Das Gebäude der ISB in Mainz. Foto: ISB / Alexander Sell
Region/Mainz – Der Innovationswettbewerb SUCCESS geht in die nächste Runde: Ab sofort können sich kleine und mittlere Unternehmen aus Rheinland-Pfalz, die neue Produkte, Produktionsprozesse, technologieorientierte Dienstleistungen oder anspruchsvolle IT-Vorhaben für technische Anwendungen entwickelt haben und damit erfolgreich sind, wieder bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) für die SUCCESS-Technologieprämien bewerben.
Besonders zukunftsweisende Ideen und innovative Produkte werden am 11. Oktober 2022 im feierlichen Rahmen mit Einzelprämien von bis zu 15.000 Euro gewürdigt und der Öffentlichkeit vorgestellt. Zudem wird in diesem Jahr eine ebenfalls mit 15.000 Euro dotierte Sonderprämie zum Thema „Innovative Technologien für den Klimaschutz“ vergeben.
Die Bewerbungsfrist für die Teilnahme am Wettbewerb „SUCCESS 2021“ endet am 31. Juli 2022. Die Bewerbungsunterlagen sind auf www.success-rlp.de abrufbar.
Kommissaranwärterinnen und Kommissar¬anwärter, Regierungsinspektoranwärterinnen und -anwärter der nordrhein-westfälischen Polizei schworen in der Kölner LANXESS Arena. Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Region/Düsseldorf/Köln – 2.770 Frauen und Männer legen bei zentraler Feier in Köln ihren Diensteid ab. Ministerpräsident Wüst: Unser Rechtsstaat braucht starke, verantwortungsvolle Vertreterinnen und Vertreter – durch die vielen Neueinstellungen stärken wir die Polizei insgesamt. Minister Reul: Sie sind es, die mit Verstand, mit Mut, mit Empathie und ja, auch mit Kraft für 18 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen einstehen.
2.770 angehende Beamtinnen und Beamte haben am gestrigen Dienstag, 26. April 2022, den Eid auf die Landesverfassung geleistet – erstmalig seit Beginn der Corona-Pandemie wieder im Beisein ihrer Angehörigen. Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter, Regierungsinspektoranwärterinnen und -anwärter der nordrhein-westfälischen Polizei schworen in der Kölner LANXESS Arena, dass sie das ihnen übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, ihre Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werden. An der Vereidigungsfeier nahmen auch Ministerpräsident Hendrik Wüst und Innenminister Herbert Reul teil.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Unser Rechtsstaat braucht starke, verantwortungsvolle Vertreterinnen und Vertreter – heute vielleicht mehr denn je. Deshalb freut es mich sehr, dass so viele motivierte und talentierte junge Menschen den Polizeiberuf ergreifen. Dies verdient höchsten Respekt und Anerkennung. Als Polizistin und Polizist sorgen sie mit dafür, dass 18 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen in Frieden, Freiheit und Sicherheit leben können. Diese Vereidigungsfeier macht einmal mehr deutlich, wie wichtig der Landesregierung die innere Sicherheit ist, die wir in Nordrhein-Westfalen zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht haben. Durch die vielen Neueinstellungen stärken wir die Polizei insgesamt, zudem investieren wir viel Zeit, Kraft und Geld in eine bessere Ausstattung und mehr Befugnisse für unsere Polizei. Zum Wohle der Polizei – und der Menschen in unserem Land.“
Innenminister Herbert Reul: „Sie sind nun Teil einer Institution, der die Menschen vertrauen. Wenn es hart auf hart kommt, wenn es um Leben oder Tod geht, dann rufen die Menschen Sie. Ein Auftrag! Eine Bürde! Aber auch eine große Ehre!“
Im Jahr 2021 stellte die Landesregierung erneut mehr als 2.600 Polizeianwärterinnen und -anwärter ein. „Ich möchte, dass die Polizei Nordrhein-Westfalen als das wahrgenommen wird, was sie inzwischen ist: Nicht nur die am besten ausgestattete, sondern eben auch die beste Polizei Deutschlands“, so Minister Reul.
