Kategorie: Top-Themen

Mechernich – Gemutmaßte Mechernicher Trinkwasserkontamination nahezu ausgeschlossen, aber letzte Sicherheit erst nach dem Wochenende – Heute morgen gab es eine erste und weit gehende Entwarnung zur gemutmaßten möglicherweise gesundheitsgefährdenden Trinkwasserkontamination in Mechernich. Die analytische Taskforce der Feuerwehren Dortmund und Essen, die noch am Abend zur Trinkwasseruntersuchung an den Bleiberg geschickt worden war, konnte nach ersten Untersuchungen sowohl chemische als auch biologische Parameter ausschließen.

Deshalb wurde das generelle Trinkwassernutzungsgebot von Donnerstagabend zugunsten der Empfehlung aufgehoben, Wasser aus Mechernicher Wasserleitungen und denen in Strempt, Roggendorf, Denrath, Weißenbrunnen und Breitenbenden vor dem menschlichen Verzehr abzukochen.

In einer offiziellen Stellungnahme der Stadtverwaltung heißt es: „Feuerwehr Mechernich, DRK, Einheiten der Bundeswehr und das Gesundheitsamt des Kreises Euskirchen haben mit Unterstützung der analytischen Taskforces der Feuerwehren Dortmund und Essen noch in der Nacht erste Proben analysieren können.“

Kaffeemaschine reicht nicht

Und weiter: „Hierbei konnte eine Kontamination mit chemischen Fremdstoffen ausgeschlossen und der Eintrag biologischer Stoffe weitestgehend ausgeschlossen werden. Dadurch hat sich die Gesamtlage deutlich entspannt. Daher kann Trinkwasser zusätzlich nach Abkochen zur Nahrungszubereitung, zum Trinken und zum Zähneputzen genutzt werden. Wichtig hierbei ist, dass das Wasser einmalig sprudelnd aufgekocht wird. Kaffeemaschinen erreichen keine ausreichende Temperatur.“

Darüber hinaus könne das Leitungswasser für die Toilettenspülung und andere Zwecke ohne Einschränkung genutzt werden. Die Stadt will die Bevölkerung informieren, sobald das Trinkwasser wieder einwandfrei ist. Laut Stadtbrandmeister Jens Schreiber ist das nach dem Wochenende der Fall. Eine erste Tendenz, ob sich auf versuchsweise angesetzten Kulturen Keime entwickeln oder nicht, sei aber schon für den Freitagnachmittag zu erwarten.

Donnerstagsabend und Freitagvormittag musste das Mechernicher Rathaus zahlreiche Anfragen besorgter Bürger, aber auch von Medienvertretern beantworten. Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick und Erster Beigeordneter Thomas Hambach mussten viele Interviews geben.

Mechernich – Stadtwerke Mechernich warnen wegen möglicher Trinkwasserverunreinigung im Bereich Kernstadt, Strempt, Roggendorf, Breitenbenden, Denrath, Weißenbrunnen – Zaun an Wasseraufbereitung im Bundeswehrgelände zerschnitten – Krisenstab hat sich noch in der vergangenen Nacht Klarheit verschafft – Mögliche Trinkwassergefährdung – 10.000 Einwohner in Kernstadt Mechernich, Strempt, Roggendorf, Strempt, Weißenbrunnen, Denrath und Breitenbendeen sowie am Bundeswehrstandort Mechernich sollen bis auf weiteres Wasser aus der Wasserleitung nur noch zur Toilettenspülung verwenden.

Am Nachmittag des 15. August wurde ein durchschnittener Zaun auf dem Gelände des Trinkwasser-Hochbehälters der Bundeswehr entdeckt, aus dem auch die Kernstadt und die genannten Orte im Umland und der Standort Bundeswehr Mechernich Wasser beziehen.

Vor dem Hintergrund von möglichen Anschlägen auf Wasserversorgungsanlagen der Bundeswehr und NATO in Köln-Wahn und Geilenkirchen ließ die Stadt in Absprache mit dem Kreisgesundheitsamt verlauten: „Aufgrund eines unbefugten Zugangs am Trinkwassersystem der Stadt Mechernich könnte es zu einer gesundheitsgefährdenden Verunreinigung des Trinkwassers gekommen sein.“

• Vermeiden Sie unbedingt bis auf Weiteres die Nutzung des Leitungswasser als Trinkwasser, zum Duschen, Zubereitung von Nahrung oder zum Waschen der Kleidung.
• Das Wasser ist ausschließlich zur Brauchwassernutzung (Toilettenspülung) zugelassen.
• Gegenmaßnahmen wurden eingeleitet.
• Decken Sie sich vorsorglich mit einem Vorrat an Trinkwasser ein. Die Stadt Mechernich bereitet eine Notwasserversorgung vor.

Ein Bürgertelefon ist seitens der Stadt Mechernich eingerichtet wurden. Es ist unter der Rufnummer (02443) 49 44 13 erreichbar.

Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick warnte vor Panik und  Überreaktion, empfiehlt aber die konsequente Beachtung der Vorsichtsmaßnahmen. Weitere Erkenntnisse würden der Bevölkerung mitgeteilt. Ein Löschzug aus Essen sei bereits am Donnerstagabend nach Mechernich in Marsch gesetzt worden. Er soll noch in der Nacht innerhalb von wenigen Stunden ermitteln, ob eine Kontamination vorliegt oder nicht – und, falls ja, um welche Stoffe es sich handelt, so der Bürgermeister. Auf dem normalen Dienstweg hätte man bis zu drei Tage auf Gewissheit warten müssen. Do hofft Dr. Schick, sich bereits am Freitagmorgen äußern zu können.

Region/Mayen-Koblenz – Smarte Region MYK10 entwickelt die digitale Zukunft von MYK – Der Landkreis Mayen-Koblenz ist Teil der deutschlandweit 73 geförderten „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung Bauwesen sowie der KfW. Unter dem Titel „Smarte Region MYK10“ werden mithilfe der Förderung bis Ende 2027 zukunftsweisende analoge und digitale Strategien sowie Lösungen für alle Daseinsbereiche entwickelt und erprobt. Dabei stellt die Zusammenarbeit mit den Bürgern von Mayen-Koblenz einen wichtigen Faktor dar. „Unser Ziel ist es, den Alltag der Menschen im Landkreis Mayen-Koblenz ‚smarter‘ zu gestalten – das bedeutet, ihn mit digitalen Lösungen angenehmer, einfacher, nachhaltiger und effizienter zu machen“, betont Sonja Gröntgen, Projektleiterin und zugleich Chief Digital Officer des Landkreises Mayen-Koblenz. Ein Überblick der aktuellen Projekte:

RegioHubs

RegioHubs sind multifunktionale Arbeits-, Begegnungs-, Innovations- und Lernräume, die den Wissensaustausch und die Integration zukunftsweisender Lebens- und Arbeitsmodelle fördern. Die RegioHubs werden als digitale Ankerorte in der Region dienen und den sozialen Austausch sowie das regionale Wirtschaften fördern. Geplant ist die Einrichtung an verschiedenen Standorten wie der Stadthausgalerie in Andernach, dem Ideenkino in Bendorf, dem @Videl in Polch, dem Viergiebelhaus in Monreal und dem Pfarrhaus in Rieden.

Hochwasserfrühwarnsystem

Zum Schutz vor Überschwemmungen soll die Pegelerfassung im Landkreis Mayen-Koblenz erweitert werden. Mithilfe von IoT-Sensoren werden die Pegelstände an verschiedenen Flüssen erfasst, darunter Pegel Breitenau im Landkreis Westerwald, Pegel Thür in der Verbandsgemeinde Mendig, Pegel Camping Falkley sowie Pegel Bermel und Hammesmühle in der Verbandsgemeinde Vordereifel. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Sicherheit der Bevölkerung zu erhöhen und Schäden durch Hochwasserereignisse zu minimieren.

