Kategorie: Top-Themen

Region/Mainz – „Das Zeugnis fällt eher bescheiden aus.“ Mit diesen Worten kommentiert der Präsident des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Bärnwick, den Entwurf des Koalitionsvertrages von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Aus Sicht des organisierten Sportes sei dies „keine Koalition des Aufbruches“, wie von den Parteien verkündet. Massive Kritik äußert der LSB an der bekundeten Absicht, E-Sport die Gemeinnützigkeit anzuerkennen: „Damit werden unsere Vereine in ihrer Existenz bedroht.“

Rückblick: Im Vorfeld der Landtagswahl hatten der Landessportbund und die regionalen Sportbünde Rheinland, Pfalz und Rheinhessen den Landtagsparteien Wahlprüfsteine übermittelt, um ihre Positionen zu zentralen Zukunftsfragen des organisierten Sportes zu erfahren. „Die Forderungen des organisierten Sports im Entwurf des Koalitionsvertrags sind nur bedingt abgebildet“, stellt Bärnwick klar. Neben der Nichtberücksichtigung einer eigenen Sportabteilung ist auch nichts von einem mehrjährigen Sportfördervertrag, nichts von einem Sonderprogramm „Sport & Corona“ oder einem Programm für mehr Digitalisierung im Sport zu lesen. „Wir gehen weiterhin davon aus, dass bei den Sportstätten ein enormer Sanierungsstau besteht, weshalb wir in unseren Wahlprüfsteinen eine Bestandsaufnahme in Verbindung mit einer zeitgemäßen Sportstättenentwicklungsplanung und entsprechender Finanzausstattung gefordert hatten“, zeigt sich Bärnwick enttäuscht. Der Hinweis der künftigen Landesregierung „Wir werden unsere Aktivitäten beim Bau und der Sanierung von Sportstätten intensivieren“ sei als „zarter Ansatz in die richtige Richtung“ zu bewerten – mehr aber auch nicht. Auch sei kein Hinweis zur Verwaltungserleichterung oder zur bürokratischen Entlastung der Vereine im Koalitionsvertrag zu finden.

Es gibt aber auch positive Fakten. Dass dem Sport mehr Platz im Koalitionsvertrag eingeräumt wurde als bisher, bewertet der LSB als ein gutes Zeichen für die künftige Zusammenarbeit. „Bei der wird auch immer wieder unsere Forderung im Vordergrund stehen, der größten Personenvereinigung im Land mit über 1,3 Millionen Mitgliedern eine eigene Sportabteilung einzurichten“, sagt Bärnwick. Hoffnungsvoll sei zudem, dass laut Koalitionsvertrag die Sportförderung ausgebaut werden soll. „An dieser Aussage werden sich die Koalitionäre messen lassen müssen. Nach Corona erwarten unsere Vereine klare Aussagen und Hilfen, wie sie die Folgen der Krise schultern können – dies geht nicht auf dem bisherigen Förderungsniveau“, betont Bärnwick. Gleiches gelte auch für den Leistungssport. „Erfolge wie die eines Niklas Kaul sollen künftig nicht nur durch Talent und elterliches Engagement, sondern durch verbesserte Infrastrukturen und Personalausstattung in den Leistungszentren ermöglicht werden“, sagt Bärnwick. Ausdrücklich positiv zu bewerten sei auch, dass laut Koalitionsvertrag die Förderung des Schwimmens bzw. des Schwimmenlernens mit finanzieller Unterstützung des Landes ausgebaut werden soll.

Angesichts all dieser Aufgaben erscheint es dem Landessportbund mehr als befremdlich, dass dem E-Sport die Gemeinnützigkeit zuerkannt werden soll. „Wenn dies geschieht, sehen wir die große Gefahr, dass Sportvereine neben einer geringeren finanziellen Unterstützung zudem noch größere Schwierigkeiten beim Zugang zu ausreichenden Sporträumen haben werden“, macht der LSB-Präsident deutlich. „So würde eine artfremde Nutzung von Sporthallen und -räumen für Computerspiele-Events als unmittelbare Konkurrenz auftreten – und den Sportvereinen die Durchführung ihrer wichtigen gesellschaftlichen Aufgabe erschwert.“ In diesem Zusammenhang dankt Bärnwick dem Sportbund Rheinland, der zu dieser Thematik ein Positionspapier entworfen hat, das die Grundlage der Gespräche mit der künftigen Landesregierung sein wird. Daraus ist deutlich abzuleiten, dass der organisierte Sport im Land derzeitigen Initiativen, E-Sport als Sportart anzuerkennen und damit die Gemeinnützigkeit zuzuerkennen, deutlich widerspricht.

Vielmehr begrüßt der LSB, dass die Bundesregierung im Februar 2021 bereits deutlich gemacht hat, dass sie die Pläne aus dem Koalitionsvertrag zur Anerkennung des E-Sports als gemeinnützigen Zweck nicht mehr weiterverfolgen werde. Zudem entspricht der Bereich des E-Gamings ohne Sportbezug in seiner Gesamtheit nicht den zentralen Aufnahmekriterien, die das Sport- und Verbändesystem konstituieren und prägen. Beim E-Gaming gibt es keine Differenzierung nach ethischen Grundsätzen; vielmehr steht eine Vielzahl der Spiele im klaren Widerspruch zu den ethischen Werten des Sports, die auch im LSB-Ethik-Code formuliert sind.

