Kategorie: Top-Themen

Aachen – Aachen sagt nein zu Gewalt an Frauen. Aachen leuchtet am 25. November wieder orange, um das Thema „Gewalt gegen Frauen“ ins Bewusstsein zu rücken. Und der Zonta-Club Aachen ruft auch in diesem Jahr zur Mitwirkung an der weltweiten Aktion „Orange the world“ auf. Zentrale Aachener Gebäude wie das Rathaus, der Elisenbrunnen, die Citykirche, die Domschatzkammer werden an diesem Tag orange leuchten.

Häusliche Gewalt im Fokus

Gewalt gegen Frauen ist häufig häusliche Gewalt, die während der Corona-Pandemie stärker in den Fokus gerückt ist. Gleichzeitig verzeichnet die aktuelle Statistik auch steigende Fallzahlen. Elisabeth Auchter-Mainz, Präsidentin des Aachener Zonta Clubs und Opferschutzbeauftragte NRW, stellt alarmierende Zahlen aus der Kriminalstatistik vor: „In Deutschland stirbt nach wie vor jeden zweiten bis dritten Tag eine Frau an den Folgen häuslicher Gewalt. Im letzten Jahr gab es in NRW 29.155 Fälle von häuslicher Gewalt – das sind 7.7 Prozent mehr registrierte Fälle als 2019. Die Zahl der Tötungen, der sexuellen Nötigung und Vergewaltigungen sind angestiegen. Das sind alarmierende Zahlen. Wir dürfen hier nicht lockerlassen“.

„Häufig werden diese Gewalttaten und „Femizide“, und nichts anderes sind Morde an Frauen innerhalb von Partnerschaften, als Beziehungstat oder Familientragödie verharmlosend dargestellt. Wir müssen die Gewaltdelikte gegen Frauen beim Namen nennen und gemeinsam gegen die Strukturen arbeiten, die Gewalt entstehen lassen,“ fordert Sabine Bausch, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Aachen.

Zur Info: Aktuell werden in der deutschen Rechtsprechung Tötungsdelikte, die nach einer Trennung an der (Ex-)Partnerin begangen werden, mitunter nicht als Mord gewertet, wenn die Trennung vom Opfer ausging und der Täter die Frau nicht verlieren wollte. Dies widerspricht der Istanbul-Konvention.

Petition zur Umsetzung der Istanbul Konvention

Mit einem dringenden Appell an die neue Bundesregierung startet die Union deutscher Zonta Clubs ihre diesjährigen bundesweiten Aktionen anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November mit einer Petition. Diese fordert eine ressortübergreifende, staatliche Koordination zur konsequenten Umsetzung der Istanbul Konvention. Damit reagiert Zonta auch auf Erfahrungen von häuslicher Gewalt Betroffener, die auf gefährliche Lücken in der Anwendung des rechtsverbindlichen Regelwerks hinweisen. Walburga Haueis-Liegl, Zonta-Club Aachen, wirbt für die Unterzeichnung der Petition: „Schließen Sie sich unserem Appell an, indem Sie die Petition unterstützen. Wir benötigen eine koordinierte Gewaltschutzstrategie, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen.“

Die Aktion „Orange your City“ am 25. November in Aachen wird in enger Zusammenarbeit von Sabine Bausch, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Aachen, sowie von Elisabeth Auchter-Mainz und Walburga Haueis-Liegl vom Zonta Club Aachen organisiert.

Geplant war am Abend des 25. November eine Veranstaltung im Krönungssaal des Aachener Rathauses mit hochrangigen Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung, die nun wegen der aktuellen Situation abgesagt wird. „Die Stadt Aachen muss hier mit gutem Vorbild vorangehen. Nicht absolut notwendige Veranstaltungen können aufgrund der sich zuspitzenden Coronalage nicht durchgeführt werden. Wir bedauern die Absage sehr, aber sind zuversichtlich, dass wir im kommenden Jahr eine ähnliche Veranstaltung wiederholen können,“ so Sibylle Keupen, Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen.

