Kategorie: Top-Themen

Region, 30.12.2020 – Aufgrund der Tatsache, dass anfänglich nur wenig Impfstoff verfügbar war, wurde in Rheinland-Pfalz zunächst Einrichtungen in den Regionen ein Impfangebot gemacht, in denen zum Stichtag 16. Dezember eine überdurchschnittliche Sieben-Tages-Inzidenz vorlag.

In der Zwischenzeit sind weitere Impfstoff-Lieferungen eingetroffen, sodass Rheinland-Pfalz die anfängliche Kopplung an den Inzidenzwert bereits am gestrigen Abend aufgehoben hat. Somit kann bereits seit heute grundsätzlich in allen Alten- und Pflegeheime geimpft werden, in denen Impfbereitschaft besteht.

Die Impfung kann in allen Einrichtungen erfolgen, die der Koordinierungsstelle des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Impfbereitschaft gemeldet haben. Aktuell sind 73 Einrichtungen startklar für die Impfung. Diese erfolgt entweder über die mobilen Impfteams oder in Eigenorganisation der Einrichtungen. Diese können in Zusammenarbeit mit einer Hausärztin und einem Hausarzt sowie einer Apothekerin und einem Apotheker vor Ort Impfungen in Eigenorganisation durchführen. Die Impfstofflieferung für diese Impfungen erfolgt ebenfalls über die Koordinierungsstelle des DRK.

Die Corona-Schutzimpfungen in den 31 rheinland-pfälzischen Impfzentren starten am 11. Januar 2021, zunächst für die gemäß der Corona-Impfverordnung des Bundes priorisierte Gruppe, insbesondere der über 80-Jährigen. Die Terminvergabe für die Impftermine erfolgt ab dem 4. Januar entweder telefonisch über die Telefonnummer 0800 / 57 58 100 oder über die Internetseite www.impftermin.rlp.de

Region, 30.12.2020 – Was bedeutet der Brexit für Verbraucher? Der Countdown läuft. Am 31. Dezember 2020 endet die Übergangsphase. Doch was bedeutet das für Verbraucher? Was wird sich ändern? Was bleibt? Was ist unklar?

Was wird sich ändern?

1. Die Einreisebestimmungen

Bis 30. September 2021 ist die Einreise für EU-Bürger mit einem Personalausweis oder einem Reisepass möglich. Ab 1. Oktober 2021 ist die Einreise nur noch mit einem Reisepass gestattet. Wer allerdings über einen  „settled“ oder „pre-settled“-Status verfügt, Grenzgänger oder ein „S2-Healthcare-Visitor“ ist, kann seinen Personalausweis auch noch bis 31. Dezember 2025 zur Einreise nutzen. Für Kurzzeitaufenthalte, zum Beispiel für einen Urlaub, ist kein Visum  erforderlich.

2. Studiengebühren

Wer sein Studium im Juli 2021/2022 beginnt, bezahlt nicht mehr die gleichen Studiengebühren wie britische Studierende. Es werden die internationalen Studiengebühren, die meist höher sind, fällig.

3. Die Europäischen Gerichtsverfahren entfallen

Das Europäische Verfahren für geringfügige Forderungen, das Europäische Mahnverfahren sowie der Europäische Vollstreckungstitel entfallen. Somit wird es für Verbraucher zunehmend schwieriger, ihre Ansprüche gegenüber Unternehmen aus dem Vereinigten Königreich durchzusetzen.

Was bleibt?

1. Die Bahngastrechte

Die Bahngastrechte gelten für grenzüberschreitende Fahrten von der EU nach UK, von UK nach Europa und für Fahrten innerhalb des Vereinigten Königreiches. Zugreisende können weiterhin, unter bestimmten Voraussetzungen, bei einer Verspätung ab 120 Minuten 50 % des Ticketpreises zurückverlangen. Bei einer Verspätung zwischen 60 und 119 Minuten sind es 25 %.

2. Die Busgastrechte

Bei den Busgastrechten können Verbraucher, deren Busfahrt annulliert wurde, unter bestimmten Voraussetzungen, die Erstattung des Fahrpreises verlangen und sich ggfs. zum Abfahrtsort zurückbringen lassen.

