Kategorie: Top-Themen

Düren, 03.12.2020 – Betriebe und Unternehmen, die aufgrund der aktuellen Corona-Maßnahmen direkt oder indirekt von Schließungen betroffen sind, können ab sofort eine „außerordentliche Wirtschaftshilfe“ beantragen. Der Zuschuss der sogenannten Novemberhilfe beläuft sich auf bis zu 75 Prozent des jeweiligen durchschnittlichen Umsatzes im November 2019, tageweise anteilig für die Dauer der angeordneten Schließungen.

 Die Beantragung erfolgt elektronisch und ist ausschließlich über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte möglich. Soloselbstständige sind jedoch bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro direkt antragsberechtigt, sofern sie noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben. Voraussetzung dafür ist ein Zugangs-Zertifikat für ELSTER (elektronische Steuererklärung). Das ELSTER-Zertifikat sowie die Registrierung zum Onlinefinanzamt kann unter www.elster.de beantragt werden.

Weitere Informationen gibt es unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de oder beim Kreis Düren bei Tobias Wolff (02421/22-1061214) vom Amt für Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung.

Mechernich, 03.12.2020 – 918.000 Euro Fördermittel zur Schaffung neuer Räumlichkeiten erhält das Kreiskrankenhaus Mechernich vom NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Mit dem Geld soll unter anderem Platz für den Aufbau von Ausbildungsplätzen gefördert werden.

Insgesamt wurden hundert Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Verteilung der Fördersumme belief sich auf maximal 20.400 Euro pro neu geschaffenem Ausbildungsplatz. Landesweit werden 50 Projekte und damit der Aufbau von insgesamt 5.112 Ausbildungsplätzen gefördert.

Der Euskirchener Landtagsabgeordnete Klaus Voussem überbrachte die frohe Nachricht vom Millionengeschenk aus Düsseldorf an den Bleiberg. Er sagte dem Mechernicher Bürgerbrief: „Die Corona-Pandemie hat es auf den Punkt gebracht, dass das medizinische und pflegerische Personal der Kern unseres Gesundheitswesens ist.“

Den Beschäftigten werde derzeit viel abverlangt. Doch auch ohne Corona sei die personelle Lage angespannt. Um langfristig für Entspannung zur sorgen, müsse mehr ausgebildet werden, so Voussem.

Trier, 02.12.2020 – Am Dienstagnachmittag, 1. Dezember 2020, ging der erste Anruf um 13.47 Uhr bei der Polizei ein. Gemeldet wurde ein Autofahrer, der mit seinem PKW durch die Trierer Fußgängerzone rast und Menschen anfährt.

Als der Fahrer des SUV um 13.51 Uhr von der Polizei festgenommen werden konnte, hatte er vier Menschen getötet, weitere 15 zum Teil lebensgefährlich verletzt und eine Vielzahl traumatisiert. Im Laufe des Abends ist ein weiteres Opfer seinen schweren Verletzungen erlegen.

Bei dem Fahrer handelt es sich um einen 51 Jahre alten, in Trier geborenen und im Landkreis Trier-Saarburg beheimateten deutschen Staatsangehörigen.

Auf seiner Fahrt durch einen Teil der Trierer Fußgängerzone, beginnend an der Constantin-Basilika über die Brotstraße, den Hauptmarkt, die Simeonstraße bis zur Porta Nigra hinterließ er auf einer Strecke von etwa 800 Metern Tote, Verletzte und ein Trümmerfeld. Nachdem er in die Christophstraße abgebogen und wenige 100 Meter weitergefahren war, stoppte er sein Fahrzeug kurz und konnte hier von unmittelbar eintreffenden Polizeikräften unter heftiger Gegenwehr festgenommen werden.

Er wird zurzeit zu der Tat vernommen, die von der Staatsanwaltschaft Trier als mehrfacher Mord, Mordversuch und gefährliche Körperverletzung eingestuft wird.

