Kategorie: Top-Themen

Region/Mainz, 06.04.2021 – Die Impfungen in Rheinland-Pfalz kommen weiter voran. Mit der Änderung der Nutzung von AstraZeneca steht nun eine größere Menge an Impfstoff für Menschen über 60 Jahren zur Verfügung. Ab dem morgigen Mittwoch, 7. April, können sich deshalb die 60- bis 69-Jährigen für eine Corona-Schutzimpfung registrieren.

Die neuen Registrierungen werden dabei keinen Einfluss auf die Terminvergabe der Über-70-Jährigen sowie der Vorerkrankten der Prioritätsgruppe 2 haben. Die Priorisierungsreihenfolge der Impfungen wird in Rheinland-Pfalz beibehalten. Die Prioritätsgruppe 2, die sich bereits registriert hat, erhalten ihre Impftermine vorrangig.

Die Online-Registrierung für die Gruppe der 60- bis 69-Jährigen ist ab 7. April möglich unter www.impftermin.rlp.de und telefonisch unter der Impf-Hotline 0800 / 57 58 100. Die Gruppe umfasst rund 550.000 Menschen. Die ersten Impfungen werden voraussichtlich Ende April bis Anfang Mai stattfinden.

Region/Mainz, 06.04.2021 – „Ich freue mich über das große Interesse im Land und die ersten Bewerbungen. Wir sehen zwar, dass die Infektionszahlen aktuell weiter stark steigen. Es bleibt dennoch wichtig, Alternativen zum Lockdown zu entwickeln. Auch wenn interessierte Kommunen aktuell oberhalb der 7-Tagesinzidenz von 50 liegen, können sie schon jetzt an ihren Konzepten arbeiten und ihre Ideen einreichen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der eigenen Region biete sich die Chance, ihre Infektionszahlen konstant niedrig zu halten oder wieder niedrig zu bekommen und gleichzeitig Wege zurück in die Normalität zu entwickeln. Aktuell liegen der Entwicklungsagentur des Landes drei Bewerbungen vor.

Eine Bewerbungsfrist wurde nicht festgesetzt. Vielmehr gehe es darum, in Modellkommunen schlüssige Konzepte in Ruhe auszuarbeiten. Es müsse nicht zwingend nächste Woche oder in der Woche darauf losgehen: „Die Kommunen wünschen sich ausreichend Zeit, vor Ort genau jene Konzepte auszuarbeiten und die wissenschaftliche Begleitung anzulegen“, so die Ministerpräsidentin.

Eingegangene Bewerbungen werden von einem Team aus Staatskanzlei, Gesundheitsministerium, Innenministerium und Entwicklungsagentur geprüft. Dabei ist eine Reihe von Kriterien zu erfüllen. Teilnehmen können Kommunen, die unter anderem zum Zeitpunkt der Auswahl in der 7-Tage-Inzidenz unter 50 liegen; ab einer Inzidenz von 100 ist die Notbremse zu ziehen. Schnell- und Selbsttests beschaffen die teilnehmenden Kommunen, möglich ist eine Allianz und finanzielle Beteiligung der Einzelhändler, der Außengastronomie, Theater oder Fitnessstudios. Außerdem müssen die teilnehmenden Kommunen in ihrem Konzept sicherstellen, dass lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium sowie IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und gegebenenfalls auch zum Testnachweis eingesetzt werden. Hierbei ist die Nutzung von SORMAS und der Luca-App verpflichtend. „Auch wenn die Infektionszahlen aktuell viel zu hoch sind: Die Arbeit an den Modellkommunen bietet auch einen Anreiz. Einzelne Landkreise und Städte haben es immer wieder geschafft, zusammen mit ihren Bürgern und Bürgerinnen die Infektionszahlen drastisch zu senken“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Eine vollständige Liste der Kriterien finden Sie hier: https://ea-rlp.de/wp-content/uploads/2021/03/20210324a-Web_Informationen-fuer-Bewerber-Kommunen-als-Modell-Kommune-RLP.pdf?x62878

Region/Berlin, 06.04.2021 – Unternehmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und über eine sehr lange Zeit von Schließungen betroffen sind, erhalten einen neuen zusätzlichen Eigenkapitalzuschuss. Darüber hinaus werden die Bedingungen der Überbrückungshilfe III auch insgesamt nochmals verbessert. Mit diesen zusätzlichen Maßnahmen reagiert die Bundesregierung auf die weiterhin schwierige Situation vieler Unternehmen in der aktuellen Corona-Krise und setzt Ziffer 8 des MPK-Beschlusses vom 23.März 2021 um.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Die Corona-Krise trifft viele Unternehmen und Beschäftigte weiterhin hart. Einige Wirtschaftszweige sind seit über einem halben Jahr geschlossen. Diesen Unternehmen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern machen wir ein zusätzliches Hilfsangebot. Mit einem neuen Eigenkapitalzuschuss stärken wir unmittelbar die Substanz dieser Unternehmen und helfen ihnen so durch diese schwere Zeit. Auch verbessern wir nochmals die Bedingungen der Überbrückungshilfe III und helfen damit unter anderem auch der Veranstaltungs- und Reisewirtschaft, die ebenfalls weiter unter der Krise leiden.“

Bundesfinanzminister Scholz: „Die Hilfspolitik wirkt, weil wir entschlossen gegen die Krise halten. Wirtschaftlich ist Deutschland deutlich besser durch die Pandemie gekommen als vergleichbare Staaten. Trotzdem ist klar, mit der Zeit geht die Corona-Krise den Unternehmen an die Substanz. Deshalb packen wir bei den Hilfen jetzt noch mal eine kräftige Schippe drauf. Mir lag besonders am Herzen, dass wir Unternehmen einen Zuschlag geben, die besonders lange und hart getroffen sind. Wir müssen weiter zusammenhalten und uns gegenseitig unterstützen. Nur so können wir nach der Pandemie auch wirtschaftlich wieder richtig durchstarten. Ich bin voller Zuversicht, gemeinsam stemmen wir das!“

Ergänzende Informationen zum neuen Eigenkapitalzuschuss und zu den Verbesserungen der Überbrückungshilfe III:

Alle Unternehmen, die in mindestens drei Monaten seit November 2020 einen Umsatzeinbruch von jeweils mehr als 50 Prozent erlitten haben, erhalten einen Eigenkapitalzuschuss. Der Eigenkapitalzuschuss wird zusätzlich zur regulären Förderung der Überbrückungshilfe III gewährt.

Außerdem wird die Fixkostenerstattung der Überbrückungshilfe III für Unternehmen, die einen Umsatzeinbruch von mehr als 70 Prozent erleiden, auf bis zu 100 Prozent erhöht. Bislang wurden bis zu 90 Prozent der förderfähigen Fixkosten erstattet.

Die Vorgaben des europäischen Beihilferechts sind für die gesamte Förderung der Überbrückungshilfe III (d.h. auch inkl. des Eigenkapitalzuschusses) einzuhalten. Die Überbrückungshilfe III stützt sich auf die Bundesregelung Kleinbeihilfen, die De-minimis-Verordnung und die Bundesregelung Fixkostenhilfe. Unternehmen, die auf Grundlage der Bundesregelung Fixkostenhilfe ihren Antrag stellen, können daher eine Förderung nur bis zu 70 Prozent der ungedeckten Fixkosten im Sinne des europäischen Beihilferechts im beihilfefähigen Zeitraum (März 2020 bis Juni 2021) erhalten. Im Falle von kleinen und Kleinstunternehmen (Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten und einem Jahresumsatz bzw. einer Jahresbilanz von nicht mehr als 10 Mio. Euro), die auf Grundlage der Bundesregelung Fixkostenhilfe ihren Antrag stellen, darf die gewährte Hilfe bis zu 90 Prozent der ungedeckten Fixkosten betragen.

1. Neuer Eigenkapitalzuschuss

Der Eigenkapitalzuschuss im Überblick:

2021. Anspruchsberechtigt sind Unternehmen mit einem Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in mindestens drei Monaten im Zeitraum von November 2020 bis Juni 2021.
2022. Der neue Eigenkapitalzuschuss zur Substanzstärkung beträgt bis zu 40 Prozent des Betrags, den ein Unternehmen für die förderfähigen Fixkosten nach Nr. 1 bis 11 erstattet bekommt (vgl. FAQ zur Überbrückungshilfe III). Der Eigenkapitalzuschuss ist gestaffelt und steigt an, je länger Unternehmen einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent erlitten haben. Gezahlt wird er ab dem dritten Monat des Umsatzeinbruchs und beträgt in diesem Monat 25 Prozent. Im vierten Monat mit einem Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent erhöht sich der Zuschlag auf 35 Prozent; bei fünf oder mehr Monaten erhöht er sich noch einmal auf 40 Prozent pro Monat. Für die einzelnen Monate ergeben sich somit folgende Fördersätze:

 