3. Die Fahrgastrechte für Fährpassagiere

Fährpassagiere haben zum Beispiel auch weiterhin das Recht auf eine Entschädigung in Höhe von 25 % des Ticketpreises, falls die Verspätung 2 Stunden, bei einer planmäßigen Fahrtzeit zwischen 4 und 8 Stunden, beträgt.

4. Die Anerkennung des nationalen Führerscheins

Wer in UK Auto fahren möchte, kann dies weiterhin mit einem deutschen, europäischen oder internationalen Führerschein tun.

5. Die gesetzliche Gewährleistung bei Einkäufen im Laden

Wer in Großbritannien im Laden kauft, kauft nach britischem Recht. Ist die Ware defekt, können Verbraucher vom Händler Reparatur oder Ersatz verlangen. Bei Neuwaren: In England, Wales und Nordirland 6 Jahre lang. In Schottland 5 Jahre lang.

6. Die kostenlose Bearbeitung von grenzüberschreitenden Verbraucherbeschwerden

Auch nach der Übergangsphase nimmt das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland Verbraucherbeschwerden gegen britische Unternehmen entgegen. Diese werden weiterhin mit den britischen Kollegen gemeinsam bearbeitet. Der Service ist für Verbraucher kostenlos.

7. Die Europäische Krankenversicherungskarte behält für kurzzeitige Aufenthalte ihre Gültigkeit

Die seitens der deutschen Krankenkassen ausgestellte Europäische Krankenversicherungskarte (EHIC) sowie die Provisorische Ersatzbescheinigung (PEB) behält bei vorübergehenden Aufenthalten, zum Beispiel für Urlaube, im Vereinigten Königreich nach dem 1. Januar 2021 im bisherigen Format ihre Gültigkeit.

Zur Info: Mit der EHIC können Sie während ihres Urlaubs in allen EU-Mitgliedstaaten sowie in Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und im Vereinigten Königreich in Notfällen und bei ungeplanten Behandlungen zum Arzt gehen und bekommen die gleichen Leistungen wie Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Reiselandes. Die Kosten für die medizinisch notwendige Versorgung werden normalerweise von der Krankenkasse übernommen. Es kann jedoch sein, dass Sie in Vorleistung gehen müssen.

Aber dennoch ist der Abschluss einer Auslandsreise-Krankenversicherung empfehlenswert, da über die EHIC nur ungeplante Notfallbehandlungen und Unfälle abgedeckt sind. Außerdem erstatten die Krankenkassen unter Umständen nicht den kompletten Betrag zurück.  Weitere Informationen: Brexit – GKV-Spitzenverband, DVKA

Was ist unklar?

Die Roaming-Gebühren

Die Europäische Union hat die Roaming-Gebühren für mobiles Telefonieren und Surfen innerhalb der EU abgeschafft. Telefonieren, SMS versenden und Surfen kostet im EU-Ausland, Norwegen, Island und Liechtenstein genau so viel wie zu Hause (Roam like at home). Diese Regelung entfällt für das Vereinigte Königreich nach dem 31. Dezember 2020.

Allerdings haben viele deutsche Netzbetreiber zurzeit laufende Roaming-Verträge mit britischen Netzbetreibern. Bislang gibt es keine Anzeichen dafür, dass diese Verträge nach der Übergangsphase aufgelöst werden sollen. Die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica (O2), 1 & 1 gaben gegenüber der Deutschen Presseagentur an, bis auf Weiteres nichts an den bestehenden Tarifen ändern zu wollen. Das heißt, es werden keine zusätzlichen Roaming-Gebühren fällig.

Wenn die Netzbetreiber allerdings eines Tages die Verträge kündigen, könnten für Reisende aus anderen EU-Ländern, die sich in Großbritannien aufhalten, wieder Roaming-Gebühren anfallen.

Fragen Sie auf jeden Fall vor Ihrem Urlaub in UK bei Ihrem Provider nach, wie er sich in Sachen Roaming entschieden hat und wieviel Sie ggfs. bezahlen müssen.

Wo gibt es weitere Informationen zum Brexit?

