Kategorien
News

Ausbau des Rollstuhl-Wanderweges in Mayen-Kürrenberg fertiggestellt

Mayen-Kürrenberg – Die Bauarbeiten zum Ausbau des Rollstuhlwanderweges sowie der Inklusionshütte im höchstgelegenen Mayener Stadtteil Kürrenberg sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Somit kann der Wanderweg wieder vollumfänglich genutzt werden.

Die Arbeiten fanden zwischen April und September 2021 statt. Mit diesem Ausbau des Wanderweges wurde nunmehr die Lebensqualität im ländlichen Raum und somit die Attraktivität der Stadt Mayen und seines Umfeldes gesichert und weiter verbessert.

Der bereits überwiegend vorhandene und geschotterte Forstweg beginnt und endet als Rundweg am Parkplatz Rhododendron westlich von Kürrenberg und wurde nun mit einer wassergebundenen Deckschicht ausgebaut, so dass ältere und beeinträchtigte Menschen problemlos den geebneten und mit einer maximalen Steigung von 6 % angelegten Weg auf einer Länge von rd. 2,6 Kilometer selbst mit einem Rollstuhl oder Rollator befahren können.

Der Parkplatz Rhododendron ist unmittelbar von der B 258 zu erreichen und die Anordnung einer entsprechenden Beschilderung wurde in Abstimmung zwischen dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) und der städtischen Straßenverkehrsbehörde bereits über den Betriebshof veranlasst. Entsprechende Tafeln mit Lageplänen und Erläuterungen zur Wegetrasse ergänzen das System.

Im Bereich der in dieser Maßnahme ebenfalls neu angelegten Inklusionshütte mit einer explizit in Abstimmung mit der „Komm-Aktiv“ konzipierten Tischform im Inneren der Hütte, ist die Zufahrt sowie die Nutzung des Tisches für diesen Personenkreis problemlos gestaltet. Denn diese Sitzmöglichkeiten wurden teilweise als Klappbänke hergerichtet, so dass hierdurch eine hohe Flexibilität erreicht werden konnte. Eine weitere dort im Außenbereich angeordnete Sitzgruppe mit Tisch sowie einer Grillstelle komplettieren das Ensemble.

In unmittelbarer Nähe zur Hütte wurde ebenfalls eine mobile behindertengerechte Toilette angeordnet, welche noch in Abstimmung mit Ortsvorsteher Siegmar Stenner zu einem späteren Zeitpunkt mit einer Einhausung versehen werden soll.

Zum Hintergrund: Im Rahmen des Entwicklungsprogramm EULLE (Rheinland-pfälzisches ELER-Entwicklungsprogramm „Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung“ / EPLR EULLE) für die LEADER-Region Rhein-Eifel hatte sich die Stadt Mayen für die Umsetzung eines behindertengerechten Rollstuhlwanderweges beworben.

Durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion wurde daraufhin eine Förderung in Höhe von 65 % der zuwendungsfähigen Bruttogesamtkosten per Zuwendungsbescheid vom 19. März 2020 schriftlich bestätigt. Im städtischen Haushalt wurden für die Maßnahme Mittel in Höhe von 215.000 € bereitgestellt.

Kategorien
News

Premiere – Kreistag Euskirchen erstmals im Zülpicher Forum

Euskirchen/Zülpich – Letzte Sitzung des Kreistages in 2021 mit umfangreicher Tagesordnung – Spendengelder werden an die Kommunen verteilt. Premiere für den Euskirchener Kreistag: Erstmals tagte das höchste politische Gremium des Kreises pandemiebedingt im Zülpicher Forum. Bürgermeister Ulf Hürtgen ließ es sich nicht nehmen, Landrat Markus Ramers, die Mitarbeiter der Kreisverwaltung und die Kommunalpolitiker persönlich in Zülpichs guter Stube zu begrüßen. Nach diesem Aufgalopp wartete eine umfangreiche Tagesordnung mit rund 40 Punkten auf den Kreistag.

Ein zentraler Punkt war der Nachtrag zum Stellenplan, der insgesamt 20,6 Stellen umfasste. Der Kreistag gab „grünes Licht“ für eine halbe Stelle im Bereich des Elterngeldes, für 2,8 Stellen im Bereich Umweltmedizin, für eine Bauingenieur-Stelle im Immobilienmanagement und für eine Stelle im Management zur Klimawandelanpassung. Weitere Stellen im Sozialbereich wurden von der Kreistagsmehrheit abgelehnt. Über die 12,8 Stellen, die für die Leitstelle beantragt worden waren, wird im Januar in der AG Bevölkerungsschutz beraten.

