Kategorie: Top-Themen

Saffig, 20.10.2020 – Über das Erreichen der deutschen Klimaziele, die Zukunft der Energieversorgung in Rheinland-Pfalz und das Energiewende-Projekt Schwarmspeicher Cochem-Zell haben sich Peter Bleser, Mitglied des Deutschen Bundestages sowie des Ausschusses für Wirtschaft und Energie, und Katherina Reiche, Vorstandsvorsitzende der Westenergie AG, am vergangenen Donnerstag ausgetauscht. Während Peter Blesers Besuch im Regionalzentrum Rauschermühle wurde Katherina Reiche vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Situation per Videokonferenz zugeschaltet. Peter Bleser nutzte die Gelegenheit zudem, um sich nach dem Gespräch das Ausbildungszentrum in Plaidt anzuschauen.

„Unsere Klimaschutzziele haben wir vertraglich mit dem Pariser Abkommen, im Koalitionsvertrag und im Klimaschutzprogramm festgeschrieben. Bis 2050 wollen wir klimaneutral sein. Das heißt, dass auch unsere Wirtschaft bis dahin weitgehend dekarbonisiert sein muss. Dafür müssen wir unsere Energieversorgung vom Kopf auf die Füße stellen – von einer zentralen zu einer dezentralen Energieversorgung“, sagte Peter Bleser während des Treffens in Saffig.

„Für die mit uns verbundenen Kommunen in Rheinland-Pfalz sind wir ein starker und verlässlicher Partner. Das ist Teil unserer DNA“, betonte Katherina Reiche. „Stadt und Land gehören für uns zusammen, wir vernetzen sie daher miteinander. Denn: Energieerzeugung findet immer dezentraler und immer stärker im ländlichen Raum statt. Hier ist Platz für große Windparks und Solaranlagen, bei gleichzeitig geringerem Verbrauch. Entsprechend muss der Stromüberschuss gespeichert oder in die Städte transportiert werden. Und das tun wir. Mit unserer dezentralen Aufstellung können wir den Herausforderungen der Energiewende optimal begegnen“, so die Vorstandsvorsitzende der Westenergie. In Rheinland-Pfalz sind derzeit rund 38.000 Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien an das Verteilnetz der Westnetz, 100-prozentige Tochtergesellschaft der Westenergie, angeschlossen – Tendenz steigend.

Beispiel für eine dezentrale Energieversorgung ist das Forschungsprojekt „Multimodaler Schwarmspeicher Cochem-Zell“. In dem mehrjährigen Projekt haben der Landkreis Cochem-Zell und Westenergie gezeigt, wie die in Privathaushalten durch Photovoltaik erzeugte Energie auf intelligente Weise gespeichert und für die Region nutzbar gemacht werden kann. Durch die Zusammenschaltung vieler einzelner Batterien in den teilnehmenden Projekthaushalten ist eine virtuelle Großbatterie, ein so genannter Schwarmspeicher, entstanden.

Beim Besuch des benachbarten Ausbildungszentrums in Plaidt erfuhr Peter Bleser, dass Westnetz, der Verteilnetzbetreiber der Westenergie, am Standort zurzeit 61 junge Menschen in den Berufen Elektroniker und Elektronikerin für Betriebstechnik, Industriekaufmann und Industriekauffrau sowie im dualen Studium Elektrotechnik ausbildet.

Das Regionalzentrum Rauschermühle verantwortet Planung, Bau, Instandhaltung und Betrieb der Energieverteilnetze sowie der Glasfaserversorgungen in den Landkreisen Ahrweiler, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz und in der Vulkaneifel. Am Standort in Saffig sind rund 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Das von Westnetz betriebene Stromnetz misst rund 9.400 km und umfasst rund 138.000 Strom-Hausanschlüsse, das Breitbandnetz hat eine Länge von rund 1.000 km. Darüber hinaus ist das Regionalzentrum für ein 1.350 km langes Straßenbeleuchtungsnetz in 160 Gemeinden zuständig.

Wittlich, 19.10.2020 – Am kommenden Sonntag, 25.10.2020 um 15 Uhr, wird der Wittlicher Stadtrat geschlossen gegen die Corona-Leugner auf dem Platz an der Lieser demonstrieren.

Bereits im September hatte der Stadtrat von Wittlich eistimmig die nachfolgende Resolution verfasst: 

„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“

Seit Wochen kommen allsonntäglich einige Extremisten und Verschwörungstheoretiker in unsere Stadt. Sie verbreiten eine, für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, nur schwer erträgliche Propaganda. Die Organisatoren berufen sich dabei auf unser Grundgesetz und gerieren sich als Freiheitskämpfer Sie nehmen verfassungsrechtliche Garantien wahr, die sie in Wirklichkeit ablehnen.