Monate mit Umsatzeinbruch ≥ 50 Prozent	Höhe des Zuschlags
1. und 2. Monat	Kein Zuschlag
3. Monat	25 Prozent
4. Monat	35 Prozent
5. und jeder weitere Monat	40 Prozent

 

Beispiel: Ein Unternehmen erleidet in den Monaten Januar, Februar und März 2021 einen Umsatzeinbruch von 55 Prozent. Das Unternehmen hat jeden Monat 10.000 Euro betriebliche Fixkosten aus Mietverpflichtungen, Zinsaufwendungen und Ausgaben für Elektrizität, Wasser und Heizung und beantragt dafür die Überbrückungshilfe III. Das Unternehmen erhält eine reguläre Förderung aus der Überbrückungshilfe III in Höhe von jeweils 6.000 Euro für Januar, Februar und März (60 Prozent von 10.000 Euro). Es erhält für den Monat März zusätzlich einen Eigenkapitalzuschuss in Höhe von 1.500 Euro (25 Prozent von 6.000 Euro).

1. Der neue Eigenkapitalzuschuss wird zusätzlich zur regulären Förderung der Überbrückungshilfe III gewährt.
   

2. Weitere Verbesserungen der Überbrückungshilfe III

• Neben dem neuen Eigenkapitalzuschuss wird die Überbrückungshilfe auch insgesamt nochmal verbessert: Die Sonderabschreibungsmöglichkeiten für Saisonware und verderbliche Ware für Einzelhändler werden auf Hersteller und Großhändler erweitert.
• Für Unternehmen der Veranstaltungs- und Reisewirtschaft wird zusätzlich zur allgemeinen Personalkostenpauschale für jeden Fördermonat eine Anschubhilfe in Höhe von 20 Prozent der Lohnsumme eingeführt, die im entsprechenden Referenzmonat 2019 angefallen wäre. Die maximale Gesamtförderhöhe dieser Anschubhilfe beträgt 2 Mio. Euro.
• Die Veranstaltungs- und Kulturbranche kann zusätzlich Ausfall- und Vorbereitungskosten, die bis zu 12 Monate vor Beginn des geplanten Veranstaltungsdatums angefallen sind, geltend machen.
• Antragstellern wird in begründeten Härtefällen die Möglichkeit eingeräumt, alternative Vergleichszeiträume zur Ermittlung des Umsatzrückgangs im Jahr 2019 zu wählen.
• Unternehmen in Trägerschaft von Religionsgemeinschaften sowie junge Unternehmen bis zum Gründungsdatum 31. Oktober 2020 sind ab jetzt antragsberechtigt. Bisher konnten nur Unternehmen, die bis zum 30. April 2020 gegründet waren, einen Antrag stellen.
• Wie für Soloselbständige mit Einnahmen ausschließlich aus freiberuflichen und gewerblichen Tätigkeiten wird auch für Soloselbständige, die Gesellschafter von Personengesellschaften sind, ein Wahlrecht geschaffen: Sie können den Antrag auf Neustarthilfe entweder über einen prüfenden Dritten oder als Direktantrag stellen (die Antragstellung auf Neustarthilfe über prüfende Dritte ist damit nur noch für Kapitalgesellschaften verpflichtend).
• Unternehmen und Soloselbstständige erhalten ein nachträgliches Wahlrecht zwischen Neustarthilfe und Überbrückungshilfe III zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung. So kann die im Einzelfall günstigste Hilfe aufgrund des unsicheren Verlaufs der ökonomischen Entwicklung nachträglich bestimmt werden.

Der Eigenkapitalzuschuss und die weiteren Verbesserungen werden im Rahmen der bestehenden Überbrückungshilfe III gewährt. Damit wird eine zügige Umsetzung gewährleistet. Die FAQ zur Überbrückungshilfe III werden überarbeitet und zeitnah veröffentlicht, darin wird das Verfahren zur Auszahlung des Eigenkapitalzuschusses erläutert. Nach Anpassung des Programms kann die Antragstellung über die bekannte Plattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de erfolgen. Die Antragsbearbeitung und Auszahlung erfolgt in der Verantwortung der Länder.

Region/Düsseldorf, 04.04.2021 – Ministerpräsident Armin Laschet: Vor uns liegen harte Wochen und Monate. Aber wir haben allen Grund zur Hoffnung, dass sich die Situation Schritt für Schritt verbessert.

In seiner Osteransprache auf den digitalen Kanälen der Landesregierung ruft Ministerpräsident Armin Laschet die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf, weiter eng zusammenzuhalten und aufeinander Acht zu geben, und wünscht ihnen frohe und gesegnete Ostertage.

Die Osteransprache im Wortlaut:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch in diesem Jahr können wir Ostern nicht wie gewohnt feiern. Es wird erneut ein ruhiges, ein stilles, für viele ein einsames Osterfest sein, im kleinen Kreis.

Seit einem Jahr kämpfen wir nun gemeinsam gegen das Corona-Virus, länger, als wir es erhofft haben. Es ist ein harter, ein anstrengender Kampf – und das ist Virus ein tückischer, weil unsichtbarer Gegner. Durch die noch ansteckenderen Virusmutationen ist dieser Kampf noch einmal schwieriger geworden.

Vor uns liegen harte Wochen und Monate, das wissen Sie so gut wie ich, mit neuen Einschränkungen. Aber wir haben allen Grund zur Hoffnung, dass sich die Situation Schritt für Schritt verbessert. Jeden Tag werden zehntausende Menschen in unserem Land geimpft – gerade jetzt auch an den Ostertagen. Allen, die sich in diesen Minuten in den Impfzentren engagieren, danke ich von Herzen für ihren großartigen Einsatz. Aber natürlich auch allen, die jetzt in den Krankenhäusern, auf den Intensivstationen ihren Dienst tun. Sie sind häufig am Ende ihrer Kräfte und tun dennoch alles, was in ihren Kräften steht. Das erwarten Sie auch für uns in politischer Verantwortung, dass wir alles geben, um unser Land gut durch die Krise zu bringen und diese bald zu beenden. Und, wie der Bundespräsident sagt, dass wir uns zusammenraufen.

Gerade jetzt ist das Engagement über Parteigrenzen hinweg so wichtig. Bund, Länder und Kommunen, wir müssen es zusammen schaffen. Das Management muss besser werden. Unsere Entscheidungswege klarer. Und dazu brauchen wir einen neuen Anlauf. Nur so schaffen wir das Vertrauen, das viele von Ihnen uns so gerne wieder geben würden und das uns in der Landesregierung und auch mich ganz persönlich getragen hat in all den letzten Monaten und immer noch trägt.

Und was können Sie tun:

Nach Ostern wollen wir einen weiteren großen Schritt machen, vor allem beim Impfen und beim Testen.

Inzwischen gibt es Tausende Teststellen in unseren Kommunen. Jeder hat die Möglichkeit, sich kostenlos testen zu lassen. Nach den Osterferien werden wir auch an den Schulen sehr viel mehr testen. Damit bringen wir Licht ins Dunkelfeld der Infektionen – und eröffnen neue Möglichkeiten im Umgang mit der Pandemie. Bitte nutzen Sie dieses Test-Angebot! Es hilft, dass Sie sich und Ihre Mitmenschen schützen und dass wir Infektionen schneller entdecken.

Beim Impfen konnten wir dem größten Teil der über 80-Jährigen ein Angebot machen. Auch bei den Beschäftigten in Pflegeheimen und Krankenhäusern, bei chronisch Erkrankten sowie Erziehern, Lehrern und Polizisten kommen wir gut voran. Nach Ostern erhalten auch die über 70-Jährigen stufenweise ihre Einladungen zum Impfen. Wir starten bei den 79-Jährigen. Und zusätzlich werden die Hausärzte, die ihre Patienten am besten kennen, jetzt mithelfen können. Endlich, denn jetzt wird von Woche zu Woche mehr Impfstoff verfügbar sein, so dass schneller mehr Menschen ein Impfangebot erhalten können.

An Ostern feiern Christen den Sieg des Lebens über den Tod.

Den Sieg über das tödliche Corona-Virus können wir in diesen Tagen noch nicht feiern. Doch ich bin gewiss: Am Ende siegt das Leben.

Ich wünsche Ihnen allen frohe und gesegnete Ostertage. Lassen Sie uns weiter eng zusammenhalten und aufeinander Acht geben. Bleiben Sie gesund.

Region/Düsseldorf, 03.04.2021 – Ministerpräsident Armin Laschet und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte rufen gemeinsam auf, an Ostern nicht ins Nachbarland zu reisen / Appell: Bleiben Sie zuhause. Wir sind Freunde, deshalb besuchen wir uns jetzt nicht.

Die Staatskanzlei und die Regierung der Niederlande teilen mit:

In einem gemeinsamen Statement danken Ministerpräsident Armin Laschet und Mark Rutte, Ministerpräsident des Königreichs der Niederlande, am Freitag, 2. April 2021, den Bürgerinnen und Bürger beider Länder für ihr rücksichtsvolles Verhalten in den vergangenen Monaten und appellieren, gerade auch an Ostern auf nicht notwendige Reisen ins Nachbarland zu verzichten.

Das gemeinsame Statement im Wortlaut:

Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerpräsident Mark Rutte:

„Liebe Bürgerin, lieber Bürger, schon seit mehr als einem Jahr stellt uns die Corona-Pandemie vor enorme Herausforderungen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass die Lage weiterhin sehr ernst ist. Wir sind in der dritten Welle. Wir müssen deshalb größte Vorsicht walten lassen. Gleichzeitig nimmt die Belastung mit jedem Tag der Einschränkungen zu. Wir alle sehnen uns nach mehr Möglichkeiten, mehr Freiheiten, mehr Normalität.

Damit wir dies so bald wie möglich wieder erreichen, müssen wir jetzt weiter vernünftig handeln. Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben die Herausforderungen im vergangenen Jahr wie kaum eine andere Grenzregion in Europa gemeinsam bewältigt. Sie als Bürgerinnen und Bürger haben mit Ihrem rücksichtsvollen Verhalten entscheidend zu diesem Erfolg beigetragen.

Lassen Sie uns in genau dieser Weise weitermachen. Deshalb möchten wir Sie bitten, gerade zu Ostern auf nicht notwendige Reisen zu verzichten. Was unbedingt notwendig ist, kann weiter im Nachbarland erledigt werden. Für alles andere gilt unser dringender Appell: Bleiben Sie zu Hause. Verzichten Sie auf Urlaubsreisen und Ausflüge ins Nachbarland. Damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag, um den wirklich notwendigen Grenzverkehr so reibungslos wie möglich sicherzustellen.

Für eine Grenzregion, in der das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben so eng miteinander verbunden ist wie bei uns, stellt die aktuelle Situation sicherlich eine Herausforderung dar. Vielerorts gehört die Fahrt ins Nachbarland zum Alltag und Grenzen sind kaum noch spürbar. Doch gerade weil Nordrhein-Westfalen und die Niederlande so eng vernetzt und in Freundschaft verbunden sind, kann es uns gelingen, diese Herausforderung zu bewältigen.

Lassen Sie uns die Herausforderungen weiter gemeinsam angehen. Lassen Sie uns die Freundschaft und Verbundenheit in der Grenzregion weiter stärken – auch und gerade in diesen schwierigen Zeiten. Und lassen Sie uns mit Verständnis und rücksichtsvollem Verhalten dieses Jahr zu einem Anfang vom Ende der Pandemie machen.“

Aachen, 01.04.2021 – Mit einem gemeinsamen ersten Spatenstich starteten jetzt unter anderem Professor Dr. Manfred Sicking, Beigeordneter für Wohnen, Soziales und Wirtschaftsförderung der Stadt Aachen, und Dr. Frank Schmidt, Deutsche Telekom, Konzernbevollmächtiger Region West, auf der Grünfläche im Mittelstreifen der Viktoriaallee offiziell den Glasfaserausbau im Frankenberger Viertel.

Die Deutsche Telekom plant im Frankenberger Viertel bis Ende dieses Jahres 5.200 Haushalte eigenwirtschaftlich mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Im Zuge der Bauarbeiten sollen rund sieben Kilometer Glasfaserkabel verlegt und 14 Glasfasernetzverteiler neu aufgestellt werden. Die entsprechenden Bauarbeiten im Gebiet zwischen der Oppenhoffallee und der Bahnlinie sowie in einem Block nördlich der Oppenhoffallee entlang der Brabant-, Luisen- und Roonstraße Anfang starten in wenigen Tagen.

„Ich freue mich, dass die Arbeiten in Aachen nun beginnen“, sagte Professor Dr. Manfred Sicking, Beigeordneter der Stadt Aachen. „Der Ausbau der Infrastruktur und damit der Zugang zu leistungsfähigem Internet ist nämlich eine grundlegende Voraussetzung für die erfolgreiche Digitalisierung in unserer Gesellschaft.“

Der städtische Breitbandkoordinator Jens de Vries führte aus, dass die Glasfaserquote in Aachen von derzeit 12,5 Prozent in Zukunft sukzessive erhöht werden soll und unterstrich: „Neben dem von der Stadt vorangetriebenen geförderten Ausbau der ‚weißen‘ und zukünftig auch ‚grauen‘ Flecken begrüßen wir das eigenwirtschaftliche Engagement der Telekom zur Steigerung dieser Quote“.