Auf der Internetseite des Europäischen Verbraucherzentrums: www.evz.de >> Reisen & Verkehr >> Der Brexit. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert. Sollten Sie keine Antwort auf Ihre Frage finden, können Sie sich mit Hilfe des Formulars direkt ans EVZ Deutschland wenden.

Region/Kreis MYK, 30.12.2020 – Die Digitalisierung bestimmt heutzutage nahezu alle Lebensbereiche. Deshalb ist die Verfügbarkeit einer leistungsfähigen Breitbandanbindung zum wichtigsten Standortfaktor für den Landkreises Mayen-Koblenz geworden – und zwar nicht nur, um Unternehmen im Landkreis zu halten oder neu anzusiedeln, sondern auch für die Sicherung es attraktiven Schul- und Bildungsstandortes.

Eine leistungsfähige und bedarfsgerechte Breitbandversorgung für die ganze Region zählt daher zu einem der wichtigsten Leitprojekte des Landkreises Mayen-Koblenz und der Wirtschaftsgesellschaft (WFG) am Mittelrhein und wird weiter vorangetrieben. „Ich bin froh über diese Entwicklung. Denn zur zeitgemäßen digitalen Ausstattung einer Schule gehört auch die breitbandige Internet-Anbindung, damit die Möglichkeiten der digitalen Bildung – das hat uns die Corona-Pandemie deutlich vor Augen gehalten – ohne Einschränkungen von Schülern und Lehrern ausgeschöpft werden können“, sagt Landrat Dr. Alexander Saftig.

Für die folgenden Schulen im Landkreis ist eine Erschließung mit Glasfaser durch die WFG bereits beauftragt worden:

• August-Horch-Berufsbildende Schule Andernach
• Geschwister-Scholl-Realschule plus Andernach
• -Thomas-Realschule plus Andernach
• Elisabeth-Schule Andernach
• Kurfürst-Salentin-Gymnasium Andernach
• Bertha-von-Suttner-Gymnasium Andernach
• Karl-Fries-Realschule plus Bendorf
• Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf
• Theodor-Heuss-Schule Bendorf
• Megina-Gymnasium Mayen

Weitere Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz werden eigenwirtschaftlich durch das Unternehmen Innogy SE erschlossen. Dazu gehören die folgenden Bildungseinrichtungen:

• Carl-Burger-Berufsbildende Schule Mayen
• Albert-Schweitzer-Realschule plus Mayen
• Genoveva-Schule Mayen
• Elisabeth-Schule Mayen
• Realschule plus und Fachoberschule Untermosel
• Kurfürst-Balduin-Gymnasium Münstermaifeld
• Integrierte Gesamtschule Maifeld in Polch
• Integrierte Gesamtschule Pellenz in Plaidt
• Realschule plus und Fachoberschule Mendig
• Stephanus Schule Polch

Region, 30.12.2020 – Die rheinland-pfälzische Polizei wird zum Jahreswechsel verstärkt die Einhaltung der Vorgaben zur Corona-Bekämpfung kontrollieren. „Die Polizeipräsidien werden in enger Abstimmung mit den zuständigen Ordnungsbehörden durch eine verstärkte Präsenz ein  frühzeitiges Eingreifen und konsequentes Verfolgen erheblicher Störungen und Straftaten  sicherstellen“, kündigte Innenminister Roger Lewentz an. Die Polizeipräsidien haben die Stärken der Dienstgruppen an Silvester deutlich erhöht, zudem werden insgesamt rund 150 Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei zur Unterstützung eingesetzt. Zusätzlich setzen die Präsidien auch Diensthundeführer/innen ein.

Lewentz appellierte an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger: „Die Zeiten sind leider nicht für ausgelassenes Feiern. Mit der gebotenen Zurückhaltung kann aber jeder mit dazu beitragen, dass 2021 die Pandemie zurückgedrängt wird und dann auch wieder mehr gefeiert werden darf.“

Die Polizei unterstützt die originär zuständigen kommunalen Vollzugsdienste bei der Überwachung der Einhaltung der Verbote und Beschränkungen im Rahmen der Vollzugs- oder Amtshilfe und in Eilzuständigkeit. Neben den Innenstädten der Ober- und Mittelzentren steht die Überwachung der Ausgangssperren in den Bereichen Ludwigshafen, Speyer und Frankenthal im besonderen Fokus. Dort stehen weitere zusätzliche Unterstützungskräfte zur Verfügung.

