Autor: Redaktion eifelschau

Region/Mayen-Koblenz, 02.03.2021 – Entsorgungsmöglichkeit für Bauschutt, Erdaushub, Rasenschnitt und Laub. Die Containerinseln in den Städten und Verbandsgemeinden im Landkreis Mayen-Koblenz sind ab Freitag, 5. März, wieder geöffnet. Von da an können die Kreisbürger  wieder unbelasteten Bauschutt und Erdaushub, sowie Laub und Rasenschnitt kostenfrei abgeben. Im Landkreis stehen insgesamt zehn Containerinseln zur Verfügung. Alle Containerinseln sind freitags von 12 bis 17 Uhr und samstags in der Zeit von 8 bis 13 Uhr geöffnet.

Angenommen werden unbelasteter Bauschutt und unbelasteter Erdaushub von bis zu einem Kubikmeter pro Monat. Rasenschnitt kann bis zu einer Menge von zwei Kubikmetern pro Anlieferung kostenfrei abgegeben werden, während Laub unbegrenzt abgeliefert werden kann. Hierfür stehen besonders abgedichtete Container bereit, damit keine Flüssigkeiten austreten können.

Für die Entsorgung von holz- und strauchartigem Grünschnitt stehen 22 Grünabfallsammelplätze zur Verfügung, die in den meisten Kommunen unmittelbar neben den Containerinseln liegen. Einzige Ausnahme ist die Verbandsgemeinde Weißenthurm: Dort nimmt die Containerinsel an der Rheinau in Mülheim-Kärlich Erdaushub und Bauschutt an, während sich der Grünabfallsammelplatz in Kettig an der Containerinsel befindet. Darüber hinaus steht der Wertstoffhof des Abfallzweckverbandes an der Deponie Eiterköpfe in Ochtendung mit seinen vielfältigen Entsorgungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Weitere Informationen und die genauen Standorte der Containerinseln findet man im Internet unter www.kreislaufwirtschaft-myk.de. Bei Fragen zu den Entsorgungsmöglichkeiten helfen auch die Mitarbeiter an den Containerinseln gerne weiter.

Die Standorte auf einen Blick: Andernach, Bendorf, Kruft, Löf, Mendig, in der Rheinau in Mülheim-Kärlich (Bauschutt, Erdaushub), Vallendar und Waldesch, Mayen, Nachtsheim und Kettig (Rasenschnitt, Laub). Containerinsel für die Verbandsgemeinde Maifeld ist traditionell der Wertstoffhof an der Deponie Eiterköpfe in Ochtendung.

Region/Trier, 02.03.2021 – Ausländische Fachkräfte sind seit langem ein Hoffnungsschimmer für deutsche Unternehmen – angesichts immer weniger qualifizierter Arbeitskräfte auf dem deutschen Arbeitsmarkt und gleichzeitig steigender Beschäftigungsabsichten. Um die Einreise und Beschäftigung beruflich qualifizierter Fachkräfte aus Drittstaaten zu erleichtern, ist auch unter Mitwirkung der Industrie- und Handelskammern (IHKs) vor genau einem Jahr das Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG) in Kraft getreten. Das Potenzial des FEGs konnte für den Mittelstand seitdem kaum nutzen. Die Pandemie hat sowohl zu Einreisebeschränkungen als auch zu einer deutlichen Veränderung bei Wirtschaftslage und Arbeitsmarkt geführt.

„Unsere IHK-Konjunkturumfragen zeigen, dass die Verfügbarkeit von Fachkräften langsam wieder in den Fokus rückt. Mittlerweile sieht über ein Drittel der Betriebe hier wieder ein Geschäftsrisiko, hinter Sorgen zu Pandemieentwicklung und Inlandsnachfrage. Wir gehen davon aus, dass mit einer konjunkturellen Erholung auch der Bedarf an qualifizierten Mitarbeitern wieder steigt“, so Arne Rössel, Sprecher der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz.

