Kategorien
News

Partnerschaft mit der Saber Nation der Spangdahlem Air Base gestärkt

Wittlich-Land – Vergangene Woche besuchte Bürgermeister Manuel Follmann zum ersten Mal die Air Base Spangdahlem. Dabei wurde er über die 52FW-Mission in Zusammenarbeit mit Deutschland informiert und erhielt eine Demo des SparkTank-Gewinners von 2022, dem sogenannten Projekt ArcWater.

Kategorien
News

Moderne Technik für den Rundfunk – Heike Raab: Die Zukunft des Radios ist digital

Region/Mainz/Berlin – „Ich bin fest überzeugt, dass die Zukunft des Radios digital ist. Immer mehr Menschen besitzen DAB+-Empfangs-Geräte, immer mehr öffentlich-rechtliche Anstalten und private Anbieter senden ihre Radioprogramme über DAB+. Aktuell nutzen noch gut die Hälfte aller Hörer den analogen UKW-Empfang. Aber die Welt des digitalen Radios entwickelt sich zügig, allein in den letzten beiden Jahren sind 16 bundesweite DAB+-Sender online gegangen, neun von zehn Neuwagen haben ein DAB+-Radio in der Serienausstattung. Angesichts dieses sehr deutlichen Trends hin zur digitalen Radionutzung müssen alle Beteiligten sich gemeinsam darauf verständigen, wie der Umstieg aktiv gestaltet werden kann.“ Das hat die Bevollmächtigte für Medien, Staatssekretärin Heike Raab, gestern bei einer Veranstaltung „DAB+ im Dialog“ des Vereins Digitalradio Deutschland in Berlin betont.

„Das betrifft zum Beilspiel die Frage, wie ein mittelfristiger Ausstieg aus der analogen UKW-Technik ausgestaltet werden könnte. Auch der Umgang mit freiwerdenden UKW-Frequenzen muss sinnvollerweise einheitlich geregelt werden“, so die Staatssekretärin weiter.

„Zu diesen Fragen liegen uns mit dem Bericht der Sondierungsgruppe des Digitalradio-Boards gute Vorschläge vor. Auf dieser Basis können nun gemeinsam mit den beteiligten Anbietern die konkreten weiteren Schritte beraten werden.“

Medien-Staatssekretärin Heike Raab unterstrich: „Neben den bekannten Vorteilen des Digitalradios wie rauschfreier Empfang, Zusatzinformationen zum Programm und Entfallen langwierigen Sende-Suchlaufs gibt es einen weiteren Vorteil der digitalen Radio-Technik, für den ich mich einsetzen möchte: DAB+-Geräte können eine Alarmfunktion bieten, die Radios bei Naturkatastrophen und anderen Notlagen einschaltet und so automatisch Warnmeldungen verbreitet. Anders als Mobilfunk-Masten verfügen Radiosender über eine Notstromversorgung, sodass die Warn-Funktion über DAB+ ein wichtiger Beitrag im Katastrophenschutz sein kann.“

Kategorien
News

„wir für euch“ – Euskirchens Bürgerstiftung soll bekannter werden

Euskirchen – Stiftungsrat und Stiftungsvorstand der Bürgerstiftung „wir für euch“ kamen am Montag, 21. März, zu einer Sitzung zusammen. Der Tenor war klar: Die Bürgerstiftung soll bekannter werden. Nach dem die Stiftung in der Vergangenheit bereits viele Projekte unter anderem in den Bereichen Kultur, Jugendhilfe, Altenhilfe und Sport gefördert hat, ist das Spendenaufkommen für Flutgeschädigte an die Kreisstadt nach der Katastrophe deutlich angestiegen.

Diese Spenden wurden und werden immer noch weitergegeben. Aber auch zukünftig wird es Fälle geben, in denen Menschen oder Institutionen aus Euskirchen schnell und unbürokratisch Hilfe brauchen. Hier soll die Bürgerstiftung ein verlässlicher Partner werden. Eigentlich ist sie das schon – nur ist die Stiftung längst nicht so bekannt wie man das gerne hätte. Ziel ist es nun, das zu ändern und diese Einrichtung mehr in den Fokus zu rücken.

Der erste Schritt in diese Richtung war es, ein eigenes Logo für die Stiftung zu erstellen. Dieses Logo wurde von den beiden Gremien, die am Montag tagten abgesegnet, so dass die Stiftung nun ein „Gesicht“ bekommen hat.

Dieses „Gesicht“ soll sich bald auf Flyern und ähnlichem finden, um Werbung für die Stiftung und ihre Möglichkeiten zu machen.

Kategorien
News

Baden hilft dem Ahrtal – Winzer aus Baden halfen bei Rebarbeiten

Bad Neuenahr-Ahrweiler – Auf Initiative der amtierenden Badischen Weinhoheiten hatten sich 45 Freiwillige einer Fahrt ins Ahrtal angeschlossen, um von der Flutkatastrophe betroffene Winzer zu unterstützen. „Es war uns eine Herzensangelegenheit, den Ahrtal-Winzern zu helfen“, resümierte die Badische Weinkönigin, Katrin Lang, nach dem uneigennützigen Großeinsatz im Raum Bad Neuenahr.

Am Zielort Bad Neuenahr empfing Eva Lanzerath (Deutsche Weinkönigin 2020/21), die 45 Helferinnen und Helfer aus dem Markgräflerland, dem Breisgau, der Ortenau und dem Kraichgau. Foto: Privat

Bei den Planungen mit im Boot gewesen war die Badische Weinprinzessin Victoria Lorenz, die ebenfalls am Samstag, 5. März, tatkräftig zur Rebschere griff, während der Badische Weinbauverband die Aktion finanziell unterstützte. Der Kontakt war beim Antrittsbesuch der deutschen Weinhoheiten in Baden im vergangenen Jahr entstanden.

Am Zielort Bad Neuenahr empfing Eva Lanzerath (Deutsche Weinkönigin 2020/21), die 45 Helferinnen und Helfer aus dem Markgräflerland, dem Breisgau, der Ortenau und dem Kraichgau, als diese nach etwa vier Stunden Fahrtzeit um 8.30 Uhr morgens eintrafen. Die Anfrage durch die amtierende Badische Weinkönigin Katrin Lang, ob und wie man helfen könne, habe eine große Euphorie ausgelöst, berichtete Eva Lanzerath strahlend. Sie habe sofort begeisterte Rückmeldungen bekommen und so begrüßten die Winzer aus verschiedenen Ortschaften aus dem Umkreis ihre Helfer mit herzlichem Applaus, stellten sich und die anstehenden Arbeiten vor und im Handumdrehen waren alle Freiwilligen zum Rebenschneiden, Ruten rausziehen und Neigen eingeteilt. Auch für den Aufbau einer Neuanlage fanden sich helfende Hände.

Weinkönigin Katrin Lang verbrachte den Tag in der Premiumlage Dernauer Burggarten. Zusammen mit vier weiteren Helferinnen und Helfern ging sie unter Anleitung von Calvin Zimmermann, Außenbetriebsleiter des Weinguts Max Schell in Rech, eifrig ans Werk. Nach acht Stunden waren gut 30 Ar Reben geschnitten, die Ruten herausgezogen und – weil man in der Steillage mit einem Geröll aus Schiefer und Grauwacke nicht mit dem Häcksler fahren kann – auch kleingeschnitten. Wenige Kilometer entfernt hatte Weinprinzessin Victoria Lorenz tatkräftig mit angepackt. Strahlender Sonnenschein beförderte auch hier die gute Stimmung und im Nu waren acht Stunden vergangen, in denen die Helfer aus Südbaden rund 2,4 Hektar Reben für den bevorstehenden Austrieb vorbereiteten. Neben der Erschütterung über die noch immer sichtbaren Auswirkungen der Flut waren die Helfer gleichzeitig gerührt von der großen Dankbarkeit, mit der die Ahrtaler Winzer die erste Gruppe, die in dieser Saison zu einem Arbeitseinsatz gekommen war, vor deren Heimreise verabschiedeten.

Kategorien
News

K 27 Eicks-Glehn ab 28. März bis Weihnachten voll gesperrt – Baukosten 2,3 Millionen

Mechernich-Eicks/Glehn – Reparaturarbeiten an der Kreisstraße 27 waren 2021 wegen der Flutfolgen unterbrochen worden. Ab dem 28. März und noch bis kurz vor Weihnachten werden die im vergangenen Jahr begonnenen Straßenbauarbeiten an der Kreisstraße 27 zwischen Glehn und Eicks fortgeführt.

„Zu diesem Zweck muss die K 27 voll gesperrt werden“, so Jürgen Winand, der bei der Stadtverwaltung Mechernich für das Straßenverkehrswesen zuständig ist. Die Arbeiten seien nach der Flutkatastrophe unterbrochen worden, weil die ausführende Baufirma für dringende Reparaturarbeiten herangezogen worden war, die die Flut verursacht hatte.

Den Verkehrsteilnehmern wird die Umfahrung der Baustelle über entsprechende Beschilderung weiträumig angezeigt. Für die Anlieger soll die Erreichbarkeit ihrer Häuser und Höfe weitestgehend ermöglicht werden.

Die Gesamtbaukosten belaufen sich nach Angaben des Kreises auf rund 2,3 Millionen Euro. Die Maßnahme wird entsprechend der Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus mit 70 Prozent der Bausumme vom Land NRW bezuschusst.

Kategorien
News

In Aachen ist das Depot in der Talstraße nun zentraler Anlaufpunkt für Geflüchtete aus der Ukraine

Aachen – Einladende Tische, eine heller, großer Raum, genannt „Piazza“, Sitzgelegenheiten, Spielecken, Grünpflanzen, ein Spielplatz und ein Fußballfeld vor der Tür: „Wir haben hier eine Willkommensatmosphäre für die Geflüchteten aus der Ukraine geschaffen“, betont Aachens Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen, die am gestrigen Mittwoch, 23. März im Depot an der Aachener Talstraße das „Engagement Center“ der Stadt Aachen eröffnet hat. „Dies ist der zentrale Treffpunkt für alle Menschen, die Hilfe suchen oder anbieten“, beschreibt sie das Hauptziel des Anlaufpunkts.

Aachens Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (links) stellt gemeinsam mit den städtischen Verantwortlichen das „Engagement Center“ im Depot vor. Stadt Aachen/Andreas Herrmann

Hier können Geflüchtete sich beraten lassen, wo sie Geld bekommen, eine Wohnung, Kleidung, Krankenversorgung, Schulplätze, Kinderbetreuung. Neben einem Dach über dem Kopf und einem Bett sei dies „mit das Wichtigste“, so die Oberbürgermeisterin. Auch psychosoziale Unterstützung wird angeboten.

Hell, großzügig und einladend: Im Depot wurde eine Willkommensatmosphäre geschaffen. Foto: Stadt Aachen/Andreas Herrmann

Infopoint und Wohnzimmer

Dazu hat das Kommunale Integrationsmanagement dort einen zusätzlichen Infopoint für die Menschen geschaffen, aber auch für Ehrenamtler*innen, die helfen möchten. Und Dana Duikers, Leiterin des Fachbereichs Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung ergänzt: „Dies soll aber auch ein Wohnzimmer für die Ukrainer*innen sein, ein Ort, wo sie sich einfach mal treffen können, sich untereinander austauschen.“ Geöffnet ist das Haus an der Talstraße 2 grundsätzlich von 10 bis 22 Uhr. Das städtische Beratungsangebot gilt von montags bis donnerstags von 9 bis 15 Uhr und freitags von 9 bis 13 Uhr. Das Depot habe man gewählt, weil der Ort genug Platz biete und das Haus auch eine Nebenstelle der Stadtbibliothek beherbergt oder den Kinderschutzbund: „Wir nutzen einfach das Potential, das dieses Haus bereits hat“, so Keupen.

Ehrenamtliche Helfer*innen bieten dort auch eine private Wohnungsvermittlung an. Hier ist Malte Berrenberg aktiv geworden und ist froh, nun auch einen zentralen Anlaufpunkt im Depot anbieten zu können. Er hat kurz nach Ausbruch des Kriegs bereits Kontakt mit dem Blau-Gelben Kreuz in Köln aufgenommen und ist nun zwar nicht Mitglied, aber trotzdem der Kontakt der Hilfsorganisation für Aachen: „Wir sehen uns vor allem als Angebot für die Menschen, die in die Erstaufnahme kommen, weil die die meiste Hilfe benötigen.“ Auf der Webseite der Vermittlung wird gerade ein Kontaktformular vorbereitet. Hier können sich potentielle Gastfamilien melden. Anbieter und Geflüchtete werden dann zusammengebracht: „Aber wir bitten um Verständnis, dass wir nur Angebote berücksichtigen, die eine Unterkunft für mindestens drei Monate anbieten“, so Berrenberg.

Geduld und Verständnis, wenn Angebote nicht sofort benötigt werden

Überhaupt bitten alle in die Hilfe Involvierten um Geduld und Verständnis. Petra Mahr vom Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung: „Die Hilfsbereitschaft ist riesig und wir freuen uns über die Angebote. Aber manchmal dauert es auch mal zwei, drei Wochen, bevor wir ein Angebot konkret benötigen. Dann kommen wir gerne darauf zurück.“

Im Aufbau ist ebenfalls die Ausgabe von Kleidung oder Hygieneartikeln – ebenfalls ehrenamtlich organisiert. Julia Shporina, selbst Ukrainerin, die in den 1990er Jahre nach Aachen kam, will das im Depot koordinieren: „Die Menschen haben oft nur das, was sie am Leib haben. Jeder Platz in den Bussen und Zügen wurde genutzt, um Menschenleben zu retten.“ Deshalb würden nun auch hier Kleidung und Hygieneartikel benötigt. Aber auch Spenden für die Ukraine würden weiter benötigt, etwa Medikamente, die dort nicht mehr zu bekommen sind. Shporina bitte darum, wirklich nur Kleidung, Schuhe oder Bettwäsche in gutem Zustand zu bringen – und derzeit vielleicht nicht unbedingt den dicken Wintermantel: „Fragen Sie sich einfach, würde ich das selbst noch anziehen wollen? Das ist auch eine Frage des Respekts.“ Shporina ist begeistert über die Hilfsbereitschaft – sowohl der Stadt, als auch der Ehrenamtlichen in Aachen: „Aachen tut wirklich sehr viel. Aus anderen Städten höre ich, dass es dort nicht so gute Angebote gibt.“

Sämtliche verfügbaren Informationen zu Angeboten in Aachen sind auf der Webseite www.aachen.de/aachenhilft zu finden. Neue Angebote können erst einmal zentral an helfen@mail.aachen.de geschickt werden. Die Seite wird laufend aktualisiert und erweitert. Petra Mahr rät allen Ehrenamtler*innen aber dringend, darauf zu achten, was sie leisten können und wie viel: „Wir müssen verhindern, dass denen, die helfen, ganz schnell die Puste ausgeht.“

Eine weitere Sporthalle wird vorbereitet

Die Puste geht derzeit der Stadt Aachen noch nicht aus, aber: „Die Lage ist absolut dynamisch, ändert sich ständig. Es kommen weiterhin vor allem Frauen mit Kindern und Rentner*innen“, beschreibt Rolf Frankenberger, Leiter des Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration. Stand gestern Abend (22. März) seien 850 Menschen aus der Ukraine in den Erstaufnahmeeinrichtungen registriert. Fünf Turnhallen seien komplett belegt, eine weitere wird gerade vorbereitet. 1.800 hätten den Bezug von Sozialleistungen beantragt. Mindestens 1.000 Geflüchtete sind insofern privat untergekommen. „Unser Kommunales Integrationsmanagement hat bereits rund 1.000 Beratungen absolviert“, so Frankenberger.

Was die Schulen angeht, so kann Sevim Dogan vom Kommunalen Integrationszentrum sagen, dass „bereits mehrere hundert Kinder und Jugendliche an den Schulen angemeldet sind“. Wichtig sei aber, dass das Kindeswohl derzeit vor Schulpflicht gehe. Heißt: Erst wenn die Kinder, die oft Traumatisches erlebt haben, bereit sind für den Schulbesuch, müssen sie gehen. Die Bereitschaft der Schulen, zusätzliche Plätze zu schaffen, sei sehr groß. Auch die Bereitschaft der Kita-Träger oder von sozialen Institutionen Mutter-Kind-Angebote für die Kleinsten anzubieten.

„Engagement Center“ im Depot, Talstraße 2 und weitere Informationen

  • Täglich Geöffnet von 10 bis 22 Uhr
  • Beratung durch das Kommunale Integrationsmanagement:
    montags bis donnerstags von 9 bis 15 Uhr und freitags von 9 bis 13 Uhr.
  • Kleiderausgabe und Ausgabe von Hygieneartikeln:
    dienstags bis donnerstags, samstags und sonntags von 15 bis 18 Uhr. Samstag und Sonntag werden Spenden entgegengenommen.
  • Aktuelle Infos auf www.aachen.de/aachenhilft.
  • Wer Initiativen melden möchte unter helfen@mail.aachen.de.
Kategorien
News

Fliegerbombe in Oberstadtfeld erfolgreich entschärft

Daun/Oberstadtfeld – Die Fliegerbombe, die am Mittwochnachmittag bei Baggerarbeiten im Bereich des Neubaugebietes „Mühlscheid bei der Schlack“ gefunden wurde, ist noch am selben Abend erfolgreich vom Kampfmittelräumdienst entschärft worden. In einem Sicherheitsradius von 300 Metern rund um den Bombenfundort sind alle Gebäude evakuiert worden. Hiervon waren rund 200 Anwohnerinnen und Anwohner betroffen.

Um 19.19 Uhr teilte der Kampfmittelräumdienst mit, dass die Entschärfung der ca. 125 kg schweren Bombe reibungslos verlaufen ist, sodass alle evakuierten Personen wieder in ihre Häuser zurückkehren konnten. Auch die Straßensperrungen wurden aufgehoben.

Vielen Dank an alle Beteiligten, die zu diesem reibungslosen Ablauf beigetragen haben und an alle Anwohnerinnen und Anwohner für das Verständnis und die Mithilfe!

Kategorien
News

Überarbeitung KECK-Atlas – Wer wohnt eigentlich im Kreis Düren?

Düren – Wie viele Menschen wohnen im Kreis Düren? Wie viele davon sind verheiratet?  Welche Kommune im Kreis Düren hat durchschnittlich die jüngsten Einwohner? Die Antworten auf diese Fragen gibt es online im KECK-Atlas, in dem sämtliche Daten der Einwohnermeldeämter aufgeführt sind. Der Kreis Düren hat diese Datensammlung nun grundsätzlich überarbeitet, erweitert und neue Themenbereiche aufgeführt, um die vielen Informationen anschaulicher darzustellen.

„KECK“ steht für „Kommunale Entwicklung – Chancen zur Kooperation“. Der Atlas wird von der Bertelsmann Stiftung bundesweit zur Verfügung gestellt. Seit 2016 stellt der Kreis Düren die umfangreichen Daten aus dem Kreisgebiet dort ein. Mit der Überarbeitung soll nun die digitale Datensammlung bedienerfreundlicher werden. „So lassen sich nun beispielsweise auf einen Blick alle wichtigen Informationen über die eigene Kommune darstellen. Wir wollen so komplexe Sachverhalte verständlich präsentieren“, sagt Anke Niederschulte, die im Kreis Düren für die Datenpflege und Weiterentwicklung des Atlasses zuständig ist. Deutschlandweit bietet der Kreis Düren auf diesem Portal als einziger Kreis einer breiten Öffentlichkeit die Möglichkeit, die Daten auch auf Ortslagenebene abzurufen. So können auch Träger, Kommunen, Vereine und alle Interessierten die Daten kleinräumig und schnell abrufen. „Eine gute Datenbasis schafft die Grundlage für die Gestaltung und Umsetzung von neuen Konzepten. Daten für Taten, so unser Motto“, sagt Elke Ricken-Melchert, Leiterin des Amtes für Demografie, Kinder, Jugend, Familie und Senioren.

Neben aktuellen Bevölkerungsdaten, Darstellung der Altersgruppen oder beispielsweise Familienstand sind nun auch besonders interessante Einrichtungen, wie beispielsweise Offene Jugendeinrichtungen, aufgeführt. Zudem finden sich im KECK-Atlas auch Angaben über Zuzüge neuer Einwohnerinnen und Einwohner. „Es ziehen mehr Menschen ins Kreisgebiet als fortziehen. Mit der neuen Darstellung im KECK-Atlas lässt sich für nun für jede Kommune genau und gut beobachten, wie sich die Bevölkerung entwickelt“, sagt Landrat Wolfgang Spelthahn.

Übrigens, das Durchschnittsalter liegt im Kreis Düren bei 44 Jahren. Weitere spannende Zahlen und Fakten gibt es neu aufbereitet unter: keck-atlas.de/dueren.

Kategorien
News

Lions-Hilfe aus Bernau für Flut-Geschädigte in Meckenheim

Meckenheim – Spendenübergabe an „Stiftung Leuchtfeuer“ und „Meckikids e.V.“ – Das Hochwasser am 14. Juli 2021 hat in der Region und auch in Meckenheim großen Schaden und viel menschliches Leid verursacht. Hilfe und Unterstützung für die Geschädigten kam aus vielen Richtungen, auch vom Lions-Club Bernau-Barnim aus Bernau, der Partnerstadt von Meckenheim.

Der Wunsch der Lions aus Bernau war es, konkret vor Ort denen zu helfen, die auch heute noch Hilfe brauchen. Der Kontakt zwischen den Lions-Clubs Bernau-Barnim und Meckenheim-Wachtberg war schnell hergestellt, und es wurde über konkrete Projekte gesprochen. Gemeinsames Ziel war es, besonders Kindern und sozial schwächeren Menschen in Meckenheim zu helfen. Mit Unterstützung des Meckenheimer Bürgermeisters und seines Teams wurde der Bedarf an Unterstützung konkretisiert. Allen war dabei bewusst, dass die Spenden angesichts der großen materiellen Schäden nur zu einem kleinen Teil zu deren Bewältigung beitragen können. Die Wahl fiel auf zwei Projekte – die Tagesgruppe der „Stiftung Leuchtfeuer“ und die „Meckikids e.V.“.

Seit 2012 unterstützt die „Stiftung Leuchtfeuer“ in Meckenheim belastete Familien und bietet im Rahmen von drei geschlechter-spezifischen Tagesgruppen (zwei für Jungen, eine für Mädchen) einen Schutzraum, einen Lernraum sowie die Netzwerkarbeit im Sozialraum an. Die Hilfe reicht von einem strukturierten Tagesablauf über gezielte individuelle Förderangebote bis hin zu Fachberatungen für die Familien. Zusätzlich wird ambulant flexible Hilfe wie Erziehungsbeistandschaft, Sozialpädagogische Familienhilfe und Eingliederungshilfe geleistet. Die Tagesgruppe an der Meckenheimer Kölnstraße war stark vom Hochwasser betroffen und wird mit 7.000 Euro unterstützt.

