Kategorie: Top-Themen

Kaisersesch/Region/Bendorf – Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch Albert Jung, der auch gleichzeitig Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Wasserstoff- und Brennstoffzellen Netzwerkes H2BZ ist, präsentierte bei der Auftaktkundgebung zum „HY-Starter“ Prozess in Bendorf das Kaisersescher Wasserstoffprojekt.

Über Einhundert geladene Gäste aus der gesamten Region feierten den Startschuss des HY-Land Prozesses in Bendorf in der ‚Kruppschen Halle‘ in Sayn.

In den nächsten 12 Monaten wird in verschiedenen Veranstaltungen untersucht, welche Chancen in der Erzeugung und Nutzung von grünem Wasserstoff in Bendorf bestehen. Dabei steht vor allem die Frage im Vordergrund, welche positiven Effekte die Umsetzung der Energiewende auf die regionale Wirtschaft haben kann. Konkrete Geschäftsmodelle für Unternehmen und Kommunen sollen in einem Strategiepapier veröffentlicht werden.

Albert Jung machte in seinem Vortrag vor allem auf die Chancen der Kommunen aufmerksam, durch kommunale Flächensicherung, die Erzeugung vor Ort von Erneuerbaren Energien, die Produktion von grünem Wasserstoff, dessen Speicherung und die Verwendung vor Ort etwa zum Betanken von Linienbussen.

In Kaisersesch wird diese Strategie umgesetzt und dient als Blaupause für andere Kommunen. Das Wasserstoff Netzwerk Rheinland-Pfalz steht dem HY-Landprozess als Expertenpool zur Verfügung.

 

Region/Düsseldorf – Bei Ministerpräsidentenkonferenz und gemeinsamer Besprechung mit dem Bundeskanzler steht nationale Sicherheits- und Energiepolitik im Fokus – Ministerpräsident Wüst: Brauchen mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und müssen problematische Abhängigkeiten im Energiesektor künftig vermeiden

Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Hendrik Wüst sind am Donnerstag, 2. Juni 2022, die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin zu einer turnusmäßigen Konferenz zusammengekommen. Die Tagung begann am Morgen mit den länderinternen Beratungen und wird am Nachmittag im Rahmen der gemeinsamen Besprechung mit dem Bundeskanzler im Kanzleramt fortgesetzt. Im Fokus der Beratungen stehen die Lage in der Ukraine und die Folgen für die nationale Sicherheits- und Energiepolitik. Auch die Corona-Pandemie und die diesbezügliche Vorbereitung auf den Herbst und Winter sind auf der Tagesordnung. Nordrhein-Westfalen hat bis Ende September 2022 turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) inne.

Der Schwerpunkt der länderinternen Beratungen lag auf der Vorbereitung der anschließenden Besprechung mit dem Bundeskanzler im Kanzleramt. Dort stehen erneut die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für Europa auf der Tagesordnung.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat eine globale Krise ausgelöst. Präsident Putin bedroht Frieden und Freiheit in Europa. Mit dem Bund werden die Länder daher beraten, wie die Sicherheit Deutschlands in einem umfassenden Sinn gestärkt werden kann. Für die Sicherheit unseres Landes ist es wichtig, in Zukunft Abhängigkeiten von autoritären Regimen zu vermeiden – gerade beim Thema Energie. Deutschland muss so schnell wie möglich unabhängig vom Import russischer Energie werden. Deshalb brauchen wir mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und müssen problematische Abhängigkeiten im Energiesektor künftig vermeiden.“

Lehren aus der Pandemie und Vorbereitung auf den Herbst

Mit Blick auf die Corona-Pandemie diskutierten die Länder, wie sich Bund und Länder bestmöglich auf mögliche weitere Infektionswellen im kommenden Herbst und Winter vorbereiten können.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „So sehr wir es uns alle wünschen – die Pandemie ist noch nicht vorbei. Ein erneutes Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung wollen wir unbedingt vermeiden. Dafür müssen wir schon jetzt den Herbst und Winter vorbereiten und verbindliche Absprachen über ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern treffen. Umsicht und Vorausschau bleiben die wichtigsten Maßstäbe zum Schutz der Menschen in unserem Land.“

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder griffen ihre Beschlüsse aus dem vergangenen Oktober wieder auf, die das Ziel hatten, Lehren aus der Pandemie zu ziehen. Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen wurde ein Prozess in Gang gesetzt, in dem alle staatlichen Ebenen anhand der Erfahrungen in der Pandemie eigene Stärken und Schwächen reflektieren, um sich für kommende Krisen besser aufzustellen. Erste Ergebnisse – etwa zu einer optimierten Ausgestaltung von Finanzhilfen für die Wirtschaft – liegen vor.

Pflichtversicherung für Elementarschäden
Die Hochwasserkatastrophe im Sommer 2021 hat Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit noch nicht dagewesener Wucht getroffen. Angesichts zunehmender Unwetterereignisse ist es aus Sicht der Regierungschefinnen und Regierungschefs notwendig, Vorkehrungen zu treffen, damit materielle Schäden niemanden in Existenzangst bringen. Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden unter bestimmten Voraussetzungen verfassungsrechtlich zulässig ist. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs haben deshalb beschlossen, den Bund zu bitten, anhand eines konkreten Regelungsvorschlags die Einführung einer Pflichtversicherung zu prüfen. Das Thema soll im Dezember wieder auf der Tagesordnung zur gemeinsamen Beratung mit dem Bund stehen.

Auftrag und Struktur des öffentlichen Rundfunks

Eine Modernisierung von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist den Ländern mit Blick auf dessen Akzeptanz in der Bevölkerung sowie im Zuge des digitalen Wandels ein wichtiges Anliegen. Dies betrifft insbesondere eine Schärfung des Profils, eine Flexibilisierung bei den Programm- bzw. Online-Angeboten und eine Stärkung der Aufsichtsgremien. Auch hierzu konnte bei der MPK ein Beschluss zur Reform gefasst werden.

Region/Berlin – Um ausreichende Füllstände von Gasspeichern in Deutschland sicherzustellen, hat der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, eine Ministerverordnung erlassen. Diese Verordnung ermöglicht es, Speicheranlagen mit besonders niedrigen Ständen rechtzeitig aufzufüllen. Damit kann jetzt auch Deutschlands größter Gasspeicher in Rehden, der bislang historisch niedrige Stände aufweist, befüllt werden kann. Das ist erforderlich, um die Versorgungssicherheit im Winter zu stärken.

Die Ministerverordnung basiert auf dem am 30.04.2022 in Kraft getretenen neuen Gasspeichergesetz. Die „Verordnung zur Zurverfügungstellung unterbrechbarer Speicherkapazitäten zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit (Gasspeicherbefüllungsverordnung)“ wurde gestern im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt heute in Kraft.

Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: „Wir gehen einen weiteren wichtigen Schritt, um die Versorgungssicherheit und Vorsorge in Deutschland weiter zu stärken und um insbesondere für den nächsten Winter ausreichend gerüstet zu ein. Das ist angesichts des Ukraine-Krieges und seiner Implikationen für die Gasversorgung eine anspruchsvolle Aufgabe. Da die Speicherstände von Deutschlands größtem Gasspeicher in Rehden seit Monaten auf historischem Tief liegen, ist es notwendig hier schnell zu handeln. Mit der Ministerverordnung schaffen wir die Voraussetzung, damit der Marktgebietsverantwortlichen Trading Hub Europe mit der Einspeicherung schnellst möglich schnell beginnen kann.“

Der Gasspeicher in Rehden steht im Eigentum der Gazprom-Germania-Gruppe. Er wurde anders als Speicher anderer Eigentümer seit Monaten nur in geringfügigem Maß befüllt; der Füllstand liegt aktuell nur bei 2 Prozent. Seit dem 04.04.2022 steht die Gazprom Germania unter deutscher Treuhandverwaltung durch die Bundesnetzagentur. Unter der Treuhänderschaft wurde unter Hochdruck daran gearbeitet, den Speicher zu befüllen. In einem ersten Schritt wurden dazu die bislang an die russische Gazprom Export vermarkteten Speicherkapazitäten gekündigt. Nun kann – auf Basis der Ministerverordnung und mit Zustimmung des BMWK im Einvernehmen mit der Bundesnetzagentur – der Marktgebietsverantwortliche tätig werden und direkt physisches Gas erwerben und einspeichern. Damit kann sichergestellt werden, dass die Füllstandsvorgaben des Gasspeichergesetzes eingehalten werden können und so die Versorgungssicherheit gestärkt wird.

Zur Einordnung:

Deutschland verfügt über die größten Erdgasspeichervolumen in der Europäischen Union. Im vergangenen Winter waren die Speicher aber oft nicht ausreichend gefüllt. Um die Vorsorge zu erhöhen und höhere Füllstände für die kommenden Monate zu gewährleisten, hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ein Gasspeichergesetz vorgelegt, welches am 30.04.2022 in Kraft getreten ist. Mit dem Gesetz werden alle Betreiber in Deutschland verpflichtet, ihre Speicher schrittweise zu füllen. Es gelten abgestufte Vorgaben, die einzuhalten sind. So müssen die Speicherstände zum 1. Oktober 80 Prozent betragen, zum 1.November 90 Prozent und am 1. Februar 40 Prozent.

Darüber hinaus ermächtigt das Gasspeichergesetz das Bundeswirtschaftsministerium via Ministerverordnung zu agieren, wenn Füllstände einzelner Speicher sehr niedrig sind und so die Versorgungssicherheit gefährdet ist. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn absehbar ist, dass angesichts sehr niedriger Füllstände  aus technischen Gründen die Füllstandsvorgaben zu den jeweiligen Stichtagen nach (80 % am 01.10.; 90 % am 01.11.) nicht eingehalten können. Dies ist im Fall Rehden angesichts des Ukraine-Krieges der Fall.

Aachen – Stadtsportbund Aachen e.V. und Studierende nach Pilotphase begeistert – Wissenschaftliche Studie gibt neue Impulse für Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigung. Sport fördert den Zusammenhalt und das Gemeinschaftsgefühl! Doch bei der Debatte um Inklusion klaffen Anspruch und Wirklichkeit oft auseinander. Der Stadtsportbund Aachen e.V. bietet gemeinsam mit der Katholischen Hochschule NRW ab sofort eine bundesweit bislang einmalige und an der Praxis orientierte Ausbildung für sportlich Interessierte und Engagierte an.

Seit 2017 setzt der Stadtsportbund (SSB) Aachen e.V. sich ganz besonders für das Thema Inklusion im Sport ein. „Denn wer Inklusion im Sport wirklich will, findet Wege, diese auch umzusetzen“, erklärt Sina Eghbalpour, Sport-Inklusionsmanagerin beim SSB Aachen. Das Kooperationsprojekt des SSB Aachen und der Katholischen Hochschule NRW, Abteilung Aachen, gilt dabei als ein Meilenstein für den Inklusionssport in Deutschland.

Die Resonanz auf das neue Fortbildungsangebot im inklusiven Sport speziell für Studierende sprengt allerdings alle Erwartungen. „Gemeinsam kommen wir schneller ans Ziel“, freut sich Björn Jansen, Vorsitzender des SSB Aachen. „Wir haben zwar schon viel geschafft, aber noch viel vor, bis wir den Begriff Inklusion in unserer Gesellschaft nicht mehr benötigen. Viele reden über die Thematik, aber nur wenige Handeln praxisnah und lösungsorientiert; das wollten wir ändern. Wenn es im Lizenzsystem des organisierten Sports keine Übungsleiter-Ausbildung mit dem Schwerpunkt Inklusion gibt, dann konzipieren wir als Stadtsportbund eben selbst eine. Und wo wäre diese besser angedockt als im Studiengang Soziale Arbeit in Aachen.“

Die zukünftigen Sozialarbeitenden sind optimale Multiplikator*innen und können neue inklusive Sportangebote initiieren und anleiten. Für die Studierenden gelten zwei Besonderheiten: sowohl der Erwerb der Übungsleiter-C Lizenz (ÜL-C) mit den inklusionsspezifischen Inhalten als auch die Creditpoints im Rahmen der Studienleistung an der Hochschule. Professorin Dr. Ute Antonia Lammel, Modulbeauftragte an der Katholischen Hochschule, Abteilung Aachen, weiß: „Sportangebote können neben der klassischen Vereinsarbeit auch optimal als Medium in den Praxisfeldern der Sozialen Arbeit genutzt werden.“

Praxis statt langweiliger Theorie

Schwerpunkt der Ausbildung sind keine theoretischen oder medizinischen Inhalte über Beeinträchtigungen, sondern die Sicht auf Bedürfnisse und praktisches Erleben. Die Studierenden versetzten sich z. B. mit Sportrollstühlen oder Simulationsbrillen in die Lage von Sporttreibenden mit Beeinträchtigung, erlernen und erleben sportspezifische Inhalte aus dem Behinderten- und Rehabilitationssport wie beispielsweise mit Klingelbällen „am eigenen Leib“, und hinterfragen, wie Bewegungsprogramme inklusiv angepasst werden können.

Ausbildung und Handreichung bieten Rundumwissen

Als Basiselemente einer ÜL-C Ausbildung werden auch Themen wie Prävention von sexualisierter Gewalt im Sport oder Recht und Versicherungsfragen im inklusiven Setting aufgegriffen. Hintergrund des Ausbildungskonzepts ist die bundesweit einmalige, dreijährige wissenschaftliche Studie des Stadtsportbundes Aachen (Inklusion im Sport – gemeinsam stark für Aachen), in der eine partizipative Bedarfserhebung bei den Aachener Sportvereinen, Menschen mit Beeinträchtigung sowie den Vertretenden von Institutionen der Teilhabeförderung (Wohnheime, Förderschulen, Werkstätten etc.) und Politik durchgeführt wurde. Auf dieser Grundlage wurde der Wegweiser „Sprung nach vorne! Wegweiser für Inklusion im Vereinssport“ als Handreichung veröffentlicht, die auch online für alle Interessierte (ebenfalls in Leichter Sprache) zugänglich ist.