Das von der Landesregierung initiierte Projekt „Land in Bewegung“, mit dem über landesweite Mitmachangebote breite Teile der Bevölkerung zu mehr Sport und Bewegung motiviert werden sollen, sieht Bärnwick nicht unkritisch. „Das ist genau der Ansatz, den die rheinland-pfälzischen Sportvereine seit jeher verfolgen und mit traditionell günstigen Mitgliedsbeiträgen auch seit Jahrzehnten leben“, so der LSB-Präsident. „Insofern begrüßen wir die Weiterentwicklung der Initiative nur, wenn es zu noch stärkeren Synergieeffekten mit dem organisierten Sport kommt. Ein anderer Ansatz wäre, die für das Programm geplanten finanziellen Mittel direkt dem organisierten Sport zur Weiterleitung an seine Verein und Verbände zugutekommen zu lassen.“

Region/Düsseldorf – Land NRW startet Informationsroadshow „Mehr Photovoltaik auf Gewerbedächern – Kampagne 2021+“. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie von NRW teilt mit: Mit der Installation von Photovoltaik-Anlagen können Unternehmen in Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der Erneuerbaren Energien leisten. Um bislang ungenutzte Potenziale auf Gewerbedächern zu erschließen, startet das Land zusammen mit IHK NRW, dem Landesverband Erneuerbare Energien LEE NRW und der EnergieAgentur.NRW die Informationsroadshow „Mehr Photovoltaik auf Gewerbedächern – Kampagne 2021+“. An der digitalen Auftaktveranstaltung mit Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart nahmen mehr als 600 Teilnehmer teil.

Minister Pinkwart: „Photovoltaik ist nicht nur ein zentraler Bestandteil der Energiewende, sondern auch eine lohnende Investition für Unternehmen, die mit ihren großen Gewerbeflächen günstige Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Ausbau bieten. Mit der Kampagne 2021+ unterstützen wir Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem umfangreichen Informationsangebot dabei, Dachflächen stärker als bislang für Photovoltaik zu nutzen. So kommen wir unseren Klimazielen gemeinsam einen weiteren Schritt näher.“

Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: „Der Schutz des Klimas und die Anpassung an den Klimawandel gehören zu den zentralen Zukunftsaufgaben für die NRW-Wirtschaft. Schon heute ist eine sichere Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen für viele Unternehmen zu dem entscheidenden Wettbewerbs- und Standortfaktor geworden. Auch in Nordrhein-Westfalen kann das Potenzial zum Ausbau der erneuerbaren Energien einen wichtigen Beitrag zur sicheren Stromversorgung leisten und sollte, wo es sinnvoll ist, schnell nutzbar gemacht werden. Gerne beteiligen wir uns mit den IHKs in Nordrhein-Westfalen daher an der PV-Offensive des Landes, um unsere Unternehmen über die Vorteile einer PV-Nutzung zu informieren und so gemeinsam einen Beitrag zum Gelingen der Energiewende zu leisten.“

Dipl. Ing. Reiner Priggen, Vorsitzender des LEE NRW: „Viele Unternehmen haben bereits die Vorteile der Energiewende für sich erkannt. Manche sind schon lange dabei, andere steigen gerade erst ein oder fragen sich, was sie tun können. Ziel muss es sein, den Ausbau der Photovoltaik auf den Dächern der Industrie- und Gewerbebetriebe in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben. Es gibt allerdings auch viele Unternehmen, die in ihrem Tagesgeschäft gefangen sind. Deshalb ist es Ziel dieser Kampagne, noch mehr Unternehmen zu erreichen und für die Solarenergie zu begeistern, denn die Vorteile liegen auf der Hand: Solarenergie vom eigenen Firmendach senkt die Energiekosten nachhaltig, macht unabhängig von steigenden Strompreisen und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Darüber hinaus macht es das Unternehmen attraktiver für junge Fachkräfte.“

Carl-Georg von Buquoy, Leiter Photovoltaik der EnergieAgentur.NRW: „Das Potenzial, das Gewerbebauten in Nordrhein-Westfalen für die Photovoltaik bieten, ist immens. Ging man 2018 schon davon aus, 68 TWh Solarstrom auf den Dächern Nordrhein-Westfalens erzeugen zu können, liegt durch gesteigerte PV-Moduleffizienzen das Volumen heute über 80 TWh. In Nordrhein-Westfalen haben wir derzeit einen Bedarf von 140 TWh, der theoretisch so zu fast 60 Prozent gedeckt werden könnte. Durch Belegung von Gewerbedächern mit Photovoltaik, bei denen es sich zudem um bereits versiegelte Fläche handelt, kann das Tempo, dem Klimawandel entgegenzuwirken, erheblich gesteigert werden. Um die Leistung einer einzigen 750 kWp-Anlage auf einem Gewerbedach zu erreichen, müsste man mindestens 100 Einfamilienhäuser mit PV-Anlagen belegen.“

Die Kampagne bietet Gewerbetreibenden umfangreiche branchenspezifische Informationsangebote, einen Austausch mit Best-Practice-Unternehmen sowie nützliche und intuitive Tools, die bei der Realisierung des Ausbauvorhabens unterstützen. Die Informationsroadshow macht bis Januar 2022 an sechs verschiedenen IHK-Standorten mit Einzelveranstaltungen halt, die auch eine digitale Teilnahme ermöglichen.

