Kategorie: Top-Themen

Region/Mainz, 20.01.2020 – „Durch den bestehenden Lockdown und die große Disziplin in weiten Teilen der Bevölkerung haben wir die Zahl der Neuinfektionen insgesamt senken können. Dafür danke ich allen, die sich seit Monaten so umsichtig verhalten und sich und andere schützen! Aber das Ziel ist noch nicht erreicht, die Zahlen sind noch immer zu hoch. Sorgen machen uns aktuell vor allem die Auswirkungen der Mutationen, die bereits in England, Irland und Portugal zu einem extremen Anstieg der Corona-Erkrankungen führen und dort das Gesundheitssystem überfordern. Die Viren sind auch in einigen Bundesländern bereits nachgewiesen. Leider wurde in Deutschland bislang zu wenig sequenziert. In einer Expertenanhörung haben Wissenschaftler vor der Mutante gewarnt, da diese deutlich ansteckender sei. Deswegen war es wichtig, dass wir unsere Beratungen vorgezogen haben und unser Land und seine Menschen durch vorsorgendes Handeln vor einer schwerwiegenden Verschärfung der pandemischen Lage schützen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Bund-Länder-Schalte.

„Zwar haben wir in Rheinland-Pfalz ein hohes Tempo beim Impfen vorgelegt, jedoch ist der Impfstoff zunächst noch in zu geringer Menge vorhanden. Daher sind weitere Anstrengungen notwendig, um Kontakte und damit Ansteckungen zu vermeiden. Ich weiß, wie schwer das nach den langen Monaten im Pandemiewinter ist. Es nicht zu tun, hätte aber fatale Konsequenzen. Wir haben es im Frühjahr geschafft, wir können es wieder schaffen. Wir haben aktuell viel höhere Mobilitätsdaten als im Frühjahr, da setzen wir an“, so die Ministerpräsidentin.

„Nach intensiven wissenschaftlichen Beratungen und langen Abstimmungsprozessen zwischen Bund und Ländern haben wir beschlossen, den Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern und zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen: Wir haben uns auf Lösungen verständigt, die wirksam, angemessen und alltagstauglich sind. Dazu gehören: Weniger Kontakte durch Mobilität. Durch mehr Homeoffice und erneute Verlängerung des Fernunterrichts werden wir die Publikumsströme im öffentlichen Personenverkehr weiter reduzieren, so dass die Mindestabstände eingehalten werden können. Durch eine Anhebung des Schutzstandards bei Mund-Nasenbedeckungen beim Einkaufen und im ÖPNV werden wir auch den Eigenschutz erhöhen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter. Der Bund werde für eine schnellere Auszahlung der Wirtschaftshilfen sorgen. Bund und Länder haben die EU-Kommission aufgefordert, in den Verhandlungen mit Pfizer / BioNtech schnellstmöglich Klarheit und Sicherheit für die weiteren Lieferungen und Lieferdaten bis mindestens zum Ende des ersten Quartals zu schaffen.

Weitere Planungen Kita und Schule

Rheinland-Pfalz wird bis 14. Februar in den Schulen grundsätzlich Fernunterricht verlängern und die Präsenzpflicht aussetzen. Das ist in der Vorsorge begründet, weil noch nicht klar sei, ob sich die Mutation B.1.1.7 des SARS-CoV2-Virus anders auf Kinder und Jugendliche auswirke, als das bei dem bisher bekannten Virus der Fall sei. „Aber den Eltern der Kleinsten kann ich sagen: Für die Klassen 1 bis 4 werden wir ab 1. Februar Wechselunterricht anbieten. Die Präsenzpflicht bleibt aber weiterhin aufgehoben. Weiterhin werden wir in den Schulen sehr genau beobachten und untersuchen, wie sich die Infektionen entwickeln. Das wird immer in unsere Entscheidung einfließen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter.

„Die Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien und der sichere Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat für uns in Rheinland-Pfalz als Bildungs- und Familien-Land höchste Bedeutung.  Das gilt für die Bildung der Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern“, so die MInisterpräsidentin.

Corona treffe alle, aber es treffe nicht alle gleichermaßen hart. Das gelte auch für Kinder und Jugendliche. In einem Haus mit Garten oder in der großen Altbauwohnung seien Fernunterricht und Kontaktreduzierung leichter auszuhalten als in beengten Wohnverhältnissen. Auch könnten nicht alle Eltern ihre Kinder gleich gut unterstützen. „Deswegen setzt die Landesregierung alles daran, dass kein Kind zum Verlierer der Pandemie wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir haben daher ein ganzes Maßnahmen-Paket erarbeitet, um Schüler und Schülerinnen gezielt zu unterstützen, aber auch um Schulen und Lehrerschaft in dieser herausfordernden Situation Hilfestellung anzubieten.“

Bildungsministerin Stefanie Hubig erklärte: „Unsere Schülerinnen und Schüler erhalten bis zum 14. Februar Fernunterricht. Ab dem 1. Februar ermöglichen wir es lediglich den Schülerinnen und Schülern der Grundschulen, in geteilten Klassen im Wechselunterricht in ihre Schulen zurückkehren, weil sie besondere Anleitung und Unterstützung brauchen. Die Präsenzpflicht bleibt aufgehoben. Für die Zeit ab dem 15. Februar werden die MPK und die Bundeskanzlerin die Situation neu beurteilen. Wir planen aktuell, dass ab dem 15. Februar die Klassenstufen 5 bis 13 in den Wechselunterricht starten. Bis zum 14. Februar gelten die Regelungen zur Notbetreuung weiter. Für Abschlussklassen gibt es die Möglichkeit, unter Einhaltung strenger Hygieneregeln, auch wieder in Präsenz in die Schule zu kommen, um sich auf anstehende Prüfungen vorzubereiten“, erläuterte die Bildungsministerin. Dieser Fahrplan entlaste zusätzlich die Schülerbeförderung, bei dem die Träger sicherstellen, dass weiterhin ausreichend Busse zur Verfügung stehen. Das Vorgehen sei eng am gestrigen Beschluss der MPK ausgerichtet.