Die „Meckikids“ sind ein Verein, der als Träger von Spiel, Beschäftigungs- und Freizeitangeboten für Meckenheimer Kinder aktiv ist. Da durch das Unwetter vier Sporthallen im Stadtgebiet und sonstige vom Verein genutzte Räumlichkeiten betroffen sind, hatten die Träger für zahlreiche Angebote das „Dach über dem Kopf“ verloren, mussten nun vorwiegend Projekte im Freien oder provisorisch anbieten. Die Mittel des Vereins sind begrenzt, sodass ein Projektzuschuss in Höhe von 1.500 Euro zu einem größeren Ausflug, Zirkus- oder Zooprojekt helfen wird, die Aktivitäten zu unterstützen.

Die Spendenübergabe hat sich wegen der Corona-bedingten Kontaktbeschränkungen länger hingezogen als zunächst geplant. Doch nun war es im Ratssaal der Stadt Meckenheim so weit. Die Lions-Freunde Dr. Markus Jung, Präsident des LC Bernau-Barnim, und Daniel Sauer, gleichzeitig Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Bernau, waren neben weiteren Vertretern online dabei, als der Meckenheimer Bürgermeister Holger Jung die beiden über den Lions-Club Meckenheim-Wachtberg vermittelten Spenden übergab. Der Präsident des Lions-Clubs Meckenheim-Wachtberg, Dr. Dieter Buhl, dankte allen, die geholfen haben, die Schäden der Flut zu überwinden und ganz besonders den Lions-Freunden in der Meckenheimer Partnerstadt Bernau.

Kategorien
News

Änderung des Justizgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Region/Düsseldorf – Neue Regelungen über Sicherheit in Gerichten und ein „virtuelles“ Hausverbot bei elektronischen Justizeinrichtungen in Kraft getreten. Mit der im März 2022 in Kraft getretenen Änderung des Justizgesetzes werden verschiedene Maßnahmen zur Sicherheit in den Gerichtsgebäuden ausdrücklich gesetzlich geregelt. Hierzu gehören etwa allgemeine Zugangskontrollen sowie Hausverbote für Personen, die den Gerichtsbetrieb nachhaltig stören. Bislang waren entsprechende Maßnahmen als Teil des Hausrechts nur gewohnheitsrechtlich anerkannt, nicht aber ausdrücklich geregelt.

Mit dem virtuellen Hausverbot betritt der Gesetzgeber juristisches Neuland. Durch diese Möglichkeit kann auch der Zugang zu elektronischen Einrichtungen der Justiz (z. B. Gerichtspostfächer oder Internetangebote der Justiz mit Kommentarfunktionen) vorübergehend untersagt werden. Entsprechende Maßnahmen können etwa beim massenhaften Versenden von Spam-Nachrichten oder bei sogenannten „Hass-Kommentaren“ geboten sein. Das Gesetz sieht darüber hinaus weitere Regelungen vor, unter anderem zu den Befugnissen der Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister und zum elektronischen Rechtsverkehr.

Minister der Justiz Peter Biesenbach: „Die neue Regelung trägt zur Sicherheit in den Gerichten bei und sorgt zugleich für die rechtsstaatlich gebotene Rechtssicherheit, da die Maßnahmen den Zugang zu Gerichten und damit auch den Zugang zum Rechtsschutz beschränken können. Mit dem ,virtuellen‘ Hausrecht wird zudem erstmals ein wirksames Mittel gegen Störungen elektronischer Justizeinrichtungen geregelt. Nordrhein-Westfalen ist damit Vorreiter.

Die Rechtsschutzsuchenden sollen beim Besuch der Gerichte sicher sein, zugleich aber vor unverhältnismäßigen Kontrollen geschützt werden. Der Gesetzentwurf folgt damit dem klaren Kompass der Landesregierung, die Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit gleichermaßen im Blick hat.“