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Klage gegen den Eifelkreis Bitburg-Prüm in zweiter Instanz zurückgewiesen

Bitburg – Breitbandausbau in sieben Gemeinden im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG) hat durch Beschluss vom 23.07.2021 im Rechtsstreit der Firma EFN Eifelnet Internet-Provider GmbH, Euskirchen, gegen den Eifelkreis Bitburg-Prüm die Berufung der Klägerin gegen das klageabweisende Urteil des Verwaltungsgerichtes Trier vom 10. September 2020 als unbegründet zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Das OVG hat das Urteil des Verwaltungsgerichtes Trier vollumfänglich bestätigt und dem Eifelkreis die ordnungsgemäße Durchführung des notwendigen Markterkundungsverfahrens als Grundlage für die Durchführung des geförderten Breitbandausbau bescheinigt.

Der Eifelkreis Bitburg-Prüm begrüßt sehr, dass der dringend notwendige geförderte Breitbandausbau für die Bevölkerung und die Unternehmen in den betroffenen Gemeinden hierdurch in greifbare Nähe rückt. Betroffen von dem Klageverfahren ist die Durchführung des geförderten Breitbandausbaus in den Gemeinden Biersdorf am See, Burbach (teilweise), Oberweiler, Neidenbach, Neuheilenbach, Wiersdorf und Wißmannsdorf Ortsteil Koosbüsch.

Das Gericht hat die Revision nicht zugelassen. Allerdings kann der Kläger gegen die Nichtzulassung Beschwerde beim OVG einlegen. Die Beschwerde ist gegebenenfalls innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils an die Klägerin einzulegen.

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Rollender Spaß – Per Skateboard durch die Sommerferien

Meckenheim – Meckenheimer Jugend lernt von den Profis / Westenenergie und Skate-Aid bieten Workshop für Kinder und Jugendliche an. Quirlig ging es zu auf der Skaterbahn am Meckenheimer Schulcampus: Rollende Räder, heiße Tricks, hinfallen, aufstehen und wieder neu versuchen, das machte den zweitägigen Skateboard-Workshop aus. Das Projekt wurde in Kooperation mit der Stadt Meckenheim, ihrem Partner RheinFlanke, dem Energieunternehmen Westenergie und durch die Organisation von Skate-Aid aus Münster durchgeführt und richtete sich an Kinder und Jugendliche im Alter zwischen acht und 16 Jahren. 31 Teilnehmende profitierten von der qualifizierten Anleitung echter Profis.

Hans Dieter Wirtz, Erster Beigeordneter der Stadt Meckenheim, der zusammen mit Anna Sitner, Leiterin des städtischen Fachbereichs Jugendhilfe, an der Skaterbahn vorbeischaute, zeigte sich begeistert. „Der Workshop findet zum ersten Mal in Meckenheim statt und es ist toll zu beobachten, wie schnell die Kids Fortschritte machen und mit welcher Leidenschaft sie dabei sind. Wir freuen uns, dass wir gerade in Corona-Zeiten gemeinsam mit Westenergie das Ferienprogramm in Meckenheim bereichern können.“

Bevor es auf die Bretter ging, baute jedes Kind mit fachlicher Betreuung das eigene Skateboard zusammen. Dann wagten die Kids unter Anleitung erste Fahrversuche auf den rollenden Brettern. Begleitet wurden die Teilnehmenden von zwei erfahrenen Coaches, die die Grundlagen des Skate- und Longboardens vermittelten. Im Fokus stand die Bewegung auf den schnellen Brettern. Aber auch Selbstvertrauen und Gemeinschaftssinn wurden gefördert, ebenso die Eigenverantwortung. Spielerisch lernten die Nachwuchsskaterinnen und -skater erste Tricks und erfuhren Interessantes über die Materialpflege und den Aufbau des Boards. „Ich freue mich, dass diese Aktion in Meckenheim so gut angenommen wird. Damit die begeisterten Kids dranbleiben können, dürfen sie ein eigenes Skateboard und ein T-Shirt mit nach Hause nehmen“, so Lydia Bauer, Kommunalmanagerin bei Westenergie.

Der Workshop geht auf eine Initiative von Westenergie und die Organisation durch Skate-Aid zurück. Skate-Aid wurde von Skateboard-Pionier Titus Dittmann 2009 ins Leben gerufen. Die Organisation hilft weltweit benachteiligten Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrer sozialen und kulturellen Herkunft in eine bessere Zukunft.

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Kostenlose ASEAG-Monatstickets im Wert von 190,00 Euro im Rathaus Eschweiler ab heute erhältlich

Eschweiler – Die ASEAG unterstützt die vom Hochwasser betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Eschweiler. Ab dem heutigen Montag, 02. August stehen deshalb im Rathaus kostenfreie Monatstickets für vom Hochwasser Betroffene zur Abholung bereit. Die Tickets gelten für das gesamte AVV-Gebiet und sind bis zum 01.09.2021 gültig. Die Tickets haben einen Wert von 190,00 Euro, sind personalisiert und können nicht weiterverkauft werden!

Hier können die Tickets abgeholt werden:

Montag-Mittwoch, 08.30 Uhr-12.00 Uhr und 14.00-15.30 Uhr

Donnerstag, 08.30 Uhr-12.00 Uhr und 14.00-17.45 Uhr

Freitag, 08.30 Uhr-12.00 Uhr

Im Rathaus, Zimmer 203 (2. Etage)

Bei telefonischen Rückfragen: 02403 71-722

Bitte bringen Sie bei der Abholung des Tickets ein Ausweisdokument mit! Eine Übersicht über die derzeit im Betrieb befindlichen Buslinien gibt es auf der Homepage der ASEAG.

„Ich freue mich über die Unterstützung der ASEAG für die Menschen, die ihren PKW durch das Hochwasser verloren haben“, so Bürgermeisterin Nadine Leonhardt.

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Das Mayener Schachbrett kann wieder bespielt werden

Mayen – Um in Mayen Schach zu spielen, braucht es nicht immer ein eigenes Schachbrett. In der Marktstraße, gleich gegenüber vom Kebap-Haus, kann seit kurzem wieder Schach im Freien gespielt werden.  Das Bodenschach steht von Montag bis Samstag, von ca. 06:30 Uhr – 19:30 Uhr zur Verfügung.

Die Spielfiguren werden am Morgen aufgebaut und abends wieder in der dafür vorgesehen Holzkiste verstaut.

Bei Rückfragen erreichen Sie die Tourist-Information Mayen unter der 02651-903004, per Mail unter touristinfo@mayenzeit.de oder direkt vor Ort im Theodore-Dreiser-Haus, Boemundring 6, 56727 Mayen.

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Piratenschiff in der Kita „gestrandet“

Weilerswist-Metternich – In der Rotkreuz-Kindertagesstätte Metternich gibt es ein neues Spielgerät: ein Piratenschiff ist im Sand „gestrandet“. Mit großem Jubel stürmten die Metternicher Vorschulpiraten an ihrer Abschlussfeier ihr neues Spielschiff im Außengelände.

Zusammen mit Kita-Leiterin Andrea Schäfer-Tippmann schneiden die kleinen Piraten das Eröffnungsband durch. Foto: Krishanta Vijayasuntharam/pp/Agentur ProfiPress

Dort gibt es einiges zu entdecken: Steuerrad, Hängematten, Rutsche, Klettertaue, Schatztruhe un vieles mehr. Mit den eingebauten Fernrohren haben die Kinder der DRK-Kita „Villa Sonnenhügel“ nun den Blick über Metternich.

Im vergangenen Jahr hatte die Kindertagesstätte den zweiten Preis bei einem Wettbewerb um ein Spielgerät der Firma KOMPAN gewonnen und einen Zuschuss zu ihrem Traumschiff erhalten. Coronabedingt wird die eigentliche Schiffstaufe in das neue Kindergartenjahr verlegt. Schon jetzt singen die kleinen Piraten: „Ho, hey und hoch die Segel!“

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Wasser-Versorgung im Kreis Ahrweiler – Abkochgebot in Teilen aufgehoben

Ahrweiler – Nachdem das Gesundheitsamt des Kreises Ahrweiler für die Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr nach der Hochwasserkatastrophe ein Abkochgebot angeordnet hat, kann dieses nach Rücksprache mit der Wasserversorgung SWB Regional GmbH für einige Ortsteile aufgehoben werden. Grund hierfür sind die Ergebnisse der Untersuchungen von Kontrollproben aus repräsentativen Messstellen im Verteilnetz.

Verbandsgemeinde Adenau

Für folgende Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Adenau einschließlich ihrer jeweils zugehörigen Ortsteile ist das Abkochgebot aufgehoben:

– Stadt Adenau, Barweiler, Breitscheid, Bauler, Dankerath, Dümpelfeld, Gilgenbach, Herschbach, Herschbroich, Hochacht, Hoffeld, Honerath, Jammelshofen, Kaltenborn, Kirmutscheid, Kottenborn, Leimbach, Meuspath, Müllenbach, Niederadenau, Nürburg, Pomster, Quiddelbach, Senscheid, Trierscheid, Wiesemscheid, Wimbach und Wirft

Für folgende Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Adenau einschließlich ihrer jeweils zugehörigen Ortsteile bleibt das vom Gesundheitsamt angeordnete Abkochgebot noch bestehen:

– Antweiler, Aremberg, Dorsel, Eichenbach, Fuchshofen, Harscheid, Hümmel, Insul, Lückenbach, Müsch, Ohlenhard, Reifferscheid, Rodder, Schuld, Sierscheid, Wershofen und Winnerath

Verbandsgemeinde Altenahr

Für folgende Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Altenahr einschließlich der jeweils zugehörigen Ortsteile ist das Abkochgebot aufgehoben:

– Beilstein, Blasweiler, Cassel, Frankenau, Fronnrath, Heckenbach, Kalenborn, Kesseling, Oberheckenbach, Niederheckenbach, Staffel, Watzel und Weidenbach

Für folgende Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Altenahr einschließlich der jeweils zugehörigen Ortsteile bleibt das vom Gesundheitsamt angeordnete Abkochgebot bestehen:

– Ahrbrück, Altenahr, Berg, Dernau, Hönningen, Kirchsahr, Lind, Mayschoss und Rech

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Mobilfunk-Versorgung in der Katastrophen-Region wiederhergestellt

Region/Mainz – „Durch große Kraftanstrengung der Telekommunikationsunternehmen konnten Ersatzlösungen für die zerstörte Infrastruktur im Bereich Mobilfunk geschaffen werden, so dass aktuell wieder eine nahezu 100-prozentige Mobilfunk-Abdeckung in der Region zur Verfügung steht. Das ist eine sehr gute Nachricht“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. „Mein Dank gilt den vielen Helfenden, etwa dem Technischen Hilfswerk und der Bundeswehr, die mit technischem Gerät und personellem Einsatz vor Ort unterstützen.“

Nun stehe die Kapazitätserhöhung im Mittelpunkt der Anstrengungen. Da die Festnetze auch weiterhin nicht vollständig zur Verfügung stehen können und der Datenverkehr damit im Wesentlichen über den Mobilfunk abgewickelt werden muss, gilt es nun, die Mobilfunkversorgung so zu optimieren und einen störungsfreien Betrieb und Datenverkehr dauerhaft sicherzustellen: „Ziel ist, damit auch die noch bestehenden Ausfälle im zerstörten Festnetz kompensieren zu können – daran wird mit Hochdruck gearbeitet. Ich bin davon überzeugt, dass die Telekommunikationsunternehmen ihr Engagement in den betroffenen Regionen fortsetzen werden, um den Bürgerinnen und Bürgern eine zeitgemäße Versorgung zu ermöglichen“, so der Minister.

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Weiterhin zu viel Lärm in Aachens Parks

Aachen – Die Situation in Aachens Parkanlagen ist durch Lärmbelästigung weiterhin angespannt. Die starke Präsenz des Ordnungsamtes, insbesondere im Westpark, bindet Einsatzkräfte, die woanders dringend benötigt werden. Eine Schließung des Parks kann nur das letzte Mittel sein.

Die milden Sommer-Temperaturen der vergangenen Woche haben wieder viele Menschen in die schönen Aachener Parks gelockt. Insbesondere der Westpark, der Moltkepark und der Frankenberger Park erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit. Leider halten sich nicht alle Besucher*innen an die geltenden Regeln. In Folge dessen beschwerten sich in der vergangenen Woche erneut viele Anwohner*innen beim Ordnungsamt. Weil Informationsgespräche über die Nachtruheregelung ab 22 Uhr und die Bitte um Rücksichtnahme nicht von Erfolg waren, musste der Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD) den Westpark aufgrund der anhaltenden Ruhestörungen in letzter Konsequenz täglich räumen.

Im Vorfeld waren bereits Anregungen aus Gesprächen mit den Anwohner*innen aufgegriffen worden. Auf Schildern in den Parkanlagen, in der Presse und in den Sozialen Medien hatte die Stadt Aachen mit der Aktion „Psssst“ für mehr gegenseitigen Respekt und für Ruhe in den Abend- und Nachtstunden geworben. Für die Unterstützungsangebote verschiedener Organisationen und der Bevölkerung bedankt sich Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen ausdrücklich.

Keupen bedauert sehr, dass die öffentlichen Aufrufe zur Einhaltung der gesetzlichen Regelungen auch mit den neuen Hinweisen vor Ort bisher keinen spürbaren Effekt gezeigt haben. Die Situation ist belastend für alle Beteiligten vor Ort, aber auch für die Einsatzkräfte des OSD, die mittlerweile nahezu täglich Einsatzmaßnahmen teils mit Unterstützung der Polizei Aachen durchführen müssen und sich dadurch nicht auf die dringenden Aufgaben in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und der Hochwasserkrise konzentrieren können.

Da sich die Situation in lauen Sommernächten bisher nicht beruhigt hat, stehen weitergehende Maßnahmen zur Diskussion. Die Kolleg*innen des Ordnungsamts weisen in einem dringenden Appell noch einmal auf die gesetzlichen Spielregeln hin, in der Hoffnung, dass es bei den Verursachenden ein Einsehen gibt und weitere Maßnahmen nicht erforderlich werden. Eine Schließung des Parks wäre auch zum Nachteil der vielen Menschen, die sich an die Regeln halten und den Park als Entspannungsort zu schätzen wissen und kann daher nur das letzte Mittel sein.

Bei allem Verständnis für die individuellen Bedürfnisse und Vorlieben von Anwohner*innen und Parkbesucher*innen, wirbt die Oberbürgermeisterin für eine gemeinsame Anstrengung und eine verträgliche Lösung im Sinne aller Beteiligten.

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Sofort-Hilfen bei historischen Gebäuden in Euskirchen

Euskirchen – Neben der Kernstadt Euskirchen sind auch die an den Bächen und Flüssen gelegenen Dörfer vom Hochwasser leider stark getroffen worden. Viele historische Häuser sind durch die Flut beschädigt. Für alle betroffenen Eigentümer stehen Soforthilfen, Hilfestellungen sowie Informationen zum Umgang mit den betroffenen Denkmälern hier bereit:

Eine Sofort-Hilfe für den Wiederaufbau denkmalgeschützter Gebäude kann sofort beantragt werden: Hierzu sollen sich Betroffene -nach Rücksprache mit der Unteren Denkmalbehörde- per E-Mail an die Obere Denkmalbehörde der Bezirksregierung Köln unter folgender E-Mail-Adresse melden: denkmalpflege@bezreg-koeln.nrw.de

Auch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz hat ein Hochwasser-Nothilfeprogramm aufgelegt, um geschädigte Denkmale zu retten. Die „kleinen Nothilfen“ werden sehr unbürokratisch in einem schnellen und einfachen Verfahren gegeben. Alle aktuellen Informationen und den Kurzantrag zum Download finden Sie in der Anlage und auf www.denkmalschutz.de/hochwasser-sofortfoerderung

Über das Denkmalförderprogramm des Landes NRW 2022, ist es möglich einen Zuschuss in Höhe von bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben zum Erhalt und zur Pflege von Baudenkmälern über das jährlich ausgerufene Denkmalförderprogramm des Landes zu erhalten. Weitere Informationen und das Antragsformular finden Sie unter folgendem Link: https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/denkmalschutz/denkmalfoerderung

Um die historische Bausubstanz zu erhalten, hat der Landschaftsverband Rheinland (LVR) auf sei­ner Homepage Hinweise zur Trocknung, Freilegung und dem Erhalt von Fachwerk veröffentlicht. Unter folgendem Link finden Sie neben weiterführenden Informationen hierzu, auch Formulare und Hinweise zu möglichen Förderungen: https://denkmalpflege.lvr.de/de/neues_aus_dem_amt/hochwasser_2021_.html

Um auch Eigentümerinnen und Eigentümer oder auch Vereine nicht denkmalgeschützter Objekte finanziell zu entlasten, ist es möglich, eine Förderung über das Dorferneuerungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zu beantragen. Unter folgendem Link finden Sie weitere Informationen:

https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/land-und-stadt-foerdern/dorferneuerung

Für eine erste Einschätzung von geplanten Maßnahmen stehen Ihnen die Mitarbeitenden der Unteren Denkmalbehörde der Stadt Euskirchen zur Verfügung. Ein pragmatischer und unbürokratischer Umgang bei der Betreuung und Beratung denkmalrelevanter Maßnahmen wird Ihnen zugesichert. Allen Verantwortlichen ist es wichtig, bei den Genehmigungen eine schnelle, passende und tragbare Lösung zu finden. Ansprechpartnerinnen der Unteren Denkmalbehörde der Stadt Euskirchen sind:

Dipl. Ing. Corinna Relles, Tel 02251-14-442 , crelles@euskirchen.de

Dipl. Ing. Regine Borschdorf, Tel 02251-14-442 , rborschdorf@euskirchen.de

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Die Stadtbücherei Eschweiler „Up to Date“! Öffnet am Montag 02. August mit neuer EDV

Eschweiler – Moderner, anschaulicher, flexibler – nicht nur für den Kunden bringt das neue Bibliotheksystem der Stadtbücherei Eschweiler viele Verbesserungen – auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bücherei hat sich einiges geändert.

Am kommenden Montag, 02. August öffnet die Stadtbücherei Eschweiler nach einer zweiwöchigen Schließzeit wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten. In dieser Zwischenzeit wurde ein neues Bibliotheksmanagementsystem erfolgreich implementiert, das viele Möglichkeiten für Bibliotheksnutzer modernisiert und erweitert.

Der Katalog im neuen Webopac ist nun übersichtlicher gestaltet. So werden Cover und Standorte der Medien angezeigt und Nutzer erkennen auf den ersten Blick, ob ein Buch verliehen oder verfügbar ist. Interessierte haben von nun an die Möglichkeit, einen neuen Bibliotheksausweis von zuhause aus zu beantragen und diesen nach Vorlage des Personalausweises in der Stadtbücherei abzuholen.

Eine tolle Erweiterung des bisherigen Angebots bildet die neue Bibliotheks-App „B24“: Über die App kann der gesamte Medienbestand der Stadtbücherei Eschweiler eingesehen und durchsucht werden. Aktuelle Neubeschaffungen und Toplisten werden in eigenen Rubriken angezeigt. Auch das persönliche Leserkonto kann online verwaltet werden.