In den Kindertagesstätten gelte weiterhin der Regelbetrieb bei dringendem Bedarf. „Das bedeutet, dass Eltern ihre Kinder, wenn möglich, zuhause betreuen sollen. Wer seine Kinder nicht betreuen kann, darf sie in die Kita schicken. Alle müssen solidarisch sein, die Eltern, die Fachkräfte und die Arbeitgeber“, sagte Hubig und betonte: „Für berufstätige Eltern, die ihr Kind zuhause betreuen, wird der Anspruch auf Kinderkrankentage ausgeweitet und verdoppelt. Das haben Bundestag und Bundesrat in den vergangenen Tagen beschlossen und das gilt selbstverständlich auch für die Eltern in Rheinland-Pfalz.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer appellierte nochmals an alle Eltern sowie an deren Arbeitgeber: „Unsere Kitas, unsere Erzieherinnen und Erzieher leisten einen immens wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie kümmern sich um die Kinder, deren Eltern keine Betreuung zuhause sicherstellen können. Deshalb werbe ich auch nochmal bei den Arbeitgebern dafür, ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen und dabei auch Verständnis für die Herausforderungen der Eltern zu zeigen. Denn sie müssen Beruf und Familie aktuell unter besonderen Bedingungen vereinbaren.“

Unterstützung der Kitas durch Hygienepakete und Ausweitung der Testmöglichkeiten

„Wir kümmern uns gemeinsam mit den Trägern der Kitas um den Schutz unserer Fachkräfte. Deshalb werden wir in den kommenden Wochen alle Kindertagesstätten mit einem Hygienepaket unterstützen. Zudem weiten wir die Testmöglichkeiten für das Personal aus, das als Kontaktperson 2 eingestuft wird. Das gilt ebenfalls für das Personal an unseren Schulen. Das weitere Vorgehen an den Kitas wird heute Nachmittag mit dem Kita-Tag der Spitzen besprochen“, so Hubig.

Unterstützungsangebote für Kinder und Jugendliche

Der verlängerte Lockdown trifft Familien, Kinder und Jugendliche ganz besonders. Professor Dr. Fred Zepp, Leiter der Kinderklinik der Universitätsmedizin Mainz, betonte: „Kinder und Jugendliche brauchen soziale Kontakte. Der Austausch und das Miteinander mit Gleichaltrigen ist essentiell für ihre Entwicklung. Es ist deshalb der richtige Weg, den Schülerinnen und Schülern ab Februar die Rückkehr in ihre Schule zu ermöglichen. Dabei gilt es selbstverständlich, weiterhin die Hygieneregeln konsequent einzuhalten.“

Maßnahmenpaket für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedarfen

Bildungsministerin Hubig stellte die Maßnahmen vor: „Wir brauchen für unsere Schülerinnen und Schüler mehr Fördermöglichkeiten, insbesondere im Rahmen des schulischen Ganztags. Deshalb haben wir im Nachtragshaushalt allein 48 Millionen Euro für Vertretungsbedarfe, die durch Corona entstehen, zur Verfügung. Damit stellen wir sicher, dass ausreichend Lehrkräfte für unsere Schülerinnen und Schüler vorhanden sind. Aber Schule und Lehrkräfte alleine können in diesen Zeiten nicht alles übernehmen. Es ist deshalb wichtig, dass wir starke Kooperationspartner an unserer Seite haben, die auch Angebote außerhalb von Schule übernehmen. Gemeinsam mit den Volkshochschulen werden wir bereits ab dem Frühjahr Schülerinnen und Schüler in Kleingruppen am Nachmittag in Deutsch und Mathematik unterstützen. Dafür setzen wir 1 Million Euro für etwa 1.700 Kurse ein. Wir weiten zudem die Feriensprachkurse für Schülerinnen und Schüler mit Deutschförderbedarf aus. Darüber hinaus werden wir die Sommerschule als Ferienschule RLP auch in den nächsten Jahren fortsetzen und erweitern sie auf weitere Fächer und Altersgruppen. Damit wir noch passgenauer auf die individuellen Unterstützungsbedarfe der Kinder und Jugendlichen eingehen können, werden wir zusätzliche Angebote für spezielle Zielgruppen machen, beispielsweise für Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligten Haushalten oder mit Migrationshintergrund. Dabei arbeiten wir zusammen mit Haydee!, einem Verein, der ehrenamtliche Nachhilfelehrerinnen und -lehrer als Lernpaten mit unterstützungsbedürftigen Kindern digital verknüpft. Dazu kommt die bereits etablierte Kooperation mit Corona School e.V., die ebenfalls Studierende mit Schülerinnen und Schülern zur Nachhilfe vernetzt. Darüber hinaus wollen wir Lernpatenschaften zwischen älteren und jüngeren Schülerinnen und Schülern stärken.“

„Die Corona-Pandemie war und ist für unsere Bildungseinrichtungen eine große Herausforderung. Wir sind in Rheinland-Pfalz – das zeigen die zurückgehenden Zahlen – auf einem guten Weg. Es gilt jetzt, diesen Weg konsequent weiterzugehen, damit unsere Schülerinnen und Schüler ab Februar wieder zu mehr und mehr Normalität in ihrem Schulalltag zurückkehren können. Wir unterstützen sie bei diesem Weg“, so die beiden Politikerinnen.

Keine weiteren Kontaktbegrenzungen im privaten Bereich

Bei den privaten Kontakten sei schon sehr viel reguliert worden, daher bleibe es bei der Faustregel: Ein Hausstand plus eine weitere Person. Die Bevölkerung werde aber gebeten, die Zahl der Haushalte, aus der die weitere Person kommt, möglichst konstant zu halten, so die Ministerpräsidentin zu den weiteren Beschlüssen.

Standard bei Mund-Nasenschutz erhöhen

„Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen hat sich in der Pandemie als besonders wirkungsvolle Maßnahme erwiesen. Dabei haben medizinische Masken, also OP-Masken oder virenfilternde Masken wie FFP2-Masken eine höhere Schutzwirkung als sogenannte Alltagsmasken“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Bund und Länder haben sich deshalb auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln verständigt.

Bessere Überwachung von Corona-Mutationen

„Nur was wir kennen, können wir gezielt behandeln. Die Bundesregierung wird dafür sorgen, durch vermehrte Sequenzierung einen Überblick über die Verbreitung von Mutationen in Deutschland zu erhalten. Dafür hat das Bundesgesundheitsministerium gestern eine Coronavirus-Surveillanceverordnung erlassen. Diese regelt die Meldewege, die Vergütung und die Struktur der Analysen des Genoms von Coronaviren. So können Genomsequenzdaten der Virus Mutationen systematisch untersucht und dem RKI gemeldet werden. Das bewirkt, dass Auffälligkeiten schneller erkannt und Maßnahmen schneller eingeleitet werden können. Erste Ergebnisse wird der Bund bis Anfang Februar vorlegen“, so die Ministerpräsidentin.

Mehr Homeoffice und weniger Aufkommen im ÖPNV

„Wir wollen keinen kompletten Lockdown der Wirtschaft. Denn wenn wir alle Bänder und Unternehmen stilllegen, gefährden wir massiv Arbeitsplätze. Aber wir brauchen weniger Mobilität und daher mehr Homeoffice“, so die Ministerpräsidentin. Über eine Verordnung, die befristet bis zum 15. März 2021 gilt, werden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen, sofern die Tätigkeiten das zulassen. Wo Arbeiten in Präsenz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden. Ohne ausreichende Abstände muss der Arbeitgeber medizinische Masken zur Verfügung stellen. Zur weiteren Reduzierung der Fahrgastzahlen im ÖPNV zu klassischen Berufsverkehrszeiten werden die Unternehmen aufgefordert, flexible Arbeitszeiten wo immer möglich einzusetzen, so dass das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und -ende möglichst stark entzerrt wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Verlässliche Zusagen von Bund und EU zur Impfstoff-Lieferung

„Ich freue mich, dass der Bund den Ländern zugesagt hat, auf Grundlage der Herstellermeldungen verlässliche Lieferzeiten zu übermitteln, um ein abgesichertes Terminmanagement vor Ort zu ermöglichen. Dazu ist ein Planungshorizont von sechs Wochen erstrebenswert“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„In den Ländern laufen die Impfungen auf Hochtouren. Ich bin stolz, dass Rheinland-Pfalz unter den drei schnellsten Ländern ist. Sehr kurzfristig wurden wir am vergangenem Freitagnachmittag durch den Bund informiert, dass fest zugesagte Impfstofflieferungen für die nächsten drei bis vier Wochen nicht vollständig eingehalten werden. Für Rheinland-Pfalz bedeutet das, dass wir etwa 30.000 Impfdosen weniger bekommen, als bisher nach den Zusagen eingeplant wurden. Das führt dazu, dass bereits vereinbarte Termine in den Impfzentren für Erstimpfungen ab kommender Woche verschoben werden müssen. In einer großen logistischen Anstrengung haben wir auf der Basis der geringeren Impfstoffmenge neue Terminvergaben treffen müssen. Wir haben zudem sichergestellt, dass es genügend Impfstoff für die anstehenden Zweitimpfungen gibt“, so die Ministerpräsidentin.

Wirtschaftliche Hilfen schneller auszahlen

„Die Verlängerung des Lockdowns trifft Wirtschaft, Gastronomie sowie den Kultur- und Veranstaltungsbetrieb hart“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Daher sei wichtig, dass der Bund zugesagt habe, die Zugangsvoraussetzungen insgesamt zu vereinfachen und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich anzuheben. Da viele Unternehmen angesichts der Dauer der Pandemie an die geltenden beihilferechtlichen Obergrenzen stoßen, setzt sich die Bundesregierung bei der Europäischen Kommission mit Nachdruck für die Anhebung der beihilferechtlichen Höchstsätze ein. Der Bund wird die Abschlagszahlungen deutlich anheben und direkt vornehmen. Die Länder werden die regulären Auszahlungen bewerkstelligen. Nachdem der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat, werden Bund und Länder die Auszahlungen so schnell wie möglich realisieren.

Mehr Schutz für Alten und Pflegeheime

„Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, sind besonders schutzbedürftig. In Rheinland-Pfalz haben wir bereits eine Testpflicht für Mitarbeiter und Besucher in den Alten- und Pflegeeinrichtungen. Besucher müssen zudem FFP2-Masken tragen. Das werden wir jetzt auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausweiten. Im ganzen Bundesgebiet sollen jetzt zunächst die Bundeswehr und im zweiten Schritt Hilfsorganisationen bei den Testungen unterstützen. In Rheinland-Pfalz praktizieren wir das bereits“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Ebenso seien Einrichtungen für Behinderte besonders schutzbedürftige Ort mit erhöhtem Infektionsgeschehen. Es sei wichtig, dass auch dort ausreichend Testungen vorgenommen werden

Mayen, 20.01.2020 – Mit einer „Selbstverpflichtung für Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaften“ unterstützt die Kreissparkasse Mayen (KSK Mayen) die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens. Die KSK Mayen intensiviert ihre Aktivitäten für mehr Nachhaltigkeit und hält dies in einer Selbstverpflichtung, die sie kürzlich unterzeichnet hat, fest. Darin verpflichtet sich die Sparkasse, ihren Geschäftsbetrieb CO²-neutraler zu gestalten, Finanzierungen und Eigenanlagen auf Klimaziele auszurichten und gewerbliche wie private Kunden bei der Transformation zu einer klimafreundlichen Wirtschaft zu unterstützen.

„Wir wollen unser Nachhaltigkeitsengagement nachvollziehbar und transparent machen. Unsere Kunden sollen wissen, dass sie bei der Kreissparkasse Mayen Angebote zur nachhaltigen Finanzierung bekommen und dass auch die Sparkasse selbst immer nachhaltiger wird“, so Karl-Josef Esch, Vorstandsvorsitzender der KSK Mayen.

Ausgangspunkt der Selbstverpflichtung ist das Pariser Klimaschutzabkommen. Darin setzen sich Staaten weltweit das Ziel, die Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter auf „deutlich unter“ zwei Grad Celsius zu begrenzen – möglichst sogar auf 1,5 Grad Celsius. „Wenn wir als Gesellschaft weiter selbstbestimmt leben wollen, dann müssen wir auch die ökologischen Grundlagen unseres Zusammenlebens schützen. Und zwar jetzt – nicht erst morgen“, ergänzt Vorstandsmitglied Christoph Weitzel.

Laut den Pariser Klimazielen ist die Fähigkeit, mit Veränderungen des Klimawandels besser umgehen zu können, genauso wichtig wie die Verringerung von Treibhausgasemissionen. „Unternehmen, die bei diesem Wandel noch am Anfang stehen, wollen wir bei ihren Anpassungsinvestitionen gezielt unterstützen“, so Karl-Josef Esch. „Auch unsere privaten Kunden können konkret etwas tun, indem sie nachhaltige Wertpapiere aus unserem Portfolio in ihrer Anlageentscheidung berücksichtigen und so eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft stärken“.

Euskirchen, 20.01.2020 – Anmeldungen sind weiterhin ab dem 25. Januar möglich. Der Impfstart für über 80-Jährige verschiebt sich in ganz Nordrhein-Westfalen um eine Woche vom 1. auf den 8. Februar. Dies hat das NRW-Gesundheitsministerium am heutigen Mittwoch überraschend bekanntgegeben. Hintergrund sind Lieferengpässe des Impfstoffes. Damit geht auch das Impfzentrum des Kreises Euskirchen in der ehemaligen Eifelhöhenklinik in Marmagen erst am 8. Februar an den Start. Unverändert bleibt dagegen der Termin der Anmeldungen: Ab dem 25. Januar können sich die Seniorinnen und Senioren über Tel. 0800 / 116 117 01 oder www.116117.de für einen Impftermin in Marmagen anmelden.

„Das ist total frustrierend,“ so Landrat Markus Ramers in einer ersten Stellungnahme. „Alle Beteiligten haben für einen gelingenden Impfstart am 1. Februar unglaublich viel Engagement und Herzblut investiert. Außerdem warten unsere Seniorinnen und Senioren dringend darauf, dass die Impfungen beginnen können. Die Verschiebung um eine Woche ist schon sehr ärgerlich.“ Man dürfe ja auch nicht vergessen, dass das Land ursprünglich von den Kreisen und kreisfreien Städten verlangt hatte, dass die Impfzentren bereits bis zum 15. Dezember 2020 einsatzbereit sein mussten. „Das haben wir in einer großen Kraftanstrengung auch geschafft“, so Ramers. Umso enttäuschender sei jetzt die erneute Verschiebung der Impfkampagne.