„Carpe Diem Genieße den Tag“

Die Ankündigung, für die nächsten drei Jahre jeden Sonntag unser neues Wohnzimmer an der Lieser zu belagern, empfinden wir als Provokation. Uns ist der hohe und für einen Rechtsstaat konstituierende Stellenwert von Meinungs- und Versammlungsfreiheit bekannt. Wir wissen, dass diese Grundrechte auch Verfassungsfeinden zustehen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir die Verbreitung der kruden Thesen und Ideologien solcher Extremisten kommentar- und tatenlos über uns ergehen lassen müssen.

Wittlicherinnen und Wittlicher leben in unserer Stadt andere Werte.

Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte.

Das Miteinander von Menschen verschiedener Herkunft, Religionen und Kulturen prägt das Gesicht unserer Stadt. Es macht unsere Stadt lebendig. Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus lehnen wir entschieden ab. Für sie gibt es kein Verständnis und keine Rechtfertigung. Extremen Haltungen und Handlungen wollen wir entschlossen entgegentreten und sie bekämpfen. Demokratische Werte zu leben und immer wieder zu beleben, ist ein ständiger Prozess, der uns alle gemeinsam fordert.

Wir treten ein für einen respektvollen Umgang

In unserer Stadt treffen vielfältige Interessen, Ansichten und Meinungen aufeinander. Deshalb braucht es Debatte und Streit der Meinungen. Meinungsverschiedenheiten dürfen aber nicht in Feindschaft und Hass münden. Wir stehen ein für Grundregeln der demokratischen Kultur und einen respektvollen Umgang, sonst nehmen der Zusammenhalt der Gesellschaft und die Demokratie Schaden. Verunglimpfung, Beleidigungen und Gewalt in der Sprache, auch und vor allem im Internet, dürfen nicht toleriert werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass Menschen in ihrer Würde nicht herabgesetzt werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass menschenverachtende Ideologien nicht salonfähig werden.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“.  Wir, der Stadtrat dieser Stadt, haben uns bewusst dafür entschieden, diesen einleitenden Satz unseres Grundgesetzes für jeden Besucher unserer Stadt sichtbar zu machen. Wir haben bewusst die Nähe zur Synagoge gesucht, dem Ort der größten Schande in dieser Stadt. Dieser Satz spricht wie kein anderer für die Werte, die wir leben wollen.

Deswegen erheben wir uns gegen diese Demonstranten und rufen:

Ihr seid hier nicht wilkommen!

Euskirchen, 16.10.2020 – Der Trend der letzten Tage ist eindeutig: Die Zahl der Corona-Infizierten steigt landes- und bundesweit deutlich an. Auch wenn die Zahlen des Kreises Euskirchen im Vergleich zu den umliegenden Regionen noch moderat sind, so besteht für den Krisenstab doch kein Zweifel: „Wir müssen damit rechnen, dass auch wir in wenigen Tagen die erste Eingreifschwelle von 35 erreichen“, sagt Landrat Günter Rosenke, Vorsitzender des Krisenstabes. Deshalb hat der Krisenstab in seiner heutigen Sitzung beschlossen, schon jetzt eine dringende Empfehlung an die Bürgerinnen und Bürger auszusprechen. „Die Lage ist ernst. Wir müssen vor der Lage sein und dürfen nicht warten, bis wir von den Ereignissen überrollt werden“, so Rosenke. Daher empfiehlt der Krisenstab schon jetzt folgende Maßnahmen zu beachten, die für einen Inzidenzwert von 35 ohnehin verpflichtend sind.

Maskenpflicht: Überall dort, wo die Menschen im öffentlichen Raum zusammenkommen und die AHA-Regeln nicht eingehalten werden können, sollte eine Maske getragen werden. Dies gilt zum Beispiel auf Wochenmärkten oder im Gedränge der Fußgängerzone.

Private Feiern: Grundsätzlich sollten die Bürgerinnen und Bürger genau abwägen, ob eine private Feier in der aktuellen Lage überhaupt vertretbar ist. Wenn ja, dann sollten sich ab sofort nur 25 Menschen im öffentlichen Raum und 15 im privaten Raum treffen.

Ergänzend wird auch Unternehmen dringend empfohlen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Möglichkeit im Homeoffice arbeiten zu lassen. Das gilt insbesondere für diejenigen, die aus Risikogebieten wie zum Beispiel Köln, Bonn oder aus dem benachbarten Rheinland-Pfalz zu ihrem Arbeitsplatz in den Kreis Euskirchen pendeln.