Mayen/Region, 28.12.2020 – Erneut gute Nachrichten für die Kinder und Jugendlichen in der Region: die Kreissparkasse Mayen hat das Kapital ihrer Stiftung „Für unsere Jugend“ um weitere 200.000 Euro auf aktuell stattliche 4,6 Mio. Euro aufgestockt. „Das ist unsere erfreuliche Botschaft an alle, die sich in der Kinder- und Jugendarbeit engagieren und dafür sorgen, dass junge Menschen gefördert werden, dass sie in der Gemeinschaft Sport treiben, sich musikalisch betätigen oder anderen sinnvollen Freizeitbeschäftigungen nachgehen können“, so der KSK-Vorstandsvorsitzende Karl-Josef Esch.

Die Sparkassen-Stiftung wurde 1981 gegründet und hat sich die Förderung der Jugendpflege in der Region auf die Fahnen geschrieben. Seither wurde das Stiftungskapital immer weiter aufgestockt, um die wichtige Jugendarbeit in den Vereinen, Schulen und Kindergärten tatkräftig zu unterstützen.

„Mit den Erträgen aus unserer Jugendstiftung konnten wir in den fast 40 Jahren unzählige Anfragen unterstützen und damit vieles möglich machen“, berichtet Vorstandsmitglied Christoph Weitzel. Neben vielen Einzelmaßnahmen setzt das Stiftungskuratorium auch regelmäßig Schwerpunkte – zuletzt mit der Aktion „Rote Decken für kalte Tage“, mit der die Grundschulkinder in Zeiten von Corona unterstützt werden. Und auch die Kita-Kinder wurden gefördert und freuten sich über die beliebten Tonie-Boxen, weil der traditionelle Vorlesetag im Kindergarten in diesem Jahr leider nicht stattfinden konnte.

Landrat Dr. Alexander Saftig, als Vorsitzender des Stiftungskuratoriums und der KSK-Vorstand konnten im Dezember in der Sitzung des Stiftungskuratoriums über die Ausweitung des Stiftungskapitals berichten.

„Die Förderung unserer Kinder und Jugendlichen ist eine Investition in eine gute Zukunft, deshalb liegt sie uns besonders am Herzen. Wir freuen uns über Förderanträge für interessante Projekte und Maßnahmen in der Jugendarbeit, die die Vertreter der Vereine und Institutionen gerne über www.kskmayen.de stellen können“, betont Karl-Josef Esch abschließend.

Düren, 27.12.2020 – Sonntagmorgen, 10.45 Uhr, es ist so weit: Im Kreis Düren beginnen die Impfungen gegen das Coronavirus. Als Erstes kommt eine 102-Jährige aus einer Senioren- und Pflegeeinrichtung an die Reihe. Alles läuft reibungslos. „Damit ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Pandemie getan“, sagte Landrat Wolfgang Spelthahn. „Die Impfungen geben Anlass zur Hoffnung, dass absehbar wieder mehr Normalität in unser Leben einzieht“, so der Landrat weiter.

Die Impfungen waren bis zum Nachmittag abgeschlossen. Ein mobiles Team hatte den Impfstoff in das Pflegeheim gebracht, ein Arzt nahm die Impfungen vor. „Ich bin sehr froh, dass es endlich losgeht“, sagte Dr. Norbert Schnitzler, Leiter des Kreis Dürener Gesundheitsamtes. Im Kreis Düren werden zunächst die Menschen in den 48 vollstationären Senioren- und Pflegeheimen geimpft. Zu Beginn wurde und wird ein besonderes Augenmerk auf Einrichtungen mit dementen Patienten gelegt.

Bis zum Ende dieses Jahres können im Kreis Düren gut 2000 Menschen in 17 Senioren- und Pflegeinrichtungen geimpft werden. Mehr Impfdosen stehen zunächst nicht zur Verfügung. In den 48 Senioren- und Pflegeheimen des Kreises Düren leben cirka 3300 Bewohner. Dazu kommen rund 2600 Beschäftigte.

