Kategorie: Top-Themen

Region/Trier/Brüssel – Chancen und Herausforderungen der Klimawende für das Handwerk. Das Handwerk spielt eine entscheidende Rolle, das Ziel des „Green Deal“ in der Europäischen Union (EU) umzusetzen: Für das Handwerk sind damit nicht nur Chancen, sondern auch neue Herausforderungen verbunden. Diese Aspekte standen im Mittelpunkt der Netzwerk-Veranstaltung „Green Deal – das Handwerk packt an“, zu der Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, die Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Handwerkskammern sowie die rheinland-pfälzische Staatskanzlei nach Brüssel eingeladen haben.

„Ohne das Handwerk ist die Erreichung der europäischen Klimaziele nicht möglich“, betonte Kurt Krautscheid, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern in Rheinland-Pfalz. Er appellierte an die Politik, die derzeit durch Pandemie, Fachkräftemangel, Materialengpässe sowie Ukrainekrieg herausgeforderten Betriebe durch weitere Anforderungen und Auflagen nicht noch mehr zu belasten. „Gerade kleine Unternehmen sind überproportional von Bürokratie betroffen. In vielen Fällen müssen sie identische Anforderungen wie Großunternehmen erfüllen, ohne auch nur annähernd vergleichbare Ressourcen zu haben“, sagte Krautscheid.

„Nachhaltigkeit liegt in der DNA der Handwerksbetriebe in Rheinland-Pfalz. Als wichtiger Motor der regionalen Wirtschaft erkennen sie Trends und leben den Begriff Nachhaltigkeit im besten Sinne. Sie stellen ihre Betriebe nicht nur mit dem Blick auf die nächste Bilanz, sondern für die nachfolgende Generation – oft aus der eigenen Familie – auf“, sagte Ministerin Schmitt. „Dabei ist es wichtig, an der Spitze einer Bewegung zu sein, um ökonomisch zu profitieren.“ Schmitt appellierte auch an junge Menschen, die sich um das Klima sorgen, den Weg ins Handwerk zu suchen: „Gesellschaftliches Engagement ist wichtig, aber wer eine Ausbildung im Handwerk beginnt, kann ganz praktisch etwas gegen den Klimawandel unternehmen. Werdet Klimahandwerker! Ohne euch wird die Klimawende nicht gelingen.“

Über die Ansätze zur Umsetzung der Klimaziele diskutierten auf dem Podium Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Ralf Hellrich, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Koblenz, Tim Krögel, Leiter der Vertretung des ZDH-Büro Brüssel, gemeinsam mit Ministerin Schmitt. Wo Handwerksbetriebe in Sachen Green Deal die großen Herausforderungen und Chancen bei der Umsetzung der Klimaziele sehen, erläuterten Eric Schaaf, Geschäftsführer Die Tischlertekten GmbH & Co. KG aus Großmaischeid, Melanie Temmes, Inhaberin Metzgerei Gries aus Waldmohr, und Michael Zimmermann, Geschäftsführer Zimmermann Bedachungen GmbH aus Ockenheim. Sie präsentierten zudem ihre unterschiedlichen Schwerpunkte zum Paket Fit für 55.

„Als Mitgestalter der Klimawende brauchen unsere Handwerksbetriebe einen verlässlichen Fahrplan“, betonte Bernd Elsen, Vizepräsident der Handwerkskammer Trier, in seinem Schlusswort. „Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen und weltpolitischen Lage sollten Klimaziele so langfristig wie möglich gelten.“ Um die Vorhaben möglichst zügig umzusetzen, sei vor allem auch die Politik gefordert, notwendige Maßnahmen zur Deckung des Fachkräftebedarfs in Europa zu ergreifen. „Als wesentlicher Baustein dafür muss die berufliche Bildung gestärkt werden“, forderte der Elektromeister aus Speicher in der Eifel.

Region/Berlin – Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die zweite Stufe des Notfallplans Gas, die sogenannte Alarmstufe, ausgerufen. Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet, aber die Lage ist angespannt. Der Notfallplan Gas hat drei Stufen, die dritte ist die Notfallstufe.

Grund für die Ausrufung der Alarmstufe ist die seit dem 14. Juni 2022 bestehende Kürzung der Gaslieferungen aus Russland und das weiterhin hohe Preiseniveau am Gasmarkt. Zwar sind die Gasspeicher mit 58 Prozent stärker gefüllt als im Vorjahr. Doch sollten die russischen Gaslieferungen über die Nord Stream 1-Leitung weiterhin auf dem niedrigen Niveau von 40 Prozent verharren, ist ein Speicherstand von 90 Prozent bis Dezember kaum mehr ohne zusätzliche Maßnahmen erreichbar. Dies zeigen Berechnungen der Bundesnetzagentur. Damit liegt aktuell eine Störung der Gasversorgung vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt; die Ausrufung der Alarmstufe ist daher notwendig. Die europäischen Partner wurden über den Schritt informiert.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, erklärte hierzu: „Auch wenn aktuell noch Gasmengen am Markt beschafft werden können und noch eingespeichert wird: Die Lage ist ernst, und der Winter wird kommen. Wir dürfen uns nichts vormachen: Die Drosselung der Gaslieferungen ist ein ökonomischer Angriff Putins auf uns. Es ist offenkundig Putins Strategie, Unsicherheit zu schüren, die Preise zu treiben und uns als Gesellschaft zu spalten. Dagegen wehren wir uns. Es wird aber ein steiniger Weg, den wir jetzt als Land gehen müssen. Auch wenn man es noch nicht so spürt: Wir sind in einer Gaskrise. Gas ist von nun an ein knappes Gut. Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen. Das wird sich auf die industrielle Produktion auswirken und für viele Verbraucherinnen und Verbraucher eine große Last werden. Es ist ein externer Schock.“

