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Zülpich/Mechernich – Das Familienunternehmen gibt es seit 60 Jahren in der Römerstadt. Eigentlich befand sie sich auf einer ganz anderen Spur. Doch dann hat sie eine ungeplante Ausfahrt genommen. Jetzt ist Malin Bank eine der jüngsten Fahrlehrerinnen Deutschlands. „Wenn nicht sogar die jüngste“, sagt Papa Harald Bank, Geschäftsführer der Fahrschule Bank mit Niederlassungen in Zülpich und Mechernich. Bei seinen Recherchen konnte er jedenfalls keine jüngere Fahrlehrerin als seine Tochter ausmachen.

Die ist nämlich erst 20 Jahre jung und konnte dank einer Ausnahmegenehmigung des Straßenverkehrsamts bereits jetzt auf dem Beifahrersitz als Ausbilderin Platz nehmen. Üblicherweise geht das erst mit einem Mindestalter von 21 Jahren. Doch Malin Bank war schneller. Nachdem sie eigentlich ihrer Schwester nacheifern und zur Bundespolizei gehen wollte, entschied sie sich dann doch dazu, in die Fußstapfen von Papa und Opa zu treten.

Opa Herbert ist mächtig stolz

Der 86-jährige Herbert Bank ist auch mächtig stolz, dass mit Malin nun die dritte Generation seinen geliebten Fahrlehrer-Beruf ergreift. „Das ist schon toll, weil wir erst gar nicht damit gerechnet haben“, sagt Herbert Bank, der das Unternehmen mit seiner Frau Hildegard vor 60 Jahren gegründet hat. 1964, zwei Jahre nach der Gründung, ging es dann bereits in das Haus am Frankengraben 11a, in dem die Fahrschule noch heute ihren Zülpicher Sitz hat und wo Malin Bank nun auch theoretischen Unterricht gibt.

Ihre eigene Ausbildung hat ein Jahr gedauert. Davon drückte sie acht Monate die Schulbank in der Fahrlehrerschule in Bielefeld, die restlichen vier Monate dienten dem praktischen Unterricht. Am 22. August hat sie die Prüfung erfolgreich bestanden. Und was reizt sie so an dem Beruf? „Erstens, dass ich mithelfen kann, den Straßenverkehr sicherer zu machen, und zweitens der Lehrberuf an sich. Dass ich mit meist jungen Menschen arbeiten und ihnen beibringen kann, sich sicher im Straßenverkehr zu bewegen“, sagt die 20-Jährige ohne lange zu überlegen.

Bestandene Prüfung ist ihr Applaus

Papa Harald Bank sieht das ähnlich und ergänzt: „Unser Applaus ist, wenn die Fahrschüler ihre Prüfung bestehen.“ Schließlich bedeutet der „Lappen“ in ländlichen Regionen auch ein Stück Freiheit und Selbstbestimmung. Für viele ist der bestandene Führerschein auch die Grundlage für ein Einkommen als Berufskraftfahrer.

Malin Bank ist sich ihrer künftigen Verantwortung bewusst. Gleichzeitig genießt sie den Zusammenhalt in dem Familienunternehmen, das sie gerne in die dritte Generation führen möchte. Mit Mama Hester Hoffman und Andrea Hecker im Büro, den Fahrlehrern Harald Bank, Ben Urfell und Cedric Klink verfügt das Unternehmen aktuell über ein tolles und eingeschweißtes Team, das die 20-Jährige bestens ergänzt. Für spezielle Schulungen der Verkehrsfachschule Bank gehören zudem die Fahrlehrer Michel Frank und Patric Bank zum Team.

Zwar darf Malin Bank derzeit lediglich die Klassen B und BE, also Auto und Auto mit Anhänger, unterrichten. Doch die junge Fahrlehrerin ist durchaus ambitioniert. So arbeitet sie bereits daran, einmal alle 16 Führerscheinklassen unterrichten zu dürfen. Dafür muss sie auch selbst weiter die Schulbank drücken. Aktuell steht der Busführerschein auf dem Programm. Den Lkw-Führerschein hat sie bereits. Der Lastwagen ist derzeit ihr Lieblings-Gefährt. „Das ist ein ganz anderes Fahrgefühl. Darin fühlt man sich wie der King“, sagt die Fahrschul-Thronfolgerin.