Wie es zu Beginn des Jahres weitergeht und wann es im Impfzentrum des Kreises Düren im früheren Telekom-Gebäude „Am Ellernbusch“ in Düren losgeht, hängt von der Zahl der Impfdosen ab, die dem Kreis Düren zur Verfügung gestellt werden. „Wir sind bereit“, betonte Landrat Wolfgang Spelthahn. Im Impfzentrum können rund 1000 Menschen am Tag geimpft werden. Die Kapazitäten sind je nach Lage auf 2000 erweiterbar.

Um die genaue Abfolge für die Corona-Impfungen festzulegen, hatte das Gesundheitsamt des Kreises Düren eine Prioritätenliste erarbeitet, die sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission in Berlin und den Vorgaben des Landes NRW orientiert. Ein wesentliches Kriterium ist die Größe der Einrichtung gemessen an der Zahl der Bewohner. Der Grund: Je mehr Menschen in einer Gemeinschaftsunterkunft leben, desto größer ist die Gefahr, dass das Virus zum Beispiel durch Besucher ins Heim gelangt. Bei Ausbrüchen in großen Einrichtungen ist die Zahl der bedrohten Menschen umso höher, je mehr Menschen in einem Heim leben. Zweite Priorität hat das Personal der Rettungsdienste und bestimmtes medizinisches Personal in Krankenhäusern. Nachfolgend ist das Personal ambulanter Pflegedienste vorgesehen sowie mit sehr hoher Priorität Menschen, die älter sind als 80 Jahre. „Das sind objektive und nachvollziehbare Kriterien „, betonte Landrat Wolfgang Spelthahn.

HINWEIS: Die Dame, die auf dem Foto zu sehen ist, ist nicht die erste Frau, die im Kreis Düren heute geimpft wurde.

Region/Mainz, 27.12.2020 – „Die erste Lieferung des Corona-Impfstoffes ist angekommen. Die weiteren Vorbereitungen laufen planmäßig, so dass wir heute die ersten Impfungen in Rheinland-Pfalz durchführen können. Wir werden auch an den Feiertagen durchimpfen, um so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich, schützen zu Können. Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen das Virus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Wie geplant ist gestern Morgen die Anlieferung von 9750 Dosen des Impfstoffes in Rheinland-Pfalz erfolgt. Im Laufe des Tages werden die gelieferten Impfdosen an die mobilen Impfteams verteilt, die schon am 27.12.2020 im Landkreis Vulkaneifel mit den Impfungen in Altenheimen und Senioreneinrichtungen starten.

Der Start der Impfungen erfolgt durch mobile Teams, die vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) organisiert werden. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler dankte dem DRK: „Das DRK übernimmt bei der Durchführung der Impfungen durch die mobilen Teams eine wichtige und zentrale Aufgabe. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf allen Ebenen danke ich für ihre große Unterstützung und ihr herausragendes Engagement.“

Rheinland-Pfalz hat eine Info-Hotline für Bürger geschaltet, die unter der Telefonnummer 0800/5758100 erreichbar und montags bis samstags von 8 Uhr bis 22 Uhr sowie sonn- und feiertags zwischen 10 Uhr und 16 Uhr und 31. Dezember jeweils von 8 bis 12 Uhr besetzt ist.

Auch vom Bund gibt es eine Info-Hotline, die unter der Tel.-Nummer 116 117 erreichbar ist. Ausführliche Informationen finden sich darüber hinaus auch auf der Internetseite des Landes unter www.corona.rlp.de.

Daun, 24.12.2020 – Dr. Edmund Geisen aus Daun in der Eifel hat sich in herausragender Weise um die Gesellschaft verdient gemacht. Sein politisches, wirtschaftliches und soziales Wirken verdient höchste Anerkennung. Der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Volker Wissing hat Dr. Edmund Geisen das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehene Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

Es ist die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.