Inklusive der für dieses Jahr vorgesehenen Neueinstellungen werden zwischen 2017 und 2022 mehr als 15.000 Kommissaranwärterinnen und -anwärter eine Karriere bei der nordrhein-westfälischen Polizei begonnen haben.
Seit Jahren ist die Polizei der beliebteste Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen. Jährlich bewerben sich rund 12.000 junge Menschen für den Beruf der Polizistin und des Polizisten. Generelle Voraussetzung für die Bewerbung ist das Abitur oder eine gleichwertige Qualifikation. Als gleichwertig gilt neben der Fachhochschulreife auch ein Meisterbrief im Handwerk oder eine abgeschlossene, mindestens zweijährige Berufsausbildung mit anschließender beruflicher Tätigkeit von drei Jahren. Um auch Menschen mit mittlerem Bildungsabschluss den Traum von der Polizei zu ermöglichen, hat sich die Landesregierung dazu entschlossen den Bildungsgang „Fachoberschule Polizei“ ins Leben zu rufen. In diesem Jahr werden erstmalig 340 Schülerinnen und Schüler an aktuell elf Berufskollegs diesen Weg beschreiten.
Die am Dienstag Vereidigten absolvieren ein duales Bachelor-Studium an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV). Die Ausbildung dauert drei Jahre. Neben der Theorie lernen die Studentinnen und Studenten die Praxis beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei (LAFP) und in mehreren Praktika in den Kreispolizeibehörden.
Übergabe des Bewilligungsbescheids für den kommunalen Wiederaufbau durch Ministerin Ina Scharrenbach.
Foto: Laura Huppertz
Bad Münstereifel – Ministerin Ina Scharrenbach überreichte Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian den Bewilligungsbescheid über mehr als 175 Millionen Euro. Am 22. April hatte die Bezirksregierung Köln die Prüfung des kommunalen Wiederaufbauplans der Stadt Bad Münstereifel abgeschlossen. Gestern, 4 Tage später, am Dienstag, 26. April 2022, überreichte Frau Ministerin Ina Scharrenbach Frau Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian den Bewilligungsbescheid im Rathaus der Stadt persönlich.
„Ich bin froh und dankbar, dass wir innerhalb kurzer Zeit den Bewilligungsbescheid für unseren erst am 29.3.2022 vom Rat einstimmig beschlossenen Wiederaufbauplan erhalten haben“, sagt Sabine Preiser-Marian. „Der Wiederaufbau unserer Stadt mit den 57 Ortschaften läuft seit Monaten auf Hochtouren. Nun können wir sicher sein, alle Schäden im Stadtgebiet wie geplant beseitigen zu können.“ Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Frau Ina Scharrenbach betonte: „Der Wiederaufbau schreitet in Nordrhein-Westfalen jeden Tag weiter voran. Und in Bad Münstereifel machen wir heute mit der Förderung einen richtigen großen Schritt. Ob das Stadtarchiv, die Feuerwehrgerätehäuser, das Schulzentrum Konvikt oder die Kindertagesstätten in der Trierer Straße und Fabrikstraße: Mit dem Wiederaufbauplan und der damit verbundenen Förderung von 175.652.121 Euro des Landes Nordrhein-Westfalen sind nun die Weichen für den weiteren Wiederaufbau der öffentlichen Infrastruktur in Bad Münstereifel gestellt. Gemeinsam packen wir an und bauen wieder auf.“
Enorme Schäden durch Flut und Starkregen
Auf über 177 Millionen Euro belaufen sich nach vorläufigen Schätzungen die Schäden, die Starkregen und Flut im Juli 2021 an der öffentlichen Infrastruktur im gesamten Stadtgebiet von Bad Münstereifel verursacht haben. Betroffen sind u.a. 29 städtische Gebäude wie Rathaus, Stadtarchiv, Feuerwehrhäuser, Schulen und KITAs, mehr als 100 Straßen inkl. Straßenbeleuchtung sowie 81 Wirtschaftswege, 45 Brücken, fast 3.900 Gewässerstellen und viele der insgesamt 380 Denkmäler im Stadtgebiet.