Der Minister betonte weiter: „Als Bundesregierung setzen wir alles daran, die Folgen zu mildern und die Versorgungssicherheit aufrecht zu erhalten. Die Befüllung der Gasspeicher hat jetzt oberste Priorität. Wir kümmern uns um alternative Gas-Lieferungen und bauen mit Hochdruck die nötige Infrastruktur. Wir beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren Energien in nicht gekannter Weise. Es wird eine nationale Kraftanstrengung. Aber wir können sie in Solidarität miteinander bewältigen – Bund, Länder und Kommunen, Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, die Zivilgesellschaft. Energie einzusparen, ist das Gebot der nächsten Monate. Alle Verbraucherinnen und Verbraucher – sowohl in der Industrie, in öffentlichen Einrichtungen wie in den Privathaushalten – sollten den Gasverbrauch möglichst weiter reduzieren, damit wir über den Winter kommen. Als Regierung treiben wir die Energieeffizienz voran und setzen auch bei uns im Ministerium Energiesparmaßnahmen um.“

Um den Gasverbrauch in der Stromerzeugung zu senken, wird die Bundesregierung, wie am 19. Juni angekündigt, zusätzliche Kohlekraftwerke aus der Bereitschaft abrufen. Dazu hat das BMWK bereits die Kraftwerksbetreiber angeschrieben und gebeten, die nötigen Schritte zu veranlassen. Das entsprechende Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz, das den Abruf der Gasersatz-Reserve ermöglicht, ist derzeit im parlamentarischen Verfahren. Das BMWK bereitet alle entsprechenden Verordnungen vor; um sie zügig nach Inkrafttreten und passgenau zu nutzen. „Wir bringen Kohlekraftwerke in den Markt und reduzieren die Menge an Gas. Das ist schmerzlich, Kohlekraftwerke sind einfach Gift fürs Klima. Aber für eine Übergangszeit müssen wir es tun, um Gas einzusparen und über den Winter zu kommen“, sagte Habeck.

Zugleich hat die Bundesregierung eine Kreditlinie von zunächst 15 Milliarden Euro zur Speicherbefüllung zur Verfügung gestellt, abgesichert durch eine Garantie des Bundes. „Wir füllen die Speicher, sie müssen zum Winter hin voll sein“, sagte Habeck. Noch im Sommer soll zudem ein Gasauktionsmodell an den Start gehen, das industrielle Gasverbraucher anreizt, Gas einzusparen. Die Bundesnetzagentur hat dieses Modell am 21. Juni 2022 näher ausbuchstabiert. Weitere Konkretisierungen werden in den kommenden Wochen erfolgen, damit es zügig an den Start gehen kann.

„Wenn darüber hinaus weitere Maßnahmen nötig sind, werden wir sie ergreifen“, sagte Habeck.

Um die Gaskrise gemeinsam zu bewältigen, wird Minister Habeck in den nächsten Tagen den Austausch mit der Wirtschaft, seinen Amtskolleginnen und Kollegen in den Ländern und der Europäischen Union, aber auch mit Verbraucherschützern, Gewerkschaften und Umweltverbänden noch einmal intensivieren. „Es ist wichtig, in dieser Krise die unterschiedliche Betroffenheit zu kennen, das Wissen und Können zusammenzubinden und so immer wieder bessere Lösungen zu finden. Wir werden in dieser Krise lernen, wir werden immer wieder Dinge anpassen.“

Der Minister machte weiter deutlich: „Als Bundesregierung werden wir unseren Teil tun, um gerade die Menschen, die wenig verdienen, zu entlasten. Wir werden nicht alles auffangen können, aber da, wo schon jetzt jeder Cent zweimal umgedreht werden muss und die Angst vor der nächsten Heizkostenrechnung umgeht, müssen wir helfen. Daher werden wir in der Bundesregierung über weitere Entlastungsmaßnahmen beraten.“

Von dem sogenannten Preisanpassungsmechanismus, den § 24 des Energiesicherungsgesetzes ermöglicht, macht die Bundesregierung vorerst noch nicht Gebrauch. Voraussetzung für diesen Mechanismus ist nach § 24 EnSiG, dass die Bundesnetzagentur eine erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland feststellt und durch Verkündung im Bundesanzeiger feststellt, das bedeutet faktisch, es muss eine verstetigte Reduzierung des Gesamtimportmengen geben. „Dieser Mechanismus kann in bestimmten Situationen notwendig sein, um einen Kollaps der Energieversorgung zu verhindern. Aber er hat auch Schattenseiten, daher arbeiten wir auch an alternativen Konzepten. Es gilt, den Markt trotz hoher zusätzlicher Kosten am Laufen zu halten“, sagte Habeck.

