Autor: Redaktion eifelschau

Region/Mainz, 24.02.2021 – Der Ministerrat hat gestern am 23.02.2021 Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.

„Wir haben in Rheinland-Pfalz beim Infektionsgeschehen große Fortschritte gemacht. Mein Dank dafür gilt allen Bürgern und Bürgerinnen, die dies durch ihr diszipliniertes Verhalten möglich gemacht haben. Die getroffenen Schutzmaßnahmen sind erfolgreich gewesen, aber ihre Wirkung lässt nun etwas nach, weil die Mutation stärker zum Tragen kommt. Nach dem deutlichen Rückgang der Inzidenzwerte in den vergangenen Wochen stagnieren die Zahlen nun, in einigen Bundesländern gehen sie auch wieder nach oben“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrates. „Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf der anderen Seite steigt die Unsicherheit über die Entwicklungen der Mutation und dafür treffe ich Vorsorge“, so die Ministerpräsidentin.

„Wir passen deshalb jetzt nur behutsam unsere Verordnung an und werden uns bei der Bund-Länder-Schalte über grundsätzliche weitere Schritte abstimmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Klar sei, die epidemiologische Entwicklung werde weiterhin sorgsam und gründlich beobachtet, bevor weitere Entscheidungen getroffen würden.

Änderungsverordnung zum 1. März

Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieht einen Dreiklang aus niedrigen Infektionszahlen, guter Impf- und einer hohen Testquote, um Öffnungen möglich zu machen. Die Änderungsverordnung wird bis Ende der Woche verkündet und tritt am kommenden Montag in Kraft. „Neben der Öffnung der Frisöre als Hygieneberuf kann auch generell die Fußpflege mit Abstand und Maske nach Terminvereinbarung wieder angeboten werden. Darüber hinaus nehmen wir Anpassungen an die Regelungen in unseren Nachbarbundesländern vor: Blumenläden für Schnittblumen, Topfpflanzen und Grabschmuck können öffnen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Etliche Bundesländer hätten Gärtnereien und Gartenbaubetriebe geöffnet. Dies werde mit Einschränkungen auch in Rheinland-Pfalz ermöglicht. Gärtnereien, Gartencenter und Gartenbaubedarfe könnten ab 1. März im Freien mit dem Verkauf starten. Dies gelte dann bei einer Beschränkung auf ein gartencenter-typisches Sortiment aus Gleichbehandlungsgründen auch für die Außenbereiche der Baumärkte.

Fahrschulen können ab. 1. März in Rheinland-Pfalz wieder praktischen Unterricht, wie in den umliegenden Bundesländern bereits zulässig, anbieten. Es gilt die Maskenpflicht. Aus Gleichbehandlungsgründen und wegen der besonderen Bedeutung der außerschulischen Bildung, dürfen sodann auch Musikschulen Einzelunterricht mit Maske und Abstand anbieten. Gesangsunterricht und Unterrichtin Blasinstrumenten bleiben untersagt.

„Wir erweitern im kleinen Rahmen auch unsere „Click&Collect“ Regelungen. Ab. 1. März ist dann auch ein „Termin-Shopping“ möglich. Nach vorheriger Vereinbarung können Einzeltermine vergeben werden und immer nur ein Hausstand das Geschäft betreten. Das ist zum Beispiel für Bekleidungsgeschäfte und Brautmodenläden eine Perspektive“, so die Ministerpräsidentin. Bei den Einzelterminen gelte die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Würden mehrere Einzeltermine in Folge für einen Tag vergeben, so sei ein Zeitraum von mindestens fünfzehn Minuten zwischen Ende und Anfang der jeweiligen Termine freizuhalten, um Hygienemaßnahmen vorzunehmen und zu lüften.

Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen dürfen wie im Saarland auch ihre Außenbereiche wieder öffnen. Hier seien Tickets im Voraus zu buchen. Es dürften maximal 25 Prozent der Kapazität eingelassen werden. „Wir werden diese Vorschläge heute dem Landtag übersenden. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird sie dann morgen im Ausschuss zur Beratung vorstellen. Eine abschließende Beratung ist am Freitag im Ministerrat vorgesehen. Im Anschluss erfolgt die Verkündung der Verordnung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Impfportal für Beschäftigte in Kindergärten und in der Kindertagespflege, in Grund- und Förderschulen ab Samstag 27.02.2021 geöffnet

Zur Diskussion um den Impfstoff AstraZeneca sagte die Ministerpräsidentin: „Ich bin froh, dass in Rheinland-Pfalz kein Impfstoff liegen bleibt. Der Impfstoff AstraZeneca wurde von der sehr strengen Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassen. Das heißt, er wurde erprobt, geprüft und für sehr wirksam befunden. Anders als der Biontech-Impfstoff soll er aber nicht an Menschen über 65 Jahren verimpft werden. Der zusätzliche Impfstoff hilft uns, immer schneller voranzukommen. Wir öffnen am Samstag die Anmeldung für einzelne Berufsgruppen aus der Prioritätsgruppe zwei. Keine Ampulle sollte liegen bleiben, wenn wir raus aus dem Lockdown wollen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Wir haben die Grundschulen im Wechselunterricht geöffnet und unsere Kitas im Regelbetrieb bei dringendem Bedarf verzeichnen einen Anstieg der Betreuungszahl, deswegen werden wir ab Samstag, den 27. Februar das Impfportal des Landes zur Neuregistrierung für sie öffnen. Die Terminregistrierung erfolgt zunächst ausschließlich online. Der Termin wird per Email verbindlich mitgeteilt. Bereits ab dem 1. März erfolgen dann die Impfungen in den Impfzentren in einer Größenordnung von etwa 20.000 Impfungen pro Woche“, kündigte die Ministerpräsidentin an.

Neu priorisiert sind

• 40.000 Erzieher und Erzieherinnen sowie Kindertagesväter und -mütter sowie weitere Beschäftigte in der Kindertagespflege und den Kindertagesstätten,
• 6.000 Förderschullehrer und Förderschullehrerinnen,
• 12.000 Grundschullehrer und -lehrerinnen sowie weitere Beschäftigte an den Grundschulen.

Hinzu kommen unter anderen noch folgende Berufsgruppen; das zuständige Ministerium wird eine detaillierte Liste dazu vorlegen:

• Personen, die in medizinischen Einrichtungen mit einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko tätig sind (oder eine eigene medizinische Einrichtung sind); Hebammen, Personal in therapeutischen Praxen, Personal bei körpernahen medizinischen Dienstleistern z.B. Podologen, Personal in Rehakliniken, Personal in geriatrischen Kliniken, Mitarbeitende von Hausnotrufanbietern etc.
• Personal im öffentlichen Gesundheitsdienst, Personal in besonders relevanter Position zur Aufrechterhaltung der Krankenhausinfrastruktur. Dazu zählen auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Krematorien und Personen, die nach Sozialgesetzbuch „Angebote zur Unterstützung im Alltag“ leisten.

Auch folgende Berufsgruppen zählen dazu; diese erhalten aber ein gesondertes Angebot über die jeweilige Einrichtung und müssen sich nicht registrieren:

• Personen, die in stationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege geistig oder psychisch behinderter Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig geistig oder psychisch behinderte Menschen behandeln, betreuen oder pflegen, sowie Mitarbeitende der Polizei und des Justizvollzugs.

Fast alle Zweitimpfungen in Altenheimen diese Woche erreicht

Insgesamt stehe Rheinland-Pfalz beim Impfen im Ländervergleich weiterhin sehr gut da: „Stand gestern, dem 22. Februar, wurden in Rheinland-Pfalz 312.869 Impfungen verabreicht, davon 180.953 Erstimpfungen und 131.916 Zweitimpfungen“, so Malu Dreyer. Besonders erfreulich sei es, dass noch in dieser Woche alle Zweitimpfungen durch die mobilen Impfteams in den Altenpflegeeinrichtungen abgeschlossen würden. Daran anschließend starte der zweite Durchgang von Erstimpfungen für die Bewohner und Mitarbeiter in den Heimen die in der ersten Runde noch nicht impfbereit oder impffähig waren. „Das ist ein riesiger Erfolg beim Schutz der besonders vulnerablen Gruppen“, so die Ministerpräsidentin.

