Zülpich/Herne – „Haushaltssituation der Stadt ist auf deutlichem Stärkungskurs“ – Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Stadt Zülpich in den letzten Monaten in fünf wesentlichen Handlungsfeldern untersucht. Die überörtliche Prüfung geht der Frage nach, ob die Stadt sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt durch Sabine Jary, Christina Hasse, Prüferinnen der gpaNRW, und Projektleiter Torsten Binder vorgestellt. Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, begrüßte alle Teil-nehmenden der Abschlusspräsentation und ordnete die Ergebnisse für den Rechnungsprüfungsausschuss ein: „Die Stadt Zülpich hat die vergangenen Krisenzeiten gut gemeistert. Natürlich wirken sich die globalen Krisen bis auf die kommunale Ebene aus. Zülpich stellt sich gut auf und ist an vielen Stellen auf einem guten Weg, sich mehr Handlungsfähigkeit zu sichern. Wir möchten mit unseren Ergebnissen und daraus abgeleiteten Empfehlungen bei der Bewältigung kommunaler Herausforderungen zur Seite stehen.“
Stabilisierung des Haushalts liegt weiterhin auf Kurs
„Die Haushaltssituation der Stadt Zülpich hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert. Nach dem Ende des Haushaltssicherungskonzeptes hat sich die Gesamtsituation und da-mit auch das städtische Eigenkapital von Jahr zu Jahr stabilisiert“, so Projektleiter Torsten Bin-der. Der Haushalt 2024 ist mit positiven Jahresergebnissen geplant – ein sehr gutes Zeichen für die Verantwortlichen der Stadt. Zülpich verfolgt konsequent das Ziel, Verbindlichkeiten abzubauen und eine Neuverschuldung zu vermeiden, was sich in den interkommunal niedrigen Gesamtverbindlichkeiten bestätigt. Gleichwohl ist ein Sanierungsstau bei Infrastruktur und Gebäuden zu erkennen, der zukünftige Investitions- und Sanierungsbedarfe erfordert und ggf. zu Kreditaufnahmen führen wird. Um den Haushalt noch besser steuern zu können, empfiehlt die gpaNRW ein weitreichendes Finanzcontrolling einzurichten. Dazu gehören auch klare Richtlinien für die Erreichung der strategischen Ziele und für die eingerichteten operativen Prozesse beim Fördermittelmanagement.
Erforderliche Verbesserungen im Vergabewesen bereits aufgegriffen
Für die Durchführung von Vergabeverfahren hat die Stadt Zülpich 2024 eine zentrale Vergabestelle eingerichtet. Damit soll künftig für alle Fachbereiche die rechtssichere, korruptionspräventive und wirtschaftliche Abwicklung von Auftragsvergaben gewährleistet werden.
Die gpaNRW empfiehlt der Stadt, den Ablauf des Vergabeprozesses verbindlich mit einer Dienstanweisung zu regeln. In Bezug auf Korruption und deren Vermeidung macht die Stadt laut gpa-Prüfung weitere Schritte. So ist eine Gefährdungsanalyse zur Festlegung der besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsplätze in Arbeit.
Moderne IT-Ausstattung an Schulen – weitere Verbesserungen in Planung
Mit über 2.500 Schülerinnen und Schülern hat die Stadt Zülpich ein vergleichsweise großes Schulumfeld. Entsprechend anspruchsvoll gestaltet sich die Digitalisierung der Schulen, den-noch treibt die Stadt die IT-Ausstattung weiter voran. Über 1.100 Endgeräte kommen an den Schulen der Stadt zum Einsatz. Ein Medienentwicklungsplan sollte in Zusammenarbeit mit allen Schulen entstehen.
Stadt hat die richtigen Konzepte im Friedhofswesen
Die Stadt Zülpich hat 22 kommunale, großflächige Friedhöfe. Die gute Organisation und das vorhandene Friedhofskonzept erleichtern in der Praxis die Steuerung der langfristigen Entwicklung der Friedhofsflächen. Dabei geht es u.a. darum, nicht belegte Flächen auszuklammern und für andere Zwecke zu nutzen. Dadurch gelang es beispielsweise, einen Spielplatz auf einer entwidmeten Friedhofsfläche zu errichten. Dieses Vorgehen sieht die gpaNRW besonders posi-tiv und zeichnet die Stadt Zülpich für diese Neuerungen als „gutes Beispiel“ aus. Die Urkunde hierfür überreichte Simone Kaspar im Anschluss an die Präsentation der Prüfungsergebnisse.
Bürgermeister Ulf Hürtgen erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Im Namen der Stadt Zülpich bedanke ich mich bei den Prüferinnen und Prüfern der gpaNRW für den um-fassenden Bericht. Die Ergebnisse sind eine Bestätigung unseres jahrelangen, auf Konsolidierung ausgerichteten Handelns und dem sehr gut funktionierenden Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Politik mit überwiegend gemeinsam getragenen Entscheidungen. Die Ergebnisse des gpa-Berichts zeigen uns, dass wir bereits in vielen Bereichen auf einem sehr guten Weg sind. Wir betrachten den Bericht aber auch als Auftrag: Die Empfehlungen der gpaNRW bieten uns wichtige Anhaltspunkte dafür, wo konkret anzusetzen ist, um Strukturen und Abläufe weiter verbessern zu können.“
Infos zur gpaNRW und deren turnusgemäßen Prüfung
Die gpaNRW hat die Stadt Zülpich im Rahmen der turnusgemäßen Prüfung aller kleinen kreis-angehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl von 18.001 bis 25.000 in folgenden Handlungsfeldern geprüft:
Finanzen
Vergabewesen
Informationstechnik an Schulen
ordnungsbehördliche Bestattungen
Friedhofswesen
Alle Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zu den thematischen Handlungsfeldern sind im Prüfungsbericht für die Stadt Zülpich zusammengefasst.
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.