Die Kreisverwaltung Euskirchen ist dabei, das „Corona-Team“ personell aufzustocken. Das Kernteam umfasst aktuell zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und kann kurzfristig durch eigene Kräfte sowie durch Verstärkung aus den Kommunen aufgestockt werden. „Durch eine konsequente Nachverfolgung werden wir versuchen, weiterhin die Infektionsketten zu ermitteln und zu durchbrechen“, betont Landrat Rosenke. Die personelle Umschichtung innerhalb der Kreisverwaltung kann je nach Lage dazu führen, dass bestimmte Dienstleistungen nicht in der gewohnten Art und Weise von den Mitarbeitenden erledigt werden können. Dafür bittet Landrat Rosenke um Verständnis.

Ebenso wie Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in der heutigen Videokonferenz appelliert auch der Krisenstab an die zuständigen Ordnungsämter der Kommunen, die Einhaltung der Maßnahmen der Coronaschutzverordnung auch weiterhin intensiv zu kontrollieren. „Die Ordnungsämter sind hier ganz besonders gefordert – auch wenn mir klar ist, dass dies eine enorme zusätzliche Belastung ist“, so Rosenke.

Sein Appell: „Im Frühjahr und Sommer ist es uns hier im Kreis Euskirchen durch die konsequente Einhaltung der AHA-Regeln – Abstand halten, Hygiene beachten und Alltagsmasken tragen – gelungen, die Zahl der Corona-Infektionen sehr niedrig zu halten. Nur wenn wir jetzt ebenso diszipliniert weitermachen, können schärfere Maßnahmen bis hin zu einem Lockdown vermieden werden.“

Daun, 16.10.2020 – Dem Aufruf der Kreisverwaltung Vulkaneifel, ge-richtet an alle gemeinnützigen Vereine und Kulturschaffenden im Landkreis, eine finanzielle Zuwendung für Einnahmeverluste aufgrund abgesagter Veranstaltungen im Zuge der Corona-Pandemie zu erhalten, sind viele Verantwortliche von Vereinen und kulturellen Organisationen gefolgt. Schon bereits zwei Wochen nach Presseaufruf, lagen der Kreisverwaltung Vulkaneifel zahlreiche Anträge vor, die nun gemeinsam mit den Mitgliedern des Kreisvorstandes, bestehend aus Landrat Heinz-Peter Thiel und den drei Kreisbeigeordneten Alois Manstein, Frank Baumhardt, Christoph Bröhl sowie Büroleiter Heinz-Peter Hoffmann und Johannes Grohsmann von der Kreisverwaltung Vulkaneifel ausgewertet und entschieden wurden.

23 Anträge wurden bewilligt

Das Ergebnis: 23 Anträge von Sportvereinen, Theatervereinen, freiwilligen Feuerwehren, Jugendvereinen und Musikvereinen aus dem gesamten Landkreis Vulkaneifel sind positiv entschieden worden – eine Förderung von über 30.000 Euro soll fließen. Jetzt heißt es das Geld schnellstmöglich auszuzahlen, damit die Verantwortlichen und Antragssteller die versprochene finanzielle Zuwendung erhalten und damit ihren Vereinen oder Organisation auch für die nächste Zeit zukunftssicher aufstellen zu können. „Wir sind froh, dass wir schnell und unbürokratisch denjenigen unter die Arme greifen können, die wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie in existenzbedrohende Situation geraten sind“, so Landrat Heinz-Peter Thiel und ergänzt: „Wir erwarten jedoch noch mehr Anträge.

Im Hinblick auf die aktuelle Lage und die prognostizierte Entwicklung kann es sein, dass sich in naher Zukunft mehr Vereine in einer Notlage befinden als noch vor vier Wochen. Gerade gemeinnützige Vereine sind auf Einnahmen durch Veranstaltungen angewiesen“, so Thiel weiter. Diese würden nun wegfallen, Mietkosten, Rechnungen für Strom und Wasser und andere Ausgaben dagegen bleiben.

Antragstellung weiterhin möglich

Antragsberechtigt sind alle gemeinnützigen Vereine und Kulturschaffende, die pandemiebedingt auf Einnahmen verzichten müssen, bzw. auch aufgrund Corona bedingter Absagen von Veranstaltungen und Projekten ebenfalls Einnahmeausfälle verzeichnen mussten. Gefördert werden bis zu 50 % der nachgewiesenen Netto-Kosten bzw. Netto-Einnahmeausfälle bis zu einer Förderhöhe von maximal 1.500 Euro pro antragstellendem gemeinnützigen Verein oder Kulturschaffenden. Auf die Gewährung der Leistungen aus dem „Corona-Soforthilfeprogramm des Landkreises Vulkaneifel für gemeinnützige Vereine und Kulturschaffende“ besteht kein Rechtsanspruch.

