Region/Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich nach der Bund-Länder-Schalte mit der Bundeskanzlerin vorsichtig optimistisch, dass der Impffortschritt weiter Fahrt aufnehmen wird. „Unsere Inzidenzen sind in den vergangenen Tagen signifikant gesunken. Das ist ein schöner Erfolg der Bürger und Bürgerinnen, die sich vorbildlich an die Corona-Maßnahmen gehalten haben. Dazu kommen viele Tests und ein zügiger Fortschritt beim Impfen. Wir in Rheinland-Pfalz wollen allen Impfwilligen ein möglichst zeitnahes Angebot machen. Der begrenzende Faktor ist allerdings nach wie vor der Mangel an Impfstoff. Auf Dauer werden wir die Pandemie nur besiegen können, wenn uns genügend Impfstoff zur Verfügung steht“, so die Ministerpräsidentin. Im Juni ist mit einer deutlichen Steigerung der Impfstofflieferungen zu rechnen. Nach ca. 891.000 Impfstoffdosen aller Hersteller im Mai wird für den Juni eine Gesamtzahl von ca. 1.550.000 Dosen für Rheinland-Pfalz erwartet. Dies ist eine Steigerung um fast 75 Prozent im Vergleich zum Mai.
Schulen auch ohne Impfungen ein sicherer Ort
„Die wichtigste Nachricht ist für mich, dass die Bund-Länder-Runde festgestellt hat, dass ein sicherer Schulbetrieb gewährleistet ist, unabhängig davon, wie viele Schüler und Schülerinnen ein Impfangebot wahrnehmen“, so die Ministerpräsidentin. „Darin waren sich Bund und Länder mit dem Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission, Professor Thomas Mertens, einig. Die guten Hygiene-Konzepte in den Schulen in Kombination mit den Impfungen von Lehrern und Lehrerinnen machen die Schulen nach wie vor zu einem sicheren Ort“, sagte die Ministerpräsidentin.
Impfung von Kindern und Jugendlichen
Zur Impfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren sei eine Entscheidung der EMA hinsichtlich der Zulassung in den nächsten Tagen zu erwarten, damit sei dann auch eine Impfung dieser Altersgruppe möglich. Auch die Ständige Impfkommission (STIKO) werde zu dieser Altersgruppe eine Empfehlung vorlegen. Damit könnten sich Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren voraussichtlich ab dem Ende der Priorisierung zum 7. Juni 2021 um einen Impftermin insbesondere bei niedergelassenen Ärzten und Ärztinnen bemühen. Aufgrund des nach wie vor nur begrenzt verfügbaren Impfstoffes bedeute dies allerdings nicht, dass bereits kurzfristig für diese Gruppe Termine verfügbar seien. In jedem Fall müssten natürlich zunächst die Eltern entscheiden, ob ihre Kinder geimpft werden sollen. Rheinland-Pfalz bereite sich derzeit auf die Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen in die Impfkampagne vor. Eine wichtige Säule seien dabei die Haus-, Kinder- und Jugendärzte, die die Kinder oftmals über Jahre kennen und die entsprechende Expertise mitbringen. Inwieweit die Impfzentren zusätzlich einbezogen werden, müsse nach Vorliegen der STIKO-Empfehlung geprüft werden.
Sommerreisen
Weiterhin bestand Einigkeit, dass Urlaub in Deutschland aufgrund der weitgehenden Gleichstellung von negativen Tests auch für Ungeimpfte ohne Weiteres möglich sei. Darüber hinaus habe die Bundeskanzlerin darauf hingewiesen, dass viele Staaten der EU beabsichtigen, ebenso zu verfahren, so die Ministerpräsidentin.
Digitaler Impfnachweis
Auch der internationale Beleg für die vollständige Impfung war Thema der Bund-Länder-Beratungen. Die Runde sei sich einig gewesen, dass an einer einheitlichen, digitalen Lösung kein Weg vorbeiführe. In diesem Zusammenhang seien organisatorische Fragen genauso besprochen worden wie EU-Vorgaben und mögliche Auswirkungen auf das Umsetzungstempo. „Wir waren uns alle einig, dass wir mit dem digitalen Impfnachweis einen unbürokratischen und gleichzeitig fälschungssicheren Weg gehen müssen. Er soll eine echte Erleichterung nach der Pandemie für all jene mit sich bringen, die bereit waren, auch mit der Impfung sich und andere zu schützen. Einen Flickenteppich bei der Anerkennung des Impfstatus darf es weder bundes- noch weltweit geben“, betonte die Ministerpräsidentin.
Perspektivplan/Weiteres Vorgehen in Rheinland-Pfalz
„Vor einigen Wochen haben wir einen Perspektivplan in drei Öffnungsschritten vorgelegt. Wir waren mutig, aber nicht übermütig. Und die Entwicklung der Infektionen zeigt, dass wir genau richtig gehandelt haben. Deshalb können wir nächste Woche konsequent den nächsten Öffnungsschritt gehen“, so die Ministerpräsidentin. „Die genauen Details werden wir am kommenden Dienstag im Ministerrat beraten. Da wir aber in den letzten Tagen eine deutlich bessere Entwicklung hatten, als zu erwarten war, können wir den nächsten Schritt auch etwas umfangreicher gestalten, als bisher angekündigt.“
Die Ministerpräsidentin beabsichtigt vor diesem Hintergrund, dem Ministerrat für Regionen, in denen die Bundesnotbremse nicht gilt, mit einer Geltung ab kommendem Mittwoch vorzuschlagen:
- Kontaktbeschränkung lockern auf einheitlich 5 Personen unabhängig von der Anzahl der Haushalte. Kinder bis 14 zählen weiterhin nicht mit.
- Keine Testpflicht mehr beim Besuch der Außengastronomie bei möglichst umfassender digitaler Kontaktnachverfolgung
- Öffnung von Innengastronomie und Kulturveranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 100 Personen sowie Kulturveranstaltungen im Außenbereich mit größerer Personenzahl und Öffnung der Freibäder
„Rheinland-Pfalz hat sehr erfolgreich auf zwei Säulen gesetzt, um schnell und flächendeckend impfen zu können: Zum einen bleiben die weiterhin notwendigen Impfzentren bestehen, zum anderen stehen die sehr engagierten, niedergelassenen Ärzte bereit, um im großen Stil zu impfen. Mit dem Start der Impfungen durch Betriebsärzte und -ärztinnen ab dem 7. Juni können wir weiter Fahrt aufnehmen. Trotz der Rückschläge bei der Impfkampagne haben wir gezeigt: Wir bleiben stärker als das Virus“, betonte die Ministerpräsidentin.