Wiederaufbau der Straßen am teuersten
Der größte Posten sind die Straßenbaumaßnahmen mit 21,7 Millionen Euro, allein für die Kölner Straße sind 2,4 Millionen Euro veranschlagt. Der Wiederaufbau des Stadtarchivs schlägt mit 17,5 Millionen Euro zu Buche, das Feuerwehrgerätehaus in Bad Münstereifel mit 10,3 Millionen Euro. Insgesamt haben Experten mehr als 1000 kommunale Schäden erfasst.
Aus Sofa, Sessel und Stehlampe entsteht auf dem Schulhof das fahrende Wohnzimmer. Grafik: HoT Sinzig
Sinzig – Das Beteiligungsprojekt „Aufwind – Deine Chance Ahrtal“, finanziert durch ADRA e.V., möchte mit Blick auf den (Wieder-) Aufbau nach der Flut, Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachsenen und Familien Raum geben, sich mitzuteilen und aktiv einzubringen. Dabei stehen die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen im Mittelpunkt. Initiiert wurde das Projekt durch das Gremium des Runden Tischs „(Wieder-) Aufbau der sozialen Infrastruktur“ der Kreisverwaltung Ahrweiler.
Mit dem Start des Projekts zum 01.03.22, der Ausarbeitung des Konzepts, dem Kennenlernen von Schlüsselpersonen, der Vorbereitung von Aktionen und Begleitung der Osterferienprogramme in den Städten Sinzig und Bad Neuenahr-Ahrweiler und in den VG Altenahr und Adenau, folgt nun die Beteiligungsaktion „Das fahrende Wohnzimmer“. Vom 25.04.- 20.05.22 möchte das Team (bestehend aus Lissy Fey und Daniel M.) in Kooperation mit den Jugendpfleger-innen und Jugendpflegern vor Ort an weiterführenden Schulen in Kontakt kommen mit Jugendlichen.
Aus Sofa, Sessel und Stehlampe entsteht auf dem Schulhof das „fahrende Wohnzimmer“, das jeweils an einem Vormittag in den großen Pausen Gelegenheit bietet, sich auszutauschen. Die Fragen von „Aufwind“ an die Jugendlichen sind: „Was nervt euch zurzeit? Woran fehlt es euch? Welche Wünsche habt ihr mit Blick auf den (Wieder-) Aufbau im Ahrtal?“. Die Gespräche und Ergebnisse sind dabei offen. Doch die Beteiligten werden eingeladen, ihr Hauptanliegen in einem Begriff mit Kreide auf den Schulhof zu schreiben. Die Bedürfnisse sollen sichtbar gemacht und die Jugendlichen in den folgenden Wochen daran erinnert werden, die Chance zu nutzen und sich aktiv einzubringen.
Die Ergebnisse des „fahrenden Wohnzimmers“ bestimmen die weitere Planung der Beteiligung. Daran anschließen soll die nächste Aktion namens „Heimkino“, die in den betroffenen Ortschaften selbst stattfindet. Mit Popcorn und Softdrinks lädt „Aufwind“ Jugendliche und junge Erwachsene zu einem Spaziergang ein, um sich gemeinsam den eigenen Wohnort anzuschauen: „Welche Plätze werden genutzt und welche weniger? Was sollte eurer Meinung nach hier vor Ort verändert werden?“.
Perspektivisch sind gemeinsame Treffen aller Teilnehmenden von „Aufwind“ geplant, um sich auszutauschen, sich zu bestärken, das weitere Vorgehen zu planen und konkrete Themengruppen zu bilden, die die Anliegen bearbeiten und weiter verfolgen.
Alle Termine der Aktionen finden Sie unter: www.aufwind-ahr.de
Oder auf den Social Media Kanälen des Projekts „Aufwind“.