„Der Wegweiser ist ein großer Schritt für den Aachener Vereinssport. Denn wir wollten vor allem den tatsächlichen Bedarf der Menschen mit Beeinträchtigung und unserer Sportvereine ermitteln und uns nicht auf Hypothesen stützen“, resümiert Nadine Frey, Geschäftsführerin des SSB Aachen, den wissenschaftlichen Hintergrund. „Unterstützung erhielten wir dabei auch von Prof. Dr. Thomas Abel von der Deutschen Sporthochschule Köln.“

Studie sieht Veränderungsbedarfe im Qualifizierungsbereich

„Unsere wissenschaftliche Untersuchung bestätigt, dass Qualifizierung ein bedeutendes Thema für Vereine und Menschen mit Beeinträchtigung ist. 65,4 % der Übungsleitungen und sogar 86,2 % der Vereinsvorsitzenden sind der Meinung, dass eine entsprechende Qualifizierung ein wichtiger Faktor für das Gelingen von Inklusion im Sport ist“, ergänzt Studienleiterin Sina Eghbalpour. „Während der Auswertung unserer Forschungsergebnisse war direkt klar: Wir müssen uns im Qualifizierungsbereich stärker aufstellen und aktiver werden.“ Als langfristiges Ziel möchte der Stadtsportbund Aachen sich weiterhin auf Landes- und Bundesebene dafür einsetzen, dass Inklusion als Modul in jeder ÜL-C Ausbildung aufgenommen wird. Die ÜL-C Ausbildung soll künftig nicht nur Studierenden, sondern allen an einer sinnvollen Tätigkeit im Sportverein Interessierten offenstehen!

„Inklusion ist in unserem Verständnis eine Frage der Haltung und dabei ist die wichtigste Ressource der Wille. Es ist nicht immer alles möglich, aber auch niemals nichts. Die Studierenden mit der ÜL-C Inklusions-Lizenz sind für die Sportlandschaft in Aachen ein guter Startschuss, den Weg weiterzugehen,“ weiß SSB Aachen Geschäftsführerin Nadine Frey.

Der Wegweiser ist online unter https://www.sportinaachen.de/unsere-handlungsfelder/inklusion-im-und-durch-sport/wegweiser-sprung-nach-vorne verfügbar.

Bei Rückfragen steht Ihnen Sina Eghbalpour (sina.eghbalpour@sportinaachen.de, Tel.: 0241 / 4757 9530 oder 0152 3700 3080) gerne zur Verfügung.

Region/Stuttgart/Hannover – Wege zu einer sicheren Wasserstoffwirtschaft und einer klimaneutralen Elektromobilität präsentiert DEKRA auf der Hannover Messe 2022. Die Prüf- und Expertenorganisation zeigt innovative Lösungen für Zukunftsenergien, um Industrie und Gesellschaft durch diesen Transformationsprozess zu begleiten. DEKRA Experten stehen in Hannover vom 30. Mai bis 2. Juni 2022 im Ausstellungsbereich „Energy Solutions“ (Halle 12) zur Verfügung.

Den erneuerbaren Energiequellen gehört die Zukunft: Windkraft, Solarenergie, Biogas und Wasserstofftechnologien bieten ein großes Potenzial, um fossile Brennstoffe in fast allen Branchen zu ersetzen. Gleichzeitig ist die Planung, der Bau und der Betrieb der entsprechenden Infrastruktur ein komplexer Prozess. Unabhängige DEKRA Expertise ist bei allen Sicherheitsaspekten nachhaltiger Energien gefragt: mit Sicherheits- und Risikoanalysen, Inspektionen, Konformitätsbewertungen und Zertifizierungen.

Eine Schlüsselrolle hat der Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft. DEKRA unterstützt hier bei allen Prozessschritten: in der klimaneutralen Energieerzeugung durch Wind und Sonne, der Wasserstofferzeugung, Speicherung und Verteilung via Pipeline, Straße, Schiene oder Schiff. Weitere Handlungsfelder sind die sichere Anwendung von Elektrolyseuren, Wasserstoffdruckbehälter und Brennstoffzellen in Fahrzeugen und Anlagen sowie die Zertifizierung von klimaneutral erzeugtem Wasserstoff und dessen Reinheit.

Ein weiterer Ausstellungs-Schwerpunkt von DEKRA auf der diesjährigen Hannover Messe liegt im Bereich der Elektromobilität. Dabei stehen Lösungen für eine sichere Ladeinfrastruktur und den störungsfreien Betrieb von Elektrofahrzeugen im Fokus. Die Zahl der Elektrofahrzeuge auf den Straßen nimmt weltweit stetig zu, was für Industrie und Dienstleister eine Herausforderung darstellt. So bietet DEKRA unter anderem auch Beratung und Trainings für den Umgang mit Hochvoltsystemen in Kraftfahrzeugen.

DEKRA ist auf der Hannover Messe 2022 Partner von Baden-Württemberg International: Ausstellungsbereich „Energy Solutions“
Halle 12, Stand D15

Aachen – Keine Sekunde ließ sie an diesem besonderen Tag das Plakat mit dem großen Foto aus den Fingern und hielt es stets demonstrativ vor ihrer Brust. Das Bild zeigte Maria Kalesnikava, die gemeinsam mit Swetlana Tichanowskaja und Veronica Tsepkalo am heutigen Himmelfahrtstag 26. Mai mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen ausgezeichnet worden ist.

Doch Kalesnikava sitzt in Belarus in Haft – unter schweren Bedingungen. In Aachen nahm daher stellvertretend ihre Schwester Tatsiana Khomich den Preis mit entgegen – das Bild von Maria immer ganz nah am Herzen tragend. Unter dem Konterfei prangte die deutliche Aufforderung: #freekalesnikava.Freiheit, Friede, Gerechtigkeit. Danach sehnen sich unzählige Belarussinen und Belarussen, die seit vielen Jahren unter einer brutalen Diktatur leiden. Doch der Widerstand gegen das Regime wächst. Seit 2020 sind die belarussischen führenden politischen Aktivistinnen Kalesnikava, Tichanowskaja und Tsepkalo die Gallionsfiguren dieser Bewegung. Sie rütteln auf. Sie erzählen eine Geschichte, die Menschen auf der ganzen Welt bewegt und inspiriert – so auch an diesen denkwürdigen Tagen in Aachen.

Swetlana Tichanowskaja, Veronica Tsepkalo und – stellvertretend für ihre inhaftierte Schwester Maria Kalesnikava – Tatsiana Khomich bedankten sich vor gut 600 Gästen im Krönungssaal des Aachener Rathauses für die Auszeichnung, die sie von Jürgen Linden, dem Vorsitzenden des Karlspreisdirektoriums, und Aachens Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen, überreicht bekamen. Vom Publikum gab es Standing Ovations. Zuvor hatte Annalena Baerbock, Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland, eine beeindruckende Ansprache gehalten.