Kontakt und Antragsmöglichkeit

Das Online-Antragungsformular zum Corona-Soforthilfeprogramm ist auf der Internetseite des Landkreises abrufbar. Außerdem kann dies telefonisch bei unserem Ansprechpartner Johannes Grohsmann (Tel.: 06592/933-289) angefordert werden. Bitte senden Sie das ausgefüllte Formular mit den beizufügenden Unterlagen per Mail an johannes.grohsmann@vulkan-eifel.de oder per Post an die Kreis-verwaltung Vulkaneifel, Mainzer Str. 25, 54550 Daun. Für weitere Rückfragen (Tel: 06592/933-289) steht Ihnen unser Ansprechpartner Johannes Grohsmann gerne zur Verfügung.

Wittlich, 16.10.2020 – Der Wittlicher MAN-Standort kämpft nach einer Ankündigung des Mutterkonzerns um sein Überleben. Die Belegschaft hat nun den Eifeler Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder nach Wittlich eingeladen, um über die aktuelle Situation zu sprechen. „Das Wittlicher Werk ist profitabel, die Auftragsbücher sind voll und die Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit“, sagte Schnieder nach dem Rundgang durch die Werkshalle. „Warum ausgerechnet der Standort Witt lich schließen soll, wenn man weltweit 9.500 Stellen abbauen will, kann ich nicht nachvollziehen.

Gemeinsam mit dem Betriebsrat und mit meinen Kolleginnen und Kollegen auf kommunaler und landespolitischer Ebene setze ich mich für den Erhalt des Standortes ein.“Der MAN-Konzern will weltweilt 9.500 Stellen streichen, um in der derzeitigen Rezession Einsparungen zu erzielen. In dem Wittlicher MAN Werk arbeiten etwa 90 Mitarbeiter. Sie sind spezialisiert auf den Aufbau von Sonderfahrzeugen, etwa für Feuerwehren, die Bundeswehr oder auch Baumaschinen.„In Wittlich wird nicht einfach nur gute Arbeit geleistet, hier arbeiten Fachleute, die Erfahrung und Fachwissen einbringen. Der Betrieb bildet zudem sehr erfolgreich aus“, so Schnieder. „Wittlich und die gesamte Region würden einen sehr erfolgreichen Betrieb verlieren und für die 90 Mitarbeiter wäre die Schließung des Standortortes eine Katastrophe.“

Region/Mainz, 16.10.2020 – Immer mehr Risikogebiete in Deutschland. „Wir betrachten das aktuelle Infektionsgeschehen mit Sorge. Nicht nur in den Großstädten erleben wir, dass der Schwellenwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche überschritten wird. Diesen Wert haben wir als Gefahrenmarke definiert, weil die Gesundheitsämter bei noch höheren Infektionszahlen die vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr leisten können. Wenn die Menschen nicht mehr vom Gesundheitsamt oder ihrer Corona Warn-App rechtzeitig erfahren, dass sie sich möglicherweise angesteckt haben und sich nicht isolieren, können wir die Infektionsketten nicht unterbrechen. Dann können wir das Virus nicht mehr bremsen. Wir Länder haben uns daher mit dem Bund ganz klar darauf verständigt: Mehr Maske und weniger Party! Die Maske und Abstand sind maximaler Schutz. Bei Partys und großen Familienfeiern fällt beides, deswegen sind sie aktuell die größten Infektionsherde.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Treffen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel erklärt.

Helfen Sie mit, die Infektionskette zu durchbrechen

„Uns ist es im Frühjahr gelungen, das exponentielle Wachstum zu bremsen. Auch jetzt sehen wir wieder eine sehr große Dynamik beim Anstieg der Neuinfektionen. Keiner von uns will einen zweiten Lockdown. Deswegen müssen wir jetzt entschieden gegensteuern. Wir können das gemeinsam schaffen, auch ohne Lockdown, wenn alle mitmachen. Darum bitte ich die Bevölkerung: Befolgen Sie bitte die AHA-Regeln, Lüften Sie und benutzen Sie die Corona App. Das ist der wirksamste Schutz. Weil das Virus davon lebt, von Mensch zu Mensch zu springen, können wir es so am besten ‚aushungern‘. In den Risikogebieten sollten wir außerdem unsere Kontakte reduzieren und auch unnötige Reisen vermeiden, damit sich das Virus nicht weiter auf Reisen macht“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Auch Corona-Schnelltests können die konsequente Einhaltung dieser Regeln nicht ersetzen, weil sie nicht präventiv wirken und deshalb nicht dazu beitragen, Infektionsketten zu unterbrechen“, so die Ministerpräsidentin.

Beherbergungsverbot bleibt in Rheinland-Pfalz ausgesetzt

„Reisende die aus Risikogebieten außerhalb der Bundesrepublik einreisen, müssen wie bisher in eine 14tägige Quarantäne. Die Verpflichtung zur Quarantäne kann durch einen negativen Corona-Test, der höchstens 48 Stunden vor Einreise vorgenommen worden ist, aufgehoben werden. Ein Beherbergungsverbot oder Quarantäne für innerdeutsche Risikogebiete bleibt in Rheinland-Pfalz ausgesetzt“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Zum 8. November werden wir die MusterVO des Bundes zur Einreise aus internationalen Risikogebieten an den RLP Regelungsrahmen anpassen. Bis dahin bleibt es beim bisherigen Testregime.