Appell zum Mitmachen

Umso eindringlicher der Appel zum Mitmachen bei der Aktion „Orange your City“. Jedes Jahr machen mehr Geschäfte und Einrichtungen mit; auch die Stadtteilbüros in Aachen-Ost/ Rothe Erde, Kullen und Kronenberg, Preuswald, sowie Forst/Driescher Hof sind wieder mit dabei und schließen sich dem Aufruf an. Sie werden ihre Eingangsbereiche an diesem Tag ebenfalls orange beleuchten und entsprechendes Infomaterial ausgeben. „Je mehr Menschen mitmachen, desto stärker das Signal! Daher bieten wir für Ihre Einrichtung, Ihr Geschäft oder Ihr Zuhause im jeweiligen Stadtteilbüro orangefarbenes Transparentpapier zur Verwendung an den eigenen Fenstern an. Sie können das Papier kostenlos in unseren Stadtteilbüros abholen,“ ermutigt Myriam Rawak, Teamleiterin des städtischen Quartiersmanagements.

Auch die Aachener Beratungsinstitutionen schließen sich der Kampagne „Orange your City“ an, um auf das Recht auf ein gewaltfreies Leben aufmerksam zu machen und die politisch Verantwortlichen aufzufordern, diesem wichtigen Themenfeld mehr Bedeutung zuzumessen:

Hülya Gökgöz-Corsten, SKF Aachen: „Durch die Aktion „Orange your City“ unterstützen der Zonta-Club Aachen und das Gleichstellungsbüro der Stadt Aachen unsere Arbeit und setzen somit ein Zeichen, dass Gewalt gegen Frauen und Kinder keine Privatangelegenheit sein darf.“

Angelika Gey, Frauen helfen Frauen e.V.: „Physische und psychische Gewalt in Beziehungen verletzt die Betroffenen in ihren ganz grundlegenden Rechten und Bedürfnissen. Das eigene Zuhause, wo Menschen Geborgenheit, Ruhe und Schutz finden sollten, ist für Frauen weltweit der gefährlichste Ort überhaupt.“

Agnes Zilligen, Geschäftsführerin RückHalt e.V. – Beratungsstelle gegen sexuelle Gewalt weist auf die finanzielle Ausstattung von Beratung hin: „Es braucht deutlich mehr öffentliche Finanzierung, damit die Hilfe und Unterstützung für von sexualisierter Gewalt betroffene Frauen und Mädchen all denen zugutekommen kann, die sie benötigen!“

Renate Wallraff, Diakonie, ergänzt: „Von häuslicher Gewalt betroffene Frauen sollen einen Rechtsanspruch auf einen Frauenhausplatz erhalten, gleichgültig von ihrer finanziellen und aufenthaltsrechtlichen Situation.“

Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen kennt die Problematik der Beratungsinstitutionen noch aus ihrer Zeit als Vorsitzende des Frauennetzwerks Städteregion Aachen: „Beratungseinrichtungen benötigen weiterhin bedarfsgerechte strukturelle Unterstützung, um hier vor Ort von Gewalt betroffenen Personen helfen zu können. Prävention und Gewaltschutz müssen gut abgestimmt ineinandergreifen.“

Prüm/Region – Die Kundschaft bleibt schon aus – 2G-Plus Regelung darf nicht kommen. Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hat gestern die Änderungen für die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorgestellt. Ab dem kommenden Mittwoch dürfen aufgrund der überschrittenen Hospitalisierungsquote von über 3 nur noch geimpfte und genesene Kunden zum Friseur. Diese Regelung trifft das Friseurhandwerk in Rheinland-Pfalz erneut sehr hart.

„Friseurtermine werden bereits abgesagt, ob geimpft oder ungeimpft. Die Menschen sind verunsichert und bleiben dem Haareschneiden fern. Friseurinnen und Friseure arbeiten seit März 2020 unter erschwerten Bedingungen. Die bereits seit Wochen bestehende Testpflicht für Kunden beeinträchtigt bereits die Arbeit. Jetzt kommt ab Mittwoch die 2G Regelung. Eine weitere Erschwernis zu 2G Plus würde die Friseurbetriebe in Existenznot bringen. Die Friseurbetriebe haben ihre Rücklagen in den 16 Wochen Corona-Lockdown aufgebraucht und haben sich noch lange nicht von dieser schweren Zeit erholt“, erklärt Landesinnungsmeister Guido Wirtz.

In den Friseursalons wird ein strenges und erfolgreiches Hygienekonzept praktiziert, welches sich an dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der Berufsgenossenschaft ausrichtet und unter Einhaltung der geltenden Bestimmungen der Landesverordnungen einen sicheren Salonbesuch ermöglicht. Erfolgreich ist das Hygienekonzept deshalb, da nachweislich lediglich 155 meldepflichtige Verdachtshinweise einer Covid-19-Erkrankung bei der Berufsgenossenschaft gemeldet wurden. Davon sind 40 Fälle als Berufskrankheit anerkannt worden. – Und das bei über 700.000 täglichen Kundenkontakten in 80.000 Friseurbetriebsstätten mit ca. 240.000 Beschäftigten in ganz Deutschland.