Unter pv-auf-gewerbe.nrw gibt es weitere Informationen zur Kampagne sowie Planungshilfen zum eigenen PV-Ausbau im Gewerbe.

Region/Düsseldorf – Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Regelungen zur Einreise aufgehoben, nachdem der Bund umfassende Regelungen geschaffen hat. Am Donnerstag, 13. Mai 2021, werden neue Einreiseregelungen des Bundes in Kraft treten, die die Quarantäneverordnungen der Länder und damit auch die Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen ersetzen. Dann gilt für Reisende, die aus einem Risikogebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, grundsätzlich eine zehntägige häusliche Quarantäne, die aber durch die Übermittlung eines negativen Tests an die zuständige Behörde aufgehoben werden kann. Ausgenommen von der Quarantänepflicht sind vollständig geimpfte und genesene Personen. Für die Testung ist ein Corona-Schnelltest ausreichend.

Allerdings ist nach dem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet – wie etwa den Niederlanden –  eine Freitestung erst ab dem fünften Tag nach Einreise möglich. Die Bundesverordnung legt Ausnahmen von dieser Quarantänepflicht fest – unter anderem für Grenzpendler, Familienbesuche und für Aufenthalte von weniger als 24 Stunden.

Weiterhin gilt für Einreisen auch Hochinzidenzgebieten die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen negativen Tests. Hiervon sind nur Durchreisende und Transportpersonal (bei Aufenthalten unter 72 Stunden) ausgenommen. Grenzpendler müssen sich zweimal pro Woche testen lassen.

An allen Flughäfen mit Tourismus- und Linienflügen aus Risikogebieten bestehen inzwischen Testmöglichkeiten. Auch in den landesweit über 6.000 Testzentren und anderen Teststellen wie Apotheken oder Ärzten kann die Testung vorgenommen werden.

Bei der Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet gelten strengere Regelungen.

Die rechtlichen Regelungen sind im Detail der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes vom 12. Mai 2021 zu entnehmen.

Hintergrund:

Die Regelungen beziehen sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen. Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete

Region – Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat mit seinen Regional- und Landesverbänden eine gemeinsame bundesweite Petition und Kampagne für den Amateur- und Breitensport mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) gestartet. Unter der Überschrift „Draußen muss drin sein“ fordert die Initiative die schnellstmögliche Wiederzulassung des organisierten Sportbetriebs unter freiem Himmel, zunächst im Training, anschließend im Wettkampfbetrieb.

Nicht nur die mehr als sieben Millionen Mitglieder in rund 24.500 Vereinen des DFB sind in den nächsten drei Wochen aufgerufen, die Petition und ihr Vorhaben zu unterstützen. Mit Unterstützung des DOSB sollen auch die Mitglieder, Vereine und Verbände anderer Sportarten sowie alle Sportbegeisterten in Deutschland durch ihre Teilnahme an der einfach auszufüllenden Online-Petition dem Amateur- und Breitensport eine gemeinsame Stimme geben. Unter dem Dach des DOSB sind 90.000 Sportvereine mit insgesamt rund 27 Millionen Mitgliedern organisiert.

Ronny Zimmermann, zuständiger DFB-Vizepräsident für den Jugendfußball, sagt: „Die Amateurvereine und ihre Sportler*innen sind immer wieder in den Entscheidungen ignoriert und vergessen worden. Damit muss jetzt Schluss sein, speziell für unsere Kinder und Jugendlichen. Sport ist wichtig, Sport hat einen hohen gesellschaftlichen Wert, Sport ist gesund für Körper und Seele – auch in der Pandemie. Es sind nun schnelle, konkrete Perspektiven gefragt, das gilt nicht erst seit den aktuellen Entwicklungen beim Impfen und den Inzidenzwerten, die in Deutschland Hoffnung machen. So uneinig der DFB aktuell auftreten mag, hinter dieser Petition stehen wir alle, da gibt es keine zwei Meinungen. Die Vereine arbeiten höchst verantwortungsvoll, das haben sie beim Restart im vergangenen Jahr unter Beweis gestellt. Der Amateursport muss auf Grundlage aller vorliegenden Fakten endlich stärker gehört werden. Wir wollen einen nachhaltigen Weg aus der Krise finden. Gefragt ist eine neue Aufbruchstimmung für den Vereinssport, für Bewegung, Freude und das Gefühl von Gemeinschaft.“

Dr. Rainer Koch, zuständiger DFB-Vizepräsident für die Amateure, sagt: „Wir alle wissen um die aktuell schwierige Lage in den Führungsgremien beim DFB. Das Bild ist von Zerrissenheit geprägt. Das entbindet uns aber nicht davon, die Dinge anzupacken, die gerade jetzt von extremer Bedeutung für den Amateurfußball in unserem Land sind. Ganz im Gegenteil: Wir müssen unserer Verantwortung dringend gerecht werden. 7,1 Millionen Mitglieder allein im Fußball fordern zurecht, dass ihre bedrohliche Lage stärker als bisher wahrgenommen wird. Gemeinsam mit unseren Vereinen, den Frauen und Männern, Jungen und Mädchen sprechen wir mit dieser bundesweiten Petition die Sprache, die jeder versteht. Wir wollen in der Sache weiterkommen und fordern den großen, längst überfälligen Befreiungsschlag für den Amateursport: Macht endlich unsere Plätze wieder auf!“

Bernd Neuendorf, Präsident des Fußball-Verbandes Mittelrhein, sagt: „Seit Monaten ist der Amateursport in Deutschland weitgehend zur Bewegungslosigkeit verurteilt. Das ist ein unhaltbarer Zustand. Wir brauchen jetzt eine klare Öffnungsperspektive – insbesondere für Kinder und Jugendliche. Insgesamt 7,3 Millionen Mädchen und Jungen im Alter bis 18 Jahren sind in einem Sportverein aktiv, davon alleine 2,1 Millionen in einem Fußballverein. Sie brauchen die sportliche Aktivität und die sozialen Kontakte im Verein ganz besonders. Sie dürfen in der Pandemie nicht alleine gelassen werden. Angesichts sinkender Inzidenzwerte darf nicht nur darüber geredet werden, wann Restaurants wieder öffnen und wir wieder in Urlaub fahren dürfen. Mit der gleichen Intensität müssen die Sportvereine, die Sportlerinnen und Sportler, bei den Debatten über Lockerungen berücksichtigt werden. Denn Sport an der frischen Luft ist erwiesenermaßen kein Treiber der Pandemie. Im Gegenteil. Er kann in der Corona-Krise einen erheblichen Beitrag zur körperlichen und psychischen Gesundheit der Menschen leisten. Es wird höchste Zeit, dies anzuerkennen und die restriktiven Maßnahmen im Bereich des Sports zu beenden.“

Seit mehr als einem halben Jahr steht der Amateursport in Deutschland nahezu still. Spiele und Wettkämpfe sind untersagt, der Trainingsbetrieb ist allenfalls unter sehr starken Einschränkungen, zum Teil gar nicht möglich. Allein im Fußball sind knapp 140.000 Mannschaften betroffen – obwohl alle bisherigen Erkenntnisse in der Pandemie aufzeigen, dass auf dem Spielfeld nur ein äußerst geringes Ansteckungsrisiko besteht. Obwohl seit Monaten immer mehr Expert*innen aus Medizin und Wissenschaft, unter anderem aus Aerosolforschung, Epidemiologie und Sportwissenschaft, vor den gesundheitlichen und gesellschaftlichen Gefahren warnen, die mit dem aktuellen Verbot des organisierten Sporttreibens einhergehen. Obwohl vor allem für Kinder und Jugendliche negative Langzeitfolgen befürchtet werden. Obwohl die im vergangenen Jahr angewendeten Hygienekonzepte gerade im Fußball gut funktioniert haben.

Die aktuelle Kampagne und die Petition sollen einen wichtigen Schritt markieren. Die Aktion wird von umfassenden Aktivitäten im Online- und Social-Media-Bereich begleitet. Beim DFB-Pokalfinale am Donnerstag im Berliner Olympiastadion wird zudem ein Riesenbanner auf der Gegentribüne für die Petition werben. Die Petition für den Amateur- und Breitensport läuft drei Wochen.

Bereits Ende Februar hatte der DFB in einer bundesweiten Online-Umfrage ermittelt, wie es dem Amateurfußball nach einem Jahr mit der Pandemie geht. Mehr als 100.000 Menschen nahmen teil, verteilt über nahezu alle Altersgruppen. Fast alle sind Mitglieder in Amateurvereinen mit Fußballangebot. Die Ergebnisse, präsentiert im Rahmen einer live übertragenen Pressekonferenz, zeigten: Die Sehnsucht nach der Rückkehr auf den Platz ist riesig, die Herausforderungen für die Vereine sind es ebenfalls. 98 Prozent der Befragten vermissen den Amateurfußball, 96 Prozent die Aktivitäten in ihrem Verein. Besonders fehlen den Menschen die Gemeinschaft und das Gemeinschaftsgefühl (71 Prozent), noch mehr sogar als das aktive Fußballspielen selbst (68 Prozent).

Der gesellschaftliche Wert des Amateurfußballs wurde im vergangenen Jahr mit Hilfe einer wissenschaftlichen Modellrechnung in Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Fußball-Union (UEFA), dem DFB und zehn Universitäten errechnet. Basierend auf dem UEFA GROW SROI-Modell („Social Return on Invest“) beträgt die soziale und ökonomische Wertschöpfung des Amateurfußballs allein in Deutschland 13,9 Milliarden Euro pro Jahr.

Das Modell quantifiziert den sozialen und wirtschaftlichen Mehrwert, der deshalb entsteht, weil in 24.500 Amateurvereinen Fußball gespielt und ehrenamtliche Arbeit geleistet wird. Demnach senkt Fußballspielen unter anderem das Erkrankungsrisiko und damit Gesundheitskosten, wodurch 5,6 Milliarden Euro im öffentlichen Gesundheitssystem eingespart werden. Die Steigerung des subjektiven Wohlbefindens entspricht einer sozialen Wertschöpfung von 4,86 Milliarden Euro. Allen voran für Kinder und Jugendliche sind Amateursportvereine wichtige soziale Tankstellen. Tankstellen, die seit Monaten kaum angezapft werden können. Auch darum muss draußen endlich wieder drin sein.

Link zur Petition: www.dfb.de/petition

Region/Mainz – Neben den Impfungen in den 32 Impfzentren des Landes und den Arztpraxen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, soll laut Bundesgesundheitsministerium ab 7. Juni auch das Impfen in den Betrieben als dritte Säule beginnen. Seitens des Bundes wurde in Aussicht gestellt, dass in den ersten Wochen zusätzlich rund 500.000 Dosen Impfstoff wöchentlich dafür zur Verfügung gestellt werden sollen. Bei einer möglichen Verteilung nach dem Bevölkerungsanteil wird daher für Rheinland-Pfalz zunächst mit rund 25.000 Dosen wöchentlich gerechnet.