Die Tour startet nach zwei Jahren Pause am 7. Juli in Jülich vom Brückenkopf-Park. Foto: Bernd Hegert
Jülich – Zum zwölften Mal veranstalten WestLotto und die Nordrhein-Westfalen-Stiftung eine viertägige Radtour für Freizeitradler, die in diesem Jahr entlang von Erft, Wurm und Rur führen wird. Als besonderes Highlight erwarten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Stippvisite in die benachbarten Länder Belgien und den Niederlanden mit einem Zwischenstopp am Dreiländereck.
Nach zwei Jahren Pause rollt sie wieder: Die NRW-Radtour. Foto: Bernd Hegert
Die Tour startet nach zwei Jahren Pause am 7. Juli in Jülich vom Brückenkopf-Park. Gemeinsam geht es auf 245 Kilometer über die Etappenziele Mönchengladbach und einer Doppelübernachtung in Aachen zum Ausgangspunkt zurück. Höhepunkt und Abschluss jeder Etappe sind die WDR 4 Sommer Open Airs, zu denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Radtour, wie auch interessierte Gäste eingeladen sind.
Von Jülich aus fährt der Tross – aufgeteilt in zwei Gruppen – nach Bergheim zum Schloss Paffendorf und von dort weiter nach Mönchengladbach-Rheydt, wo die Teilnehmenden übernachten werden. Nach weiteren zwei Übernachtungen in Aachen und einem Rundkurs mit Zwischenstopp am Dreiländereck endet die NRW-Radtour am 10. Juli wieder in Jülich. Die Veranstaltung wird auch genutzt, um auf Naturschutz- und Kulturprojekte entlang der Strecke aufmerksam zu machen, die von der NRW-Stiftung unterstützt werden. Dazu gehören unter anderem der Brückenkopfpark in Jülich, die Grottenhertener Mühle in Bedburg, das Papiermuseum und das Wasserschloss Burgau in Düren und sowie das Naturschutzgebiet Drover Heide.
Ihre Natur- und Kulturförderungen finanziert die Stiftung im Wesentlichen aus Lotteriemitteln von WestLotto.
Begleitet werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Tour-Scouts des ADFC, dem DRK-Sanitätsdienst und der Polizei. Die Teilnahmegebühren für die komplette Viertages-Tour einschließlich Übernachtungen und weiteren Leistungen liegen je nach Übernachtungskategorie zwischen 185 und 395 Euro. Anmeldungen sind bei allen WestLotto-Annahmestellen oder unter www.nrw-radtour.de möglich. Für Rückfragen steht zudem das NRW-Radtour-Telefon unter 0180 / 500 15 95 (0 Cent / Min. aus dem Festnetz, max. 24 Cent / Min. aus Mobilfunknetzen) montags bis freitags von 10 bis 16 Uhr zur Verfügung.
Oberbürgermeister Dirk Meid überreicht Richard Frensch Ehrennadel und Urkunde. Foto: Stadt Mayen
Mayen – Verdiente Persönlichkeit für ehrenamtliches Engagement geehrt. Richard Frensch konnte in den vergangenen Tagen von Oberbürgermeister Dirk Meid die Goldene Ehrennadel der Stadt Mayen für sein außerordentliches Engagement in Empfang nehmen. Die Ehrung fand im Rahmen der Vernissage der Frühlingsausstellung in der Stehbach-Galerie statt.
Richard Frensch ist seit vielen Jahren ehrenamtlich aktiv und gehört zur ersten Riege der engagierten Bürger in der Mayener-Kunstszene. Er ist Mitherausgeber des immerwährenden Geburtstagskalenders zugunsten der Aktion „Sonne für Kinder von Tschernobyl“, Beauftragter der Kooperation „Kunstakademie Rheinland und Kreismusikschule Mayen-Koblenz“ zur Förderung der Jugendkunst, Vorsitzender der Künstlergemeinschaft Augstmühle, Gründer der Internationalen Kunstschule Mayen sowie Hauptinitiator für die Eröffnung der Stehbach-Galerie im Alten Arresthaus.
