Bad Münstereifel – Vorläufiges Ergebnis des Bürgerentscheids in Bad Münstereifel vom 30.05.2021. Am Sonntag, den 30.05.2021 wurde der erste Bürgerentscheid der Stadt Bad Münstereifel mit der Fragestellung: „Sind Sie dagegen, dass die städtischen Flächen in der Gemarkung Nöthen (Nöthener Wald) für Windkraftanlagen zur Verfügung gestellt werden?“ durchgeführt.
Insgesamt waren 15.318 Personen abstimmberechtigt.
Alle Briefe die bis zum 30.05.2021, 16:00 Uhr, bei der Bürgermeisterin eingegangen sind, wurden berücksichtigt und ausgezählt. Die Auszählung begann um 16:00 Uhr und zog sich bis in den Abend hinein.
Die Abstimmungsbeteiligung betrug 44,57 % (6.827 Stimmen).
Die Auszählung ergab folgendes Ergebnis:
Ja-Stimmen: 3.227
Nein-Stimmen 3.584
Ungültige Stimmen: 16
Dieses vorläufig ermittelte Ergebnis des Bürgerentscheids ist vom Rat festzustellen und im Anschluss von der Bürgermeisterin öffentlich bekannt zu machen.
Die Frage wurde von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit „Nein“ beantwortet. Das erforderliche Quorum von 20 % der Abstimmberechtigten wurde erreicht.
Dies bedeutet, dass die städtischen Flächen in der Gemarkung Nöthen (Nöthener Wald) für Windkraftanlagen zur Verfügung gestellt werden können.
Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses.