Region/Mainz/Berlin – Heute hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier für eine weitere Amtszeit zum Bundespräsidenten gewählt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulierte dem alten und neuen Bundespräsidenten zur Wiederwahl: „Eine breite Mehrheit der demokratischen Parteien hat schon im Vorfeld ihre Unterstützung für Frank-Walter Steinmeier erklärt. Das belegt ebenso wie seine Wiederwahl mit absoluter Mehrheit im ersten Durchgang, was sein Vorgänger im Amt, Hans-Joachim Gauck schon 2017 betonte: Frank-Walter Steinmeier ist ein Glückfall für unser Land.“
„Frank-Walter Steinmeier wirkt als starke Stimme für den demokratischen Zusammenhalt. Unsere Gesellschaft ist – nicht erst seit der Pandemie – hohen Fliehkräften ausgesetzt. Da ist die besonnene und glaubwürdige Haltung Frank-Walter Steinmeiers an der Spitze des Staates ein Segen. Der Bundespräsident hört zu und prüft unterschiedliche Sichtweisen, er engagiert sich aber auch gegen Fake-News und Desinformation. Steinmeier hatte bereits in seiner Antrittsrede vor fünf Jahren betont, dass Demokratie entschlossene Demokraten und Demokratinnen braucht, die sich engagieren und die sich nicht aufs Glatteis führen lassen, wenn gefühlte Wahrheiten an die Stelle überprüfter Fakten zu treten scheinen.“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter: „Frank-Walter Steinmeier verfügt über eine gelungene Mischung aus Glaubwürdigkeit und Erfahrung sowie außen- und innenpolitischer Kompetenz. Er füllt das Amt des Bundespräsidenten souverän aus, genießt allseits hohe Anerkennung.“
In Rheinland-Pfalz habe man erlebt, wie wertvoll die zugewandte Amtsführung von Steinmeier sei, unterstrich die Ministerpräsidentin: „Beim Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe und bei weiteren Besuchen vor Ort hat er den Menschen Trost gespendet und Mut zugesprochen. Mehrfach betonte er seinen enormen Respekt, dass die Betroffenen trotz ihrer Verzweiflung nicht aufgegeben hätten. Auf dem Weg zurück ins Leben lässt das Land die betroffenen Menschen nicht allein.“
Bundespräsident Steinmeier habe Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren nicht nur mehrfach besucht, er habe auch schon von Beginn seiner ersten Amtszeit an den Strukturwandel im ländlichen Raum durch Abwanderung und alternde Bevölkerung, aber auch die Chancen durch Globalisierung und Digitalisierung in den Blick genommen. „Mit seiner Besuchsreihe ‚Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume‘ setzt der Bundespräsident einen gerade für Rheinland-Pfalz wichtigen Schwerpunkt seiner Arbeit. Auch hier folgt er dem in seiner Antrittsrede 2017 genannten Ziel: Für Menschen etwas erreichen. Ich freue mich, dass sich der erfahrene Staatsmann Frank-Walter Steinmeier, der frühere Außenminister, frühere Leiter des Kanzleramtes und frühere SPD-Fraktionsvorsitzende weiter ganz in den Dienst unseres Landes stellen wird.“