Ahrweiler – Die Kreisverwaltung Ahrweiler teilt mit: „Die Staatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt haben heute Vormittag im Zuge eines Ermittlungsverfahrens gegen Landrat Dr. Jürgen Pföhler und ein weiteres Mitglied des Krisenstabs im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe am 14. auf den 15. Juli 2021 die Kreisverwaltung Ahrweiler aufgesucht.
Die Kreisverwaltung hat alle seitens der Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamtes gewünschten Daten, Unterlagen und Materialien sofort und kooperativ bereitgestellt.“
„Kommt vorbei und nehmt mit“, rufen die Verantwortlichen auf, v.r.: Sascha Suijkerland (Mechernicher Rotkreuz), Silvia Jambor (Leiterin des Ordnungsamts), Willi Göbbel (zuständiger Teamleiter) und Kerstin Lehner (vom Team Bildung, Kultur und Tourismus). Foto: Kirsten Röder/pp/Agentur ProfiPress
Mechernich – In der Dreifachturnhalle stehen Spenden für alle Betroffenen perfekt sortiert bereit – Kleidung, Bettwäsche, Schuhe, Spielsachen, Haushalts- und Hygieneartikel. Die Dreifachturnhalle gleicht in diesen Tagen einem gut sortierten Kaufhaus. Spenden über Spenden sind inzwischen eingetroffen und stehen adrett und akkurat geordnet für die vom Hochwasser betroffenen Menschen bereit.
Hier werden gerade Schlafsäcke sortiert, die vielleicht auch noch ihre Abnehmer finden. Foto: Kirsten Röder/pp/Agentur ProfiPress
„Einfach vorbeikommen, aussuchen, was man braucht und mitnehmen“, fordert Ordnungsamtschefin Silvia Jambor gerne auf und fügt hinzu: „Dafür steht es da!“
Aus Bonn kommt das Ehepaar Agnes und Ralf Rissing täglich, um in der Dreifachturnhalle zu helfen. Foto: Kirsten Röder/pp/Agentur ProfiPress
Helfer falten Hemden, stapeln Babynahrung, legen Handtücher zurecht. Spiele türmen sich übereinander, Kinderschuhe zu Bergen auf. Prall gefüllt reiht sich ein Tisch an den nächsten. „Die Hilfsbereitschaft war so wahnsinnig groß“, sagt auch Jambor angesichts all der Güter. Sogar im angrenzenden Oktogon liegt noch unsortierte Ware bereit und wartet darauf nach vorne beigeräumt zu werden.
Für Familien mit Kindern aus den Hochwassergebieten gibt es eine große Auswahl an Spielwaren und Kuscheltieren. Foto: Kirsten Röder/pp/Agentur ProfiPress
Silvia Jambor betont: „Wer etwas braucht, ist immer herzlich willkommen. Natürlich können auch Betroffene aus Nachbarkommunen zu uns kommen. Wir sind froh, wenn wir helfen können und die Spenden bei den Menschen ankommen.“
Zur Auswahl steht in der Dreifachturnhalle einfach alles, was für den täglichen Bedarf benötigt wird: Kleidungsstücke für Kinder wie Erwachsene, Bettwäsche, Schuhe in allerlei Größen und Farben, Spielsachen & Kuscheltiere für die Kleinsten, Babynahrung und Windeln sowie Haushalts- und Hygieneartikel.
Täglich von 15 bis 20 Uhr bis Ende Sommerferien
Noch bis zum Ende der Sommerferien steht die Tür zur Dreifachturnhalle von 15 bis 20 Uhr für alle offen. „Und das täglich, auch am Wochenende“, betont Jambor. „Uns war wichtig, dass wir jeden erreichen können, auch die, die berufstätig sind und nur abends Zeit haben.“ Dafür werden extra Sonderschichten der ehrenamtlichen Helfer vom Roten Kreuz im Kreis Euskirchen und von Privat geschoben.
Sascha Sujkerland vom DRK-Ortsverein Mechernich ist stolz auf die Mannschaft vor Ort, die die Arbeit des Ordnungsamtes tatkräftig unterstützt. „Teilweise waren hier zehn ehrenamtliche Helfer zeitgleich im Einsatz für die gute Sache. Sie machen hier einen guten Job“, lobt er.
Wie auch das Ehepaar Agnes und Ralf Rissing. Sie kommen extra aus Bonn, um zu helfen. Nach der Katastrophe hatten sie im Internet gelesen, dass allerorts Hilfe benötigt wird. Sie selbst ist Rheumakrank, wie sie erzählt: „Ich kann keinen Matsch schippen, aber ich wollte trotzdem gerne helfen.“ So seien sie dann beide in Mechernich gelandet. „Ich lerne dann auch mal Damenkonfektionsgrößen kennen“, berichtet ihr Ehemann schmunzelnd und fügt hinzu: „Es ist kurzweilig, ein nettes und hilfsbereites Team und alles sehr angenehm.“
Die Stimmung vor Ort, aber auch, dass die Sachen vorsortiert sind, sei ganz wichtig, so Sascha Suijkerland „Wer geht schon gerne hin und sagt, ich brauche Hilfe. Die Menschen können sich hier zielgerichtet und schnell das raussuchen, was sie benötigen und müssen nicht lange in Kartons kramen“, so der Rotkreuzler, der für die Zukunft hofft: „Schön wäre, wenn den Leuten das Helfen weiter im Gedächtnis bleiben würde, und es nicht immer erst eine Katastrophe braucht, bis die Menschen merken, man muss füreinander da sein.“
Hoffnung spenden
Natürlich seien die Hilfsgüter bei all den Tragödien zunächst nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber letztlich ein Zeichen der Zusammengehörigkeit, des Mitfühlens und des Hoffnung-Spendens. Sascha Suijkerland weiter: „Wir hatten hier auch die glückliche Situation, dass wir sehr flexibel reagieren konnten, dadurch, dass die Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt Hand in Hand ging. Da hat man sich gegenseitig unterstützt und gestützt.“
Auch für I-Dötzchen gibt es Lösungen: Für vom Hochwasser betroffene Familien, die ein Schulkind zum beginnenden Schuljahr 2021/22 einschulen lassen, können sich wegen der Erstausstattung (zum Beispiel Schulranzen, Mäppchen, Turnbeutel, Schultüte) an Christine Klein vom Fachbereich Bildung und Soziales der Stadt Mechernich unter Telefon 02443/49-4313, wenden.
Silvia Jambor stellt fest: „Der Zulauf fängt jetzt erst richtig an. Erst jetzt kommen die Menschen aus den stark betroffenen Gebieten und Häusern raus. Bislang hatte für sie Priorität, die ersten Schäden zu beheben und überhaupt einen fahrbaren Untersatz zu organisieren.“
Sonja Gröntgen und Landrat Dr. Alexander Saftig. Foto: Kreisverwaltung Mayen-Koblenz
Region/Mayen-Koblenz – Was sie anpackt, zieht sie durch. Projekte und Herausforderungen sind ihr Ding. Und wenn Sonja Gröntgen sich einer Aufgabe annimmt, dann mit vollem Herzen. Das war schon immer so und wird auch beim Smart-Cities-Projekt des Landkreises Mayen-Koblenz nicht anders sein. Seit Anfang Juli ist die 29-Jährige sogenannte Chief Digital Officer (CDO) und übernimmt als Digitalisierungsbeauftragte und Führungskraft in der neugeschaffenen Stabsstelle „Smart Cities“ eine Schlüsselrolle beim digitalen Wandel im Landkreis.
Welche Bedürfnisse der ländliche Raum in puncto Digitalisierung hat, kann Sonja Gröntgen persönlich gut nachvollziehen, ist sie doch selbst in einer 700-Seelen-Gemeinde bei Jülich in Nordrhein-Westfalen aufgewachsen. „Es hat mich gereizt wieder zurück in den ländlichen Raum zu kommen“, sagt Gröntgen, die nach ihrem Bachelorstudium in Passau und dem Masterstudium in Maastricht (Niederlande) viereinhalb Jahre als Senior Consultant in einer Unternehmensberatung für IT-Projektmanagement in komplexen Großprojekten in München gearbeitet hat. Wäre es nach ihren Eltern gegangen, hätte die junge Frau ruhig auch eine solide Ausbildung nahe der Heimat machen können. Doch Gröntgen wusste schon immer was sie wollte: lernen, wissbegierig bleiben, über den Tellerrand von Deutschland hinausblicken und stets den Horizont erweitern. „Dafür war ein Studium genau die richtige Plattform“, sagt die erste Akademikerin ihrer Familie, die neben der renommierten Universität Maastricht auch ein Jahr lang die Linnéuniversität im schwedischen Växjo besucht und Praktika bei den ständigen Vertretungen der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen in Genf sowie bei der EU in Brüssel absolviert hat
Die 29-Jährige ist es gewohnt die Initiative zu ergreifen, selbst mit anzupacken und Dinge direkt zu regeln. So zögerte sie beispielsweise keine Sekunde und schloss sich in der Zeit ihres Studiums den Helfern bei der Hochwasserkatastrophe 2013 in Passau an, gab Schülern mit Flüchtlingshintergrund ehrenamtlich Nachhilfeunterricht und engagierte sich vor Ort bei einem Entwicklungshilfeprojekt in Tansania, das sie auch heute noch aus der Ferne unterstützt. „Genau darum bin hier. Ich will gemeinsam mit der Kreisverwaltung – und das können wir natürlich nicht allein, sondern sind dringend auf die Mithilfe aller Beteiligten angewiesen – hier etwas für Mayen-Koblenz bewegen. Dafür müssen wir alle Kommunen und Mayen-Koblenzer einbinden und dafür sorgen, dass Digitalisierung dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Insbesondere werden da auch in der Wirtschaft jene Betriebe gefragt sein, die als erfolgreiche Arbeitgeber, Innovationstreiber, sowie als Produzenten und Dienstleister die Digitalisierung hier im Kreis mit voranbringen können“.
Das Förderprogramm „Smart Cities – made in Germany 2020“ des Bundesinnenministeriums birgt für den Landkreis Mayen-Koblenz schließlich riesige Chancen in der Digitalisierung weiter voranzukommen. Zum Ziel hat sich die Kreisverwaltung gesetzt, die Digitalisierung im Hinblick auf Wirtschaft, Tourismus und eine positive Entwicklung in allen Daseinsbereichen sowie der Stadt- und Kreisentwicklung umzusetzen.
„Ich bin richtig neugierig. Ich kenne die Menschen hier in Mayen-Koblenz noch nicht, aber ich bin bestrebt, sie kennenzulernen. Schließlich bringen sie das Wissen mit, um mit Smart Cities das zu erreichen, was den Landkreis und alle darin weiter voranbringt“, betont Sonja Gröntgen, die sich auch auf die Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen freut, die im Smart-Cities-Programm nicht fehlen dürfen. Schließlich bildet die kommunale Familie im Landkreis Mayen-Koblenz das Fundament, auf dem die smarte Region entstehen soll. Nicht umsonst wurde als Projekttitel „MYK10 Network in Region“ ausgewählt. Dabei steht die hochgestellte 10 sinnbildlich für die zehn kreisangehörigen Städte und Verbandsgemeinden. Darüber hinaus sind rund 50 weitere lokale Partner beteiligt. Hinzu kommen knapp fünfzehn externe Partner auf Bundesebene sowie ein zwölfköpfiger Expertenbeirat.
Bei dem Smart-Cities-Projekt des Landkreises alle unter einen Hut zu bringen und die unterschiedlichen Interessen zu berücksichtigen, wird aus Sonja Gröntgens Sicht wohl die größte Herausforderung bei ihrem neuen Job werden. „Ich kann es dennoch kaum erwarten, Ergebnisse zu generieren, Dinge vor Ort entstehen zu lassen und greifbar zu machen, von denen die Menschen Nutzen haben werden“, sagt sie und ist sich sicher, dass sie gemeinsam mit ihrem neuen Team am Ende zufriedenstellende Ergebnisse für den Landkreis Mayen-Koblenz sowie seine Kommunen und Bürger erzielen wird.
An Ahr, Kyll, Prüm und Sauer werden die Proben im Auftrag des Klimaschutzministeriums von Mitarbeitenden der SGD Nord genommen. Untersucht werden die Proben dann in den Laboren der SGD Nord (in Koblenz und Trier) und des LfU. Foto: SGD Nord
Region/Koblenz – Das Hochwasser vom 14. und 15. Juli hat in Rheinland-Pfalz für ein katastrophales Ausmaß der Zerstörung gesorgt – insbesondere an der Ahr. Viele Menschen verloren ihr Leben, Häuser stürzten ein, die Infrastruktur ist vielerorts nicht mehr vorhanden. Darüber hinaus ist durch die Überschwemmung von Gewerbebetrieben und Kläranlagen auch eine erhebliche Belastung der Umwelt und der Gewässer entstanden. Mit dem gestarteten Sondermessprogramm möchte das Land Klarheit erhalten, in welchem Zustand sich die Ahr, aber auch die anderen vom Hochwasser betroffenen Flüsse zurzeit befinden.
„Aufgrund der Schäden durch die verheerende Extremwetterkatastrophe müssen wir prüfen, inwieweit unsere Gewässer zum Beispiel mit Chemikalien von Industrie- und Gewerbeflächen oder Bakterien durch Abwassereinrichtungen belastet wurden. Wie stark die negativen Umwelteinflüsse tatsächlich sind, können nur Gewässerproben ermitteln. Daher bin ich froh, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SGD Nord mit Unterstützung des Landesamtes für Umwelt (LfU) und der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) die Gewässerüberwachung an der Ahr, Kyll, Prüm und Sauer mit einem Sondermessprogramm nach dem dramatischen Flutereignis wieder aufnehmen können. So leisten unsere Wasserbehörden einen zentralen Beitrag zum langfristigen Schutz unserer Bäche und Flüsse. Denn wir können nur Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn wir wissen, welche Stoffe tatsächlich in unsere Gewässer gelangt sind“, sagt Klimaschutz- und Umweltministerin Anne Spiegel.
Ein Problem stellt noch immer der Ausfall sämtlicher Kläranlagen im Ahrtal dar, weshalb die Abwässer zurzeit noch ungeklärt in die Ahr fließen. „Es wird aber alles getan, um die Kläranlagen wieder in Betrieb zu nehmen – soweit das überhaupt möglich ist. Daneben ist auch der Einsatz mobiler Kläranlagen geplant. Wichtig ist, dass in der Kläranlage Untere Ahr in Sinzig wieder eine mechanische Reinigung stattfinden kann. Das wird im ersten Schritt für eine Verbesserung der Wasserqualität sorgen“, sagt SGD-Nord-Präsident Wolfgang Treis.
An Ahr, Kyll, Prüm und Sauer werden die Proben im Auftrag des Klimaschutzministeriums von Mitarbeitenden der SGD Nord genommen. Untersucht werden die Proben dann in den Laboren der SGD Nord (in Koblenz und Trier) und des LfU. Das auf einen längeren Zeitraum ausgelegte Messprogramm wird zudem durch Experten der BfG unterstützt.
Hat die Hilfsgruppe Eifel, hier Kathi und Willi Greuel, schonb mehrfach mit Spenden unterstützt. Jetzt hat Unternehmer Thomas Albers aus Löhne die Aktion "Solidarität OWL" für Eifeler Flutopfer ins Leben gerufen. Foto: Reiner Züll
Euskirchen/Kall/Löhne – Unternehmer Thomas Albers, der Geschäftsführer der Maßstab Diamant GmbH im ostwestfälischen Löhne, ist schon seit Jahren ein treuer Unterstützer der Hilfsgruppe Eifel. Auch jetzt, wo im Kreis Euskirchen viele Familien durch die verheerende Flutkatastrophe ihr Hab und Gut verloren haben, ist Albers zur Stelle. Für die Hilfsgruppe, die derzeit in Not geratene Familien finanziell unterstützt, hat der Unternehmer unter dem Motto „Solidarität OWL“ eine Aktion gestartet, bei der er von Menschen und Firmen in Ostwestfalen-Lippe (OWL) Gelder für die Eifeler Flutopfer sammelt.
Große Schäden wurden nach dem Hochwasser auch in der Gemeinde Kall sichtbar. Viele Familien mit Kindern haben ihre Wohnungen verloren. Viele sind inzwischen von der Hilfsgruppe Eifel finanziell unterstützt worden. Über 80.000 Euro Soforthilfe hat der Kaller Verein bereits ausgezahlt. Foto: Reiner Züll
In Löhne, 25 Kilometer nordöstlich von Bielefeld, besitzt Thomas Albers die Firma Maßstab Diamant GmbH, die Zollstöcke und Maßbänder produziert. Hilfsgruppen-Vorsitzender Willi Greuel kennt den engagierten Unternehmer seit fast 40 Jahren durch die einstige Zusammenarbeit im Baustoffring, einer Kooperation von Baustoff-Fachhändlern. „Für uns beide steht der Mensch vor wie nach im Mittelpunkt“, erklärt Thomas Albers mit dem Hinweis, dass man gerade jetzt die von der Hochwasser betroffenen Familien, denen das Wasser derzeit sprichwörtlich bis zum Hals stehe, nicht allein lassen dürfe und unterstützen müsse.
„Würde ich hier in der Eifel wohnen, dann würde ich bei Euch mitarbeiten“, hatte Thomas Albers bei seinem letzten Besuch in der Eifel verlauten lassen. Bei der Hilfsgruppe wisse er, dass das Spendengeld dahin gehe wo es hingehöre. Schon damals hatte Albers angekündigt, dass seine Firma zu gegebenen Anlass eine limitierte Sonderserie von Zollstöcken mit einem exklusiven Hilfsgruppen-Design produzieren werde.
Dieser Anlass ist nun mit der Flutkatastrophe eingetreten, so dass Albers sein Versprechen einlöst. Die Produktion der Zollstock-Edition „Solidarität OWL“ hat der Geschäftsführer zur Chefsache gemacht. Er hofft dabei auf die Unterstützung und das Sponsoring von Firmen, „die mit Zollstöcken Gutes tun“, so Firmenchef Albers.
Die Sonderedition zugunsten der Hilfsgruppe besteht aus drei Serien mit jeweils 500 exklusiven Zollstöcken. Die erste Serie sieht vier Firmenlogos vor für die jede Firma einen Betrag von 3000 Euro an die Hilfsgruppe spendet. Die zweite Serie sieht acht Firmenlogs vor, wobei die teilnehmenden Unternehmen jeweils 1500 Euro spenden. Die Serie ist für Kleinspenden mit namentlicher Erwähnung gedacht. Bei dieser Serie sind Spenden ab fünf Euro möglich. Alle drei Serien sind natürlich auch mit dem Logo der Hilfsgruppe bedruckt.
Wie Thomas Albers berichtet, haben schon einige Firmen Logos gebucht. Weitere Interessenten und auch Kleinspender könnten sich bei ihm (thomas.albers@massstab-diamant.de) melden. Für die Abstimmung bezüglich des Logo-Drucks stehe Fiona Bansen (f.bansen@massstab-diamant.de) in der firmeneigenen Grafikabteilung zur Verfügung. Nicht nur die Spenden, sondern auch alle Zollstöcke aus den drei Serien gehen komplett an die Hilfsgruppe, die diese wiederum gegen Spenden an Interessenten abgeben kann.
Willi Greuel („Vielleicht machen auch ein paar Firmen aus dem Kreis Euskirchen mit“) ist von der Aktion seines alten Freundes aus Ostwestfalen hellauf begeistert. Er ist überzeugt, dass die limitierten Zollstöcke schnell vergriffen sind. Nach der schlimmen Flutnacht vor 14 Tagen habe die Hilfsgruppe bereits einigen besonders hart betroffenen Familien eine Soforthilfe zukommen lassen. Landrat Markus Ramers, mit dem Willi Greuel eventuelle Hilfsmaßnahmen abstimmt, ist überzeugt, dass die Hilfe noch länger gebraucht wird.
„Das Ausmaß der Zerstörungen und das Leid der Menschen sind unfassbar“ ist Willi Greuel auch 14 Tage nach der Flut noch tief betroffen, dass seine Heimat, die Eifel, so hart von so einer Naturkatastrophe getroffen wurde. „Wir helfen, wo wir können“, verspricht er.
Denn die Eifel habe die Hilfsgruppe immer unterstützt. „Nun werden wir den notleidenden Menschen in der Eifel helfen“, sagt Willi Greuel im Namen der Hilfsgruppe. Schon kurz nach der Flutkatastrophe lief die Hilfe an. „Wir konzentrieren uns auf die Menschen und Familien, die wirklich alles verloren haben und Hilfe bitter benötigen“, so der Hilfsgruppen-Chef.
Man arbeite vor Ort mit vertrauenswürdigen Menschen zusammen, damit die Hilfe dort ankomme, wo sie ganz dringend gebraucht werde.
Je mehr das Ausmaß der Zerstörung sichtbar wird, desto mehr werde aber auch für die Hilfsgruppe Eifel deutlich, dass die Zahl der Menschen, die dringend Hilfe brauchen, unfassbar hoch sei.
Mit über 80.000 Euro hat die Hilfsgruppe bereits betroffene Familien mit Kindern durch Soforthilfe-Zahlungen unterstützt. „Das Leid und die Not ist so groß, dass wir große Sorgen haben, unsere Mittel könnten nicht reichen“, so Willi Greuel. „Für mich wäre es furchtbar, einem betroffenen Menschen ‚Nein‘ sagen zu müssen, weil wir über kein Geld mehr verfügen.“
Daher bittet Willi Greuel eindringlich um Spenden „für unsere Eifel“. Jeder einzelne gespendete Cent komme bei denjenigen an, die Hilfe bitter nötig brauchten. Spenden kann man bei der VR Bank Nordeifel eG, IBAN DE 40 3706 9720 0666 6666 66; Stichwort: „Flutkatastrophe“. Reiner Züll
Region/Mainz – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestärkt uns in unserer Verantwortung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Ich begrüße die Entscheidung des Senats sehr – gerade auch in ihrer Klarheit. Im vergangenen Jahr haben sich 15 der 16 Bundesländer zu ihrer Verantwortung bekannt, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanziell zukunftssicher aufzustellen und den Rundfunkbeitrag zum ersten Mal seit 2009 moderat zu erhöhen. Die heutige Entscheidung bestärkt uns darin. Der Rundfunkbeitrag dient der Rundfunkfreiheit und damit der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute nochmal in aller Deutlichkeit festgestellt,“ kommentierte die Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Rundfunkkommission Malu Dreyer die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den erfolgreichen Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio.
„Als Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder hätte ich mir natürlich gewünscht, dass es einer solchen Klarstellung aus Karlsruhe gar nicht erst bedurft hätte. Die Medien und gerade auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk sind Eckpfeiler unserer Demokratie. Es ist seine Aufgabe, durch sorgfältig recherchierte Informationen, Fakten und Meinungen auseinanderzuhalten, das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu stellen und die Realität in Deutschland abzubilden. Das ist gerade auch in den letzten Wochen und Monaten der Pandemie nochmal sehr deutlich geworden. Insbesondere die Nachrichten und Informationen von ARD, ZDF und Deutschlandradio wurden und werden von den Menschen stark nachgefragt. Diese Bedeutung hat auch der Senat nochmal ganz deutlich hervorgehoben,“ so die Ministerpräsidentin weiter.
Zum weiteren Verfahren erläuterte die Koordinatorin der Rundfunkkommission, Medienstaatssekretärin Heike Raab: „Ich freue mich sehr über die Entscheidung – gerade auch darüber, dass das Gericht das bisherige KEF-Verfahren ausdrücklich bestätigt und als geeignet bewertet hat. Ganz sicher bedeutet die Entscheidung aber auch einen Schub für die Beratungen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt. Seine Bedeutung wird in der Entscheidung ganz klar hervorgehoben. Gerade mit Blick auf diese Aufgaben wollen wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren. Wir haben immer gesagt, dass eine echte Reform die Rundfunkanstalten für die digitale Welt stärken muss und nicht nur aus Sparvorgaben bestehen kann. In der Rundfunkkommission setzen wir uns daher dafür ein, den Weg weiterzugehen, den wir bereits mit der erfolgreichen Reform des Online-Auftrages 2019 begonnen haben: Wir wollen ARD, ZDF und Deutschlandradio zukunftssicher aufstellen, die digitale Transformation in den Anstalten weiter vorantreiben und das besondere öffentlich-rechtliche Angebotsprofil stärker in den Vordergrund rücken.“
Hintergrund:
Ende 2020 hatten 15 der 16 Länderparlamente beschlossen, der Empfehlung der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zu folgen und den Rundfunkbeitrag ab dem 1. Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro zu erhöhen. Dies wäre die erste Erhöhung des Beitrags seit 2009 gewesen. Einzig in Sachsen-Anhalt unterblieb eine Ratifikation des entsprechenden Staatsvertrages. Die geplante Beitragsanpassung wurde dadurch gegenstandlos. Gegen diese Entscheidung haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der ARD, das ZDF sowie das Deutschlandradio Verfassungsbeschwerde erhoben, welcher der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts heute stattgegeben hat.
Das Gericht wertete die in Sachsen-Anhalt angeführten Gründe als verfassungsrechtlich nicht tragfähig, um eine Abweichung von den Feststellungen der KEF zu rechtfertigen. Dies gelte insbesondere für die vorgenommene Verknüpfung mit allgemeinen medienpolitischen Zielen im Rahmen der Strukturreform.
Bis zu einer staatsvertraglichen Neuregelung hat der Senat die Höhe des Rundfunkbeitrages mit Wirkung vom 20. Juli 2021 auf die von der KEF empfohlene Höhe von 18,36 Euro pro Monat festgesetzt.
Gesundheits - und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. Foto: Land NRW/R. Sondermann
Region/Düsseldorf – Minister Laumann: Unkompliziertes und bürgernahes Vorgehen ist notwendig, um noch nicht geimpfte Menschen zu erreichen. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW teilt mit:
Nordrhein-Westfalen schafft weitere niedrigschwellige Impfangebote, um das Impfgeschehen voranzutreiben. Zukünftig bieten die Impfzentren bei Bedarf in den Jobcentern oder auf deren Gelände Impftermine für Kundinnen und Kunden sowie die Beschäftigten an. Die Impfzentren richten dafür in Kooperation mit den Jobcentern mobile Impfmöglichkeiten ein.
„In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits viele leicht zugängliche Impfangebote. Und viele haben diese Angebote bereits genutzt. Fast zehn Millionen Menschen in unserem Bundesland sind mittlerweile vollständig geimpft! Das entspricht einer Impfquote von rund 55 Prozent. Die große Herausforderung ist es nun, diejenigen Menschen zu erreichen, die sich noch nicht um eine Coronaschutzimpfung bemüht haben. Deswegen bleibt es dabei: Die Impfung muss so nah wie möglich zu den Menschen kommen, unkompliziert und bürgernah. Und die Jobcenter sind da eine wichtige Adresse. Damit schließen wir eine Angebotslücke und erreichen Menschen, die sich von den bisherigen Angeboten noch nicht angesprochen gefühlt haben“, erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Impfzentren stimmen die Organisation dieser Angebote mit den Jobcentern ab. Kundinnen und Kunden werden von den Jobcentern über Impfangebote informiert.
Ein Monteur der Westnetz erfasst digital die Schäden an Kabelverteilerschränken. Foto: Westnetz
Saffig/Region – Provisorische Wiederversorgung aufgebaut – Netzzustandsaufnahme weitestgehend abgeschlossen – Vorbereitung für systematische Instandsetzung angelaufen. Das Hochwasser hat einen großen Teil der Infrastruktur zerstört, auch in den Verteilnetzen der Westnetz. Nachdem Westnetz in den letzten Wochen die Stromversorgung der betroffenen Gebiete im Ahrtal weitestgehend provisorisch wiederhergestellt hat, schaut der Verteilnetzbetreiber jetzt in die Zukunft und bereitet die systematische Instandsetzung vor.
Im ersten Schritt nehmen die Technikerinnen und Techniker dazu alle Hausanschlüsse, Kabelverteilerschränke und Ortsnetzstationen in den betroffenen Gebieten unter die Lupe. Seit letzter Woche gehen Netzmonteurinnen und Netzmonteure an jeden betroffenen Hausanschluss, Kabelverteilerschrank und jede Ortsnetzstation, um diese zu inspizieren und die möglichen Schäden digital zu erfassen. Im Anschluss werden der Austausch, die Reparaturarbeiten oder der Wiederaufbau dieser wichtigen Betriebseinheiten eingeleitet. Dabei erfolgt der Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in enger Abstimmung mit den betroffenen Gemeinden.
„Derzeit steht das Stromnetz auf provisorischen Beinen. Nach der Wiederversorgungsphase müssen wir nun nachhaltig planen, damit die Lage langfristig Stabilität bekommt. Jetzt geht es darum die Schäden an den Kotenpunkten im Niederspannungsnetz systematisch zu erfassen“, erklärt Johannes Stürmer, der den Notfallkrisenstab bei der Westnetz leitet.
Die meist grünen und größeren Ortsnetzstationen werden zur Energieübertragung benötigt, denn der darin aufgestellte Transformator wandelt die Mittelspannung (10.000 Volt) in Niederspannung (400 Volt) um. Von den Ortsnetzstationen, die zum Teil auch in Gebäuden untergebracht sind, gelangt der Strom über die kleineren grauen Kabelverteilerschränke bis hin zu den einzelnen Hausanschlüssen. Ihr unauffälliges Äußeres ist übrigens nur Tarnung: Denn auch in den Kabelverteilerschränken steckt eine Menge wichtiger Technik, ohne die die störungsfreie Stromversorgung gar nicht möglich wäre.
Über 98 Prozent der Anwohner der Region hat bereits wieder Strom. Westnetz bittet weiterhin alle Anwohnerinnen und Anwohner, bei denen die Energieversorgung bis zum Hausanschlusskasten noch nicht erfolgt ist, sich unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 4 11 22 44 zu melden.
Das Service-Team des Mechernicher Friseursalons Tobehn-Herriger opfert am Montag, 30. August, seinen freien Tag und schneidet Haare zugunsten der Hilfsgruppe Eifel. Foto: Reiner Züll
Mechernich/Kall – Das Team des Mechernicher Friseursalons Tobehn-Herriger opfert seinen Ruhetag für die Flutopfer-Hilfe – Am Montag, 30. August, ist Frisieren zugunsten der Hilfsgruppe Eifel angesagt – Von 8 bis 18 Uhr und ohne Anmeldung – Auch das Trinkgeld der Mitarbeiter wird gespendet.
Eine große Welle der Hilfsbereitschaft aus der Eifeler Bevölkerung erlebt die Hilfsgruppe Eifel, die derzeit Familien mit Kindern, die von der schlimmen Flut in der Nacht zum 15. Juli betroffen sind und die ihr Hab und Gut verloren haben, mit finanziellen Soforthilfen unterstützt. Dank der Spendenbereitschaft der Bevölkerung konnte die Kaller Kinderkrebshilfe bisher annähernd 100.000 Euro an betroffene Familien im Kreis Euskirchen auszahlen.
Diese Hilfen, die die Satzung des Vereins eigentlich nicht vorsieht, sind möglich geworden, weil das Finanzamt die Hilfsgruppe eine Sondergenehmigung für diese satzungsfremden Ausgaben erteilt hat. Vorsitzender Willi Greuel: „Dafür sind wir sehr dankbar“.
Auch Petra Tobehn-Herriger, Chefin im gleichnamigen Friseursalon in Mechernich, zählt zu den treuen Unterstützerinnen des Kaller Vereins. Sie hat sich jetzt etwas Besonderes ausgedacht, um der Hilfsgruppe die strapazierte Kasse aufzubessern. Sie hat ihrem zehnköpfigen Team den Vorschlag unterbreitet, an einem eigentlich arbeitsfreien Montag den Salon zu öffnen und den ganzen Umsatz an die Hilfsgruppe zu spenden. Petra Tobehn-Herriger: „Alle waren begeistert und haben ihr Mitmachen zugesagt“. Das gesamte Team verzichte auf den üblichen Ruhetag und auf eine Entlohnung. Auch alle Trinkgelder sollen an die Hilfsgruppe gespendet werden.