Auch wenn darüber hinaus nur wenig Konkretes seitens des Bundes bekannt gegeben wurde, rüstet sich Rheinland-Pfalz für den Einsatz der dritten Säule der Impfstrategie. Arbeits- und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler machte deutlich: „Es ist uns ein hohes Anliegen, dass sich interessierte Betriebe möglichst gut vorbereiten können, damit die zusätzlich in Aussicht gestellten Impfdosen möglichst zügig an die Beschäftigten in den Betrieben verimpft werden können.“

Das Arbeits- und Gesundheitsministerium steht dazu in einem engen Austausch mit der Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz und den Industrie- und Handelskammern. Betriebe sollen beim Aufbau geeigneter Maßnahmen unterstützt werden. „Impfen ist die beste Gesundheits- und Wirtschaftspolitik. Für eine Rückkehr in ein uneingeschränktes Leben müssen wir eine Impfquote von mindestens 70 Prozent erreichen. Das Impfen in Betrieben spielt dabei eine entscheidende Rolle. Die Modellprojekte zeigen eine hohe Akzeptanz und Effizienz. Viele Betriebe sind bereits jetzt startklar. Sie warten sehnsüchtig auf den Startschuss aus Berlin und eine ausreichende Menge an Impfdosen. Anfänglich wird nur wenig Impfstoff für die Betriebsärzte zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung muss bei der Beschaffung noch ambitionierter vorgehen“, erläuterte Karsten Tacke, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU).

„Leider fehlen uns derzeit noch verlässliche Angaben, welche konkreten Vorgaben für die dritte Säule des betrieblichen Impfens zu erwarten sind, zum Beispiel auf welchen Wegen der Impfstoff geliefert wird, wer ihn konkret bestellen kann, ob es Verteilungsschlüssel geben wird und wie die Dokumentation der Impfungen gesichert werden kann. Wir appellieren daher dringend an den Bund, die erforderliche Anpassung der Corona-Impfverordnung umgehend auf den Weg zu bringen“, so der Landesimpfkoordinator Dr. Alexander Wilhelm. Betriebe und Beschäftigte brauchen ebenso wie Kommunen und Land Planungssicherheit.

Derzeit arbeiten LVU und IHKen mit Unterstützung des MSAGD an Informationen über die Rahmenbedingungen des betrieblichen Impfens, die sich an den unterschiedlichen Konstellationen der Betriebe vor Ort orientieren. Das Land hat bereits angekündigt, das betriebliche Impfen zum Beispiel durch die Anbindung an das landeseigene Dokumentationsportal, die Meldung der Daten an das RKI oder den Informations­transfer vom Landesimpfzentrum zum Aufbau einer betrieblichen Impfstelle zu unterstützten.

Region/Düsseldorf – Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann würdigt am 12. Mai zum „Internationalen Tag der Pflegenden“ die Arbeit der Beschäftigten in der Pflege: „Am heutigen Tag gilt mein besonderer Dank den vielen Beschäftigten in der Pflege. Die Corona-Pandemie führt uns allen vor Auge, was die Beschäftigten in der Pflege tagtäglich leisten. Sie stellen die Versorgung der Pflegebedürftigen auf einem hohen Niveau sicher und gehen dabei an ihre Grenzen. Niemand kann jetzt noch behaupten, ihm seien die teils schwierigen Arbeitsbedingungen im Pflegebereich nicht bewusst. Die Pflegenden sind eine unverzichtbare Säule unserer Gesundheitsversorgung und verdienen mehr denn je gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und vor allem auch eine tarifliche Entlohnung. Dafür sind Politik und Arbeitgeber in der Verantwortung.“

In Nordrhein-Westfalen habe man sich in den vergangenen Jahren bereits auf den Weg gemacht, den Pflegebereich nachhaltig zu stärken. Das Gesundheitsministerium fördert mit rund 100 Millionen Euro 50 Projekte in Nordrhein-Westfalen zum Aufbau von mehr als 5.000 neuen Ausbildungsplätzen in den Gesundheitsfachberufen. Mit der generalistischen Pflegeausbildung wurde in Nordrhein-Westfalen im letzten jahr zudem ein Höchststand an Auszubildenden in der Pflege erreicht. „Besonders in der Corona-Pandemie ist deutlich geworden: Die personelle Lage im medizinischen und pflegerischen Bereich ist angespannt. Es freut mich daher um so mehr, dass wir die Nachwuchsgewinnung in der Pflege gezielt fördern“, so Laumann weiter.

Zusätzlich stellt das Gesundheitsministerium im Kampf gegen den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen rund 250 Millionen Euro für die Pflegeausbildung aus Landesmitteln zur Verfügung. Die Vergütung dient den Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen zur Modernisierung bestehender Gebäude und zur Finanzierung von bis zu 7.000 zusätzlichen Schulplätzen. Die mehr als 150 Pflegeschulen, die nicht mehr mit einem Krankenhaus verbunden sind, haben damit die Möglichkeit, in eine zukunftsorientierte Fachkraftausbildung zu investieren.