Tichanowskaja: „Der Karlspreis geht an alle Belarussen!“

Swetlana Tichanowskaja übernahm 2020 für ihren inhaftierten Gatten dessen Kandidatur und trat zur Präsidentschaftswahl an. Sie forderte Machthaber Alexander Lukaschenko heraus. In einer manipulierten Wahl verlor sie und musste aus dem Land fliehen. Ähnlich oder sogar schlimmer erging es ihren Mitstreiterinnen und vielen tausend Belaruss*innen. In Aachen sagte Tichanowskaja: „Lassen Sie mich klarstellen: Der Karlspreis gehört nicht mir, und auch nicht uns als Trio. Er geht an alle Belarussen. An die, die in ihrem friedlichen, gewaltfreien Kampf gegen die Tyrannei enorme Anstrengungen und Hingabe gezeigt haben. Der Preis gehört den belarussischen Frauen, Journalisten und furchtlosen Freiwilligen. Er gehört auch jedem Kind, das auf seine Mutter oder seinen Vater wartet, die ihm Gefängnis sitzen. Er gehört all denjenigen, die ihre Lieben nie mehr sehen werden.“

Tsepkalo: „Die hässliche Fratze der Diktatur“

Beeindruckend und bedrückend, rührend und persönlich: Das belarussische Trio zog die Gäste im Krönungssaal des Aachener Rathauses mit ihren Beiträgen völlig in ihren Bann. Als Veronica Tsepkalo – ohne Redemanuskript – frei und sehr privat vom Schicksal ihrer Familie berichtete, wie ihre sterbenskranke Mutter unter menschenunwürdigen Bedingungen in einem Minsker Krankenhaus an ein Bett gefesselt wurde, wie sie wenige Wochen später starb, da stockte vielen Zuhörer*innen der Atem. „In dem Moment, als ich meine Mutter so erleben musste, wurden mir die Augen geöffnet. Das war die hässliche Fratze der Diktatur.“ Im Krönungssaal berichtete Tspekalo von ihren lange geheim gehaltenen Familienwurzeln, die zu Zeiten des Zweiten Weltkriegs nach Deutschland führten. Ihr Großvater war Deutscher. Sie hat ihn nie kennengelernt. „Ich glaube fest daran, könnte er mich heute hier in Aachen erleben, würde er sagen: Ich bin sehr stolz auf meine Enkelin.“

Khomich: „Das diktatorische Regime wird bald Vergangenheit sein.“

Was alle drei Frauen eint, ist der hoffnungsvolle Blick in Richtung einer besseren Zukunft. Tatsiana Khomich sagte in ihrem Redebeitrag: „Im Moment schreiben die Belarussen nicht nur einzelne Seiten, sondern ganze Kapitel in der Geschichte über die Wiederherstellung von Demokratie und Freiheit in ganz Europa. Wir glauben, dass dieses Kapitel bald abgeschlossen sein wird und die diktatorischen Regime der Vergangenheit angehören werden. Einer Vergangenheit, die sich dieses Mal wirklich nie mehr wiederholen wird.“ Dafür benötige es weiterhin der uneingeschränkten Hilfe der internationalen Gemeinschaft, der europäischen Partner, betonte Khomich auch im Namen ihrer inhaftierten Schwester. Diese sitzt derzeit, wie rund 1300 andere politische Gefangene, unter unwürdigen Bedingungen in Belarus in Haft. Vor wenigen Tagen erst ist Kalesnikava vom Lukaschenko-Regime als Terroristin eingestuft worden.

Außenministerin Baerbock: „Die mutigsten Frauen in ganz Europa“

Doch die vielen politischen Gefangenen wie Maria Kalesnikava sind nicht allein, versicherte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in ihrer vorangehenden Festrede. „Wir kämpfen mit euch gemeinsam! Für ein freies Belarus und eine gemeinsame europäische Friedensordnung“, versicherte Deutschlands oberste Diplomatin. Mehrfach drehte sich Baerbock vom Rednerpult direkt zu den drei Preisträgerinnen um, sprach sie herzlich und persönlich an. „Ich weiß, ihr seid für Millionen von Frauen in ganz Europa ein Vorbild!“ Da brandete langer Applaus auf, wie so häufig im Rahmen der Zeremonie. Baerbock zeichnete das Bild von drei jungen Frauen, die niemals vorhatten, politisch aktiv zu werden. Doch das Schicksal führte sie zusammen. Das brutale Vorgehen des Regimes in Belarus ließ ihnen keine andere Wahl. Seitdem stellen sie sich dem friedlichen Kampf gegen Gegner, die keine Skrupel kennen. „Es ist mir eine persönliche und außergewöhnliche Ehre, auf die mutigsten Frauen in ganz Europa die Laudatio halten zu dürfen“, so Baerbock. Und weiter sagte sie mit Blick zu Tichanowskaja, Tsepkalo und Khomich: „Euer Mut lässt sich nicht wegsperren. Eure Idee der Freiheit lässt sich nicht ins Exil vertreiben.“

Sibylle Keupen: „Ein Licht in dunklen Zeiten“

Die diesjährige Verleihung des Internationalen Karlspreises fand im Schatten des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine statt. Diese besonderen Umstände betonte Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen in ihrer Rede. Zugleich lenkte sie den Blick auf die mutige Entscheidung des Karlspreis-Direktoriums, mit den diesjährigen Preisträgerinnen neue Wege zu beschreiten – und das zehn Wochen, bevor Russlands Präsident Wladimir Putin seine Armee in die Ukraine einmarschieren ließ und großes Leid über Millionen Menschen brachte. Gerade diese Menschen, ob nun in der Ukraine oder zuvor schon seit vielen Jahren in Belarus, sind es, die für ein freies und selbstbestimmtes Leben stehen. „Das Bewahren der europäischen Idee steht im Mittelpunkt der diesjährigen Verleihung, die gleichzeitig eine Zäsur für den internationalen Karlspreis an sich darstellt. Denn zum ersten Mal in seiner Geschichte wurde eine europäische Bewegung aus dem Volk ausgezeichnet, die Widerstand gegen ein autokratisches System leistet“, sagte Keupen und führte weiter aus: „Mit der mutigen und politischen Entscheidung, die belarussische Opposition auszuzeichnen, mischt das Direktorium sich ein und ergreift eindeutig Partei: Für ein Europa der Freiheit und der Demokratie.“ Maria Kalesnikava, Swetlana Tichanowskaja und Veronica Tsepkalo seien dabei ein Licht in dunklen Zeiten. „Ihre Gesichter und ihre Namen stehen für zahllose Menschen, die in vielen Ländern dieser Welt auch gerade in diesem Moment um ihre Werte, ihr Leben und ihre Zukunft kämpfen und unvorstellbaren staatlichen Repressionen unterworfen sind. Diese Menschen brauchen unsere Unterstützung. Mehr denn je!“, so Keupen.