„Ihrem Engagement haben wir es zu verdanken, dass das Alte Arresthaus im Herzen unserer Stadt zu einem unverzichtbaren Ort der Kunst und der interkulturellen Begegnung geworden ist“, so Dirk Meid im Rahmen der Vernissage.
„Für all Ihre Verdienste möchte ich Ihnen ein kleines Zeichen des Dankes und der Anerkennung überreichen und zwar die Goldene Ehrennadel der Stadt Mayen. Herzlichen Dank für alles, was Sie geleistet haben“, so der Stadtchef weiter und überreichte dem engagierten Ehrenamtler die Goldene Ehrennadel sowie eine Urkunde.
„Ärzteteams und Pflege arbeiten Hand in Hand für eine optimale Patientenversorgung“
(v.l.n.r.) Thomas Waßong (Bereichsleitung Orthopädie), Dr. med. Volker Strauß (Facharzt im Zentrum für Orthopädie und Unfallchirurgie) und Patientin der Klinik für Orthopädie. Foto: L. Birkenfeld / Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH
Mechernich – Die Patientenzufriedenheit in beiden Krankenhäusern liegt über dem Bundesdurchschnitt. Dieses ausgezeichnete Ergebnis geht aus einer Analyse der Patientenbefragung im Erhebungszeitraum 9/2021 bis 2/2022 hervor. Insbesondere im Bereich „Pflegerische Betreuung“ konnte mit 94 Prozent ein herausragender Wert erzielt werden.
Dabei wurde in erster Linie die empathische Unterstützung durch das Pflegepersonal als sehr positiv bewertet. In den Kategorien „Ärztliche Betreuung“, „Schmerzlinderung“ und „Patientensicherheit“ gab es ebenfalls überdurchschnittlich gutes Feedback.
Für Sarah Lückenbach, Leiterin der Abteilung für Organisation und Qualitätsmanagement, die verdiente Belohnung eines gemeinschaftlichen Kraftaktes. „Die Einschränkungen und veränderten Prozesse durch die Corona-Pandemie hatten in den vergangenen Jahren eine zusätzliche Belastung zur Folge und waren ein Stresstest für uns alle. Daher freuen wir uns umso mehr, dieses herausragend positive Ergebnis erzielen zu können. Das ist eine große Motivation.“
Den Ergebnissen liegen in der aktuellen Befragung 770 Rückmeldungen aus allen Fachbereichen beider Krankenhäuser zugrunde, die ein repräsentatives Stimmungsbild im Vergleich mit 129 Krankenhäusern ergeben.
Patientenbefragung als Impulsgeber und Erfolgsindikator
Seit 2008 ist die Patientenbefragung ein wichtiges Instrument in der Organisationsentwicklung beider Krankenhäuser und erfolgt alle drei Jahre in Kooperation mit der unabhängigen Forschungsgruppe Metrik,
die auf Zufriedenheitsanalysen im Gesundheitswesen spezialisiert ist. Das etablierte Verfahren beruht auf standardisierten Befragungsbögen, die von einem interdisziplinären Expertenteam ausgewertet werden.
Fragen zur Betreuung, Qualität des Essens, der Hygiene sowie zum Aufnahme- und Entlassprozess sind ebenso Bestandteil des Fragebogens wie die Bewertung der organisatorischen Abläufe in den Funktionsbereichen.
Um an den richtigen Stellen anzusetzen, wird neben der Zufriedenheit auch die Wichtigkeit der Themen abgefragt. Es zeigt sich, dass insbesondere auch die wichtigen Themen in unseren Krankenhäusern
in der Bewertung alle weit über dem Durchschnitt liegen. Der Vergleich zu externen Kliniken ermöglicht zudem einen regelmäßigen Blick über den Tellerrand hinaus und hilft die eigenen Abläufe und Strukturen zu reflektieren und zu optimieren.
In den verbesserten Kategorien „Ausstattung“ und „Sauberkeit“ spiegeln sich die vielen Investitionen und Baumaßnahmen wieder. Mehr Zufriedenheit bei den persönlichen Wartezeiten sowie bei Aufnahme und Entlassung zeigen rundere Abläufe. „Aber natürlich schauen wir auch genau auf die Rückmeldungen zu den einzelnen Kliniken und wollen uns besonders in den Bereichen Freundlichkeit und Kommunikation noch weiter steigern“, resümiert Sarah Lückenbach.
Der kontinuierliche Verbesserungsprozess wurde dagegen
deutlich bestätigt. Im direkten Vergleich von Zufriedenheit und Wichtigkeit der Themen ist die Bewertung des aktuellen „Erfolgs der Behandlung“ aus Patientensicht in beiden Krankenhäusern auf Platz 1!
Ab der zweiten Mai-Woche ist ein Kamerafahrzeug für die Netzdokumentation der Westnetz in den Ortsgemeinden Kollig, Löf, Rüber und Thür im Einsatz. Foto: Westnetz
Saffig – In den Ortsgemeinden Kollig, Löf, Rüber und Thür ist ab der zweiten Mai-Woche ein besonderes Fahrzeug der Westnetz GmbH im Einsatz. Ein Kia Niro mit rein elektrischem Antrieb und einem smarten optischen Messsystem fährt die Ortsgemeinden ab, um zuerst in Kollig die Straßenbeleuchtungsanlagen und anschließend in Löf, Rüber und Thür die Breitbandtrassen digital zu erfassen.
Sven Nahles aus der Netzdokumentation des Regionalzentrums Rauschermühle erklärt: „Mit dem sogenannten Mobile Mapping sind wir jetzt noch schneller und detaillierter in unserer Dokumentation. Die Fotos liefern neben dem optischen Zustand der Umgebung wichtige Geodaten. Unter anderem können wir in den Fotos später auch Entfernungen messen. Das hilft uns bei der Planung und dem Bau von Versorgungsleitungen und der Verlegung von Glasfaserkabeln. Wichtig zu wissen: Personen und Autokennzeichen werden selbstverständlich unkenntlich gemacht. Die gespeicherten Daten sind nur für einige unserer Mitarbeiter einsehbar.“
In Kollig wird Westnetz im Auftrag der Ortsgemeinde die Straßenbeleuchtungssachdaten ermitteln. Durch das Mobile Mapping-Verfahren kann das Energieunternehmen die genauen Standorte der Beleuchtungsanlagen digital erfassen und somit einen exakten Straßenbeleuchtungsplan erstellen.
In den Ortsgemeinden Löf, Rüber und Thür ist das Mobile Mapping für die Vermessung und Planung der neuen Glasfasertrassen hilfreich. Westnetz wird 2023 im Auftrag der Westenergie Breitband GmbH das Glasfasernetz in diesen Kommunen ausbauen und rund 13 Kilometer Leerrohre ins Erdreich einbringen.
Durch das Mobile Mapping-Verfahren kann ohne viel Aufwand der Zustand der Infrastruktur detailliert abgebildet werden. Das ist praktisch und zeitsparend, denn bisher mussten die Westnetz-Mitarbeiter die Versorgungstrassen deutlich aufwendiger dokumentieren. Das Mobile Mapping liefert beim Befahren automatisch Fotos und weitere wichtige Informationen über eine Strecke.
Was lange währt wird endlich gut - in Duppach haben viele Akteure erfolgreich an einem Strang gezogen. Foto: Heike Görres
Gerolstein/Duppach – Duppach kann (endlich) mit dem Breitband-Ausbau starten. Durch das beharrliche Engagement der Ortsgemeinde in enger Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Gerolstein und dem Landkreis Vulkaneifel ist nun auch in Duppach der Weg frei für den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaserhausanschlüssen.
