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Arzneimittel-Versorgung in Rheinland-Pfalz gefährdet

Region/Mainz – Bundesgesundheitsminister Lauterbach schafft mit seinem neuen Apothekenreformgesetz die öffentlichen Apotheken ab! – Der nach langer Wartezeit vorgelegte Referentenentwurf zur Apothekenreform spricht eine deutliche Sprache: der Bundesgesundheitsminister möchte die wohnortnahe Versorgung durch heilberuflich geführte Apotheken abschaffen. Die bis dato bekräftigte Aussage der Bundes-SPD, keine Leistungskürzungen vorzunehmen, haben sich damit nicht bewahrheitet. Stattdessen hält Bundesgesundheitsminister Lauterbach an seinen Liberalisierungsplänen fest, die er bereits im Oktober 2023 in seinem Eckpunktepapier publiziert hat. Neben Apotheken ohne Apothekerinnen und Apothekern sieht der Referentenentwurf anstatt einer Erhöhung nur eine Umverteilung des apothekerlichen Honorars vor. Ebenso sollen abgespeckte Zweigapotheken die Versorgung in weniger dicht besiedelten Gebieten sichern.

„Die im Koalitionsvertrag der Ampelregierung getätigte Aussage, man wolle die Apotheken vor Ort stärken, hat sich mit diesem Referentenentwurf vollkommen ins Gegenteil verkehrt. Die bestehende Versorgungslandschaft wird entprofessionalisiert und destabilisiert, d. h. dass die bewährte und qualitativ hochwertige Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln durch die Vor-Ort-Apotheken nicht mehr flächendeckend möglich sein wird“, mahnt Peter Stahl, Kammerpräsident der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz. Der vorliegende Referentenentwurf zum Apothekenreformgesetz sieht vor, zukünftig Apotheken ohne Apotheker zu betreiben („Apotheke light“). Dies kommt der Aufgabe des freien Heilberufs des Apothekers und der Selbstständigkeit gleich. Die erfahrenen Pharmazeutisch-technischen-Assistenten (PTA) in den Filialapotheken sollen laut dem Gesetzesentwurf dann ohne die anwesenden approbierten Pharmazeutinnen und Pharmazeuten die Arzneimittelabgabe übernehmen. Die Abgabe von Betäubungsmitteln oder das Anfertigen von individuellen Rezepturen soll zwar weiterhin durch die Apothekerschaft erfolgen, jedoch ist vorgesehen, dass Apotheker nur noch 8 Stunden in der Woche in der öffentlichen Apotheke anwesend sein müssen. Für die Patientinnen und Patienten bringen diese Neuregelungen erhebliche Einschränkungen mit sich, da die Leistungen nur noch in den begrenzten Anwesenheitszeiten der Apothekerinnen und Apotheker verfügbar sind.

Dass der Apothekerberuf zukünftig durch den Ausbildungsberuf der PTA ersetzt werden soll, um damit Kosten zu sparen, widerspricht dem Berufsethos und ist perfide. Weiteres Einsparpotenzial sieht Lauterbach auch bei den Öffnungszeiten von Apotheken. Kürzere Öffnungszeiten und die damit verbundenen Einsparungen bei den Gehältern der Angestellten würden laut Bundesgesundheitsministerium eine Ersparnis von jährlich 11,4 Millionen Euro bewirken. „Es ist absolut inakzeptabel, dass ein sozialdemokratisch geführtes Ministerium plant, die Gehälter der Angestellten in Apotheken zu kürzen, um Einsparungen zu erzielen. Es zeugt nicht nur von einer eklatanten Missachtung des pharmazeutischen Berufsstandes, sondern führt auch zu erheblichen Qualitätseinbußen der bestehenden Arzneimittelversorgung“, kritisiert Thomas Christmann, der Vizepräsident der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz. In diesem Zusammenhang sollte nicht unerwähnt bleiben: Laut der jüngsten Fachkräfteengpassanalyse der Bundesagentur für Arbeit gehören Apotheker und PTA zu den vom Fachkräftemangel besonders betroffenen „Engpassberufen“.

Und auch das seit über 10 Jahren nicht angepasste Apothekerhonorar findet im neuen Referentenentwurf keine Beachtung. Die ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening sagt hierzu: „Der Entwurf sieht keinerlei Anpassung an die massiv gestiegenen Kosten vor, bringt dafür aber kürzere Öffnungszeiten und weniger qualifiziertes Personal ins Spiel“. Bei der Vergütung will Lauterbach das Fixum in zwei Schritten leicht erhöhen: von derzeitig 8,35 Euro auf 8,66 Euro im Jahr 2025 und auf 9 Euro im Jahr 2026. Die Finanzierung dieser Erhöhung wird jedoch durch eine Senkung des prozentualen Zuschlags von 3 Prozent auf 2 Prozent des Apothekeneinkaufspreises (Marktpreises) für Arzneimittel realisiert. Auch diese Umverteilung wird dazu führen, dass viele Apotheken erhebliche Einnahmeverluste erleiden.

Dass die Apothekenreform eine flächendeckende Versorgung nur simuliert und bestehende Strukturen aufweicht, zeigt sich ebenso am Beispiel der Liberalisierung des Filialapothekensystems. Zukünftig soll es nach Ansicht Lauterbachs möglich sein, Filialen auch außerhalb benachbarter Kreise in einem größeren räumlichen Umfang zu betreiben (3 Autostunden von der Hauptapotheke entfernt). Jeder Inhaber darf zukünftig 2 sogenannte Zweigapotheken eröffnen. Diese fungieren hierbei als preisgünstige Arzneimittelabgabestellen ohne eigene Rezeptur oder pharmazeutisch geschultes Personal. Vor allem im ländlichen Bereich stellen diese neuen „billigen“ Zweigapotheken, die in direkter Nachbarschaft zu heimischen Hauptapotheken eröffnet werden können, eine nicht zu überwindende Konkurrenz dar. Viele kostenintensive Hauptapotheken mit pharmazeutischem Personal und eigener Rezeptur auf dem Land wären so dem finanziellen Untergang geweiht. Vielerorts wird es dadurch mittel- und langfristig keine Vor-Ort-Apotheken mehr geben, die die Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung sicherstellen. Ebenso werden viele Beschäftigte ihren wohnortnahen Arbeitsplatz verlieren.

„Dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach seine Reformpläne der Apothekerschaft und deren Standesvertretung zunächst nicht direkt zugestellt hat, sondern diese über eine große deutsche Tageszeitung mitteilen ließ, offenbart seine völlige Missachtung und Respektlosigkeit uns gegenüber. Angebote zu einem konstruktiven Austausch zwischen Bundesgesundheitsministerium und der Apothekerschaft hat es zu Genüge gegeben, unter anderem auch vonseiten der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz. Diese Angebote waren dem Minister nicht einmal eine Antwort wert. Dies spricht alles eine klare Sprache“, betont Stahl.

Auf politischer Landesebene zeigt sich dagegen ein ganz anderes Bild. Die Gesundheitsminister-innen und -minister der Bundesländer lehnen die Pläne von Karl Lauterbach zur Apothekenreform ab. Auf der Gesundheitsministerkonferenz in Travemünde (13./14. Juni 2024) forderten sie stattdessen die Umsetzung des GMK-Beschlusses (5./6. Juli 2023) zur Sicherstellung der flächendeckenden Arzneimittelversorgung durch Einführung neuer Finanzierungskonzepte für Apotheken. „Die persönliche, fachkundige Medikationsberatung durch approbierte Apothekerinnen und Apotheker trägt wesentlich zur Therapietreue, zur Anwendungssicherheit und damit zum Therapieerfolg bei. Sie leistet einen wertvollen Beitrag bei der angespannten Arzneimittel-versorgungslage“, heißt es in dem Abschlussdokument. Man bittet die Bundesregierung daher schnellstmöglich die „erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen“, um noch vorhandene Apotheken in ihren Strukturen zu stärken und wirtschaftlich zu stabilisieren und „Eingriffe mit massiven negativen Auswirkungen auf das Apothekennetz“ zu verhindern.

Der Referentenentwurf wurde mittlerweile offiziell versandt; zusammen mit einer Einladung zur mündlichen Anhörung am 25. Juni. Laut Kabinettszeitplanung soll das Apothekenreformgesetz am 17. Juli im Bundeskabinett besprochen werden. Das Gesetz soll laut Entwurf am Tag nach Veröffentlichung in Kraft treten.

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Afrikanische Schweinepest – Kreis Düren übt den Ernstfall im Hürtgenwald

Düren/Region – Der Kreis Düren hat den Ernstfall geprobt und im Hürtgenwald mit Kooperationspartnern geübt, was zu tun ist, wenn die Afrikanische Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen im Kreisgebiet nachgewiesen wird. Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, und Landrat Wolfgang Spelthahn sowie Hürtgenwalds Bürgermeister Stephan Cranen haben sich vor Ort ein Bild von den koordinierten Abläufen machen können und lobten die gute Vorbereitung für den Ernstfall, der, so sind sich alle Beteiligten einig, hoffentlich nicht eintreten wird.

„Die aktuellen ASP-Fälle in anderen Bundesländern zeigen, dass wir weiterhin sehr wachsam sein müssen. Nordrhein-Westfalen hat frühzeitig umfangreiche Vorsorgemaßnahmen ergriffen und mit der Wildtierseuchen-Vorsorgegesellschaft einen schlagkräftigen Partner für den Fall eines Ausbruches in Nordrhein-Westfalen. Bei einer möglichen Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest nach Nordrhein-Westfalen müssen wir schnell und flexibel agieren können. Verendete Wildschweine müssen schnell und präzise gefunden und geborgen werden, um so die Verbreitung einzudämmen. Wie das funktioniert, hat die Wildtierseuchenvorsorge-Gesellschaft heute im Kreis Düren vorbildlich anhand einer Demonstration zu Kadaverbergung und dem Zaunbau gezeigt.  Wir sind gut vorbereitet und einsatzbereit für den Fall der Fälle,“ sagte Staatssekretär Dr. Martin Berges.