„Wir fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung dazu auf, mit Augenmaß und Vernunft zu verfahren. Die 2G-Regelung ist vielleicht gerade noch zu verkraften. Die 2G-Plus Regelung darf nicht kommen. Dies käme einem Berufsverbot der Salons gleich. Infektionsherde sind woanders zu finden, nicht in den Friseur- und Kosmetiksalons von Rheinland-Pfalz“, fasst Wirtz seine Position zusammen. Die Kundschaft wird aber nicht warten bis die Pandemie vorüber ist. 2G-Plus wird die Abwanderung der Kundinnen und Kunden in unseriös und nicht pandemie-gerecht geführte Etablissements beschleunigen. Dort bekommen sie ihren Haarschnitt, dann aber ohne Hygienekonzept und Nachvollziehbarkeit. Diese Maßnahmen befeuern die Schwarzarbeit und tragen daher nicht zur Pandemiebekämpfung bei. Dass es auch anders geht zeigt das Beispiel der Corona-Bekämpfungsverordnung in Hessen. Hier sind die Friseure von 2G und 2G+ ausgenommen, da hier das Friseurhandwerk zur Grundversorgung der Bevölkerung zählt. In Hessen gilt im Friseurhandwerk auch weiterhin die 3G-Regelung.

Region/Mainz – Die Vertreterversammlung der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz forderte auf ihrer Sitzung vom 20. November 2021 den Bundesgesundheitsminister auf, die Einführung der Höchstbestellmengen von Biontech-Impfstoff zurückzunehmen.

Begründung:

Die besondere Kurzfristigkeit dieser Maßnahme, sowie die zu befürchtende mangelnde Akzeptanz seitens der zu impfenden Menschen als auch der impfenden Ärzteschaft in Deutschland gefährden unnötig den Erfolg der Impfkampagne. Die Vertreterversammlung der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz sieht dadurch die überaus notwendige Steigerung der Corona-Impfrate gefährdet.

Die Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz ist die öffentlich-rechtliche Berufsstands-vertretung der ca. 3.650 Apothekerinnen und Apotheker in Rheinland-Pfalz, die gesetzliche Mitglieder der Kammer sind. Die Kammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und unterliegt der Rechtsaufsicht des Staates. Die Landesapotheker-kammer Rheinland-Pfalz versteht sich als Dienstleistungsorganisation, die einerseits bei den Aufgaben des öffentlichen Gesundheitswesens mitwirkt und andererseits die Interessen ihrer Mitglieder gegenüber Staat und Gesellschaft wahrnimmt.

Die Vertreterversammlung ist das höchste Beschlussorgan der Kammer und setzt sich aus 63 gewählten Vertreterinnen und Vertretern zusammen.

Region/Mayen-Koblenz – Junge Menschen für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik zu begeistern – das ist eines der großen Zukunftsthemen, da gerade Kenntnisse in diesen Bereichen in vielen Berufen von immer größerer Bedeutung sind. Um diese Entwicklung auch in Mayen-Koblenz verstärkt voranzutreiben, hatte sich der Landkreis beim MINT-Förderwettbewerb des Landes Rheinland-Pfalz beworben und wurde nun als MINT-Region ausgezeichnet. Mit einer Förderung von 30.000 Euro können in den nächsten zwei Jahren gezielte Projekte in MYK angestoßen um umgesetzt werden.

„Schon heute arbeitet jeder fünfte Beschäftigte in Mayen-Koblenz im MINT-Sektor, Tendenz steigend. Gleichzeitig werden die vorhandenen Fachkräfte immer älter. Kurz gesagt: MINT-Fachkräfte sind Mangelware. Deshalb freuen wir uns sehr, dass Mayen-Koblenz als Projekt-Region ausgewählt wurde“, sagt Landrat Dr. Alexander Saftig. Gemeinsam mit regionalen Kooperationspartnern wie Kommunen, Schulen, Hochschulen, Wirtschaftspartnerpartnern sowie weiteren MINT-Akteuren nimmt der Landkreis nun seine Arbeit auf. „Ziel unserer Arbeit ist es unter anderem, Karriere- und Berufschancen in diesem Bereich aufzuzeigen und bereits eine Frühförderung für MINT-Berufe sicherstellen“, erläutert Henning Schröder, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein. Als Beispiele dafür nennt Schröder eine bessere Abstimmung schulischer MINT-Bildung mit außerschulischen Angeboten. Auch eine Förderung junger Menschen soll, sowohl in der Breite als auch gezielt als Talentförderung, ins Auge gefasst werden. „Darüber hinaus müssen wir auch an vermeintlich kleine Stellschrauben drehen. Zum Beispiel braucht nicht jede Schule einen  eigenen Experimentier-Raum. Ein gutes Buchungssystem ermöglicht vielen Gruppen einen freien Zugang zu Räumlichkeiten, die ansonsten nicht ausgelastet wären“, sagt Henning Schröder. Und auch das öffentliche Verständnis für die große Bedeutung dieses Sektors und den Stellenwertes der Berufs- und Studienorientierung sei Kernaufgabe der nächsten Projektschritte.

