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Onlinezugangs-Gesetz: Erstmalige Umsetzung im Eifelkreis Bitburg-Prüm als Pilotkommune in Rheinland-Pfalz

Bitburg – Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, alle Verwaltungsleistungen nutzerfreundlich und digital anzubieten. Zur Bewältigung dieser Mammutaufgabe arbeiten die Behörden bei der Digitalisierung der Dienste auf verschiedenen Ebenen zusammen. Die Online-Dienste sollen dabei nur einmalig attraktiv und nutzerfreundlich entwickelt und dann den übrigen Verwaltungen nach dem Prinzip „EfA – Einer für Alle“ übernommen werden. Damit soll die flächendeckende OZG-Umsetzung beschleunigt werden.

Die Kreisverwaltung des Eifelkreises ist hierbei einer von mehreren Akteuren, die als Pilotkommune in Rheinland-Pfalz einzelne Dienstleistungen digitalisiert und online anbietet.

Im Bitburger Kreishaus wurde nun die erste OZG-Leistung aktiviert: Der Prozess des „Aufenthaltstitels zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit“, der von der Ausländerbehörde erteilt wird, konnte digital für die Bürgerinnen und Bürger umgesetzt und online gestellt werden. So können die bisher ca. 1.000 Anträge pro Jahr auf Ausstellung eines entsprechenden Aufenthalts-Dokumentes nun über die Homepage der Kreisverwaltung und die verbundene Bürgerplattform rlpdirekt.de online abgewickelt werden.

Der digitale Antrag folgt dabei einem intelligenten Workflow, bei dem das System schon während der Antragserfassung erkennt, ob ein Anspruch besteht und welche zusätzlichen Unterlagen erforderlich sind, die auch digital eingereicht werden können.

„Mit diesem Schritt ist die Kreisverwaltung des Eifelkreises ein Vorreiter bei der OZG-Umsetzung, die erste Pilotkommune, die im Zuge der EfA-Umsetzungs-Projekte eine Antragsstrecke online gestellt hat“, teilte das rheinland-pfälzische Projektbüro KOMPROZG mit.

Landrat Andreas Kruppert ergänzt: „Die Aktivierung des ersten OZG-Prozesses ist ein wichtiger Schritt in der bürgerfreundlichen Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Weitere Prozessvorhaben stehen auf der Agenda und werden in der nächsten Zeit vom Digitalisierungsteam unserer Verwaltung umgesetzt.“ Der Online-Antrag „Aufenthaltstitel zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit“ ist zu finden unter: https://www.bitburg-pruem.de/modul/aterwerbstaetigkeit/