Region/Düsseldorf – Die nordrhein-westfälische Landesregierung aktualisierte gestern Freitag, 28. Mai 2021, die Coronaschutzverordnung. Kindertagesbetreuung kehrt ab 7. Juni landesweit in den Regelbetrieb zurück / Umstellung auf „Lolli-Tests“. Die neuen Regeln sollen im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche Einschränkungen nachhaltig vermeiden. Es werden klare Perspektiven für die kommenden Wochen aufgezeigt: vorsichtige Öffnungsschritte für Kreise und kreisfreie Städte mit stabilen 7-Tage-Inzidenzen von unter 100 und weitere vorsichtige Öffnungsschritte bei stabilen 7-Tages-Inzidenzen von 50 oder weniger bzw. von 35 oder weniger. Auch für besonders infektionsrelevante Angebote wie Großveranstaltungen und Diskotheken wird bei nachhaltig niedrigen Infektionszahlen eine zeitliche Perspektive eröffnet (1. September 2021). Die Öffnungsschritte werden weiterhin durch grundsätzliche Schutzmaßnahmen wie die eingeübten Abstandsregeln, die Maskenpflicht und die Vorlage eines Testnachweises abgesichert.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Die sinkenden Inzidenzen zeigen: Wir haben die dritte Welle gebrochen. Gleichzeitig sind mittlerweile fast 43 Prozent der Menschen in Nordrhein-Westfalen mindestens einmal geimpft. Und es werden täglich mehr. All das verbunden mit Testungen erlaubt uns nun, nachhaltig Perspektiven zu eröffnen – und zwar für alle Bereiche unseres Lebens. Zunächst einmal ist das für uns alle eine große Erleichterung. Aber ich betone auch: Die Pandemie ist nicht vorbei. Und auch wenn die Werte in einigen Kreisen und Städten schon unter dem Wert von 35 liegen, muss man sich immer vor Augen führen: Im letzten Jahr hatten wir im Sommer wochenlang landesweite Inzidenzwerte unter 10 und trotzdem deutliche Einschränkungen. Wir haben uns inzwischen oftmals an höhere Zahlen gewöhnt. Das ändert aber nichts daran, dass man auch heute noch bei einem Inzidenzwert von 35 eine Lage hat, auf die man sehr gut aufpassen muss.”

Familienminister Joachim Stamp: „Die konstant positive Entwicklung des Pandemiegeschehens ermöglicht es uns, verantwortungsvoll weitere Öffnungsschritte vorzunehmen. Priorität haben für mich dabei die Chancen der Kinder. Das habe ich immer betont und das setzen wir jetzt um. Es ist notwendig und angemessen den Kindern ihren Alltag, ihre Kontakte und umfassende Bildung in der Kindertagesbetreuung wieder zu ermöglichen. Deshalb nimmt die Kindertagesbetreuung ab dem 7. Juni 2021 landesweit wieder den Regelbetrieb mit dem vollen Betreuungsumfang auf. Mein besonderer Dank gilt den Beschäftigten der Kindertagesbetreuung, die mit ihrem Engagement ermöglicht haben, dass wir die Einrichtungen für diejenigen, die dringend darauf angewiesen waren, immer offenhalten konnten.“

Ab dem 7. Juni kehrt die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen landesweit in den Regelbetrieb zurück. Im Regelbetrieb sind die rechtlichen Regelungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wieder uneingeschränkt gültig, d.h. alle Kinder haben einen uneingeschränkten Betreuungsanspruch im vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang, pädagogische Konzepte können vollumfänglich umgesetzt werden. Die verbindliche Gruppentrennung ist aufgehoben. Es gelten weiterhin die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen der Coronabetreuungsverordnung.

Der Schritt zurück zum Regelbetrieb wird weiter von einem umfangreichen Testangebot begleitet. Das freiwillige Testangebot für Kinder und Beschäftigte sowie Kindertagesbetreuungspersonen wird fortgesetzt. Allen Kindern und Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie den Kindertagespflegepersonen werden landesseitig weiterhin pro Woche jeweils zwei Tests zur Verfügung gestellt. Ab dieser Woche erhalten die Einrichtungen und Kindertagespflegepersonen die kindgerechteren „Lolli“-Tests zur Eigenanwendung durch die Eltern.