Die Wildtierseuchen-Vorsorgegesellschaft, kurz WSVG, stellt als Dienstleister schnelle und sichere Maßnahmen bereit, um die Verbreitung der von der ASP betroffenen Tiere einzudämmen, Kadaver aufzuspüren und zu bergen. „Mein Dank geht an alle Beteiligten für diesen wichtigen Einsatz und die gute Vorbereitung. Die Übung ist uns sehr wichtig, damit wir im Ernstfall schnell auf eingespielte Abläufe zurückgreifen können. Durch das Zusammenspiel von Drohne, Mensch und Hund sehe ich eine hervorragende Vorbereitung“, sagte Landrat Wolfgang Spelthahn.

Wie die Beteiligten zusammenarbeiten und die einzelnen Maßnahmen ineinandergreifen, demonstrierten neben der WSVG auch das Veterinäramt des Kreises Düren, der Landesbetrieb Wald und Holz, die Kreisjägerschaft und eine Hundestaffel von Wald und Holz eindrücklich vor Ort. Das Übungs-Szenario: Ein mit ASP infiziertes totes Wildschwein wurde aufgefunden. Im Anschluss wurden weitere betroffene Tiere identifiziert. Gemeinsam mit dem Veterinäramt hat die WSVG eine infizierte Zone bestimmt. Denn: Sollte bei Wildschweinen die ASP nachgewiesen werden, wird das betroffene Gelände zunächst kilometerweit eingezäunt, um eine weitere Ansteckung zu vermeiden. Drohnen helfen, weitere Tiere zu identifizieren, bevor die Kadaversuche am Boden losgeht.

Bei der Kadaversuche kommen die menschlichen Suchtrupps der WSVG und ausgebildete Spürhunde der eigens eingerichteten ASP-Hundestaffel des Landes NRW (Wald und Holz) zum Einsatz. Die Kadaverfunde können per eigens entwickelter App standortgenau markiert werden, um die Entsorgung zu erleichtern.

Rund zwei Jahre dauert es aufgrund des Ansteckungs- und Krankheitsverlaufes und aufgrund der rechtlichen Vorgaben, bis die Schutzmaßnahmen wie Zaun und Begehungen nach einer Infektion mit ASP nicht mehr erforderlich sind. Die ASP ist nur für Schweine, sowohl Haus- als auch Wildschweine, sehr gefährlich. Menschen oder andere Tiere können sich nicht anstecken. Auch der Verzehr von infiziertem Fleisch ist ungefährlich. Eine Ansteckung von Schwein zu Schwein ist über den Kontakt mit Blut infizierter Tiere möglich, aber auch über andere Körperflüssigkeiten, kontaminierte Gegenstände oder Lebensmittel.

Vor der groß angelegten Übung im Hürtgenwald fand am Vorabend eine große Informationsveranstaltung in der Landwirtschaftsschule in Düren statt, bei der sich rund 70 geladene Gäste aus der Jägerschaft, der Landwirtschaft und beteiligten Behörden fachlich über die ASP ausgetauscht haben. Dabei zeigten das Veterinäramt des Kreises Düren sowie die WSVG ihr Vorgehen im Ernstfall und machten auf Präventionsmaßnahmen aufmerksam. Praktische Demonstrationen rundeten den informativen Abend in Düren ab.

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CHIO Aachen geht nächsten Schritt zu mehr Barrierefreiheit

Aachen – Audiodeskription bei Springprüfungen – Mittwochabend beim CHIO Aachen, das Flutlicht wird eingeschaltet, der Turkish Airlines-Preis von Europa beginnt. Wenn die besten Reiter und Pferde der Welt auf dem heiligen Rasen im Hauptstadion unterwegs sind, können in diesem Jahr auch blinde und sehbehinderte Menschen an einer der renommiertesten Springprüfungen im Reitsport leichter teilhaben. Denn der CHIO Aachen bietet für diese Prüfung erstmalig eine professionelle Audiodeskription an.

Mit diesem Service erhalten blinde und sehbehinderte Menschen eine Beschreibung dessen, was zu sehen ist. Ein Sprecher übersetzt seine Bild-Eindrücke in erklärende Sprache. Das Team von HörMal Audiodeskription wird an diesem Tag zwei Springprüfungen beschreiben. Neben dem Turkish Airlines-Preis von Europa am Abend wird es das inklusive Angebot auch beim Preis der StädteRegion Aachen in memoriam Landrat Hermann-Josef Pütz am Nachmittag geben. Die blinden und sehbehinderten Gäste sind so nah am Geschehen, erfahren, zum Beispiel ob ein Hindernis gerissen wurde und wie Pferd und Reiter auch optisch harmonieren.

Ein weiteres Highlight ist ein begleiteter Geländerundgang durch das CHIO Aachen Village mit seinen rund 230 Ausstellern. Dort erläutert HörMal Audiodeskription blinden und sehbehinderten Interessenten alles rund ums Pferd und deren Ausstattung. So werden beispielsweise Trensen und Springsättel zum Tasten bereitgestellt und erklärt. Außerdem erfahren die Teilnehmer interessante Details zum Stadion und zur Geschichte des CHIO Aachen.

„Die Implementierung von Audiodeskription ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Barrierefreiheit und ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesamtstrategie für soziale Nachhaltigkeit“, betont Philip Erbers, Vorstandsmitglied des Aachen-Laurensberger Rennvereins. Um mehr Menschen die Teilhabe am Weltfest des Pferdesports zu ermöglichen, soll das Angebot der Audiodeskription in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden.

Alle Informationen und die Möglichkeit zur Ticketbestellung gibt es hier.

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Am Forschungszentrum Jülich (FZJ) arbeitet die Welt zusammen für eine bessere Zukunft!

Jülich – Wissenschaftsministerin Ina Brandes besuchte am gestrigen Montag, 17. Juni 2024, mit Vertreterinnen und Vertretern des Konsularischen Korps des Landes Nordrhein-Westfalen das FZJ. Internationale Spitzenforschung „made in NRW“: Exzellente Arbeitsbedingungen ziehen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ins Forschungszentrum Jülich.

Forscherinnen und Forscher aus 111 Ländern suchen hier gemeinsam nach Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit. Hier werden grundlegende Erkenntnisse zum Beispiel für die Heilung von Krankheiten, effizienter Energienutzung und Umgang mit Klimaveränderungen gewonnen. Gerade die internationale Zusammensetzung der Forscherteams ist einer der wesentlichen Schlüssel zum Erfolg des Forschungszentrums Jülich.

Wissenschaftsministerin Ina Brandes besuchte am gestrigen Montag, 17. Juni 2024, deshalb mit Vertreterinnen und Vertretern des Konsularischen Korps des Landes Nordrhein-Westfalen das FZJ. Unter anderem wird die die Baustelle für den Supercomputer JUPITER besichtigt, der noch in diesem Jahr an den Start gehen soll und voraussichtlich einer der stärksten Rechner weltweit sein wird. JUPITER soll als erster europäischer Supercomputer der Exascale-Klasse neue Durchbrüche beim Einsatz künstlicher Intelligenz ermöglichen

Wissenschaftsministerin Ina Brandes: „Das Forschungszentrum Jülich ist ein hervorragendes Beispiel dafür, welche Höchstleistungen möglich sind, wenn Menschen aus vielen Nationen zusammenarbeiten. Die internationale Ausrichtung des Forschungszentrums Jülich ist seit jeher einer der entscheidenden Schlüssel zu wissenschaftlicher Exzellenz. Und gleichzeitig entwickelt die hervorragende wissenschaftliche Arbeit in Jülich Anziehungskraft für die klügsten Köpfe der Welt. Ich bin den Vertreterinnen und Vertretern des Konsularischen Korps sehr dankbar, dass wir die wertvolle internationale Zusammenarbeit über Grenzen hinweg weiter gemeinsam voranbringen wollen.“

Prof. Astrid Lambrecht, Vorstandsvorsitzende des FZJ: „Internationaler Wissensaustausch ist der Puls der Forschung. Denn Erkenntnisgewinn und Innovation entstehen immer im kreativen Austausch. Allein in Jülich arbeiten über 1.200 Gastwissenschaftler aus über 100 Ländern weltweit. Wir freuen uns über die Gelegenheit dem Konsularischen Korps in Nordrhein-Westfalen das Forschungszentrum Jülich präsentieren zu können, denn unsere Forschung ist in der Region verankert und in der Welt vernetzt.“

Lidia Margarida Bandeira Nabais, Doyenne des Konsularischen Korps: „Für ausländische Diplomaten ist es sehr wichtig, das wissenschaftliche und technologische Potenzial Deutschlands sowie die Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit zu kennen. Die Technologiezentren Jülich und Aachen sind weltweit für ihre herausragende Forschungsleistung bekannt und daher stellt dieser Besuch eine sehr wertvolle Gelegenheit dar, Kontakte zu ähnlichen Institutionen in unseren Ländern zu knüpfen.“

Neben dem neuen Superrechner tauschen sich die Vertreterinnen und Vertreter des Konsularischen Korps auch zu Fragen der Energieversorgung aus.  Das Forschungszentrum Jülich betriebt in den Bereichen Wasserstoff, Photovoltaik, Brennstoffzellen und Batterieforschung Grundlagenforschung und entwickelt gemeinsam mit der Industrie Anwendungsmöglichkeiten.

Nach dem Empfang am Forschungszentrum Jülich besucht das Konsularische Korps auch die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – eine der zwei Exzellenzuniversitäten in Nordrhein-Westfalen.

Das Konsularische Korps

Das Konsularische Korps des Landes Nordrhein-Westfalen ist eines der größten unter den deutschen Ländern und besteht aktuell aus rund 100 konsularischen Vertretungen ausländischer Staaten, die ihren Sitz zumeist in Düsseldorf haben. Die konsularischen Vertretungen sind ansprechbar für Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Staates und übernehmen für diesen vielfältige administrative Aufgaben. Sie unterstützen den kulturellen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Austausch zwischen Nordrhein-Westfalen und dem ausländischen Staat. Das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen bestimmt aus seiner Mitte den Doyen oder die Doyenne, also den Sprecher oder die Sprecherin des Kreises. Diese nehmen Repräsentationsverpflichtungen wahr und unterstützen mit ihren Aktivitäten die Vernetzung innerhalb des Konsularischen Korps. Seit September 2023 ist die Generalkonsulin der Portugiesischen Republik, Lidia Margarida Bandeira Nabais, Doyenne des Konsularischen Korps.

Das Forschungszentrum Jülich

Das Forschungszentrum Jülich ist Mitglied der Helmholtz-Gemeinschaft und forscht mit seinen über 7200 Beschäftigten interdisziplinär an Themen der digitalisierten Gesellschaft, eines klimaschonendes Energiesystem und nachhaltigen Wirtschaftens. Es konzentriert natur-, lebens- und technikwissenschaftliche Forschung auf die Bereiche Information, Energie und Bioökonomie. Diese verknüpft es mit Expertise im Höchstleistungsrechnen sowie Künstlicher Intelligenz unter Einsatz einzigartiger wissenschaftlicher Infrastrukturen. Das Forschungszentrum unterhält enge Kooperationen mit führenden Forschungseinrichtungen auf der ganzen Welt und ist integrales Mitglied zahlreicher strategischer Partnerschaften sowie europäischer Forschungsinfrastrukturen. Auf EU-Ebene ist das Forschungszentrum an 176 Projekten unter anderem aus den Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation Horizon 2020 und Horizon Europe beteiligt, von denen es 31 Projekte koordiniert. Das Forschungszentrum veröffentlichte 2022 zusammen mit internationalen Partnern mehr als 1500 Publikationen.

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Der Kaller Rat hat sich einstimmig der „Trierer Erklärung“ angeschlossen

Kall – Der Rat der Gemeinde Kall unterstützt die Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages und setzt damit ein Zeichen für Demokratie, Freiheit und Toleranz. Gemeinsam hatten die Fraktionen SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beantragt, sich sinngemäß der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages anzuschließen.

„Ich bin froh, dass der Antrag aus einer so breiten Mitte des Rates gestellt wurde, das ist ein starkes Signal”, sagt Bürgermeister Hermann-Josef Esser. In der jüngsten Ratssitzung wurde der Beschluss, sich der Trierer Erklärung anzuschließen dann sogar einstimmig gefasst.

Die Erklärung spricht sich aus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit in Deutschland. Sie verweist auf die Unantastbarkeit der Menschenwürde und eine Gemeinschaft, die geprägt ist von Vielfalt, Solidarität und Akzeptanz. Der Bürgermeister und die Ratsvertreter sind sich einig: „Gerade jetzt ist es an der Zeit, unsere demokratischen Werte noch einmal zu bekräftigen.”

Auslöser für die sogenannte Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages war das Bekanntwerden eines Treffens von AfD-Funktionären mit Mitgliedern der Identitären Bewegung: „Die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert“, heißt es in der Erklärung.

Wortlaut der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages:

„Das jüngst bekannt gewordene Treffen von AfD-Funktionären mit Mitgliedern der Identitären Bewegung und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert. Wir nehmen es nicht hin, dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren.

In unseren Städten leben Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen – als Nachbarinnen und Nachbarn, als Kolleginnen und Kollegen, als Freundinnen und Freunde, als Familie. Das ist die Lebensrealität in unseren Stadtgesellschaften. Das macht unsere Städte aus. Unsere Städte gehören allen Menschen, die hier leben. Wir akzeptieren nicht, dass Bürgerinnen und Bürger, dass Familien, dass sogar Kinder in unseren Städten Angst davor haben müssen, von hier vertrieben zu werden.

Unterschiedliche Meinungen, unterschiedliche Bewertungen politischer Themen, auch unterschiedliche Positionen zur Migrations- und Asylpolitik sind Teil unserer Demokratie. Demokratie braucht Auseinandersetzung, Demokratinnen und Demokraten müssen auch Streit aushalten und Widerspruch akzeptieren. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn der Kern unserer Verfassung und die Basis unseres Zusammenlebens angegriffen wird: die Würde des Menschen.

Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssen immer wieder neu verteidigt werden. Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wachen Zivilgesellschaft vor Ort. Das haben Zehntausende Menschen in den vergangenen Tagen in unseren Städten deutlich gemacht. Die Menschen, die aktuell gemeinsam auf die Straßen gehen, um Farbe zu bekennen für Demokratie und Menschenwürde, senden ein klares Signal der Solidarität – und gegen die Spaltung unserer Stadtgesellschaften.“

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IHK Aachen fordert Nachbesserung und Verschiebung des Mautstarts

Aachen – Ab dem 1. Juli gilt auch für Fahrzeuge zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen die Mautpflicht. Davon sind zukünftig rund 50.000 Fahrzeuge in Nordrhein-Westfalen betroffen. Auch in der Region Aachen müssen sich Unternehmen mit kleineren Transportern, Paketdienste, Lieferdienste und Unternehmen mit gemischten Flotten künftig auf Mautabgaben einstellen. Aus Sicht der Industrie- und Handelskammer (IHK) Aachen ist die Umsetzung nicht ausreichend konsistent. Daher fordert die IHK Aachen die Politik auf, nachzubessern und den Start der Maut zu verschieben.

Ob ein Fahrzeug mautpflichtig ist oder nicht hängt nach den jetzigen Plänen davon ab, ob das Gewerbe in der Liste der handwerklichen Tätigkeiten des Bundesamtes für Logistik und Mobilität (BALM) eingetragen ist. IHK-Hauptgeschäftsführer Michael F. Bayer kritisiert: „Hier muss dringend nachgeschärft werden, denn die Trennlinie zwischen handwerksähnlichen und anderen Tätigkeiten ist nicht eindeutig.“ Das führe beispielsweise dazu, dass der Veranstaltungstechniker künftig zur Kasse gebeten werde, ein Elektriker, der in der gleichen Halle arbeitet, aber nicht.

Die IHK Aachen setzt sich dafür ein, dass Unternehmen, die ihre Hauptleistung nicht durch den Transport erbringen, sondern durch ihre handwerksähnliche Dienstleistung vor Ort, ebenfalls von der Maut befreit werden. „An der Stelle sollte die Liste um wesentliche handwerksähnliche Tätigkeiten ergänzt werden“, fordert Bayer.

Hinzu komme, dass der Zeitpunkt für den Mautstart angesichts der konjunkturellen Lage – insbesondere für die Bauwirtschaft, die viele kleine Fahrzeuge nutzt – nicht durchdacht sei. Bayer macht deutlich: „Das ist in der aktuellen Situation das falsche Signal. Die Unternehmen brauchen jetzt dringend eine Entlastung statt einer weiteren Bürde.“

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Ein kreatives Handwerk hat Sorge um den Nachwuchs – Friseur-Innung Bernkastel-Wittlich

Wittlich – Obermeisterin Sabine Schöman-Kuhnen ist begeistert von dem was sie tut. Und mit ihr sind es die Mitglieder der Friseur-Innung Bernkastel-Wittlich. Diese tagten Ende Mai im Restaurant Daus in Wittlich und blickten auf die vergangenen Monate zurück. Das Highlight war die erfolgreiche „Hair and Style Night“ in Hetzerath im April. Zuschauer wie Ausrichter erlebten einen faszinierenden Abend rund um die Mode. „Über 30 Helferinnen und Helfer haben die Veranstaltung zu einem wunderbaren Erlebnis gemacht“, erzählt Schömann-Kuhnen. Auch die vergangenen Seminare der Innung waren sehr gut besucht. „Wir haben ein tolles Miteinander in unserer Innung. Das motiviert mich und alle, die mit dabei sind.“

Es könnte alles so schön sein, wenn da nicht der sorgenvolle Blick auf die Ausbildungszahlen wäre. Corinna Jäger, Ausbildungsmeisterin an der Handwerkskammer Trier für Friseure, berichtet der Versammlung von lediglich bisher zwei neuen Ausbildungsverhältnissen, die zum August im Kammerbezirk starten würden. „Wir haben einen so tollen Beruf, aber der Funke will derzeit nicht überspringen auf die Jugendlichen“, bedauert die Obermeisterin. „Die Corona-Pandemie und die Schließungen der Salons über mehrere Wochen haben viel Verunsicherung hinterlassen. Gerade die junge Generation sucht nach sicheren Jobs mit guter Bezahlung.“ Dabei muss sich die Ausbildungsvergütung im Friseurhandwerk nicht verstecken. Ein neuer Ausbildungstarifvertrag steht kurz vor Abschluss, der ab August dieses Jahres nochmal eine deutliche Anhebung vorsieht. „Viele vergessen, dass man mit einer Ausbildung schon vom ersten Tag an sein eigenes Geld verdient. Und wer richtig gut ist, der kann auch die Lehrzeit verkürzen und schon nach zwei Jahren Gesellenlohn beziehen“, erzählt Christian Weirich, stellvertretender Geschäftsführer der Innung. „Die Karrierechancen im Handwerk stehen jedem offen und bieten nach oben viel Luft. Wer den Meister ablegt steht auf gleichem Niveau wie einer mit Bachelorabschluss. Nur viel früher.“  Weirich bleibt auch optimistisch, dass noch weitere Ausbildungsverhältnisse in diesem Sommer starten werden. „Erfahrungsgemäß gehen erst kurz vor Ausbildungsbeginn die meisten Lehrverträge im Friseurhandwerk bei der Kammer ein.“

Die Versammlung ehrte derweil an dem Abend Mitglieder, die für 25 Jahre Meisterwürde eine Urkunde erhielten. Darunter waren diesmal Gerlinde Kropp, Anita Reisdorf, Jörg Ruf, Margit Schabbach, Christiane Strong und Jutta Thiesen. Sie alle blicken auf 25 oder mehr Jahre Meisterwürde zurück und erhielten den „Silbernen Meisterbrief“ von der Obermeisterin überreicht.

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Kupferstadt Stolberg geht in der Region voran

Stolberg – Kommunale Wärmeplanung und Wasserstoff – Die Stadt Stolberg müsste diese Planung bis spätestens zum 30.06.2028 vorgelegt haben. „Wir sind unserer Zeit hier aber schon deutlich voraus und rechnen mit einer Fertigstellung des Plans bis Mitte 2025“, erklärt Bürgermeister Patrick Haas, der bereits 2021 mit dem Projekt „Grüne Talachse 2030“ gemeinsam mit allen großen Industriebetrieben, der FH Aachen und dem Energieversorger EWV einen Prozess gestartet hat, der die Stadt auch bei der Wärmeplanung in eine „Pole Position“ gebracht hat: „Gemeinsam wollen wir das große Potenzial unserer Schwerindustrie nutzen, um nicht nur die Unternehmen mit grüner, sicherer und kostengünstiger Energie zu versorgen, sondern wo möglich auch die Bürgerinnen und Bürger.“

Schon lange vor dem Gesetz der Bundesregierung arbeiten die Stadt und ihre Projektpartner deshalb im Rahmen der „Grünen Talachse“ an der Errichtung eines Fernwärmenetzes durch die Nutzung der Abwärme von heimischen Industriebetrieben. Das frühzeitige Handeln der Stadt hat auch ganz konkret positive Effekte, erläutert der Bürgermeister: „Wir haben schon Anfang Februar 2023, also deutlich vor dem Gesetz der Bundesregierung, einen Förderantrag zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplanes gestellt.“ Mit Erfolg, denn Stolberg hat dafür eine 100-Prozent-Förderung über 114.242 Euro vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz erhalten. „Wir wollen, dass die Menschen in Stolberg frühzeitig Planungssicherheit und Fördermöglichkeiten bei der möglichen Umrüstung ihrer Heizung erhalten“, so Haas.

„Der kommunale Wärmeplan wird gebietsscharf darlegen, wo in Stolberg welches Wärmenetz umgesetzt werden kann“, erklärt der Erste und Technische Beigeordnete Tobias Röhm und hebt zugleich hervor, dass die Stadt Stolberg durch das frühzeitige Beantragen der Förderung weitere Vorteile hat: „So haben wir nicht nur die Förderung überhaupt noch erhalten, sondern hatten es auch deutlich leichter, mit der EWV einen kompetenten Anbieter zur Erstellung unserer Wärmeplanung zu finden.“

Die Planungen für das Fernwärmenetz im Strukturwandelprojekt „Grüne Talachse“ laufen indes parallel weiter. Zur Versorgung bieten sich insbesondere Gebiete entlang der Innenstadttalachse besonders an. Auch hier spielt die EWV als ausführender Projektpartner eine wichtige Rolle. Aktuell laufen die Abstimmungen mit infrage kommenden Unternehmen zur Bereitstellung der Abwärme. Im Anschluss sollen Fördermittel für die Erstellung einer Planung beantragt werden, so dass in rund 3 Jahren bereits mit dem Bau des Fernwärmenetzes begonnen werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Pfeiler der „Grünen Talachse“ ist die Verfügbarkeit von Wasserstoff für die Stolberger Industrie. Aktuell bemüht sich die Stadt Stolberg um einen Anschluss an das bundesweite Wasserstoffkernnetz. „Die Wahrscheinlichkeit, dass unmittelbar an Stolberg vorbei oder sogar durch die Kupferstadt hindurch einer der Korridore des durch die Bundesregierung beschlossenen Wasserstoffkernnetzes läuft, ist sehr hoch“, sagt Peter Wackers, Amtsleiter für Wirtschaftsförderung der Kupferstadt Stolberg. „Für unsere Unternehmer wäre eine Anbindung an das Wasserstoffkernnetz sowohl regional, als auch global gesehen ein weiterer wichtiger Standortvorteil“ so Wackers weiter. Die Kupferstadt könnte nach derzeitigem Stand gegen 2030 einer der ersten Kommunen in der gesamten Region sein, die in großen Mengen Wasserstoff aus einer Pipeline abnehmen könnte.

 

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Drohnen im grenz-überschreitenden Sucheinsatz – Bald Alltag in der Euregio?

Aachen – Geht es nach Professor Dieter Moormann vom RWTH-Institut für Flugsystemdynamik, ist das Motto „Grenzenlos fliegen – grenzenlos retten“ des Forschungsprojekts „GrenzFlug+“ am liebsten schon morgen Wirklichkeit. Zusammen mit Tema AG, Vodafone AG, Deutsche Flugsicherung GmbH, Stadt Aachen und der Städteregion Aachen stellvertretend für den grenzüberschreitenden Zusammenschluss EMRIC, hat er das Projekt „GrenzFlug+“ entwickelt: Der Einsatz von Drohnen soll bei der Suche nach vermissten Personen grenzüberschreitend alltagstauglich werden. Mittels 5G-vernetzter unbemannter Flugsysteme kann in schwierigem Gelände rascher und effizienter nach einer vermissten Person gesucht werden. Die aufgenommenen Daten werden den Rettungskräften über Virtual Reality zur Verfügung gestellt.