Mit den Auswirkungen der Flutkatastrophe beschäftigen sich die Kreistagsmitglieder regelmäßig. Diesmal ging es u.a. um die Modalitäten der Auszahlung weiterer Spendengelder. Bis Ende November sind insgesamt rund 2 Mio. Euro auf dem Spendenkonto des Kreises Euskirchen eingegangen. Im August sind davon bereits 1,6 Mio. Euro an die Städte und Gemeinden ausgezahlt worden, da die Kommunen vor Ort am besten einschätzen können, wo die Hilfe dringend benötigt wird. Weitere Gelder wurden für die Anschaffung von Heizlüftern und Trocknern verwendet.

Rund 200.000 Euro können jetzt nach der einstimmigen Zustimmung des Kreistages an die Kommunen verteilt werden, wobei die Höhe wie im August am prozentualen Anteil der Soforthilfeanträge bemessen wird. Die größten Posten: Euskirchen erhält rund 75.000 Euro, Bad Münstereifel 25.000 Euro, Schleiden 23.000 Euro und Weilerswist 19.000 Euro.

Ein eindeutiges Votum des Kreistages gab es zu den beiden Berufskollegs in Euskirchen und Kall. Unisono sprachen sich alle Fraktionen für den Fortbestand der beiden Einrichtungen an den aktuellen Standorten in Euskirchen und Kall aus. Dies hatte im Vorfeld auch Landrat Markus Ramers bereits befürwortet. Mit der konkreten Wiederaufbauplanung der durch die Flut erheblich beschädigten Schulen wird sich nun eine interfraktionelle Arbeitsgruppe beschäftigen.

Der Kreis Euskirchen und die Nordeifel Tourismus GmbH (NeT) planen eine neue Veranstaltungsreihe unter dem Arbeitstitel „Mir kalle platt“. Der Startschuss dazu soll bereits im kommenden Frühjahr fallen. Sowohl Einheimische wie Eifelfans sollen zum einen gezielt auf Veranstaltungen rund um die Eifeler Mundart aufmerksam gemacht werden. Zum anderen soll alle zwei Jahre im Rahmen eines Festivals ein buntes Programm rund um das Eifeler Platt geboten werden.

Für 2022 sind vier zentrale Veranstaltungen angedacht, zwei im Frühjahr, zwei im Herbst. Ab 2023 soll dann das Festival „Mir kalle platt“ alle zwei Jahre jeweils im Herbst – im Wechsel mit dem Krimifestival „Nordeifel – Mordeifel“ – stattfinden. Organisator des neuen Formates ist die NeT. Für die Programmentwicklung wird ein Beirat gebildet, in den auch Künstlerinnen und Künstler eingebunden werden.

Der Kreistag hat einstimmig entschieden, diese Veranstaltungsreihe im kommenden Jahr mit 3.000 Euro und ab 2023 alle zwei Jahre mit jeweils 5.000 Euro zu bezuschussen.

Eine weitere finanzielle Unterstützung erhält auch das Projekt „NRWeltoffen“. Dabei handelt es sich um ein Landesprogramm, das die Themen Antidiskriminierung, Rechtsextremismus und Rassismus und deren aktive Bearbeitung in den Vordergrund stellt. Der Kreistag hat entschieden, diese Initiative in den kommenden beiden Jahren mit jeweils 18.400 Euro zu unterstützen, das Land NRW trägt den Großteil mit jährlich 73.500 Euro.

Ziel des Kreises Euskirchen ist es, das bereits bestehende Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus laufend zu aktualisieren. Dabei liegt der Schwerpunkt auf Demokratiebildung und Antidiskriminierung.

Kategorien
News

GRÜNER Experte aus dem Landtag im Überflutungs-Gebiet der Unterahr

Bad Neuenahr-Ahrweiler/Bad Bodendorf – Die gewaltigen Zerstörungen durch die verheerende Kraft der Flutkatastrophe im Sommer sind auch nach fast 6 Monaten überall erkennbar. Auf gemeinsame Einladung der GRÜNEN aus Bad Neuenahr-Ahrweiler und Sinzig hin kam MdL Andreas Hartenfels in das Überflutungsgebiet zwischen Lohrsdorf und Bad Bodendorf. Die Ahr hat sich hier in besonders deutlicher Form ein neues Flussbett geschaffen. Der Verlauf entspricht tatsächlich dem von vor über 200 Jahren, wie alte Karten zeigen. Durch jetzt wieder entstandenen Verbreiterungen und Verschwenkungen verlangsamt sich die Fließgeschwindigkeit. Auch ergibt sich dadurch mehr Platz im Flussbett für höhere Pegelstände.