Gemeinsame Hot-Spot Strategie jetzt im gesamten Bundesgebiet

Rheinland-Pfalz sieht sich mit seinem Corona Warn- und Aktionsplan bestätigt. Auch die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich jetzt mit dem Bund darauf verständigt, dass Schutzmaßnahmen schon ab dem Schwellenwert von 35 Neuinfektionen ergriffen werden müssen. Das sieht der Corona Warn- und Aktionsplan in Rheinland-Pfalz bereits vor. Diesen hatte die Landesregierung bereits im September gemeinsam mit den Kommunen erarbeitet. https://corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-warn-und-aktionsplan-rlp/

„Wir haben bereits gestern mit den Kassenärztlichen Vereinigungen verabredet, ihn nun auf Basis der gestrigen Beschlüsse zu schärfen“, so die Ministerpräsidentin.

Dieser sieht drei Stufen vor:

Warnstufe (mehr als 20 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche): Dringlichkeitsappelle an die Bevölkerung.

Gefahrenstufe (mehr als 35 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche): Einrichtung einer Taskforce, erste Verschärfung der Schutzmaßnahmen. NEU: Maskenpflicht, wo Menschen dichter und länger zusammenkommen. Eine Teilnehmerbegrenzung bei privaten Feiern auf 25 Personen im öffentlichen Raum und eine dringende Empfehlung der Begrenzung auf 15 Personen im privaten Bereich, eine vorgezogene Sperrstunde in der Gastronomie, Spielhallen und ähnlichen Einrichtungen sowie zusätzliche Auflagen und Kontrollen.

Alarmstufe (mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche): Dann werden, wie aktuell in Mainz und Bitburg-Prüm, passgenaue Schutzmaßnahmen erlassen. Neu: Private Feiern im öffentlichen Raum werden begrenzt

auf 10 Teilnehmer oder zwei Hausstände, eine dringende Empfehlung der Begrenzung der Teilnehmer auf 10 Personen wird für private Feiern im privaten Bereich ausgesprochen, Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe, Spielhallen und ähnliche Einrichtungen und Außenabgabeverbot von Alkohol.

Zur Begrenzung der privaten Feiern sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Leider haben die vergangenen Wochen gezeigt, dass gerade Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis mit zu vielen Menschen und ohne Schutzmaßnahmen die häufigste Infektionsursache sind. Wir bitten deshalb alle Bürger und Bürgerinnen erneut, gut zu überlegen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar sind.“ Wir setzen bei Feiern in den eigenen vier Wänden auf die Vernunft der Menschen, wir sprechen aufgrund des erheblichen Eingriffs in die Unverletzlichkeit der Wohnung die Beschränkung der Teilnehmerzahl als dringende Empfehlung aus.“

Beschränkungen konsequent durchsetzen

„Wenige Menschen, die die Schutzmaßnahmen missachten, können viele Menschen gefährden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Daher werde man auch in Rheinland-Pfalz konsequent kontrollieren, ob die Schutzmaßnahmen konsequent durchgesetzt werden. Die Ordnungsbehörden sollen die Gesundheitsämter bei der Überwachung von Quarantäneanordnungen unterstützen. Geprüft werde auch eine Unterstützung oder Entlastung durch die Bundespolizei.

Unterstützung bei Kontaktnachverfolgung

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sind sich einig, dass Anstrengungen bei der Kontaktnachverfolgung zur Unterbrechung von Infektionsketten und der Kontrolle von infizierten Personen verstärkt werden müssen. Die Landesregierung ordnet deshalb 50 weitere Beamtinnen und Beamte zur Unterstützung des öffentlichen Gesundheitsdienstes ab.  Zudem hilft die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe bereits logistisch und personell.

Schutz gefährdeter Gruppen

Eine besondere Herausforderung stellt der Schutz vulnerabler Gruppen dar. Deshalb haben die zuständigen Stellen je nach den lokalen Gegebenheiten für die Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen besondere Schutzvorkehrungen ergriffen. Dabei wird stets berücksichtigt, dass die jeweiligen Regelungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen. Bei steigenden Infektionszahlen werden diese Maßnahmen entsprechend angepasst. Der Bund wird durch die neue Testverordnung sicherstellen, dass die Kosten der seit kurzem verfügbaren SARS-CoV2-Schnelltests für regelmäßige Testungen der Bewohner bzw. Patienten, deren Besucher und das Personal übernommen werden. Die verfügbaren Schnelltests sollen prioritär für diesen Bereich eingesetzt werden, um auch bei steigenden Infektionszahlen einen bestmöglichen Schutz zu gewährleisten und sichere Kontakte zu ermöglichen.