Begründung des Karlspreisdirektoriums

Das Direktorium begründet die Wahl der Preisträgerinnen unter anderem wie folgt: „Während sich innerhalb der EU eine zunehmende Gleichgültigkeit gegenüber der politischen Dimension des europäischen Projekts Bahn gebrochen hat, tritt gerade an den Außengrenzen der Union die brüchige Kostbarkeit unserer Friedens- und Freiheitsordnung zutage.“ Und: „Seit dem vergangenen Jahr sind auch in Belarus die Stimmen der Demokratie, der Freiheit und des Rechts immer vernehmbarer geworden: erst einige, dann tausende, dann zehn-, dann hunderttausende. Und es sind vor allem drei mutige Frauen, die der Verfolgung und den Repressionen zum Trotz diesen Stimmen Gesicht gegeben haben und geben.“ Im Rahmen der Präsidentschaftswahlen 2020 gelingt, so die Begründung des Karlspreisdirektoriums, Swetlana Tichanowskaja gemeinsam mit Maria Kalesnikava und Veronica Tsepkalo, was der belarussischen Opposition über Jahrzehnte gefehlt hat: eine Bündelung der Kräfte. „Unter Hintanstellung vorangegangener Rivalitäten und politischer Unterschiede und unter Einbeziehung auch kleinerer Parteien und Gewerkschaften, die ihre Expertise und Ressourcen einbringen, bilden die drei so unterschiedlichen Frauen ein Bündnis, das vor allem ein großes Ziel eint: die Überwindung von Diktatur und Totalitarismus und ein demokratischer Aufbruch in Belarus.“

Friedenskundgebung auf dem Katschhof

Im Anschluss an die Zeremonie kamen die Preisträgerinnen mit vielen Gästen aus dem Krönungssaal und hunderten Besucher*innen auf dem Katschhof zu einer Friedenskundgebung zusammen – eine Premiere für den Aachener Karlspreis. Sie startete mit engagierten und mitreißenden Beiträgen von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Annalena Baerbock, dem früheren Karlspreisträger Martin Schulz, Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen und den drei Preisträgerinnen.

Den öffentlichen Schlusspunkt setzte das gemeinsam gesungene Lied „We shall overcome“. Dabei bildeten zahlreiche Menschen gemeinsam ein überdimensionales „Peace“-Zeichen auf dem Platz. Dieses eindrucksvolle Symbol sendet Aachen nach einem außergewöhnlichen und bewegenden Karlspreis-Tag in die Welt, die in diesen Zeiten an so vielen unterschiedlichen Orten unter Krieg, Unterdrückung und Gewalt leidet. Doch die Hoffnung auf bessere und gerechtere Zeiten lebt. Dafür stehen drei mutige belarussische Frauen, die mit ihren Worten, Gesten und Taten in Aachen berührt und die Menschen nachhaltig geprägt haben.

Zitate und Fakten in Kürze:

• Die Preisträgerinnen: Die belarussischen Bürgerrechtlerinnen Maria Kalesnikava (in Aachen vertreten durch ihre Schwester Tatsiana Khomich), Swetlana Tichanowskaja und Veronica Tsepkalo sind am heutigen Himmelfahrtstag (26. Mai 2022) mit dem „Internationalen Karlspreis zu Aachen“ ausgezeichnet worden. Ihr Markenzeichen – Faust, Herz und zum „Victory“ gespreizte Finger – wird in Belarus für viele Menschen zum Zeichen des Aufbruchs. Die drei Bürgerrechtlerinnen werden massiv bedroht und setzen ihren Wahlkampf dennoch unbeirrt fort. Swetlana Tichanowskaja und Veronica Tsepkalo gehen schließlich ins Exil, um Repressionen und Verhaftung zu entgehen. Maria Kalesnikava weigert sich, Belarus zu verlassen, wird inhaftiert und wegen angeblicher Vorbereitung eines Komplotts zur illegalen Machtergreifung und Gefährdung der nationalen Sicherheit zu elf Jahren Haft verurteilt.
• Botschaft der belarussischen Preisträgerin Swetlana Tichanowskaja: „Lassen wir uns von der Tapferkeit der Belarussen und Ukrainer inspirieren. Sie kämpfen für Freiheit und Frieden. Lassen Sie uns sicherstellen, dass Diktatoren nicht ihre Geschichte weiterschreiben können. Die Geschichte und die Zukunft sollten uns, den freien Menschen Europas, gehören.“
• Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock: „Die Botschaft, die vom diesjährigen Karlspreis ausgeht, lautet: Lasst uns nicht die Augen verschließen oder wegschauen! Jetzt ist der Moment, um Europa außen- und sicherheitspolitisch weiterzubauen. Die Preisträgerinnen zeigen uns, wie kostbar unsere Freiheit in Westeuropa ist.“

• Aachens Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen: „Der Krieg hat auch zu einem neuen Reifegrad Europas geführt. Wir sind nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft, wir sind eine wahre Wertegemeinschaft. Nach dem Angriff auf die Ukraine wehten in ganz Europa ukrainische Flaggen an den Rathäusern, versammelten sich die Bürgerinnen und Bürger in großen Friedensdemonstrationen. Die europäische Idee wird von den Menschen gelebt. Es ist unsere Pflicht und Verantwortung – besonders den folgenden Generationen gegenüber – die Entscheidung darüber, wie wir leben wollen, niemand anderem zu überlassen. Es liegt in unserer Hand.“
• Die Verleihung: Gut 600 Personen, darunter zahlreiche Ehrengäste, Mandatsträger, Botschafter, Generalkonsule sowie Vertreter*innen von Kirchen und Religionsgemeinschaften und Vertreter*innen von Aachens Partnerstädten haben an den Feierlichkeiten im Krönungssaal des Aachener Rathauses teilgenommen. Auf dem Ehrenpodium saßen neben der Festrednerin Annalena Baerbock, Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland, unter anderem Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, die frühere Karlspreisträgerin Dalia Grybauskaite, die früheren Preisträger Martin Schulz und Professor Timothy Garton Ash sowie Vertreter*innen der diesjährigen Jugendkarlspreisgewinner.
• Weitere Gäste: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, NRW-Minister für Bundes-, Europaangelegenheiten und Internationales sowie Isabel Pfeiffer-Poensgen, NRW-Ministerin für Kultur und Wissenschaft, wohnten der Zeremonie bei, ebenso wie Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland.
• Das Programm: Die Karlspreisverleihung wurde musikalisch vom Sinfonieorchester Aachen unter Leitung des Generalmusikdirektors Christopher Ward begleitet. Als Sopran trat Natasha López auf. Lopéz ist Mitglied im TRIO vis-à-vis, dem auch die derzeit inhaftierte Preisträgerin Maria Kalesnikava als Flötistin angehörte. Stefanie Roesner, Sprecherin und Mitglied des Ensembles des Aachener Theaters, trug drei Gedichte vor.
• Das mediale Interesse: Das Medieninteresse an der diesjährigen Verleihung war groß. Der städtische Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing verzeichnete über 50 Akkreditierungen – darunter Teams von ARD und ZDF, WDR, BRF und Deutsche Welle, der FAZ sowie verschiedener in- und ausländischer Wort- und Bild-Agenturen. Die Karlspreis-Verleihung wurde am Himmelfahrtstag live im WDR-Fernsehen von 11.15 bis 12.45 Uhr ausgestrahlt.

Infos zum Karlspreis:

Maria Kalesnikava, Swetlana Tichanowskaja und Veronica Tsepkalo sind die 63. Trägerinnen des Internationalen Karlspreises zu Aachen. Die belarussischen Aktivistinnen folgen auf den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis, der mit dem Karlspreis 2020/21 ausgezeichnet worden ist.

Der Internationale Karlspreis zu Aachen gilt als einer der bedeutendsten europäischen Preise. Seit 1950 wird er an Personen und Institutionen verliehen, die sich um die Einigung Europas verdient gemacht haben. Zu den früheren Preisträgern in Aachen gehörten u.a. Konrad Adenauer (1954), die Europäische Kommission (1969), der spanische König Juan Carlos I. (1982), Francois Mitterand und Helmut Kohl (1988), Václav Havel (1991), Königin Beatrix der Niederlande (1996), der amerikanische Präsident Bill Clinton (2000), der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker (2006), der Spanier Javier Solana (2007), Bundeskanzlerin Angela Merkel (2008), Jean-Claude Trichet (2011), der damalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (2015), Papst Franziskus (2016), Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (2018) und António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen. Im März 2004 erhielt Papst Johannes Paul II. einen außerordentlichen Karlspreis.

Verliehen wird im Rahmen der feierlichen Zeremonie im historischen Krönungssaal des Aachener Rathauses neben einer Urkunde auch eine Medaille, die auf der Vorderseite das älteste Aachener Stadtsiegel aus dem 12. Jahrhundert mit thronendem Karl dem Großen und auf der Rückseite eine Inschrift für den jeweiligen Preisträger zeigt.

 

Aachen – Am heutigen Himmelfahrtstag, Donnerstag 26. Mai werden rund 600 Personen an den Feierlichkeiten im Krönungssaal teilnehmen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hält die Ansprache mit einer Würdigung der drei Preisträgerinnen. Ebenfalls zu Gast in Aachen wird die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola MdEP sein, sie war auch Sprecherin beim gestrigen Vorabend-Dinner in der Aula Carolina.

„Wir alle möchten Frieden“

Das Karlspreisdirektorium ehrt mit der Verleihung des Karlspreises 2022 „drei mutige Frauen, die unter schwierigsten politischen Bedingungen, unter Einsatz ihrer persönlichen Freiheit und Unversehrtheit, dem Diktator von Belarus die Stirn geboten haben; drei herausragende Persönlichkeiten, die für das eintreten, was den Kern des europäischen Projektes ausmacht: Menschenrechte, Frieden und Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Solidarität“. Der Vorsitzende des Karlspreisdirektoriums Dr. Jürgen Linden betonte im Pressegespräch, dass der Krieg in der Ukraine beinahe selbstverständlich seinen Einfluss auf die Verleihung des Karlspreises habe. „Die politischen Botschaften, die an diesem Tag im Krönungssaal verkündet werden, beziehen sich auf die aktuelle Situation in der Ukraine. Denn wir alle möchten Frieden und wollen am Himmelfahrtstag ein Zeichen setzen, dass Europa sich gegen Diktaturen wehrt.“

Viele Ehrengäste haben ihr Kommen zugesagt

Unter den Gästen der Karlspreisverleihung befindet sich unter anderem die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, die bei der Preisverleihung die Ansprache zu Ehren von Swetlana Tichanowskaja, Veronica Tsepkalo und Maria Kalesnikava halten wird. Zugesagt haben ebenfalls die ehemaligen Karlspreisträger Martin Schulz, Dalia Grybauskaite und Professor Timothy Garton Ash. In Aachen werden zur Karlspreisverleihung ebenfalls Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, NRW-Minister für Bundes-, Europaangelegenheiten und Internationales sowie Isabel Pfeiffer-Poensgen, NRW-Ministerin für Kultur und Wissenschaft, erwartet. Auch Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, ist Ehrengast der Karlspreisverleihung. Zahlreiche andere Mandatstragende, Botschafter, Generalkonsule, Vertretungen von Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie der Partnerstädte Aachens haben bisher ihr Kommen zugesagt.

Friedenskundgebung

Am heutigen Himmelfahrtstag werden die Karlspreisträgerinnen, das Direktorium und die Ehrengäste gegen 13 Uhr auf der Katschhof-Bühne zu einer Friedenskundgebung erwartet. Auf der Kundgebung sprechen nach aktuellem Stand neben den Karlspreisträgerinnen Roberta Metsola, Bärbel Bas, Dr. Dalia Grybauskaite, Martin Schulz, Karlspreisträger 2015, und Hendrik Wüst. Ob Annalena Baerbock teilnehmen wird, ist noch offen. Zum Ausklang gibt es ein gemeinsames Singen auf dem Katschhof. Geplant ist auch eine Aktion, bei der die Besucher*innen am Katschhof gemeinsam ein riesiges Peace-Zeichen bilden sollen.

Das Medieninteresse ist groß

Das Medieninteresse an der diesjährigen Verleihung ist groß. Eine knappe Woche vor der Karlspreisverleihung verzeichnet der städtische Fachbereich Kommunikation und Stadtmarketing bereits über 40 Akkreditierungsanfragen – darunter Teams von ARD und ZDF, WDR, BRF und Deutsche Welle, der FAZ sowie verschiedener in- und ausländischer Wort- und Bild-Agenturen. Die Karlspreis-Verleihung wird am heutigen Himmelfahrtstag live im WDR-Fernsehen von 11.15 bis 12.45 Uhr ausgestrahlt.

Fahrzeugflotte

Seit vielen Jahren stellt die Mercedes-Benz Niederlassung Aachen einen Teil der Fahrzeugflotte für die Ehrengäste der Karlspreisverleihung. Aktuell besteht die Flotte aus Elektro- und Hybridfahrzeugen verschiedener Baureihen, die rund um die Preisverleihung im Einsatz sind, sagte im Vorfeld der Verleihung Matthias Hindemith, Vertriebsdirektor Pkw Rheinland bei Mercedes-Benz.