Alle getöteten Opfer waren Menschen aus Trier, die in der vorweihnachtlich geschmückten Trierer Fußgängerzone unterwegs waren.

Getötet wurde ein 45 Jahre alter Mann und seine 9 ½ Wochen alte Tochter (hier hatten wir zunächst fälschlicherweise ein Alter von 9 Monaten angegeben). Die Ehefrau und Mutter des Mädchens sowie ein weiterer 1 ½-jährige Sohn der Familie wurden verletzt in ein Trierer Krankenhaus eingeliefert.

Die weiteren Toten sind Frauen im Alter von 25, 52 und 73 Jahren.

Mehr als 750 Einsatzkräfte von Polizei sowie Hilfs- und Rettungsdiensten aus der gesamten Region Trier konnten den Tatort sehr schnell sichern und absperren und sich um die Opfer kümmern.

Vorbildlich war das Verhalten vieler Passanten, die sich der Verletzten bis zum Eintreffen der Rettungsdienste bereits angenommen hatten und Erste Hilfe leisteten.

Das Motiv des 51-jährigen Tatverdächtigen ist bisher noch nicht geklärt. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen hat die Polizei jedoch keinerlei Hinweise auf politische oder religiöse Motive. Auch gab es keinen weiteren Tatort oder Hinweise auf Mittäter oder Komplizen.

Die Ermittlungen an dem sich über mehrere 100-Meter erstreckenden Tatort sind vorerst abgeschlossen, die Fußgängerzone ist geräumt und wieder frei gegeben. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat dauern derweil an und werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Bereits um 19 Uhr informierten die Verantwortlichen der Staatsanwaltschaft, der Polizei und der Stadt Trier gemeinsam mit dem rheinland-pfälzische Innenminister die Medien im Rahmen einer Pressekonferenz.

Innenminister Roger Lewentz und die in Trier lebende Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatten sich bereits am Nachmittag unmittelbar vor Ort einen Überblick über die Geschehnisse verschafft.

Die Polizei hatte die Bevölkerung schon sehr früh und in kurzen Frequenzen über ihren Twitterkanal @PolizeiTrier auf dem Laufenden gehalten.

Ein eigens eingerichtetes Hinweistelefon ist zwischenzeitlich wieder abgeschaltet. Hinweise erbittet die Polizei Trier weiterhin unter der Telefonnummer 0651/9779-0

Menschen, die Fotos oder Videos von der Fahrt des Täters gemacht haben, werden gebeten, diese nicht über Soziale Medien zu verbreiten, sondern sie über den Upload https://rlp.hinweisportal.de der Polizei zur Verfügung zu stellen.

Trier, 01.12.2020 – Es hat sich am 01.12.2020 gegen 13.45 Uhr um eine Amokfahrt in der Trierer Innenstadt gehandelt. Laut Polizei konnte der Fahrer eines SUV-Geländewagens (Range-Rover) festgenommen werden. Es soll sich um einen 51-jähriger Deutschen aus dem Landkreis Trier-Saarburg handeln, so der Sprecher des Polizeipräsidiums Trier, Karl-Peter Joche. Die Hintergründe zur Tat sind noch völlig unklar. Der Fahrer des SUV soll von der Konstatinstraße über die Fußgängerzone Richtung Haptmarkt Richtung und Porta Nigra gerast sein und wahllos Personen ins Visier genommen haben.

Die Polizei sprach anfange von mindestens zwei Toten und mindestens 10 Schwerverletzten. Bei der Pressekonferenz gegen 19.00 Uhr wurde die Zahl der Toten mit vier angegeben, darunter ein neun Monate altes Baby. Von einem Ort der Verwüstung ist die Rede. Bei dem SUV-Fahrer wurde 1,4 Promille Alkoholkonzentration festgestellt.

Die Polizei hatte die Menschen aufgefordert, die Innenstadt sofort zu verlassen.  Die Geschäfte in der Innenstadt haben alle geschlossen. Im vergangenen Jahr war die Trierer Innenstadt in der Adventszeit noch mit Durchfahrsperren geschützt. Dieses Jahr leider nicht mehr.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußerte sich entsetzt über die Tat. Innenminister Lewentz ist auf dem Weg nach Trier.  Auch in Berlin reagiert man mit großer  Betroffenheit auf die Tat. „Was in Trier geschehen ist, ist erschütternd“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert auf Twitter“.

„Erschütternde Nachrichten treffen uns bis ins Mark“

Zu den heutigen, schrecklichen Ereignissen in Trier erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der Trierer SPD-Landtagsabgeordnete Sven Teuber:

„Die erschütternden Nachrichten aus Trier treffen uns bis in Mark. Wir sind in diesen schrecklichen Stunden in Gedanken bei den Opfern und Verletzten. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Wir danken den unzähligen Rettungskräften für ihren aufopferungsvollen Einsatz vor Ort. Die Menschen in Rheinland-Pfalz sind heute aufs engste verbunden mit den Triererinnen und Trierern.“

StädteRegion Aachen, 01.12.2020 – Mit Blick auf die perspektivische Bereitstellung eines Impfstoffs oder mehrerer Impfstoffe gegen das SARS-CoV-2 Virus soll in jedem Gesundheitsamtsbezirk in Nordrhein-Westfalen ein Impfzentrum errichtet werden. Die Krisenstäbe von Stadt und StädteRegion Aachen haben heute entschieden, das gemeinsame Impfzentrum in der Aachener Eissporthalle am Tivoli einzurichten. Die Infrastruktur wird bis zum 15. Dezember einsatzbereit sein.

„Nach intensiver Prüfung verschiedener Liegenschaften haben wir uns entschieden, das Impfzentrum in der Eissporthallte einzurichten“, erklärt Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier nach der gemeinsamen Sitzung der Krisenstäbe. Mobile Teams werden die Arbeit des Impfzentrums ergänzen. Diese sollen vulnerable, also der Risikogruppen zugehörige, Personen und medizinisch-pflegerisches Personal in Einrichtungen des Gesundheitswesens versorgen. Organisatorisch angedockt sind die Einrichtungen an die untere Gesundheitsbehörde.

Termine können noch nicht vereinbart werden. „Wir wissen noch nicht, wann es genau losgeht. Noch liegen die Zulassungen für Deutschland nicht vor. Sobald Klarheit geschaffen ist, werden wir die Bürgerinnen und Bürger zeitnah informieren“, sagt Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen. Den Plan der Impfreihenfolge legt allerdings das Land Nordrhein-Westfalen fest. Zunächst sollen die vulnerable Personen und medizinisch-pflegerisches Personal sowie Beschäftigte geimpft werden, die der kritischen Infrastruktur zuzurechnen sind.

Zur Bewältigung der Impfungen bilden das Gesundheitsamtsamt, Kassenärztliche Vereinigungen, Hilfsorganisationen, Krankenhäuser sowie Apotheken und Labore eine städteregionale Impfallianz.

Region/Mainz, 30.11.2020 – In Rheinland-Pfalz nehmen die Infektionen in Pflegeheimen zu.  Menschen, die dort leben und gepflegt werden, gehören zu jenen vulnerablen Gruppen, die den größten Risiken mit schweren Krankheitsverläufen und lebensbedrohlichen Folgen ausgesetzt sind. „Der Schutz der vulnerablen Gruppen war und ist uns weiterhin ein sehr wichtiges Anliegen. Für die Einrichtungen der Pflege haben wir daher seit Beginn der Pandemie eigene Regelungen getroffen für die Neu- und Wiederaufnahmen sowie zu Besuchen in und dem Verlassen von Einrichtungen. Aufgrund der aktuell hohen Infiziertenzahlen und aktuell fast 130 Pflegeeinrichtungen, in denen es Infizierte oder Verdachtsfälle gibt, treffen wir nun weitere Schutzmaßnahmen“, sagte Gesundheits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Die Landesregierung hat folgende Schutzmaßnahmen entschieden und heute im Ministerrat eine entsprechende Landesverordnung beschlossen:

Vom 1. bis 21. Dezember 2020 wird die Zahl der täglich möglichen Besuche gesenkt. Nur noch ein Besucher pro Tag kann einen Pflegebedürftigen im Pflegeheim besuchen. Zwei Besucher pro Tag sind nur noch dann erlaubt, wenn sie aus demselben Haushalt kommen.