Hilfsmaßnahmen des Bundes für Unternehmen verlängern

„Wir stecken noch mitten in der Pandemie und auch für viele Wirtschaftsbereiche ist die Krise noch nicht vorbei, daher wird der Bund die Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Impfstrategie

Angesichts der Fortschritte bei der Erforschung von Impfstoffen bestehe die Hoffnung, dass im kommenden Jahr Impfstoffe verfügbar sind. Das kann ein entscheidender Schritt sein, um wieder zur Normalität zurückkehren zu können. „Bund und Landesregierung haben dafür erhebliche Mittel bereitgestellt. Eine nationale Impfstrategie wird sicherstellen, dass es kein Windhundrennen um einen Impfstoff oder eine Impfung geben wird“, so die Ministerpräsidentin.

Region/Berlin, 15.10.2020 – „Es ist ganz wichtig, dass alle mitmachen!“ Das Robert-Koch-Institut meldet am 15.10.2020 insgesamt 6.638 Neuinfektionen innerhalb der letzten 24 Stunden. Am Tag zuvor waren es noch 5.132 Fälle. Damit haben wir in Deutschland ein Allzeithoch erreicht. Der bisher höchste Wert wurde zu Beginn der Pandemie am 28. März 2020 mit 6.294 Infektionen gemeldet.

Bundeskanzlerin Merkel hat sich am 14.10.2020 mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur Corona-Lage beraten. „Wir müssen die Zahl der Kontakte da reduzieren, wo die Infektionszahlen hoch sind, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten“, sagte die Kanzlerin. Bund und Länder seien mit ihrem Beschluss einen wichtigen Schritt gegangen.

„Wir sind in einer Phase der Pandemie, die ernst ist“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sei überzeugt, dass das, was wir in diesen Tagen und Wochen tun oder nicht tun, entscheidend dafür sein werde, wie wir durch die Coronavirus-Pandemie kommen. Am Mittwoch beriet sich Merkel mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur aktuellen Corona-Lage.

Die Kanzlerin appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich auch in der entscheidenden Phase des Herbstes weiter an die Regeln zu halten – Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen, ergänzend die Corona-Warn-App nutzen und Räume regelmäßig lüften. Auch sei es wichtig, die Zahl der Kontakte da zu reduzieren, wo die Infektionszahlen hoch sind, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und die Wirtschaft nicht stärker zu gefährden.

Bund und Länder beschlossen entsprechend ihrer Hotspot-Strategie gegen die Infektionsdynamik unter anderem, spätestens bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche eine ergänzende Maskenpflicht, eine Sperrstunde um 23 Uhr sowie Feiern im Familien- oder Freundeskreis zu begrenzen. Mehr lesen Sie im vollständigen Beschluss von Bund und Ländern.

Bitburg, 15.10.2020 – Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, am 12. Oktober haben wir uns gemeinsam mit dem Land auf Maßnahmen verständigt, die dazu führen sollen, die Infektionslage im Eifelkreis möglichst schnell wieder zurück auf ein niedriges Niveau zu bringen. Der Blick geht dabei vor allem auf private Feiern, wo noch nicht festgestellte Virusinfektionen zur Ansteckung von Teilnehmern und dann von Dritten geführt haben. Private Feiern müssen daher zwingend verkleinert und, wenn sie nicht verschiebbar sind, vom privaten in den professionellen Bereich mit funktionierenden und kontrollierten Hygienekonzepten verlagert werden.

Uns als Kreisverwaltung ist wichtig, dass wir zwar konsequent, jedoch ebenso mit Augenmaß und verhältnismäßig handeln. So wurde für den Eifelkreis bewusst auf die Einführung einer Sperrstunde und anderen Einschränkungen für Gastronomiebetriebe verzichtet, da diese nicht zu den Verursachern gehören. Auch das sportliche Training und der Wettkampf sollen weiterhin möglich sein. Wir werden die Maßnahmen, je nach Verlauf, anpassen. Sie stehen auch unter dem Vorbehalt von weiteren Landes- oder Bundesregelungen.

Ich danke dem DRK-Kreisverband für die enorme Leistung in der Testung von 1500 Personen mit jeweils 40 Ehrenamtlichen über mehrere Tage. Den Mitarbeitern im Gesundheitsamt danke ich ebenfalls. Durch eine schnelle Kontaktverfolgung kann Schlimmes verhindert werden. Glücklicherweise berichten die meisten Betroffenen von einem milden Krankheitsverlauf. Das Virus hat sich überwiegend bei jungen Personen verbreitet; eine erfolgreiche Kontaktverfolgung verhindert, dass nun auch Ältere und Vorerkrankte betroffen werden.