In dem Bereich zwischen Lohrsdorf und Bad Bodendorf sehen die GRÜNEN von Sinzig und der Kreisstadt große Potentiale, um einen wirksamen Hochwasserschutz für Sinziger Gebiete zu realisieren. Erste und einfachste Maßnahme: Der Ahr das Überschwemmungsgebiet überlassen und den Fluss nicht wieder in ein enges Bett zurückdrängen. Ob sich in diesem Gebiet auch Polder realisieren lassen sollte unbedingt überprüft werden, empfahl der Landtagsabgeordnete. Durch seine Sachkenntnisse konnten mehrere Möglichkeiten des Hochwasser- und Naturschutzes vor Ort diskutiert werden.

Es werden viele Diskussionen zu führen sein, zu welchem Zweck welche Fläche zur Verfügung gestellt wird. Im Ahrtal schenkt man dem PKW- und LKW-Verkehr viel Fläche, die der Ahr als Retentionsfläche verloren geht. Daher reichte die GRÜNE Stadtratsfraktion auch einen Antrag ein, die B266n zwischen Ehlingen und der Abfahrt Bad Neuenahr auf 2 Spuren zu begrenzen. So gibt man der Ahr bei einem höheren Pegelstand mehr Platz und schützt so Mensch und Natur.

Aus Sicht aller Teilnehmenden muss der Schwerpunkt des politischen Handels der nächsten Wochen, Monate und Jahre darauf liegen, zukünftige Hochwasser- und Flutkatastrophen wo immer es geht zu verhindern oder wenigstens abzumildern. Ein komplettes Hochwasserschutzkonzept muss von der Quelle mit allen zubringenden Tälern bis hin zur Mündung in den Rhein gedacht und geplant werden.

Kategorien
News

Eigene Rekorde übertroffen

Stolberg – Knapp 500 Stolberger*innen umrunden bei der Aktion „STADTRADELN“ mehr als zweimal die Erde. Manchmal sprechen Zahlen einfach für sich: Beim diesjährigen STADTRADELN haben 483 Teilnehmende aus Stolberg 86.500 Kilometer erradelt – das ist mehr als der doppelte Erdumfang.

Als bestes Firmenteam wurde Aurubis mit 10.354 km (1.522 kg eingespartes CO2) ausgezeichnet. Foto: Tobias Schneider/ Kupferstadt Stolberg

13 Tonnen CO² haben die Teilnehmenden in der Kupferstadt im Vergleich zur selben Kilometerzahl im Auto eingespart. Damit konnte Stolberg das Ergebnis aus dem Vorjahr fast verdreifachen. Einen besonderen Erfolg verbuchen dabei die Mitglieder des Stolberger Stadtrates: Die Kupferstadt Stolberg gewinnt den Preis in der Kategorie „Erfolgreichstes Kommunalparlament (Kommunen 50.000 – 99.999 Einwohner*innen)“.

Das beste Schulteam war das „Team Ritzefeld“ mit 8.278 km (1.217 kg eingespartes CO2). Foto: Tobias Schneider / Kupferstadt Stolberg)

„Dieser Erfolg belegt, dass der Radverkehr auch in unserem Stadtrat parteiübergreifend eine immer höhere Priorität genießt und wir mit den zahlreichen gestarteten und notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit in Stolberg den richtigen Weg gehen“, freut sich Bürgermeister Patrick Haas.

Die städtische Klimaschutzmanagerin Dr. Nina Jordan ergänzt: „Es freut mich insbesondere, dass wir die Teilnehmerzahlen so stark steigern konnten. STADTRADELN wird immer beliebter.“
Mitgemacht haben Schulen, Unternehmen, Familien, Parteien, Ortschaften und viele Menschen, die sich zu einem der insgesamt 23 Teams zusammengeschlossen haben. Der Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Energie hat die Sieger*innen des STADTRADELNS nun geehrt.

Gewürdigt hat der Ausschuss darüber hinaus auch die „STADTRADELN-Stars“ Nicole Thelenz und Andreas Klöcker für ihre Beiträge zur Öffentlichkeitsarbeit.

Kategorien
News

Verbands-Gemeinde Südeifel erhält 1,15 Mio. Euro Landesförderung

Bitburg/Mainz – Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Südeifel (Eifelkreis Bitburg-Prüm) in diesem Jahr weitere Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ in Gesamthöhe von 1,15 Millionen Euro erhält. Gefördert wird die laufende Entwicklung der Ortskerne von Neuerburg, Bollendorf und Irrel.

„Mit den Fördermitteln des Landes und des Bundes können die Gemeinden städtebauliche Maßnahmen in den jeweiligen Fördergebieten finanzieren. Es ist vor allem geplant, die bewilligten Mittel für weitere Ordnungs- und Baumaßnahmen einzusetzen, um die ganzheitlichen Entwicklungsstrategien zur Stärkung ihrer Ortskerne voranzutreiben“, so der Minister.

Die Stadt Neuerburg plant, die Mittel in Höhe von 300.000 Euro vor allem für weitere Ordnungs- und Baumaßnahmen, die im Zusammenhang mit der Sanierung und Instandsetzung des Beilsturms stehen, sowie für den städtebaulichen Wettbewerb und die damit verbundene Neugestaltung des Marktplatzes einzusetzen.

Die Ortsgemeinde Bollendorf möchte die bewilligten 450.000 Euro hauptsächlich dafür verwenden, den ersten Bauabschnitt zur Neugestaltung und Aufwertung der Sauerstaden sowie die Neuanlage beziehungsweise Umgestaltung des Parkplatzes in der Neuerburger Straße voranzutreiben.

Die Ortsgemeinde Irrel plant, weitere Ordnungsmaßnahmen im Zuge der geplanten Umgestaltung und Aufwertung der Freianlagen „Auf dem Werth“ vorzunehmen. Zudem ist geplant, Grund zu erwerben, um neue öffentliche Parkplätze anzulegen. Hierfür stellt das Land der Gemeinde weitere 400.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm zur Verfügung.

Das Programm „Lebendige Zentren“ fördert die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren. Ziel ist die Stärkung der Zentren als nutzungsgemischte Orte für Wohnen, Arbeiten, Kultur und soziale Begegnung. Daneben stehen mit den Programmen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ weitere Programme für die Entwicklung von Quartieren zur Verfügung.

„Die Innenstädte und Ortskerne sind nicht nur wichtige Orte der Versorgung mit Waren und Dienstleistungen, sondern sie sind auch das Gesicht unserer Städte und Gemeinden. Sie prägen den Charakter eines Ortes und sind die Zentren des gesellschaftlichen Miteinanders“, betonte der Minister. Lewentz hob hervor, dass das Land den Städten und Gemeinden als Partner für eine attraktive, bürgernahe und zukunftsorientierte Stadtentwicklung zu Seite stehe.

Im Programmjahr 2021 können in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 profitierten rund 200 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 780 Millionen Euro von der Städtebauförderung.

Kategorien
News

Bezirks-Bürgermeister danken mit Spende für Engagement in Kornelimünster

Aachen – Der Bezirksbürgermeister Jakob von Thenen und seine beiden Stellvertreter Reinhard Plum und Ladislaus Hoffner danken jedes Jahr engagierten Personen, Vereinen, Institutionen oder Initiativen im Stadtbezirk mit einer Spende für ihr Engagement.

In diesem Jahr gilt der Dank dem Deutschen Roten Kreuz, dem Technischen Hilfswerk, den Johannitern und Maltesern. Der ohnehin nicht immer leichte Einsatz zum Wohle der Bevölkerung, wurde in den letzten beiden Jahren durch die Pandemie noch zusätzlich erschwert.

„Dank und Anerkennung für Ihre vielfältige Arbeit möchten wir Ihnen gerade in diesen besonderen „Corona-Zeiten“ und vor allem im Hinblick auf die Flutkatastrophe aussprechen. Oft genug wird das, was sie leisten, als selbstverständlich angesehen. Dem ist aber nicht so. Gerade in diesem Sommer haben Sie nach dem Hochwasser unermessliches geleistet.“, sagte von Thenen vergangene Woche. Verstärkt wird der Dank durch einen Präsentkorb und eine Spende von jeweils 150 Euro an Organisationen aus dem Stadtbezirk. Ebenso hatten die drei Vertreter der Politik ein offenes Ohr für die Vertreter der Hilfsorganisationen und fragten ab, ob es eine Möglichkeit gebe, wie die Politik sie in ihrer Arbeit unterstützen könne.

