Kategorie: Wachstum

Region/Koblenz – Das Hochwasser vom 14. und 15. Juli hat in Rheinland-Pfalz für ein katastrophales Ausmaß der Zerstörung gesorgt – insbesondere an der Ahr. Vielerorts war die Verwüstung groß und auch die Infrastruktur war nicht mehr vorhanden. Zudem führte die Überschwemmung und Zerstörung von Gewerbebetrieben und Kläranlagen auch zu einer erheblichen Belastung der Gewässer.

„Durch das Flutereignis an der Ahr und den Eifelflüssen wurden natürlich auch die Fischbestände und weitere aquatische Lebensformen in Mitleidenschaft gezogen. Die SGD Nord wollte aber genau wissen, wie es um die Fischbestände steht und hat deshalb Fischbestandsermittlungen beauftragt oder selbst durchgeführt und wertet derzeit die Ergebnisse aus. Erste Erkenntnisse geben Grund zum leichten Aufatmen“, so Wolfgang Treis, Präsident der SGD Nord.

Die gute Nachricht ist, dass alle 22 gewässertypischen Fischarten in den Gewässern weiterhin vorkommen und den Verlust von teilweise erheblichen Anteilen der jeweiligen Population in den nächsten Jahren ausgleichen werden. Für einzelne Strecken lagen Ergebnisse aus dem Jahr 2020 vor. Der Vergleich zeigt dort Reduzierungen im Bereich von 30 bis 50 Prozent des ursprünglich vorhandenen Fischbestands.

Im Herbst und Winter 2021 wurden an 41 Gewässerstrecken von betroffenen Fließgewässern Fischbestandsermittlungen durchgeführt. Davon 11 an der Ahr, 9 an der Nette, 8 an der Kyll und 13 an betroffenen Gewässer der Westeifel, unter anderem Our, Prüm, Nims und Irsen.

Einzelne Arten, wie zum Beispiel die für Mittelgebirgsflüsse typische Äsche, haben in der Ahr und in der Kyll sehr starke Verluste von bis zu 90 % der Population im Vergleich mit vorangegangenen Befischungen erlitten.

Im stark durch die Folgen des Hochwassers betroffenen Gewässerabschnitt der Ahr unterhalb von Bad Neuenahr-Ahrweiler ist der Schaden am Fischbestand deutlich stärker als in den übrigen Strecken. Nahe der Mündung unterhalb von Sinzig wurden 57 Fische auf einer Strecke von 250 Metern registriert. In Strecken zwischen Dümpelfeld und Dernau fanden die Biologen in der Regel über 1.000 Fische in vergleichbar langen Gewässerstrecken.

Bei Bad Bodendorf gelang eine kleine Sensation. Hier wurden 55 Exemplare des stark gefährdeten Flussneunauges nachgewiesen, die die vorangegangene Flut und die damit verbundenen Beeinträchtigungen des Gewässers überstanden hatten.

Die SGD Nord ermittelt aktuell Gewässerabschnitte, in welchen ergänzende Besatzmaßnahmen und besondere Hegemaßnahmen erforderlich sind, um die Funktion der Fische im Naturhaushalt der Gewässer wiederherzustellen. Dazu gehört auch die Nutzbarkeit der Fischbestände durch die Angelfischerei, um Einnahmenausfälle in den betroffenen Städten und Gemeinden möglichst gering zu halten. Diese Maßnahmen zur Wiederherstellung der ökologischen Gewässerfunktionen werden von der SGD Nord gefördert.

Darüber hinaus setzt die SGD Nord ein weiteres Zeichen für die Ahr als Lebensader des Ahrtals. Ende Februar oder Anfang März 2022 werden junge Lachse in die Ahr entlassen, die sich kurz vor ihrer Abwanderung ins Meer die Eigenschaften der Ahr über mehrere Wochen einprägen werden, um nach wenigen Jahren zur Fortpflanzung zurückzukehren. Die Ahr bleibt auch nach der verheerenden Flut im Sommer 2021 eine der am besten geeigneten Kinderstuben für die Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses im Rheineinzugsgebiet.

Bad Neuenahr-Ahrweiler – Noch bis Juni 2022 steht das Mammographie-Mobil am Krankenhaus Maria Hilf in Bad Neuenahr, um Frauen zwischen 50 und 69 Jahren eine ortsnahe Brustkrebs-Früherkennung zu ermöglichen. „Ich rate jeder Frau, dieses Angebot anzunehmen“, sagt Dr. Josef Spanier, Chefarzt der Gynäkologie und Geburtshilfe. „Immerhin liegt in der Früherkennung die größte Chance im Kampf gegen den Brustkrebs.“

Alle zwei Jahre macht es am Krankenhaus Maria Hilf halt: Das große rosafarbene Mammographie-Mobil. Auch jetzt steht er wieder auf einem Parkplatz unterhalb des Klinikums, direkt neben dem Hubschrauber-Landeplatz. Das Screening-Angebot richtet sich an Frauen aus der Region im Alter von 50 bis 69 Jahren und wird von den Krankenkassen zusätzlich zur jährlichen Krebsvorsorge übernommen.

Wer zur angesprochenen Zielgruppe gehört, erhält zeitnah ein Einladungsschreiben mit einem konkreten Terminvorschlag. Kann dieser nicht wahrgenommen werden, lässt sich unkompliziert ein Alternativtermin vereinbaren. Dr. Josef Spanier, Chefarzt der Gynäkologie und Geburtshilfe am Krankenhaus Maria Hilf rät eindringlich dazu, das Vorsorge-Screening wahrzunehmen: „Mithilfe einer Mammographie können Veränderungen im Brustgewebe sichtbar gemacht werden, lange bevor sie zu tasten sind oder andere Symptome auftreten.“ Fakt ist: Je früher Brustkrebs entdeckt wird, desto besser sind die Heilungschancen.

Das „Mammobil“ ist ein Angebot des Mammographie-Screening-Programms Mittelrhein. Die mobile Untersuchungseinheit soll es Frauen ermöglichen, die wichtige Brustkrebs-Früherkennung ohne weite Anfahrtswege in Anspruch zu nehmen. Die Ausstattung des Busses steht der eines stationären Screening-Zentrums in nichts nach. Speziell geschulte Fachkräfte führen die Mammographie an streng kontrollierten digitalen Geräten durch und übermitteln die Röntgenaufnahmen direkt an die befundenden Ärzt:innen. Jede Mammographie wird von zwei speziell ausgebildeten Fachärzten unabhängig voneinander begutachtet.

Erhält eine Frau einen auffälligen Befund, wird sie zu einer ergänzenden Untersuchung eingeladen. Mitunter ist zur Klärung eine Biopsie erforderlich. Bestätigt sich der Verdacht auf Brustkrebs, bietet das zertifizierte Brustzentrum am Krankenhaus Maria Hilf optimale Behandlungsoptionen nach höchsten medizinischen Standards. In enger Zusammenarbeit mit niedergelassenen Fachärzten kümmert sich ein multidisziplinäres Team aus Gynäkologen, Onkologen, Radiologen, speziell ausgebildeten Pflegekräften, Psychoonkologen, Sozialarbeitern und Seelsorgern um die Betroffenen. „Wir wollen, dass sich unsere Patientinnen gut aufgehoben fühlen“, sagt Oberärztin Dr. Barbara Schlesinger, „damit sie ihre Erkrankung bewältigen und wieder vollkommen gesund werden können.“

Sinzig – In Sinzig setzt die evm-Gruppe setzt ein Spezialverfahren ein – Millioneninvestition in die Versorgungssicherheit. Stahlrohre statt Filzbälle: Wo in Sinzig bis Mitte Juli vergangenen Jahres noch Tennisspieler gegeneinander antraten, ist eine gewaltige Baugrube entstanden. Dass sich auf dem Gelände zwischen dem Grünen Weg und der Ahr einmal ein gepflegter Ascheplatz befand, ist kaum vorstellbar.

Die Flutkatastrophe hat hier alles beseitigt, was an den weißen Sport erinnert. Das gilt auch für weite Teile des Erdgasnetzes, das die Experten der Unternehmensgruppe Energieversorgung Mittelrhein (evm) in den vergangenen Monaten wiederaufgebaut haben. Aktuell laufen noch Rohrleitungsarbeiten in Sinzig. Hier entstehen sogenannte Microtunnel.

Auch wenn der Name dies vermuten lässt: Klein sind die Microtunnel nun wirklich nicht. Sie haben einen Innendurchmesser von etwa 1,40 Metern und unterqueren in der einen Richtung die Ahr, in der anderen die Bahntrasse sowie die B9. Das Besondere an der neuen Lösung: Hier werden nicht nur Erdgasleitungen durchgezogen, sondern auch Wasserleitungen sowie Lehrrohre für künftige weitere Zwecke. Bis zur Flutnacht verliefen die entsprechenden Rohrsysteme an unterschiedlichen Stellen. Das Ausmaß der Zerstörung veranlasste die Verantwortlichen, über neue Lösungen nachzudenken. Das Ergebnis: ein stabiler Stahlbeton-Tunnel, in dem alle Rohrsysteme Platz finden. Die evm-Gruppe investiert einen siebenstelligen Betrag in dieses Vorhaben.

Spezialisten der Sonntag Baugesellschaft mit Sitz in Dörth erstellen das aufwendige Rohrsystem seit einigen Monaten im sogenannten Microtunneling-Verfahren. Dieses ermöglicht ein ferngesteuertes Arbeiten unter Grundwasserniveau. Wie Sonntag-Niederlassungsleiter Thomas Platten erläutert, bietet dieses unbemannte Vortriebsverfahren zahlreiche Vorteile: „Ein großer Pluspunkt: Der abgebohrte Boden wird mithilfe spezieller Förderleitungen herausgepumpt.“ Der Microtunnel besteht dabei aus Betonrohren, die mit einer Geschwindigkeit von 30 bis 90 Millimetern pro Minute nach vorne getrieben werden.

Inzwischen sind die Tunnel fertiggestellt, sodass im nächsten Schritt die Lehrrohre eingezogen werden können. Die einzelnen Rohrstücke sind jeweils sechs Meter lang und werden behutsam in die Tunnel gezogen. Sind alle Lehrrohre verlegt, können die entsprechenden Versorgungsleitungen durchgezogen werden. Dazu gehören auch die Erdgas-Hochdruckleitung sowie eine eigene Erdgasleitung, die zum Unternehmen Deutsche Steinzeug führt. Wenn alles nach Plan läuft, dann können die Arbeiten im Lauf des Frühjahrs abgeschlossen werden. Weitere Microtunnel werden auch für den Abwasserzweckverband erstellt.

Die nicht alltägliche Technik will die evm-Gruppe auch bei einem weiteren Großprojekt einsetzen: Im kommenden Jahr ist der Bau eines sogenannten Dükers von Wallersheim nach Niederwerth geplant. Dort soll ein Tunnel unter dem Rhein entlang verlegt werden, in dem eine Wassertransportleitung Platz findet. „Diese soll die Versorgungssicherheit für die Bürger in der Verbandsgemeinde Vallendar verbessern und zudem Energie einsparen, die wir derzeit für den Betrieb von Pumpwerken verbrauchen“, erläutert Wolfgang Kochhan, der den Bereich Wasserwirtschaft bei der evm verantwortet. Das notwendige Planungsverfahren soll im Lauf des Jahres abgeschlossen werden.

Region/Mainz – Ab dem 1. Februar 2022 sind Betreiber sozialer Netzwerke nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet, bestimmte strafbare Inhalte wie die Verbreitung kinderpornographischer Inhalte, aber auch Bedrohung und Volksverhetzung auf ihren Plattformen nicht nur zu löschen, sondern darüber hinaus an eine Meldestelle im Bundeskriminalamt zu melden.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, daher werden Straftaten im Netz genauso konsequent verfolgt wie in der analogen Welt. Die Meldeverpflichtung ist ein weiterer wichtiger Schritt gegen Hass und Hetze sowie die hemmungslose Kommunikation auf Social Media-Plattformen. Sie darf nicht ohne Folgen bleiben“, betonte Innenminister Roger Lewentz.

Gerade auch im Bereich Kindesmissbrauch und der Verbreitung von Kinderpornografie hat die Polizei Rheinland-Pfalz bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Dazu zählen personelle Verstärkungen, die zusätzliche Beschaffung von Hard- und Software sowie ein weiterer Ausbau des polizeilichen IT-Netzwerkes. Im Bereich der Prävention sind Schwerpunktsetzungen erfolgt, die auch in diesem Jahr fortgeführt werden. Die neue bundesweite Meldeverpflichtung unterstützt die rheinland-pfälzischen Bestrebungen. Die organisatorischen Prozesse bei der Bearbeitung von Anzeigen über die BKA-Meldestelle sind für Rheinland-Pfalz polizeiintern vorgeplant und mit der Justiz abgestimmt.

„Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie gehört zu den wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit und hat bereits seit vielen Jahren einen hohen Stellenwert in der Polizei Rheinland-Pfalz“, so Lewentz.

Im ersten Halbjahr 2021 wurden in der Polizeilichen Kriminalstatistik 318 Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern registriert. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum war dies ein Anstieg um 11 Fälle bzw. um 3,6%. Im Bereich der Kinderpornografie stiegen die Fallzahlen nach 469 Taten im ersten Halbjahr 2020 auf 871 Taten (+85,7%) deutlich an. Diese Fallzahlensteigerungen sind auch auf die zunehmende Nutzung von Smartphones und anderen internetfähigen Endgeräten zurückzuführen.

Das Bundeskriminalamt schätzt, dass durch die neue Meldeverpflichtung jährlich bundesweit insgesamt mit etwa 150.000 neuen Strafverfahren zu rechnen ist.

Ahrweiler – Beim Wiederaufbau der Telefon- und Breitband-Infrastruktur werden die vom Hochwasser betroffenen Bereiche der Kommunen konsequent in modernster Glasfasertechnik (Glasfaser bis ins Haus/Fiber tot he Home FTTH) eigenwirtschaftlich wieder aufgebaut. Bei einem Ortstermin in Altenahr an der alten Vermittlungsstelle der Deutschen Telekom informierte sich der Erste Kreisbeigeordnete Horst Gies MdL bei Peter Schneider, für das Ahrtal zuständiger Projektleiter Aufbau Technische Infrastruktur von der Deutschen Telekom Technik GmbH, und weiteren Vertretern der Telekom über die Schwerpunkte und den Stand der Wiederaufbaumaßnahmen.

„So katastrophal die Schäden auch sind, so haben wir nun die Chance, die Telekommunikations-Infrastruktur für unser Ahrtal in zukunftssicherer Glasfasertechnik bis in die Gebäude wieder aufzubauen“, betont Gies bei seinem Besuch in Altenahr. „Wir müssen diese Chance nutzen. Auf dieser Grundlage sind wir auch für weitere Zukunftsfelder wie beispielsweise Telemedizin oder dem Einsatz künstlicher Intelligenz bestens gerüstet.“

Vor Beginn des Wiederaufbaus hat die Deutsche Telekom eine umfassende Schadensbilanz erstellt, auf deren Grundlage ein Maßnahmenkatalog entwickelt und mit den einzelnen Kommunen abgestimmt wurde. Von der Zerstörung betroffen ist nahezu das gesamte Stadtgebiet von Bad Neuenahr-Ahrweiler entlang der Ahr, von Marienthal bis Heimersheim, mit Ausnahme der höhergelegenen Stadtteile. Im Stadtgebiet Sinzig müssen Flutschäden in Bad Bodendorf südlich der Bundesstraße 266 und in der Kernstadt in den Bereichen an der Ahr bis in Höhe Dreifaltigkeitsweg / Hohenstaufenstraße  beziehungsweise bis zur Bundesstraße 266 behoben werden. Ahraufwärts sind Wiederaufbaumaßnahmen in den Ortsgemeinden Hönningen, Ahrbrück, Altenahr, Mayschoß, Rech, Dernau, Kirchsahr, Antweiler, Fuchshofen, Schuld und Insul erforderlich.

In der Verbandsgemeinde Altenahr ist die Planung für das schnelle Internet in weiten Teilen abgeschlossen. Jetzt wird gebaut. Die Telekom verlegt mehr als 42 Kilometer Glasfaserhauptkabel und weitere 190 Kilometer Verzweigungsleitungen bis in die Häuser. Zusätzlich werden 28 neue Netzverteiler aufgestellt und mit Glasfaserkabel angebunden. Der Netzausbau soll bis Mitte 2023 abgeschlossen sein.

In Ahrbrück wurde mit dem Glasfaserausbau im Dezember 2021 begonnen. In Hönningen-Liers wird seit dem 3. Januar 2022 gebaut. Dabei werden auch die zum Teil vorab provisorisch über Masten geführten Glasfaserleitungen unterirdisch bis in die Gebäude verlegt. Anwohner und Immobilienbesitzer können den Hausanschluss beauftragen, damit die Arbeiten entsprechend geplant und vorbereitet werden können.

„Unsere Kolleginnen und Kollegen arbeiten seit Monaten pausenlos daran, die Infrastruktur in den betroffenen Gebieten wieder in Stand zu setzen. Auch in Dernau, Mayschoß und Rech sind die ersten Arbeiten im Gange. Wir ersetzen die zerstörte und beschädigte Festnetz-Infrastruktur direkt durch moderne Glasfaser – bis ins Haus“, erläutert Schneider.

Neben dem Aufbau des Glasfasernetzes laufen die Reparaturarbeiten parallel weiter. So konnte auch die Mobilfunkabdeckung schnell wieder zu 100 Prozent hergestellt werden. Zum Jahresende 2021 waren rund 97 Prozent der bei der Flutkatastrophe in Rheinland Pfalz und Nordrhein-Westfalen beschädigten 103.000 Festnetzanschlüsse wieder voll funktionsfähig. Von den verbleibenden circa 3000 Anschlüssen wird ein Drittel im ersten Quartal 2022 instandgesetzt. Rund 2000 Anschlüsse können nicht wiederhergestellt werden, weil Infrastruktur, wie Straßen, Brücken oder Häuser, vollständig zerstört wurde. Sie muss komplett neu aufgebaut werden. Kunden, deren Anschluss aufgrund der schweren Zerstörung noch nicht wieder funktioniert, können Interimsprodukte auf Mobilfunkbasis nutzen. Darüber hinaus hatte die Deutsche Telekom als Soforthilfe nach der Flut rund 5000 Handys und 5000 Powerbanks vor Ort verteilt, um betroffenen Kunden, deren Mobilfunkgeräte verloren oder ausgefallen waren, kurzfristig zu helfen.

Aachen – Mitarbeitende der Stadt Aachen setzen sich für mehr Schutz und Sicherheit der Beschäftigten im öffentlichen Dienst ein. Kolleg*innen der Stadt Aachen arbeiten maßgeblich an landesweitem und ressortübergreifendem Präventionsnetzwerk in Nordrhein-Westfalen für mehr Schutz im öffentlichen Dienst mit. Das Sicherheitskonzept Gewaltprävention der Stadt Aachen liefert als Best-Practice-Beispiel wertvolle Erfahrungen für die Ergebnisse.

Ein landesweites und ressortübergreifendes Präventionsnetzwerk in Nordrhein-Westfalen macht sich stark für mehr Schutz im öffentlichen Dienst. Kolleg*innen verschiedener Fachbereiche der Stadt Aachen waren dabei maßgeblich beteiligt.

Am 24. Januar haben Mitglieder des Netzwerks „Sicher im Dienst“ gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul über Gewalt am Arbeitsplatz gesprochen und erste Ergebnisse des interdisziplinären Landesprojekt präsentiert. Dieses betrachtet die gesamte Bandbreite aller Berufsgruppen im Öffentlichen Dienst. Im Zeitraum von sieben Monaten hat die Projektgruppe verschiedene Studien in einem Forschungsbericht zusammengestellt, einen Präventionsleitfaden erarbeitet und eine Online-Plattform zur Vernetzung geschaffen.

Best-Practice: Beschäftigte der Stadt Aachen wirken tatkräftig mit

Als Teil des Projektteams haben Katrin Päßler aus dem Fachbereich Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit, Susanne Aumann, Fachbereich Sicherheit und Ordnung und Volker Haupt, Fachbereich Personal, Organisation, E-Government und Informationstechnologie, im Teilprojekt Netzwerk und Kommunikation und im Teilprojekt Prävention an den Ergebnissen mitgearbeitet. Aus dem Sicherheitskonzept Gewaltprävention der Stadt Aachen als Best-Practice-Beispiel konnten wertvolle Erfahrungen in die Ergebnisse einfließen. Ein Resümee aus Sicht der städtischen Projektmitglieder findet man auf den Seiten des Innenministeriums in einem Interview.

„Die Sicherheit unserer Mitarbeitenden, die sich jeden Tag für unsere Stadt und die Menschen in unserer Stadt mit Engagement und Überzeugung einsetzen, steht für die Stadt Aachen an erster Stelle. In den Dienststellen und an allen Arbeitsplätzen gilt daher: Null Toleranz bei Gewalt! Gerade in der heutigen Zeit wird offensichtlich, wie viel Respekt und Dank wir unseren Mitarbeitenden schulden, die nicht nur verbalen, sondern auch körperlichen Übergriffen ausgesetzt sind. Deshalb gehen wir jedem Verstoß nach und zögern keine Sekunde, uns für den bestmöglichen Schutz unserer Mitarbeitenden einzusetzen und dabei alle strafrechtlichen Möglichkeiten vollumfänglich auszuschöpfen“, betont Stadtdirektorin Annekathrin Grehling.

Personaldezernent Dr. Markus Kremer ergänzt: „Ich freue mich, dass das Sicherheitskonzept zur Gewaltprävention der Stadt Aachen landesweit als Beispiel dient und begrüße die Beteiligung an dem Projekt des Innenministeriums sehr.“ Die Visualisierung des Präventionsleitfadens konnte mit tatkräftiger Unterstützung städtischer Kolleg*innen umgesetzt werden. In einer kurzfristig organisierten, fachbereichsübergreifenden Aktion konnte das Innenministerium NRW Ende November 2021 Bildaufnahmen in Aachen realisieren. Mit dabei waren Beschäftigte aus den Bereichen Personal, Arbeitsschutz, Stadtbetrieb, Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr, Kinder, Jugend Schule, des Personalrats und der ASEAG.

Neue Internetseite: Austausch zur Gewaltprävention

Die neue Internetseite, die unter www.sicherimdienst.nrwab sofort online ist, informiert über Gewalt im öffentlichen Dienst. Darüber hinaus haben alle Netzwerkpartner*innen die Möglichkeit, sich über ein Onlinetool in Sachen Gewaltprävention auszutauschen. „Der öffentliche Dienst verdient unseren Schutz“, sagte Innenminister Reul im Rahmen der Veranstaltung. „Schließlich sorgt er dafür, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen gut leben können; er ist eine Stütze unseres Gemeinwesens.“

Zur Vorstellung der Projektergebnisse fand am 24.Januar ein Pressegespräch mit Betroffenen verschiedener Berufsgruppen statt. Im Fokus standen Erfahrungsberichte zu Übergriffen und der Gewalt gegen sie – aber auch, was man dagegen tun kann. In diesem Gespräch berichtete Sven Nütten für den Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes von den persönlichen Erfahrungen aus über sieben Jahren Tätigkeit im Ordnungs- und Sicherheitsdienst der Stadt Aachen.

Region/Düsseldorf – Neues Gesetz ebnet den Weg für die digitale Verwaltung der Zukunft. NRW Minister Pinkwart: Mit einem digitalfreundlichen Recht können Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in vollem Umfang von der Verwaltungs-Digitalisierung profitieren. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW teilt mit: Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen können künftig eine Vielzahl von Verwaltungsleistungen bequem online beantragen. Ein persönliches Erscheinen oder das eigenhändige Unterschreiben von Formularen ist dann nicht mehr erforderlich. Grundlage ist das Gesetz zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung, das der nordrhein-westfälische Landtag nun beschlossen hat. Anträge können über das bestehende Serviceportal.NRW (www.meineverwaltung.nrw)  gestellt werden. Außerdem wird es künftig in vielen Bereichen möglich sein, Anträge und Mitteilungen bequem per E-Mail an die Verwaltung zu richten.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Digitale Fortschritte laufen ins Leere, solange Gesetze und Verordnungen lediglich die analoge Welt abbilden und weiter auf Papier-Unterschriften oder persönlichem Erscheinen beharren. Die Landesregierung schafft mit dem Gesetz zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung nun die Rechtsgrundlagen für eine moderne digitale Verwaltung. Nur wenn unser Recht digitalfreundlich ist, können die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in vollem Umfang von der Digitalisierung der Verwaltung profitieren.“

Aktuell beläuft sich die Anzahl der mindestens lokal angebotenen Online-Dienste für Einzelleistungen in den Städten und Gemeinden von Nordrhein-Westfalen auf 2282 und die Zahl der Leistungsbündel auf 331. Ein Leistungsbündel besteht aus mehreren thematisch zusammengehörigen Einzelleistungen.

Mit Inkrafttreten des Gesetzes werden auf einen Schlag Schriftform-Erfordernisse in rund 100 Fachgesetzen und -verordnungen abgebaut. Dadurch wird nicht nur das Verwaltungshandeln effizienter. Auch Unternehmen werden entlastet. Das beschlossene Gesetz enthält außerdem eine Experimentierklausel, nach welcher der Ministerpräsident und die Ministerien des Landes Bereiche festlegen können, in denen sie zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen. Kommunen steht ein Antragsrecht zu, damit die Behörden vor Ort aus ihren konkreten Erfahrungen mit Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen Bereiche vorschlagen können, in denen digitale Arbeitsweisen sinnvoll sind.

Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO): „Die Experimentierklausel hilft uns dabei, das Verwaltungsrecht nachhaltig digitalfreundlich auszugestalten. Dabei ist das Antragsrecht der Kommunen zentral. Denn über die Kommunen erreichen uns die praktischen Verbesserungsvorschläge der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. Wir werden den Kommunen daher zeitnah praktische Hinweisen zur Nutzung der Experimentierklausel zur Verfügung stellen.“

Zusätzlich sollen Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen der Landesregierung Anregungen geben können, wenn sie Schriftformerfordernisse in ihrem Alltag erleben, die sie für entbehrlich halten. Hierfür soll zukünftig ein zentrales Meldeverfahren etabliert werden.

Das verabschiedete Gesetz ist ein Meilenstein im Gesetzgebungsprogramm der Landesregierung zur Förderung der digitalen Transformation der Verwaltung. Nach der umfassenden Novellierung des E-Government-Gesetzes Mitte 2020 wurde im Frühjahr 2021 die Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze eingeführt. Dieser Digital-Check soll nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens auf Bundesebene übernommen werden. Ende 2021 beschloss das Kabinett die Open-Data-Verordnung zur Bereitstellung offener Verwaltungsdaten durch Behörden des Landes.

Bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung wurde erstmals eine Online-Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger zu einem solchen Vorhaben mithilfe des zentralen Beteiligungsportals des Landes durchgeführt. Nach dem Abschluss der Pilotierung wird das Portal „Beteiligung.NRW“ nunmehr im E-Government-Gesetz NRW verankert, um darüber im Regelfall alle elektronischen Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen und die rechtssichere Produktivsetzung Ende Februar 2022 zu gewährleisten. Ab diesen Zeitpunkt steht das Portal allen Behörden des Landes und der Kommunen kostenlos für ihre Beteiligungsverfahren zur Verfügung (www.beteiligung.nrw.de).

Region/Mayen-Koblenz/Mainz – Der Ausbau von schnellem Internet kommt in Rheinland-Pfalz immer weiter voran. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat dem Landkreis Mayen-Koblenz weitere Mittel in abschließender Höhe von 17,4 Millionen Euro für den Ausbau von Gigabitanschlüssen zugesagt. Im Zuge des Projektes sollen Bandbreiten von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde entstehen.

„Die Glasfaser-Projekte im Landkreis Mayen-Koblenz sind zwei von aktuell 50 Breitbandinfrastruktur-Projekten im Land, die mit Fördermitteln des Landes ko-finanziert werden. Damit unterstützt werden auch weiterhin Landkreise, Gemeinden und Städte“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer bei der Übergabe der Zuwendungsbescheide.

Rund 9,1 Millionen Euro Förderung werden für Gewerbeadressen aufgewendet. Nach Ende der Maßnahme sollen 1.427 Unternehmen zuverlässig mit Bandbreiten mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde symmetrisch versorgt werden. Zudem werden 149 km Tiefbau, 294 km Glasfaser und 251 km Leerrohre realisiert.

Für Schulen, Krankenhäuser und sonstige Haushalte wird eine Fördersumme von über 8,2 Millionen im Landkreis Mayen-Koblenz aufgebracht. Nach Ende der Maßnahme sollen 32 Schulen und vier Krankenhäuser zuverlässig mit Bandbreiten mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde symmetrisch sowie 475 Haushalte mit Bandbreiten mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde versorgt werden. Zudem werden 179 km Tiefbau, 235 km Glasfaser und 263 km Leerrohre realisiert.

„Ich bin froh, dass wir den Glasfaserausbau in Mayen-Koblenz damit weiter konsequent vorantreiben. Im Bereich der Wirtschaft sind schnelle Bandbreiten ein wichtiger Standortfaktor im Wettbewerb um Unternehmen und Arbeitsplätze. Aber auch für den schulischen und privaten Bereich mit Homeoffice, Homeschooling und vielen weiteren Anwendungen sind stabile und schnelle Anschlüsse unverzichtbar“, betonte Landrat Dr. Alexander Saftig.

Durch die Förderung des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz konnte die Versorgung in den letzten Jahren insbesondere im ländlichen Raum deutlich verbessert werden. „Mitte 2021 konnten bereits 94,7 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zugreifen. 57,3 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz verfügten sogar schon über Bandbreiten von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde. Das sind bereits gute Zahlen, aber wir wollen noch besser werden“, betonte Minister Schweitzer abschließend.

Region/Düsseldorf – Auftaktveranstaltung mit Umweltministerin Heinen-Esser am 2. Februar 2022 – „Unternehmen sind zentrale Partner, sie müssen einerseits selbst Vorsorge treffen, andererseits entwickeln sie wichtige Lösungen zur Klimawandel-Vorsorge.“ Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW teilt mit:

Extremwetterereignisse und andere Effekte des Klimawandels werden zunehmend zu Risiken für die Gesellschaft und Unternehmen. Mit einem neuen Netzwerk „Klimaanpassung & Unternehmen.NRW“ verstärkt das Land Nordrhein-Westfalen seine Unterstützung für Unternehmen bei der Klimawandel-Vorsorge und schafft eine zentrale Anlaufstelle für die Privatwirtschaft. Das neue Netzwerk arbeitet im Auftrag des Umweltministeriums und wird mit rund 1,5 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln finanziert. Die virtuelle Auftaktveranstaltung findet am Mittwoch, den 2. Februar 2022, statt. Die Teilnahme ist für interessierte Unternehmen kostenfrei.

„Unternehmen sind in zweierlei Hinsicht zentrale Partner bei der Klimaanpassung. Zum einen möchten wir die Unternehmen dabei unterstützen, sich auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten und Risiken zu minimieren. Zum anderen sind Unternehmen wichtige Innovationsschmieden, die Lösungen zur Klimawandel-Vorsorge in Form von Produkten, Technologien und Dienstleistungen entwickeln“, betont Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Vorfeld der Auftaktveranstaltung.

Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr ein eigenständiges Klimaanpassungsgesetz verabschiedet. Zur Umsetzung hat das Umweltministerium eine 15-Punkte-Offensive erarbeitet. Das neue Netzwerk ist ein Baustein hieraus, um die Klimaanpassung in der Privatwirtschaft voranzutreiben. Hierzu wird das Kompetenznetzwerk Angebote sowohl für betroffene als auch problemlösende Unternehmen in Form von Austausch, Wissen und Marktinformationen anbieten.

Die Bandbreite des Netzwerk-Angebots reicht von der zielgerichteten Bewerbung von Selbstchecks bis zu Dialogveranstaltungen, Sprechstunden und der niederschwelligen Kommunikation von Best-Practice-Beispielen. Im Fokus stehen beispielsweise Möglichkeiten zum Schutz vor Wetterextremen wie Starkregen oder Hitzewellen, klimafeste Logistik- und Energiesysteme, Anpassungen im Pflanzenanbau oder Innovationspotenziale in Früh- und Vorwarnsystemen. Den nordrhein-westfälischen Unternehmen, die Leistungen zur Klimaanpassung entwickeln, bietet das Netzwerk eine Austauschplattform und macht vorhandene Kompetenzen sichtbar um die Marktentwicklung der Branche der Klimaanpassungswirtschaft voranzutreiben.

Weitere Informationen:

• Website des Netzwerkes mit Informationen zu Programm und Anmeldung zur Auftaktveranstaltung am 2. Februar 2022, 10.00 – 12.30 Uhr

Region/Mayen-Koblenz – Dr. Ansgar Rieke, Leiter der Immunologischen Ambulanz und Chefarzt der Klinik für Innere Medizin – Nephrologie und Infektiologie des Kemperhofs, beantwortet Fragen im Rahmen eines Online-Vortrags. Aktuelle ambulante Therapieoptionen. Das Konzept heißt ambulante medikamentöse Therapie bei Covid-19 und wird unter anderem von der Immunologischen Ambulanz des Kemperhofs angeboten. Ziel dieser Therapie ist es, die Anzahl Covid-19 bedingter Krankenhauseinweisungen zu senken und den Genesungsprozess der Betroffenen sehr zügig anzustoßen. Corona-Infizierte, die zu einer Risikogruppen für einen schwereren Verlauf gehören, zum Beispiel bei Bluthochdruck, Diabetes, Krebs-, Leber- oder Nierenerkrankung, können gegebenenfalls vom frühzeitigen Einsatz von Medikamenten profitieren.

Unter welchen Voraussetzungen Betroffene an der Therapie teilnehmen können und welche Behandlungsmöglichkeiten es gibt, sind nur zwei Fragen, die Dr. Ansgar Rieke, Leiter der Immunologischen Ambulanz und Chefarzt der Klinik für Innere Medizin – Nephrologie und Infektiologie des Kemperhofs, im Rahmen eines Online-Vortrags beantwortet. Interessierte können am Dienstag, 1. Februar, zwischen 17.30 und 18.30 Uhr am Online-Vortrag teilnehmen und im Anschluss per Chat ihre Fragen an den Experten stellen.

Der Online-Vortrag ist ein Angebot des GK-Mittelrhein, um auch in Zeiten der Corona bedingten Kontaktbeschränkungen in gewohnt kompetenter Weise mit Patienten und Interessierten in den Austausch zu gehen. Abgedeckt werden ausgewählte Themen der Informationsreihe „Patienten fragen – GK-Mittelrhein antwortet“. Wie kann man mitmachen? Es genügt eine E-Mail mit dem Thema des Vortrags im Betreff an veranstaltungen@gk.de. Über alles weitere wird dann rechtzeitig vor der Veranstaltung persönlich per E-Mail informiert.