„Es ist an uns, die jüngere Generation für den Pflegeberuf dauerhaft zu begeistern. Daher fördern wir eine attraktive Berufsausbildung in Nordrhein-Westfalen. Als wichtiger Akteur des Gesundheitssystems braucht die Pflege aber auch eine starke Stimme in Politik und Gesellschaft. Sie soll ihre Position selbstbewusst in den höchsten Gremien der Selbstverwaltung einbringen können. Die Pflegekammer Nordrhein-Westfalen wird den Berufsstand nachhaltig stärken. Damit ermöglichen wir den professionell Pflegenden von Beginn an in die wichtigsten Entscheidungen zu ihrem Berufsstand eingebunden zu werden“, bekräftigt Laumann.

Eine Grundsatzfrage bleibe allerdings eine angemessene Bezahlung. Der Bundesvorstoß zur Tarifbindung in der Altenpflege sieht dabei vor, dass von Juli 2022 an Pflegeeinrichtungen nur noch zugelassen sind, wenn sie ihre Pflegekräfte nach einem aner­kannten Tarifvertrag be­zahlen oder an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebunden sind. Minister Laumann erklärt: „Den Vorstoß des Bundes, die Zulassung von Pflegeeinrichtungen an die Tarifbindung zu koppeln, unterstütze ich aus ganzem Herzen. Tarifbindung darf nicht mehr eine Ausnahme, sondern muss die Regel sein. Jeder, der seinen Pflegern keinen Tariflohn anbietet, sollte seine Einrichtung dichtmachen. Es ist ein Skandal, dass auch heute noch vielen Pflegekräften der Tariflohn vorenthalten wird.“

Zum Hintergrund:

Der Internationale Tag der Pflegenden wird jährlich am 12. Mai gefeiert, dem Geburtstag von Florence Nightingale. Sie war eine britische Krankenschwester und gilt als die Pionierin der modernen Krankenpflege. Mit dem Internationalen Tag der Pflegenden soll die Leistung der professionell Pflegenden gewürdigt werden.

Region/Mayen-Koblenz – Maximalversorger macht den Tag der Pflege zum Tag der GKler und überrascht seine mehr als 4100 Mitarbeiter. Jedes Jahr am 12. Mai wird der Internationale Tag der Pflege gefeiert. Der Tag erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale. „In diesem Jahr feiern wir im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein noch etwas größer“, sagt Geschäftsführerin Melanie Zöller und ergänzt: „Da sich in der Corona-Pandemie einmal mehr zeigt, wie wertvoll die Arbeit aller Beteiligten in unseren Krankenhäusern, Praxen und Reha- und Seniorenrichtungen ist, möchten wir, neben den pflegenden Kollegen, alle unsere Mitarbeiter würdigen. Wir machen den Tag der Pflege 2021 kurzerhand zum Tag der GKler.“

Mit Botschaften wie „Was für ein Glück, dass wir Pflegeprofis haben, die immer die passenden Worte finden“ oder „Was für ein Glück, dass wir Führungskräfte haben, die ihr Wissen an den Nachwuchs weitergeben“ schafft das GK-Mittelrhein seinen Mitarbeitern auch öffentlich in seinen Medienkanälen eine Bühne.

Und als kleines I-Tüpfelchen dürfen sich alle Mitarbeiter über ein passendes, süßes Präsent freuen. Es steht symbolisch für die Wertschätzung und den Dank!

Region/Mainz – Perspektivplan Rheinland-Pfalz und Bündnis für sicheres Öffnen schaffen Hoffnung für Maifeiertage und Pfingstferien. „Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Keine einzige Kommune überschreitet mehr den kritischen Wert von 165, der nach der Bundesnotbremse Schulschließungen notwendig macht. Landesweit lag die Inzidenz in Rheinland-Pfalz gestern bei einem Wert von 98. Diese erfreuliche Entwicklung haben wir gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen erreicht, die sich sehr besonnen und solidarisch verhalten haben. Mein Dank gilt allen, die ihren Beitrag dazu geleistet haben, dass wir die dritte Welle brechen konnten. Das gibt uns jetzt die Möglichkeit, Perspektiven für den Handel, die Gastronomie, den Tourismus, für die Kultur und im Sport zu eröffnen. Und natürlich ist es ein ganz wichtiges Signal an Familien und für unsere jungen Menschen. Wir wollen mit einem Stufenplan konsequent aus dem Lockdown gehen, ohne jedoch das Erreichte zu riskieren. Deswegen haben wir nach einer Beratung mit dem DEHOGA das ‚Bündnis für sicheres Öffnen‘ mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Industrie- und Handelskammern sowie dem Einzelhandelsverband erneuert,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Ministerratssitzung.

Der Ministerrat hat sich heute mit Öffnungsperspektiven für die kommenden Wochen befasst und dabei die besondere Situation in Handel, Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport im Freien in den Fokus genommen. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai 2021 – pünktlich zu Christi Himmelfahrt – ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. Wir gehen mit vorsichtigen Schritten einem guten Sommer entgegen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Zuvor hatte die Ministerpräsidentin mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Industrie- und Handelskammern und den Einzelhandelsvertretern die Details des dreistufigen Öffnungskonzeptes abgestimmt. Alle Beteiligten sind sich ihrer hohen Verantwortung bewusst. Sie wollen die Öffnungsstrategie mit dem bereits erprobten „Bündnis für sicheres Öffnen“ absichern, das Testen, Hygieneauflagen und Kontrollen in den Vordergrund stellt.