Sandra Sonnack, Westenergie Breitband GmbH und Ortsbürgermeister Gottfried Wawers besiegeln den Ausbau-Vertrag. Foto: Heike Görres
Nach mehreren Jahren technischer Vorbereitung startet das mit 1,2 Mio. Euro budgetierte Projekt in den kommenden Wochen. „Ein Meilenstein für die Ortsentwicklung“, so Ortsbürgermeister Gottfried Wawers. Zum offiziellen Startschuss und Vertragsunterzeichnung kamen in dieser Woche in Duppach Vertreter von Land, Kommune, Ortsgemeinde und Politik zusammen. Mit dabei auch die atene KOM GmbH als Projektträger des Förderprogramms für den Ausbau des Gigabit-Internets im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, die MICUS-Strategieberatung, die den Prozesse fachlich betreute und die Westenergie Breitband GmbH, mit der ein regional verwurzeltes Unternehmen für den Ausbau gewonnen werden konnte.
„Nicht zuletzt die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig heute schnelle Internetanschlüsse sind. Spätestens seit Corona und dem damit verbundenen Home-Office hat sich der Blick auf die Eifel und ihre Arbeitswelt verändert und bietet neue Chancen für unsere Gemeinden mit ihren Bürgerinnen und Bürgern“, betonte Bürgermeister Hans Peter Böffgen. „Dank der Hartnäckigkeit von Ortsbürgermeister Gottfried Wawers, der sich seit Jahren mit großem Engagement für den Breitbandausbau in seiner Gemeinde eingesetzt hat, kann Duppach heute einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer leistungs- und zukunftsfähigen Breitbandversorgung feiern. Auch die Ratsmitglieder haben hinter dem Projekt gestanden. Mit dieser Rückendeckung kann man den ein oder anderen Rückschlag, den es auf dem langen Weg sicherlich gab, verkraften. Ihr hattet stets das Ziel vor Augen, für die gute Sache weiterzukämpfen!“ Böffgen dankte auch den weiteren beteiligten Akteuren Bund, Land, der Kommunalaufsicht und der Strukturentwicklung der Kreisverwaltung.
Beim sogenannten Wirtschaftlichkeitslückenmodells (FTTB-Ausbau) werden mithilfe Investitionsbeihilfen bisher nicht berücksichtigte ortseigene Adressen über ein NGA-Netz erschlossen. Dabei müssen nach Ende der Maßnahme flächendeckend alle vorgegebenen 171 Haushalte zuverlässig mit Bandbreiten von mindestens einem Gigabit versorgt werden. Damit sind Arbeiten und Lernen zu Hause, Video-Konferenzen sowie Surfen und Streamen gleichzeitig möglich.
„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen in der Gemeinde“, freut sich Gottfried Wawers. „Eine verlässliche und leistungsfähige Internetanbindung ist wichtiger denn je.“ Der Ortsbürgermeister lobte die beispielhafte Kooperation und bedankt sich bei allen am Verfahren Beteiligten. „Ein besonderer Dank geht auch an den Bund und das Land Rheinland-Pfalz, das die Förderprogramme dazu erarbeitet hat, um auch kleineren Gemeinden einen flächendeckenden Breitbandausbau zu ermöglichen, die dabei anfallenden Kosten zu stemmen.“
Die Gesamtkosten des Projekts (Wirtschaftlichkeitslücke) belaufen sich auf 1.200.635 Euro. Der Bund fördert das Projekt mit einer Zuwendung von 840.444 Euro. Auf den Bund entfallen damit 70 Prozent der Förderung, das Land Rheinland-Pfalz trägt 20 Prozent. Die Ortsgemeinde Duppach selbst steuert über 100.000 € Eigenanteil bei – eine „Kraftanstrengung“.
Federführend koordiniert wurde das Projekt „Breitbandausbau in Duppach“ von der Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Gerolstein in enger Abstimmung mit dem Landkreis Vulkaneifel.