„Persönlichkeiten wie Herr Dr. Geisen sind Leuchttürme in unserer Gesellschaft. Ihr Elan, Ihre Empathie und Ihr tatkräftiges Handeln sind vorbildlich und nachahmenswert. Herr Dr. Geisen hat sich in einzigartiger Weise für unsere Gesellschaft und insbesondere die Landwirtschaft eingesetzt. Die Agrarverwaltungsreform, die Förderung des landwirtschaftlichen Berufsnachwuchses, die Entwicklung des ländlichen Raumes und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Drei-Ländereck von Deutschland, Belgien und Luxemburg hat Dr. Edmund Geisen wegweisend begleitet.

Das umfangreiche Engagement von Herrn Dr. Edmund Geisen und sein jahrzehntelanges, vielfältiges Wirken zum Wohle der Allgemeinheit verdienen höchste Anerkennung“, sagte der stellevertretende Ministerpräsident Dr. Volker Wissing bei der Ehrung in Mainz. „Im Namen der Bundes- und der Landesregierung danke ich Ihnen für Ihren herausragenden, über viele Jahre anhaltenden politischen und ehrenamtlichen Einsatz und gratuliere Ihnen ganz herzlich zur Ehrung mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland“, so der stellvertretende Ministerpräsident.

Dr. Edmund Geisen bedankte sich für die hohe Auszeichnung. „Niemand verdient etwas für sich alleine. Immer bedarf es der Begleitung von lieben Mitmenschen. Dieses Glück hatte ich und dafür bin ich sehr dankbar“, sagte Geisen.

Das Wirken von Dr. Edmund Geisen ist eng verknüpft mit seiner Biographie. Der in der westlichen Eifel in Lützkampen geborene Agrar-Ingenieur wuchs mit drei Generationen auf dem elterlichen Bauernhof auf – fest verankert mit der Familie und seinem landwirtschaftlich geprägten Heimatdorf im Kreis Bitburg-Prüm, nicht weit von Belgien und Luxemburg entfernt. Das ehrenamtliche Engagement, der Berufsweg und die politische Laufbahn von Dr. Edmund Geisen sind geprägt von diesen Wurzeln.

So hat Dr. Edmund Geisen bereits in den 1990er Jahren zum Gelingen der Agrarverwaltungsreform beigetragen. Dadurch verlief diese professionell, verträglich und geräuschlos und hat zur bis heute bewährten Struktur der Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) geführt. Herr Dr. Geisen war selbst lange Zeit als Lehrer und Berater für die Landwirtschaft tätig und hat sich hier insbesondere für den Berufsnachwuchs stark gemacht.

Fest verbunden mit Dr. Edmund Geisen ist auch das bis heute bekannte und wichtige grenzüberschreitende Projekt mit Belgien und Luxemburg „Grünes Land Eifel-Ardennen“ (GLEA). Das grenzüberschreitende Projekt dient dem Erhalt und der Stärkung der bäuerlichen Familienbetriebe in der Region Eifel-Ardennen. Gemeinsam werden Perspektiven für eine nachhaltige Grünlandwirtschaft im Mittelgebirge erarbeitet.

Von 1993 bis 1999 war der studierte Agrar-Ingenieur zudem Vorsitzender des VDL-Landesverbandes Rheinland-Pfalz (Berufsverband Agrar, Ernährung, Umwelt e.V.) und ist seit 2014 Seniorsprecher im Bundesverband. Von 1994 bis 2000 hatte er das Amt des Geschäftsführers der Vereine Landwirtschaftlicher Fachschulabsolventen in Prüm und Daun und der Arbeitsgemeinschaft der Bäuerinnen im Kreis Daun inne.

Dr. Edmund Geisen engagierte sich über sehr viele Jahre in der Politik und das auf allen Ebenen. Bereits auf der Ingenieurschule in Bad Kreuznach beteiligte er sich an Debatten um die rheinland-pfälzische Hochschulreform und setzte sich dort sowie an der Universität Bonn im Allgemeinen Studentenausschuss (ASTA) für die Studierenden ein.

Von 2005 bis 2013, also über zwei Wahlperioden, war er Mitglied des Deutschen Bundestages und hier ordentliches Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Auch in der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag arbeitete er mit.

Von 2001 bis 2006 gehörte der gebürtige Eifeler dem Landtag Rheinland-Pfalz an.