Nähere Erläuterungen zur Einordnung:

1. Zum Notfallplan Gas

Die Alarmstufe nach Art. 11 der EU-Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung ist gem. Art. 11 Abs. 1 der europäischen SoS-Verordnung dann auszurufen, wenn eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vorliegt, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt, der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen, ohne dass nicht marktbasierte Maßnahmen ergriffen werden müssen. Wer jetzt Gas spart, hilft mit, Vorsorge für den Fall von Lieferengpässen zu treffen.

Das Krisenteam Gas, das mit Ausrufung der Frühwarnstufe eingerichtet wurde, tagt weiterhin täglich. Zum Krisenteam gehören neben den Vertreterinnen und Vertretern des BMWK auch Vertreterinnen und Vertreter der Bundesnetzagentur, des Marktgebietsverantwortlichen Gas, der Fernleitungsnetzbetreiber, und es wird durch Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer unterstützt. Das Krisenteam Gas tagt bereits seit Ausrufung der Frühwarnstufe im März regelmäßig, um auf Basis der täglichen Meldungen der Fernleitungsnetzbetreiber und des Marktgebietsverantwortlichen die Entwicklung der weiteren Situation am Gasmarkt zu beobachten und die Leitung des BMWK zu beraten. Die Fernleitungsnetzbetreiber und Verteilnetzbetreiber ergreifen im Rahmen ihrer Verantwortung netz- und marktbezogene Maßnahmen gemäß § 16 und § 16a EnWG (Energiewirtschaftsgesetz), sofern notwendig. Die EU-Kommission und die Nachbarstaaten wurden über die Ausrufung der Alarmstufe unterrichtet. Das BMWK steht im kontinuierlichen Kontakt mit der EU-Kommission.

Der „Notfallplan Gas“ basiert auf der sogenannten europäischen SoS-Verordnung, d.h. konkret der Verordnung (EU) 2017/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung. Er regelt die Gasversorgung in Deutschland in einer Krisensituation. Der Notfallplan Gas kennt drei Eskalationsstufen – die Frühwarnstufe, die Alarmstufe und die Notfallstufe.

2. Zu den zusätzlichen Maßnahmen

Gasreduktion im Stromsektor

In einer solchen drohenden Gasmangellage muss Deutschland den Gasverbrauch in der Stromerzeugung deutlich reduzieren können, um das dann fehlende Gas zu ersetzen und so die Folgen des Gasmangels abzumildern. Aus diesem Grund will die Bundesregierung auf der Erzeugungsseite befristet bis zum 31. März 2024 eine Gasersatz-Reserve auf Abruf einrichten. Dafür werden Kraftwerke, die bereits heute als Reserve dem Stromsystem zur Verfügung stehen, ertüchtigt, um kurzfristig in den Markt zurückkehren zu können. Das bedeutet, dass der kurzfristige Einsatz von Kohlekraftwerken im Stromsektor für den Bedarfsfall auf Abruf ermöglicht wird.

Dazu hat die Bundesregierung die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um Gas in der Stromerzeugung zu ersetzen. Das Bundeskabinett hat das sogenannte Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz am 8. Juni 2022 im Kabinett verabschiedet. Eine Verabschiedung im parlamentarischen Verfahren ist für den 8. Juli 2022 geplant. Parallel arbeitet das BMWK an der notwendigen Rechtsverordnung, um die Gasersatzreserve gleich nach Inkrafttreten in Gang setzen zu können

Gas trug 2021 zu ca. 15 Prozent zur öffentlichen Stromerzeugung bei, der Anteil dürfte in den ersten Monaten 2022 aber schon geringer sein. Durch die Maßnahmen zur Reduktion des Gasverbrauchs kann das Stromerzeugungsangebot in einer kritischen Gasversorgungslage um bis zu 10 GW ausgeweitet werden, wodurch der Gasverbrauch zur Stromerzeugung substantiell reduziert wird.

Gas-Auktionsmodell für den Industrie-Verbrauch

Noch im Sommer soll ein Gasauktions-Modell an den Start gehen, das industrielle Gasverbraucher anreizt, Gas einzusparen. Dazu entwickeln der Marktgebietsverantwortliche Trading Hub Europe (THE), die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das BMWK ein Gas-Regelenergieprodukt, mit dem Industriekunden gemeinsam mit ihren Lieferanten gegen eine rein arbeitspreisbasierte Vergütung ihren Verbrauch in Engpasssituationen reduzieren und Gas dem Markt zur Verfügung stellen können (Demand-Side Management). Damit wird – einer Auktion gleich – ein Mechanismus geschaffen, der industriellen Gasverbrauchern einen Anreiz gibt, Gas einzusparen, das dann wiederum zum Einspeichern genutzt werden kann. Das Modell soll dafür sorgen, dass möglichst viele Gas-Mengen für etwaige Engpasssituationen im kommenden Winter bereitstehen.

Erste Konkretisierungen hat die Bundesnetzagentur am 21. Juni 2022 vorgelegt. Weitere Schritte werden in Abstimmung mit THRE und den Akteuren im Markt jetzt zügig erfolgen. 

3. Szenarienberechnungen der Bundesnetzagentur zur Gasversorgungslage

Die Bundesnetzagentur hat Szenarien berechnet und damit die Gasmengenentwicklung bis Juni 2023 bestimmt. Diese Szenarien zeigen, dass eine Störung der Gasversorgung vorliegt. Auch bei einem kontinuierlichen Verbleib der Lieferungen durch Nordstream 1 auf dem Niveau von 40%, ist die im Gasspeichergesetz vorgesehene Speicherfüllung bis zum 1. Dezember auf 90% nur dann möglich ist, wenn man unterstellt, dass innereuropäische Gaslieferungen nicht mehr vollständig erfolgen und man davon ausgeht, dass der Gasverbrauch in diesem Winter 20% unter dem normalen Niveau liegt.

Entscheidend ist damit aber auch bereits im aktuellen Status quo den inländischen Gasverbrauch deutlich zu reduzieren, damit die eigene Versorgungssicherheit ebenso wie die Versorgungssicherheit unserer Nachbarländer gewährleistet ist.

Region/Düsseldorf – Ministerpräsident Wüst: Michael Schumachers Wirken als Sportler und als Unterstützer der guten Sache strahlt weit über die Grenzen seiner Heimat Nordrhein-Westfalen hinaus. Bis heute gehört er zu den herausragenden Persönlichkeiten der weltweiten Sportgeschichte.

Michael Schumacher erhält den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen. „Es gibt wenige Menschen in Deutschland, die eine ganze Sportart derart geprägt haben wie Michael Schumacher den Rennsport. Für seine herausragenden internationalen sportlichen Leistungen als Rennfahrer von Weltrang, in Anerkennung seines vorbildlichen sozialen Engagements und für seine Verdienste um sein Heimatland Land Nordrhein-Westfalen verleihen wir Michael Schumacher den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen“, so Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Der Ministerpräsident weiter: „Sein Talent und sein unbändiger Fleiß haben Michael Schumacher zu einem außergewöhnlichen Rennfahrer und zum Helden von Millionen Fans gemacht – zunächst in Deutschland und mit dem Wechsel in das ikonische Rot des Ferraris auch in Italien, Europa und der ganzen Welt. Als Mensch hat er nie die Bodenhaftung verloren und immer seine Mitmenschen im Blick behalten. Ohne, dass es ihm wichtig gewesen wäre, ist er durch diese ausgeprägte Charakterstärke und seine sportlichen Erfolge zur lebenden Legende geworden. Bis heute gehört er zu den herausragenden Persönlichkeiten der weltweiten Sportgeschichte und bleibt Vorbild für Viele.

Seiner Heimat Kerpen war Michael Schumacher immer tief verbunden. Die Kindheit und Jugend dort haben nicht nur seine Leidenschaft für den Rennsport entfacht, sondern auch seine Persönlichkeit, seinen Charakter tief geprägt. Michael Schumacher hat das, was einen großen Sportsmann auszeichnet: Teamplayer durch und durch, Motivator, konzentriert, akribisch und ehrgeizig in der Sache, fair und verbindlich im Umgang. Als UNESCO-Sonderbotschafter hat sich Michael Schumacher über viele Jahre hinweg für Kinder in Not stark gemacht. Einen großen Teil des Privatvermögens haben er und seine Familie für wohltätige Zwecke gespendet, nicht zuletzt für Opfer von Naturkatastrophen wie die Hochwasserereignisse in Deutschland und Mitteleuropa in 2002 und 2013, der Tsunami in Asien im Jahr 2004 und die Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im Sommer 2021. Michael Schumachers Wirken als Sportler und als Unterstützer der guten Sache strahlt weit über die Grenzen seiner Heimat Nordrhein-Westfalen hinaus.“

Die Verleihung des Staatspreises an Michael Schumacher findet am 20. Juli 2022 in der MOTORWORLD Köln statt. Seine Frau Corinna Schumacher und seine zwei Kinder Gina und Mick Schumacher nehmen den Preis entgegen. Die Laudatio auf den Preisträger hält Jean Todt, ehemaliger Rennfahrer, Michael Schumachers Teamchef bei Ferrari und langjähriger Präsident des Welt-Automobilverbands FIA.

Der Staatspreis ist die höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Er wird in der Regel einmal im Jahr im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung an Persönlichkeiten verliehen, die herausragende Leistungen erbracht haben und Nordrhein-Westfalen durch Werdegang und Wirken verbunden sind. Zuletzt wurde im Jahr 2019 Prof. Dr. Klaus Töpfer mit dem Staatspreis ausgezeichnet. In den Jahren 2020 und 2021 wurde er pandemiebedingt nicht verliehen.

Kaisersesch – Eine Umsetzung der Energiewende wird ohne die Integration von Wasserstoff nicht gelingen. Am Kurfürst-Balduin-Gymnasium in Münstermaifeld weiß man das schon lange. Seit vielen Jahren gibt es dort innerhalb der MINT Initiative der Schule eine Wasserstoff-AG „Hydrogen for Future“. Das Gymnasium gehört zum Excellence-Netzwerk des Vereins MINT-EC, zu dem Schulen mit einem ausgeprägten Profil in den naturwissenschaftlichen Fächern gehören.

Beim MINT-EC-Tag war in diesem Jahr auch SmartQuart eingeladen und hat als prominentes Anschauungsobjekt das Brennstoffzellenfahrzeug des Wasserstoffnetzwerkes (H2BZ Netzwerk RLP e. V.) aus Kaisersesch mitgebracht, um die grüne Wasserstofftechnologie zu zeigen. Nicht nur die Schüler*innen, sondern auch die Eltern und Lehrer*innen sind intensiv miteinander ins Gespräch gekommen. Neben den Besonderheiten der Technik ging es natürlich auch um die Fragen, welche Strukturen in unserem Energiesystem geändert werden müssen und welche positive Rolle Wasserstoff spielen kann.

In einem Vortrag am Stand der AG wurde auch über die globale Perspektive diskutiert: Wo lässt sich Wasserstoff besonders günstig produzieren? Wie kann dieser dann zu uns kommen? Dabei kam auch die Idee auf, hier bei uns den grünen Wasserstoff selber zu produzieren – so wie es in Kaisersesch im Rahmen des SmartQuart-Projektes im nächsten Jahr geplant ist.

Weitere Infos zu SmartQuart Kaisersesch erhalten Sie unter www.kaisersesch.de/smartquart

Region/Mayen-Koblenz – Neue Busverbindungen mit 9-Euro-Ticket erkunden. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Mayen-Koblenz bietet neue Linien, mehr Ziele, dichte Taktungen und sinnvolle Umsteigemöglichkeiten. Durch das 9-Euro-Ticket eröffnet sich für Pendler und andere Autofahrer die Chance, in die Vorteile des Linienverkehrs hineinzuschnuppern.

Insgesamt gibt es die fünf Linienbündel Maifeld, linke Rheinseite, Pellenz, rechte Rheinseite und Vordereifel. Unter anderem bieten die neu eingeführten Nachtbusse die Möglichkeit, bis teilweise 3.30 Uhr per Bus unterwegs zu sein. Darüber hinaus gibt es die sogenannten Freizeitbusse, mit denen nicht nur Touristen zahlreiche Ausflugsziele im Landkreis im Sommerhalbjahr vom 1. April bis zum 1. November ansteuern können.

Das sind die Freizeitbusse:

Im Linienbündel Maifeld verkehrt der FreizeitBus 355 Münstermaifeld – Roes – Polch. Der Bus hält unter anderem an der Burg Pyrmont und unweit der Schwanenkirche als Ausgangspunkt für Wanderungen im Schieferland. Im Linienbündel Vordereifel ist der FreizeitBus „Eifler Feuerkrater“ 377 Mayen – Kürrenberg – Nachtsheim – Boos – Bermel – Monreal – Mayen unterwegs. Er hält unter anderem am Booser Doppelmaar und in der Nähe des Vulkans Hochbermel. Der FreizeitBus „Wacholderheiden“ 388 Mayen – Langenfeld – Arft – Herresbach – Kürrenberg – Mayen hält unter anderem am Schloß Bürresheim und den Ausgangspunkten zahlreicher Traumpfade und Traumpfädchen (mehr Infos unter www.traumpfade.info), auf denen es sich vorzüglich wandern lässt.

Im Linienbündel Pellenz verbindet der FreizeitBus 333 zahlreiche Vulkanpark-Attraktionen zwischen Saffig, Plaidt, Kruft, Mendig und Maria Laach im Sommerhalbjahr. Quer durch die Vulkanregion Laacher See ist auch der neue FreizeitBus 399 zwischen Namedy und Mayen im Sommerhalbjahr unterwegs. Er verbindet komfortabel unter anderem das Geysirzentrum Andernach, Nickenich, Maria Laach, den Riedener Waldsee und das Schloss Bürresheim. An Ferientagen und den Wochenenden kommen auf dieser Linie Doppelstockbusse zum Einsatz. Der Freizeitbus 322 fährt zwischen Mendig und Kempenich und hält dabei unter anderem am Bahnhof in Engeln.

Auskünfte zu den Fahrplänen gibt es unter www.vrminfo.de/fahrplan oder über die kostenlose VRM-App. Weitere Informationen dazu unter www.kurzelinks.de/vrm-app

Region/Mainz – Bundesweit wurden seit dem frühen Montagmorgen Tatverdächtige durchsucht, die als Verfasser von Hasskommentaren im Netz identifiziert wurden. In 15 Bundesländern fanden entsprechende strafprozessuale Maßnahmen statt, die auf der Grundlage von Erkenntnissen der Ermittlungsgruppe Hate Speech des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz initiiert worden waren.