Im Zuge der Bauarbeiten wird in Straßenabschnitten vorgegangen. Sobald ein Abschnitt fertiggestellt ist, können die Anlieger die neu gebauten Glasfaseranschlüsse nutzen. „Wir treiben den Ausbau schnell voran“, so Dr. Frank Schmidt, Konzernbevollmächtigter der Telekom, „und werden die Beeinträchtigungen für die Anwohner*innen so gering wie möglich halten.“

Die Telekom plant für interessierte Bürger*innen eine digitale Info-Veranstaltung, damit diese sich detailliert über den geplanten Glasfaser-Ausbau im Frankenberger Viertel informieren können. Details gibt es im Internet unter www.telekom.de/frankenberger-viertel .

Region/Mainz, 01.04.2021 – „Es ist Frühling, die Osterglocken sprießen, der warme Sonnenschein tut einfach nur gut. Wie sehr hätten wir uns gewünscht, Ostern, Ramadan oder Pessach unbeschwert mit unseren Familien und Freunden zu feiern. Doch die dritte Welle der Corona-Pandemie lässt das nicht zu. Verschiedene Virusmutationen, die noch viel ansteckender sind als das Ursprungsvirus, treiben die Zahl der Neuinfektionen in die Höhe“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Fernsehansprache. „Ich bitte Sie deshalb eindringlich: Halten Sie weiter Abstand, halten Sie die Kontaktbeschränkungen auch über die Feiertage ein. Denn das Risiko, sich selbst und andere ungewollt anzustecken, ist sehr hoch, gerade im privaten Raum.“ Sie verstehe, dass viele die Einschränkungen gründlich satthätten und sich aber zugleich sorgten, was jetzt auf sie zukomme. Deshalb sei es ihr wichtig, zu erklären, wie Rheinland-Pfalz die dritte Welle bekämpfe. Weiterer Ausbau der Testmöglichkeiten, Impfen, was es zu impfen gebe und Konsequenz bei der Notbremse seien die drei Säulen.

Sie habe in den letzten Wochen für einen Perspektivplan geworben, der nachvollziehbar und verlässlich aufzeige, wann welche Maßnahmen greifen. Dieser zeige klar, was zu tun sei, wenn eine Stadt oder ein Landkreis mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen haben. „Dann greifen harte Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkung, Kontaktbegrenzung auf einen Haushalt plus eine weitere Person und eingeschränkter Einzelhandel“, so die Ministerpräsidentin. In Rheinland-Pfalz hätten derzeit mehr als die Hälfte aller Gemeinden den kritischen Wert von 100 überschritten, bei einigen liege die Inzidenz sogar über 200. „Wir ziehen deshalb in diesen Regionen die vereinbarte Notbremse: um Menschenleben zu retten. Um schwere Krankheitsverläufe, unabsehbare Langzeitfolgen und eine kritische Lage in unseren Krankenhäusern zu verhindern“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Zu Recht sei die Enttäuschung groß, dass Deutschland beim Impfen so langsam vorankomme und dass es immer wieder Rückschläge gebe, wenn Impfstoffe nur noch eingeschränkt verwendet werden könnten. Rheinland-Pfalz setze alle Kraft daran, sofort zu impfen was geliefert werde. Hier bleibe nichts im Kühlschrank liegen. „In unseren Alten- und Pflegeeinrichtungen sind schon fast alle Bewohner und Bewohnerinnen geimpft; bis Ende April werden die meisten Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen über 80 Jahre, die dies wollen, eine Impfung haben, ebenso die meisten Beschäftigten in der Pflege, in den Grundschulen und Kitas, bei Polizei und Justiz. Menschen über 70 Jahre erhalten Termine in den kommenden Wochen. Die 60- bis 69-Jährigen können sich voraussichtlich schon vom kommenden Mittwoch an für Impfungen registrieren lassen“, erklärte die Ministerpräsidentin. „Und wir halten an dem Ziel fest, dass bis zum Ende des Sommers alle, die dies wünschen, ein Impfangebot erhalten haben.“

Schnelltests seien ein weiterer Baustein, um Ansteckungen möglichst früh zu erkennen und Infektionsketten gar nicht erst entstehen zu lassen. Mehr als 1000 Teststellen stünden schon zur Verfügung und es werde weiter ausgebaut. Die Ministerpräsidentin bat die Bürger und Bürgerinnen sich testen zu lassen um sich und andere zu schützen. Es sei nicht leicht, die Geduld zu behalten und weiter vorsichtig zu bleiben. „Aber wir haben auch Grund zur Zuversicht, denn auch wenn es langsam geht: Wir sind auf dem richtigen Weg. Ich danke Ihnen allen für Ihre Rücksicht, auch über die Feiertage, und wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Festtage und frohe Ostern.“

Die Ansprache der Ministerpräsidentin wird heute Abend um 19.55 Uhr im SWR-Fernsehen ausgestrahlt.