Es ist bereits eine kleine Tradition, dass der Bezirksbürgermeister und seine Stellvertretungen darauf verzichten, bei Einladungen von Vereinen und Institutionen ein Präsent zu übergeben. Stattdessen wird mit den eingesparten repräsentativen Mitteln des Stadtbezirks ein guter Zweck unterstützt.

Kategorien
Wirtschaft

EIFEL-Award 2022 für findige Strategien – Bewerbung noch bis 14. Januar 2022 möglich

Region/Mayen-Koblenz – Zukunftsinitiative Eifel zeichnet Betriebe mit Engagement und Einfallsreichtum aus. Der EIFEL-Award 2022 zeichnet Unternehmen aus, die sich beispielgebend im Bereich der Personalrekrutierung und Mitarbeiterbindung engagieren und damit dem Fachkräftemangel Paroli bieten. Ob junge Startups oder große Traditionsunternehmen: Alle Unternehmen mit Hauptfirmensitz in der Eifel sind aufgerufen, sich bis zum 14. Januar 2022 mit ihren Konzepten zu bewerben. Im Fokus stehen dabei umgesetzte Maßnahmen der Jahre 2018 bis heute.

Früher mussten sich die Bewerbenden ins Zeug legen, um künftige Arbeitgeber zu überzeugen. Das Blatt wandelt sich zunehmend. Auf dem heutigen Arbeitnehmermarkt bewerben sich die Unternehmen bei potentiellen Bewerbern. Dabei reicht die klassische Zeitungsannonce schon längst nicht mehr aus, um Auszubildende und Fachkräfte für den eigenen Betrieb zu gewinnen.

Ob Netzwerke zu Schulen und Unis, außergewöhnliche Personalmarketingaktivitäten oder bequeme Online-Bewerbungsmöglichkeiten: die Betriebe müssen sich etwas einfallen lassen, um für sich zu werben und gute Kandidaten zu begeistern. Besondere Strategien sind auf dem hart umkämpften Markt um die besten Azubis und Fachkräfte gefragt, die auffallen und überzeugen. Berufserkundungstage, Schnupperpraktika und Social-Media-Aktivitäten gehören schon zum Pflichtprogramm im Personalmarketing – pfiffige Videospots und besondere Lockangebote wie JobRad oder geldwerte Vorteile sind die zunehmend wichtige Kür. Die Personalverantwortlichen machen sich auch Gedanken, wie man Menschen mit Handicap, mit Migrationshintergrund oder Lernschwächen in den Betrieb einbinden kann. Fach- und Führungskräfte erhalten beim Wechsel zum eigenen Betrieb vielfältige Unterstützung – von der Hilfe beim Umzug bis zur Organisation der Kinderbetreuung.

Mindestens so wichtig wie die Personalsuche ist die Bindung der mit viel Aufwand gewonnenen Mitarbeitenden. Auch hier bieten Arbeitgeber ein immer größeres Spektrum an Bausteinen für ein ausgeglichenes Work-Life-Balance.

Bewerbung sind ab sofort unter www.wirtschaft.eifel.info/eifel-award-2022 möglich.

Kategorien
News

Vier Gewinner beim 1. kreisweiten Kinder- und Jugend-Wettbewerb Kultur im Kreis Euskirchen

Euskirchen – Vier Kitas und Schulen wurden durch eine Jury, bestehend aus Vertreter*innen der Kreisverwaltung und einem Vorstandmitglied der Bezirksschüler*innenvertretung, als Preisträger des ersten kreisweiten „Kinder- und Jugendwettbewerbs Kultur in Kitas und Schule“ ausgewählt. Beworben hatten sich die Gewinner und weitere Bildungsträger mit ihren Projektideen zum Thema „Nachhaltigkeit und Zukunft im Kreis Euskirchen“ beim Regionalen Bildungsbüro Kreis Euskirchen. Zu diesem Thema wird nun im laufenden Kita-/Schuljahr künstlerisch-kreativ gearbeitet.

Viele Kitas und Schulen haben großes Interesse und Potenzial im Bereich der kulturellen Bildung. Der Wettbewerb will dieses künstlerisch-kulturelle Bestreben unterstützen und Kitas und Schulen in das kooperative Arbeiten mit regionalen Künstler*innen bringen, da besonders die kulturelle Bildung vom interdisziplinären Arbeiten lebt.

Als „Global Nachhaltige Kommune NRW“ sind dem Kreis Euskirchen die Themen „Nachhaltigkeit“ und „Zukunft“ besonders wichtig. Der Wettbewerb bietet Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, ihre Perspektiven auf diese Themen künstlerisch-kreativ auszudrücken und somit sichtbar zu machen.

Gefördert werden der Kindergarten Rabennest (Kall-Krekel) mit seinem „Tauschbüdchen“-Projekt und die Kindertagesstätte Zingsheim (Nettersheim) mit einem Zirkusprojekt – jeweils mit 1.000 € Preisgeld. Des Weiteren erhalten die Katholische Grundschule Mechernich mit dem „Future-Code“-Projekt und die Gesamtschule Weilerswist mit dem Bauwagen-Schülerladen-Projekt jeweils 2.000 € Förderung durch den Kreis. Der Kreis ist auf die Umsetzung der Projekte sehr gespannt und wird nach Abschluss weiter informieren.

Kategorien
News

Ministerpräsident Hendrik Wüst sendet Weihnachtsgrüße an Einsatzkräfte aus Nordrhein-Westfalen im Ausland

Region/Düsseldorf – Ministerpräsident Wüst: Einsatzkräfte aus Nordrhein-Westfalen leisten im Ausland und auf See wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit in der Welt. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Weihnachtsgrüße an Soldatinnen und Soldaten sowie Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen verschickt, die sich derzeit im Auslandseinsatz für die Bundeswehr und die nordrhein-westfälische Polizei befinden. Damit würdigt Ministerpräsident Hendrik Wüst die besondere Einsatzbereitschaft für Frieden und Demokratie in der Welt der Frauen und Männer, die während der Feiertage nicht bei ihren Familien und Freunden sein können. Derzeit befinden sich 347 Soldatinnen und Soldaten aus ganz Nordrhein-Westfalen im Auslandseinsatz oder in internationalen Missionen sowie 28 Beamtinnen und Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei.

Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigt in seinem Weihnachtsgruß die Einsatzkräfte: „Mit ihrem Einsatz im Ausland oder auf See leisten die Soldatinnen und Soldaten und Polizistinnen und Polizisten einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit in einer Zeit, in der die Übernahme von internationaler Verantwortung und die Stärkung unserer globalen Partnerschaften von besonderer Bedeutung sind. Zugleich sind sie damit ein unverzichtbares Aushängeschild für Deutschland und Nordrhein-Westfalen in der ganzen Welt.“

Der Ministerpräsident weiter: „Viele von Ihnen werden während des Weihnachtsfestes nicht bei ihren Familien, Freundinnen und Freunden sein können. Umso mehr wünsche ich Ihnen mit einem kleinen Gruß aus meiner westfälischen Heimat friedliche Stunden und Zeit für ein frohes weihnachtliches Beisammensein. Frohe Weihnachten! Bleiben Sie gesund und kommen Sie wohlbehalten wieder nach Hause!“

Die persönliche Anerkennung für die Einsatzkräfte zu den Weihnachtsfeiertagen besteht aus einer Grußkarte des Ministerpräsidenten und Spekulatius der Bäckerei Tollkötter aus Münster. Die insgesamt 505 Pakete wurden unter anderem mit Unterstützung der Feldpost der Bundeswehr in die Einsatzorte weltweit geschickt. Auch die 130-köpfige Stammbesatzung der Fregatte Nordrhein-Westfalen hat einen Weihnachtsgruß des Ministerpräsidenten erhalten.

Ministerpräsident Hendrik Wüst unterstreicht zudem die Bedeutung der Bundeswehr für die internationale Sicherheitspolitik: „Das Gefährdungsspektrum für Frieden und Sicherheit ist heute weltweit so breit wie nie zuvor. Die Sicherheit Deutschlands wird nur mit einer starken Bundeswehr garantiert. Die Bundeswehr stellt sich den veränderten Herausforderungen. Für unsere internationalen Verbündeten ist sie ein stets verlässlicher Partner.“

Der Ministerpräsident zum abgeschlossenen Afghanistan-Einsatz weiter: „Die Bundeswehr hat wesentlich dazu beigetragen, dass der internationale Terrorismus seine ehemals wichtigste Operations- und Trainingsbasis in Afghanistan verloren hat. Darüber hinaus verbinden Millionen Afghaninnen und Afghanen mit dem Einsatz der Bundeswehr die Erfahrung, dass ihr Land sicherer, moderner und freiheitlicher sein kann. Schon deshalb war der Einsatz der Bundeswehr nicht vergebens. Mein tief empfundener Dank gehört dem Mut und der Tapferkeit der Soldatinnen und Soldaten. Diejenigen, die in Afghanistan – aber auch anderswo – für Deutschland gefallen sind, werden wir nicht vergessen.”