Mit ihrem Ehemann habe sie nach der großen Sintflut vom Hochwasser betroffenen geholfen. „Wir haben dann überlegt, ob wir nicht noch mehr tun können“, berichtete die seit 26 Jahren selbstständige Friseurmeisterin. Sie erinnerte sich an einen speziellen Haarschneidetag zugunsten der Hilfsgruppe, den sie 2006 im Vorfeld einer Typisierungsaktion für ein an Leukämie erkranktes Kleinkind veranstaltet hatte. „Das machen wir jetzt noch einmal“, stand für sie schnell fest, nachdem sich auch das gesamte Personal hinter ihre Idee gestellt hatte.
Die Aktion startet nun am Montag, 30. August, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr ist der Salon dann geöffnet. Einen Termin zum Haare schneiden und Frisieren brauchen die Kunden an diesem Tag nicht. Petra Tobehn-Herriger und Willi Greuel hoffen nun, dass an dem Aktionstag am 30. August möglichst viele den Weg in den Salon in der Mechernicher Bahnstraße finden.
Bernd Neuendorf, Präsident des Fußball-Verbandes Mittelrhein (FVM), sagt: „Alle wollen wieder Normalität im Fußball. Impfen ist der Schlüssel zum Erfolg. Wer sich impfen lässt, ist Teil der Lösung zur Eindämmung der Pandemie. Wir Fußballerinnen und Fußballer sollten als mitgliederstärkste Sportgruppe mit gutem Beispiel vorangehen.“ Grafik: Fußballverband Mittelrhein
Region/Hennef – Gemeinsam ist in Nordrhein-Westfalen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie bereits viel erreicht worden. Um noch mehr Sicherheit für die Gesellschaft und auch zur Ausübung des Sports herzustellen, rufen der Westdeutsche Fußballverband (WDFV) und seine Landesverbände Fußball-Verband Mittelrhein (FVM), Fußballverband Niederrhein (FVN) und Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen (FLVW) die Fußballfamilie in den Vereinen, alle Mitglieder und Mitarbeiter*innen, für die es eine Impfempfehlung gibt, dazu auf: Lassen Sie sich – lasst Euch impfen!
Unter www.impfen.nrw informiert das Land Nordrhein-Westfalen über die wichtigsten Aspekte, dazu auch über mobile Impfangebote ohne Terminvergabe und beantwortet zudem alle Detailfragen. Erreicht werden sollen auf diesem Weg auch die Menschen, die dem Impfen gegenüber noch zurückhaltend eingestellt sind.
Peter Frymuth, Präsident des Westdeutschen Fußballverbandes, sagt: „Corona-Schutzmaßnahmen und die entsprechende Organisation gehören längst zum Alltag der Vereine in NRW, die mit großer Verantwortung mit diesem Thema umgehen. Wir sind froh über die Lockerungen, die uns das Fußballtraining und das Spiel wieder ermöglichen. Für einen nachhaltigen Erfolg gilt es nun aber, eine möglichst hohe Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu erreichen. Darauf setzen wir auch innerhalb der Fußballfamilie: Werben Sie bitte in Ihrem Verein dafür, sich impfen zu lassen. Denn die Pandemie ist noch nicht vorbei.“
Bernd Neuendorf, Präsident des Fußball-Verbandes Mittelrhein (FVM), sagt: „Alle wollen wieder Normalität im Fußball. Impfen ist der Schlüssel zum Erfolg. Wer sich impfen lässt, ist Teil der Lösung zur Eindämmung der Pandemie. Wir Fußballerinnen und Fußballer sollten als mitgliederstärkste Sportgruppe mit gutem Beispiel vorangehen.“
Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass das Coronavirus noch nicht entscheidend eingedämmt ist. Neue Virusvarianten verbreiten sich und gleichzeitig sinkt die Impfbereitschaft in der Bevölkerung. Dabei sind mittlerweile genügend Impfdosen vorhanden. In NRW können sich Menschen nun auf vielfältigen Wegen impfen lassen. In den Städten und Gemeinden gibt es zahlreiche Angebote. Die Fußballverbände in NRW bedanken sich ausdrücklich bei den vielen Helfer*innen, die auf Initiative des Landes, der Kommunen und Gemeinden mit großem Engagement daran beteiligt sind, flexibel auf neue Entwicklungen zu reagieren.
„Jede geimpfte Person trägt zur Eindämmung des Virus bei und ermöglicht uns allen die Rückkehr in den Fußball, wie wir ihn kennen und lieben. Und zwar mit Jubel und Emotionen, Kampfgeist und Schweiß, Zuschauern auf den Tribünen und in der Kreisliga an der Bratwurstbude. Deshalb gilt: Impfen – um wieder richtig powern zu können.“
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