Region/Mainz – Seit den frühen Morgenstunden haben alle fünf rheinland-pfälzischen Polizeipräsidien unter Gesamtkoordination durch das Landeskriminalamt einen landesweiten Großeinsatz zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Kinderpornografie durchgeführt. Unterstützt wurden die Flächenpräsidien durch Kräfte der Bereitschaftspolizei.
„Kein Täter, der solche widerwärtigen und abscheulichen Taten begeht, darf sich in Rheinland-Pfalz sicher fühlen. Die Polizei verfolgt das Ziel, diesen Tätern ihr schändliches Handwerk zu legen. Der Einsatz bildet dabei einen wichtigen Baustein, die hinter den Missbrauchstaten und der Verbreitung von Kinderpornografie stehenden Personen zu überführen und sie konsequent ihrer Bestrafung durch die Justizbehörden zuzuführen“, betonte Innenminister Roger Lewentz. Dazu seien Wohnungen durchsucht, Vernehmungen geführt und Computer, Handys sowie Speichermedien sichergestellt worden.
An den Einsatzmaßnahmen waren rund 270 Polizeikräfte beteiligt, mit dem Ziel über 100 richterliche Beschlüsse für Wohnungsdurchsuchungen zu vollstrecken. „Mit den landesweiten Ermittlungen wollen wir den Verfolgungsdruck erhöhen und auch den heute nicht unmittelbar betroffenen Täterinnen und Tätern signalisieren, dass die Polizei alles in ihrer Macht Stehende unternimmt, um solche Straftaten zu bekämpfen“, sagte der Vizepräsident des Landeskriminalamtes Achim Füssel, der die polizeilichen Einsatzmaßnahmen verantwortete.
„Für das erste Halbjahr 2021 wurden in der Polizeilichen Kriminalstatistik 318 Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern registriert. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum war dies ein Anstieg um 11 Fälle bzw. um 3,6%. Im Bereich der Kinderpornografie stiegen die Fallzahlen nach 469 Taten im ersten Halbjahr 2020 um 402 Taten (+85,7%) deutlich an. Diese Fallzahlensteigerungen sind auch auf die zunehmende Nutzung von Smartphones und anderen internetfähigen Endgeräten zurückzuführen“, so Lewentz.
Die Verfügbarkeit und die zunehmende Nutzung elektronischer Medien wie Facebook und WhatsApp fördern die schnelle Verbreitung von Bild- und Videodateien an große Nutzergruppen. Abbildungen von Kindesmissbrauch werden auch zwischen Schülerinnen und Schülern innerhalb von Chatgruppen geteilt. Hierbei wirken gruppendynamische Prozesse, die zu einer Herabsetzung von Hemmschwellen und auch des Unrechtsbewusstseins führen können. Wenngleich derartigen Verhaltensweisen keine pädophilen Neigungen zugrunde liegen müssen, handelt es sich grundsätzlich um strafrechtlich relevante Handlungen, die verfolgt werden müssen und daher ebenfalls zu den Fallzahlensteigerungen beitragen.
„Seit Herbst 2020 haben wir unsere Aktivitäten nochmals verstärkt. Im LKA haben wir eine Ermittlungsgruppe eingerichtet, gleichzeitig die Fachkommissariate der Flächenpräsidien personell verstärkt. An der Hochschule der Polizei flankieren zielgruppenorientierte Fortbildungen und die Beschaffung zusätzlicher Hard- und Software die Bestrebungen. Eine landesweite Arbeitsgruppe widmet sich der ganzheitlichen Betrachtung und Fortentwicklung der Bekämpfungsstrategien“, so der Minister.
Genau wie der Präsident des Landeskriminalamtes, Johannes Kunz, sieht er in der guten nationalen und internationalen Vernetzung der Sicherheitsbehörden wichtige Faktoren für eine erfolgreiche Ermittlungsarbeit in diesen Deliktsfeldern. „Die Bekämpfung dieser Verbrechen an Kindern und Jugendlichen stellt uns vor große Herausforderungen, die wir nur zusammen mit den anderen Polizeien der Länder und dem BKA meistern können. Vor allem auch die internationale Zusammenarbeit hilft dabei, Kriminalitätsstrukturen im Netz zu erkennen und das Dunkelfeld weiter zu erhellen“, sagte Kunz.
„Die widerwärtigen Missbrauchstaten hinterlassen bei den wehrlosen Opfern nicht nur körperliche, sondern regelmäßig auch seelische Leiden, die sie oft sogar bis an ihr Lebensende begleiten. Wenngleich der Schutz unserer Kinder und Jugendlichen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, stellen die Verhinderung des Kindesmissbrauchs sowie die Verhinderung der Verbreitung von Kinderpornografie auch Schwerpunkte der polizeilichen Kriminalprävention in Rheinland-Pfalz dar“, hob der Innenminister hervor. In der Regierungserklärung vom 16. Juni 2021 hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits einen rheinland-pfälzischen Pakt zur Verhinderung von sexueller Gewalt gegen Kinder angekündigt. „Das Landeskriminalamt hat für dieses Handlungsfeld eine neue Präventionsstrategie erarbeitet“, so Minister Lewentz.
Die Polizei in Rheinland-Pfalz setzt in diesem Jahr Präventionsschwerpunkte im Kampf gegen Missbrauchstaten sowie die Verbreitung von Abbildungen solcher Handlungen. Vorrangiges Ziel der Polizei ist hierbei, das breite Bündnis der Akteure im Bereich der Prävention weiter auszubauen und bestehende Kooperationen zu intensivieren. Unterstützend hierzu werden auch die polizeieigenen Präventionsaktivitäten in diesen Handlungsfeldern fortgeführt und weiterentwickelt. Dies geschieht beispielsweise auch in Form der Aufführung von Theaterstücken durch die fünf regionalen Polizeipuppenbühnen.
