Mechernich, 20.11.2020 – Corona hat nicht allein Auswirkungen auf die Gesundheit oder Lebensgewohnheiten der Menschen, sondern auch auf die Haushalte der Städte und Gemeinden – so auch in Mechernich.
Die vorläufigen geschätzten Einnahmeausfälle und Kosten bezifferte jetzt der Dezernent und Kämmerer der Stadt Ralf Claßen in der konstituierenden Ratssitzung in der Kommerner Bürgerhalle. Er rechnet aktuell für das Haushaltsjahr 2020 mit Mindererträgen und Mehraufwendungen von zwei Millionen Euro insgesamt.
„Sie können sich vorstellen, wenn der Steuerkuchen, der zu verteilen ist, geringer wird, dann werden auch die Stücke, die die Kommunen vom Bund zugeteilt bekommen, ebenfalls geringer“, erklärte Claßen. Bei der Einkommenssteuer geht Mechernichs Kämmerer deshalb davon aus, dass rund 800.000 Euro im städtischen Haushalt fehlen werden.
250.000 Euro für Schutzmaßnahmen
Um gemäß der Corona-Schutzverordnung für die Sicherheit für Mitarbeiter und Besucher im Rathaus oder Sitzungen von Rat und Ausschüssen zu sorgen, sind in den vergangenen Monaten bereits rund 250.000 Euro verausgabt worden. Davon wurden unter anderem Spuckschutzwände angeschafft und Desinfektionsmittel bereitgestellt.
Auch die Eifel-Therme Zikkurat sei stark von den Pandemie-Folgen betroffen – mit der ersten Schließungsphase im Frühjahrslockdown, nun die zweite im November. „Da liegen wir bei einem um 600.000 bis zu einer Million Euro höherem Verlustausgleich als veranschlagt“, konstatierte Claßen. Die exakte Höhe könne er noch nicht angeben, weil man derzeit noch auf Erstattungen und Corona-Hilfen durch den Bund hoffe.
Auch bei der Gewerbesteuer sehe es Corona-bedingt nicht so rosig wie erwartet. War man zu Beginn des Haushaltsjahres noch von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 9,3 Million ausgegangenen, muss man diese Erwartung deutlich reduzieren. „Zurzeit haben wir eine Reduzierung der Vorauszahlungsleistungen von rund 1,9 Millionen Euro“, so Claßen. Viele Firmen rechnen demnach in 2020 mit einem niedrigeren Gewinn und hatten daher Anträge zur Reduzierung der Vorausleistungen gestellt.
Große Nachzahlung
Erfreulicherweise könne diese Mindereinnahme aber durch eine Nachzahlung („die für Mechernicher Verhältnisse sehr groß war“) eines Unternehmens im Stadtgebiet in Höhe von rund zwei Millionen aufgefangen werden, so Claßen: „Damit sind wir also bei den Gewerbesteuern voraussichtlich noch knapp im Plus.“
Positiv stimmt den Kämmerer, dass „das Land sich aber etwas einfallen hat lassen“, denn Verluste wie die zwei Millionen Euro, die im Mechernicher Haushalt Corona-bedingt fehlen, können ausnahmsweise auf 50 Jahre abgeschrieben werden. Damit würden „nur“ 40.000 pro Jahr in der Gewinn- und Verlustrechnung zum Tragen kommen. Was der Kämmerer dann als „nicht ganz so tragisch“ für den Mechernicher Haushalt bewertet.
Trotz der angespannten Haushaltslage signalisierte Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick Unterstützung für die Vereinskartelle in der Kommerner Bürgerhalle. Wegen der Corona-Epidemie war bereits im August beschlossen worden, die Zuschüsse der Stadt für die Vereinskartelle in 2020 zu verdoppeln – damit stiegen diese von 1,60 auf 3,20 Euro pro Einwohner.
„Darüber hinaus gibt es verstärkt Anfragen von den Betreibern der Dorfgemeinschaftshäuser bzw. der Vereinsheime, inwieweit wir uns als Stadt bei der Bewältigung der laufenden Kosten einbringen können. Da keine Veranstaltungen stattfinden und keine Einnahmen akquiriert werden können, sind die Dorfgemeinschaften bzw. die Vereinskartelle kaum in der Lage die laufenden Kosten zu tragen.“, so Schick. Er versprach, die Verwaltung werde dazu einen Vorschlag erarbeiten und dem zuständigen Fachausschuss und Stadtrat vorlegen.