Aachen – Mehr als 1 Mrd. Euro an Aufwendungen geplant – Gesamtinvestitionsvolumen von rund 120 Mio. Euro – Keine Mehrbelastungen für Bürger*innen und Wirtschaft. Eine kurze Verfügung der Kommunalaufsicht bestätigt die Handlungsfähigkeit der Stadt Aachen: Der ehrgeizige Haushaltsplan, der wieder mehr als eine Milliarde Euro an Aufwendungen vorsieht und ermöglichen wird, ist genehmigt und kann bekannt gemacht werden. Damit werden nicht nur sämtliche coronaspezifischen Unterstützungen wie etwa Kulturfonds oder der Erlass von Elternbeiträgen möglich, sondern auch die nachhaltigen Leistungen, die sich mit dem Integrierten Klimaschutzkonzept verbinden.
Trotz der umfassenden Leistungspakete war die Abstimmung mit der Kommunalaufsicht erfreulich unproblematisch, wofür man sich nur bedanken kann. 1.091.248.900 Euro Aufwendungen sind in diesem
Haushaltsplan 2021 abgebildet. Trotz eines Fehlbedarfs von rund 20.246.900 Euro, hinter dem sich auch viele pandemisch bedingte Wirtschaftshilfen und Zuwendungen verbergen, stemmt die Stadt ein
Gesamtinvestitionsvolumen von rund 120 Mio. Euro. Damit erreicht sie einen neuen Höchststand und ermöglicht Investitionen in breitem Maße von Schulsanierungen bis hin zu Straßenbau und Klimaschutz.
Dazu Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen: „Mit einer breiten Mehrheit des Stadtrats im Rücken kommen wir mit diesem Haushalt gut durch die Pandemie. Es freut mich sehr, dass es darüber hinaus
gelungen ist, wichtige Projekte aus den Bereichen Bildung, Wohnen, Umwelt und Verkehr einzuplanen, darunter auch die 100 Mio. Euro an Investitionen in Klimaschutz und Mobilitätswende in den nächsten
vier Jahren.“
Allein für 2021 belaufen sich die isolierten coronaspezifischen Schäden auf rund 38 Mio. Euro. Sie müssen gesondert über Kredite finanziert werden. Die Stadt verschuldet sich weiter, ohne jedoch die
entsprechenden Folgen an die Bürger*innen weiterzugeben. Zusätzliche Belastungen sind angesichts der Pandemie weder den Menschen noch der Wirtschaft zuzumuten. Den nötigen Bewegungsspielraum dafür hat die Stadt Aachen dank der soliden Haushaltspolitik der Vergangenheit, die eine schnelle und
drastische Reduzierung des Eigenkapitals vermieden hat.
Stadtkämmerin Annekathrin Grehling: „Jetzt kommt es darauf an, diesen Bewegungsspielraum effizient und verantwortlich zu nutzen, sich vor allem aber auch die Grundlagen für zukünftiges Handeln zu
bewahren.“
INFO:
Der Haushaltsplan 2021 ist ab sofort auf www.aachen.de/haushalt zu finden. Außerdem bietet die Stadt an
dieser Stelle auch die Möglichkeit, die zugrundeliegenden Zahlen benutzerfreundlich im Interaktiven Haushalt einzusehen.