Region/Mainz – Rheinland-Pfalz will das Sirenen-Sonderförderprogramm des Bundes um vier Millionen Euro aufstocken. Damit stünden nach Verabschiedung des nächsten Landeshaushalts insgesamt rund acht Millionen Euro zur Errichtung neuer Sirenen und zur Modernisierung von Bestandssirenen im Land bereit, die von den Kommunen abgerufen werden können. Die letzte Entscheidung trifft der Landtag.
„Viele Kommunen stellen sich aktuell die Frage, an welcher Stelle die Warnung der Bevölkerung verbessert werden kann. Mit einem Warnmittel-Mix können die Bürgerinnen und Bürger auf einer Vielzahl von Kanälen erreicht werden. Die Sirene ist dabei ein zentrales Warnmittel, das in der Fläche meist am eindeutigsten als Warnung erkannt wird“, so Innenminister Roger Lewentz.
Mit der Unterzeichnung einer Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Warninfrastrukturen in den Ländern (Sonderförderprogramm Sirenen) können die Bundesmittel bereits in Kürze abgerufen werden. Über das Portal für den Brand- und Katastrophenschutz (BKS-Portal) wird den Landkreisen und kreisfreien Städten hierzu ein digitales Antragsverfahren bereitgestellt. Die verfügbaren Mittel würden mit der zusätzlichen Landesförderung verdoppelt werden.