rheinland-pfälzischen Landtag über die Initiative des dbv zu informieren. Im Bundeskabinett soll über den Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts am 27. Januar gesprochen werden.

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Mechernicher Sozialdemokrat Hans Schmitz neuer Vorsitzender

Mechernich/Köln/Kreis Euskirchen, 25.01.2021 – Der Mechernicher Kommunalpolitiker Hans Schmitz (SPD) ist Vorsitzender des Ausschusses für Personal und allgemeine Verwaltung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland.

In ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl bestimmte die politische Vertretung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) den in Kommern-Süd lebenden langjährigen Mechernicher Ratsherrn und Euskirchener Kreistagsabgeordneten für die nächsten fünf Jahre in dieses Amt. Er vertritt dort den Kreis Euskirchen.

Vorsitzende der 15. Landschaftsversammlung ist Anne Henk-Hollstein aus Köln. Ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter im „Rheinischen Rat“ sind Prof. Dr. Jürgen Wilhelm, Karin Schmitt-Promny und Ursula Mahler. Neben dem zentralen Beschlussorgan, dem Landschaftsausschuss, wurden weitere 18 Ausschüsse gebildet.

CDU stärkste Fraktion

Die 15. Landschaftsversammlung Rheinland spiegelt die Zusammensetzung der Wahlergebnisse der Kommunalwahl im Rheinland wider. Zwischen dem 1. November und dem 14. Dezember 2020 hatten der Städteregionstag Aachen, die Räte der 13 kreisfreien Städte und die zwölf Kreistage im Rheinland ihre Vertreterinnen und Vertreter für die 15. Landschaftsversammlung Rheinland gewählt.

Stärkste Fraktion ist die CDU mit 43 Sitzen, gefolgt von der SPD mit 30 Sitzen. Drittstärkste Kraft ist Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die 28 Sitze erringen konnten, darauf folgen die FDP und die Alternative für Deutschland mit jeweils sieben Sitzen. Mit fünf Sitzen zieht die Fraktion Die Linke in die Landschaftsversammlung ein, FREIE WÄHLER/Volt kommen auf drei Sitze, die Fraktion „Die FRAKTION“ ist mit drei Sitzen vertreten. Damit umfasst die Landschaftsversammlung Rheinland acht Fraktionen.