Kategorie: Top-Themen

Euskirchen/Weilerswist, 17.03.2021 – Im Logistikzentrum des Drogerieunternehmens DM in Weilerswist ist es trotz vorbildlicher Hygienestandards, zu einem erneuten Ausbruch des Corona-Virus gekommen.

Betroffen ist diesmal der Bereich der Palettenkommissionierung. Aktuell liegen 20 positive Testergebnisse von Mitarbeitenden der Nachtschicht vor. Davon sind 4 Testergebnisse nachweislich der britischen Mutation zuzuordnen.

Das Gesundheitsamt des Kreises Euskirchen hat aktuell für ca. 200 Mitarbeitende, für den Zeitraum 16.03 – 30.03.2021 die Quarantäne veranlasst. Am Montag, den 22.03.2021 ist eine Reihentestung für ca. 450 weitere Mitarbeitende des DM Logistikzentrums geplant.

Alle Maßnahmen wurden in konstruktiver Zusammenarbeit mit der DM Werksleitung in Weilerswist, dem Kreisgesundheitsamt und unter Teilnahme des Landrats Markus Ramers und seinem allgemeinen Vertreter Manfred Poth abgestimmt.

Region Eifel/Berlin, 17.03.2021 – Für Unternehmen mit angeschlossener Gaststätte wird der Zugang zu den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für den Monat November und Dezember verbessert und vereinfacht. Künftig ist der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens antragsberechtigt. Hierauf hat sich die Bundesregierung in Abstimmung mit dem Freistaat Bayern verständigt. Dies betrifft etwa Brauereigaststätten, Vinotheken von Weingütern und Straußwirtschaften.

Ministerpräsident Söder: „Das ist ein wichtiger Erfolg für die bayerischen Brauereigaststätten! Gemeinsam mit dem Bund haben wir diese Lösung auf den Weg gebracht. Dafür Dank an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier! Die Brauereigaststätten stehen für unser Lebensgefühl und prägen Bayerns Kulturlandschaft! Der jetzt erleichterte Zugang zur November- und Dezemberhilfe wird ihnen helfen, die schwere Belastung durch die Corona-Pandemie zu lindern.“

Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Wir haben uns in der Bundesregierung darauf verständigt, die November- und Dezemberhilfe weiter zu verbessern und zu vereinfachen. Künftig sind Brauereigaststätten, Vinotheken von Weingütern und Straußwirtschaften antragsberechtigt. Das ist ein wichtiges Signal, da viele Brauereigaststätten oder Vinotheken weiter stark unter den aktuellen Corona-Beschränkungen leiden.“

Gaststätten, die an ein Unternehmen, wie beispielsweise an eine Brauerei angeschlossen sind, werden bei der Antragsberechtigung für die November- und Dezemberhilfe so behandelt, als handele es sich um eigenständige Unternehmen. Der Gaststättenteil ist unabhängig vom restlichen Unternehmen und damit ebenso wie andere Gaststätten antragsberechtigt. Diese erweiterte Antragsberechtigung greift für die November- und Dezemberhilfe und wird entsprechend angepasst.

Die Antragstellung für die November- und Dezemberhilfe ist bis zum 30.04.2021 möglich.

Mit der November- und Dezemberhilfe können Unternehmen Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahreszeitraum erhalten.

Euskirchen, 17.03.2021 – Nicht nur die Wirtschaft leidet unter der Corona-Pandemie, gemeinnützige Vereine/Projekte sind gleichermaßen betroffen: Lockdowns, Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln zwingen Vereine, ihre Arbeit drastisch zu reduzieren oder ganz einzustellen. Die sinkende Wahrnehmung ist ein großes Problem für die Vereine und ihre Anliegen. Um Unterstützung für die Vereine in der Region zu leisten, rief die Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) den internen Wettbewerb „Bring Deinen Verein ins Rollen!“ aus. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren aufgerufen, gemeinnützige und sinnvolle Projekte bzw. Vereine aus ihrer Heimat – unserem Verkehrsgebiet – zu nominieren. Zu gewinnen gab es „rollende Werbeflächen“ auf einem Bus für ihre Vereinsbotschaft.