Hintergrundinformation:

Mit dem rheinland-pfälzischen Förderwettbewerb für MINT-Regionen wurde seit 2018 die regionale Entwicklung von innovativen MINT-Netzwerken unterstützt. Die Ministerien für Bildung sowie für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und für Wissenschaft und Gesundheit richteten den Förderwettbewerb dabei jedes Jahr gemeinsam aus. Eine Jury, bestehend aus Expertinnen und Experten der drei Ministerien sowie der Landesvereinigung rheinland-pfälzischer Unternehmerverbände, der Körber Stiftung sowie des Pädagogischen Landesinstituts, war mit der Auswahl der Siegerregionen betraut.

Region/Mainz – „Die Medienwelt verändert sich rasant. Die digitale Transformation stellt alle vor große Herausforderungen und bietet gleichzeitig Riesenchancen. Das hat Auswirkungen auf die Produktion, Formate oder Bezahlmodelle. Dabei brauchen wir auch ein Denken über das rein Marktwirtschaftliche hinaus, ein Verantwortungsgefühl und ein Bewusstsein für den Wert der Medien für unsere Demokratie“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Content Convention in Mainz. Der internationale Medienkongress fand dieses Jahr als hybride Veranstaltung mit rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Halle 45 in Mainz und als Livestream-Event mit zahlreichen Zuschauerinnen und Zuschauern statt.

„Wir sind in Deutschland zu Recht stolz auf unser duales Mediensystem mit vielen privaten Anbietern und einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Diesen wollen wir zukunftsfest machen. Das bedeutet auch, digitale Transformation zu ermöglichen, um auf verändertes Mediennutzungsverhalten einzugehen. Wir wollen die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als wichtige Säule für Medienvielfalt und damit Demokratie stärken. Dazu gehören Qualität, Publikumsdialog und Beitragsakzeptanz“, so die Ministerpräsidentin. Sie erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die heute startende öffentliche Anhörung zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf www.rundfunkkommission.rlp.de.

„Vielfalt bedeutet auch, Menschen etwas zuzumuten, ihnen Dinge zu präsentieren, die sie gerade nicht hören, nicht sehen, nicht lesen wollen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wenn unsere Medien ihrer wichtigen Rolle für die Demokratie und die Gesellschaft gerecht werden wollen, müssen sie durch zeitgemäße Formate relevant bleiben und die Menschen in jeder Generation über alle Kanäle erreichen.“

„Regeln zur Sicherstellung eindeutiger Verantwortlichkeiten, zum Schutz der Persönlichkeitsrechte, zur Einhaltung wichtiger Standards, wie Menschenwürde, Jugend- und Verbraucherschutz, zur Sicherstellung von Angebotsvielfalt und zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht durch einzelne Gruppen – all das macht unser freiheitliches und demokratisches Mediensystem seit jeher aus“, erklärte Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien in der Paneldiskussion „Streaming kills TV?“ mit ZDF-Intentant Dr. Thomas Bellut, SWR-Intentand Dr. Kai Gniffke sowie Götz Trillhaas von Snap und Sabine Frank von YouTube. Es sei wichtig, auch die neuen Akteure einzubinden und gleichzeitig zeitgemäße Entwicklungsbedingungen zu gewährleisten.

„Rheinland-Pfalz ist einer der bedeutendsten Medienstandorte in Deutschland. Die Landesregierung will kreative Medienschaffende in allen relevanten Bereichen ihres Schaffens fördern und hat deswegen gemeinsam mit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, SWR und ZDF in diesem Jahr die Medienförderung Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Der Fokus der Förderung liegt auf innovativen digitalen Formaten und umfasst audiovisuelle Werke wie Serien, Filme, Videos sowie Games“, so die Staatssekretärin. Damit investiere die Landesregierung nicht nur in Kultur- und Medienschaffende sondern auch in den Medienstandort Rheinland-Pfalz.

Die Content Convention fand bereits zum dritten Mal statt. Initiiert wird sie in Kooperation der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei mit ZDF Digital, dem ZDF und dem SWR, Google, Ubisoft, der Medienanstalt Rheinland-Pfalz sowie der Hochschule Mainz. Die Vorträge und Impulse des Medienkongresses richteten sich an Produzentinnen und Produzenten, Plattformbetreiberinnen und -betreiber, Entwicklerinnen und Entwickler, Rundfunkveranstalter und Agenturen. Für Mitwirkende und Teilnehmende gab es die Möglichkeit, neue Themen, Kanäle und Produktionsansätze zu verstehen und zu erleben. Vertreten waren unter anderem Adobe, Amazon Prime, DAZN, Epic Games, Google, Instagram, Patreon, Snap, Synthesia, Vodafone sowie YouTube.

„Die Content Convention ist Plattform und Motor. Sie verbindet den starken Medienstandort Mainz, seine hochwertigen Inhalte und Produktionen, mit internationalen und globalen Playern der Medienbranche. Damit strahlt sie weit über unser Land hinaus“, sagte Staatssekretärin Heike Raab.

Region/Düsseldorf – NRW Ministerin Scharrenbach: Hinsehen, handeln, helfen. Auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen findet vom 22. November bis 27. November 2021 die landesweite Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen statt. Gemeinsam mit über 250 kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, Verbänden und Einrichtungen der Frauenunterstützungsinfrastruktur aus 164 Kommunen rückt das Ministerium mit Veranstaltungen vor Ort und Aktionen im Netz, unter dem Hashtag #wirgegengewalt, landesweit das Thema „Gewalt an Frauen“ in den Fokus der Öffentlichkeit und informiert über Hilfsangebote.  Die Aktionswoche findet rund um den 40. Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2021 statt.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: „Erstmals findet in Nordrhein-Westfalen eine landesweite Aktionswoche online und offline statt, mit der wir den Scheinwerfer auf das Thema Gewalt gegen Frauen richten. Denn Gewalt gegen Frauen passiert tagtäglich im Schatten von Gesellschaft und Öffentlichkeit. Wir wollen mit der breit angelegten Kampagne jeden Winkel unseres Landes erreichen. Opfer sollen wissen, dass es für sie Schutz und Hilfe gibt und wo sie die gezielten Angebote finden können. Gewaltbetroffene Frauen sollen wissen: Sie sind nicht allein. Außerdem informieren die Beteiligten der Aktionswoche über Hilfsprogramme. Nur wenn betroffene Frauen wissen, wo sie Hilfe finden, können sie die Angebote auch nutzen.“

Mehr als jede zehnte von Gewalt betroffene Person nimmt Hilfe und Unterstützung nicht in Anspruch, weil ihr Unterstützungsangebote nicht bekannt sind. Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Dunkelfeldstudie „Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen“, die vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegeben wurde.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik hat im Jahr 2020 für Nordrhein-Westfalen 32.705 Opfer vollendeter und versuchter Delikte der häuslichen Gewalt ausgewiesen. Darunter waren 22.905 weibliche Opfer (70,0 Prozent) und 9.800 männliche Opfer (30,0 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Opferzahl um 7,9 Prozent (2019: 30.300 Opfer). Daneben wurden 26 Fälle von Zwangsheirat verzeichnet, während die landesgeförderten Fachberatungsstellen gegen Zwangsheirat etwa 200 Fälle in diesem Zeitraum beraten haben. Nach dem Lagebild „Menschenhandel und Ausbeutung“ des Landeskriminalamtes hat es zudem 2019 in Nordrhein-Westfalen 113 erfasste Opfer im Kontext von Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung gegeben. Neben offiziellen Zahlen muss jedoch von einem nicht bezifferbaren Dunkelfeld ausgegangen werden, da viele Fälle nicht zur Anzeige gelangen – insbesondere bei weiblicher Genitalverstümmelung. Laut Schätzungen der Menschenrechtsorganisation für Frauen und Mädchen Terres des Femmes aus dem Jahr 2020 sind 15.217 Frauen und Mädchen in Nordrhein-Westfalen hiervon betroffen, weitere 4.682 sind gefährdet.