Region/Mainz, 01.04.2021 – Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, unterstreicht die Bedeutung der Apotheken vor Ort und stellt sich hinter die Apothekerinnen und Apotheker des Landes sowie die Mitarbeiter in den Vor-Ort-Apotheken.

In Ihrem Video-Statement betont die Ministerpräsidentin:

„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen alle Bereiche unserer Gesellschaft. Insbesondere unser Gesundheitssystem wird vor große Herausforderungen gestellt. Die Vor-Ort-Apotheken spielen für die Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz eine zentrale Rolle. Sie sind für die Bürger und Bürgerinnen wichtige Orte des Vertrauens. Hier erhalten sie eine persönliche und kompetente Beratung in Gesundheitsfragen und werden mit den nötigen Arzneimitteln versorgt.

Dabei ist die gute Erreichbarkeit ein entscheidendes Merkmal. Besonders in der Corona-Pandemie sind die Präsenzapotheken unverzichtbare Partner beim Schutz der Gesundheit unserer Mitbürger und Mitbürgerinnen. Sie sichern die flächendeckende Arzneimittelversorgung, unterstützen das Land mit der Produktion von Desinfektionsmittel und sie helfen dabei Lieferengpässe für dringend benötigte Arzneimittel zur Intensivtherapie von Covid-19-Patienten und –Patientinnen zu überwinden.

Frühzeitig haben die Apotheken in Rheinland-Pfalz wirkungsvolle Schutzmaßnahmen ergriffen. So werden beispielsweise Risikopatienten und -patientinnen per Botendienst mit wichtigen Medikamenten versorgt.

Auch in Zukunft sind die Apotheken vor Ort eine tragende Säule des rheinland-pfälzischen Gesundheitswesens. Deshalb bekennt sich die Landesregierung eindeutig zur flächendeckenden Arzneimittelversorgung durch inhabergeführte Apotheken. Klar ist, eine gute medizinische Versorgung darf keine Frage des Wohnortes sein.

Liebe Apotheker und liebe Apothekerinnen; liebe Beschäftigte, ich danke Ihnen allen ganz herzlich für ihren tatkräftigen Einsatz bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für den Schutz der Gesundheit unserer Mitbürger und Mitbürgerinnen. Für das Wohl der Menschen in unserem Land sind Sie einfach unverzichtbar!“

Das vollständige Videostatement der Ministerpräsidentin finden Sie unter https://youtu.be/9uVyezNHwPU; https://www.facebook.com/miteinanderfuergesundheit; https://www.einfach-unverzichtbar.de/miteinander-fuer-unsere-gesundheit/

Region/Mainz, 01.04.2021 – Mit einer Änderungsverordnung der aktuell geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung trifft Rheinland-Pfalz Regelungen für Landkreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz an drei Tagen in Folge den Wert von 200 übersteigt. Diese haben auf Grundlage einer Muster-Allgemeinverfügung eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die zusätzliche Schutzmaßnahmen umfassen. Dazu gehören insbesondere:

• Einzelhandel: Buchhandlungen, Baumärkte, Blumengeschäfte, Gärtnereien, und Gartenbaumärkte dürfen nur im Rahmen des Einzel-Terminshoppings öffnen. Nach vorheriger Vereinbarung werden Einzeltermine vergeben, bei denen ausschließlich Personen, die demselben Hausstand angehören, gleichzeitig Zutritt gewährt wird. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung.
• Friseure: Die bestehenden Regelungen werden um eine Testpflicht ergänzt.
• Sport im Freien ist nur alleine oder mit Personen des eigenen Hausstandes zulässig.
• Fahrschulen: Die bestehenden Regelungen werden um eine Testpflicht ergänzt.
• Musikschulen: Die bestehenden Regelungen werden um eine Testpflicht ergänzt. Gruppenunterricht ist untersagt.
• Autofahren: Für Fahrten im privaten Kraftfahrzeug mit Personen aus verschiedenen Hausständen gilt für Mitfahrer eine Maskenpflicht.

Die Allgemeinverfügungen dürfen erst aufgehoben werden, wenn die 7-Tages-Inzidenz des Landkreises oder der kreisfreien Stadt mindestens sieben Tage in Folge unter 200 gelegen hat.

Die entsprechende Änderungsverordnung des Landes wurde gestern auf www.corona.rlp.de verkündet und tritt heute in Kraft.