Über 15.000 Fahrschüler unterrichtet

Ihr Opa kann sich noch erinnern, dass es gar keinen separaten Lkw-Führerschein gab. „Ich war mit der erste, der den hier im Kreis angeboten hat“, sagt der 86-Jährige, der heute noch jeden Führerschein selbst besitzt und in seiner Berufslaufbahn über 15.000 Fahrschüler zur erfolgreichen Prüfung geführt hat.

Bis Malin Bank diese Zahl erreicht, wird es noch etwas dauern. Wenn sie aber von ihrem Beruf spricht, wird schnell klar, dass sie ihre Berufung gefunden hat – und die ungeplante Ausfahrt offenbar goldrichtig für sie war.

 

Marmagen/Euskirchen – Rotkreuz-Kreisgeschäftsführer Rolf Klöcker hat Betreibervertrag für Marmagen unterschrieben – Zeltstadt für mögliche Geflüchtete an der ZUE in Euskirchen abgebaut. Einen 30seitigen Vertrag zum Betrieb der ehemaligen Eifelhöhenklinik in Marmagen als Flüchtlingsunterkunft hat am Montagmittag der Rotkreuz-Kreisgeschäftsführer Rolf Klöcker unterschrieben. Wie die im Kreisgebiet erscheinenden Tageszeitungen berichten, betreibt das Rote Kreuz im Kreis Euskirchen dort ab Januar 2023 eine Notunterkunft für geflüchtete Menschen. Bis zu 754 sollen nach Angaben der Bezirksregierung Köln in der früheren privaten Reha-Klinik unterkommen.

„Vorausgegangen waren ein langes hin und her mit BOS 112“, schreibt der Redakteur Tom Steinicke in der „Kölnischen Rundschau“: „Das Unternehmen hatte bei der ersten Ausschreibung den Zuschlag erhalten. Weil aus Sicht der Bezirksregierung vertraglich gemachte Zusagen des Unternehmens aber nicht eingehalten worden waren, kündigte die Bezirksregierung den Vertrag wieder auf.“

Sie wirft BOS 112 unter anderem vor, bei der Bereitstellung von Personal nicht vertragskonform vorgegangen zu sein. Ein weiterer Grund für die Verzögerungen war laut Bezirksregierung die nicht vorliegende baufachliche Duldung. Unter anderem habe es Brandschutzmängel gegeben und die Trinkwasserhygiene sei beanstandet worden.

„Angestrebt ist, dass die Einrichtung nun Anfang des kommenden Jahres in Betrieb genommen werden kann“, sagte Rotkreuz-Chef Klöcker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Bis dahin müssten alle Beteiligten noch Hausaufgaben erledigen – vor allem die Bezirksregierung.

Essensversorgung offen

Zwar sind nach Zeitungsinformationen nun ein Betreiber und ein Sicherheitsunternehmen gefunden worden, aber ein Caterer hat sich auf die Ausschreibung der Bezirksregierung noch nicht gemeldet. „Wir sind nicht traurig, dass wir es nicht machen müssen, weil es nicht unsere originäre Aufgabe ist“, so Rolf Klöcker zu Tom Steinicke. Die Essensversorgung sei bewusst vom RP separat ausgeschrieben worden. Bei der Suche nach einem Lebensmittel- und Essensversorger dürfte erschwerend hinzukommen, dass in der ehemaligen Reha-Klinik nicht gekocht werden darf.

Auch das DRK müsse noch einige Punkte abarbeiten, heißt es in „Rundschau“ und „Stadt-Anzeiger“: Rolf Klöcker rechnet damit, dass mehr als 50 Mitarbeiter für den Betrieb der Flüchtlingseinrichtung in Marmagen gebraucht werden. „Wir haben bereits einen Fundus an Mitarbeitern, sind aber auch noch auf der Suche“, so der Kreisgeschäftsführer.

Die Vorbereitungen nehmen Fahrt auf. So sollen in den kommenden Wochen mehr als 500 Betten aufgebaut werden. Sie stammen aus den großen Zelten an der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes in Euskirchen. Dort war die Zeltstadt im Auftrag der Bezirksregierung vom DRK errichtet worden – als möglicher Puffer für einen großen Flüchtlingsstrom. Genutzt worden ist die Zeltstadt allerdings nie. Wohl auch, weil das Kreis-Gesundheitsamt interveniert hatte und einen abwaschbaren Boden als Voraussetzung festlegte.