Aus dem Landeskommando Nordrhein-Westfalen heraus entsendet die Bundeswehr derzeit 347 Soldatinnen und Soldaten in den Auslandseinsatz – unter anderem nach Nord-Mali (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission), Süd-Mali (EUTM, European Union Training Mission European Union Training Mission), Dschibuti (EUNAVFOR, European Union Naval Force), Niger, Irak und Jordanien (Counter Daesh/Capacity Building), Litauen (EFP, Enhanced Forward Presence), Libanon (UNIFIL, United Nations Interim Force in Lebanon), Kosovo (Kosovo Force), Süd-Sudan (United Nations African Hybrid Mission, United Nations Mission in the Republic of South Sudan) sowie auf See im Nordatlantik, im Mittelmeer, in der Agäis, am Horn von Afrika sowie im Indo-Pazifik.

Die nordrhein-westfälische Polizei entsendet aktuell 28 Beamtinnen und Beamte zu internationalen Missionen. Darunter in Somalia (United Nations Assistance Mission, EU Capacity Building Mission), Mali (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission), Georgien (European Union Monitoring Mission), Ukraine (European Union Advisory Mission), Niger (EU Capacity Building Mission), Sudan (United Nations Integrated Transition Assistance Mission In Sudan), Kosovo (European Union Rule of Law Mission in Kosovo, United Nations Interim Administration Mission), Palästina (EU Coordinating Office for Palestinian Police Support), in den FRONTEX-Einsatz im Mittelmeer sowie nach Brüssel (Europäischen Auswertigen Dienst), Den Haag (EUROPOL), Lyon (INTERPOL), Warschau (Frontex Hauptquartier) und New York (Hauptquartier der Vereinten Nationen).

Kategorien
Top-Themen

Rheinland-Pfalz rüstet sich gegen Omikron – Experten mahnen zur Vorsicht

Region/Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch beraten sich mit Corona-Expertenteam. „Wir stehen in einer schwierigen Phase der Pandemie. Eine noch unbekannte, aber offensichtlich höchst ansteckende Virusmutante und immer noch sehr volle Intensivstationen stellen uns vor große Herausforderungen.

Der Landesregierung ist es sehr wichtig, sich regelmäßig mit dem Corona-Expertenteam auszutauschen und diese wissenschaftliche Expertise in ihre Entscheidungen einzubeziehen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch nach einer Videokonferenz mit dem Gremium, dem Mediziner, Virologen und weitere Wissenschaftler angehören. Rheinland-Pfalz habe bereits weitreichende Schutzmaßnahmen beschlossen und die Impfkampagne nochmals massiv angekurbelt. Mehr als 1,2 Millionen Menschen seien bereits geboostert. Das sei ein wesentlicher Baustein jetzt aktuell und vorbeugend für Omikron, waren sich Wissenschaftler und Landesregierung einig.

Was bedeutet Omikron für den Impfschutz?

Erste Studien an Zellkulturen legten nahe, dass bei Omikron ein deutlich reduzierter Impfschutz bestehe. Umso wichtiger sei die Auffrischungsimpfung, so das Corona-Expertenteam.

„Die neue Omikron Variante des Coronavirus zeichnet sich offensichtlich durch erhöhte Infektiosität aus. Wie sich dies jedoch auf den Verlauf der Pandemie in Deutschland auswirken wird, lässt sich derzeit noch nicht abschließend bewerten“, sagte Prof. Dr. Bodo Plachter, kommissarischer Direktor am Institut für Virologie der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Wie wird die Versorgung in Krankenhäusern sichergestellt?

Um die Krankenhäuser in dieser schwierigen Phase zu unterstützen, habe sie sich bei der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz dafür eingesetzt, dass der Bund Ausgleichszahlungen zusichert, wenn Betten für Corona-Patienten freigehalten werden müssten, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Ganz wichtig sei auch, dass es erneut eine steuerfreie Prämie für Beschäftigte auf den Intensivstationen geben werde. Das habe Bundeskanzler Olaf Scholz fest zugesichert.

„Die aktuelle Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ist sehr angespannt. Elektivleistungen werden reduziert, um notwendige, nicht planbare Eingriffe weiter sicherzustellen. Auf den Intensivstationen des Landes kämpfen 173 Corona-Patienten um ihr Leben. Unsere Hospitalisierungsrate beträgt 4,34. Das liegt zwar unter dem Bundesdurchschnitt, ist für uns jedoch kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen, denn die vielen Menschen, die in den Einrichtungen schier Übermenschliches unter hoher Belastung leisten, arbeiten seit langer Zeit am Limit“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch. Die schwersten Krankheitsverläufe träfen ungeimpfte Personen. Ihre Zahl auf den Intensivstationen ließe sich reduzieren. „Schützen Sie sich und andere. Helfen Sie mit, dass wir das Gesundheitssystem und damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen und auf den Stationen endlich entlasten. Lassen Sie sich impfen“, so der Minister.

Das Corona Expertenteam hat dabei auch nochmals auf die ganz große Bedeutung von Abstandhalten und Masketragen hingewiesen. Um das Infektionsgeschehen zu minimieren, brauche man beides: Schutzmaßnahmen und schnelles Impfen sowie Boostern an den vielen Impfstellen im ganzen Land. Allein in den vergangenen sieben Tagen konnten in Rheinland-Pfalz rund 330.000 Impfungen verabreicht werden. Die Vereinbarungen vom Runden Tisch Impfen würden mit Hochdruck umgesetzt. „Ich bin dankbar für diesen Kraftakt, den viele Partner und Partnerinnen hierzu gemeinsam mit uns als Landesregierung im ganzen Land leisten“, so die Ministerpräsidentin.

Wie läuft die Impfung für 5- bis 11-jährige Kinder an?

„Diese Woche ist bei uns auch die Impfung der 5- bis 11-Jährigen gestartet, eine sehr gute Nachricht für viele Familien in unserem Land. Mit Familien- und Kinderimpftagen wolle man auch hier für Tempo sorgen. Für viele sei die Impfung der Kinder keine leichte Entscheidung, daher sei die Ministerpräsidentin dankbar für die Beratung durch den ehemaligen Leiter des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Mitglied der ständigen Impfkommission, Prof. Dr. Fred Zepp.

„Es ist eine sehr gute Nachricht, dass wir jetzt auch 5– bis 11-jährige Kinder durch Impfung vor COVID-19 schützen können. Unverändert erkranken zuvor gesunde Kinder nur sehr selten schwerwiegend an SARS-CoV-2 Infektionen. Daher sollten zunächst Kinder mit Vorerkrankungen, die ein erhöhtes Erkrankungsrisiko haben, geimpft werden. Natürlich steht die Impfung grundsätzlich auch allen anderen Kindern zur Verfügung“, so Prof. Dr. Fred Zepp.

Zum Schutz der Bevölkerung habe die Landesregierung frühzeitig die 2G-Regel zum Beispiel für den Einzelhandel und Kulturveranstaltungen beschlossen und die 2G plus-Regel, wenn innen keine Maske getragen werden könne, wie im Restaurant oder bei einem Kosmetiker, sowie Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. „Das ist auch für uns Politikerinnen und Politiker ein schwieriger Schritt. Wir wissen, welche Belastungen damit verbunden sind. Wir entscheiden nicht leichtfertig und sind im engen Austausch mit unseren Experten, um über die aktuellsten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu verfügen. Diese werden jetzt über den Experten-Rat im Bund auch besser miteinander verknüpft“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung gehe sehr verantwortungsvoll mit der Situation um, worauf die sinkenden Infektionszahlen hindeuten. „Trotzdem bleibt der dringende Appell auch über die Feiertage: Bitte reduzieren Sie Kontakte, halten Sie Abstand und lassen Sie sich impfen“, appellierten die Corona-Experten und die Landesregierung.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gesprächs waren:

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin

Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit

Daniel Stich, Ministerialdirektor im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit

Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V.

Dr. Wolfgang Kohnen, stellvertretender Leiter der Abteilung für Hygiene und Infektionsprävention – Krankenhaushygiene, Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Univ.-Prof. Dr. Norbert W. Paul, M.A., Direktor des Instituts für Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin, Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Univ.-Prof. Dr. med. Bodo Plachter, Direktor (komm.) des Instituts für Virologie, Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Prof. Dr. Konstantin Strauch, Leiter des Instituts für Medizinische Biometrie Epidemiologie und Informatik, Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Prof. Dr. med. Philipp Zanger, Referatsleiter im Institut für Hygiene und Infektionsschutz Abteilung Humanmedizin, Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz

Prof. Dr. Fred Zepp, ehemaliger Direktor des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin, Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz