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Region/Trier – Krieg in Europa: Seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine vor rund zwei Wochen ist diese abwegige Vorstellung zur Realität geworden. Menschen weltweit erfüllt das mit Ängsten, denn auch das eigene Sicherheitsgefühl wird von den Ereignissen berührt. Fragen nach Bündnisverpflichtungen und der Macht des Militärs werden gesellschaftlich und politisch neu debattiert. Der Abschluss der Vortragsreihe DomWort des Bistums Trier zum Thema „Macht“ könnte angesichts dessen kaum passender gewählt sein: Am heutigen Freitag, 11. März, wird Brigadegeneral Jens Arlt über „Macht und Sicherheit“ referieren. Als Kommandeur war er verantwortlich für die militärischen Evakuierungsmissionen in Kabul (Afghanistan) und Taschkent (Usbekistan) und wurde dafür mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Der 52-Jährige wird in seinem Vortrag auf seine Erfahrungen mit Macht und Sicherheit eingehen und gibt in einem Interview bereits einen Vorgeschmack.

Nicht erst seit der Invasion der Ukraine stellen sich Fragen nach der Ausstattung und Aufrüstung europäischer Armeen. Wie viel militärische Macht ist notwendig, wie wird sie begrenzt? Für Arlt steht außer Frage, dass die Macht des Militärs in Deutschland durch das Grundgesetz vorgegeben und begrenzt ist, und jede Entscheidung über Einsätze beim Parlament liegen. Bei Konflikten gebe es für einen Staat immer einen Mehrklang aus verschiedenen Optionen, für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, allen voran die Diplomatie, aber auch wirtschaftliche Sanktionen und militärische Stärke zur Abschreckung. Dafür müssten Streitkräfte dann aber auch vernünftig ausgestattet sein, sonst mache man sich unglaubwürdig, so Arlt.

Bei unklarer Lage nicht unüberlegt handeln

Die Bundeswehr sei dabei ein Baustein innerhalb der Sicherheitsarchitektur Deutschlands im Inneren und nach außen. So umfassten ihre Einsätze im Inneren etwa auch den Katastrophenschutz wie bei der Flut im Ahrtal, die Unterstützung bei der Covid-19-Eindämmung durch Impfzentren, aber auch die Rückholung deutscher Bürger aus anderen Ländern bei Ausbruch der Corona-Pandemie. Fragen äußerer Sicherheit hätten sich durch internationale Bündnisse wie die EU und die NATO weiterentwickelt und seien heute räumlich weiter gefasst. Ereignisse wie die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York hätten in diesem Zusammenhang eine Zäsur bedeutet, da aus einer imaginären eine gefühlte Bedrohung geworden sei. Ein Staat könne jedoch nicht alle Sicherheitsrisiken für seine Bürger auffangen – ein gutes Beispiel dafür sei die Cybersicherheit. „Das Militär ist insofern auch kein Garant für eine vollständige Sicherheit“, betont Arlt, denn dafür sei der Begriff „Sicherheit“ viel zu komplex, entwickle sich permanent weiter. Objektive und subjektive Sicherheit in Einklang zu bringen, sei ein Spagat, den man leisten müsse und an dem viele Akteure beteiligt seien – beispielsweise auch die Medien. „In solchen Situationen mit unklarer Lage, wie wir sie jetzt haben, ist es wirklich angezeigt, etwas Abstand zu nehmen, Ruhe zu bewahren und mit kühlem Kopf zu entscheiden und nicht unüberlegt zu handeln“, unterstreicht Arlt.

Deutschland sei mit seiner Historie aus gutem Grund vorsichtig mit dem Einsatz militärischer Mittel, Autokratien setzten diese ganz anders zur Machtsicherung ein. Arlt begrüßt jedoch, dass die Bundeswehr durch ihre Einsätze gerade im Inneren wieder präsenter als Teil der Gesellschaft wahrgenommen wird, dass Vorurteile ausgeräumt werden.