Nach einem Vorschlag des Ersten Kreisbeigeordneten Michael Billen wollen wir zum Schutz der Kinder und Beschäftigten in den Kindergärten, Schulen und Verwaltungen eine Messstation errichten, die in Sekundenschnelle die Körpertemperatur von Personen erfasst und entsprechend warnt. Derzeit testen wir das System am Haupteingang unserer Verwaltung.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, bitte respektieren Sie die geltenden Regeln und verhalten Sie sich vorsichtig, jedoch ebenso frei von Panik. Gehen Sie weiterhin zum Einkauf und ins Restaurant; am Wichtigsten jedoch: denken Sie jederzeit auf die A-H-A-Regeln – Abstand, Hygiene, Alltagsmaske und Lüften.“

Prüm, 15.10.2020 –  Wie wirbt man um helle Köpfe, junge Familien und Unternehmensgründer, wie schafft man Selbstbewusstsein für die ländliche Region? Kurzum: Wie macht man die Eifel zu einer echten Marke, mit der positive Werte verbunden sind? Daran arbeitet die Zukunftsinitiative Eifel bereits seit vielen Jahren und hat das Leitmotiv „Gemeinschaft gestaltet Lebenswelten“ als Solidarität stiftende und kreative Maßgabe entwickelt. Mit einem neuen LEADER-Projekt soll dies gebündelt und mit noch mehr Schubkraft versehen werden. Die griffige Botschaft der Marke lautet: „Wir. Leben. Eifel.“ und vermittelt Werte wie Gemeinsinn, Aktivität und attraktiver Naturraum.

Günter Rosenke, scheidender Landrat des Kreises Euskirchen und Präsident der Zukunftsinitiative Eifel, ist überzeugt: „Die Eifel ist bunt, vielfältig und abwechslungsreich. Die Eifeler schätzen ihre Heimat, sie gehen nachhaltig mit dieser wunderschönen Natur- und Kulturlandschaft um. Die Eifel ist aber auch ein moderner Wirtschaftsraum, wo die Werte Qualität und Beständigkeit noch etwas gelten. Und der Eifeler an sich ist ohnehin einzigartig: Hier packt jeder mit an. Hier ist ein Wort noch ein Wort.“ All das – und noch viel mehr – stehe für die Marke Eifel. „Ziel ist es, auf allen Kanälen die positiven Seiten unserer Heimat herauszustellen und zu vermarkten. Die Eifel kann und bietet viel – und das soll jetzt durch dieses neue Projekt ‚herausgekitzelt‘ werden. Ich bin gespannt und freue mich darauf!“

Sein Amtskollege aus dem Kreis Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Saftig, betont die große Bedeutung des Projektes für die Region: „Die Marke Eifel ist ein entscheidender Grundstein hin zu einem ganzheitlichen Regionalmarketing in der Region Eifel. Dafür müssen wir die Stärken des Wirtschaftsstandortes Eifel fokussieren und transportieren, Bewohnern und Gästen eine klare Orientierung bieten und möglichst viele Menschen zu Botschaftern der Eifel machen.“ Für Dr. Saftig ist die Gesamtschau wichtig: „Neben wirtschaftlichen Punkten fließen touristische Aspekte und weiche Standortfaktoren als Elemente der Lebensqualität ein. Der Standort wird nahbar präsentiert.“

Nahbarkeit heißt: Es geht auch um Menschlichkeit und Emotionen. Bereits im Vorfeld wurden entsprechende Eigenschaften herauskristallisiert, welche den Markenkern ausmachen: Tatkräftig und gelassen, bodenständig und optimistisch, tiefgründig und gemeinschaftlich… so präsentiert sich die Eifel nach innen und nach außen. Das entspricht sicher der alltäglichen Lebensrealität vieler Eifelerinnen und Eifeler. Nur trafen diese Tugenden bislang auf eine andere Eigenschaft der Menschen und Unternehmen zwischen Aachen, Köln, Koblenz und Trier: Auf Bescheidenheit.

Im Wettbewerb der Regionen gehört Klappern jedoch zum Handwerk. Darum startet die umfassende Kampagne in allen Medien, gedruckt und digital auf dem neu strukturierten Internetportal www.standort-eifel.de sowie den Plattformen facebook und instagram, die auch die jungen Menschen gut erreichen. Die Kernaussage fasst Landrat Saftig so zusammen: „Die Eifel ist einer der lebenswertesten Regionen im Herzen Europas. Ihre vielfältige Gemeinschaft wird immer wieder anders und immer wieder faszinierend zwischen Tradition und Innovation gestaltet und gelebt. In der digitalen Welt ist man auch abseits der großen Ballungszentren nicht abgeschnitten.“

Drei Jahre lang entstehen unter diesen Vorzeichen jeden Monat Porträts von bemerkenswerten Betrieben, Institutionen oder Initiativen aus der gesamten Eifel, flankiert von vertiefenden Informationen zu Kernthemen wie Ausbildung, Freizeit oder Familie. Es entsteht neben der Kommunikation von aktuellen Inhalten ein Internetportal, welches allen, die an Leben und Arbeiten in der Eifel interessiert sind, eine brauchbare Orientierung und einen ersten Überblick bietet. Die Kampagne ist federführend bei der Eifel Tourismus GmbH in Prüm angesiedelt. Hier arbeitet ein erfahrenes Team gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Wirtschaftsförderungen und Kammern der Region an der redaktionellen Umsetzung und an der Koordination der Inhalte.