„Oft sind es Worte, die fassungslos machen. Die bundesweiten Maßnahmen bei 75 angetroffenen Tatverdächtigen zeigen jedoch, dass unser Staat wehrhaft ist, genau hinschaut und widerliche Verunglimpfungen nicht duldet. Hass und Hetze begegnen wir in der realen Welt und der virtuellen mit deutlicher Reaktion und die heutigen Durchsuchungen werden nicht die letzten gewesen sein. Wer hetzt und schamlos gegen andere holzt, muss mit einem Besuch von der Polizei rechnen“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Anfang Februar hatte er nach unsäglichen Kommentaren im Zusammenhang mit der Tötung zweier Polizeibeamter bei Kusel beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz die Ermittlungsgruppe Hate Speech eingerichtet. Die Ermittlungsgruppe bearbeitet Fälle unter der Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, geht Hinweisen nach und sucht proaktiv nach solchen. Insgesamt wird 150 Personen auf Basis der Ermittlungen der EG Hate Speech vorgeworfen, für 172 strafrechtlich relevante Kommentare und 18 Likes verantwortlich zu sein. In Rheinland-Pfalz fanden laut Lewentz Durchsuchungen bei elf identifizierten Tatverdächtigen statt. Deren Wohnorte seien verteilt über alle fünf Polizeipräsidien.

„Wir sind seit Februar, um Mehrfachmeldungen bereits bereinigt, bislang rund 1700 Meldungen und Beiträgen nachgegangen. Mit den heute um 6 Uhr begonnenen Maßnahmen haben wir nun erstmals gemeinsam mit allen Bundesländern das Ziel verfolgt, bei den Tatverdächtigen weitere für die Strafverfolgung dienliche Beweise zu sichern. Bei den Durchsuchungen wurden hauptsächlich Datenträger wie Smartphones, Laptops oder Festplatten sichergestellt. Gleichzeitig erhöhen wir den Verfolgungsdruck auf diejenigen, die glauben, sie könnten im vermeintlichen Schutz des Internets völlig schamlos und ehrverletzend über andere Menschen oder unsere Demokratie herziehen, ohne dafür einstehen und die strafrechtlichen Konsequenzen tragen zu müssen. Wir werden alles daran setzen, auch die anderen Verfasser zu identifizieren, damit auch sie für ihre Äußerungen belangt werden können“, so LKA-Vizepräsident Achim Füssel. Die Maßnahmen wurden von den Bundesländern mit eigenen Kräften umgesetzt. Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz war federführend für die Gesamtkoordination des Einsatzes verantwortlich und wurde dabei auch vom Bundeskriminalamt unterstützt, das außerdem bei der Identifizierung der Tatverdächtigen half. Etwa 90 Prozent der Tatverdächtigen sind männlich, die meisten zwischen 21 und 40 Jahren alt.

„Diese erstmalige Zusammenarbeit eines Landeskriminalamtes mit der „Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“ (ZMI) des Bundeskriminalamtes in einer Ad-hoc Lage war ein voller Erfolg. Unser Ziel, die Verfasser der Hasspostings effektiv zu ermitteln und einer Strafverfolgung zuzuführen, haben wir bereits in über der Hälfte der Fälle erreicht. Unser gemeinsames Vorgehen hat deutlich gemacht: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Hass und Hetze haben keinen Platz im Internet und werden von uns konsequent verfolgt“, betonte BKA-Vizepräsident Jürgen Peter.

Von den rund 1700 Hinweisen hat die sachleitende Generalstaatsanwaltschaft Koblenz insgesamt 536 Kommentare und 309 Likes als strafrechtlich relevant bewertet und entsprechende Ermittlungen eingeleitet. Den mutmaßlichen Verfassern wird hauptsächlich Billigung von Straftaten nach § 140 StGB und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nach § 189 StGB vorgeworfen. „Mit den heutigen Maßnahmen haben die Strafverfolgungsbehörden im gesamten Bundesgebiet ein deutliches und nachdrückliches Zeichen gegen Hass und Hetze im Internet gesetzt. Die Verfasser von Hassbotschaften im Internet müssen jederzeit mit ihrer Entdeckung und einer schnellen und nachdrücklichen Strafverfolgung rechnen. Der Ermittlungserfolg hat auch gezeigt, dass es richtig war, die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz – Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus Rheinland-Pfalz –  mit der zentralen Bearbeitung entsprechender Delikte für das Land zu beauftragen und bundesweit ein Netz von Ansprechpartnern und Zentralstellen zu errichten. Die Zentralisierung hat eine unverzügliche und einheitliche strafrechtliche Bewertung der Posts sowie ein eng abgestimmtes Vorgehen aller Akteure ermöglicht“, so der Koblenzer Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer.

Für Betroffene von Hass und Hetze bietet die Polizei Rheinland-Pfalz auf der Homepage www.contrahass.rlp.de gebündelte Informationen zu Ausprägungen des Phänomens, zivilgesellschaftlichen Beratungs- und Anlaufstellen sowie einen direkten Zugang zur Onlinewache, um die Anzeigenerstattung im Ernstfall so niederschwellig wie möglich zu gestalten. In der Onlinewache können Betroffene seit dem 11. Mai über die Kachel „Hass im Netz“ Hasskommentierungen anzeigen. Dabei kann auch der für eine effektive Strafverfolgung notwendige beweissichere Screenshot über eine Upload-Funktion hochgeladen werden.

Bad Neuenahr-Ahrweiler – Die GRÜNEN aus Bad Neuenahr-Ahrweiler begrüßen die Initiative des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM), mit einer Online-Befragung die Rheinland-Pfälz:innen aktiv in die zukünftige Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einzubinden.

Wo wird der größte Handlungsbedarf gesehen, in welcher Reihenfolge sollten die Probleme angegangen werden? Wo liegen die individuellen Präferenzen, beim Nahverkehr auf dem Land oder in der Stadt, beim Bus- oder beim Bahnangebot? Wie wird die Preisgestaltung gesehen, gibt es ausreichend Informationen zur Nutzung des ÖPNVs, wie wichtig ist die Barrierefreiheit an Bahnhöfen und beim Einstieg?

Außerdem wird gefragt nach der Bedeutung von Umstiegsmöglichkeiten sowie von Service und Sauberkeit. Da diese Befragung den Auftakt zur Erstellung des neuen Landesnahverkehrsplans bildet, rufen die GRÜNEN des Ortsverbandes Bad Neuenahr-Ahrweiler zur regen Teilnahme auf.

Die Online-Befragung findet im Zeitraum vom 9. Juni bis zum 31. Juli 2022 statt. Durch die Teilnahme kann jede und jeder direkten Einfluss auf den zukünftigen Landesnahverkehrsplan nehmen und legt mit seinen Antworten die Mindeststandards des ÖPNVs in Rheinland-Pfalz fest. Mit diesen Grundlagen soll das neue Nahverkehrssystems attraktiver werden und dazu beitragen, dass der ÖPNV von noch mehr Menschen angenommen und genutzt wird.

In unserer Stadt ist der öffentliche Nahverkehr ein wichtiger Baustein für einen verbesserten CO2- Fußabdruck. Den ÖPNV attraktiv, zuverlässig, bezahlbar, barrierefrei und gut vernetzt mit Radwegen und E-Ladestationen zu gestalten ist aktiver Klimaschutz, sind sich die GRÜNEN aus Bad Neuenahr-Ahrweiler einig. Unter dem folgenden Link kann man direkt teilnehmen: https://www.rolph.de/buergerbeteiligung

Region/Berlin – Angesichts der Drosselung der Gaslieferungen aus Russland ergreift die Bundesregierung zusätzliche Maßnahmen, um Gas einzusparen. So wird der Einsatz von Gas für die Stromerzeugung und die Industrie gesenkt sowie die Befüllung der Speicher weiter forciert.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: „In den letzten Tagen hat sich die Lage am Gasmarkt verschärft. Noch können die ausfallenden Mengen ersetzt werden, noch läuft die Befüllung der Gasspeicher, wenn auch zu hohen Preisen. Die Versorgungssicherheit ist aktuell gewährleistet. Aber die Situation ist ernst.  Wir stärken daher weiter die Vorsorge und ergreifen zusätzliche Maßnahmen für weniger Gasverbrauch. Das heißt: Der Gasverbrauch muss weiter sinken, dafür muss mehr Gas in die Speicher, sonst wird es im Winter wirklich eng. Wir werden jetzt die nächsten Schritte gehen. Schon seit Monaten sind wir dabei, Werkzeuge zu schärfen, neue zu schaffen, bestehende Hemmnisse zu beseitigen.

Wir beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren Energien in nicht gekannter Weise, setzen die Einspeicherung von Gas durch und treiben den Ausbau von LNG-Terminals sowie Energieeffizienz-Maßnahmen voran. Die Dringlichkeit dieser Aufgaben bestimmt unsere permanente Arbeit. Jetzt werden wir einen weiteren Teil der Werkzeuge rausholen und nutzen. Wir werden den Gasverbrauch im Strombereich und der Industrie senken und die Befüllung der Speicher forcieren. Je nach Lage werden wir weitere Maßnahmen ergreifen.“

Der Minister machte deutlich: „Die angespannte Situation und die hohen Preise sind eine unmittelbare Folge von Putins Angriffskrieg auf die Ukraine. Da gibt es kein Vertun. Mehr noch: Es ist offenkundig die Strategie von Putin, uns zu verunsichern, die Preise in die Höhe zu treiben und uns zu spalten. Das lassen wir nicht zu. Wir setzen uns entschlossen, präzise und durchdacht zur Wehr.“

Region/Düsseldorf – Mit Blick auf die steigenden Temperaturen warnen das Umweltministerium und der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vor zunehmender Waldbrandgefahr in den nächsten Tagen. Laut Waldbrandgefahrenindex des Deutschen Wetterdienstes ist seit dem gestrigen Samstag, 18. Juni 2022, verbreitet mit einer mittleren, regional sogar mit hoher Waldbrandgefahr zu rechnen. Lokal, so warnen die Forstleute, könne die Gefahr zum Beispiel an warmen Südhängen mit trockenem Brandmaterial auch schnell sehr groß werden. Besonders gefährdet sind zudem die Fichten-Schadflächen, auf denen Stürme, Trockenheit und Borkenkäferbefall zu einer Zunahme von trockenen Holzresten geführt haben. Allein im Jahr 2021 hat der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen 79 Brände registriert, die eine Waldfläche von knapp 5,8 Hektar zerstört haben. Die meisten Brände werden durch Menschen verursacht.

Das Umweltministerium und Wald und Holz Nordrhein-Westfalen rufen daher zu besonderer Vorsicht im Wald auf. Hierzu gehöre die Beachtung des Rauchverbots im Wald vom 1. März bis zum 31. Oktober. Zur Waldbrandvorsorge hat das Umweltministerium die Bußgeldempfehlungen im neuen Verwarnungs- und Bußgeldkatalog Umwelt deutlich verschärft. So wird für das Feuermachen im Wald ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro (bisher bis 1.020 Euro) oder für das Rauchen im Wald von März bis Oktober ein Bußgeld von 150 Euro (bisher 80 Euro) empfohlen. Zudem sind Waldwege und Zufahrten dringend für Rettungsfahrzeuge freizuhalten. Fahrzeuge sollten nur auf befestigten Flächen abgestellt werden, damit heiße Fahrzeugteile kein Gras entzünden.

Mit dem Ziel von mehr Vielfalt und Klimastabilität fördert das Land die Wiederbewaldung der Fichten-Schadflächen mit artenreichen Mischwäldern. Diese sind ökologisch wertvoll und gleichzeitig weniger waldbrandgefährdet. Zum Ausbau der Waldbrandvorsorge plant die Landesregierung zudem in einem Pilotprojekt am Niederrhein die Einrichtung einer kameragestützten Waldbrandfrüherkennung.

Weitere Informationen:

• Informationen des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen: wald.nrw/brand
• Waldbrandgefahrenindex des DWD: https://www.dwd.de/DE/leistungen/waldbrandgef/waldbrandgef.html
• Portal Waldinfo.NRW: https://www.waldinfo.nrw.de/

Region/Mainz – Der Sommer ist angekommen und bringt bereits in diesen Tagen sehr hohe Temperaturen mit sich. Diese können für bestimmte Personengruppen belastend sein. „Mit ein paar Hinweisen, die helfen den Alltag an die hohen Temperaturen anzupassen, möchten wir besonders alten und pflegebedürftigen Menschen helfen, heiße Tage und länger andauernde Hitzeperioden zu bewältigen“, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer.

Weil das Durstgefühl im Alter abnimmt, sollten ältere Menschen darauf achten, ausreichend zu trinken. Angehörige und Pflegekräfte sollten die Seniorinnen und Senioren dazu motivieren, in regelmäßigen Abständen Kräuter- und Früchtetees, Saftschorlen oder Mineral- und Leitungswasser zu sich zu nehmen. Bei Bedarf sollte entsprechende Hilfestellung beim Trinken geleistet werden.

An heißen Tagen empfiehlt sich das Tragen von leichter luftdurchlässiger Kleidung. Beim Spazieren im Freien ist das Tragen einer Kopfbedeckung und die Verwendung eines Sonnenschutzmittels unbedingt empfehlenswert. Statt luftundurchlässigen Inkontinenzeinlagen sollten Netzhosen mit Einlagen getragen werden. Um den Körper abzukühlen können Fußbäder, kühlende Waschungen oder Einreibungen – insbesondere vor dem Schlafengehen – hilfreich sein. Nachts sollten so wenige Kissen wie möglich verwendet werden. Es bietet sich an, ein leichtes Laken als Zudecke zu verwenden.

Bei den älteren Menschen sollte unbedingt auch auf Symptome geachtet werden, die auf Überhitzung hinweisen – wie Körpertemperaturen über 38° Celsius, Unruhe, Verwirrtheit und Erbrechen. Auch trockene kühle Haut bei gleichzeitiger hoher Körpertemperatur kann ein Zeichen für einen drohenden Hitzschlag sein. In Aufenthaltsbereichen sind ein entsprechender Sonnenschutz und das Aufhängen feuchter Tücher zur Reduktion der Raumtemperatur daher besonders wichtig.

Vom Deutschen Wetterdienst (www.dwd.de) wird für Gesundheitsämter und Einrichtungen zur Pflege und Betreuung älterer Menschen ein Hitzewarndienst angeboten. Dort werden über einen Hitze-Newsletter Warnungen an registrierte Nutzer versandt. Hilfreich ist auch eine Handy-Applikation des Deutschen Wetterdienstes, die warnt, wenn die erwartete Temperatur 36 Grad übersteigt, da Hitze bereits ab diesem Schwellenwert für Ältere eine extreme Belastung darstellt.

Hintergrund

Empfehlungen für Interventionsmaßnahmen bei anhaltenden Hitzeperioden können Sie auf unserer Homepage unter den folgenden Links abrufen:

Informationen zum Umgang mit Hitze für Pflegeeinrichtungen: https://s.rlp.de/s4e59

Informationen zum Umgang mit Hitze für ältere Menschen: https://s.rlp.de/Su2rt