Kommunalpolitisch engagiert sich Herr Dr. Geisen heute noch. Er ist im Kreistag Vulkaneifel seit vier Legislaturperioden bis heute aktiv, war zwölf Jahre lang Mitglied des Verbandsgemeinderats Daun und von 1984 bis 1989 Mitglied im Ortsbeirat Daun-Boverath.

„Dr. Edmund Geisen überzeugt mit seiner Bodenständigkeit, seiner Heimatverbundenheit und seinem kompetenten und menschlich angenehmen Wesen. Menschen wie Sie stärken das gesellschaftliche Miteinander. Dafür gilt Ihnen besonderer Dank und besondere Anerkennung“, so der Minister abschließend.

Das Bundesverdienstkreuz am Bande wird an Bürgerinnen und Bürger für ganz besondere politische, wirtschaftlich-soziale und geistige Leistungen um die Bundesrepublik Deutschland verliehen. Es ist die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.

Ahrweiler, 24.12.2020 – „Besser hätte es nicht laufen können“, zogen Fabian Schneider, Impfzentrumskoordinator, und sein Stellvertreter Daniel Blumenberg am Mittwoch, 23. Dezember, ein positives Fazit. Denn nach dem Testlauf im Corona-Impfzentrum in Grafschaft-Gelsdorf steht fest, dass der Kreis für die bevorstehenden, freiwilligen Impfungen gegen das Coronavirus gut gewappnet ist.

Rund 60 Freiwillige des örtlichen Brand- und Katastrophenschutzes von Feuerwehr, DRK und THW waren der Bitte des Gesundheitsamtes gefolgt, sich an der Impfübung nur einen Tag vor Heiligabend als „Impflinge“ zu beteiligen, um die konkreten Abläufe zu proben. Vor Ort waren außerdem Vertreter des Ärztenetzes im Kreis mit medizinischem Personal, Apotheker, Kräfte aus Administration und Verwaltung sowie Sicherheitspersonal. „Allen, die sich beteiligt haben, sprechen wir ein großes Dankeschön aus. Das ist so kurz vor den Weihnachtsfeiertagen keine Selbstverständlichkeit“, hob Landrat Dr. Jürgen Pföhler hervor.

Als größte Herausforderung habe sich aus dem Testlauf herausgestellt, die hohe Anzahl an Menschen in kurzer Zeit und unter Einhaltung aller geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu impfen. „Nach dem Testdurchlauf können wir sagen, dass der räumliche Aufbau des Impfzentrums und die organisatorischen Strukturen auch in der Realität sehr gut funktionieren“, so Impfzentrumskoordinator Schneider.

Sobald der Impfstoff verfügbar ist, sollen sich laut Vorgabe des Landes Rheinland-Pfalz hier bis zu 200 Menschen pro Tag impfen lassen können. „Stand jetzt ist es für uns kein Problem, dieses Pensum zu bewerkstelligen. Unsere Kapazitäten sind hierfür vollkommen ausreichend. Das hat der heutige Test eindrücklich bewiesen.“

In dem Zusammenhang weisen Schneider und Blumenberg jedoch darauf hin, dass man lediglich über die zentrale Terminvergabestelle des Landes einen Impftermin vereinbaren kann. Dazu startet das Land Rheinland-Pfalz vermutlich Anfang bis Mitte Januar ein Terminvergabesystem. Der genaue Zeitpunkt wird in den kommenden Tagen bekanntgegeben.

Da viele Menschen ein sehr großes Informationsbedürfnis rund um die Impfung und den Impfstoff haben, hat das Land von heute an eine Info-Hotline für BürgerInnen geschaltet. Diese ist von montags bis samstags von 8 bis 22 Uhr sowie sonn- und feiertags zwischen 10 und 16 Uhr unter der Telefonnummer 0800/5758-100 erreichbar. Auch am 24. und 31. Dezember ist die Hotline jeweils von 8 bis 12 Uhr besetzt.

Region/Kreis Mayen-Koblenz, 23.12.2020 – Das Förderprogramm „Smart Cities – made in Germany 2020“ des Bundesinnenministeriums birgt riesige Chancen für den Landkreis Mayen-Koblenz in der Digitalisierung weiter voranzukommen – insbesondere im ländlichen Raum. Nachdem der erste Schritt mit einer erfolgreichen Bewerbung für Förderung gemacht wurde, sind in den vergangenen Wochen umfangreiche Vorbereitungen für die Suche nach einer Schlüsselpersonalie vorangetrieben worden.

„Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Digitalisierung im Hinblick auf Wirtschaft, Tourismus und eine positive Entwicklung in allen Daseinsbereichen sowie der Stadt- und Kreisentwicklung umzusetzen. Dafür suchen wir ganz aktuell für unsere neugeschaffene Stabsstelle „Smart City“ eine Führungskraft, den sogenannten Chief Digital Officer. Jemanden mit einschlägigen Erfahrungen im Bereich der Digitalisierung beziehungsweise Informationstechnik, der den digitalen Wandel im Landkreis mit uns anpackt und bewegt“, erläutert Landrat Dr. Alexander Saftig den nächsten fundamentalen Schritt im Smart-Cities-Prozess des Landkreises.

Der Digitalisierungsbeauftragte ist federführend für den Entwicklungsprozess einer zukunftsorientierten Digitalisierungsstrategie und deren Umsetzung verantwortlich. Ihm obliegt die Leitung der Stabsstelle und eines Smart-Region-Teams, mit dem er gemeinsam auf operativer Ebene den Gesamtprozess steuert. „Vor diesem Hintergrund suchen wir eine Persönlichkeit für die Leitung des Programmes, die auf Basis fachlicher Expertise und Erfahrung im Umgang mit komplexen Netzwerkstrukturen in der Lage ist, gemeinsam mit einem Team wesentliche Impulse für den Erfolg unseres Vorhabens zu setzen“, sagt der Landrat.

Darüber hinaus wirkt der Chief Digital Officer als Repräsentant der Stabsstelle und des Digitalisierungsprozesses nach innen und außen und ist verantwortlich für die proaktive Vernetzung mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren aus Kreis, Städten und Verbandsgemeinden, kommunalen Tochterunternehmen, politischen Gremien sowie weiteren internen und externen Schnittstellen. „Denn allen voran werden wir die kreiseigenen Kommunen am Smart-Cities-Programm im Landkreis beteiligen. Die kommunale Familie im Landkreis Mayen-Koblenz ist das Fundament, auf dem die smarte Region entstehen soll“, betont Saftig. Nicht umsonst wurde als Projekttitel „MYK¹⁰ Network in Region“ ausgewählt. Dabei steht die hochgestellte 10 sinnbildlich für die zehn kreisangehörigen Städte und Verbandsgemeinden. Darüber hinaus sind rund 50 weitere lokale Partner beteiligt. Hinzu kommen mehr knapp fünfzehn externe Partner auf Bundesebene sowie ein zwölfköpfiger Expertenbeirat.

Das Smart-Cities-Projekt besteht aus zwei Phasen: In der ersten, bis zu zwei Jahren dauernden Startphase werden kommunale Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Gestaltung der Digitalisierung entwickelt. Die zweite Phase beinhaltet die Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen in einem bis zu fünf Jahre dauernden Prozess. In dieser Gesamtlaufzeit von sieben Jahren ist für den Landkreis Mayen-Koblenz ein Gesamtvolumen von 17,5 Millionen Euro für das Projekt vorgesehen. 11,4 Millionen Euro davon kommen vom Bund, der neben MYK deutschlandweit 31 weitere Kommunen fördert. Zur Finanzierung des Eigenanteils werden auf Beschluss des Kreistags hin Haushaltsmittel in Höhe von 6,1 Millionen Euro bereitgestellt.

„Die Suche nach dem Chief Officer Digital läuft noch bis zum 17. Januar. Wir alle sind gespannt, wer schon in naher Zukunft mit uns den Aufbau des Landkreises als Smart-City-Kommune gestalten wird, die alle digitalen Aspekte im Gesundheits- und Bildungswesen sowie in Bezug auf Kommunikationsinfrastruktur, Verkehrssysteme, aber auch Energieanwendungen, Umweltanforderungen und digitale Souveränität vereint“, sagt Landrat Saftig.

Weitere Informationen gibt es unter smart-cities@wfg-myk.de und www.zfm-bonn.de