„Die Zelte sind nun abgebaut, die Betten werden nach Marmagen transportiert“, schreibt Tom Steinicke: „Nach Informationen dieser Zeitung ist die Bezirksregierung vom ursprünglichen Plan abgerückt, in der ehemaligen Eifelhöhen-Klinik ausschließlich Geflüchtete aus der Ukraine unterzubringen. Marmagen soll eine Einrichtung für Geflüchtete aus vielen Ländern werden.“

Entlastung für Kommunen ungewiss

Ob das Projekt die elf kreisangehörigen Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringungen entlasten wird, bleibe abzuwarten, schreiben die Tageszeitungen. Es gebe nämlich einen Unterschied zwischen Landeseinrichtungen und kommunalen Flüchtlingsunterkünften. In der Puffereinrichtung sollten die Geflüchteten zwei bis vier Wochen bleiben, dann weiterverteilt werden. Diejenigen, die in den Städten und Gemeinden untergebracht werden, bleiben Monate, vielleicht auch Jahre. Entsprechend müsste die Eifelhöhen-Klinik auch mit Infrastruktur ausgestattet sein – beispielsweise mit einer Kita oder Schule.

Für die Zeltstadt an der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Euskirchen hatte das Deutsche Rote Kreuz laut Kreisgeschäftsführer Rolf Klöcker bereits diverse Infrastruktur angeschafft – beispielsweise Heizungssysteme und Beleuchtung. Dabei hatte der Kreis-Geschäftsführer beispielsweise die Energiekrise im Blick. Bei einem möglichen längerfristigen Blackout beispielsweise könnte das DRK die angeschafften Materialien im Kreis Euskirchen gut einsetzen.

Düren – Der Rettungsdienst des Kreises Düren (RDKD) ist umweltfreundlich unterwegs. Ab sofort wird ein mit Wasserstoff (H2) betriebenes Auto als so genannter Kommandowagen eingesetzt. „Wir gehen damit einen weiteren Schritt auf unserem Weg zur Wasserstoff-Modellregion“, sagte Landrat Wolfgang Spelthahn.

Das Fahrzeug mit einer Reichweite von 460 Kilometern wird dem RDKD von der Jülicher Maxis-Gruppe zur Verfügung gestellt. Das Unternehmen ist bekannt dafür, Fahrzeuge mit besonderen Spezifikationen auszustatten. So gehört unter anderem die Umrüstung zu Sicherheitsfahrzeugen zum Portfolio der Maxis-Gruppe mit Geschäftsführer Maximilian Jankowski an der Spitze.

„Uns geht es immer darum, die Einsatzmöglichkeiten von Wasserstoff sichtbar zu machen“, betonte der Landrat auf dem Campus Stockheim, wo der Rettungswagen stationiert ist. Längst fahren im Kreis Düren die ersten fünf Wasserstoffbusse, die erste H2-Tankstelle ist im Dürener Gewerbegebiet „Im Großen Tal“ eröffnet. So bald wie möglich werden auch die ersten H2-Züge im Kreisgebiet unterwegs sein.

„Wir werden unseren Fuhrpark nach und nach umrüsten“, sagte der Landrat. Insofern ist es konsequent, auch im Rettungsdienst auf die umweltschonende Technik zu setzen, zumal Wasserstoffautos über eine entsprechende Reichweite verfügen und schnell betankt werden können.

Es ist geplant, für den Rettungsdienst des Kreises Düren weitere H2-Fahrzeuge einzusetzen.

 

Kaisersesch/Region – Zur gestrigen Vorlage der Wasserstoffstudie mit Roadmap für Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei erklärt Albert Jung, Vorsitzender des H2BZ Netzwerkes RLP e. V. und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch: „Wir haben schon lange auf diese Wasserstoffstrategie für Rheinland-Pfalz gewartet. Die Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, bis zum Jahr 2030 den Strombedarf in Rheinland-Pfalz aus erneuerbaren Quellen zu decken. Dieses Ziel ist nur durch den flächendeckenden Einsatz von Wasserstoff erreichbar. Wasserstoff kann die Bereiche Erzeugung und Verbrauch von erneuerbaren Energien miteinander verbinden.