Die Welcome Center der IHKs bereiten sich auf eine steigende Beratungsnachfrage der Unternehmen vor. „Das Interesse an Erwerbsmigration und speziell am beschleunigten Fachkräfteverfahren steigt langsam wieder“, so Sabine Mesletzky, Sprecherin der Welcome Center.

Zentrale Voraussetzung für die Zuwanderung aus Drittstaaten ist die Anerkennung beruflicher Qualifikation. Um Verzögerungen im Verfahren zu vermeiden, sollten sich Arbeitgeber frühzeitig mit dem Anerkennungsprozess beschäftigen. „Die Welcome Center und Anerkennungsberater der IHKs stehen Fachkräften und Betrieben hierbei zur Seite“, so Mesletzky weiter. Mit der neuen Zentralen Ausländerbehörde in Kaiserslautern haben rheinland-pfälzische Unternehmen seit Anfang 2021 zudem endlich landesweit einen einheitlichen Ansprechpartner, der sie im gesamten Verfahren begleitet. Herausfordernd seien nach wie vor die Prozesse in den deutschen Auslandsvertretungen. Es komme nicht selten vor, dass interessierte Fachkräfte mehrere Monate auf einen Termin zur Visavergabe warten müssten. „Hier sind weiterhin intensive Anstrengungen zur Digitalisierung von Prozessen notwendig, um Verzögerungen bei der Stellenbesetzung zu verhindern“, fordert Sabine Mesletzky.

„Wir haben die letzten Monate genutzt, um mit Politik und Verwaltung verlässliche Strukturen für die Umsetzung des FEG zu schaffen. Mit Blick auf die kommende Landtagswahl ist es wichtig, dass diese auch in der neuen Legislaturperiode gepflegt und mit einem hohen Bewusstsein für die Bedürfnisse von Wirtschaft und Arbeitgebern weiterentwickelt werden. Dazu braucht es eine nachhaltige Strategie für Rheinland-Pfalz, um sich als attraktiver Standort für internationale Fachkräfte zu etablieren“, so Rössel.

Die rheinland-pfälzischen IHKs (Koblenz, Rheinhessen, Pfalz und Trier) bieten auf ihren Internetseiten Informationen zum Beratungsangebot der Welcome Center bereit. Auf https://make-it-in.rlp.de informieren IHKs und Landesregierung zum FEG und zu den entsprechenden Abläufen und Voraussetzungen.

Region/Berlin, 01.03.2021 – Ab dem 1. März 2021 gilt ein neues EU-Energielabel. Die Angaben A+++, A++ und A+ entfallen. Auf einer neuen übersichtlichen Skala von A bis G erhalten Verbraucher*innen klare und leicht verständliche Aussagen über den Energieverbrauch von Produkten. Zudem bieten Piktogramme und ein QR-Code wichtige weiterführende Informationen, beispielsweise über den Wasserverbrauch oder die Lautstärke von Produkten. Das neue Energielabel gilt in einem ersten Schritt für sechs Produktkategorien; weitere Produkte folgen zum 1. September 2021.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Das neue Energielabel schafft mehr Klarheit für Verbraucherinnen und Verbraucher. So können Verbraucherinnen und Verbraucher mit dem neuen Label viel leichter den Stromverbrauch oder auch den Wasserverbrauch von Produkten vergleichen. Das hilft der Umwelt und dem Klimaschutz und spart obendrein bares Geld in der eigenen Haushaltskasse.“

Ab dem 1. März 2021 gilt zunächst für sechs Produktkategorien ein neues EU-Label mit einer Skala von A (= grün und sehr effizient) bis G (= rot und wenig effizient). Die Klassen A+++, A++ und A+ entfallen. Technische Innovationen haben im Laufe der Zeit dazu geführt, dass sich bei vielen Produktgruppen die Geräte in den obersten Plus-Klassen häuften wohingegen untere Klassen unbesetzt blieben und das Label zunehmend unübersichtlich wurde. Das neue übersichtliche A-G Label gilt ab heute zunächst für die Produktgruppen der Kühl- und Gefriergeräte, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Waschtrockner, TV-Geräte und Computer-Monitore. Ab dem 1. September 2021 erfolgt dann auch die Anpassung des Labels bei Leuchtmitteln.

Das neue EU-Energielabel basiert auf Vorgaben des EU-Rechts. Ziel ist die schrittweise Umstellung aller im Rahmen der EU-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung geregelten Produktgruppen auf das neue EU-Energielabel bis spätestens 2030.
Parallel zum EU-Energielabel ändern sich ab dem 1. März auch die europäischen Ökodesign-Anforderungen für TV-Geräte, Waschmaschinen und Trockner, Geschirrspüler und Kühlgeräte. Über die EU-Anforderungen zum Ökodesign gelten im Europäischen Binnenmarkt Anforderungen an den Energieverbrauch, aber auch Anforderungen an die Nachhaltigkeit von Produkten.

Weitere Informationen finden Sie unter www.machts-effizient.de/label

Mechernich, 01.03.2021 – Beschluss für Anfang März erwartet. Stadt will auch Bodenproben auf Bolz- und Sportplätzen nehmen. Die Sanierung der Kinderspielplätze im Stadtgebiet Mechernich wegen zu hoher Bleigehalte hatte die Stadtverwaltung nicht auf die lange Bank geschoben, sondern selbst in Angriff genommen. Auch stellte die Stadtverwaltung einen Förderantrag an den Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV) mit Sitz in Hattingen, um Unterstützung zu erhalten.

Der dafür notwendige AAV-Vorstandsbeschluss wird für Anfang März erwartet. „Eigentlich sollte die Sitzung bereits im Dezember stattfinden, wurde aber wegen Corona verschoben“, berichtete Peter Kern im Stadtrat am Dienstag. Der ehemalige Ordnungsamt-Chef, der sich eigentlich seit 31. Dezember im Ruhestand befindet, begleitet das Projekt der Sanierung, das später vom Verband europaweit ausgeschrieben wird.

„Die Mitarbeiterin des AAV ist auch schon im Stadtgebiet unterwegs, hat sich kundig im gemacht und bereitet – neben dem Vertrag – auch schon inhaltliche Maßnahmen vor“, so Achim Blindert, designierter stellvertretender Landrat des Kreises Euskirchen. Der AAV gebe keinen Zuschuss zur Maßnahme, sondern trete selber in die Arbeiten ein und übernehme das Projekt. Nach Vertragsschluss erfolge die europaweite Ausschreibung der Sanierung durch den Verband.

Noch Kosten von 3,3 Millionen Euro

„Die derzeit geschätzte Sanierungssumme der restlichen Spielplätze, die noch saniert werden soll, liegt bei etwa 3,3 Millionen“, so Kern. Den überwiegenden Teil davon, nämlich geschätzte 80 Prozent trage der AAV, den Rest die Kommune, genauso wie die angefallenen Kosten für die bisherigen Arbeiten auf fünf Spielplätzen.

„Das war uns von Anfang an klar“, betonte Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick. Untätig abzuwarten, sei zu keinem Zeitpunkt eine Option gewesen. Rund 290.000 Euro sind daher von städtischer Seite bereits in die Sanierung diverser Mechernicher Spielplätze geflossen – darunter Obergartzem, Lückerath, Vollem, am Alten Casino Mechernich, Wacholder und Pützgasse Kommern. In Lückerath waren zuvor bei Bodenproben Spuren von Arsen gefunden worden. Spenden unterstützten das Projekt in Vollem und am Wachholder Kommern.

Bolz- und Sportplätze

Bolz- und Sportplätze im Stadtgebiet sind bislang außen vor. Laut Kern setzt das NRW-Umweltministerium dort eine Marke von 5.000 Milligramm pro Kilogramm Blei, weil „nicht gebuddelt, sondern nur gelaufen“ wird. Gutachten hatten ausgearbeitet, dass Staubaufwirbelungen mit einem Gehalt von bis zu 20.000 Milligramm ungefährlich sind. Dennoch will die Stadt Mechernich ein Auge darauf haben und Werte kontrollieren: „Wir werden also im Laufe des Jahres auch alle Sport- und Bolzplätze beproben lassen“, so der ehemalige Ordnungsamts-Chef. Bisherige Gutachten und Werte der Kinder-Spielflächen seien im Internet abrufbar. Dort könne man auch nachlesen, wann, welcher Platz gemacht werden soll.

Blindert berichtete, dass inzwischen auch eine ständige Arbeitsgruppe eingerichtet worden ist. Regelmäßig sitzen demnach NRW-Umweltministerium (LANUV), Bezirksregierung Köln, Stadt Mechernich, Gemeinde Kall und Kreis Euskirchen zusammen: „In dem Kreis werden wir die Themen zukünftig sehr intensiv diskutieren und auch Maßnahmen daraus einzeln ableiten, so dass wir die übergeordneten Behörden direkt mit am Tisch haben.“

Merkblatt an Haushalte verteilt

Die Kreisverwaltung hatte erst vor wenigen Monaten mit einer Auflage von 18.230 Stück das Merkblatt zur Mechernich-Kaller-Bleibelastungszone an alle Haushalte in der betroffenen Region verteilt, informierte Iris Hanke von der Kreisverwaltung: „In 2020 verzeichnete die untere Bodenschutzbehörde beim Kreis 243 Anfragen, wobei man speziell einen Anstieg nach Veröffentlichung und Verteilung des Merkblattes feststellen konnte.“

Bei Baugenehmigungsverfahren seien jetzt gleichzeitig Bodenproben erforderlich, sagte Hanke und weiter: „Dazu bedarf es einer entsprechenden Beratung der Bauherrinnen und Bauherren.“ Dabei sind beispielsweise Gestaltung und Nutzung der Freiflächen auf dem jeweiligen Grundstück ein Thema. Auch in der Baugenehmigung werde auf die Vorgaben zusätzlich nochmals hingewiesen.

Mittlerweile lägen auch die Ergebnisse der Bodenproben der Grundstücke vor, die der Kreis Euskirchen zusammen mit der Stadt Mechernich im Gebiet „Vierwege/Feyermühle“, mit Einverständnis der Eigentümer, hat vornehmen lassen. „Sie sehen, die ermittelten Bleigehalte auf den insgesamt 78 Grundstücken schwanken zwischen unter 70 und 5.000. Das ist enorm, aber wiederum positiv zu sehen ist, dass, bezogen auf die oberste Schicht nur zehn Grundstücke oberhalb von 1.500 Milligramm liegen“, sagte Hanke. Aus den Untersuchungen abgeleitete Empfehlungen würden im Einzelnen mit den betroffenen Anwohnern besprochen werden.

Daun, 01.03.2021 – Die  erste Verbandsgemeinderatssitzung für Bürgermeister Thomas Scheppe. Wir nehmen es gleich vorweg: der neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun hat seine erste Verbandsgemeinderatssitzung mit Bravour gemeistert. Unter Corona-Bedingungen fand die Sitzung am 19.02.2021 in der Turnhalle am Wehrbüsch statt.

Nur dort ist derzeit unter Hygienebedingungen eine solche Veranstaltung durchführbar. Die technischen Voraussetzungen, unter Einsatz digitaler Einspielung eines Redebeitrages via Internet haben bestens funktioniert. Der Ordnung halber hatte der 1. Beigeordnete Otmar Monschauer das Prozedere der Amtseinführung vor den versammelten Ratsmitgliedern noch einmal offiziell wiederholt.

In diesem Zusammenhang bedankt sich Thomas Scheppe bei seinem „Mentor“ Otmar Monschauer für seinen unermüdlichen Einsatz während der Vakanz. Thomas Scheppe versicherte den Ratsmitgliedern stets zum Wohle der Verbandsgemeinde tätig zu sein. Die Fraktionsvorsitzenden freuen sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit und reichen dem neuen Bürgermeister sozusagen symbolisch die Hand.