Im Kreis Euskirchen folgte diesem Aufruf die RVK-Mitarbeiterin Camilla Fassbender; sie schickte ihren Verein ins Rennen und gewann prompt. Der Gewinner-Verein – das Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt – vertritt das Ziel, „sich durch alle Bevölkerungsschichten und über die Grenzen von Herkunft, Kultur und Religion hinweg für ein demokratisches, tolerantes und friedliches Miteinander einzusetzen und gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Diskriminierung in der Region vorzugehen“, erläutert Detlef Fassbender, Sprecher des Bündnisses, und fügt hinzu: „Wir freuen uns sehr, unsere Vereinsbotschaft über diese Aktion auf die Straßen der Region bringen zu können und hoffen auf viele Bürgerinnen und Bürger, die bei uns mitmachen und Flagge bekennen möchten.“

Dr. Marcel Frank, Geschäftsführer der RVK, führt hierzu aus: „Frau Fassbenders Vorschlag hat uns aus der Seele gesprochen. Wir haben Menschen unterschiedlichster Herkunft, Hautfarbe und Religion in unseren Reihen, die jeden Tag für uns und alle Bürgerinnen und Bürger im Einsatz sind. Daher teilen wir die Botschaft des Eifeler Bündnis und positionieren uns deutlich gegen Ausgrenzung und Hass und für Gemeinschaft und Zusammenhalt!“

Auch Landrat Markus Ramers zeigt sich freudig über die Aktion: „Angesichts der aktuellen Situation, die von Corona-bedingten Sorgen und Ängsten geprägt ist, erachten wir Zusammenhalt und Wir-Gefühl gegenüber Allen als besonders wichtig. Dass unser kommunales Verkehrsunternehmen diese Botschaft in die Region trägt, kann ich nur unterstützen und mich für Idee und Umsetzung bedanken!“

Die Botschaft des Eifeler Bündnisses wird ab sofort für ein halbes Jahr einen emissionsarmen Bio-Erdgasbus der RVK zieren.

Mechernich/Kall/Euskirchen, 17.03.2021 – Einen besseren Start in die Woche hätten sich Sabine Hildebrand und Konstanze Burkhard von der Deutschen Knochenmarkspenderdatei (DKMS) nicht wünschen können. Im Euskirchener Kreishaus übergaben ihnen Vertreter der Kaller Hilfsgruppe Eifel für tumor- und leukämiekranke Kinder eine Spende über 100.000 Euro. Dieses Geld soll der DKMS bei der Suche nach Knochenmarkspendern helfen.

Zur Übergabe hatte der Vorsitzende der Hilfsgruppe Eifel, Willi Greuel aus Lückerath, bewusst das Kreishaus gewählt. Die Kreisverwaltung, so Hilfsgruppen-Schatzmeister Helmut Lanio, sei das Zentrum des Kreises Euskirchen. Der ehemalige Landrat Günter Rosenke sei der Hilfsgruppe seit vielen Jahren verbunden, und auch Rosenkes Nachfolger Markus Ramers entwickle sich zum großen Unterstützer der Kinderkrebshilfe, so Greuel.

2022 wird Hilfegruppe 30

An der Übergabe des hohen Spendenbetrags an die Direktorin der DKMS-Spendenneugewinnung, Konstanze Burkard, nahmen sowohl Landrat Markus Ramers als auch sein Vorgänger Günter Rosenke teil. Landrat Ramers sagte, es sei wichtig, auf Leukämie und die Suche nach Stammzellenspendern aufmerksam zu machen. Die Hilfsgruppe Eifel mit Stammsitz in Kall und Stammtisch in der Stadt Mechernich unterstütze diese Suche seit fast 30 Jahren.

Genau wie seinem Vorgänger Günter Rosenke sei es auch ihm eine Verpflichtung, die ehrenamtliche Arbeit des Vereins zu unterstützen.  Leider seien im vergangenen Jahr viele Veranstaltungen der Hilfsgruppe und für ihre Klientel der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen. Auch die Mitglieder und Freunde des Vereins müssten seit Monaten auf ihre regelmäßigen Treffen verzichten. Der Landrat hofft, dass die Hilfsgruppe 2022 ihr 30-jähriges Bestehen in entsprechendem Rahmen feiern kann.

Leukämie sei das Hauptthema der Hilfsgruppe, so Vorsitzender Willi Greuel. Er erinnerte an die erste Typisierungsaktion 1992 in Mechernich für das russische Mädchen Alonka. Im Lauf der Jahre habe die Hilfsgruppe Eifel zwölf weitere – aufwändige und teure – Aktionen gemeinsam mit der DKMS durchgeführt, die bislang letzte im Dezember 2018 für den leukämiekranken Max aus Bad Münstereifel.

„Wir haben bei unseren Typisierungsaktionen viele schöne Dinge erlebt“, berichtete Willi Greuel. Es seien Rockergruppen mit schweren Motorrädern vorgefahren, komplette Fußballmannschaften und Feuerwehren-Löschzüge hätten sich typisieren lassen. Es sei ein Glück, dass die Hilfsgruppe in der Eifel ansässig sei, sagte der Lückerather: „Wer einmal das Vertrauen der Menschen dieses Landstrichs hat, bekommt von ihnen alles“. Die Hilfsgruppe sei dankbar und stolz darauf!

355 wurden zu Lebensrettern

In alle den Jahren habe die Hilfsgruppe durch die 13 Typisierungsaktionen 24.015 Menschen in die weltweite Spenderdatei gebracht, 355 von ihnen retteten bis heute als Echtspender Menschenleben. Als sprichwörtlich lebendiges Beispiel der erfolgreichen Spendersuchen nahm Max aus Bad Münstereifel an der Spendenübergabe teil. Für ihn wurde Anfang 2019 ein Stammzellenspender gefunden – Transplantation und Genesung verliefen erfolgreich.

„Ich bekomme jetzt noch Gänsehaut, wenn ich an die Aktion der Hilfsgruppe denke“, sagte Max den Medienvertretern. In der schweren Zeit der Spendersuche durch DKMS und Hilfsgruppe habe er viele Einblicke in die Arbeit dieser Institutionen bekommen. Es gebe für ihn in Deutschland nichts Vergleichbares. Max appellierte an Landrat Markus Ramers, die Arbeit der Hilfsgruppe weiter zu unterstützen. Genauso wichtig seien auch die regelmäßig im Kreisgebiet stattfindenden Blutspende-Termine des Roten Kreuzes. Denn, so Max: „Ohne Blutübertragungen hätte ich nicht überleben können“.

Wie Helmut Lanio, der Schatzmeister der Hilfsgruppe Eifel, berichtete, hat die Hilfsgruppe weniger Probleme finanzieller Art, sondern mehr Schwierigkeiten durch den Wegfall sozialer Kontakte und den Ausfall von Veranstaltungen. Ähnlich gehe es auch der DKMS. In der jetzigen Zeit, in der Corona das Geschehen bestimme, dürfe man nicht vergessen, dass es auch noch andere Krankheiten, wie zum Beispiel die lebensbedrohliche Leukämie, gebe.

„Eine unglaubliche Hilfe“

Konstanze Burkhard, die bei der Deutschen Knochenmarkspenderdatei DKMS für die Spenderneugewinnung zuständig ist, bedankte sich bei der Hilfsgruppe Eifel für die ungewöhnlich hohe Spende: „In der Krise zeigt sich, was echte, belastbare Partner sind“. Durch die Aktionen der Hilfsgruppe seien viele Knochenmark-Spender gefunden worden, und es würden sicherlich noch weitere Lebensretter entdeckt.

Seit einem Jahr könne die DKMS keine öffentlichen Typisierungs-Aktikonen durchführen. Aus der Not heraus habe man eine Online-Lösung gefunden, in deren Verlauf bisher 450 virtuelle Aktionen stattfanden, bei denen sich 60.000 Leute mittels Stäbchen-Test registrierten. Auch zu deren Durchführung sei die DKMS auf Spenden angewiesen. „Da sind uns die 100.000 Euro eine unglaubliche Hilfe“, so Konstanze Burkard.

Altlandrat Günter Rosenke sagte, für ihn seien die gemeinsamen Aktionen mit der Hilfsgruppe Eifel wie „eine Wärmfalsche für die Seele“. Eine solche wünsche er auch seinem Nachfolger Markus Ramers.

Region/Düsseldorf, 15.03.2021 – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen soeben darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Bundesregierung aufgrund einer Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) die Corona-Impfungen mit AstraZeneca vorsorglich aussetzt. Nordrhein-Westfalen setzt diese Vorgaben unverzüglich um und hat die Impfungen mit AstraZeneca ebenfalls ausgesetzt. Für bereits vereinbarte Termine mit diesem Impfstoff bedeutet das, dass diese vorerst nicht stattfinden können und von den zuständigen Stellen abgesagt werden.

Das PEI hält laut Auskunft des BMG weitere Untersuchungen für notwendig. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA wird entscheiden, ob und wie sich die neuen Erkenntnisse auf die Zulassung des Impfstoffes auswirken.