Was Jens Arlt noch zum Thema Macht und Sicherheit zu sagen hat, können Interessierte am heutigen Freitag, 11. März um 19.30 Uhr im Trierer Dom erfahren. Einlass ist ab 19 Uhr, der Eintritt ist frei. Anmeldungen unter www.domwort.de sind erwünscht. (sb)

Region/Düsseldorf – 55. ESSENER TAGUNG: Wasserwirtschaft im Klimawandel. NRW Ministerin Heinen-Esser: Wir müssen vorsorgen – sowohl vor langen Trockenperioden als auch vor Starkregen und beim Hochwasserschutz. Der Klimawandel ist in Nordrhein-Westfalen längst angekommen und bringt spürbare und sichtbare Veränderungen mit sich. Über die Herausforderungen des Klimawandels für die Wasserwirtschaft tauschen sich seit Mittwoch, 09. März, bis Freitag, 11. März, mehr als 800 Fachleute aus allen Bereichen der Wasserwirtschaft im Rahmen der digitalen 55. ESSENER TAGUNG aus.

„Die zurückliegenden Jahre mit drei Hitze- und Trockenjahren, gefolgt von der verheerenden Hochwasserkatastrophe im vergangenen Jahr haben gezeigt, dass Wetterextreme, bedingt durch den Klimawandel, auch in Nordrhein-Westfalen zunehmen werden: Über längere Perioden fällt zu wenig Niederschlag, dann in Form von Starkregenfällen zu viel“, sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, die die Tagung eröffnete. Das Ministerium gehört zu den Mitveranstaltern der zweieinhalbtägigen Tagung.

Auf Grundlage der bisherigen Analysen und Diskussionen, auch in der wasserwirtschaftlichen Fachwelt, hat das Umweltministerium im Januar 2022 einen umfassenden Arbeitsplan „Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels“ erstellt, der ständig erweitert und angepasst wird. Er umfasst insgesamt zehn Handlungsfelder für den Hochwasserschutz und das Management von Starkregenereignissen. Der Arbeitsplan definiert die Aufgaben und Herausforderungen, um die Menschen in Nordrhein-Westfalen so gut wie möglich vor Hochwasser- und Starkregenereignissen zu schützen.

Zugleich erarbeitet das Umweltministerium eine Konzeption für langanhaltende Trockenphasen. Darin sollen konkrete Maßnahmen und Lösungsansätze diskutiert und beschrieben werden, zum Beispiel die Schaffung von Versickerungsflächen, die Entsiegelung von Flächen oder die Entwicklung und Einsatz effizienter Techniken bei der Bewässerung.

Um langfristig eine sichere Wasserversorgung zu gewährleisten, betonte Ministerin Heinen-Esser das Ziel, gemeinsam mit allen Beteiligten geeignete Lösungswege abzustimmen. „Nur wenn wir mögliche Konflikte etwa in Trockenphasen, zum Beispiel zwischen Landwirtschaft und Industrie, vorausschauend erkennen und die handelnden Akteuren dazu an einen Tisch bringen, wird es uns gelingen, die verschiedenen Ansprüche der Wasserwirtschaft so zu steuern, dass sich Härten für einzelne Bereiche vermeiden lassen“, sagte sie. Um Anlagen auch in Extremsituationen effektiv betreiben zu können, sei eine hohe Flexibilität der Anlagenkapazitäten erforderlich.

Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und der wasserwirtschaftlichen Praxis beleuchten im Rahmen der ESSENER TAGUNG auch Wege in die Klimaneutralität und hochaktuelle Themen, wie die abwasserbasierte Epidemiologie, die Digitalisierung der Wasserwirtschaft und neue Verfahren in der Wasseraufbereitung und Abwasserbehandlung sowie Möglichkeiten der Ressourcenrückgewinnung aus Klärschlamm.

Aktuelle Forschungsergebnisse zu aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der Siedlungswasserwirtschaft stehen im besonderen Fokus.

Informationen zur Essener Tagung: https://www.essenertagung.de/

Informationen zum Arbeitsplan „Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels“:
https://www.umwelt.nrw.de/presse/detail/umweltministerin-stellt-arbeitsplan-hochwasserschutz-in-zeiten-des-klimawandels-vor-1642681404

Informationen zum dritten Bewirtschaftungsplan und die zugehörigen Maßnahmenprogramme nach EU-Wasserrahmenrichtlinie für den Zeitraum 2022 bis 2027:

https://www.umwelt.nrw.de/presse/detail/gewaesserschutz-weg-zum-erhalt-und-wiederherstellung-sauberer-gewaesser-wird-konsequent-fortgesetzt-1641553763