Das landesweite Infektionsgeschehen und dessen Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung wird weiterhin genau beobachtet, und auf Entwicklungen wird reagiert, wenn dies erforderlich ist. Dies kann auch eine erneute Einschränkung der Betreuungszeiten beinhalten.

Die Regelungen der Notbremse für Kinderbetreuungseinrichtungen gelten weiter, das heißt über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung.

Neue Regelungen in drei Inzidenzstufen

Bei Inzidenzwerten von über 100, die es aktuell in Nordrhein-Westfalen nur noch in einer einzigen kreisfreien Stadt gibt, gelten wie bisher auch die Regelungen der Notbremse. Bei Inzidenzwerten in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt von stabil unter 100 bis 50,1 gelten bereits seit dem 15. Mai zahlreiche Öffnungsschritte; diese werden in der nun erfolgten Überarbeitung der Coronaschutzverordnung der Stufe 3 zugeordnet und an einigen Stellen erweitert. Die neue Stufe 2 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 50 bis 35,1. Die neue Stufe 1 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 35 oder weniger.

In allen drei Stufen sind die Öffnungsschritte weiterhin an Schutzvorkehrungen geknüpft, um Sicherheit zu schaffen und um den Schutzwall vor einer unerkannten Neuausbreitung von (Mutations-)Infektionen zu festigen. Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen Geimpfte und Genesene (Immunisierte) negativ Getesteten gleich. Soweit für Zusammenkünfte und Veranstaltungen eine Höchstzahl zulässiger Personen oder Haushalte festgesetzt ist, werden immunisierte Personen nicht eingerechnet. Auch für Geimpfte und Genesene gelten jedoch weiterhin die allgemeinen Schutzmaßnahmen, etwa die Maskenpflicht.

Folgende 3 Stufen sieht die Coronaschutzverordnung ab 28. Mai vor:

Mertloch – Architektonisches Juwel erstrahlt wieder. Die rund 1000 Katholikinnen und Katholiken der Maifeldgemeinde Mertloch können sich freuen: Nachdem in der Pfarrkirche St. Gangolf zwölf Monate keine Gottesdienste gefeiert werden konnten, wurde das Gotteshaus am Pfingstmontag (24. Mai) nach umfänglicher Renovierung in feierlichem Rahmen vom Trierer Weibischof Jörg Michael Peters wiedereröffnet.

Der Weihbischof segnete die Pfeilerbasilika im Beisein von 70 Gottesdienstbesuchern, die in der Pfarrkirche Platz genommen hatten und 30 weiteren, die im Außenbereich der Messfeier beiwohnten, ein.
Die wunderbar renovierte Pfarrkirche könne auf eine mindestens 700 Jahre verbriefte Kirchengeschichte zurückblicken, erklärte der Weihbischof eingangs. „Sie können stolz auf dieses Gotteshaus sein“, betonte Peters. „Wir haben einen Grund innerlich zu strahlen“, erklärte der Weihbischof. Sein besonderer Gruß galt Pastor Guido Lacher, dem pastoralen Team sowie Menschen, die sich um die Renovierung der Kirche besonders verdient gemacht hatten. Einer von ihnen ist Hans-Günther Sesterhenn. Der stellvertretende Vorsitzende des Kirchengemeinderates und Schatzmeister des Fördervereins St. Gangolf-Kirche und Heilig-Kreuz-Kapelle hatte die Initiative zur Renovierung ergriffen.

„Pfingsten wird nicht umsonst, als die Geburtsstunde der Kirche bezeichnet. Deswegen möchte ich mit Ihnen gerne einen Blick auf diese Kirche werfen, so wie man es tut, wenn man auf einen Menschen schaut, der ein besonderes Jubiläum feiert. Man erkundigt sich nach dem Wohlbefinden. Und da spüren Sie wahrscheinlich mit mir, dass da manches im Argen liegt“, sagte Peters in seiner Predigt. Nicht nur kirchlich, sondern auch gesellschaftlich hätten sich gewisse Wertedimensionen in der letzten Generation verschoben. „Geistesgeschichtliche und kulturgeschichtliche Veränderungen werden oft in einem Prozess der Individualisierung zusammengesehen. Und die Pandemie, die wir schon seit über einem Jahr schmerzlich ertragen müssen, habe diesen Prozess, meine ich sagen zu dürfen, noch beschleunigt.“

Auf die Innenrenovierung der Kirche war Hans-Günther Sesterhenn in seiner Ansprache eingegangen. „Die letzten Jahre waren ein gutes und ein schweres Stück Arbeit“, bilanzierte er. Die Sanierung der Kirche sei nötig geworden, „weil sich ihr Zustand durch Feuchtigkeitsschäden stetig verschlechterte.“ Auch auf das Zahlenwerk war der Ehrenamtliche eingegangen. „Die Kirchenrenovierung hat insgesamt 580.000 Euro gekostet. Davon haben wir 250.000 Euro an Zuschüssen vom Bistum Trier und bisher 80.000 Euro an Spenden erhalten. Von den restlichen 250.000 Euro muss der größte Teil als innere Anleihen in den nächsten Jahren aus Einnahmen, Kollekten und weiteren Spenden zurückgezahlt werden.“ Für die noch ausstehende Restaurierung der Kanzel seien weitere Mittel erforderlich. Ebenso wie der Weihbischof lenkte auch Sesterhenn den Blick der Gottesdienstteilnehmenden zurück. „Die Zeiten haben sich sehr verändert. Das Interesse bei der letzten Kirchenrenovierung vor rund 45 Jahren war noch sehr groß.“ Dutzende Menschen aus den Kirchengremien und aus der ganzen Gemeinde hätten hier mitgearbeitet. „Mir war es nun nach 30 Jahren in kirchlichen Gremien eine Ehre, an einem Stückchen Geschichte unserer Kirche mitwirken zu dürfen.“ Der erst vor zwei Jahren gegründete Förderverein St. Gangolf-Kirche und Heilig-Kreuz-Kapelle hatte durch Spenden bereits knapp 13.000 Euro zur Kirchenrenovierung beigetragen. Jetzt konnte Pfarrer Lacher nun einen weiteren Scheck des Fördervereins in Höhe von 10.000 Euro in Empfang nehmen.

Wittlich – Vor der Stadtratssitzung haben wir unser langjähriges Stadtratsmitglied Dieter Burgard mit Mitgliedern des Stadtrates und Ausschussmitgliedern verabschiedet. Dieter wollte keine große Verabschiedung, sondern still und leise sein Staffelholz an Olaf Röder aus Wengerohr weitergeben.

Wir bedanken uns sehr für die gute Zusammenarbeit und freuen uns über seinen großen Einsatz als Antisemitismus-Beauftragter des Landes Rheinland-Pfalz gerade jetzt in der schwierigen Zeit. Für Dieter Burgard rücken in die Ausschüsse nach Olaf Röder, Uwe Werner, Martin Gesthuisen und Lena Werner.

Mechernich – Die Stadt Mechernich hat eine weitere Corona-Teststelle in der Peterheide eingerichtet. Dabei handelt es sich um den früheren Gebäudekomplex des Mechernicher Traditionsunternehmens „Schäfer Reisen“, der heute zur Mechatronics (Ex-Lahmeyer) gehört.

Betreiberin ist die Glück-Auf-Apotheke, die bereits eine stark frequentierte Bürger-Teststelle in der Rathergasse unterhält. Der neue zweite Standort in der Peterheide 4 bietet laut Bericht im Schleidener „WochenSpiegel“ den Vorteil, dass praktisch unbegrenzte Parkmöglichkeiten für Pkw existieren – und keiner im Freien warten muss.

Man verfüge im früheren Schäfer-Reisen-Bau über sanitäre Einrichtungen und drei Kabinen, die bei Bedarf auf vier erweitert werden können. Geöffnet hat die neue Bürger-Teststelle – wie die alte – montags bis freitags von 8 bis 15 Uhr und samstags von 8.30 bis 13 Uhr. Für die Beschilderung zur Bürger-Teststelle sorgt die Stadt.

Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick sagte beim Pressetermin, das neue Angebot schaffe nicht nur zusätzliche Testkapazitäten am Bleiberg, sondern helfe auch den Betrieben vor Ort.

Ahrweiler – Verbesserte Infrastruktur für langfristigen Mobilitätswechsel. Der Kreis Ahrweiler erhält für sein Vorhaben eines kreisweiten Radwegkonzepts rund 52.000 Euro Fördermittel aus dem Entwicklungsprogramm EULLE. Das hat jetzt das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz mitgeteilt. Vorausgegangen war der zweite Förderaufruf für Investitionen in kleine Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere für Radwege im ländlichen Raum.