Wie dies konkret funktioniert, konnten Interessierte jetzt in einer Live-Demonstration am Dreiländereck erleben. „Der Einsatz von vollautomatisierten Flugsystemen ist witterungsunabhängig bei Tag und Nacht möglich, verkürzt die Suchzeit nach einer vermissten Person gerade in unwegsamem Gelände, macht die Einsatzplanung der Rettungskräfte effizienter, entlastet den Straßenverkehr und hilft vor allem, Leben schneller zu retten“, so Dieter Moormann. Das Ziel sei, in der Zukunft auf jeder Feuerwache eine Drohnenstation zu installieren.

Diesen Ansatz unterstützt auch NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer, der die Suchmission per Mausklick startete: „Der Einsatz von Drohnen hat sich in den letzten Jahren zu einem unverzichtbaren Bestandteil für Hilfs- und Rettungseinsätze aller Art entwickelt. Drohnen sind schnell und hocheffizient und können schwer zugängliche Gebiete erreichen. Mit dem Projekt Grenzflug+ konnten jetzt erstmalig nach den neuen EU-Regularien Betriebsgenehmigungen für grenzüberschreitende Flüge unbemannter Luftfahrzeuge außerhalb der Sichtweite eingeholt werden. Es ist ein Meilenstein grenzüberschreitenden Rettens.“

Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen, die als städtische Projektpartnerin gleichfalls anwesend war, ist zuversichtlich: „Mit diesem Projektabschluss gehen wir schon den nächsten Schritt hin zu einer Zeit, in der Drohnen im grenzüberschreitenden Such- und Rettungseinsatz zum Wohl der Menschen alltäglich werden.“ Weiter unterstrich sie: „GrenzFlug+ ist ein exzellentes Beispiel für den lebendigen Technologie- und Innovationstransfer, der Aachen so besonders macht. In Zusammenarbeit mit den Projektpartnern bringen wir die Region so auch über die Grenzen hinweg zusammen und fördern eine dynamische und vielfältige Innovationskultur.“ Das Interesse daran ist gegenseitig. Auch Amtsträger und Feuerwehren des belgischen Kelmis und niederländischen Vaals waren bei der Demonstration dabei.

Städteregionsrat Tim Grüttemeier wertete die Abschlussdemonstration als gelungenes Ergebnis einer mehrjährigen Forschung und intensiven Zusammenarbeit: „In der StädteRegion Aachen haben wir schon 2018 die ‚Ferngesteuerte Lageerkundungseinheit FLE‘ gegründet: Damals waren wir mit der Aufklärungseinheit ein Sonderling – heute wird der Einsatz zunehmend Standard. Die beiden FLE-Einheiten mit rund 30 Personen bestehen übrigens zu großen Teilen aus freiwilligen Feuerwehrleuten und Kräften anderer Hilfsorganisationen. Auch hier sieht man exemplarisch wieder, wie wichtig die Verzahnung von Hauptamt, Ehrenamt und Wissenschaft für uns alle ist.“

Das Forschungsprojekt „GrenzFlug+“ ist die Weiterentwicklung seines Vorgängers „GrenzFlug“. Aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages wurde es gefördert durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.grenzflugplus.de

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Polizei in Rheinland-Pfalz ist Teil des Sicherheits-Knotenpunkts zur EM 2024

Region/Mainz – In drei Wochen taucht Deutschland ins Fußballfieber ein. Während die Sportfans schon in Vorfreude sind, trifft die Polizei auch in Rheinland-Pfalz Vorbereitungen, damit die sportliche Großveranstaltung so sicher wie möglich ablaufen kann.

„Zur Bündelung aller sicherheitsrelevanter Informationen hat sich die Einrichtung eines ‚International Police Cooperation Centers‘ (IPCC) bewährt. Es ist zentraler Knotenpunkt der nationalen und internationalen Sicherheit. Natürlich beteiligt sich die rheinland-pfälzische Polizei entsprechend. Gerade unsere erfahrenen Polizeibeamtinnen und -beamten mit Kenntnissen der jeweiligen Fanszenen im ganzen Land und aus der internationalen Zusammenarbeit beim Landeskriminalamt bringen wichtige Expertise ein“, sagte Innenminister Michael Ebling.

Sechs rheinland-pfälzische Polizeibeamtinnen und -beamte werden im IPCC selbst in Neuss (Nordrhein-Westfalen) eingesetzt. Die Einsatzkräfte dort werden unter anderem den teilnehmenden Nationalmannschaften als Begleitkräfte zugewiesen und sind Teil der polizeilichen Delegation. Aber auch auf den Aufenthalt der slowakischen Nationalmannschaft in Mainz und ein angekündigtes dänisches Fancamp in Bad Dürkheim bereitet sich die Polizei derzeit intensiv vor.

„Ein solches Großereignis erfordert bundesweit eine hohe Anzahl von Einsatzkräften, um die Sicherheit in und um die Stadien und den Fanzonen zu gewährleisten. Auch hier leistet Rheinland-Pfalz seinen Beitrag und wird die Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern natürlich bestmöglich unterstützen. Hier werden insbesondere die Bereitschaftspolizei, die Polizeihubschrauberstaffel, aber auch unsere Diensthundeführer, gefragt sein“, so Ebling.