Erstimpfungen von Bewohnern und Mitarbeitern von Betreuten Wohngruppen in Trägerverantwortung sowie von Tagespflegeeinrichtungen starten ab dem 1. März. Auch die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betreuten Wohngruppen (Pflege-Wohngemeinschaften) sowie den Tagespflegeeinrichtungen erhielten bis spätesten Ende April ein Impfangebot.

„Impfen bleibt der Schlüssel zum Ende der Pandemie. Corona verlangt uns immer noch viel zu viel ab. Unsere Fortschritte können sich sehen lassen. Es liegt an uns, dass wir diese nicht verspielen. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch weiterhin an einem Strang ziehen, um dieses Virus zu besiegen und endlich wieder in ein normales Leben zurückzufinden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Region/Koblenz/Mayen, 23.02.2021 – Der Maximalversorger gehört ab sofort dem deutschlandweiten Qualitätsnetzwerk an. Die fünf Krankenhäuser des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein in Koblenz, Mayen, Boppard und Nastätten sind neue Partnerkliniken des wachsenden, trägerübergreifenden Qualitätsnetzwerks „Wir für Gesundheit“. Das Netzwerk umfasst rund 330 ausgewählte Partnerkliniken sowie eine Vielzahl ambulanter Einrichtungen in ganz Deutschland, die überdurchschnittlich hohe Behandlungs- und Servicequalität erbringen.

„Wir freuen uns, nun mit unseren fünf Kliniken und zahlreichen Praxen und Ambulanzen Mitglied im deutschlandweiten Qualitätsnetzwerk zu sein. Dies ist dem Engagement und der Leistung unserer mehr als 4100 Mitarbeiter zu verdanken“, betont Geschäftsführerin Melanie Zöller. Der erfolgreiche Vergleich mit den externen Qualitätsdaten der Initiative Qualitätsmedizin (IQM) war Basis für die Aufnahme in das Netzwerk „Wir für Gesundheit“.

„Wir für Gesundheit“ ist das größte deutsche Gesundheitsnetzwerk und hat gemeinsam mit dem Debeka Krankenversicherungsverein a. G. speziell für Arbeitgeber die PlusCard entwickelt. Damit ermöglichen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern Privatpatienten-Komfort in allen Partnerkliniken des Netzwerks sowie weitere Services.

„Zurzeit steht Gesundheit mehr denn je im Fokus. Da ist die PlusCard als betriebliche Krankenzusatzversicherung eine ganz besondere fürsorgliche Wertschätzung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dass nun das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein in Koblenz Partnerklinik von Wir für Gesundheit ist, freut mich sehr, zumal sich eine seiner Kliniken in unmittelbarer Nachbarschaft unserer Hauptverwaltung befindet“, sagt Paul Stein, Vertriebsvorstand der Debeka.

„Wir freuen uns, dass unser Qualitätsnetzwerk entlang des Rheins wächst. Mit dem Beitritt des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein können nun auch Arbeitgeber aus Koblenz, Mayen, Boppard, Nastätten und der ganzen Region ihren Belegschaften die Vorteile der PlusCard ermöglichen“, so Silvio Rahr, Geschäftsführer von „Wir für Gesundheit“.

Mechernich, 23.02.2021 – Die Nachfrage nach Baugebieten im Mechernicher Stadtgebiet ist ungebrochen. „Zurzeit werden wir überrannt mit Anfragen nach Baugrundstücken“, sagte Stadtplaner Thomas Schiefer im Planungsausschuss. Insgesamt 120 Familien, Ehepaare und Singles stehen demnach aktuell auf der Warteliste für freie Flächen.

Wie Stadtentwickler Dennis Müller im Gespräch mit dem Bürgerbrief auf Nachfrage erklärt, erreichen ihn die Anfragen zu etwa zwei Dritteln aus dem Mechernicher Raum und nächster Umgebung, ebenso aus den Ballungszentren wie Köln und Bonn. Gerade in Corona-Zeiten scheint der Wunsch nach einem Eigenheim im Grünen für die Familie besonders erstrebenswert. Hatte man noch vor wenigen Jahren allerorten aussterbende Dörfer aufgrund des demographischen Wandels prognostiziert, ist in Mechernich davon nichts zu spüren.

„Das typische Klientel sind junge Pärchen, die aus der Eifel kommen, in die Stadt gezogen sind und nun wieder zurückkommen, um hier eine Familie zu gründen und Wurzeln in ihrer Heimat zu schlagen“, so Müller. In den Gesprächen mit den Interessenten kristallisiere sich heraus, dass die Stadt Mechernich vor allem punkten kann mit den „schnellen Verbindungen in jede Richtung“, wie Müller sagt.

1a-Standortfaktoren

Insbesondere für Pendler spiele die hervorragende Anbindung über die Autobahn A1 eine gewichtige Rolle. Aber auch der Bahnhof in Mechernich, der einen Halbstundentakt nach Köln/Bonn und Trier möglich macht, ist von zentraler Bedeutung für die hohe Attraktivität der Stadt, wie auch sein Pendant in Satzvey. „Ein absoluter Standortfaktor ist aber auch die medizinische Versorgung mit dem hier ansässigen Kreiskrankenhaus und den praktizierenden Ärzten“, berichtet Müller weiter. Die flächendeckende Ausstattung mit Kitas sowie die breit aufgestellte Schullandschaft mit Grundschulen als auch weiterführenden Schulen sei ein weiteres Plus. Erleichternd hinzu komme, dass die Preise für das Eigenheim in Mechernich noch „moderat“ sind im Gegensatz zu den meisten Standorten in Ballungszentren. Die Grundstückspreise reichen in Mechernich je nach Lage jüngst von 80 Euro bis 170 Euro für den städtischen Quadratmeter. Müller: „Tendenz eher steigend“.

224 Grundstücke wurden seit 2015 im gesamten Stadtgebiet neu erschlossen. Darunter zehn in Glehn, 35 in Wachendorf, 48 im Wachholder II (Mechernich-Nord), 59 im großen und kleinen Bruch (Kommern-Süd). Strempt schlägt mit 29 zu Buche, die Schavener Heide mit bisher acht und weiteren 35 in Firmenich.

Diese Baugebiete waren bereits mit dem Flächennutzungsplan (FNP) von 2006 beschlossen worden, teilweise liegen ihre Anfänge sogar noch vor der Amtszeit von Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick zurück. Damals hatte man sich außerdem auf die beiden Siedlungsschwerpunkte Mechernich/Mechernich-Nord und Kommern/Kommern-Süd mittelfristig festgelegt, als dritter rückte Firmenich-Obergartzem in den langfristigen Fokus. Grünes Licht für die Planung kam nicht nur von der Mechernicher Politik, sondern auch von der Bezirksregierung.

Aus dieser Zeit ist auch das Baugebiet „Donnermaar“ in Mechernich-Nord noch offen. 40 Grundstücke sind auf dem Areal vorgesehen und sollen in Kürze erschlossen werden. „Die weitere wohnbauliche Entwicklung der Bereiche Mechernich-Nord, Kommern und Kommern-Süd ist zukünftig nur noch sehr eingeschränkt möglich“, so Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick.

Lediglich in Richtung Burgfey gebe es noch Flächenpotentiale, die aus abwassertechnischen Gründen aber nur teilweise erschlossen werden könnten. Der Fokus werde nun schwerpunktmäßig auf den dritten Siedlungsraum gelegt. Ein Rahmenplan werde aktuell erarbeitet und der Politik in Kürze vorgestellt.

15 Millionen insgesamt

Durchschnittlich drei Millionen pro Jahr, insgesamt also 15 Millionen Euro, wurden seit 2015 aus den Verkäufen städtischen Baulands erwirtschaftet. „Natürlich sind das für uns Einnahmen. Dafür investieren wir aber auch kräftig. Nicht zuletzt in die Infrastruktur und damit in die Zukunft unserer Stadt“, so Mechernichs Kämmerer Ralf Claßen.

Mehrere Millionen steckte die Stadt zum Beispiel geballt in Kitas und Schulen sowie die Stadtentwicklung insgesamt. So sollen mit Um-, An- und Neubauten rund 210 Kita-Plätze bis 2022 für junge Familien neu geschaffen werden. Grundschulen und weiterführende Schulen werden mit rund 1.200 Tablets ausgestattet.

Die Gleisanlage des Bahnhofs Mechernich wird derzeit ausgebaut, damit barrierefrei zugänglich und noch attraktiver für Reisende und Pendler aufgestellt. 70 Fahrradstellplätze sollen hinzukommen. „Wir arbeiten zurzeit auch am Thema Mobilität am Bahnhof Satzvey. Er soll an die umgebenden bestehenden und geplanten Neubaugebiete über Radschnellwege angebunden werden“, so Stadtplaner Schiefer: „Das Ziel ist es Pendler, auf die Bahn zu bringen!“

Nicht genügend Wohnraum, da sind sich Fachleute in Deutschland einig, sei die Folge davon, dass über Jahre zu wenig gebaut worden ist. Den Spagat zwischen Angebot und Nachfrage nach Bauland ökologisch gerecht zu realisieren, wird in Zukunft nicht einfacher. „Wir wollen grüner bauen, das ist keine Frage“, betont Schiefer. Dennoch komme es einer Quadratur des Kreises gleich, eine ressourcenschonende und umweltverträgliche Bauweise in Einklang zu bringen mit einer immer größer werdenden Flächenversiegelung und dem damit einhergehenden enormen Flächenverbrauch. Denn der Wunsch der Bevölkerung nach einem Eigenheim im Grünen und den eigenen vier Wänden wird immer größer.

Daher müssten langfristig Antworten gefunden und passende Konzepte erarbeitet werden. „Das setzt aber auch eine Politik voraus, die mitzieht“, so Schiefer. Grundsätzlich wolle man zukünftig, wo es sich anbietet, mehr in die Höhe bauen, um Flächen zu sparen.

Verdichten

Ein weiteres Ziel der Mechernicher Stadtentwicklung liegt deshalb darin, auch in den Dörfern Bauflächen zur Verfügung zu stellen und damit die bestehende Bebauung zu verdichten. Aktuell sind 32 neue Wohneinheiten in Kallmuth in Planung, die nachfrageorientiert in drei Teilabschnitten über mehrere Jahre realisiert werden sollen, und weitere 60 Grundstücke in Strempt. Klar sei aber auch, so Schick: „Wir werden die Probleme der Stadt Köln nicht hier in Mechernich lösen.“

Allerdings ist es auch noch gar nicht so lange her, da wurde angesichts des drohenden demographischen Wandels in Mechernich (wie in vielen anderen Regionen im ländlichen Raum) eine düstere Aussicht hinsichtlich der Landflucht und sinkender Einwohnerzahlen prognostiziert. Mechernich hat den Wandel geschafft. Die Zahl der Bürgerinnen und Bürger konnten sogar leicht gesteigert werden: von 1999 bis heute wuchs sie von 26.488 auf 28.438 (Stand 31.12.2020).

Doch auch die Innenstadt behält man im Blick: Um deren Entwicklung weiter voranzubringen, und damit den Handel und Dienstleistungen auszubauen, wurde 2020 ein Konzept zur neuen Mitte Mechernichs gemeinsam mit Bürgern und Gewerbetreibenden erarbeitet, um die Innenstadt kunden- und bürgerfreundlicher zu gestalten, aber auch die Verweilqualität zu erhöhen.

„Letztlich greift jedes Puzzlestück in das andere und ist immer ein Teil eines großen Ganzen“, so Dr. Schick. Daher dürfe man nie einzelne Positionen einer Stadtentwicklung singulär betrachten, sondern strategisch und voneinander abhängig. Mit Blick in die Zukunft sagt er: „Mechernich wird sich als Mittelzentrum weiterentwickeln und auch städtischer werden.“