Die Gewalt habe dabei viele Gesichter, erläutert Ministerin Scharrenbach: Häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt, aber auch Menschenhandel und weibliche Genitalverstümmelung kämen nach wie vor auch in Nordrhein-Westfalen vor und stellten schlimmste Formen der Unterdrückung dar. Die landesweite Aktionswoche sei ein wichtiges Hilfsmittel, um Schutz und Unterstützungsangebote sichtbarer zu machen, so Ministerin Scharrenbach. Das Ministerium beteiligt sich unter anderem mit einem Riesenplakat an der Hausfront. Zudem erstrahlt das Ministeriumsgebäude am 25. November 2021 in orange, als Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt.

Die Aktionswoche wird durch die über 250 mitwirkenden kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, Verbände und Einrichtungen der Frauenunterstützungsinfrastruktur durch vielfältige Veranstaltungen und Aktionen wie Fachvorträge, Kulturveranstaltungen, Diskussionsrunden und vieles mehr begleitet. Zur Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit stellt das Ministerium den teilnehmenden Akteurinnen und Akteuren Vorlagen für digitale und Printformate zur Verfügung. Über den gesamten Zeitraum der Aktionswoche steht täglich ein anderes Thema im Mittelpunkt (22.11.: Häusliche Gewalt; 23.11.: Zwangsheirat; 24.11.: Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung von Frauen; 25.11.: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen; 26.11.: Genitalverstümmelung; 27.11.: Sexualisierte Gewalt).

Über Mitmachaktionen in den sozialen Medien können Bürgerinnen und Bürger zudem auch selbst aktiv werden und ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen setzen. Dazu zählen zum einen die Möglichkeit der Einbindung einer bereitgestellten Grafik zur Aktionswoche im eigenen Facebook-Profilbild, zum anderen über einen Vordruck für eine Hand in der Symbolfarbe zum Aktionstag: Orange. Diese kann ausgedruckt, ausgeschnitten und ins Fenster geklebt werden sowie anschließend in den sozialen Medien via Foto geteilt werden. Anleitungen zu den Aktionen gibt es auf der Webseite des Ministeriums: www.exit.nrw.

„Wir freuen uns sehr, dass so viele an der Aktionswoche mitwirken. Neben der finanziellen Unterstützung bedarf es solcher Aktionen, um die nötige Aufmerksamkeit zu erzeugen. Die Aktionswoche ist ein starkes Signal für einen besseren Schutz für von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen. An alle Bürgerinnen und Bürger die herzliche Bitte: Machen auch Sie mit, schauen Sie hin und zeigen Sie den Opfern, dass sie nicht alleine stehen. Allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren gilt schon jetzt mein besonderer Dank“, sagt Ministerin Scharrenbach.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat seit 2017 die finanzielle Unterstützung für von Gewalt betroffene Frauen entscheidend gestärkt und zukunftsfest gemacht. Zur Finanzierung von Schutz- und Beratungsangeboten für Frauen in Nordrhein-Westfalen stehen für das Haushaltsjahr 2021 rund 30,2 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 2017 ist das ein Anstieg um 7,3 Millionen Euro beziehungsweise rund 31,9 Prozent. Für die Träger von Frauenhäusern sind dafür 12.970.500 Euro bestimmt, für die Träger von Frauenberatungsstellen und spezialisierten Fachberatungsstellen 13.956.100 Euro. 3.304.600 Euro stehen zur Umsetzung weiterer Maßnahmen wie der anonymen Spurensicherung, Förderung der örtlichen Runden Tische gegen Gewalt an Frauen usw. zur Verfügung. Für die „Runden Tische gegen Gewalt“, die jährlich durch das Programm für örtliche/regionale Kooperationen gegen Gewalt an Frauen des Ministeriums gefördert werden, erhöhte sich in diesem Jahr der mögliche Förderbetrag von bis zu 12.500 Euro für Maßnahmen im Rahmen der landesweiten Aktionswoche auf bis zu 17.500 Euro. Insgesamt 38 dieser örtlichen Arbeitskreise nutzten diese Möglichkeit und nahmen eine Förderung im Rahmen der Aktionswoche von insgesamt rund 300.000 Euro in Anspruch.