Der Strom aus Windkraft und Fotovoltaik steht auch oft dann zur Verfügung, wenn er nicht gebraucht wird. Wird dieser aber in Wasserstoff umgewandelt, kann er leicht gespeichert werden. Dadurch werden die erneuerbaren Energien grundlastfähig. Der gespeicherte Wasserstoff kann sowohl in der Mobilität für die Betankung von Bussen und dem Schwerlastverkehr als auch im Gebäudebereich zur Beimischung zum Erdgas genutzt werden. Damit könnte in Rheinland-Pfalz die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung beginnen.

Die Verbandsgemeinde Kaisersesch hat als einer der Pioniere für Windenergie in Rheinland-Pfalz sehr früh die Bedeutung von Wasserstoff als einem Baustein der Energiewende erkannt. Flankiert werden die Aktivitäten rund um die erneuerbaren Energien durch das SmartQuart-Projekt in Kaisersesch. Seit zwei Jahren wird am Standort Kaisersesch mit SmartQuart ein Reallabor der Energiewende umgesetzt. SmartQuart ist zusammen mit dem Energiepark Mainz eines der ersten Wasserstoffprojekte in Rheinland-Pfalz. Es soll als Blaupause für andere Kommunen dienen und zeigt auf, wie vor Ort Energie erzeugt, gespeichert und verbraucht werden kann. Das bedeutet, dass die gesamte Wertschöpfung vor Ort stattfinden kann. Das Geld bleibt in der Region.

Der Kern der rheinland-pfälzischen Energiewende liegt im ländlichen Raum. Die Kommunen sind die wesentlichen Akteure, sie sind die Kraftwerke des Landes. Wir haben in unseren Gesprächen in den letzten Jahren immer wieder gehört, dass die Kommunen und Unternehmen in Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung der Energiewende mitgehen möchten. Wie und an welchen Stellen sie das können und wie sie vom Land dabei unterstützt werden, das soll die „Wasserstoff Roadmap“ beantworten.

Wir freuen uns auf jeden Fall sehr, dass die Landesregierung eine Wasserstoffstrategie für Rheinland-Pfalz erstellt hat. Jetzt gilt es weiterzumachen, denn es ist notwendig, dass insbesondere die ländlichen Regionen mit Maßnahmen und vor allem Förderungen unterstützt werden. Es ist an der Zeit, die Aktivitäten weiter auszubauen und den Menschen vor Ort zu zeigen, dass der Einsatz von Wasserstoff für alle einen hohen Nutzen hat und welches Potenzial darin steckt.“

„Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Katrin Eder und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt: Wasserstoff ist der Energieträger der klimaneutralen Zukunft und Rheinland-Pfalz stellt mit rund 184 Millionen Euro die Weichen, um eine Modell…“ https://www.rlp.de/de/service/pressemeldungen/einzelansicht/news/News/detail/ministerpraesidentin-malu-dreyer-klimaschutzministerin-katrin-eder-und-wirtschaftsministerin-daniela/

Jülich – Limitierter Schokoladenadventskalender 2022 ab sofort erhältlich. Nur noch wenige Wochen, dann öffnet sich das erste Türchen der Adventskalender. Wer noch keinen hat, kann ab sofort im Rathaus an der Infotheke und ab Donnerstag auf dem Weihnachtsmarkt ein besonderes Exemplar erwerben.

Das Amt für Stadtmarketing hat innerhalb der Aktion „Jülich im Advent“ auch in diesem Jahr eine streng limitierte Auflage von Schokoladenadventskalendern produzieren lassen. Die hochwertigen Kalender zeigen natürlich ein Jülicher Motiv: eine Christbaumkugel mit goldener „Skyline“ von Jülich mit den bekanntesten Sehenswürdigkeiten der Stadt. In diesem Jahr gibt es sogar zwei Varianten: mit festlichem Hintergrund oder ganz puristisch nur die Christbaumkugel.

Beiden gemeinsam ist, dass sie ein Innenteil aus recyceltem PET haben. „Der Schokoladenadventskalender ist ein schönes Beispiel dafür, wie sich die Stadt Jülich bereits seit Jahren für mehr Nachhaltigkeit einsetzt“, so Bürgermeister Axel Fuchs.