Region/Mainz, 31.03.2021 – Ministerin kündigt Terminregistrierung für neue Altersgruppe an. Rheinland-Pfalz schließt sich wie alle anderen Bundesländer der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) an, den Impfstoff von AstraZeneca nur noch für Personen zu verwenden, die älter als 60 Jahre sind. Somit finden von heute an in Rheinland-Pfalz keine Impfungen mehr mit AstraZeneca für Personen unter 60 Jahren statt. Impfungen von Personen ab 60 Jahren bleiben davon aber entsprechend den Empfehlungen der STIKO ebenso unberührt wie Impfungen mit anderen Impfstoffen.

Eine Folge der Neuerung in der Nutzung betrifft die Gruppe der 60- bis 69-Jährigen. Diese Personen werden sich zeitnah für Impfungen registrieren können, da der AstraZeneca-Impfstoff für diese Gruppe nun in größerer Menge zur Verfügung steht. Starten können Registrierungen voraussichtlich am kommenden Mittwoch, Details dazu werden noch bekannt geben. Diese Registrierungen sollen keinen Einfluss auf die Terminvergabe der Gruppe der Über-70-Jährigen sowie der Vorerkrankten der Priogruppe 2 haben, betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie werden ihre Termine vorrangig erhalten.

„Mir ist es trotz aller Änderungen ein Anliegen, weiterhin für die Akzeptanz gegenüber AstraZeneca zu werben. Ich weiß, dass die vielen Nachrichten der vergangenen Tage und Wochen für die Bevölkerung irritierend sein können und die Geduld der Menschen auf eine Probe stellen. Und doch zeigt sich an der erneuerten Empfehlung der STIKO, wie exakt die Impfstoffe und ihre Wirkungen kontrolliert werden“, sagte die Ministerin.

Dass die STIKO eine eingeschränkte Nutzung des Impfstoffs in der Gruppe unter 60 Jahren empfiehlt, heiße im Umkehrschluss eben auch, dass er in der Gruppe ab 60 Jahren uneingeschränkt genutzt werden kann.

Von der Aussetzung der Impfungen von Personen unter 60 Jahren mit AstraZeneca sind fast 60.000 Impftermine im Land betroffen. Deren Absage und Umwandlung bedeutet eine große organisatorische Herausforderung. Etwa 20.000 dieser Impftermine waren in den Impfzentren vorgesehen. Diese werden nun von vom Land storniert und so zeitnah wie möglich neu vergeben. Ziel ist es, dass alle Betroffenen bis Ende April einen neuen Impftermin erhalten. Die Betroffenen müssen dafür nichts unternehmen, sie werden automatisch über ihren neuen Termin informiert.

Neben den rund 20.000 Impfterminen in den Impfzentren sind in den kommenden Wochen auch bereits etwa 25.000 Impftermine durch mobile Impfteams in der Eingliederungshilfe betroffen. Des Weiteren kommen etwa 7.500 Impfungen in den Krankenhäusern hinzu, für die den Einrichtungen bereits AstraZeneca-Impfstoff zur Verfügung gestellt wurde. Außerdem sind etwa 5.000 geplante Impftermine bei der Polizei sowie rund 900 bei der Justiz davon tangiert. In all diesen Fällen wird versucht, die Termine so schnell wie verlässlich möglich umzuwandeln.

Betroffen sind darüber hinaus auch erste Zweitimpfungstermine mit AstraZeneca, die von Mitte April an geplant waren. Die Zweitimpfungsfrist von bis zu zwölf Wochen bei diesem Impfstoff erlaubt es, diese Termine um zwei Wochen zu verschieben. So kann für das weitere Vorgehen die Empfehlung der STIKO in Sachen Zweitimpfung abgewartet werden, die für spätestens Ende April angekündigt ist. Gesundheits­ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler appellierte an die STIKO, diese Empfehlung so schnell wie möglich auszusprechen.

„Ich möchte die Menschen, für die eine Nutzung von AstraZeneca in Frage kommt, bitten, diese Möglichkeit auch weiterhin wahrzunehmen“, sagte die Ministerin abschließend. „Nur, wenn es uns gemeinsam gelingt, alle zur Verfügung stehenden Impfstoffe bestmöglich zu nutzen, kommen wir im Kampf gegen die Pandemie schnell und nachhaltig voran. Dies ist uns gerade in Rheinland-Pfalz bisher sehr gut gelungen. Ich kann nur alle Menschen darum bitten, auch in Zukunft nach Kräften daran mitzuwirken, damit möglichst schnell und möglichst sicher auf dem Weg raus aus der Pandemie vorankommen.“