Besucher müssen während der gesamten Dauer ihres Besuches eine so genannte FFP2-Maske tragen. Die FFP2-Maske trägt deutlich mehr zum Virenschutz des Trägers als auch seiner Kontaktpersonen bei. Besucher müssen diese Maske mitbringen. Wenn eine Einrichtung in ihrem Hygienekonzept selber festgelegt hat, dass sie Mund-Nasen-Schutz für die Besucher ihrer Bewohner zur Verfügung stellt, dann gilt das auch für die FFP2-Masken.

Da in der Weihnachtszeit mit erhöhtem Besucheraufkommen zu rechnen ist, gilt die Pflicht der Besucher zum Tragen der FFP2-Maske bis 31. Dezember 2020.

Der Eintrag der Infektionen erfolgt in der Regel von außen in die Pflegeheime. Das kann durch Besucher geschehen, aber eben auch durch Mitarbeiter. Und damit sind auch Mitarbeiter in den nicht-pflegerischen Bereichen gemeint wie z.B. Mitarbeiter in der Küche, Hauswirtschaft, Technik, Verwaltung etc. Auch externe Dienstleister gehören dazu. Deshalb sieht die Landesverordnung vor, dass die Testung mit den so genannten Schnelltests ab dem 1. Dezember 2020 in allen Pflegeheimen in Rheinland-Pfalz bei allen Mitarbeitern verpflichtend durchzuführen ist. Vorgeschrieben ist nun ein Test pro Woche für jeden Mitarbeiter.

Wenn die Einrichtung im Einzugsgebiet eines Landkreises oder einer Kreisfreien Stadt liegt, deren Infektions-Inzidenz über dem Landesdurchschnitt liegt, sind die Testungen der Mitarbeiter für den Zeitraum der Überschreitung zwei Mal wöchentlich durchzuführen.

„Auch, wenn die Maßnahmen dem zentralen Ziel des Infektionsschutzes folgen, so sind sie dennoch so gestaltet, dass sie weiterhin Teilhabe und soziale Kontakte der betroffenen Menschen ermöglichen“, betonte Ministerin Bätzing-Lichtenthäler.

Die entsprechende Landesverordnung wurde am 27.11.2020 verkündet und tritt am 1. Dezember in Kraft.

Düren, 30.11.2020 – Nach gut einem halben Jahr leitet der Kreis Düren nun den Endspurt auf den Fördertopf seines Klimaschutzprogrammes „1000 x 1000: Energie generieren – Energie einsparen“ im Jahr 2020 ein. Noch bleibt allerdings bis zum 18. Dezember dieses Jahres Zeit, um sich eine Zulage für Photovoltaik-Anlagen, Batteriespeicher, Solarthermie und Co. zu sichern.

Inzwischen sind mehr als 800 Anträge beim Amt für Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung des Kreises Düren eingegangen und bewilligt worden. Die Antragsteller erhalten Förderungen für PV-Anlagen, energetisches Sanieren von Fenstern und Außentüren, Solarthermie-Anlagen und das Nachrüsten von Batteriespeichern bei Bestandsanlagen, die nicht bereits durch den Kreis gefördert wurden. Ziel der Aktion ist der Klimaschutz, denn der Kreis Düren möchte bis 2035 klimaneutral sein. „Es haben sich bereits sehr viele Menschen im Kreis Düren um die Förderung bemüht und sich um entsprechende Anlagen gekümmert. Nun besteht die Gelegenheit, sich die letzten Förderungen für dieses Jahr zu sichern und in ein gutes Klima zu investieren“, sagt Landrat Wolfgang Spelthahn.

Wer nun also noch eine Förderung beantragen möchte, dessen Antrag muss bis zum 18. Dezember 2020 bei der Kreisverwaltung eingegangen sein. Dann wird er noch seine Bewilligung erhalten. Wichtig ist dabei, dass neben dem ausgefüllten Antragsformular ein verbindliches Angebot eines Fachbetriebs für die Installation einer Photovoltaikanlage enthalten sein muss. Alle wichtigen Informationen zum Programm gibt es auf www.kreis-dueren.de/klimaschutzprogramm. Gerne beraten auch die Ansprechpartner Anne Schüssler (02421/22-1061113) und Eric Floren (02421/22-1061115) vom Amt für Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung.

Aufgrund der positiven Resonanz aus den vergangenen Jahren erscheint eine Neuauflage des Klimaschutzprogrammes des Kreises Düren im Jahr 2021 wahrscheinlich. Weitere Informationen werden entsprechend folgen.

Daun, 27.11.2020 – Mit Notarvertrag vom 13. November 2020 übertrug Peter Lepper seine 100 % Anteile an der Techniropa Holding GmbH an die LEPPER Stiftung. Somit sind sämtliche Anteile, die Doris G. und Peter Lepper an Firmen hielten nun im Eigentum der LEPPER Stiftung. Die LEPPER Stiftung gehört jetzt zu den größten Stiftungen in Rheinland-Pfalz.

Die LEPPER Stiftung hat folgende Stiftungszwecke:

1. Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsausbildung, einschließlich Studentenhilfe,

2. Förderung von Wissenschaft & Forschung sowie

3. Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege.

Zur LEPPER Stiftung gehören somit direkt oder indirekt unter anderem die Firmen TechniSat Digital GmbH, die TPS-Technitube Röhrenwerke GmbH, die Eifelion GmbH, die Digital 1A GmbH, die TechniVolt GmbH, die Techni-Form GmbH, die INFOSAT Werbe & Verlag GmbH sowie Mehrheitsbeteiligungen an den Firmen TechniBike GmbH, Formitable GmbH, nexxoo Apps & Internet GmbH und die TELESTAR-Digital GmbH. Der Notartermin am 13.11.2020 hatte auch einen symbolischen Charakter. Genau vor 45 Jahren, also am 13.11.1975 wurde in Ratingen bei Düsseldorf die erste „Lepper-Firma“ TPS-Technitube Pipe & Steel GmbH gegründet.

Region/Bad Kreuznach, 27.11.2020 – Klar ist seit Mittwochabend, dass unsere Betriebe weiterhin geschlossen bleiben müssen. Unklar und in der gestrigen Runde nicht beantwortet ist allerdings die Frage, wie es nach dem 20.12.2020, wie es im Januar, Februar, wie es im Neuen Jahr für unsere Branche weitergehen soll. „Die Politik hat es gestern versäumt, klare Vorstellungen für ein Wieder-hochfahren der Wirtschaft, und damit klare Vorgaben für die Wiedereröffnung der Gastgewerbebetrieb zu formulieren. Ich halte dies für einen fatalen Fehler. Unsere Betriebe brauchen eine klare Perspektive für sich und ihre Mitarbeiter, in RLP allein 150.000 Mitarbeiter bzw. jede vierte Familie.“ so DEHOGA Präsident Gereon Haumann.

Die Politik hat gestern ein Hilfspaket von 17 Milliarden für die Hilfe im Dezember verabredet. Auf die Novemberhilfe muss eine Dezemberhilfe folgen. Das ist notwendig und auch erforderlich, um diesen kompletten Lockdown einer ganzen Branche überhaupt rechtlich wie gesamt-wirtschaftlich rechtfertigen zu können.

Präsident Gereon Haumann: „Wir fordern:

Umgehende und auskömmliche Entschädigungszahlungen an unsere zwangsweise geschlossenen Betriebe. Bis heute ist kein Euro von der November-Hilfe geflossen. Daher fordern wir für den Dezember: komplette Entschädigung des verlorenen Umsatzes aus Dezember 2020, also eine Entschädigung in Höhe von 100% des Umsatzes aus Dezember 2019. Die Auszahlung sollte so rechtzeitig vor Weihnachten erfolgen, dass wir unseren Mitarbeitern ihre Löhne vor Weihnachten überweisen können.

Klare Perspektiven für eine Wiedereröffnung unserer Betriebe: die aktuellen Infektionszahlen – so bitter sie sind – belegen, dass aus unseren Betrieben eben keine Infektionsgefahren ausgehen. Daher dürfen wir ein Datum unabhängig von dem jeweiligen Infektions-geschehen fordern. Wir sind nicht das Problem, sondern können Teil der Lösung des Problems sein.

Digitalisierung zur schnelleren Kontaktverfolgung nutzen: Die Politik hält für die beschlossenen Beschränkungen an dem Inzidenzwert 50 pro 100.000 Einwohner fest. Diesen Wert bei den gestern beschlossenen Maßnahmen in wenigen Wochen zu unterschreiten, ist aus meiner Sicht völlig illusorisch. Deshalb ist es Aufgabe der Politik, die Nachverfolgbarkeit auch bei den aktuell hohen Inzidenzwerten zu ermöglichen. Das erfordert die umgehende Ausstattung der Gesundheitsämter mit der entsprechenden Technik, um die in unseren Betrieben längst vorhandenen Tools der digitalen Kontakterfassung der Gäste nutzen zu können.

„Ich habe ehrlich gesagt überhaupt kein Verständnis, dass die Politik die Gesundheitsämter diesbezüglich im Regen stehen lässt. Stattdessen wird die Schließung einer ganzen Branche und damit das Vernichten vieler Betriebe und Arbeitsplätzen in Kauf genommen. Hier fordere ich die Bundes- und unsere Landesregierung auf, die Gesundheitsämter umgehend entsprechend auszustatten, um mittels digitaler Technik die Nachverfolgung von Infektionsgeschehen tausend Mal schneller erledigen zu können. Nur so haben wir eine Aussicht, unsere Betriebe in absehbarer Zeit wieder öffnen zu dürfen, denn die Infektionszahlen werden den gesamten Winter nicht signifikant sinken, wenn weiterhin Kitas und Schulen geöffnet bleiben und Schülerfahrten in

Düren, 27.11.2020 – Der Kreis Düren wird sein Impfzentrum im ehemaligen Telekom-Gebäude in Düren „Am Ellernbusch“ einrichten. Das Gebäude sei ideal, sowohl mit Blick auf seine Lage als auch seine Erreichbarkeit, sagt Landrat Wolfgang Spelthahn in seiner heutigen Video-Botschaft. Zunächst sollen nach Empfehlungen des Robert Koch-Institutes Risiko-Patienten geimpft werden, also zum Beispiel Bewohner in Senioren- und Pflegeeinrichtungen. Das Impfzentrum steht spätestens Mitte Dezember zur Verfügung.

Wie viele Menschen zunächst geimpft werden können, steht noch nicht fest. „Wir müssen abwarten, wie viele Impfdosen wir erhalten“, sagte der Landrat. Von Beginn an werden im Kreis Düren auch mobile Teams unterwegs sein, um die Menschen zu impfen. Mittelfristig sollen Impfungen auch über die Hausärzte möglich sein.

Zudem äußerte sich der Landrat zu den am Mittwochabend verkündeten neuen Corona-Regeln und appellierte, unter Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln, den lokalen Handel zu unterstützen – dies besonders mit Blick auf das kommende Weihnachtsgeschäft.