Das Motiv stammt aus der Kollektion der Souvenirs innerhalb der Aktion „Jülich im Advent“. „Für die Weihnachtszeit sind weitere Produkte geplant, die den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Jahr wieder die Möglichkeit geben, kleine Geschenke von Jülichern und für Jülicher erwerben zu können“, so Gisa Stein vom Amt für Stadtmarketing. Ab sofort sind die Kalender an der Infotheke im Neuen Rathaus oder auf dem Weihnachtsmarkt erhältlich.

Region/Trier/Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Christiane Luxem mit Wirkung vom 1. Dezember 2022 zur Vizepräsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ernannt. Sie folgt auf Begoña Hermann, die mit dem Ende des Monats November in den gesetzlichen Ruhestand tritt.

Mechernich-Weyer – Wellness für den guten Zweck – Verwöhnen lassen und Gutes tun war das Motto. Spendenerlös ging an Verein „Anders, na und?!“ aus Mechernich Weyer und Hilfsinitiative „Eifelfür Eifel“ aus Nettersheim. Massagen und Entspannungsreisen, Pilates und Ausdruckstanz, Beratung und Coaching – all das fand beim Wellness- und Gesundheitswochenende auf dem Severinshof in Zülpich-Bessenich für den guten Zweck statt.

Das für die Teilnehmer kostenlose Event wurde bereits zum dritten Mal von „Heilnetz Eifel“ organisiert. Dieses Mal wurden dabei Spenden in Höhe von 2.600 Euro eingenommen, die jeweils zur Hälfte an den Verein „Anders, na und?!“ zur Förderung innovativer Wohnformen für Menschen mit Autismus mit Sitz in Mechernich-Weyer sowie an die private Hilfsinitiative „EifelfürEifel“ mit Sitz in Nettersheim gingen.

Im Rahmen des Wellness- und Gesundheitswochenendes kamen 20 Physio-, Sport- und Tanztherapeuten, Heilpraktiker, Coaches und Berater verschiedener Ausrichtungen zusammen. Gemeinsam gestalteten sie ein buntes Arrangement an „Probier-Angeboten“ und Vorträgen unter dem Motto „Lass dich verwöhnen und tue damit Gutes“. So konnten die Besucher des Severinshofes kostenlos Termine buchen, Methoden ausprobiert und persönliche Präferenzen austesten.

Glückliche Empfänger

Zu dem Spenden- und Aktionswochenende pro Gesundheit hatten sich Martina Porschen (Koordinatorin des Netzwerkes Heilnetz-Eifel) und Manuela Pohl (Besitzerin des Severinshofes) zusammengetan. Das Ergebnis konnte sich sehen lassen: Die Spendenerlöse von jeweils 1.300 Euro wurden Manu Arns, erste Vorsitzende des Vereins „Anders, na und?!“ und Jörg Weitz, Gründer von EifelfürEifel, übergeben.

Dazu traf man sich auf der Baustelle der zukünftigen Wohngruppe für junge Menschen mit Autismus in Weyer. Manu Arns berichtete sehr beeindruckend von den Aktivitäten des Vereins. Arns: „Die Spende ist uns sehr willkommen. Ich bin immer noch überrascht, dass unser Verein einer der glücklichen Empfänger ist.“

Die private Hilfsinitiative „EifelfürEifel“, die sich mit dem Lockdown 2019/2020 entwickelte mit der Idee, Nachbarschaftshilfe auch über Ortsgrenzen hinaus zu fördern, hatte sich ebenfalls Gedanken über die Nutzung der Spende gemacht. Weitz: „Jede einzelne Zuwendung hilft uns beim Helfen. Wir wussten nicht wirklich, mit welchem Betrag wir rechnen konnten und freuen uns sehr über die 1.300 Euro. Damit können wir jetzt drei Familien unterstützen, die sehr stark von der Flutkatastrophe betroffen waren – und es immer noch sind.“ Die beiden Organisatorinnen Manuela Pohl und Martina Porschen erwägen jetzt, die Veranstaltung im kommenden Sommer zu wiederholen.