 

Region/Berlin – Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Aufteilung der CO2_–Kosten beschlossen. Basis für den heute verabschiedeten Gesetzentwurf bildeten die zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium, dem Bundesbauministerium und dem Bundesjustizministerium geeinten Eckpunkten von Anfang April 2022. Die Ampelkoalition erfüllt damit einen wichtigen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag für mehr Klimaschutz im Wärmesektor und eine sozial gerechte Kostenverteilung.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: „Wir haben mit der Aufteilung der CO2-Kosten eine Lösung gefunden, die sozial gerecht ist und künftig die Mieter auch entlastet. Je schlechter ein Gebäude gedämmt ist, je älter zum Beispiel die Heizung oder die Fenster sind, umso höher sind die CO2-Kosten für Vermieter und umso größer die Entlastung für Mieter. Denn in diesen Fällen leidet der Mieter häufig unter hohen Energiekosten wegen schlechter Dämmung und Heizung, ohne aber selbst gut gegensteuern zu können. Umgekehrt kann ein Vermieter, der das Gebäude gut energetisch saniert hat, die Kosten auch umlegen. Denn dann sind beispielsweise Dach und Fenster gut gedämmt, so dass vor allem die Mieter durch ihr Verhalten noch dazu beitragen können, Energie einzusparen und so die Heizkosten zu reduzieren.“

Bundesbauministerin Klara Geywitz: „Wohnhäuser energiefest machen, ist eine win-win-win-Situation: Wir schützen die Umwelt und damit nachfolgende Generationen. Die Mieter gewinnen, denn sie heizen nicht für die Außenumgebung. Die Vermieter gewinnen, denn sie sparen damit langfristig Kosten ein. Die jetzt getroffene Regelung ist eine Übergangslösung. Wir werden sie deshalb auf ihre Wirkung hin evaluieren und daran arbeiten, Energieausweise als Grundlage für das Modell heranzuziehen. Unser Ziel ist es, zu einem bestimmten Zeitpunkt CO2-neutral zu heizen. Bis wir das erreicht haben, wird der CO2-Preis fair verteilt. Das ist das Versprechen dieser Koalition und das haben wir heute eingelöst.“

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann: „Der CO2-Preis kann einen wichtigen Beitrag leisten, um unseren Verbrauch von Erdöl, Kohle und Gas zu verringern. Dafür müssen allerdings die gesetzlichen Rahmenbedingungen stimmen. Die Regeln über die Verteilung des CO2-Preises müssen praktikabel sein – und sie müssen die richtigen Anreize setzen. Das heute beschlossene Stufenmodell entspricht diesen Zielvorgaben. Es setzt gerade dort Anreize für energetische Sanierungen, wo diese viel bewirken. Es ist bürokratiearm – und deshalb auch für private Vermieter handhabbar, die nur eine einzelne Immobilie vermieten. Außerdem ist es fair, weil es alle Seiten in die Verantwortung nimmt. Ich bin froh, dass wir die Frage der Verteilung der CO2-Kosten auf diese Weise lösen. Das gefundene Modell ist ein gutes Beispiel für wirkungsorientierten, praxistauglichen Klimaschutz.“

Im Einzelnen zu den Inhalten des Gesetzentwurfs:

Seit 2021 wird in Deutschland ein Preis für die Emissionen von Kohlendioxid (CO2) erhoben. Aktuell gilt ein Preis von 30 Euro pro Tonne CO2, die beim Verbrennen von Heiz- und Kraftstoffen ausgestoßen wird. Er wird schrittweise auf bis zu 55 Euro im Jahr 2025 steigen.

Im Gebäudebereich soll der CO2-Preis Vermieter motivieren, energetische Sanierungen ihrer Gebäude voranzutreiben und Mieter dazu, sparsam mit Energie umzugehen. Aktuell können Vermieter die Zusatzkosten für den CO2-Preis gänzlich an ihre Mieter weitergeben. Damit konnte der CO2-Preis bislang nicht die gewünschte klimapolitische Lenkungswirkung entfalten. Dem will die Bundesregierung nun abhelfen. Für Wohngebäude wird ein Stufenmodell eingeführt, dass die CO2-Kosten anhand der energetischen Qualität des Gebäudes aufteilt. Für Nichtwohngebäude wird zunächst eine 50-50-Lösung geregelt. Die CO2-Kosten werden hier pauschal hälftig zwischen Mieter und Vermieter geteilt.

Wohngebäude/ gemischte Nutzung:

Mit dem Stufenmodell werden anhand der spezifischen CO2-Emissionen des vermieteten Gebäudes die produzierten CO2-Kosten künftig anteilig entsprechend der Verantwortungsbereiche und damit fair zwischen Mietern und Vermietern umgelegt. Je schlechter die energetische Qualität des jeweiligen Gebäudes, desto höher ist der zu tragende Kostenanteil für die Vermieter. Mit dem Stufenmodell wird die prozentuale Kostenbeteiligung der Vermieter und Mieter an den jährlichen CO2-Ausstoß des vermieteten Gebäudes pro m² Wohnfläche geknüpft. Diese 10 Stufen ermöglichen eine zielgenaue Berechnung:

Bei Gebäuden mit einer besonders schlechten Energiebilanz (>=52 kg CO2/m2/a) übernehmen die Vermieter 90 Prozent und die Mieter zehn Prozent der CO2-Kosten. Wenn das Gebäude jedoch mindestens dem sehr effizienten Standard (EH 55) entspricht, müssen die Vermieter keine CO2-Kosten mehr tragen.

Das Stufenmodell gilt für alle Wohngebäude und für Gebäude mit gemischter Nutzung, die überwiegend Wohnzwecken dienen, wenn Brennstoffe genutzt werden, die unter das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) fallen.

Das Modell beruht auf Daten, die im Rahmen der Heizkostenabrechnung bereits rechtssicher erhoben werden. Die Mietparteien teilen die CO2-Kosten im Rahmen der Heizkostenabrechnung selbst untereinander auf. Den Vermietern werden mit der Brennstoffrechnung alle erforderlichen Daten an die Hand gegeben, sodass sie die CO2-Kosten leicht verteilen können. Behörden oder private Dritte müssen nicht hinzugezogen werden.

Nichtwohngebäude

Bei Nichtwohngebäuden wie z.B. Gebäuden mit Gewerberäumen greift die 50:50 Aufteilung, die bereits im Koalitionsvertrag als Möglichkeit festgelegt wurde. Dies ist aber nur eine Übergangslösung. Für Nichtwohngebäude soll bis Ende 2025 ebenfalls ein Stufenmodell entwickelt werden. Aufgrund der Heterogenität von Nichtwohngebäuden (u.a. Größe, Nutzungsarten, Verbrauch) fehlen derzeit noch die erforderlichen Datengrundlagen, um eine valide Berechnung der Abstufungen für Nichtwohngebäude vornehmen zu können. Die Daten sollen bis zum Ende des Jahres 2024 erhoben werden.

Ausnahme- und Begleit- und Übergangsregelungen

Das Gesetz sieht Ausnahmen von der vorgesehenen Aufteilung der Kosten dort vor, wo der Kohlendioxidpreis seine Anreizwirkung nicht entfalten kann. So können die Vermieter, etwa bei denkmalgeschützten Gebäuden oder in Milieuschutzgebieten unter Umständen nur einen eingeschränkten Beitrag zur energetischen Sanierung leisten und werden in diesen Fällen deshalb teilweise oder vollständig von ihrem Anteil befreit. Der Gasverbrauch, den die Verwendung eigener Gasherde verursachen, wird im Wege einer 5-%-Pauschale vom CO2-Kostenanteil des Vermieters abgezogen.

Die klimapolitische Lenkungswirkung des Gesetzes wird sozialverträglich ausgestaltet. Stellt ein Vermieter etwa den Betrieb einer Gastherme auf einen klimaneutralen, aber teureren Ersatzbrennstoff um, so ist die Umlage der Brennstoffkosten auf den Mieter auf den Grundversorgungstarif für Erdgas begrenzt. Wird auf ein Brennstoffgemisch aus Erdgas und Biogas umgestellt, kann der Vermieter aber weiterhin die darauf anfallenden CO2-Kosten verteilen.

In das Gesetz wird eine Evaluierungsklausel aufgenommen, die eine Evaluierung der Anwendungssicherheit des Gesetzes vorsieht. Weiter wird die Bundesregierung die Gesamtverteilung der CO2-Kosten über alle Mietverhältnisse hinweg beobachten. Zuletzt wird im Rahmen der Evaluierung zu prüfen sein, ob zwischenzeitlich – aufgrund einer Reform des Energieausweises – eine Umstellung auf ein Modell auf Grundlage von Energieausweisen möglich ist.

Die Regelung soll am 1. Januar 2023 in Kraft treten und auf alle Abrechnungszeiträume anwendbar sein, die an oder nach diesem Tag beginnen. Weiter sollen bei der Anwendung des Stufenmodells Brennstofflieferungen außer Betracht bleiben, die nach alter Rechtslage abgerechnet wurden. Für diese liegen den Vermietern noch nicht die Daten vor, die sie für die Einstufung ihres Gebäudes und für die Aufteilung der CO2-Kosten gegenüber ihren Mietern benötigen.

Düren – Michael Mronz würde gerne die Olympischen Sommerspiele in der Region Rhein-Ruhr ausrichten. Kaum eine Region, in der es so viele bereits gebaute Stadien und Sportstätten gebe, sagt er am Montagabend beim 2. Zukunftstalk des Kreises Düren. Olympia in der Region Rhein-Ruhr? Warum nicht auch Rhein-Rur, fragt Landrat Wolfgang Spelthahn mit einem Augenzwinkern. Die Segel-Wettbewerbe könnten dann doch gut auf dem künftig mit Rurwasser gefüllten Indesee stattfinden…

Es war ein unterhaltsamer, informativer Abend im kreiseigenen Kongresszentrum des Bismarck-Quartiers in Düren. Michael Mronz, Sportmanager und Unternehmer, sprach im Talk mit Moderator Dr. Helge Fuhst (Zweiter Chefredakteur ARD Aktuell) über die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft und Regionen. Mronz, 55, betonte Werte wie Integration, Teamgeist und Fairness als große Pluspunkte – Werte, von denen auch eine Region wie der Kreis Düren mit seiner Wachstumsoffensive profitieren kann. Der Kreis hat bekanntlich das Ziel, bis 2025 um rund zehn Prozent zu wachsen. 300.000 Einwohner sind es dann. „Wir wollen aber nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ wachsen“, betont Landrat Wolfgang Spelthahn immer.

Und damit kann wieder der Bogen zum Sport geschlagen werden. Attraktive Voraussetzungen, wie Michael Mronz sie fordert, locken Menschen an und haben somit einen gesellschaftlichen Wert. Vereine profitieren genauso wie das Gesundheitssystem, außerdem wird der soziale Kitt in der Regel fester.

Mronz ist geschäftsführender Gesellschafter der Aachener Reitturnier GmbH, die den CHIO, das bedeutendste Reitturnier der Welt, vermarktet. Der Kölner veranstaltet internationale Tennisturniere, war Marketingchef bei den Leichtathletik-Weltmeisterschaften 2009 und ist seit 2016 Organisator und Initiator der von privaten Unternehmen getragenen Initiative Rhein-Ruhr-City 2032, die eben Olympia in die Region holen möchte. Er berät Unternehmen und verantwortet die Westerwelle Foundation, eine Stiftung, die sich international für Demokratie, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit einsetzt. Vor allem auch die Förderung der Jungend liegt ihm sehr am Herzen.

„Der Kreis Düren geht gut voran und biete ein attraktives Umfeld für Wachstum“, sagte Mronz beim Zukunftstalk. Der Kreis setze auf innovative Themen wie Wasserstoff und Digitalisierung.

Auch darum geht es beim Zukunftstalk, einer noch recht jungen Gesprächsreihe des Kreises Düren. Den Anfang machte im Herbst vergangenen Jahres Philosoph Richard David Precht. Ziel ist es, über Herausforderungen und Chancen zu sprechen, zu informieren und zu unterhalten. So wie Montagabend mit Michael Mronz und Moderator Helge Fuhst.

Aachen – Der Ehrenring der Stadt Aachen ist seit 1972 an 28 Persönlichkeiten verliehen worden. Nun hat sich auch Georg Helg dazu gesellt. Er wie alle anderen zuvor sind für ihr Lebenswerk und für ihr großes Engagement zum Wohl und Ansehen der Stadt Aachen und ihrer Bürgerschaft ausgezeichnet worden.

Den goldenen Ehrenring der Stadt Aachen erhält Helg, weil er Mitbegründer und seit 2009 stellvertretender Vorsitzender des Rathausvereins ist. Überdies hat er das Aachener Krönungsmahl initiiert und in der Zeit von 2003 bis 2021 organisiert. Mit dem Rathausverein und dem Krönungsmahl hat er maßgeblich dazu beigetragen, dass Spenden in Höhe von fast zwei Millionen Euro eingegangen sind. Dieses außerordentliche Engagement würdigte Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen während Ihrer Rede im Festsaal des Couven-Museums: „Dass wir uns nicht mehr mit der Instandsetzung, sondern mit der Optimierung unseres Rathauses befassen können, ist eine privilegierte Situation. Dafür haben wir Ihnen zu danken. Georg Helg lebt das Rathaus!“ Überdies schrieb Helg drei Bücher über das Aachener Rathaus und verfasste den Rathausführer von 2002.

Georg Helg zeigte sich bewegt von der Ehrung und sagte: „Ich bin gerührt und möchte ehrlich sagen, dass ich nicht damit gerechnet hätte, dass sich der Rat für meine Ehrung aussprechen würde. Das habe ich nicht für möglich gehalten, aber so ist es gekommen. Herzlichen Dank! Mein Dank gilt den Dezernenten der Stadt, den Vertretern der Städteregion, meiner eigenen Fraktion, dem Vorstand des Rathausvereins, dem Direktorium der Karlspreisgesellschaft, meinen Freunden und vor allem natürlich meiner Familie.“

Helg ist seit 1999 Mitglied im Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen. In seine Amtszeit fallen unter anderem die Auszeichnungen an US-Präsident Bill Clinton (2000) oder den verstorbenen Papst Johannes Paul II (2004).

Seit 1959 ist Georg Helg Mitglied im Aachener Karnevalsverein (AKV) und war von 1987 bis 1997 dessen Präsident. Mehr als 60 Jahre gehört Helg der Prinzengarde der Stadt Aachen an. Im Jahr 2006 wurde ihm das Bundesverdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Georg Helg wurde am 20. Mai 1936 in Aachen geboren und studierte an der European Business School in Oestrich-Winkel, Paris und London. In Aachen betrieb der gelernte Kaufmann bis ins Jahr 1999 das Modehaus Helg an der Krämerstraße.