Dennoch appelliert der Landrat an die über 80-jährigen Seniorinnen und Senioren (die zur ersten Impfgruppe gehören), sich wie geplant ab dem 25. Januar für einen Impftermin anzumelden. Wer Fragen zum Thema Impfen habe, könne sich gerne beim eigens eingerichteten Bürgertelefon informieren: 02251 / 15 – 800. Hier können allerdings keine Termine vereinbart werden. Ausführliche Infos auch auf der Corona-Website des Kreises Euskirchen: https://corona.kreis-euskirchen.de

Region/Mainz, 20.01.2021 – Der Ethikbeirat Corona-Schutzimpfungen ist am vergangenen Freitag zu einer weiteren Video-Konferenz zusammengetreten. Dabei wurde unter anderem der bisherige Start der Impfungen in Rheinland-Pfalz beraten und die aktuelle Situation im Land beleuchtet. Nachstehend finden Sie die gemeinsame Erklärung des Ethikbeirates zur gegenwärtigen Impf-Situation:

„Derzeit erreichen die Landesregierung, den Ethikbeirat Corona-Schutzimpfungen des Landes und viele weitere Organisationen und Institutionen, die in die Umsetzung der Impfungen in Rheinland-Pfalz involviert sind, eine Vielzahl von Anfragen. Viele Menschen und Gruppen möchten bei der Impfung aus sehr nachvollziehbaren Gründen schnellstmöglich berücksichtigt werden. Verschärft wird dieser Wunsch oft dadurch, wenn bekannt wird, dass Personen aus dem unmittelbaren oder gesellschaftlichen Umfeld bereits eine Impfung erhalten haben. Hier ist es wichtig, die Maßgaben für die Priorisierung zu kennen.

Für die Landesregierung war es, unterstützt vom Ethikbeirat für die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz, besonders dringlich, Personen die aufgrund ihres Alters, ihres Berufs oder ihrer besonderen gesundheitlichen Situation höchste Impfpriorität genießen, einen zeitnahen und bedarfsgerechten Zugang zu einer Impfung zu ermöglichen. Diese Möglichkeiten sind entsprechend der Impfverordnung des Bundes innerhalb weniger Tage geschaffen worden. Nun wird alles darangesetzt, die Impfungen umzusetzen und immer weiter auszudehnen. Es besteht Zuversicht, dieses Ziel in absehbarer Zeit zu erreichen, auch weil immer mehr und neue Impfstoffe zur Verfügung stehen werden.

Seit Beginn der Impfungen in Rheinland-Pfalz am 27. Dezember 2020 sind rund 83.731 Menschen im Land geimpft worden. Stand 17. Januar wurden 38.515 Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen geimpft; die Impfungen verteilen sich auf 20.216 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 18.299 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dazu kommen 13.182 Impfungen von Personal in Krankenhäusern. In den Impfzentren wurden seit dem Start 32.034 Personen geimpft.

Derzeit ist der Impfstoff nach wie vor ein knappes Gut. Es können noch nicht alle Personengruppen der höchsten Priorisierung vollständig erreicht und versorgt werden. Sie werden jedoch mit Verfügbarkeit von Impfstoffen sukzessive und schnellstmöglich weiter geimpft. Die Möglichkeit der Verimpfung steht dabei in besonderer Abhängigkeit zu den Anforderungen an die Transportbedingungen des jeweiligen Impfstoffes.

Die Organisation der Corona-Impfungen war und ist für alle Beteiligten eine Herkulesaufgabe, bei der verschiedenste, sich immer wieder ändernde Rahmenbedingungen, wie etwa die geplanten chargenweisen Lieferungen der Impfstoffe sowie die positive Änderung der Entnahmeregelungen von nunmehr sechs statt bisher fünf Dosen pro gelöster Menge Impfstoff, berücksichtigt werden müssen. Ferner müssen bei der Planung der Impfungen die Voraussetzungen und Bedürfnisse der mobilen Teams, der Krankenhäuser und der Impfzentren bedacht werden, genau wie Transport- und Haltbarkeitsbedingungen und die Impfbereitschaft.

Die momentane Situation bedeutet eine besondere Herausforderung an die Geduld der betroffenen Gruppen und Menschen, die noch nicht geimpft wurden. Der zeitliche Weg bis zu einer Impfung ist jedoch viel kürzer, als die Strecke, die während dieser Pandemie bereits absolviert wurde. Für alle geimpften und alle nicht-geimpften Personen bleibt weiter die Einhaltung der AHAL-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske, Lüften) dringend geboten. Nur in der Kombination von konsequenten Hygienemaßnahmen und Impfungen können wir die Wellen der Pandemie brechen, die Einschränkungen im Alltag in absehbarer Zukunft lockern und das gesellschaftliche Leben in neuer Normalität wieder aufnehmen. Nur mit Geduld und Solidarität werden wir dieses Ziel gemeinsam erreichen.“

Region/Düsseldorf, 20.01.2021 – Die durch den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen eingesetzte interdisziplinäre Expertenrunde hat sich in mehreren Arbeitssitzungen vor Weihnachten sowie zu Beginn des neuen Jahres intensiv mit der aktuellen Corona-Situation in der Bundesrepublik befasst. Die aus ihrer Sicht wichtigsten Erkenntnisse und Empfehlungen für die Politik von Bund und Ländern legen sie in ihrer vierten Stellungnahme nun vor.

Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: „Ich danke dem Expertenrat Corona einmal mehr für seinen unermüdlichen Einsatz und die prägnante Stellungnahme. Gerade in der jetzigen Situation, in der uns die Mutation des Virus und ein sehr dynamisches Infektionsgeschehen vor große Herausforderungen stellen, ist es umso mehr erforderlich, den Rat von Experten anzuhören und in die politischen Überlegungen einzubeziehen. Dies gilt auch für das fortwährende Überprüfen der laufenden Maßnahmen, die notgedrungen unter hoher Unsicherheit über das Infektionsgeschehen beschlossen worden sind. Unabhängige, auch kritische Stellungnahmen der Experten zur Pandemiebekämpfung sind für politische Entscheidungen wichtig.“

In ihrer Stellungnahme weisen die Experten darauf hin, dass die politischen Entscheidungen aus einem Verständnis künftiger Normalität abgeleitet werden sollten, öffentlich und privat mit dem Virus leben zu können. Dies sei erforderlich, da die Impfstoffe zwar die Chance mit sich brächten, das Virus zu kontrollieren und damit auf ein im Vergleich mit anderen Infektionskrankheiten hinnehmbares Maß zu bringen, allerdings aller Voraussicht nach das Virus nicht zum vollständigen Verschwinden bringen würden. Die Impfkampagne müsse daher durch begleitende Präventionsmaßnahmen wie Schutzkonzepte für Alten- und Pflegeheime, Masken im öffentlichen Raum und eine differenzierte Teststrategie flankiert werden. Auch die veränderten Varianten des Virus erforderten ein genaues Monitoring.

Um die Gesellschaft besser durch die Krise zu führen, empfehlen die Experten ein durch den Bund koordiniertes forschungsbasiertes und interdisziplinär ausgerichtetes Monitoring, um mehr über die Ansteckungsorte und die Dynamik des epidemiologischen Geschehens zu erfahren. Ebenfalls sollte die Corona-Warn-App weiterentwickelt und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung vorangetrieben werden, auch um die Kontaktnachverfolgung von Infektionsketten durch die Gesundheitsämter zu verbessern. Grundsätzlich fordern die Experten – wie schon in ihrer dritten Stellungnahme ausführlich ausgearbeitet – eine differenzierte Strategie, die die Kollateralwirkungen ebenso berücksichtigt wie Kriterien, die nach der Wiederöffnung der Gesellschaft ein erneutes exponentielles Wachstum der Infektionszahlen und somit einen dritten Lockdown verhinderten.

Weitere Informationen zu der Arbeit sind abrufbar unter www.land.nrw/de/expertenrat-corona.

Düren, 20.01.2021 – Einer Mitteilung in den sozialen Medien, wonach es nach Impfungen in Kreis Dürener Senioren- und Pflegeeinrichtungen zu erheblichen gesundheitlichen Komplikationen gekommen sei, tritt der Kreis Düren mit Nachdruck entgegen. „An diesen Vorwürfen ist nichts dran. Das können wir nach eingehender Prüfung der Faktenlage eindeutig sagen“, betont Landrat Wolfgang Spelthahn.

In der Sprach-Mitteilung (Audio), die unter anderem im sozialen Netzwerk Facebook verbreitet wurde, ist die Rede davon, dass mehrere Bewohner und Beschäftigte in einem Pflegeheim nach ihrer Impfung gegen das Coronavirus zum Teil starke gesundheitliche Reaktionen gezeigt hätten. Eine Frau behauptet, es seien Herzrhythmusstörungen, Fieber und Schüttelfrist zu beobachten gewesen. „Es hat die Fälle in der beschriebenen Form nicht gegeben“, betont Landrat Wolfgang Spelthahn. Der Kreis Düren betont: Es ist nicht zu außergewöhnlichen Auffälligkeiten gekommen. Die Zahl der Rettungseinsätze in Pflegeeinrichtungen des Kreises Düren bewegt sich nach Impfungen nicht im auffälligen Bereich.

Der Leiter des Kreis Dürener Gesundheitsamtes, Dr. Norbert Schnitzler, sagte, die  allermeisten Impfungen seien in den Heimen gut vertragen worden. Lediglich in einigen wenigen Fällen sei es vorübergehend zu leichten Schmerzen im geimpften Arm, zu Müdigkeit oder zu ähnlich leichten Erscheinungen gekommen, so, wie das auch von der Grippeimpfung bekannt sei. „Diese Reaktionen können nach den Impfungen auftreten“, sagte Dr. Schnitzler. In allen im Kreis Düren beobachteten Fällen seien diese Reaktionen harmlos gewesen.

In der in den sozialen Medien verbreiteten Sprach-Nachricht wird zudem der Zusammenhang zwischen einer Impfung und dem Tod eines Heim-Bewohners hergestellt. Als angeblicher Beleg dient ein Arzt aus dem Kreis Düren, der entsprechend zitiert wird. Gegenüber dem Gesundheitsamt hat der Mediziner heute diesen Zusammenhang nicht bestätigt. Der Verstorbene habe „schwere Vorerkrankungen“ gehabt; sein Tod sei nicht im Zusammenhang mit der Impfung zu sehen.

„Uns ist nicht bekannt, warum diese Audio-Nachricht verbreitet wird“, sagt Landrat Wolfgang Spelthahn. Sie entbehre jeder Grundlage und führe womöglich dazu, Angst oder gar Panik vor Impfungen zu schüren. Dazu gebe es überhaupt keinen Anlass.