Fleringen/Prüm – Zur Jahreshauptversammlung der Metall-Innung Westeifel war Frank Kania vom Bundesverband Metall aus Essen angereist. Der Dipl.-Ing. ist technischer Fachberater für Innungsbetriebe. Anfang November referierte er im Baselter Hof in Fleringen über „Toleranzen im Metallbau“ und erläuterte rechtliche Grundlagen anhand von Praxisbeispielen. „Diese Unterstützung, die Innungsmitglieder genießen, wenn technische Fragen zu klären sind, ist eine große Hilfe im täglichen Arbeitsalltag. Ein echter Vorteil für unsere Innungsbetriebe“, ist Obermeister Joachim Thiel überzeugt.

Thiel begrüßte an dem Abend auch die Ausbildungsberater der Handwerkskammer Trier. Ralf Gessinger und Karin Praus stellten das Programm „AsAFlex“ vor. „AsAFlex“ steht für eine flexible, assistierte Ausbildung. Dieses Programm ermöglicht Nachhilfe, die bei Unterstützungsbedarf in der Ausbildung über die Agentur für Arbeit beantragt werden kann. Damit sollen Auszubildende auf dem Weg zur Gesellenprüfung bei Bedarf begleitet und Ausbildungsabbrüche vermieden werden.

An dem Abend wurden aber auch Innungsmitglieder geehrt, die vor mehr als 25 Jahren ihren Meisterbrief erworben haben. Der Vorsitzende Kreishandwerksmeister Raimund Licht und Obermeister Thiel überreichten Silberne Meisterbriefe an die Metallbauermeister Gerd Klasen, Arnold Hoffmann, Heribert Kauth und Wolfgang Berscheid. Thiel selbst blickt ebenfalls auf über 25 Jahre Meisterwürde zurück. „Der Silberne Meisterbrief steht für den Dank und die Anerkennung des Handwerks“, sagt Dirk Kleis, Geschäftsführer der Innung. „Mit der Verleihung drücken wir unsere Wertschätzung aus.“

 

Aachen – Bei ihrem Einsatz kontrollieren die Pedelec-Streifen schwerpunktmäßig auf einer Kontrollstrecke von rund 40 Kilometer täglich das Aachener Radhauptwegenetz. Der Fachbereich Sicherheit und Ordnung zieht eine positive Bilanz: Bevölkerung und Verwaltung spiegeln zurück, dass die Pedelec-Streife die Verkehrssicherheit steigert und für mehr regelgerechtes Verhalten sorgt.

Anfangs für Verkehrsteilnehmende noch ungewohnt, längst jedoch im Stadtbild angekommen: Seit zwei Jahren sind in Aachen Überwachungskräfte des ruhenden Verkehrs im Pedelec-Streifendienst unterwegs. Die Streife ergänzt das Portfolio von Fußkräften, Fahrdiensten und Abschleppwagen. Modern und sicher ausgerüstet tragen die beiden radelnden Ordnungsamtsmitarbeiterinnen seitdem zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Innenstadtbereich bei – vor allem dort, wo das höchste Radfahrer*innenaufkommen und die meisten Verkehrsunfälle mit Radfahrer*innenbeteiligung im Stadtgebiet zu verzeichnen sind.

18.000 Kilometer in 24 Monaten

Die fahrradfahrenden Überwachungskräfte können nach 24 Monaten eine gute Bilanz ziehen: Rund 18.000 Kilometer haben sie in mehr als 3.000 Stunden gemeinsam im Sattel zurückgelegt und dabei 2021 rund 4.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren verfolgt. Bis zum Stichtag 30. September 2022 leiteten sie für dieses Jahr bereits 4.240 Verfahren ein. Bis Jahresende erwartet das Ordnungsamt, dass sich diese Zahl auf rund 5.500 bis 6.000 Gesamtverwarnungen erhöht.

Bei ihrem Einsatz kontrollieren die Pedelec-Streifen täglich schwerpunktmäßig auf einer Kontrollstrecke von rund 40 Kilometer das Aachener Radhauptwegenetz.

Dabei gehen sie insbesondere konsequent gegen ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge auf Radverkehrsanlagen vor, denn diese gefährden die Sicherheit der Fahrradfahrenden erheblich. Insbesondere können die Kolleginnen Verstöße von kurzer Dauer – wie „mal kurz zum Bäcker“ – deutlich effektiver verwarnen.

Positives Feedback von Radfahrenden

Insgesamt zieht der Fachbereich Sicherheit und Ordnung eine positive Bilanz: Bevölkerung und Verwaltung spiegeln zurück, dass die Pedelec-Streife die Verkehrssicherheit steigert und für mehr regelgerechtes Verhalten sorgt. Oftmals erfahren die beiden Pedelec-Streifen solch positives Feedback auch direkt auf der Straße – insbesondere durch andere Radfahrende.

Ein neuer Bußgeldkatalog bestimmt für einige Parkverstöße seit November 2021 deutlich höhere Geldbußen. Für verbotenes Parken auf einem Radweg entstehen bei der Behinderung von Radfahrer*innen nach der Novellierung der Straßenverkehrsordnung beispielsweise mittlerweile Kosten in Höhe von 70 Euro. Darüber hinaus erhält man einen Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg. Sofern keine Person zum Fahrzeug angetroffen und aufgefordert werden kann weiterzufahren, können die Kolleginnen zudem eine Abschleppmaßnahme initiieren. In diesem Falle kommen weitere Kosten zu dem Verwarnungsgeld und dem Punkt hinzu.

Schulungen in Gewaltprävention

Wer Bürger*innen auf Fehlverhalten hinweist, rechtliche Vorgaben durchsetzt und Sanktionen ausspricht, erntet selten Applaus. Täglich sind die Überwachungskräfte daher mit Konflikten konfrontiert. Sie werden mitunter beschimpft, angefeindet und teilweise sogar angegriffen. Strafanzeigen nehmen deutlich zu. Stadtdirektorin Annekathrin Grehling kennt als Rechts- und Ordnungsdezernentin die Herausforderungen, mit denen ihre Mitarbeitenden vor allem im Außendienst täglich konfrontiert sind.

Die Überwachungskräfte des ruhenden Verkehrs werden regelmäßig in Sachen Gewaltprävention geschult. „Wenn es zu Übergriffen kommt, wissen unsere Mitarbeitenden, was zu tun ist. Wir verfolgen eine Null-Toleranz-Strategie und bringen jeden Vorfall zur Anzeige“, erklärt Grehling.

Insgesamt hat sich die moderne Pedelec-Streife bewährt: So werden die Ordnungshüterinnen auch künftig in der Stadt im Sattel zur Ahndung festgestellter Ordnungswidrigkeiten beitragen. Und das Ganze klimafreundlich, schnell und effektiv.

 

Region/Berlin – Um die Gasversorgung in Deutschland zu sichern, überführt die Bundesregierung das angeschlagene Gasunternehmen Securing Energy for Europe GmbH (SEFE) ins Eigentum des Bundes. Dafür hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) heute Kapitalmaßnahmen nach dem Energiesicherungsgesetz angeordnet.

Grund ist die handelsbilanzielle Überschuldung der SEFE und die dadurch drohende Insolvenz, die die Versorgungssicherheit in Deutschland gefährden würde. Um diese Gefahr abzuwenden und die operative Geschäftstätigkeit der SEFE aufrecht zu erhalten, wird nun der Eigentümerwechsel vollzogen und das Unternehmen stabilisiert. Die entsprechende Anordnung wurde heute im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Die SEFE ist ein Schlüsselunternehmen für die Energieversorgung in Deutschland. Sie firmierte vormals als Gazprom Germania GmbH (GPG) und gehörte zum russischen Staatskonzern Gazprom. Nach einem undurchsichtigen Verkauf der GPG an eine andere russische Gesellschaft und deren Versuch, die GPG zu liquidieren, steht die GPG/SEFE seit April unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur. Die Eigentümerverhältnisse sind aber nach wie vor unklar.

Die SEFE ist seit dem Frühjahr durch das Agieren Russlands, insbesondere durch russische Sanktionen gegen die GPG/SEFE und nahezu alle Töchter, in eine schwere finanzielle Schieflage geraten. Erschwerend kommt hinzu, dass Geschäftspartner und Banken aufgrund der unklaren Eigentümerverhältnisse ihre Geschäftsbeziehungen mit der SEFE beenden oder keine neuen aufnehmen wollen. Das gefährdet die Fortführung der operativen Geschäftstätigkeit der SEFE und damit die Gasversorgung. Zur Stabilisierung hatte die SEFE bereits Milliarden-Darlehen des Bundes erhalten. Inzwischen hat sie beim BMWK eine weitere umfassende Stabilisierungsmaßnahme nach dem Energiesicherungsgesetz beantragt.

Aufgrund der Systemrelevanz der SEFE für Energieversorgung in Deutschland schafft die Bundesregierung nun über Kapitalmaßnahmen Klarheit bei den Eigentumsverhältnissen, stabilisiert das Unternehmen und sichert so die Gasversorgung. Dazu hat das BMWK mehrere miteinander verbundene Schritte vollzogen.

Kapitalschnitt

Mit Hilfe eines heute angeordneten Kapitalschnitts werden die Verluste und das dadurch negative Eigenkapital der SEFE mit den Gewinn- und Kapitalrücklagen verrechnet sowie das Stammkapital auf null herabgesetzt. Mit diesem Schritt verliert der bisherige Gesellschafter des Unternehmens seine Gesellschafterstellung.

Der Kapitalschnitt ist mit einer Entschädigung verbunden. Die Höhe der Entschädigung bemisst sich am Marktwert der SEFE-Anteile. Das Entschädigungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Gleichzeitig führt der Bund per Anordnung eine Kapitalerhöhung bei der SEFE durch. Dafür wurde die Securing Energy for Europe Holding GmbH (SEEHG) gegründet, diese steht im alleinigen Eigentum des Bundes. Sie bringt im Rahmen des Kapitalschnitts schrittweise frisches Stammkapital in die SEFE ein, insgesamt 225,595 Mio. Euro, und übernimmt diese damit als alleinige neue Gesellschafterin. Damit ist der Eigentümerwechsel vollzogen.

Die Bereitstellung des neuen Stammkapitals wurde bereits von der EU-Kommission beihilferechtlich genehmigt.

Darlehen

Um die Liquidität des Unternehmens zu sichern, hatte der Bund im Frühjahr schon Stabilisierungsmaßnahmen zugunsten der SEFE getroffen, indem dem Unternehmen schrittweise ein KfW-Darlehen von insgesamt 11,8 Mrd. EUR gewährt wurde. Das KfW-Darlehen wird jetzt nochmals auf 13,8 Mrd. EUR erhöht, um den Wegfall der Gasumlage zu kompensieren.

Neues Eigenkapital

Zudem plant der Bund bis Jahresende das Eigenkapital der SEFE weiter durch einen Debt-Equity-Swap zu stärken. Dabei sollen wesentliche Teile des 13,8 Mrd. Euro KfW-Darlehens durch Einlage in die Kapitalrücklage der SEFE in Eigenkapital gewandelt werden. Der restliche Teil des KfW-Darlehens soll der SEFE weiterhin als Fremdkapital zur Verfügung stehen.

Der Debt-Equity Swap steht unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU-Kommission, mit der sich das BMWK in intensiven Gesprächen befindet.

Finanzierung

Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus den 200 Mrd. Euro des reaktivierten Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF 2.0).

Rechtsgrundlage und Begründung

Das BMWK kann gemäß § 17a Energiesicherheitsgesetz (EnSiG) durch einen Verwaltungsakt bei einem Unternehmen, das nach § 17 EnSiG unter Treuhandverwaltung gestellt ist, Kapitalmaßnahmen anordnen. Voraussetzung ist, dass ohne diese Kapitalmaßnahme die Versorgungssicherheit gefährdet wäre, etwa durch eine Insolvenz. Die Anordnung einer Kapitalmaßnahme kann unter anderem vorsehen, dass Rücklagen aufgelöst, das Stammkapital herabgesetzt und im Anschluss durch eine Gesellschaft des Bundes wieder erhöht wird.

Die Maßnahme ist in der Stabilität der Gasversorgung begründet. Die Wingas (wesentlicher Teil der SEFE-Gruppe) hat Stadtwerke als Kunden. Der Marktanteil in Deutschland liegt bei rund 20 Prozent. Eine Insolvenz der Wingas würde die nachgelagerten Handels- und Verbraucherstufen zu kurzfristiger Ersatzbeschaffung zwingen, was zu weiteren Insolvenzen und Versorgungslücken führen kann.