Region/Eisenberg – Bitte Boostern! Aufruf – Corona-Schutzimpfungsangebote nutzen. Durch die Impfung gegen das Corona-Virus kann man sich selbst und die Mitmenschen bestmöglich vor Ansteckung schützen. Die AOK appelliert daher an die Bürgerinnen und Bürger, die noch nicht geimpft sind, die Schutzimpfung gegen das Virus unbedingt schnellstmöglich wahrzunehmen. Auch bereits Geimpfte, insbesondere die Risikogruppen, sollten die Möglichkeiten der sogenannten Booster-Impfung wahrnehmen. Die AOK appelliert besonders an ihre älteren Versicherten, die bereits im Frühjahr gegen das Coronavirus geimpft worden sind, nun das Angebot zur Auffrischimpfung in Anspruch zu nehmen. Das gilt auch für Versicherte, die in pflegerischen oder medizinischen Berufen arbeiten oder die Menschen mit einem erhöhten Risiko für schwere Covid-Erkrankungen betreuen. Sie sollten sich dringend um die Auffrischung kümmern, wenn ihre letzte Impfung im Frühjahr erfolgt ist.

„Wir stehen an der Seite der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und dem Saarland im Kampf gegen das gefährliche Virus. Es gibt viele niedrigschwellige Möglichkeiten die Impfangebote zu nutzen, um die Pandemie mit vereinten Kräften einzudämmen. So gibt es beispielsweise neben den Angeboten in Impfzentren, der ambulanten Versorgung, den Impfbussen auch Impfungen an Krankenhausstandorten“, sagt Dr. Martina Niemeyer, Vorstandsvorsitzende der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Die Gesundheitskasse. Es gehe jetzt wieder darum, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen und schwere Erkrankungen zu vermeiden. Das ist eine nationale Aufgabe, die von der Gesundheitskasse mit aller Kraft unterstützt wird.

Zusammen mit der Einhaltung der wichtigen Hygienemaßnahmen kann den zuletzt enorm steigendenden Inzidenz- und Infektionszahlen nur mit einer hohen Durchimpfungsrate effektiv begegnet werden. „Als wichtiger Schritt in Richtung Normalität, müssen wir schneller als das Virus sein. Wir alle müssen gemeinsam die Impfquote erhöhen, denn Impfen rettet Leben“, so Niemeyer.

Der Link zur Übersicht des RKI zu aktuellen Impfquoten: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Impfquoten-Tab.html

Region/Düsseldorf – Neue Regeln für die Einreise nach Nordrhein-Westfalen. Ab Sonntag, 21. November 2021, gelten strengere Auflagen für die Einreise aus den Niederlanden und Belgien nach Nordrhein-Westfalen. Hintergrund ist die Entscheidung der Bundesregierung, die Länder zu Hochrisikogebieten hochzustufen. Damit treten automatisch strengere Anforderungen aus der Einreiseverordnung des Bundes in Kraft.

Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: „Die Hochstufung Belgiens und der Niederlande war unvermeidbar. Die Bundesregierung musste auf die rasant steigenden Infektionszahlen reagieren. Wichtig ist, der kleine Grenzverkehr bleibt. Wir stimmen uns mit beiden Ländern weiterhin eng ab.“

Wer aus Belgien oder den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen einreist oder nach einem Aufenthalt dort zurückkehrt, muss die folgenden Regeln beachten:

• Anmeldepflicht: Reisende müssen sich vor ihrer Einreise über das Portal der Bundesregierung anmelden (einreiseanmeldung.de) und einen Nachweis über die erfolgreiche Anmeldung mitführen.
• Quarantänepflicht: Grundsätzlich gilt eine Quarantänepflicht von zehn Tagen. Wer eine Impfung oder Genesung nachweist, kann die Quarantäne sofort beenden oder muss sie gar nicht erst antreten. Alle anderen Personen können die Quarantäne frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Testergebnis beenden. Für Kinder unter zwölf Jahre endet die Quarantäne automatisch nach fünf Tagen.
• Nachweispflicht: Schon bei Grenzübertritt müssen Einreisende einen Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung, oder ein negatives Testergebnis (Schnelltest oder PCR-Test) mitführen.

Für den so genannten „kleinen Grenzverkehr“ gelten einige Ausnahmen von diesen Regeln. So entfällt für Grenzpendler und Personen, die sich für weniger als 24 Stunden in den Niederlanden aufgehalten haben oder für weniger als 24 Stunden nach Deutschland einreisen, die Anmelde- und Quarantänepflicht. Die Nachweispflicht bei Einreise besteht weiterhin. Für nicht geimpfte oder genesene Personen genügen in diesem Fall aber zwei Testungen pro Woche.

Für Verwandtenbesuche von weniger als 72 Stunden im Nachbarland besteht ebenfalls keine Anmelde- und Quarantänepflicht. Ein Impf-, Genesenen- oder Testnachweis muss aber dennoch bereits bei Einreise vorgelegt werden.

Region/Mayen-Koblenz – Neben Abstand, Masken und Tests sind und bleiben Impfungen das wichtigste Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Von Dienstag, 23. November, an ergänzen deshalb zahlreiche Krankenhausstandorte im Land das bestehende Impfangebot aus niedergelassenen Ärzten, Impfzentren, mobilen Impfteams und Impfbussen. In und um den Landkreis herum gibt es eine Vielzahl von Anlaufstellen, an denen Mayen-Koblenzer ihre Erstimpfung, Zweitimpfung oder die Auffrischung durch eine Booster-Impfung erhalten können. Hier ein Überblick über die Angebote:

Im Landkreis Mayen-Koblenz bieten aktuell mehr als 20 Arztpraxen die Möglichkeit an, sich dort gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Ergänzt wird dies durch mindestens ebenso viele Angebote in Arztpraxen in Koblenz sowie in Städten und Gemeinden entlang der Landkreisgrenzen.  Eine detaillierte und ständig aktualisierte Auflistung aller Praxisstandorte bietet die Kassenärztliche Vereinigung auf ihrer Internetseite unter der Adresse https://www.kv-rlp.de/praxis/coronavirus/impfung/ an.

Impftermine können darüber hinaus in den an den MYK-nahen Landesimpfzentren in Koblenz und Lahnstein vereinbart werden. Das Impfzentrum in Koblenz ist im Gewerbepark Metternich II beheimatet (Im Metternicher Feld 18, 56072 Koblenz). Das Impfzentrum in Lahnstein ist in der Koblenzer Str. 29, 56122 Lahnstein zu finden. Die Terminregistrierung für die Corona-Impfung erfolgt über die Internetseite des Landes unter https://impftermin.rlp.de/.

Ganz ohne Terminvereinbarung gibt es zudem die Möglichkeit, sich im Impfzentrum im Löhr Center in Koblenz eine Schutzimpfung geben zu lassen. Geimpft wird werktags von 13 bis 17 Uhr im Erdgeschoss des Einkaufscenter (Hohenfelder Str. 22, 56068 Koblenz).

Bei den hinzukommenden Impfangeboten in Krankenhäusern im Land sind für Mayen-Koblenzer besonders die folgenden Standorte räumlich attraktiv: Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach, MVZ an der Betriebsstätte Kemperhof in Koblenz, Katholisches Klinikum Koblenz-Montabaur in den Betriebsstätten Brüderhaus und/oder Marienhof in Koblenz sowie St. Elisabeth-Krankenhaus in Lahnstein. „Da das Wohnortprinzip aufgehoben ist und sich nun jeder dort impfen lassen kann, wo er möchte, sind beispielsweise für Bewohner der Stadt Bendorf sowie der Verbandsgemeinde Weißenthurm auch die beiden Kliniken St. Elisabeth sowie das DRK Krankenhaus in Neuwied attraktive Anlaufmöglichkeiten. Das gleiche gilt beispielsweise auch für Bewohner der Verbandsgemeinde Vordereifel, die das Impfangebot des Krankenhausstandortes St. Josef in Adenau nutzen können“, erläutert Landrat Dr. Alexander Saftig. Eine ausführliche Liste aller Krankenhausstandorte mit Impfangebot gibt es auf der Internetseite https://corona.rlp.de/de/impfen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/

Ebenfalls auf besagter Internetseite des Landes zu finden sind die Termine, an denen der Impfbus wieder im Landkreis Mayen-Koblenz Station machen wird. Bereits am kommenden Dienstag, 23. November, macht der Impfbus von 9 bis 17 Uhr Halt auf dem Burgplatz in Vallendar. Im Dezember fährt der Impfbus acht weitere Ziele in MYK an: Am 1. Dezember hält der Impfbus am Forum in Polch, am 6. Dezember an der Vulkanhalle in Kruft, am 9. Dezember am Rathaus in Vallendar, am 13. Dezember am Kaisersaal in Rhens, am 16. Dezember am Bürgerhaus in Niederfell, am 20. Dezember in Mayen, am 23. Dezember in Andernach und am 29. Dezember an der Mehrzweckhalle in Baar.

„Wie man erkennen kann, ist das Impfangebot für die Bürgerinnen und Bürger sehr umfangreich – auch wenn es sich aufgrund der vielen Internetadressen nicht auf den ersten Blick erschließt. Aus diesem Grund werden wir in der kommenden Woche alle für Mayen-Koblenzer attraktiven Impfangebote auf der Homepage der Kreisverwaltung bündeln und übersichtlich aufbereiten“, sagt der Landrat.