Region/Trier – Krieg in Europa: Seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine vor rund zwei Wochen ist diese abwegige Vorstellung zur Realität geworden. Menschen weltweit erfüllt das mit Ängsten, denn auch das eigene Sicherheitsgefühl wird von den Ereignissen berührt. Fragen nach Bündnisverpflichtungen und der Macht des Militärs werden gesellschaftlich und politisch neu debattiert. Der Abschluss der Vortragsreihe DomWort des Bistums Trier zum Thema „Macht“ könnte angesichts dessen kaum passender gewählt sein: Am heutigen Freitag, 11. März, wird Brigadegeneral Jens Arlt über „Macht und Sicherheit“ referieren. Als Kommandeur war er verantwortlich für die militärischen Evakuierungsmissionen in Kabul (Afghanistan) und Taschkent (Usbekistan) und wurde dafür mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Der 52-Jährige wird in seinem Vortrag auf seine Erfahrungen mit Macht und Sicherheit eingehen und gibt in einem Interview bereits einen Vorgeschmack.
Nicht erst seit der Invasion der Ukraine stellen sich Fragen nach der Ausstattung und Aufrüstung europäischer Armeen. Wie viel militärische Macht ist notwendig, wie wird sie begrenzt? Für Arlt steht außer Frage, dass die Macht des Militärs in Deutschland durch das Grundgesetz vorgegeben und begrenzt ist, und jede Entscheidung über Einsätze beim Parlament liegen. Bei Konflikten gebe es für einen Staat immer einen Mehrklang aus verschiedenen Optionen, für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, allen voran die Diplomatie, aber auch wirtschaftliche Sanktionen und militärische Stärke zur Abschreckung. Dafür müssten Streitkräfte dann aber auch vernünftig ausgestattet sein, sonst mache man sich unglaubwürdig, so Arlt.
Bei unklarer Lage nicht unüberlegt handeln
Die Bundeswehr sei dabei ein Baustein innerhalb der Sicherheitsarchitektur Deutschlands im Inneren und nach außen. So umfassten ihre Einsätze im Inneren etwa auch den Katastrophenschutz wie bei der Flut im Ahrtal, die Unterstützung bei der Covid-19-Eindämmung durch Impfzentren, aber auch die Rückholung deutscher Bürger aus anderen Ländern bei Ausbruch der Corona-Pandemie. Fragen äußerer Sicherheit hätten sich durch internationale Bündnisse wie die EU und die NATO weiterentwickelt und seien heute räumlich weiter gefasst. Ereignisse wie die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York hätten in diesem Zusammenhang eine Zäsur bedeutet, da aus einer imaginären eine gefühlte Bedrohung geworden sei. Ein Staat könne jedoch nicht alle Sicherheitsrisiken für seine Bürger auffangen – ein gutes Beispiel dafür sei die Cybersicherheit. „Das Militär ist insofern auch kein Garant für eine vollständige Sicherheit“, betont Arlt, denn dafür sei der Begriff „Sicherheit“ viel zu komplex, entwickle sich permanent weiter. Objektive und subjektive Sicherheit in Einklang zu bringen, sei ein Spagat, den man leisten müsse und an dem viele Akteure beteiligt seien – beispielsweise auch die Medien. „In solchen Situationen mit unklarer Lage, wie wir sie jetzt haben, ist es wirklich angezeigt, etwas Abstand zu nehmen, Ruhe zu bewahren und mit kühlem Kopf zu entscheiden und nicht unüberlegt zu handeln“, unterstreicht Arlt.
Deutschland sei mit seiner Historie aus gutem Grund vorsichtig mit dem Einsatz militärischer Mittel, Autokratien setzten diese ganz anders zur Machtsicherung ein. Arlt begrüßt jedoch, dass die Bundeswehr durch ihre Einsätze gerade im Inneren wieder präsenter als Teil der Gesellschaft wahrgenommen wird, dass Vorurteile ausgeräumt werden.
Was Jens Arlt noch zum Thema Macht und Sicherheit zu sagen hat, können Interessierte am heutigen Freitag, 11. März um 19.30 Uhr im Trierer Dom erfahren. Einlass ist ab 19 Uhr, der Eintritt ist frei. Anmeldungen unter www.domwort.de sind erwünscht. (sb)