Wittlich, 19.10.2020 – Am kommenden Sonntag, 25.10.2020 um 15 Uhr, wird der Wittlicher Stadtrat geschlossen gegen die Corona-Leugner auf dem Platz an der Lieser demonstrieren.
Bereits im September hatte der Stadtrat von Wittlich eistimmig die nachfolgende Resolution verfasst:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“
Seit Wochen kommen allsonntäglich einige Extremisten und Verschwörungstheoretiker in unsere Stadt. Sie verbreiten eine, für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, nur schwer erträgliche Propaganda. Die Organisatoren berufen sich dabei auf unser Grundgesetz und gerieren sich als Freiheitskämpfer Sie nehmen verfassungsrechtliche Garantien wahr, die sie in Wirklichkeit ablehnen.
„Carpe Diem Genieße den Tag“
Die Ankündigung, für die nächsten drei Jahre jeden Sonntag unser neues Wohnzimmer an der Lieser zu belagern, empfinden wir als Provokation. Uns ist der hohe und für einen Rechtsstaat konstituierende Stellenwert von Meinungs- und Versammlungsfreiheit bekannt. Wir wissen, dass diese Grundrechte auch Verfassungsfeinden zustehen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir die Verbreitung der kruden Thesen und Ideologien solcher Extremisten kommentar- und tatenlos über uns ergehen lassen müssen.
Wittlicherinnen und Wittlicher leben in unserer Stadt andere Werte.
Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte.
Das Miteinander von Menschen verschiedener Herkunft, Religionen und Kulturen prägt das Gesicht unserer Stadt. Es macht unsere Stadt lebendig. Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus lehnen wir entschieden ab. Für sie gibt es kein Verständnis und keine Rechtfertigung. Extremen Haltungen und Handlungen wollen wir entschlossen entgegentreten und sie bekämpfen. Demokratische Werte zu leben und immer wieder zu beleben, ist ein ständiger Prozess, der uns alle gemeinsam fordert.
Wir treten ein für einen respektvollen Umgang
In unserer Stadt treffen vielfältige Interessen, Ansichten und Meinungen aufeinander. Deshalb braucht es Debatte und Streit der Meinungen. Meinungsverschiedenheiten dürfen aber nicht in Feindschaft und Hass münden. Wir stehen ein für Grundregeln der demokratischen Kultur und einen respektvollen Umgang, sonst nehmen der Zusammenhalt der Gesellschaft und die Demokratie Schaden. Verunglimpfung, Beleidigungen und Gewalt in der Sprache, auch und vor allem im Internet, dürfen nicht toleriert werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass Menschen in ihrer Würde nicht herabgesetzt werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass menschenverachtende Ideologien nicht salonfähig werden.
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Wir, der Stadtrat dieser Stadt, haben uns bewusst dafür entschieden, diesen einleitenden Satz unseres Grundgesetzes für jeden Besucher unserer Stadt sichtbar zu machen. Wir haben bewusst die Nähe zur Synagoge gesucht, dem Ort der größten Schande in dieser Stadt. Dieser Satz spricht wie kein anderer für die Werte, die wir leben wollen.
Deswegen erheben wir uns gegen diese Demonstranten und rufen: