Autor: Redaktion eifelschau

Mechernich – Ortsbürgermeister und Ordnungsamts-Chefin weisen auf Kehrpflicht hin, die regelt, dass samstags der Besen zu schwingen ist – Rinne und Bürgersteige sind sauber zu halten – Unrat und Kehrricht sofort zu beseitigen – Satzung und Liste der befreiten Straßenzüge sind unter www.mechernich.de abrufbar.

„Es trägt nicht zum Ortsbild bei“, stellt Schützendorfs Ortsbürgermeister Guido Lange unumwunden fest. Und meint damit, die mit Laub, Staub oder Dreck beladenen Gossen und angrenzenden Bürgersteige – nicht nur in seinem Dorf.

In der jüngsten Online-Konferenz der Ortsbürgermeister klagten die Vertreter ihr Leid, dass Bürger immer häufiger ihre Kehrpflicht nicht immer ernst nehmen würden. Früher sei es gute Sitte samstags die Straße vor der eigenen Haustüre zu kehren, heute müsse man immer häufiger an diese Pflicht erinnern und diskutieren.

Aber die Straßenreinigungssatzung der Stadt Mechernich – auch abrufbar unter www.mechernich.de – ist eindeutig. Unter Paragraph3 regelt sie klar „Art und Umfang“ der Reinigungspflicht. „Da ist genau beschrieben, was man machen muss“, betont auch Ordnungsamts-Chefin Silvia Jambor.

Regelmäßig

Speziell Fahrbahn und Gehweg sind demnach an Samstagen und an Tagen vor Feiertagen zu säubern. Dabei wird jahreszeitlich unterschieden: vom 1. April bis 30. September bis spätestens 19 Uhr, vom 1. Oktober bis 31. März bis spätestens 17 Uhr. Kehrricht und Unrat sind sofort zu entfernen und dürfen nicht vor Nachbargrundstücken, Kanälen oder Hydranten zurückgelassen werden.

„Wir legen sicher niemanden auf den Samstag fest, aber es muss wöchentlich und damit regelmäßig gemacht werden“, so Jambor weiter. Wenn nicht, kann die Stadt auch Bußgelder verhängen. Zuvorderst sind die Eigentümer des Hauses verantwortlich, gegebenenfalls geben sie diese Pflicht aber weiter an die Mieter.

„Manche Bürger nehmen die Kehrpflicht trotz Ansprache aber einfach nicht wahr“, so Lange: „Auch ist es besonders ärgerlich für die Anwohner, die der Kehrpflicht nachkommen und dann die Verschmutzungen derjenigen abbekommen, die nicht kehren.“

Welche Anlieger welcher Straßenzüge zu kehren haben, ist in einer Liste festgehalten – straßengenau. Sie ist der Satzung angehangen. „Es gibt letztlich nur wenige Ausnahmen. Wenn überhaupt, sind das Ortsdurchfahrten an Bundes- und Kreisstraßen.“ Zu den Ausnahmen gehören die Roggendorfer Landstraße, auch in Weißenbrunnen, sowie die Wallenthaler Straße in Denrath, außerdem die Friedrich-Wilhelm-Straße und im weiteren Verlauf die Heerstraße und Rathergasse in der Kernstadt. Dort übernimmt die Stadt bzw. der städtische Bauhof die Pflicht.

Straße, Bürgersteig & Rinnstein

„Überall anders muss der Anlieger reinigen“, betont Jambor. „Bis zur Straßenmitte mitsamt Bürgersteig und Rinnstein. Und Unkraut muss auch entfernt werden.“ Ortsbürgermeisterin von Harzheim, Petra Schneider, appelliert: „Es wäre schön, wenn sich einfach jeder im Ort daranhält.“ Bei Regen verstopften sonst schneller die Kanaleinläufe. Außerdem sei es solidarisch. Blätter, Dreck, Unrat verteilten sich schnell im Dorf.

„Ich stelle auch fest, dass sich neue Mitbürger dieser Pflicht überhaupt nicht bewusst sind“, fügt Björn Wassong, Ortsbürgermeister von Weyer hinzu. In Städten übernehme die Pflicht nämlich regelmäßig eine Kehrmaschine. Und auch ein Irrglaube geistere häufig als Gerücht durch die Gassen, nämlich, dass man Straßenreinigungsgebühren bezahle und deshalb nicht den Besen schwingen müsste.

Damit räumt Silvia Jambor auf: „Der Posten ‚Winterdienst und Straßenreinigungsgebühren‘ auf der Abrechnung beinhaltet, wo selber gekehrt werden muss, nur die Gebühren für den Winterdienst und nur dieser wird auch berechnet.“

Um „seine“ Bürger für ein sauberes Weyer zu gewinnen hat Björn Wassong sogar einen Flyer entwickelt und verteilt. „Wir machen Weyer (noch) schöner…“. Darin informiert er über das ehrenamtliche Engagement seiner Dorfverschönerungstruppe und appelliert: „Wenn jeder die Straße und den Gehweg vor seiner eigenen Haustür kehrt, leistet jeder einen kleinen Beitrag zum großen Ganzen!“

Stolberg – Dieses Jahr begehen die deutschen „Mayors for Peace“ am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern wurde vor 10 Jahren der so genannten Flaggentag in Deutschland eingeführt. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion, rund 400 Bürgermeister*innen zeigen am 8. Juli Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen.

In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, so auch in Deutschland an diesem Flaggentag.

Bürgermeister Patrick Haas, der sich heute gemeinsam mit Wolfgang Cornely als Vertreter von Amnesty International und der Stolberger Gruppe Z an der Aktion für eine atomwaffenfreie Welt beteiligt, erklärt:

„Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Waffenarsenale werden modernisiert und mehr Nuklearwaffen als bisher einsatzbereit gehalten. Das ist eine nicht hinnehmbare Entwicklung. Daher setzen wir uns als Bürgermeister am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen und einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein. Als ersten Schritt auf diesem Weg sollte Deutschland als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in 2022 teilnehmen.“

Prüm – Gemeinsam mit dem Energieversorger E.ON und dem EIFEL Strom hat die Regionalmarke EIFEL ein beispielhaftes Projekt realisiert. Insgesamt 16 Kindertagesstätten in der Eifel haben Insektenhotels erhalten. Dadurch soll den Kindern schon frühzeitig Wissen über die Umwelt und die heimischen Tierarten vermittelt werden.

Gebaut und montiert wurden die ansehnlichen Insektenhotels von der Europäischen Werkstätten Cooperation (EuWeCo) in Weinsheim.

Das Insektenhotel für die Integrative Kindertagesstätte in Prüm wurde jetzt durch den Geschäftsführer der Regionalmarke EIFEL, Markus Pfeifer, an Vertreter der Lebenshilfe Prüm und der Integrativen Kindertagesstätte, im Beisein von begeisterten Kindern offiziell übergeben.

Markus Pfeifer betonte bei der Übergabe, dass es der Regionalmarke EIFEL ein besonderes Anliegen sei, bei den Kindern schon früh ein Bewusstsein für die Umwelt zu vermitteln und gleichzeitig den Insekten einen geschützten Unterschlupf zum Nisten und Überwintern zu bieten. Schon seit vielen Jahren setze sich die Qualitätsmarke für den natur- und Umweltschutz in der Region ein.

Als 1. Vorsitzender der Lebenshilfe Prüm, bedankte sich Aloysius Söhngen auch im Namen von Geschäftsführer Guido Kirsch und Vorstandsmitglied Mathilde Weinandy, herzlich für die beispielhafte Aktion der Regionalmarke EIFEL und ihren Partnern. Die Begeisterung bei den Kindern zeige, dass diese wertvolle Initiative auf großes Interesse schon bei den Kleinsten sorge.

Die Leiterin der Kindertagesstätte, Beatrix Hermann dankte ebenso herzlich und berichtete, dass die Kinder mit regem Interesse beobachten, was alles so um das neue Insektenhotel kreucht und fleucht.