Region/Mayen-Koblenz, 14.03.2021 – Auf die Messe! Fertig! Los! Wenn Besucher nicht auf eine reale Messe kommen können, kommt die Messe zu den Besuchern. Einfach. Sicher. Virtuell.

Die MesseCom Süd GbR hat die Corona Krise genutzt, um bereits im vergangenen Jahr Online-Messen zu entwickeln und erfolgreich umzusetzen. Ganz wie bei einer realen Messe wurde ein fester Veranstaltungszeitrahmen gesetzt. Nach Beendigung der Messe konnten sich Besucher auch noch 14 Tage nach deren Beendigung die Messestände und somit auch das Leistungsportfolio der Aussteller ansehen.

Vom 17. März bis zum 20. März 2021, jeweils von 10 bis 17 Uhr, findet die Online-Messe “Initiative Mittelrhein“ statt. Zahlreiche Aussteller präsentieren sich und sind für Anfragen und Gespräche erreichbar. Aber eben nicht live, sondern per Text-und Videochat, Telefon oder E-Mail. Zudem wird vom Veranstalter ein messetypisches wie auch vielfältiges Rahmenprogramm mit Fachvorträgen und Vorführungen geboten.

„Die Aussteller können verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten nutzen, um mit den Messebesuchern ins Gespräch zu kommen, je nachdem welche technischen Voraussetzungen sie dafür haben. Wir von der MesseCom bietet die Infrastruktur, das konkrete Gesprächstermine zwischen Kunden und Aussteller ermöglicht, Kontakte vermittelt bis hin zum eigenen Chatroom oder Live-Vorführungen per Video.“ so Jürgen Bürschel, Inhaber der MesseCom Süd GbR.

Die Messebesucher können bequem von zuhause oder der Firma aus via PC, Laptop, Tablet oder Smartphone die verschiedenen Messehallen wie auch die Aussteller besuchen. Ebenso ist das Rahmenprogramm leicht abrufbar. Zeitversetzt werden Vorträge, Videovorführungen und ein buntes Rahmenprogramm angeboten wie u.a.

-Zaubershow mit Jörg Burghardt -bekannt aus Deutschland sucht das Supertalent-Wie genießt man eine virtuelle Weinprobe? -Weingut Peter Gerharz-Kampagne „Gelobtes Land“ (Rhein-Hunsrück Kreis) zum Thema Recruiting-Personalberatung -alles rund um das Thema regionale Arbeitsplätze-Verlosungsaktion -Firma TechniSat-Heike Boomgaarden und die Pflanzen-Fragestunde

Eröffnet wird die erste Online Messe für die Region Mittelrhein am 17. März 2021 um 10.00 Uhr. Über das Internet ist die Messe (www.messe-online-mittelrhein.de) für insgesamt 14 Tage präsent und das 24 Stunden lang, so dass auch außerhalb der Öffnungszeiten ein virtueller Messebesuch möglich ist.

„Bislang können wir eine positive Ausstellerresonanz verzeichnen und rechnen mit vielen Tausend Besuchern am Tag. Die Messe haben wir seit Anfang des Jahres nicht nur in den Medien stark beworben, sondern auch unsere auffälligen Plakate in allen Landkreisen aufgestellt.“ so Marius Müller, Inhaber der MesseCom Süd GbR.

Region/Düsseldorf, 14.03.2021 – Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser: Während der Corona-Pandemie hat die Online-Abzocke zugenommen. Zum Weltverbrauchertag am 15. März macht Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser auf die Problematik von betrügerischen Verkaufsplattformen im Internet aufmerksam und fordert Betroffene dazu auf, jeden Betrugsfall bei der Polizei anzuzeigen: „Mit den so genannten Fake-Shops wollen Kriminelle auf betrügerische Weise Geld verdienen. Ware wird per Vorkasse bezahlt und kommt dann nicht bei dem Käufer oder der Käuferin an – das ist Abzocke und sollte auf jeden Fall polizeilich gemeldet werden.“

In Fake-Shops werden Produkte oft besonders günstig angeboten, nach geleisteter Vorauszahlung wird dann teilweise minderwertige Ware verschickt, die nicht der im Angebot beworbenen Qualität entspricht, oder auch gar nichts geliefert. Wollen Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Rechte durchsetzen und beispielsweise den Kaufvertrag widerrufen, ist die Verkäuferin oder der Verkäufer häufig nicht mehr zu erreichen. Ein Impressum auf der Website ist oft nicht vorhanden oder fehlerhaft.

Insbesondere durch die Corona-Krise sind Verbraucherinnen und Verbraucher stärker auf Onlineshops angewiesen, da der Einzelhandel im Zuge der Lockdown-Maßnahmen nicht oder nur eingeschränkt zugänglich ist. Eine Auswertung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verdeutlicht den Zusammenhang zwischen der Corona-Situation und der Betrugsmasche: Sobald der Einzelhandel aufgrund von Lockdown-Maßnahmen geschlossen oder beschränkt wurde, stiegen die Zahl der online eingegangenen Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern deutlich an.

Beim direkten Vergleich des Monats Februar 2021 mit dem Vorjahresmonat Februar 2020 hat sich die Zahl der Verbraucherbeschwerden im Zusammenhang mit Fake-Shops vervierfacht. „Während der Corona-Pandemie hat die Online-Abzocke zugenommen. Das Nachsehen haben die Verbraucherinnen und Verbraucher. Unbekannte Onlineshops sollte man vor Kaufabschluss unbedingt genauer in den Blick nehmen. Anhaltspunkte für eine Identifizierung von potenziellen Fake-Shops sind beispielsweise übertriebene und limitierte Preisrabatte, Vorkasse als einzige Zahlungsoption bei unklaren Lieferfristen oder sprachlich und inhaltlich auffällige Regelungen in den AGB“, erklärte die Ministerin

Wer vermutet, Opfer eines Fake-Shop-Betrugs geworden zu sein, sollte alle Belege des Bestellvorgangs sichern: Kaufvertrag, Bestellbestätigung und ein Screenshot des Angebots. Mit diesen Unterlagen kann bei der Polizei Strafanzeige gestellt werden, vor Ort oder online. Außerdem sollte schnellstmöglich die Bank kontaktiert werden, um zu prüfen, ob die Zahlung noch gestoppt werden kann. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich außerdem an die zuständige Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen wenden – dort erhalten sie eine kostenlose erste Beurteilung zu verbraucherrechtlichen Fragen.

Das Thema Fake-Shops wurde im Mai 2019 auch von der Verbraucherschutzministerkonferenz aufgegriffen. Die Bundesländer betonten die große Relevanz von Präventionsarbeit durch Verbraucherorganisationen und Polizeibehörden und die Notwendigkeit, eine konkrete Ansprechstelle auf Ermittlungs- und Strafverfolgungsseite für die Betroffenen zu etablieren.

Weitere Informationen rund um das Thema Fake-Shops und Möglichkeiten, betrügerische Angebote zu identifizieren, finden Sie auf der Themenseite der Verbraucherzentrale NRW.

Region/Berlin, 13.03.2021 – Gestern ist das Verfahren für die regulären Auszahlungen der Überbrückungshilfe III angelaufen. Damit können die Bundesländer seit gestern mit der Prüfung der Anträge beginnen. Die Auszahlung der vollständigen Beträge durch die Länder kann damit wie geplant noch im März erfolgen.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hierzu: „Nachdem gestern Morgen die Abschlagszahlungen bereits wieder gestartet sind, ist jetzt auch das Fachverfahren bei der Überbrückungshilfe III angelaufen. Die Länder können seit gestern mit der Bearbeitung der Anträge beginnen. Die vollständigen Auszahlungen werden damit wie geplant noch im März fließen können. Das ist eine wichtige Nachricht für viele Unternehmerinnen und Unternehmen, die weiterhin stark von den Corona-Beschränkungen betroffen sind.“

Unternehmen, die von der Corona-Pandemie stark betroffen sind, können mit der Überbrückungshilfe III für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis zu 1,5 Millionen Euro bzw. bis zu 3 Millionen Euro für verbundene Unternehmen erhalten. Die Unterstützung muss nicht zurückgezahlt werden. Die endgültige Entscheidung über die Anträge und die reguläre Auszahlung erfolgt durch die Bundesländer. Unternehmen können unmittelbar nach der Antragstellung eine vorläufige Teilzahlung aus der Bundeskasse (Abschlagszahlung) von bis zu 100.000 Euro pro Fördermonat erhalten.

Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III erfolgt über die bundesweit einheitliche Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Mit dem Start der regulären Auszahlungen bei der Überbrückungshilfe III befinden sich nun alle Corona-Hilfen in der Zuständigkeit der Länder. Das reguläre Auszahlungsverfahren bei den Novemberhilfen liegt seit 12. Januar 2021 in der Zuständigkeit der Länder; bei den Dezemberhilfen ist das Verfahren seit 1. Februar 2021 bei den Ländern. Gestern folgte nun das letzte noch fehlende Fachverfahren für die Überbrückungshilfe III.

Region Eifel, 12.03.2021 – Liebe Leserinnen und Leser, am Sonntag, 14. März 2021, findet die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz statt. In Rheinland-Pfalz sind die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Wahlen und die Art ihrer Durchführung sind wesentliches Merkmal und notwendiger Bestandteil der Demokratie. Unsere demokratische Ordnung beruht auf dem Recht des Volkes, durch Wahlen regelmäßig über die Machtverteilung im Staat zu entscheiden. Dabei zählt jede Stimme gleich. Dies bedeutet, dass jeder Wähler mit seiner Stimme wesentlich zum abschließenden Wahlergebnis beiträgt. Wer nicht an der Wahl teilnimmt, verzichtet auf sein verfassungsmäßiges Recht, mitzubestimmen.

In Zeiten der Pandemie ist die Anzahl der Briefwähler in Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl 2021 deutlich angestiegen. Nach einer aktuellen Umfrage der Landeswahlleitung haben bis zum 1. März fast 37 Prozent der fast 3,1 Millionen Stimmberechtigten von der Briefwahl Gebrauch gemacht. „Dies ist gegenüber der Landtagswahl 2016 schon zum jetzigen Zeitpunkt eine deutliche Erhöhung um mehr als 14 Prozentpunkte, bezogen auf die Gesamtzahl aller Stimmberechtigten“, so Landeswahlleiter Marcel Hürter.

Wird unterstellt, dass die Wahlbeteiligung am Wahltag bei rund 70 Prozent liegt, entspräche dies schon heute einem Briefwähleranteil von fast 53 Prozent. Bei der Landtagswahl 2016 betrug er knapp 31 Prozent. Landeswahlleiter Marcel Hürter weist nochmals auf die große Bedeutung von Wahlen für eine funktionierende Demokratie hin und bittet alle Stimmberechtigten, am 14. März ihre Stimmen abzugeben. Briefwahl kann noch bis heute, Freitag, 12. März 2021, 18:00 Uhr, bei der zuständigen Verbandsgemeinde- oder Stadtverwaltung beantragt werden. Die Wahllokale für die Urnenwahl sind am Wahltag von 08:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Eine Wahlteilnahme ist auch ohne Wahlbenachrichtigung möglich. In einem solchen Falle reicht die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses sowie die Eintragung im Wählerverzeichnis aus.

Region/Berlin, 12.03.2021 – Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( BMWi ) äußerte sich heute morgen zu den Corona-Hilfen. Zu den Verdachtsfällen bei den Corona-Hilfen erklärt eine BMWi-Sprecherin:

1. Die Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfsprogramme werden heute wieder aufgenommen. Diese mussten zuvor aufgrund von Betrugsfällen kurzfristig angehalten werden. Die regulären Auszahlungen waren zu keinem Zeitpunkt unterbrochen. Somit ist sichergestellt, dass alle Auszahlungen ab heute wieder vollumfänglich erfolgen.
2. Die kurzzeitige Unterbrechung der Abschlagszahlungen war rechtlich geboten und notwendig, um im Austausch mit den strafrechtlichen Ermittlungsbehörden, aber auch dem BSI und dem Bundesfinanzministerium Unregelmäßigkeiten zu prüfen und Vorkehrungen zu treffen, um die Wiederholung derartiger Betrugsversuche künftig zu verhindern.
3. Mit Stand heute Morgen wurden seit November 2020 bereits rund 9,6 Mrd. Euro an Hilfen an die Betroffenen überwiesen. Bei der November- und Dezemberhilfe sind damit bereits 96 Prozent der Abschlagszahlungen auf den Konten der Empfänger. Die weitere Auszahlung der November- und Dezemberhilfe wird nun von den Ländern vorgenommen. Das reguläre Auszahlungsverfahren liegt seit 12.01.2021 bei der Novemberhilfe und seit 1.2.2021 bei der Dezemberhilfe bei den Ländern. Bei der Neustarthilfe wurden mit Stand heute Morgen 88.913 Anträge gestellt mit einem Volumen von 528 Millionen Euro. 493 Millionen Euro und damit knapp 94 Prozent der beantragten Summe sind auch hier bereits ausgezahlt.