„Für die Weiterentwicklung unserer schönen Eifel-Heimat, besonders was die Wirtschaft und damit auch die Unternehmen und Fachkräfte betrifft, ist eine gute Infrastruktur mit einer optimalen Breitbandversorgung von großer Bedeutung. So ist es kein Problem mehr, in der Eifel zu wohnen und in der Stadt zu arbeiten oder umgekehrt. Duppach kann sich diesem Wettbewerb stellen,“ so Bürgermeister Hans Peter Böffgen.
Die Breitbandförderung des Bundes hat sich zum Ziel gesetzt, gigabitfähige Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen zu schaffen. Insgesamt stellt der Bund rund zwölf Milliarden Euro für die Förderung von Glasfaseranbindungen zur Verfügung. Die Bundesländer beteiligen sich ebenfalls an den Kosten des Gigabitausbaus.
Die bereits 2017 vom Landkreis Vulkaneifel beschlossene Breitbandversorgung konnte in Duppach, anders als im übrigen Kreisgebiet, bisher noch nicht realisiert werden. Grund: Ein Internetdienstleister aus Euskirchen hatte den Ausbau blockiert. „Die Präsenz der Firma aus dem Nachbar-Bundesland sorgte für eine theoretisch ausreichende Versorgung, sodass der Kreis rechtlich gar nicht die Möglichkeit hatte, tätig zu werden“, so Wawers. Im von der Firma angestrengten Rechtsstreit ging die Gemeinde als Gewinnerin hervor, die Klage wurde vom Landgericht Trier zurückgewiesen.
Region/Mainz – „Ich begrüße, dass am Wochenende mit einer Einigung im Trilogverfahren ein Fortschritt beim Gesetzgebungsprozess zum Digital Services Act erzielt worden ist. Der europäische Ansatz, wonach das was offline illegal ist, auch online illegal sein muss und eine stärkere Verantwortung für Online-Plattformen gelten soll, ist für eine effektive Bekämpfung von Hate Speech im Netz ein großer Fortschritt. Sosehr ich die Regulierung des digitalen Binnenmarktes in vielen Teilen begrüße, möchte ich jedoch gleichzeitig betonen, dass wir privaten oder staatlichen Akteuren damit nicht gleichzeitig die Macht über unsere europäischen Medieninhalte geben dürfen.“ erläutert Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Rundfunkkommission Malu Dreyer.
Der Digital Services Act soll europaweit einheitliche Standards für den Umgang mit illegalen Inhalten im Netz schaffen und hat in diesem Zusammenhang den Anspruch, mit einem umfassenden Regelwerk sowohl Handelsplätze als auch Kommunikationsplattformen im Netz zu regulieren.
Aufgrund der Auswirkungen solcher neuen Regeln auf Fragen der Inhalteregulierung im Netz haben sich die Länder sowohl im Bundesrat, in Gesprächen mit Vertretern und Vertreterinnen der Europäischen Kommission und durch eigene Regulierungsvorschläge intensiv eingebracht.
Schon vor Veröffentlichung des Gesetzentwurfes durch die Europäische Kommission haben die Länder einen Entschließungsantrag im Bundesrat mit den wichtigsten Anliegen aus medienrechtlicher Perspektive formuliert (BR-Drs. 642/20). Nach der Veröffentlichung des Entwurfs folgte eine weitere Bundesratsstellungnahme mit konkreten Vorschlägen, medienrechtliche Aspekte zu berücksichtigen, sodass insbesondere die Medienvielfalt und staatsferne Aufsichtsstrukturen gewährleistet werden (BR-Drs. 96/21). Diese Aspekte wurden unter anderem in einem Gespräch zwischen Medienstaatssekretärin Heike Raab als Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder und der Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, im Oktober vergangenen Jahres erläutert und konnten so in das EU-Verfahren Eingang finden.
In diesem Zusammenhang hat sich die Rundfunkkommission mit diesen und darüber hinausgehenden Fragen und europarechtlichen Rahmenbedingungen befasst und beim Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR) die Studie „Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor“ in Auftrag gegeben. Die Studie selbst sowie dazugehörige Begleitmaterialien finden Sie unter www.rundfunkkommission.rlp.de.
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