Der Kreis Düren prüft die Herkunft der Sprachmitteilung und behält sich rechtliche Schritte vor.

Region/Berlin, 20.01.2020 – „Das digitale Nachverfolgungsprogramm SORMAS bietet alle Voraussetzungen, die Kontaktnachverfolgung von COVID-19 Fällen in den Gesundheitsämtern schnell und effizient zu gestalten und damit Infektionsketten systematisch zu unterbrechen. Ich appelliere daher eindringlich an die Kommunen, SORMAS  in ihren Gesundheitsämtern einzuführen“, erklärt die Patientenbeauftragte der Bundesregierung Prof. Dr. Claudia Schmidtke.

Das vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) federführend entwickelte SORMAS kann Gesundheitsämter erheblich entlasten.  Notwendige Arbeitsschritte der Gesundheitsämter zum Fall- und Kontaktpersonenmanagement sind bereits im System definiert, zum Teil digitalisiert und automatisiert. SORMAS erspart damit zahlreiche Schriftwechsel, Telefonate und redundante Dokumentationen und kann als zentrales Instrument dazu beitragen, die Coronavirus-Pandemie schneller einzudämmen. Die Bundesregierung und die Länder haben daher bereits im November 2020 zur flächendeckenden Einführung von SORMAS in den Gesundheitsämtern aufgerufen.

„Mein Eindruck ist jedoch, dass die bisherige Umsetzung nur schleppend verläuft“, so die Patientenbeauftragte weiter: „Jetzt sind die Kommunen gefordert, dieses Angebot auch tatsächlich anzunehmen und SORMAS endlich flächendeckend einzusetzen. Das wäre ein wichtiger Schritt, um zu einer effektiven Nachverfolgung und Eindämmung der Fälle zurückkehren zu können. Jetzt ist nicht die Zeit, aus parteipolitischen Erwägungen auf sinnvolle und effektive Instrumente zu verzichten. Die Bewältigung der Pandemie kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen.“

Die Umstellung auf SORMAS wurde vom HZI mittlerweile auf ein Plug-and-Play-fähiges Niveau gehoben, so dass bei einer Übernahme des Programms kaum Aufwand anfällt und die Einsatzbereitschaft inklusive Schulung innerhalb von 48 Stunden erfolgen kann. Durch die Förderung des Bundesministeriums für Gesundheit steht SORMAS als einheitliche digitale Lösung allen Gesundheitsämtern kostenfrei zur Verfügung und ermöglicht die dringend notwendige flächendeckende digitale Vernetzung aller relevanten Akteure – von den zuständigen Gesundheitsämtern über die Landesbehörden bis hin zum Robert Koch-Institut.

Ausführliche Informationen zu SORMAS (Surveillance Outbreak Response Management and Analysis System) sind hier zu finden: www.sormas-oegd.de

Region/Düsseldorf, 20.01.2021 – Seit Ende Dezember laufen die Coronaschutzimpfungen in den stationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Bislang wurden rund 300.000 Impfungen durchgeführt. Zudem sind seit dem 18. Januar 2021 die Impfungen in den besonders von COVID-19 betroffenen Bereichen der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser gestartet. Um für die wichtigen Impfungen des medizinischen Fachpersonals zu werben, mögliche Bedenken zu diskutieren und Fragen rund um die Impfung zu beantworten, lädt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit Dr. med. Carola Holzner, Sandra Postel und Dr. med. Burkhard Rieke zu zwei „Digitalen Impfdialogen“ ein.

Dr. med. Carola Holzner ist auch unter dem Namen „Doc Caro“ bekannt und arbeitet als leitende Oberärztin der Notaufnahme am Universitätsklinikum Essen. Sandra Postel ist Vorsitzende des Errichtungsausschusses der Pflegekammer Nordrhein-Westfahlen. Dr. med. Burkhard Rieke ist als niedergelassener Internist mit den Schwerpunkten Tropenmedizin und Infektiologie tätig und führt darüber hinaus seit vielen Jahren Impfkurse für Ärztinnen und Ärzte durch.

Die „Digitalen Impfdialoge“ finden statt

 

• Donnerstag, 21. Januar 2021, 11.00 bis 12.30 Uhr
• Montag, 25. Januar 2021, 19.00 bis 20.30 Uhr

Die Veranstaltungen richten sich an Beschäftigte im Gesundheitswesen, insbesondere in den Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und den ambulanten Pflegediensten. Moderiert wird die Veranstaltung von Jürgen Zurheide (u. a. WDR).

Nach kurzen Eingangsstatements wird die Runde für Fragen der angemeldeten Beschäftigten zum Thema Impfungen geöffnet.

Der Livestream kann hier verfolgt werden.

Wittlich/Mainz, 19.01.2021 – Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Wittlich eine Zuwendung aus dem Sonderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ für die Sanierung des Freibadteiles des Vitelliusbades in Höhe von insgesamt 4.068.000 Euro zugesagt. Der Bund übernimmt davon einen Betrag von 2.074.000 Euro.

Das Sonderprogramm des Bundes und der Länder ist auf öffentliche Einrichtungen ausgerichtet, die im besonderen Maße der sozialen Integration dienen. Es ergänzt damit die klassische gebietsbezogene Städtebauförderung. „Das Freibad in Wittlich ist Bestandteil einer gesamtstädtischen Entwicklungsstrategie und leistet einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen, integrativen und sozialen Leben in der Stadt. In fußläufiger Erreichbarkeit von der Innenstadt gelegen bietet es den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt eine wichtige Naherholungsmöglichkeit“, erklärte Minister Lewentz bei der Übergabe des Förderbescheides.

Bürgermeister Joachim Rodenkirch bedankte sich für die großzügige Förderung und sieht hierin eine Bestätigung der von den Gremien beschlossenen Planung. Rodenkirch betonte, dass somit ein bedarfsgerechter und nachhaltiger Schwimmbetrieb für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wittlich und dem Umland auch in Zukunft dauerhaft ermöglicht werden kann.

„Städtebauförderung ist grundsätzlich wie ein Dauerkonjunkturprogramm, von dem alle in der Stadt profitieren. Sie wertet das direkte Umfeld auf und stärkt es für die Zukunft. Mit der Förderung des Freibades soll der Schwimmstandort Wittlich gestärkt werden. Die grundsätzliche barrierefreie Ausgestaltung des gesamten Bades soll allen Bürgerinnen und Bürgern die Teilhabe an dieser Sportstätte ermöglichen“, sagte Minister Lewentz, der darauf hinwies, dass auch der Hallenbadneubau mit Fördermitteln der Sportförderung unterstützt werde. „Der Stadt Wittlich soll es durch die Bereitstellung der Fördermittel aus beiden Förderprogrammen ermöglicht werden, die Bäderinfrastruktur bedarfsorientiert und zukunftsgerecht auszustatten.“

Region/Düsseldorf, 19.01.2021 – Bewerbung ab sofort möglich: 940.000 Euro für Kooperationsprojekte im Bereich Medienkunst – Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Medienkunst in Nordrhein-Westfalen finanziell und inhaltlich stärken. Nordrhein-Westfalen ist seit den Pioniertagen der Videokunst eine wichtige Wirkungsstätte für Medienkünstlerinnen und Medienkünstler. Mit der Einrichtung von zwei neuen Programmen im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur schafft die Landesregierung im Bereich der Medienkunst und digitalen Kultur nun zusätzliche Fördermöglichkeiten: Über die Programmlinien „Medienkunstfonds“ und „Medienkunstfellows“ stehen für den Zeitraum 2021-2023 insgesamt 940.000 Euro für Kooperationsprojekte und Stipendien zur Verfügung.

„Ziel der neuen Förderprogramme ist es, die über viele Jahre hinweg gewachsene Landschaft der Medienkunst in Nordrhein-Westfalen zu stärken und die Weiterentwicklung innovativer Ansätze zu unterstützen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vernetzung von nordrhein-westfälischen Initiativen mit überregionalen und internationalen Akteuren im Bereich der Medienkunst“, sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Die neuen Förderprogramme umfassen zwei Kernbereiche:

Der „Medienkunstfonds – Fonds zur Förderung neuer kooperativer Prozesse“ setzt sich zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Institutionen und freien Initiativen aus Kunst, Kultur, Wissenschaft und Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, die sich in einem neu entwickelten Projektvorhaben mit dem zeitgenössischen technologischen Wandel auseinandersetzen. Unterstützt werden künstlerische und künstlerisch-forschende Kooperationsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 700.000 Euro für den Zeitraum 2021–2023.

Die „Medienkunstfellows – Fellowships für Kunst, Technologie und Gesellschaft“ basieren jeweils auf einer von einer Institution oder freien Initiative in Nordrhein-Westfalen ausgesprochenen Einladung an Künstlerinnen und Künstler, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Aktivistinnen und Aktivisten, Publizistinnen und Publizisten oder Kuratorinnen und Kuratoren, um für eine bestimmte Zeit in Nordrhein-Westfalen zu leben, Impulse einzubringen und ergebnisoffen zu forschen. Die Fellowships werden mit einem Gesamtvolumen von 240.000 Euro für den Zeitraum 2021–2023 gefördert.

Medienkunst thematisiert, erforscht und übersetzt den medialen und technologischen Wandel und seine Konsequenzen für die Gesellschaft. Das Spektrum ist dabei vielfältig und reicht von der bildenden Kunst, über Film, Musik und Performance bis hin zu neueren medialen Formen wie der virtuellen Realität und Immersion. International bedeutende Protagonisten und Protagonistinnen wie Nam June Paik, Marcel Odenbach, Agnes Meyer-Brandis, Rosemarie Trockel und Mischa Kuball wirken oder haben in Nordrhein-Westfalen gewirkt und in der Medienkunst für wegweisende Impulse gesorgt. Unter anderem mit der Kunsthochschule für Medien in Köln sowie dem Hartware MedienKunstVerein in Dortmund verfügt Nordrhein-Westfalen zudem über renommierte Institutionen in diesem Bereich.

Koordiniert werden die beiden neuen Förderprogramme des Landes vom medienwerk.nrw, das als Schnittstelle zwischen Kulturinstitutionen, Initiativen und dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft fungiert. Projektvorhaben können ab sofort unter medienwerk.nrw eingereicht werden. Frist ist der 15. April 2021 (Medienkunstfellows) beziehungsweise der 19. April 2021 (Medienkunstfonds). Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.mkw.nrw/kultur/sparten/medienkunst-nrw