StädteRegion Aachen – Die Zeiten der Impfstoffknappheit gehören jetzt auch in der StädteRegion Aachen der Vergangenheit an. Aus diesem Grund sind ab dem morgigen Freitag Impfungen für alle im Impfzentrum Aachen möglich und das – anders als bisher – auch ohne Termin. Darüber haben die gemeinsam agierenden Krisenstäbe von Stadt und StädteRegion Aachen jetzt informiert. Aktuell steht genügend Impfstoff für alle Impfwilligen zur Verfügung. Da man nun sicher sein kann, dass auch alle impfwilligen Menschen bedient werden können, wird die Impfung nun so niedrigschwellig wie möglich gehalten. Alle Impfwilligen ab 16 Jahren können ab morgen auch ohne Termin ins Impfzentrum kommen. Mehr als der Personalausweis und – wenn vorhanden – das gelbe Impfheft sind nicht notwendig. Aufgrund der hohen Liefermengen kann zudem auch jeder vor Ort seinen Impfstoff frei wählen. Das Impfzentrum ist an diesem Wochenende (Freitag bis Sonntag) jeweils von 7:30 Uhr bis 22:30 Uhr geöffnet. Impfwillige ohne Termin werden bis 22:00 Uhr angenommen.

Da ab dem Wochenende auch die Clubs und Diskotheken in NRW wieder öffnen dürfen, wird speziell an diesem Wochenende für alle das „Late-Night-Impfen“ angeboten. Wer also endlich wieder feiern gehen möchte, und noch nicht geimpft ist, sollte im Impfzentrum den Auftakt machen. Bis jeweils 22:00 Uhr können alle ab 16 Jahren dazu gerne am Freitag bis Sonntag ohne vorherige Anmeldung vorbeikommen.

Ab Montag ist das Impfzentrum dann wieder von 8:00 bis 20:00 Uhr geöffnet. Impfwillige ohne Termin werden dann bis 19:00 Uhr angenommen.

Ab der kommenden Woche werden zudem Impfbusse aufsuchende Impfungen in der StädteRegion anbieten. Sie werden vor allem bei öffentlichen Veranstaltungen, in Fußgängerzonen und in dafür vorgeschlagenen Stadtteilen Station machen. Auch hier werden sehr niedrigschwellig und ohne Voranmeldung Impfungen angeboten. Der Impfstoff kann frei gewählt werden. Derzeit werden dazu noch die Fahrpläne vorbereitet. Details werden in Kürze bekanntgegeben.

Region/Mainz – Impfen in Rheinland-Pfalz wird noch einfacher und mobiler: Die Landesregierung arbeitet intensiv daran, die Coronaschutzimpfungen mit neuen und zusätzlichen Angeboten weiter in die Fläche zu tragen und den Zugang möglichst unkompliziert zu gestalten. „Wir stehen kurz vor einem Wendepunkt in der Impfkampagne. Auch, wenn wir aktuell wieder eine leichte Zunahme bei Neuregistrierungen erkennen können, wird der Impfstoff bald keine Mangelware mehr sein, wir werden mehr Impfdosen als Impfwillige haben“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch. „Wir werden das nutzen, um die Impfungen vermehrt dorthin zu bringen, wo Menschen zusammenkommen. So wollen wir die Impfquote weiter konsequent erhöhen, um die Bürgerinnen und Bürger sowie unsere gemeinsam errungenen Erfolge auch für Herbst und Winter bestmöglich zu schützen.“

Hoch verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngste Analyse des Robert Koch-Instituts, in der eine Impfquote von mindestens 85 Prozent bei den 12- bis 59-Jährigen sowie 90 Prozent in der Gruppe der über 60-Jährigen empfohlen wird. „Die Messlatte ist damit klar“, sagte Hoch. „Bei den Menschen über 60 sind wir mit einer Quote von gut 86 Prozent bezogen auf die bisher verabreichten Erstimpfungen schon auf einem sehr guten Weg. In der Gruppe der 18- bis 59-Jährigen liegt diese Quote aktuell bei gut 56 Prozent. Hierauf müssen wir künftig unser Hauptaugenmerk legen.“ Auch mit Blick auf die jüngst veröffentlichte Mainzer Gutenberg Covid-19-Studie, laut der Menschen mit niedrigerem sozioökomischen Status eine geringere Impfquote aufweisen, will das Land die Angebote bewusst niedrigschwellig und nah anbieten.

Impfbusse könnten eine Möglichkeit sein, Impfungen ohne vorherige Registrierungen beispielsweise auf Marktplätzen oder am Rande belebter Einkaufsstraßen anzubieten, skizzierte Hoch eine der Ideen, die zurzeit geprüft werden. Das Land sei diesbezüglich mit Kommunen und dem DRK im Gespräch. „Darüber hinaus schauen wir aktuell unter anderem mit der Bundesagentur für Arbeit und mit den Tafeln im Land, welche Aktionen wir in deren Umfeld anbieten könnten“, sagte Hoch.

Auch das Konzept der Stadtteilimpfungen soll in Kooperation mit den Kommunen fortgeführt und ausgebaut werden, sagte Hoch. In Ergänzung sei man mit der kommunalen Familie im engen Austausch über weitere Sonderimpfaktionen. „Das Wissen um die konkrete Situation vor Ort ist gerade im Hinblick auf das Ziel, die Impfungen möglichst passgenau anzubieten, ein großer Schatz“, sagte Hoch. „Wir unterstützen die Kommunen, wenn es umsetzungsfähige und konkrete Vorschläge gibt.“ Das enge Zusammenspiel habe sich im Laufe der Pandemie bewährt und sei nicht nur mit Blick auf die Impfzentren sehr erfolgreich gewesen. „Das wollen wir weiter ausbauen“, sagte Hoch.

Auch bei der Terminregistrierung sind Neuerungen geplant. So wird sich voraussichtlich kommende Woche jede und jeder Impfwillige ein Impfzentrum aussuchen können – unabhängig vom Wohnort. Gleichzeitig wird dann bei der Registrierung über ein Ampelsystem die Terminverfügbarkeit in den Impfzentren angezeigt. „Somit hat jeder die Wahl, ob er bereit ist, für eine schnellere Impfung eine längere Anfahrt in Kauf zu nehmen“, erläuterte der Minister. Seit Kurzem besteht darüber hinaus für alle, die für einen Termin registriert sind, die Möglichkeit, schnell und einfach den Status ihrer Terminvergabe abzufragen. Auf impftermin.rlp.de wurde eine Funktion ergänzt. Nach Eingabe der Daten erhält jede Registrierte und jeder Registrierte per E-Mail einen Überblick.

„Aktuell ist die Impfkampagne weiterhin auf einem sehr guten Weg“, sagte der Minister. In Rheinland-Pfalz sind bereits mehr als 3,8 Millionen Coronaschutzimpfungen verabreicht worden. Mehr als 2,2 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben ihre Erst-, mehr als 1,6 Millionen auch schon ihre Zweitimpfung erhalten. Mit einer Erstimpfquote von 58,6 Prozent liegt Rheinland-Pfalz über dem Bundesschnitt (57,6 Prozent). Die Quote der vollständig geimpften Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer liegt bei 39,7 Prozent.

Derzeit warten noch gut 27.000 Menschen auf einen Termin im Impfzentrum. Davon haben sich mehr als 26.000 erst nach dem Fall der Priorisierung am 7. Juni registriert. Aus den ehemaligen Priogruppen eins bis drei warten aktuell rund 1300 Personen auf einen Termin. Darin enthalten sind auch Neuregistrierungen von Menschen über 70 Jahren, die nach wie vor priorisiert werden, sowie Personen, die bereits einen Termin hatten, diesen aber verschieben mussten. Bereits mit einem Termin ausgestattet, aber noch ohne erste Impfung sind momentan rund 42.000 Personen, die sich ohne Priorität haben registrieren lassen sowie knapp 16.000 Menschen aus der ehemaligen Priogruppe drei.

„Noch vor einigen Wochen waren wir bei rund 400.000 Menschen ohne Termin in der Priogruppe drei, hinzu kamen rund 100.000 Wartende ohne Priorisierung. Deren Zahl ist sehr schnell auf nun nur noch gut 27.000 geschrumpft. Das zeigt, wie schnell und verlässlich wir auch dank der Unterstützung der Ärzteschaft und der Betriebsärzte vorankommen“, sagte Minister Hoch. „Deswegen gilt: Jetzt ist ein sehr guter Zeitpunkt, sich für eine Impfung registrieren zu lassen. Die Wartezeiten verkürzen sich rapide, künftig wird der Zugang zu den Impfungen noch viel einfacher werden. Ich möchte deshalb erneut appellieren: Nutzen Sie die Chance, lassen Sie sich impfen. Sie schützen damit nicht nur sich selbst, sondern auch andere. Sie helfen uns allen, die wieder zurückgewonnenen Freiheiten zu bewahren.“