„Die Corona-Pandemie stellt unsere Geduld und Ausdauer auf eine sehr harte Probe. Diese Ausnahmesituation betrifft uns alle, aber für viele Familien und Kinder ist sie besonders schwer und für viele Wirtschaftsbranchen existenzbedrohend. Im Wonnemonat Mai stehen Brückentage und die Pfingstferien an. Die Menschen sehnen sich nach etwas Normalität und Handel, Hotels und Gastronomie brauchen dringend Einnahmemöglichkeiten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das werde mit dem Perspektivplan Rheinland-Pfalz in drei vorsichtigen Schritten ermöglicht.

Christi Himmelfahrt: Stufe 1 für Handel, kontaktarmen Urlaub und mehr Sport

In Kreisen und kreisfreien Städten, die fünf Tage in Folge eine Inzidenz von unter 100 aufweisen und in denen die Bundesnotbremse nicht greift, kann der gesamte Handel von Mittwoch, 12. Mai an wieder öffnen. Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften. Zudem wird kontaktarmer Urlaub möglich. Übernachtungen in Ferienwohnungen und in Wohnmobilen und Wohnwagen mit eigenen sanitären Anlagen sind dann wieder erlaubt.  Übernachtungen in Hotels sind auch „kontaktarm“ möglich, wenn zum Beispiel Frühstück auf dem Zimmer und ein eigenes Bad angeboten wird. Für den Aufenthalt ist eine Testung bei Anreise und danach alle 48 Stunden notwendig. Auch im Sport ist die kontaktfreie Sportausübung wieder möglich, das gilt auch für Bereiche des Fußballtrainings, bei dem Abstand gehalten werden kann. Hallensport ist im Rahmen der Kontaktbeschränkung möglich, wenn Abstand eingehalten und die Personenbegrenzung von einer Person auf 40qm nicht überschritten wird. Außerdem ist für maximal 20 Kinder Sport auch ohne Abstand möglich.

Pfingsten: Stufe 2 für Hotelübernachtungen und Kultur

Rechtzeitig zu Pfingsten sind ab dem 21. Mai auch kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport jeweils im Freien mit Test erlaubt. Hier liegt die Obergrenze bei 100 Personen, die feste Sitzplätze haben müssen. Bei den Sitzplätzen müssen die Abstandsregeln eingehalten werden. Gruppensport kann außen auch wieder mit maximal fünf Personen aus maximal fünf Haushalten mit Abstand auch unter Anleitung eines Trainers betrieben werden. Bei einer Inzidenz von unter 50 sind Innengastronomie und Kultur innen wieder möglich mit Abstand, Test und Maske.

Fronleichnam: Stufe 3 für Freibäder, Kultur und Gastro Innen

Die dritte Stufe des Perspektivplans sieht zu Fronleichnam ab dem 2. Juni die Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern vor. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich wie Theater, Opernhäuser, Kinos und Museen sind mit negativem Testergebnis wieder überall dort geöffnet, wo die Bundesnotbremse nicht greift. Außerdem können Hotels dann auch wieder gastronomische Angebote vorsehen. Ganz wichtig für die jungen Menschen: Auch Jugendfreizeiten mit Übernachtung können wieder durchgeführt werden. Für Sportvereine und Fitnesscenter ist Sporttraining innen und außen für eine Person je 20 Quadratmeter wieder möglich. Erwachsenengruppen können auch innen mit fünf Personen auf Abstand Sport treiben. Bei einer Inzidenz unter 50 ist Gruppensport draußen auch mit maximal 20 Erwachsenen auf Abstand möglich.

Modellprojekte für Breitensport, Laienmusik, Theater und Veranstaltungen

„Mit unserem Dreistufenplan haben wir in Rheinland-Pfalz sichere Regelungen getroffen, die allen Kommunen mit stabilen Inzidenzen unter 100 in vorsichtigen Schritten Öffnungen ermöglichen. Das Konzept der Modellkommunen hat sich durch die jetzt vorgesehenen landesweiten Öffnungsschritte erübrigt“, sagte die Ministerpräsidentin. Daher arbeite man nun an Modellprojekten mit wissenschaftlicher Begleitung im Bereich Breitensport in Trier, Laienmusik und Chorgesang in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden, Theaterbetrieb in Mainz oder Veranstaltungen mit Zuschauern im Freien am Nürburgring. Details werden in den kommenden Tagen mit den örtlichen Landkreisen und kreisfreien Städten besprochen. „Die Öffnungsstufen gelten natürlich nur in Landkreisen und Städten mit einer 7-Tagesinzidenz unter 100. Wo diese Zahl überschritten wird, greift die Bundesnotbremse. Die Gefahr durch das Virus ist noch nicht gebannt. Wir müssen deshalb vorsichtig bleiben und alle noch einmal Kraft und Solidarität aufwenden, um diese Krise zu überwinden. Wir können aber mit Hoffnung und Zuversicht in diesen Sommer blicken“, so die Ministerpräsidentin.

Ahrweiler – Erfolgreiche Projekt-Kooperation mit Firma CISS TDI Sinzig. Wo lohnt es sich im Kreis Ahrweiler Windkraftanlagen zu planen? Und wie können diese Potentialflächen schnell und automatisiert abgerufen werden? Mit dieser Frage setzt sich ein Modellprojekt auseinander, das der Kreis als Praxis-Partner gemeinsam mit dem Geoinformationsunternehmen CISS TDI aus Sinzig durchgeführt hat.

Ziel des Projekts ist es, mithilfe eines Geoinformationssystems in einer automatisierten Suche Potentialflächen für Windkraftanlagen im Kreis Ahrweiler zu finden. Dazu werden Daten unterschiedlicher Fachrichtungen, wie Naturschutz, Landesplanung oder Forst, übereinandergelegt, abgeglichen und ausgewertet. Die ermittelten Potential- beziehungsweise Weißflächen sind auf einer nun erstellten Karte auf der Homepage des Kreises unter www.kreis-ahrweiler.de und im Klimahub Ahrweiler (www.klimahub.de) einsehbar.

„Wir verfolgen mit dem Ausbau  der Energiegewinnung aus klimaneutralen Quellen konsequent unser Ziel, nachhaltigen Klimaschutz zu betreiben und den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase alle fünf Jahre um zehn Prozent zu senken“, so Landrat Dr. Jürgen Pföhler. „Zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende im Kreis Ahrweiler sind alle Akteure gefragt. Als Sinziger Familienunternehmen möchten wir Verantwortung übernehmen. Mit unserem Fachwissen im Bereich der modernen Datenverarbeitung unterstützen wir den Kreis, die gesetzten Ziele zu erreichen“, hebt Dr. Richard Figura von CISS TDI Sinzig die Bedeutung der Zusammenarbeit hervor.

Zuletzt wurden im Projekt EnAHRgie mögliche Flächen für Windkraft ermittelt. Seitdem hat sich die Technik von Windkraftanlagen deutlich weiterentwickelt und die Kreisverwaltung sieht Bedarf, die Potentialflächen neu zu untersuchen. Dies soll auf Basis der nun entwickelten Anwendung erfolgen. Wird eine Fläche positiv bewertet, muss diese aber nach wie vor mittels Immissionsschutzverfahren einzelfallbezogen geprüft und umfangreiche naturschutz- und denkmalschutzrechtliche Untersuchungen vorgenommen werden, bevor dort eine Windenergieanlage gebaut werden kann.

Die Kooperation mit CISS TDI entstand im Rahmen der Zukunftskonferenz „Energiewende“, die im November 2019 auf Initiative des Kreises stattfand. Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gefördert. Die vollständigen, von CISS TDI ermittelten und aufbereiteten Flächen sind ebenfalls unter www.ciss.de/potentialflaechen-im-kreis-ahrweiler öffentlich verfügbar und zeigen auch mögliche Ausschlusskriterien.

Region/Düsseldorf – Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales von NRW teilt mit: Die Impfkampagne des Landes läuft auf Hochtouren: Stand heute haben in Nordrhein-Westfalen bislang rund 7,6 Millionen Schutzimpfungen gegen das Coronavirus stattfgefunden, davon etwa 5,8 Millionen über die Impfzentren des Landes und 1,8 Millionen bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten. Insgesamt hat es bislang rund 6,1 Millionen Erstimpfungen und 1,5 Millionen Zweitimpfungen gegeben. Mehr als ein Drittel der nordrhein-westfälischen Bevölkerung hat damit aktuell mindestens eine Erstimpfung erhalten.

„Die Zahlen zeigen: Wir sind bei der Impfkampagne auf einem sehr guten Weg. Allerdings sind die zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen nach wie vor begrenzt, so dass nicht jede und jeder sofort eine Impfung erhalten kann. Vor diesem Hintergrund appelliere ich an alle, die bereits einen Termin zur Impfung erhalten haben: Nehmen Sie die Termine wahr! Und wenn Sie diese nicht mehr wahrnehmen wollen, etwa weil sie woanders bereits einen früheren Termin zur Impfung erhalten haben, sagen Sie den ursprünglich vereinbarten Termin ab. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und der Fairness gegenüber denjenigen Menschen, die nach wie vor auf einen Termin warten”, sagt Gesundheitsminister Laumann.

Laumann verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die unterschiedlichen Organisationswege bei den Schutzimpfungen gegen das Coronavirus: Die Terminvergabe in den Impfzentren wird über das Land Nordrhein-Westfalen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kommunen organisiert. Die Impfstoffe, die dabei eingesetzt werden, werden vom Bund an das Land geliefert. Die Terminbuchung ist online möglich über www.116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil: (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland.

Bitte beachten:

Die für die Impfzentren für den Mai vorgesehenen Termine sind aktuell ausgebucht. Damit ist der vom Bund für den Monat Mai zur Verfügung gestellte Impfstoff für Impfzentren vollständig verplant.

Die Terminvergabe bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten erfolgt dagegen in Eigenregie der Patientinnen und Patienten in Absprache mit der jeweiligen Ärztin bzw. dem jeweiligen Arzt. Der Bund stellt hierbei die Impfstoffe über die Apotheken den Ärztinnen und Ärzten direkt zur Verfügung.

„Um das noch einmal ganz praktisch darzustellen: Wer einen Termin im Impfzentrum hat, dann aber noch einen früheren Termin in einer Arztpraxis bekommt, den man dann auch wahrnehmen will, sollte den Termin im Impfzentrum umgehend absagen. Das geht beispielsweise über die bekannten Kontaktmöglichkeiten der Kassenärztlichen Vereinigungen, aber auch über das jeweils zuständige Impfzentrum”, erklärt Laumann.