Amt-O-Mat

Der Landkreis hat gemeinsam mit sechs kreisangehörigen Kommunen Selbstbedienungsterminals für die öffentliche Verwaltung eingeführt. Durch die Automaten erhalten die Bürger von Mayen-Koblenz eine einfache Möglichkeit, Verwaltungsleistungen in Anspruch zu nehmen – in digitaler Form und ohne persönlichen Termin auf dem Amt. Darüber hinaus können auch Verwaltungsdokumente, wie beispielsweise Reisepässe oder Personalausweise, dort abgeholt werden.

Bisher sind fünf Geräte in verschiedenen Rathäusern und öffentlichen Einrichtungen in Betrieb genommen worden, so in den Rathäusern von Bendorf, Vallendar, Rhein-Mosel (Kobern-Gondorf), Vordereifel (Mayen) sowie in der Kreissparkasse in Mendig. Ein weiterer Amt-O-Mat wird ab August in Weißenthurm zur Verfügung stehen.

MINT MakerSpace

Der MINT MakerSpace in Bendorf ist eine generations-übergreifende, außerschulische Lern- und Begegnungsstätte für alle MINT-Bereiche. Seit seiner Eröffnung hat sich der MakerSpace als zentraler Lernort rund um Informatik, Naturwissenschaften und Technik etabliert und versteht sich als Anlaufstelle für die bisher dezentral in den Bereichen operierenden Bildungsangebote der Region. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Formate des MakerSpace auch an allen anderen Orten im Landkreis zu präsentieren – sei es in Schulen, Gemeindehäusern, kommunalen oder freien Jugendeinrichtungen. Mit einem breiten Kursangebot, das von wöchentlich stattfindenden Treffen zu Smart Home über Nähen oder Programmieren bis hin zu Ferienfreizeiten und offenen Werkstatttreffs reicht, wird ein umfassendes Bildungsangebot für Kinder, Jugendliche und Erwachsene bereitgestellt.

Digitale Wanderung

Die Traumpfade und Traumpfädchen im Rhein-Mosel-Eifel-Land zählen zurecht zu den beliebtesten Wander- und Spazierwegen im Landkreis Mayen-Koblenz und darüber hinaus. Um diese Attraktivität noch zu steigern, hat die Rhein-Mosel-Eifel-Touristik (REMET) gemeinsam mit der Smarten Region MYK10 und dem Kulturpark Sayn auf dem Traumpfädchen „Sayner Aussichten“ in Bendorf-Sayn die erste digitale Wanderung in MYK ins Leben gerufen, die Wanderer und Touristen mithilfe von Video- und Audiobeiträgen mit auf eine kurzweilige Reise in die geschichtsträchtige Vergangenheit von Sayn nimmt.

Die Idee hinter der digitalen Wanderung ist so genial wie einfach: Informationen zur lokalen Geschichte beziehungsweise zu Sehenswürdigkeiten in Bendorf-Sayn werden auf einer kurzen Spazierwanderung in Audio-Beiträgen und Videos zur Verfügung gestellt. Der Zugriff erfolgt mittels QR-Codes oder über die Integration in die beliebte Traumpfade-App. Die Audio-Beiträge und Videos machen mithilfe lokaler Persönlichkeiten die Geschichte sichtbar und bieten einen niedrigschwelligen Zugang, um Digitalisierung zu erleben.

Mein MYK-App

Gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Kommunen wurde eine App für Mobiltelefone umgesetzt. Mit dieser haben die Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz alle Informationen rund um Verwaltung, Wirtschaft, Freizeit und Alltagsleben orts- und zeitunabhängig immer in der Hosentasche dabei – zentral an einem Ort, auf dem eigenen Tablet oder Smartphone. Die App beinhaltet eine Vielzahl von Diensten, wie beispielsweise den Zugang zu Verwaltungsleistungen, Freizeitinformationen oder aktuellen Neuigkeiten aus den Kommunen. Der Bereich Ehrenamt und Vereine wird ab Herbst in Form einer Ehrenamts- und Vereinsplattform ausgeweitet. So fördert die digitale App die analoge Teilhabe an Gemeinschaftsaktivitäten. Die Applikation „MeinMYK“ ist kostenlos und kann über den Apple Store oder den Google Play Store heruntergeladen werden.

Auf- und Ausbau „LoRaWAN“

Datenbasiertes Entscheiden, Steuern und Planen anhand von Echtzeit-Daten wird auch im kommunalen Alltag immer wichtiger. Derzeit entsteht daher ein kreisweites Funknetz auf Basis der „LoRaWan“ Technologie als Grundlage für zahlreiche weitere Smart-City-Anwendungen.

Das Netz ermöglicht es, Daten energieeffizient auch über lange Strecken zu versenden. Im ersten Schritt werden im Landkreis 40 LoRaWAN-Antennen installiert, die sich auf Ortschaften mit mehr als 2000 Einwohnern sowie touristisch und industriell verstärkt genutzten Gebiete konzentrieren. Mit Hilfe des Netzes entsteht ein Reallabor für Sensorik, das allen kreisangehörigen Kommunen, aber auch Dritten zur Nutzung bereitsteht. Damit können Erfahrungen gesammelt werden, in welchen Anwendungsfällen Echtzeitdaten hohen Mehrwert erzeugen – sei es rund um Parkraummanagement, Messung von Klima- und Umweltdaten, smarte Beleuchtung sowie Nutzungszahlen im Mobilitätsbereich.

In der Bahnhofstraße Andernach wird beispielsweise in einer verkehrsberuhigten Zone mit erhöhtem Verkehrsaufkommen über Sensoren die Parkplatzbelegung, die Luftqualität, das Wetter, die Bodenfeuchte und die Verkehrsfrequenz erfasst. Weitere Umsetzungsmaßnahmen laufen in der Pellenz, in Mayen, Mendig sowie Bendorf.

Region/Mainz – Die Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz (VermKV) bietet ihre Verwaltungsdienstleistungen künftig in einem bürgerfreundlichen Online-Shop an. So kann vieles digital von Zuhause aus erledigt werden. Diese Neuerung im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) spart Wege zur Verwaltung.

„Die Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz geht mit ihrem Geoshop den konsequenten Weg der Digitalisierung. Dabei bezieht sie durch die Bereitstellung ihrer Angebote im Internet alle Akteure der Verwaltungsprozesse mit ein. Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen soll helfen, den Kontakt zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen mit der Verwaltung schneller und nutzerfreundlicher zu machen“, sagte Innenminister Michael Ebling. Wer beispielsweise eine Vermessung seines Grundstücks benötigt, könne diese jetzt direkt im Internet über den Geoshop beantragen.

Der neue und moderne Zugang zu den Dienstleistungen und Produkten der Vermessungs- und Katasterverwaltung soll das bestehende persönliche, postalische und telefonische Kontaktangebot erweitern. „Es ist ein weiterer wichtiger Schritt der Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz als moderne und bürgernahe Verwaltung wahrgenommen zu werden, die den Bedürfnissen von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft gerecht wird“, so Dr. Jörg Kurpjuhn, Präsident des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation.

Die integrierte Kartenanwendung unterstützt die Antragstellenden und ermöglicht es, nach Adresse und Flurstückskennzeichen, bestehend aus Gemarkungsnummer, Flur und Flurstücksnummer, zu suchen. Alternativ kann der Antragsgegenstand interaktiv in der Karte bestimmt werden. Dem Onlineantrag können auch zusätzlich relevante Unterlagen beigefügt werden. Online beantragt werden können amtliche Liegenschaftsvermessungen wie die Verschmelzung von Flurstücken, die Gebäudeeinmessung, die Grenzbestimmung und die Teilungsvermessung. Auch Verkehrswertgutachten und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung können digital beantragt werden.

Zudem können kostenpflichtige Produkte aus dem Liegenschaftskataster (Auszüge und Daten aus der Liegenschaftskarte sowie aus der Liegenschaftsbeschreibung, Koordinaten mit Punktübersicht oder Liegenschaftszahlen) und aus dem Bereich Wertermittlung (Auszüge und Daten aus der Bodenrichtwertkarte aktuell und historisch sowie der Bodenrichtwerte-Premiumdienst) über den Geoshop bestellt werden.

Der Geoshop ist unter https://geoshop.rlp.de/ erreichbar.

Ahrweiler – Im Kreis Ahrweiler gibt es einen weiteren bestätigen Fall der neuen Variante der Blauzungenkrankheit. Damit steigt die Zahl der infizierten Schafe auf zwei Tiere an. Das zweite Schaf verendete an den Symptomen der Blauzungenkrankheit. Das Landesuntersuchungsamt Koblenz konnte bei dem Tierkörper das Virus BTV-3 nachweisen. Um Ausbruchsfälle und Erkrankungen zu vermeiden, weist das Kreisveterinäramt Halterinnen und Halter von Wiederkäuern auf die Möglichkeit einer freiwilligen Impfung gegen das Virus der Blauzungenkrankheit hin. Diese wird unter anderem vom rheinlandpfälzischen Ministerium für Klima, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) empfohlen.

Die Impfung kann einen Schutz der Tiere vor einem schweren Krankheitsverlauf bieten. Zur Verfügung stehen drei Inaktivatimpfstoffe, die durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gestattet wurden. Auch die Ständige Impfkommission Veterinärmedizin (StIKo Vet) empfiehlt in einer Stellungnahme den Einsatz der Impfstoffe bei empfänglichen Wiederkäuern. Wer seinen Bestand gegen das Blauzungenvirus impfen lassen möchte, kann sich direkt an seinen Hoftierarzt wenden. Da Stechmücken für die Übertragung verantwortlich sind, können zudem Insektenschutzmittel unterstützend eingesetzt werden.

Das Land Rheinland-Pfalz und die Tierseuchenkasse zahlen einen Zuschuss zur Impfung von Rindern, Schafen und Ziegen gegen die Blauzungenkrankheit. Weitere Auskünfte, unter anderem zur Höhe der Impfstoffkosten-Beihilfe, erhalten interessierte Tierhalterinnen und -halter unter https://tsk-rlp.de/.

Symptome und Anzeigenpflicht

Der Landkreis Ahrweiler ruft Landwirtinnen und Landwirte, die Wiederkäuer halten, dazu auf, ihre Tiere genau zu beobachten und bei Symptomen, die auf eine Blauzungenerkrankungen schließen lassen, sofort einen Tierarzt hinzuzuziehen. Schafe beispielsweise zeigen Symptome wie Fieber, Apathie, Schwellungen und Zyanosen im Maulbereich und an der Zunge.

Da die Erkrankung anzeigepflichtig ist, haben die Tierhalterinnen und Tierhalter beim Auftreten dieser Krankheitssymptome dies dem Veterinäramt umgehend zu melden. Der Bestand wird daraufhin gesperrt und eine Blutprobenentnahme zur Untersuchung auf das Virus angeordnet. Das erkrankte Tier wird symptomatisch behandelt und von den anderen Tieren der Herde separiert.

Zum Hintergrund

Bei der Blauzungenkrankheit handelt es sich um eine anzeigenpflichtige Viruserkrankung, die Wiederkäuer (Rinder, Schafe, Ziegen, Neuweltkameliden wie Lamas und Alpakas, Wildwiederkäuer) befällt. Die Krankheit wird nicht direkt von Tier zu Tier, sondern über Mücken übertragen und tritt saisongebunden in der warmen Jahreszeit auf. Eine Übertragung kann demnach nur schwerlich verhindert werden.

Für Menschen ist der Erreger der Blauzungenkrankheit ungefährlich. Ein Verzehr von Fleisch- und Milchprodukten, die gegebenenfalls von infizierten Tieren stammen, ist unbedenklich.

Nachdem Rheinland-Pfalz einige Jahre als frei von der Blauzungenkrankheit galt, wurden im Mai 2024 im Landkreis Bitburg-Prüm mehrere Ausbrüche nachgewiesen. Dies hatte zur Folge, dass der Seuchenstatus „frei von Blauzungenkrankheit“ für Rheinland-Pfalz nicht mehr gegeben ist und Tiere in „blauzungenfreie Gebiete“ nur noch unter bestimmten Auflagen verbracht werden dürfen.

Weitere Informationen zur Blauzungenkrankheit, zu den aktuellen Verbringungs-regelungen und den damit verbundenen Anforderungen sind auf der Internetseite des Landesuntersuchungsamts unter https://lua.rlp.de zusammengefasst.

Daun – Der Landkreis Vulkaneifel freut sich, auch im Wintersemester 2023/24 sein erfolgreiches Medizinstipendienprogramm fortzusetzen, das nun durch die wertvolle Unterstützung der Kreissparkasse Vulkaneifel eine noch stabilere Zukunft hat. Seit dem Wintersemester 2022/23 vergibt der Landkreis Vulkaneifel jährlich bis zu zwei Medizinstipendien, um einen Beitrag zur Sicherung der medizinischen Versorgung in der Region zu leisten. Die ausgewählten Stipendiaten erhalten eine monatliche Förderung in Höhe von 500 Euro über eine maximale Dauer von sechs Jahren. Im Gegenzug verpflichten sich die Stipendiaten, nach Abschluss ihres Studiums entweder mindestens fünf Jahre in der ärztlichen Versorgung im Landkreis Vulkaneifel tätig zu sein oder ihre Facharztausbildung im Landkreis zu absolvieren. Bislang konnten bereits drei Stipendien an Studierende aus der Region vergeben werden. die somit einen wichtigen Beitrag zur Zukunft der regionalen Gesundheitsversorgung leisten werden.

In diesem Jahr wird erstmals ein Stipendium in enger Kooperation mit der Kreissparkasse Vulkaneifel vergeben. Die Kreissparkasse übernimmt dabei die kompletten Kosten für ein Stipendium. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage des Landkreises von großer Bedeutung und sichert die Fortführung des Programms.

„Wir sind der Kreissparkasse Vulkaneifel dankbar für ihr Engagement und den wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in unserer Region. Nachwuchsmediziner:innen zu fördern und in der Region zu halten, ist essenziell für die Zukunft unseres Gesundheitswesens“, so Landrätin Julia Gieseking.

Die Kreissparkasse Vulkaneifel zeigt mit dieser Kooperation einmal mehr ihr Engagement und ihre Verbundenheit zur Region. „Die Förderung junger Mediziner ist eine Investition in die Zukunft unserer Region und ein bedeutender Beitrag zur Sicherung der medizinischen Versorgung. Wir sind stolz, Teil dieses wegweisenden Programms zu sein“, so Dietmar Pitzen, Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Vulkaneifel.

Mit der Vergabe von Medizinstipendien werden junge, talentierte Mediziner motiviert, ihre Karriere in der Vulkaneifel zu starten. Der Landkreis Vulkaneifel und die Kreissparkasse Vulkaneifel sind zuversichtlich, dass dieses Stipendienpro-gramm nachhaltig zur Stärkung der medizinischen Infrastruktur in der Region beitragen wird.

Aachen – Gerade in der Sommerzeit häufen sich in vielen Städten die Beschwerden von Touristen, Geschäftstreibenden und Bürger*innen über die Vielzahl von Bettelei, Belästigungen und damit in Zusammenhang stehenden Verunreinigungen von Plätzen und Straßen. Deshalb ist der städtische Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD) momentan schwerpunktmäßig in der Aachener Innenstadt gegen „aggressives Betteln“ im Einsatz.

Betteln ist nach der Aachener Straßenverordnung zwar gestattet, jedoch nicht in jeder Form sowie an jedem Ort. Insbesondere verbietet die Verordnung Betteln durch aktives Ansprechen, Betteln unter Einsatz von aggressivem Verhalten – hierzu zählt insbesondere das Versperren des Weges, Verfolgen, Festhalten, Anfassen, sonstiges aufdringliches oder einschüchterndes Verhalten – sowie organisiertes und kommerzielles Betteln.

Die Straßenverordnung untersagt zudem Alkoholkonsum, wenn dieser zu aggressiven oder in sonstiger Weise gefährdenden Verhaltensweisen wie zum Beispiel Behinderung und Belästigung von Passant*innen, Versperren des Weges, Eingriffe in den Straßenverkehr, Grölen, Beschädigung von Gegenständen, Zertrümmern von Gläsern oder Flaschen sowie Vandalismus, führt. Auch das Lagern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist verboten.

Um schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen, bittet die Stadt Aachen bei etwaigen Belästigungen ausdrücklich um eine kurzfristige Meldung an die Hotline des städtischen OSD unter 0241 432-2801. Diese ist sonntags bis donnerstags von 9 bis 1 Uhr sowie freitags und samstags von 11 bis 3 Uhr erreichbar. Falls dies, beispielsweise aufgrund der Einsatzlage, nicht kurzfristig möglich ist und bei Eintreffen der ordnungsbehördlichen Vollzugsdienstkräfte die belästigende Person nicht mehr anwesend ist, ist ein Anruf dennoch hilfreich, um Schwerpunkte künftiger ordnungsbehördlicher Kontrollen festzulegen. Alternativ kann man Belästigungen auch per Mail an ordnungsamt@mail.aachen.demelden.

Selbstverständlich werden die jeweiligen Personen durch die städtischen Mitarbeiter*innen auch über die in Aachen vorhandenen zahlreichen niederschwelligen Hilfsangebote informiert. Eine Übersicht dieser Hilfen ist unter https://serviceportal.aachen.de/suche/-/vr-bis-detail/dienstleistung/3362/showveröffentlicht.

Düren – Verschiedene Medien berichten am 17.7. und 18.7.2024 darüber, dass die Staatsanwaltschaft Aachen ein Ermittlungsverfahren wegen „Subventionsbetruges“ und „schwerer Untreue“ gegen Landrat Wolfgang Spelthahn eingeleitet habe. Diese Vorwürfe, die im Zusammenhang mit dem Kita-Neubau an der Marienstraße in Düren stehen, weisen der Kreis Düren und Landrat Spelthahn entschieden zurück.

Zum Sachverhalt ist Nachfolgendes festzuhalten: Dies ergibt sich auch aus dem entsprechenden öffentlichen Jahresabschluss des Kreises Düren.

In 2017/2018 erfolgte die Errichtung der siebengruppigen Kindertageseinrichtung „Kreismäuse in der Marienstraße“. Träger war zunächst der Verein Kinderbetreuung Kreismäuse e.V.

Nach Auflösung des Vereins wurde die Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR zum 01.01.2022 Träger der Einrichtung.

Die Kindertageseinrichtung wurde durch einen Investor errichtet und steht im Rahmen eines Mietverhältnisses zwischen dem Kreis Düren (Vermieter) und dem Träger (Mieter) für die Kinderbetreuung zur Verfügung. Die Beschaffung der notwendigen Ausstattungsgegenstände wurde auf Antrag des Trägers vom 16.08.2016 vom örtlich zuständigen Jugendamt der Stadt Düren auf der Grundlage der geltenden Förderrichtlinien des Landes NRW im Rahmen der Förderpauschalen/je Platz mit Bescheid vom 02.01.2018 refinanziert.

Da die Förderpauschalen nicht auskömmlich waren, mussten verschiedene Ausstattungsgegenstände mit Unterstützung des Kreises Düren als Vermieter, der die organisatorische, logistische und wirtschaftliche Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für den Träger übernommen hatte, in Höhe von 278.241,01 € vorfinanziert werden. Hierzu zählten: Innenausstattung (Küche), Außenspielfläche sowie Folierung und Beschriftung.

Es wurde zwischen dem Kreis Düren und dem Träger vereinbart, dass zeitnah trägerseits eine Rückzahlung der vorfinanzierten Beträge aus den Betriebskostenzuschüssen, die jeder Träger erhält, erfolgen muss. Die Rechtmäßigkeit dieser Vorgehensweise wurde mit dem Landschaftsverband Rheinland (Landesjugendamt) und der Stadt Düren als örtlich zuständigem Jugendamt abgestimmt.

Die Rückzahlung erfolgte nach Eingang des Leistungsbescheides des Jugendamtes der Stadt Düren vom 29.10.2020 über die Abrechnung des Betriebskostenjahres 2018/2019 beim Träger.

Somit wurden entgegen einer Berichterstattung keine Fördermittel zur Beschaffung von Ausstattungsgegenständen nachträglich beantragt. Auch dieser Vorwurf ist gegenstandslos.