„Mit unserem kreisweiten Radwegekonzept stärken wir nicht nur den Radverkehr im ländlichen Raum, sondern wir machen das Radfahren für Bewohner, Pendler und Touristen im Kreis Ahrweiler auch deutlich attraktiver“, begrüßt Landrat Dr. Jürgen Pföhler die Förderzusage des Landes. „Ziel ist es, mehr Menschen zur Nutzung  des Fahrrades für die alltäglichen Fahrten aber auch in der Freizeit zu motivieren und damit einen weiteren wichtigen Beitrag zur Klimaschutzinitiative des Kreises zu leisten“, so Pföhler weiter.

Das kreisweite Radwegkonzept knüpft an vorhandene örtliche Radwegekonzepte an und nimmt Bezug auf Planungen und Konzepte des Landes, darunter beispielsweise die Anlage von Radschnellwegen. Mit berücksichtigt wird auch die Mobilitätsstrategie 2030+, die von den am Projekt „Starke Kommunen – Starkes Land“ teilnehmenden Rheingemeinden entwickelt wurde. So soll der Umstieg vom Auto auf das klimafreundliche Verkehrsmittel gelingen und nachhaltig gefördert werden.

Der Kreis- und Umweltausschuss hatte in seiner Sitzung im März die Ausschreibung des Konzeptes auf den Weg gebracht. Über die Vergabe entscheidet der Ausschuss am 21. Juni.

Region/Düsseldorf – Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Das Ministerium für Verkehr in NRW teilt mit: Eine aktuelle Kontroll-Auswertung des Kompetenzcenter Sicherheit NRW (KCS) zeigt: Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ist für die allermeisten Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer nach wie vor eine Selbstverständlichkeit. Mit der neuen Corona-Schutzverordnung NRW gilt seit 24. April in Bahnen und Bussen sowie in Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske der Standards FFP2 oder KN95/N95. OP-Masken sowie andere Mund-Nase-Bedeckungen wie Alltagsmasken, Schals oder Tücher sind nicht mehr zulässig.

Zahlen belegen positiven Trend

Die Zahlen der Eisenbahnverkehrsunternehmen, von DB Sicherheit und DB Station&Service an 43 Bahnhöfen belegen einen positiven Trend: Wurden im Januar 929 und im Februar 398 Maskenverstöße in den Bahnhöfen und auf den Bahnsteigen zur Anzeige gebracht, waren es im März und April jeweils nur 157. Ein ähnliches Bild ergab sich in den Zügen. Nur in wenigen Fällen führten Maskenverstöße tatsächlich zu einer Anzeige, weil sich die allermeisten Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer auch an die neuen Regeln halten und Masken des höheren Standards tragen.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Ich freue mich, dass die Fahrgäste weiterhin achtsam miteinander umgehen, Rücksicht nehmen und ihre FFP2-Maske oder eine Maske vergleichbaren Standards tragen. Herzlichen Dank an alle, die in den Zügen, im Bahnhof und an den Bahnsteigen mit Kontrollen weiterhin für das Tragen der Maske sensibilisieren. Der ÖPNV ist ein sicheres Verkehrsmittel, wenn sich alle an die Regel halten.“

Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert. Dafür hat der Haushalts- und Finanzausschuss bis Ende 2021 insgesamt 27 Millionen Euro Landesmittel für zusätzliches Personal bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und DB Station&Service bewilligt.

Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb

Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde. Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt. Das Verkehrsministerium fördert den Einsatz des zusätzlichen Kontrollpersonals bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen bis Ende 2021.

Wer in Nordrhein-Westfalen keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August 2020 mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen. Mit Erweiterung der Corona-Schutzverordnung gilt seit dem 24. April eine verschärfte Maskenpflicht: In Bussen, Bahnen und an den Haltestellen muss unabhängig vom Inzidenzwert eine sogenannte Atemschutzmaske (FFP2, KN95 oder N95) von den Fahrgästen getragen werden. Damit das Kontroll- und Servicepersonal die im Arbeitsschutz vorgeschriebene Tragehöchstdauer für Masken nicht überschreitet, dürfen nur diese Gruppen weiterhin auch eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Weitere Infos:

Aktuelle Informationen zum NRW-Nahverkehr in Corona-Zeiten finden Fahrgäste unter www.mobil.nrw/corona