Hintergrundinformation:

Die Inhalte des LEADER-Projektes „Einführung der Marke Eifel“ erscheinen unter anderem auf www.standort-eifel.de sowie in den sozialen Medien. LEADER bedeutet „Liaison Entre Actions de Développement de l’Économie Rurale“, auf Deutsch Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft. In ausgewiesenen LEADER-Regionen gibt es seit 1991 EU-Fördermittel für entsprechende Projekte. Zu den LEADER-Regionen der aktuellen Förderphase zählen Vulkaneifel, Rhein-Eifel, Eifel (NRW) und Bitburg-Prüm. In der Zukunftsinitiative Eifel (ZIE) sind 23 Akteure aus zwei Nationen und zwei Bundesländern gebündelt: Landkreise, Verbandsgemeinden, Kammern, die Deutschsprachige Gemeinschaft (DG) Ostbelgien, die Städteregion Aachen und der Bauernverband Rheinland-Nassau.

Daun, 15.10.2020 – Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Vulkaneiflerinnen und Vulkaneifler, nach rund acht Monaten gemeinsamen Kampf gegen die Corona-Pandemie möchte ich mich nochmals persönlich an Sie wenden. Die steigenden Fallzahlen betrachte ich mit Sorge: Seit dem vergangenen Wochenende steigen die Fallzahlen nicht nur bundesweit erschreckend schnell an, sondern auch in Regionen in unmittelbarer Nachbarschaft in Ostbelgien, in der Städteregion Aachen oder jetzt auch im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Dort sind erhöhte Risiken entstanden, weil die Infektionszahlen in den letzten 7-Tagen die Grenze von 50 Fällen pro 100.000 Einwohnerinnen/Einwohner bei weitem überschritten haben.

Wenn dies passiert, müssen behördlicherseits Einschränkungen des öffentlichen Lebens ausgesprochen werden, um eine weitere Ausbreitung des Virus möglichst eindämmen zu können und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Auch bei uns im Landkreis Vulkaneifel ist es am vergangenen Wochenende binnen weniger Tage zu zahlreichen Neuinfektionen gekommen. Auch wir haben erhöhte Infektionsverläufe und wieder erste klinisch behandlungsbedürftige COVID-19-Patienten. Ein sprunghafter Anstieg kann täglich erfolgen. Daher, meine eindringliche Bitte: Nur mit Ihrer Hilfe, Ihrem Zutun und Ihrem konsequenten Verhalten kann es uns gelingen die Pandemie weiter im Griff zu halten.

Niemand von uns möchte einen zweiten „Lockdown“ riskieren, daher bitte ich Sie alle dringend darum, weiterhin verantwortungsbewusst zu handeln. Die Sorglosigkeit Einzelner, insbesondere im Freizeitverhalten, bei Großhochzeiten, privaten Feierlichkeiten u.ä., führt letztendlich zu Konsequenzen für die gesamte Bevölkerung, in Kitas oder Schulen, in Senioreneinrichtungen, ambulanter und klinischer Pflege und in Gewerbe und Betrieben unseres Landkreises Vulkaneifel.

Lassen Sie uns das seit dem Frühjahr gemeinsam erreichte nicht aufs Spiel setzen. Halten Sie sich bitte weiterhin an die Regeln: Halten Sie sich an die gängigen Abstands- und Hygieneregeln, meiden Sie Menschenansammlungen mit starker Durchmischung von Menschen aus anderen Regionen. Tragen Sie dort wo es erforderlich ist Ihre Alltagsmaske, lüften Sie in geschlossenen Räumen entsprechend. Nur gemeinsam schaffen wir Vulkaneifeler das: Nur mit Ihrer Mithilfe, nur durch gegenseitige Rücksichtnahme können wir auch weiterhin uns und andere schützen. Lassen Sie uns gemeinsam alles daran setzen, die Infektionsrisiken durch unser aller Zutun so gering wie irgendwie möglich zu halten. Jetzt ist die Zeit, wo wir das WIR im Miteinander groß schreiben. Bleiben sie mit dabei, gemeinsam schaffen wir das. Achten Sie auf sich und andere; bleiben Sie auch weiterhin möglichst gesund! Ihr Landrat Heinz-Peter Thiel